Ratsprotokoll vom 8. März 1853

Raths=Protokoll der kk. landesfürstlichen Stadt Steyr vom 8. März 1853 Datenaufbereitung Digitalarchiv Steyr

Sitzungs-Protocoll des Gemeinderathes Steyr am 8. März 853. Unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermeisters Anton Gaffl und in Gegenwart der Herren Gemeinderäthe Eysn, Nutzinger, v. Koller, Anton Heindl, Millner, Haller, Wittigschlager, Woisetschläger, Lechner. Abwesende: Herr Gem. Rath Edelbaur, Mich. Heindl, Haratzmüller, v. Jäger, Seidl, Schwiegenschuß, Stigler, Vögerl, Vogl. Das letzte Sitzungsprotokoll vom 22. Februar d.J. wurde vorgelesen, und seinem vollen Inhalte nach angenommen. Herr Bürgermeister erinnert: Daß in den bedeutendsten Städten Österreichs zur Fey- er der Genesung Sr. kais. apost. Majestät Beleuch- tungen angeordnet sind, u. es daher zweckmäßig wäre, daß hier ein ähn- liches veranstaltet wer- de. Wird der Antrag des Herrn Bürgermeisters beifäl- lig aufgenommen. Derselbe erinnert ferners: Wegen Ausfertigung der Ehrenbürgerrechts Dipla- me für den kk. Flügel- Adjutanten Hrn. Max Grafen O'Donnell, dann dem Wie- ner Bürger Herrn J. Etten- reich. Wird genehmigt, u. Hr. Vize- bürgermeister Haller um Verfas- sung derselben ersucht.

Sitzungs-Protocoll des Gemeinderathes Steyr am 8. März 853. Unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermeisters Anton Gaffl und in Gegenwart der Herren Gemeinderäthe Eysn, Nutzinger, v. Koller, Anton Heindl, Millner, Haller, Wittigschlager, Woisetschläger, Lechner. Abwesende: Herr Gem. Rath Edelbaur, Mich. Heindl, Haratzmüller, v. Jäger, Seidl, Schwiegenschuß, Stigler, Vögerl, Vogl. Das letzte Sitzungsprotokoll vom 22. Februar d.J. wurde vorgelesen, und seinem vollen Inhalte nach angenommen. Herr Bürgermeister erinnert: Daß in den bedeutendsten Städten Österreichs zur Feyer der Genesung Sr. kais. apost. Majestät Beleuchtungen angeordnet sind, u. es daher zweckmäßig wäre, daß hier ein ähnliches veranstaltet werde. Wird der Antrag des Herrn Bürgermeisters beifällig aufgenommen. Derselbe erinnert ferners: Wegen Ausfertigung der Ehrenbürgerrechts Diplame für den kk. FlügelAdjutanten Hrn. Max Grafen O'Donnell, dann dem Wiener Bürger Herrn J. Ettenreich. Wird genehmigt, u. Hr. Vizebürgermeister Haller um Verfassung derselben ersucht.

Herr Bürgermeister erstattet Bericht über das Resultat der vollzogenen Sendung mit der Beileids Adreße für Sr. kk. apost. Majestät Franz Josef I., u. bey diesem Anlaße gepflogenen Aufwartungen. Wird zur angenehmen Wissenschaft genommen I. Section. Nro. 1084. Protokoll über die vorgenommene Wahl eines neuen Viertelmeisters an Stelle des enthobenen Josef Lidauer. Die Wahl des Herrn Michael Sergl zum Viertelmeister in Wieserfeld wird bestättigt, u. hievon derselbe so wie das Polizeyamt auf Rubrick verständigt. Nro. 1085. Dasselbe für Franz Großauer in Ennsdorf. Gleiche Erledigung wie vor, mit dem Bemerken, daß anstatt des Franz Großauer Hr. Johan Peteler erwählt wurde. Nro. 962. Dasselbe für den enthobenen Johann Mayr in Aichet. Wird die Wahl des Herrn Vinzenz Krennmüller zum Viertelmeister in Aichet bestättiget, u. hievon selber so wie das Conscript. Amt auf Rubrik zu verständigen.

Herr Bürgermeister erstattet Bericht über das Resultat der voll- zogenen Sendung mit der Beileids Adreße für Sr. kk. apost. Majestät Franz Josef I., u. bey diesem Anlaße gepflogenen Aufwartungen. Wird zur angenehmen Wissenschaft genommen I. Section. Nro. 1084. Protokoll über die vor- genommene Wahl eines neuen Viertelmeisters an Stelle des enthobenen Josef Lidauer. Die Wahl des Herrn Michael Sergl zum Viertelmeister in Wieserfeld wird be- stättigt, u. hievon derselbe so wie das Polizeyamt auf Rubrick verständigt. Nro. 1085. Dasselbe für Franz Groß- auer in Ennsdorf. Gleiche Erledigung wie vor, mit dem Bemerken, daß anstatt des Franz Großauer Hr. Johan Pete- ler erwählt wurde. Nro. 962. Dasselbe für den entho- benen Johann Mayr in Aichet. Wird die Wahl des Herrn Vinzenz Krennmüller zum Viertelmeister in Aichet bestättiget, u. hievon sel- ber so wie das Conscript. Amt auf Rubrik zu verständigen.

Nro. 725. Sign. der kk. Bezkshptm. vom 11. Febr. d.J. Z. 1198. pto Berichtserstattung über den Rekurs des Ge- org Schwarz pto verwei- gerten Ehekonsens. Ist hierüber der entwor- fenen Bericht zu erstatten. Nro. 958. Dekret der kk. Bezkshptm. vom 18. Febr. 853 Z. 1683 womit der Ministerial- Erlaß über das gestellte Ansuchen pto Erlag einer Caution von 100 fl CMz bey Verehelichungen mit dem Bemerkten mitgetheilt wird, daß demselben keine Folge gegeben werden könne. Wird zur Wissenschaft genommen. Nro. 938. Gesuch des Alois Nieder- reiter um Ertheilung des pol. Ehekonsenses zur Ver- ehelichung mit Theresia Sametz. Bittsteller hat sein Hei- rathsgesuch mit Zeugnissen aus der gegenwärtigen Zeit zu begründen, u. die Richtigkeit seines erspar- ten Vermögens nachzu- weisen. Nro. 194, 606, 696, & 716. 4 Stück Gesuche des Franz Dreißl, Serverin Dunger, Wenzl Koralek u. Franz Beutelmayr pto Erfolglas- sung der auf ihren Nah-

Nro. 725. Sign. der kk. Bezkshptm. vom 11. Febr. d.J. Z. 1198. pto Berichtserstattung über den Rekurs des Georg Schwarz pto verweigerten Ehekonsens. Ist hierüber der entworfenen Bericht zu erstatten. Nro. 958. Dekret der kk. Bezkshptm. vom 18. Febr. 853 Z. 1683 womit der MinisterialErlaß über das gestellte Ansuchen pto Erlag einer Caution von 100 fl CMz bey Verehelichungen mit dem Bemerkten mitgetheilt wird, daß demselben keine Folge gegeben werden könne. Wird zur Wissenschaft genommen. Nro. 938. Gesuch des Alois Niederreiter um Ertheilung des pol. Ehekonsenses zur Verehelichung mit Theresia Sametz. Bittsteller hat sein Heirathsgesuch mit Zeugnissen aus der gegenwärtigen Zeit zu begründen, u. die Richtigkeit seines ersparten Vermögens nachzuweisen. Nro. 194, 606, 696, & 716. 4 Stück Gesuche des Franz Dreißl, Serverin Dunger, Wenzl Koralek u. Franz Beutelmayr pto Erfolglassung der auf ihren Nah-

men, lautenden für sie deponirte Sparrkaßabüchel à pr 100 fl CMz. Die angesuchte Erfolglassung wird auf Grund des Ministerial Erlaßes vom 4. Febr. 853 Z. 1962 bewilligt u. hievon Bittsteller, so wie das Depositen Amt rathschlägig verständigt. Nro. 1031. Gesuch der Theresia Englisch um Gestattung des inwohnungsweisen Aufenthalts in der Stadtgemeinde Steyr. Das gestellte Ersuchen kann nicht bewilligt werden, wovon selbe sowie das Polizeyamt rathschlägig zu verständigen. Nro. 715. Prototoll über die Bitte der Anna Angermayr pto Nichterfolgung des für die Weberndorfer'schen Eheleute depositirten Sparrkaßabüchels. Ist Anna Angermayr zu verständigen, zur Begründung ihres Gesuches die nöthigen Belege beyzubringen, widrigenfalls den Weberndorfer'schen Eheleuten das Sparrkaßabüchel erfolgt werden würde.

men, lautenden für sie deponirte Sparrkaßabü- chel à pr 100 fl CMz. Die angesuchte Erfolglas- sung wird auf Grund des Ministerial Erlaßes vom 4. Febr. 853 Z. 1962 bewilligt u. hievon Bitt- steller, so wie das Depo- siten Amt rathschlägig verständigt. Nro. 1031. Gesuch der Theresia Eng- lisch um Gestattung des inwohnungsweisen Aufent- halts in der Stadtgemein- de Steyr. Das gestellte Ersuchen kann nicht bewilligt wer- den, wovon selbe sowie das Polizeyamt rath- schlägig zu verständigen. Nro. 715. Prototoll über die Bitte der Anna Angermayr pto Nichterfolgung des für die Weberndorfer'schen Eheleute depositirten Sparrkaßabüchels. Ist Anna Angermayr zu verständigen, zur Begründung ihres Gesu- ches die nöthigen Belege beyzubringen, widrigen- falls den Weberndor- fer'schen Eheleuten das Sparrkaßabüchel erfolgt werden würde.

III. Section. Nro. 966. R.R. Schiefermayr berichtet ad Nro. 5170 über den vom h. vereinten Landes Coll. an- genommenen Brandassek. Austritt bezüglich des de- molirten Griesterhauses Nro. 160 in der Stadt. Wird das Kaßaamt beauf- tragt, die rückständige Brandassekuranz Prämie pro 853 zu bezahlen, wovon dasselbe mittelst Rathschlag zu verständigen. Nro. 989. Protokoll über die vor- genommene Scontirung sämmtl. Kaßen im hiesigen Kammeramte. Zur beruhigenden Wissenschaft. Nro. 987. Bericht des R.Rev. Schiefer- mayr über die Giebigkei- ten zu hiesigen Gemeinde- zwecken, welche neuerlich im Grundentlastungswe- ge als ablösbar erklärt wurden. Wird eine Comité Berathung auf den 11. d.Mts. Nachmit- tags 4 Uhr anberaumt wozu die Herrn Referenten sämmtl. Sectionen, so wie auch der kk. Hr. Grundentlst. Coär Kreiner mit Note einzuladen. Nro. 988. Gesuch des Johann Millner als Jocher'scher Konkurs- maßa Verwalter um Weisung an das städtische Kaßaamt, für das von

III. Section. Nro. 966. R.R. Schiefermayr berichtet ad Nro. 5170 über den vom h. vereinten Landes Coll. angenommenen Brandassek. Austritt bezüglich des demolirten Griesterhauses Nro. 160 in der Stadt. Wird das Kaßaamt beauftragt, die rückständige Brandassekuranz Prämie pro 853 zu bezahlen, wovon dasselbe mittelst Rathschlag zu verständigen. Nro. 989. Protokoll über die vorgenommene Scontirung sämmtl. Kaßen im hiesigen Kammeramte. Zur beruhigenden Wissenschaft. Nro. 987. Bericht des R.Rev. Schiefermayr über die Giebigkeiten zu hiesigen Gemeindezwecken, welche neuerlich im Grundentlastungswege als ablösbar erklärt wurden. Wird eine Comité Berathung auf den 11. d.Mts. Nachmittags 4 Uhr anberaumt wozu die Herrn Referenten sämmtl. Sectionen, so wie auch der kk. Hr. Grundentlst. Coär Kreiner mit Note einzuladen. Nro. 988. Gesuch des Johann Millner als Jocher'scher Konkursmaßa Verwalter um Weisung an das städtische Kaßaamt, für das von

der Jocher'schen Conc. Maßa erkaufte Gartenhaus auf dem Kohlanger sammt Zugehör bedungene Kaufschilling s. Inteen u. Vertrags-Ausfertigungsgebühr im Gesammtbetrage pr 621 fl 58 xr CMz zu Handen des Conc. Maßa Vertreters, Hrn. Dr Schellmann baar erfolgt werde. Dem Rechnungs-Rev. Schiefermayr zur Berichtserstattung. Nro. 998. Gesuch des Stadtwachtmeisters Frauneder für sich u. im Namen der gesammten Polizeymannschaft um gnädige Bewilligung des ferneren Bezuges des untern 30. Sept. 851 Z. 3678 gestatteten Theurungszuschußes pr 3 xr CMz. Wird denselben der Theuerungszuschuß pr täglich 3 xr CMz auf ein weiteres halbes Jahr zugestanden wovon dieselben zu Handen des Wachtmeisters Frauneder, so wie das Kaßaamt rathschlägig zu verständigen. Nro. 917. Bericht des Rev. Schiefermayr ad Nro. 625 über das von den Brunvorstehern in Aichet angesprochene Brungeld für die Schule in Aichet. Nachdem vom Schulhause in Aichet laut den Schulkosten Rechnungen nie ein Brungeld bezahlt wurde

der Jocher'schen Conc. Maßa er- kaufte Gartenhaus auf dem Kohlanger sammt Zugehör bedungene Kaufschilling s. Inteen u. Vertrags-Ausfer- tigungsgebühr im Gesammt- betrage pr 621 fl 58 xr CMz zu Han- den des Conc. Maßa Vertre- ters, Hrn. Dr Schellmann baar erfolgt werde. Dem Rechnungs-Rev. Schiefer- mayr zur Berichtserstattung. Nro. 998. Gesuch des Stadtwachtmei- sters Frauneder für sich u. im Namen der gesammten Polizeymannschaft um gnädige Bewilligung des ferneren Bezuges des untern 30. Sept. 851 Z. 3678 ge- statteten Theurungszu- schußes pr 3 xr CMz. Wird denselben der Theue- rungszuschuß pr täglich 3 xr CMz auf ein weiteres halbes Jahr zugestanden wovon dieselben zu Han- den des Wachtmeisters Frauneder, so wie das Kaßaamt rathschlägig zu verständigen. Nro. 917. Bericht des Rev. Schiefer- mayr ad Nro. 625 über das von den Brunvorstehern in Aichet angesprochene Brun- geld für die Schule in Aichet. Nachdem vom Schulhause in Aichet laut den Schul- kosten Rechnungen nie ein Brungeld bezahlt wurde

so kann in das Ansuchen der Brunvorsteher nicht gewilli- get werden, wovon dersel- be zu Handen des Leopold Molterer zu verständigen. Nro. 1034. Gesuch des Polizeymann Schwab und fernere Anweisung eines Zins- beitrages für die Zeit vom 1. März bis letzten Augst 853. Wird auf ein weiteres Vierteljahr mit 6 fl CMz bewilligt. Nro. 915. Kaßier Göschel leget die ihm zur Einhebungsbefol- gung zugestellten Strassen- kosten Repartition mit der Bitte zurück, dieselbe dem kk. Steueramt zur Selbstbesorgung zurück schließen zu wollen. Ist dieser Ausweis dem kk. Steueramte mit der entsprechenden Note zu- rück zu schließen. IV. Section. Nro. 1117. Coõns-Protokoll ad Nro. 486 über die Ausmittlung ei- nes geeigneten Platzes zur Erbauung eines Feu- erlöschrequisiten Deposito- riums für die Vorstadt Ort. Dieses Coõns Protokoll sammt Plan, Vorausmaß u. Kosten- anschlag der kk. Bezirkshptm. mit Bericht um Ertheilung der Baubewilligung zuzu-

so kann in das Ansuchen der Brunvorsteher nicht gewilliget werden, wovon derselbe zu Handen des Leopold Molterer zu verständigen. Nro. 1034. Gesuch des Polizeymann Schwab und fernere Anweisung eines Zinsbeitrages für die Zeit vom 1. März bis letzten Augst 853. Wird auf ein weiteres Vierteljahr mit 6 fl CMz bewilligt. Nro. 915. Kaßier Göschel leget die ihm zur Einhebungsbefolgung zugestellten Strassenkosten Repartition mit der Bitte zurück, dieselbe dem kk. Steueramt zur Selbstbesorgung zurück schließen zu wollen. Ist dieser Ausweis dem kk. Steueramte mit der entsprechenden Note zurück zu schließen. IV. Section. Nro. 1117. Coõns-Protokoll ad Nro. 486 über die Ausmittlung eines geeigneten Platzes zur Erbauung eines Feuerlöschrequisiten Depositoriums für die Vorstadt Ort. Dieses Coõns Protokoll sammt Plan, Vorausmaß u. Kostenanschlag der kk. Bezirkshptm. mit Bericht um Ertheilung der Baubewilligung zuzu-

mitteln und um technische Prüfung dieses Projektes zu ersuchen. Nro. 1142. Anzeige der IV. Section wegen Ablauf des Pachtvertrages um das städtische Fuhrwerk, daher Abhaltung einer neuerlichen Versteigerung. Wird dießfalls auf den 16. d.Mts. um 2 Uhr Nachmittag die Minuendo Versteigerung abgehalten, wozu sämmtl. Pferdeinhaber einzuladen sind. Bey diesem Anlaße ist zugleich die Lizitation wegen Übernahme des Aufspritzgeschäftes am Stadtplatze vorzunehmen. Nro. 1025. Bericht des R.R. Schiefermayr ad Nro. 869 über die Forderung des Zimmermeisters Stohl pr 20 fl 42 xr für Reparaturen bey den Öhlbergfleischbänken. Sind dem Zimmermeister Stohl inbenannte 20 fl 42 xr CMz gegen Quittung aus der Stadtkassa zu bezahlen, wovon selber so wie das Kaßaamt rathschlägig zu verständigen. Nro. 982. Protokoll über die Anzeige des Viertelmeisters Mann pto Herstellung des eingefalleen Schlauches im untern Ort. Dem Polizeyamte zur Nachsichtspflege u. Berichtserstattung.

mitteln und um technische Prüfung dieses Projektes zu ersuchen. Nro. 1142. Anzeige der IV. Section we- gen Ablauf des Pachtver- trages um das städtische Fuhrwerk, daher Abhaltung einer neuerlichen Versteigerung. Wird dießfalls auf den 16. d.Mts. um 2 Uhr Nachmittag die Minuendo Versteigerung abgehalten, wozu sämmtl. Pferdeinhaber einzuladen sind. Bey diesem Anlaße ist zugleich die Lizitation wegen Übernahme des Aufspritzgeschäftes am Stadtplatze vorzunehmen. Nro. 1025. Bericht des R.R. Schiefermayr ad Nro. 869 über die Forderung des Zimmermeisters Stohl pr 20 fl 42 xr für Reparaturen bey den Öhlbergfleischbänken. Sind dem Zimmermeister Stohl inbenannte 20 fl 42 xr CMz gegen Quittung aus der Stadtkas- sa zu bezahlen, wovon sel- ber so wie das Kaßaamt rathschlägig zu verständigen. Nro. 982. Protokoll über die Anzeige des Viertelmeisters Mann pto Herstellung des eingefalle- en Schlauches im untern Ort. Dem Polizeyamte zur Nach- sichtspflege u. Berichtser- stattung.

Nro. 920. Vorstellung des Urban Schrei- berhuber in Betreff der Kögelprielerstraße. Da diese Anschotterung nur im Paliatif u. keine dauer hafte u. gute Verbesserung dieser Straße seyn kann, so ist die bereits eingeleitete Schätzung u. Expropriation zu vollführen. Nro. 1083. Äußerung des Schullehrers Irk in Betreff der vom Joh. Benninger vollzogenen Weisung u. Reinigung der Schullokalitäten inAichet. Dem R.R. Schiefermayr zur Amtshandlung. Nr. 937. Protokoll mit Hrn. Leop. Kammer- hofer Viertelmeister um Verständigung in Betreff der unterlaßenen Versetzung des Brunchors u. Kanalisi- rung des Schloßergaßels. Nachdem die städtischen Geldmittel gegenwärtig von viel dringen- deren Baulichkeiten in Anspruch genommen sind u. für diesen Bau auch im d.j. Präliminare nicht vorgesehen ist, so muß die Versetzung des Brunchors u. Kanalisirung dieses Gäßchens vorläufig unterbleiben, wo- von der Herr Viertelmeister rathschlägig zu verständigen. Nro. 1046. Protokoll über die Comité Berathung in Betreff der teilweisen dringenden Her- stellung der Neubrücke. Wird die Herstellung in ange-

Nro. 920. Vorstellung des Urban Schreiberhuber in Betreff der Kögelprielerstraße. Da diese Anschotterung nur im Paliatif u. keine dauer hafte u. gute Verbesserung dieser Straße seyn kann, so ist die bereits eingeleitete Schätzung u. Expropriation zu vollführen. Nro. 1083. Äußerung des Schullehrers Irk in Betreff der vom Joh. Benninger vollzogenen Weisung u. Reinigung der Schullokalitäten in Aichet. Dem R.R. Schiefermayr zur Amtshandlung. Nr. 937. Protokoll mit Hrn. Leop. Kammerhofer Viertelmeister um Verständigung in Betreff der unterlaßenen Versetzung des Brunchors u. Kanalisirung des Schloßergaßels. Nachdem die städtischen Geldmittel gegenwärtig von viel dringenderen Baulichkeiten in Anspruch genommen sind u. für diesen Bau auch im d.j. Präliminare nicht vorgesehen ist, so muß die Versetzung des Brunchors u. Kanalisirung dieses Gäßchens vorläufig unterbleiben, wovon der Herr Viertelmeister rathschlägig zu verständigen. Nro. 1046. Protokoll über die Comité Berathung in Betreff der teilweisen dringenden Herstellung der Neubrücke. Wird die Herstellung in ange-

tragener Weise genehmigt. Nro. 77. Gesuch des Johann Hefner und gütige Zahlungsanweisung seiner Restforderung pr. 500 fl für Pflasterung der Mittergaße. Werden dem Hrn. Hofner die 500 fl CMz bey der Stadtkasse gegen Quittung angewiesen, wovon selber so wie das Kaßaamt rathschlägig zu verständigen. Nro. 1053. Kaspar Graßner weiset die Erfüllung der ihm mit Bescheid v. 17. Aug 852 Z. 3603 gestellten Bedingungen nach u. bittet wiederhohlt um die Baubewilligung. Nachdem Hr. Kaspar Graßner die ihm mit hierämtl. Erledigung vom 17. Aug. v.J. Z. 3603 gestellten Bedingungen erfüllt hat, wird ihm hiemit die angesuchte Umstaltung seiner hölzernen Wagenhütte in eine gemanerte mit einem Oberbau verse hene Wagenremise gegen dem bewilligt, daß er sich bey diesen Bau genau an den sub A mitfolgenden Plan, u. an die im Augenscheinsprotokolle v. 12 July v.J. Z. 3178 enthaltenen Bedingungen zu halten habe. Die von Hrn. Kaspar Graßner u. seiner Gattin Anna ausgestellte, auf ihrem Hause No 102 in Steyrdorf

tragener Weise genehmigt. Nro. 77. Gesuch des Johann Hefner und gütige Zahlungsanweisung seiner Restforderung pr. 500 fl für Pflasterung der Mittergaße. Werden dem Hrn. Hofner die 500 fl CMz bey der Stadtkasse gegen Quittung angewie- sen, wovon selber so wie das Kaßaamt rathschlägig zu verständigen. Nro. 1053. Kaspar Graßner weiset die Erfüllung der ihm mit Bescheid v. 17. Aug 852 Z. 3603 gestellten Bedingungen nach u. bittet wiederhohlt um die Baubewilligung. Nachdem Hr. Kaspar Graßner die ihm mit hierämtl. Erledi- gung vom 17. Aug. v.J. Z. 3603 gestellten Bedingungen er- füllt hat, wird ihm hiemit die angesuchte Umstaltung seiner hölzernen Wagen- hütte in eine gemanerte mit einem Oberbau verse hene Wagenremise gegen dem bewilligt, daß er sich bey diesen Bau genau an den sub A mitfolgenden Plan, u. an die im Augen- scheinsprotokolle v. 12 July v.J. Z. 3178 enthaltenen Be- dingungen zu halten habe. Die von Hrn. Kaspar Graß- ner u. seiner Gattin Anna ausgestellte, auf ihrem Hause No 102 in Steyrdorf

intabulirte Revers ist ad depo- sita zu nehmen, u. daher der Depositen Coõn mit Rathschlag zuzustellen. Hievon ist H. Kaspar Graßner unter Rückschluß der Kassa- ämtl. Quittung rathschlä- gig zu erinnern. Nro. 928. Gesuch des Josef Prandstetter Müllner in Voglsang um Abhaltung eines Augenscheins pto Erweiterung des an sich gekauften Hauses No. 505 in Aichet. Wird hierüber auf den 14 d.Mts. um 4 Uhr Nachmittags ein Augenschein abgehalten. Nro. 1006. Dasselbe Gesuch des Berthold Brandstetter Hausbesitzer No. 203 bey der Steyr um Be- willigung zur Vergröße- rung seines Hauses. Gleiche Erledigung wie vor. V. Section. Nro. 682. Heinrich Ramoser bgl. Hausbe- sitzer No. 96 in Steyrdorf wei- set sich ad No. 398 über die er- folgte Zurücklegung seines personellen Tischlergewer- bes für Waldneukirchen aus, u. erklärt sich rück- sichtlich des ihm für Steyr verliehenen Tischlerbefug- nißes zu einer jährl. Er- werbsteuer von 8 fl CMz. Diese Ausweisung wird unter Rückhalt der Orig. Erled. v. 3. Febr. d.J. Z. 755 der kk. Bezkshptm. Kirch- dorf zur Wissenschaft genom- men u. unter Einem sich

intabulirte Revers ist ad deposita zu nehmen, u. daher der Depositen Coõn mit Rathschlag zuzustellen. Hievon ist H. Kaspar Graßner unter Rückschluß der Kassaämtl. Quittung rathschlägig zu erinnern. Nro. 928. Gesuch des Josef Prandstetter Müllner in Voglsang um Abhaltung eines Augenscheins pto Erweiterung des an sich gekauften Hauses No. 505 in Aichet. Wird hierüber auf den 14 d.Mts. um 4 Uhr Nachmittags ein Augenschein abgehalten. Nro. 1006. Dasselbe Gesuch des Berthold Brandstetter Hausbesitzer No. 203 bey der Steyr um Bewilligung zur Vergrößerung seines Hauses. Gleiche Erledigung wie vor. V. Section. Nro. 682. Heinrich Ramoser bgl. Hausbesitzer No. 96 in Steyrdorf weiset sich ad No. 398 über die erfolgte Zurücklegung seines personellen Tischlergewerbes für Waldneukirchen aus, u. erklärt sich rücksichtlich des ihm für Steyr verliehenen Tischlerbefugnißes zu einer jährl. Erwerbsteuer von 8 fl CMz. Diese Ausweisung wird unter Rückhalt der Orig. Erled. v. 3. Febr. d.J. Z. 755 der kk. Bezkshptm. Kirchdorf zur Wissenschaft genommen u. unter Einem sich

wegen Ausfolgung des Erwerbsteuerscheines an die löbl. kk. Bezkshptm. gewendet. Hievon ist auch die hiesige Tischler-Innung unter Rückstellung ihrer Eingabe de pro 22. Febr. 853 Z. 879 zu Handen des Herrn Vorstehers Schrader rathschlägig zu verständigen. Nro. 879. Gesuch der Vorsteher der Tischler Innung um Vorrufung des Tischler Heinrich Ramoser pto Ausweisung über die Zurücklegung seines Tischlergewerbes zu Waldneukirchen. Den Beschwerdeführern im Nachhange der Erledigung ad Nro. 862 rückzustellen. Nro. 743. Protokoll mit den berechtigten Landkutschern Michael Zaininger u. Georg Feldbaur wegen Gewerbstörung dh. die Pferdebesitzer Georg Eder Georg Hübinger, u. Joh. Dormayr. Sind mittelst Dekreten die beyden Gewerbsstörer Georg Eder u. Hübinger zu verwarnen, Johan Dormayr aber, als bereits beanzeigt u. gewarnt mit einer Geldstrafe von 5 fl CMz zum Armenfond zu legen, u. ihm die Einzahlung bey dem städtischen Kassaamte bey Vermeidung der Pfändung binnen 14 Tagen und dem Beisatze aufgetragen daß er sich jeder weiteren unbefugten Ausübung bey Androhung einer doppelten Strafe u. Confiscation

wegen Ausfolgung des Er- werbsteuerscheines an die löbl. kk. Bezkshptm. gewendet. Hievon ist auch die hiesige Tischler-Innung unter Rück- stellung ihrer Eingabe de pro 22. Febr. 853 Z. 879 zu Handen des Herrn Vorstehers Schrader rathschlägig zu verständigen. Nro. 879. Gesuch der Vorsteher der Tisch- ler Innung um Vorrufung des Tischler Heinrich Ramoser pto Ausweisung über die Zurücklegung seines Tisch- lergewerbes zu Waldneukirchen. Den Beschwerdeführern im Nachhange der Erledigung ad Nro. 862 rückzustellen. Nro. 743. Protokoll mit den berechtig- ten Landkutschern Michael Zaininger u. Georg Feldbaur wegen Gewerbstörung dh. die Pferdebesitzer Georg Eder Georg Hübinger, u. Joh. Dor- mayr. Sind mittelst Dekreten die beyden Gewerbsstörer Georg Eder u. Hübinger zu verwarnen, Jo- han Dormayr aber, als be- reits beanzeigt u. gewarnt mit einer Geldstrafe von 5 fl CMz zum Armenfond zu legen, u. ihm die Einzahlung bey dem städtischen Kassa- amte bey Vermeidung der Pfändung binnen 14 Tagen und dem Beisatze aufgetragen daß er sich jeder weiteren unbefugten Ausübung bey Androhung einer dop- pelten Strafe u. Confiscation

von Gewerbsfahrnißen zu ent- halten habe. Hiervon sind das Kassa u Polizey- amt, wie die Beschwerdeführer rathschlägig zu verständigen. VI. Section. Nro. 699 Protokoll mit Jakob Eglmayr um Bewilligung des Unter- standes für seinen Bruder Franz Egelmayr. Dem Conscript. Amte zur Äußerung ob Franz Eglmayr hieher zuständig sey, da man in Erfahrung brachte, daß sich derselbe bisher ohne Heimath- schein in Sierning aufgehal- ten haben soll. Nro. 946. Konto pr 6 fl 24 xr CMz für abge- gebene Kerzen in das Siechenzimmer. Der Armeninstituts Rechnungs- führung zur Zahlung. Nro. 798. Prototoll mit Barbara Lichtenberger in Urfahr Linz um Zuweisung einer höheren Betheilung für das Kind Zä- zilia Inzinger. Wird der Bittstellerin für die Zäzilia Inzinger eine tägl. Betheilung von 4 xr CMz von heute angefangen bis zum vollendeten 12 Lebensjahre bewilligt, u. hievon selbe so wie die Armen Instituts- rechnungsführung rathschlä- gig verständigt. Nro. 1005. Protokoll über die Bitte der Elisabeth Breitwieser um Betheilung ihrer Mutter Theresia. Zur nächsten Armen Coõn zu bestellen.

von Gewerbsfahrnißen zu enthalten habe. Hiervon sind das Kassa u Polizeyamt, wie die Beschwerdeführer rathschlägig zu verständigen. VI. Section. Nro. 699 Protokoll mit Jakob Eglmayr um Bewilligung des Unterstandes für seinen Bruder Franz Egelmayr. Dem Conscript. Amte zur Äußerung ob Franz Eglmayr hieher zuständig sey, da man in Erfahrung brachte, daß sich derselbe bisher ohne Heimathschein in Sierning aufgehalten haben soll. Nro. 946. Konto pr 6 fl 24 xr CMz für abgegebene Kerzen in das Siechenzimmer. Der Armeninstituts Rechnungsführung zur Zahlung. Nro. 798. Prototoll mit Barbara Lichtenberger in Urfahr Linz um Zuweisung einer höheren Betheilung für das Kind Zäzilia Inzinger. Wird der Bittstellerin für die Zäzilia Inzinger eine tägl. Betheilung von 4 xr CMz von heute angefangen bis zum vollendeten 12 Lebensjahre bewilligt, u. hievon selbe so wie die Armen Institutsrechnungsführung rathschlägig verständigt. Nro. 1005. Protokoll über die Bitte der Elisabeth Breitwieser um Betheilung ihrer Mutter Theresia. Zur nächsten Armen Coõn zu bestellen.

Nro. 965. Protokoll mit Karl Seiler pto Verabfolgung einer Tuchet an den Unterstandler Franz Mayr im Sondersiechenhause. Dem Hrn. Inspizienten Vögerl mit dem Ersuchen zuzustellen, dem Franz Mayr nach konstatirter Richtigkeit der Angabe eine alte Tuchet oder Decke beizustellen, wenn welche vorhanden ist. Nro. 1022. Bericht des R.Rev. Schiefermayr betreffend die Revisions-Bemerkungen der Stadtpfarrkirchenrechnung pro 852. Der Stadtpfarrkirchenrechnungsführung zur Berichtigung der inangeführten Revisionsbemerkungen u. sothanige Vorlage an die h. kk. Prov. Staatsbuchhaltung. Nro. 1082. Dasselbe über die Vorstadtpfarrkirchen-Rechnung. Gleiche Erledigung wie vor. Nro. 581. Protokoll mit dem Todtenprokurator Donke pto Übertragung der Anfertigung, der inerwähnten Todtentruchen an einen andern geeigneten Tischlermeister. Der Tischlermeister Fichtner ist noch einmal ernsthaft zu verwarnen, die von ihm für das hiesige Armeninstitut angefertigten Todtentruchen mit gehörigen Maß u. überhaupt ordentlich zu ver-

Nro. 965. Protokoll mit Karl Seiler pto Verabfolgung einer Tuchet an den Unterstand- ler Franz Mayr im Sondersie- chenhause. Dem Hrn. Inspizienten Vögerl mit dem Ersuchen zuzustellen, dem Franz Mayr nach kon- statirter Richtigkeit der Angabe eine alte Tuchet oder Decke beizustellen, wenn welche vorhanden ist. Nro. 1022. Bericht des R.Rev. Schiefer- mayr betreffend die Re- visions-Bemerkungen der Stadtpfarrkirchenrechnung pro 852. Der Stadtpfarrkirchenrech- nungsführung zur Berich- tigung der inangeführ- ten Revisionsbemerkun- gen u. sothanige Vorlage an die h. kk. Prov. Staatsbuchhaltung. Nro. 1082. Dasselbe über die Vorstadt- pfarrkirchen-Rechnung. Gleiche Erledigung wie vor. Nro. 581. Protokoll mit dem Todten- prokurator Donke pto Über- tragung der Anfertigung, der inerwähnten Todtentruchen an einen an- dern geeigneten Tischlermei- ster. Der Tischlermeister Fichtner ist noch einmal ernsthaft zu verwarnen, die von ihm für das hiesige Armeninsti- tut angefertigten Todtentru- chen mit gehörigen Maß u. überhaupt ordentlich zu ver-

fertigen, u. sich nicht zu unter- stehen, wegen der Zahlung die- ser Truchen, Jemanden, insbe- sondere aber den Todten- prokurator Danke zu über- laufen u. quälen, sondern die ohnehin richtig erfolgen- de Zahlung abzuwarten, wi- drigens bey wiedervorkom- mender Klage dem Tischler- meister Fichtner diese Ar- beit unnachsichtlich entzo- gen werden wird. Hievon ist derselbe u. Hr. Don- ke rathschlägig zu verstän- digen. Nro. 5490. Protokoll über den coõn Augenschein in Betreff der Beseitigung der bei- den Holzlagen nächst der Dominikanerkirche. Ist dieses Protokoll nebst dem neuen Kostenanschlag den früheren Plann u. dem Kirchenrechnungs Extract mit entsprechenden Bericht der kk. Bezirkshptm. vorzu- legen. Nro. 887. Signatur der kk. Bezkshptm. Steyr Nro. 22. Febr. 853. Z. 1124. pto Vorlage des Planes wegen Einfriedung des, Gartens bey dem Kran- kenhause der barmherz. Schwestern. Ist der endlich eingelangte Kostenanschlag der einfachen Einplankung zur Genehmi-

fertigen, u. sich nicht zu unterstehen, wegen der Zahlung dieser Truchen, Jemanden, insbesondere aber den Todtenprokurator Danke zu überlaufen u. quälen, sondern die ohnehin richtig erfolgende Zahlung abzuwarten, widrigens bey wiedervorkommender Klage dem Tischlermeister Fichtner diese Arbeit unnachsichtlich entzogen werden wird. Hievon ist derselbe u. Hr. Donke rathschlägig zu verständigen. Nro. 5490. Protokoll über den coõn Augenschein in Betreff der Beseitigung der beiden Holzlagen nächst der Dominikanerkirche. Ist dieses Protokoll nebst dem neuen Kostenanschlag den früheren Plann u. dem Kirchenrechnungs Extract mit entsprechenden Bericht der kk. Bezirkshptm. vorzulegen. Nro. 887. Signatur der kk. Bezkshptm. Steyr Nro. 22. Febr. 853. Z. 1124. pto Vorlage des Planes wegen Einfriedung des, Gartens bey dem Krankenhause der barmherz. Schwestern. Ist der endlich eingelangte Kostenanschlag der einfachen Einplankung zur Genehmi-

vorzulegen. Demselben ein Extract aus der Mild. Vers. Fonds Rechnung beizugeben, aber auch der von Hrn. Benninger verfaßte Plan, Vorausmaß u. Kostenanschlag zur Einsicht vorzulegen, hiebey aber zu bemerken, daß derselbe darum nicht annehmbar ist, weil durch diese Auslage die Betheilung der Pfründner jedenfalls gehemmt wurde, u. die von dem Baumister willkührlich beantragte Straßenumlegung gänzlich überflüssig wäre. Nro. 3987. & 5472. Dekret der kk. Bezkshptm. Steyr pto Erhebung, in was die Mehrbauten beym Krankenhause zu St. Anna bestehen, dann Vernehmungsprotokoll mit den betreffenden Coõnsgliedern hierüber. Herr Referent erstattet hierüber nachstehenden Vortrag Mit Dekret der kk. Bezkheptm. vom 20. Aug. 852 Z. 10520 wurde der h. Statthalterey Erlaß v. 30 Apr. v.J. Z. 6118 mitgetheilt, worin angeordnet wurde, daß erhoben werden soll, in was die Mehrbauten bestehen, u. daß hiebey jene Bauführungen auszuscheiden seyen, welche a ein unausweichbares Bedürfniß der in dem Kostenanschlage c sub XXIX bezeichneten Bauten wären. b jene Bauten u. Herstellun-

vorzulegen. Demselben ein Ex- tract aus der Mild. Vers. Fonds Rechnung beizugeben, aber auch der von Hrn. Benninger verfaßte Plan, Vorausmaß u. Kostenanschlag zur Einsicht vorzulegen, hiebey aber zu bemerken, daß derselbe dar- um nicht annehmbar ist, weil durch diese Auslage die Betheilung der Pfründ- ner jedenfalls gehemmt wurde, u. die von dem Baumister willkührlich beantragte Straßenum- legung gänzlich überflüs- sig wäre. Nro. 3987. & 5472. Dekret der kk. Bezkshptm. Steyr pto Erhebung, in was die Mehr- bauten beym Krankenhause zu St. Anna bestehen, dann Vernehmungsprotokoll mit den betreffenden Coõnsglie- dern hierüber. Herr Referent erstattet hier- über nachstehenden Vortrag Mit Dekret der kk. Bezkheptm. vom 20. Aug. 852 Z. 10520 wurde der h. Statthalterey Erlaß v. 30 Apr. v.J. Z. 6118 mitgetheilt, worin angeordnet wurde, daß erho- ben werden soll, in was die Mehrbauten bestehen, u. daß hiebey jene Bauführungen auszuscheiden seyen, welche a ein unausweichbares Be- dürfniß der in dem Kosten- anschlage c sub XXIX bezeich- neten Bauten wären. b jene Bauten u. Herstellun-

gen, welche in dem den Hrn. Bauführer eingehändigten Kosten- überschlägen u. Vorausmaßen nicht enthalten waren, u. mehr oder weniger nur den Bedürfnißen des Ordens entsprechend ausge- führt werden. c. jene, bei welchen kein eigent- liches Bedürfniß weder für das Gebäude an u. für sich noch für den Orden ausgewiesen werden kann. Hierüber wurde am 20. Aug. 852. eine Coõn unter Intervenirung des seitdem verstorbenen Bau- bezirks Vorstehers Klunhart abge- halten, welche nach dem vorlie- genden Protokolle durch den uner- warteten Vorgang ein Resultat lieferte, welchem sich die bey der Coõn anwesenden Herrn Gemeinde- räthe nicht anschließen konnte. Ich verweise hierüber auf meinen in der Sitzung am 7. Septbr. 852 gehaltenen Vortrag, welchen ich in Folge dieser Coõn, u. der hiernach erfolgten Zurückmittlung der Verhandlungsakten mit Dekret der kk. Bezkshptm. v. 31. Augst 852 Z. 11552 er- stattete. Mit diesem wurde angeordnet 1. die bey dem nicht protokollirten Augenschein von 2. Juny 848 anwe- senden Coõnsglieder, Maãts Sekr. Gärber, Hrn. Dr. v. Koenig, die Herrn v. Schöntann, Eysn, Zaininger, Heindl, Schlager, Rizolly, Haratzmüller u. Dögnfellner über die Art u. Weise u. die Nothwendig- keit der von dem Hrn. Bauführer Aig- ner bereits in seinem Gesuche vom Juny 848 Z. 4102 sub VII angeregten

gen, welche in dem den Hrn. Bauführer eingehändigten Kostenüberschlägen u. Vorausmaßen nicht enthalten waren, u. mehr oder weniger nur den Bedürfnißen des Ordens entsprechend ausgeführt werden. c. jene, bei welchen kein eigentliches Bedürfniß weder für das Gebäude an u. für sich noch für den Orden ausgewiesen werden kann. Hierüber wurde am 20. Aug. 852. eine Coõn unter Intervenirung des seitdem verstorbenen Baubezirks Vorstehers Klunhart abgehalten, welche nach dem vorliegenden Protokolle durch den unerwarteten Vorgang ein Resultat lieferte, welchem sich die bey der Coõn anwesenden Herrn Gemeinderäthe nicht anschließen konnte. Ich verweise hierüber auf meinen in der Sitzung am 7. Septbr. 852 gehaltenen Vortrag, welchen ich in Folge dieser Coõn, u. der hiernach erfolgten Zurückmittlung der Verhandlungsakten mit Dekret der kk. Bezkshptm. v. 31. Augst 852 Z. 11552 erstattete. Mit diesem wurde angeordnet 1. die bey dem nicht protokollirten Augenschein von 2. Juny 848 anwesenden Coõnsglieder, Maãts Sekr. Gärber, Hrn. Dr. v. Koenig, die Herrn v. Schöntann, Eysn, Zaininger, Heindl, Schlager, Rizolly, Haratzmüller u. Dögnfellner über die Art u. Weise u. die Nothwendigkeit der von dem Hrn. Bauführer Aigner bereits in seinem Gesuche vom Juny 848 Z. 4102 sub VII angeregten

Mehrbauten zu vernehmen, und zur Äußerung aufzufordern, warum über die in jeder Beziehung so wichtige Bau Coõn v. 2 Juny 848 kein Protokoll aufgenommen wurde. 2. Wenn der Hr. Bauunternehmer bey der Ausführung des Adaptirungsbaues u. der des Baues der Leichenkammer die dießfalls ertheilten Weisungen nicht beachtet und den Bau mit Abänderungen u. Abweichungen von dem ursprünglichen Bauplane geführt hat, so sind diese Abänderungen u. Abweichungen genau anzugeben. 3. Ist anzuzeigen, worin die Bauten bestehen, welche der Bauführer gemacht hat, ohne zu deren Ausführung um den Akkordpreiß verpflichtet zu seyn. 4. Bezüglich jener Baulichkeiten, welche nach den ursprünglichen Plänen, Vorausmaßen u. Kostenüberschlägen um den akkordirten Preis von 8000 fl ausgeführt wurden, hat die Gemeinde zu bemerken, wo nach ihrem Dafürhalten der Bauunternehmer wegen Steigerung des Preises des Materials, der Arbeitslöhnungen oder wegen Entgang solcher Vortheile, auf die er bey der Übernahme des Baues rechnen konnte, Mehrforderungen geltend macht. Über den 1 Punkt liegen die Äußerungen u. Protokolle vor, u. lese selbe hiermit vor. ad 2. Sind die Abänderungen in den Vortrage vom 11. Nov. 851 bereits herausgehoben, u. genügend ange-

Mehrbauten zu vernehmen, und zur Äußerung aufzufordern, war- um über die in jeder Beziehung so wichtige Bau Coõn v. 2 Juny 848 kein Protokoll aufgenommen wurde. 2. Wenn der Hr. Bauunternehmer bey der Ausführung des Adapti- rungsbaues u. der des Baues der Leichenkammer die dießfalls ertheil- ten Weisungen nicht beachtet und den Bau mit Abänderungen u. Abweichungen von dem ursprüng- lichen Bauplane geführt hat, so sind diese Abänderungen u. Abweichun- gen genau anzugeben. 3. Ist anzuzeigen, worin die Bau- ten bestehen, welche der Bauführer gemacht hat, ohne zu deren Ausfüh- rung um den Akkordpreiß ver- pflichtet zu seyn. 4. Bezüglich jener Baulichkeiten, wel- che nach den ursprünglichen Plänen, Vorausmaßen u. Kostenüberschlägen um den akkordirten Preis von 8000 fl ausgeführt wurden, hat die Gemein- de zu bemerken, wo nach ihrem Dafürhalten der Bauunternehmer wegen Steigerung des Preises des Materials, der Arbeitslöhnungen oder wegen Entgang solcher Vor- theile, auf die er bey der Über- nahme des Baues rechnen konnte, Mehrforderungen geltend macht. Über den 1 Punkt liegen die Äuße- rungen u. Protokolle vor, u. lese selbe hiermit vor. ad 2. Sind die Abänderungen in den Vortrage vom 11. Nov. 851 bereits herausgehoben, u. genügend ange-

geben, u. diesem nach in dem zu verfaßenden Bericht aufzu- nehmen. ad 3. Ist der Bauführer zur Aus- führung jener Bauten verpflich- tet gewesen, welche in dem ihm übergebenen Kostenanschlägen Vorausmaßen u. Plänen enthal- ten waren. ad 4. Sind während der Bauperiode keine besonderen Abweichungen der Arbeitslöhne, Baumaterial- preise vorgekommen; es mag aber wohl der Hr. Bauführer auf unent- geldliche Zufuhren von Sand, Ziegel, Kalk, Holz etc. gerechnet haben, na- türlich wurden aber diese Anhof- fungen durch die Stürme des Jahres 1848 nicht realisirt. Es ist aber auch noch herauszuhe- ben, daß der Hr. Bauunternehmer während des ganzen Baues keine An- zeige machte, daß der ihm beigegebene damalige Oekonomie Rath Alois Kaindl seinen übernommenen Verpflichtungen bezüglich der Bauaufsicht nicht mehr nachkommen könne, u. daß hiedurch der damalige Maãt u. Gemeinderath noch mehr in der Meinung bestärkt wurde, daß der Hr. Bauunterneh- mer keinerley Ansprüche auf Ersatz von Mehrbauten machen werde. Ich stelle diesemnach folgenden Antrag Ist der Bericht an die kk. Bezirkshptm. unter Anschluß der abgeforderten Vernehmungsprotokolle u. Äußerungen zu erstatten, u. hierin nebst dem in diesem Vortrage gesagten auch der Vorgang des Herrn Baubezirksvorstehers

geben, u. diesem nach in dem zu verfaßenden Bericht aufzunehmen. ad 3. Ist der Bauführer zur Ausführung jener Bauten verpflichtet gewesen, welche in dem ihm übergebenen Kostenanschlägen Vorausmaßen u. Plänen enthalten waren. ad 4. Sind während der Bauperiode keine besonderen Abweichungen der Arbeitslöhne, Baumaterialpreise vorgekommen; es mag aber wohl der Hr. Bauführer auf unentgeldliche Zufuhren von Sand, Ziegel, Kalk, Holz etc. gerechnet haben, natürlich wurden aber diese Anhoffungen durch die Stürme des Jahres 1848 nicht realisirt. Es ist aber auch noch herauszuheben, daß der Hr. Bauunternehmer während des ganzen Baues keine Anzeige machte, daß der ihm beigegebene damalige Oekonomie Rath Alois Kaindl seinen übernommenen Verpflichtungen bezüglich der Bauaufsicht nicht mehr nachkommen könne, u. daß hiedurch der damalige Maãt u. Gemeinderath noch mehr in der Meinung bestärkt wurde, daß der Hr. Bauunternehmer keinerley Ansprüche auf Ersatz von Mehrbauten machen werde. Ich stelle diesemnach folgenden Antrag Ist der Bericht an die kk. Bezirkshptm. unter Anschluß der abgeforderten Vernehmungsprotokolle u. Äußerungen zu erstatten, u. hierin nebst dem in diesem Vortrage gesagten auch der Vorgang des Herrn Baubezirksvorstehers

bey der abgehaltenen Coõn am 20. August 852 vorzüglich herauszuheben und der Beschluß dahin bekannt zu geben, daß nach diesen Protokollen, u. Äußerungen der Gemeinderath auf die von dem Bauführer angetragene Entschädigungssumme nicht einrathen kann u. werde, u. daß man diesemnach den weiteren Anordnungen der h. kk. Statthalterey gewärtig sey. Mit diesem Antrage sind sämmtl. Herren Votanten einverstanden, daher Beschlussper unanimia. Nach dem Antrage des Herrn Referenten. Nro. 1279. Erinnerung des Herrn Gem. Rath Eysn wegen Erbauung eines altgothischen Altars in hiesiger Stadtpfarrkirche zur dankbaren Erinnerung an die wunderbare Rettung Sr. kais. königl. apost. Majestät Kaiser Franz Josef I. Wird dieser Antrag allgemein beyfällig aufgenommen und beschloßen. Ist Herr Gem. Rath Eysn zu ersuchen, wegen Verfaßung u. Vorlage eines entsprechenden Projektes die geeignete Einleitungen zu treffen. Gaffl Millner A. Vögerl Amtmann Schriftführer

bey der abgehaltenen Coõn am 20. August 852 vorzüglich herauszuhe- ben und der Beschluß dahin bekannt zu geben, daß nach diesen Protokollen, u. Äuße- rungen der Gemeinderath auf die von dem Baufüh- rer angetragene Entschä- digungssumme nicht einra- then kann u. werde, u. daß man diesemnach den wei- teren Anordnungen der h. kk. Statthalterey gewärtig sey. Mit diesem Antrage sind sämmtl. Herren Votanten ein- verstanden, daher Beschluß per unanimia. Nach dem Antrage des Herrn Referenten. Nro. 1279. Erinnerung des Herrn Gem. Rath Eysn wegen Erbauung eines altgothischen Altars in hiesiger Stadtpfarrkirche zur dankba- ren Erinnerung an die wun- derbare Rettung Sr. kais. königl. apost. Majestät Kaiser Franz Josef I. Wird dieser Antrag allge- mein beyfällig aufgenommen und beschloßen. Ist Herr Gem. Rath Eysn zu ersuchen, wegen Verfaßung u. Vorlage eines entsprechen- den Projektes die geeignete Einleitungen zu treffen. Gaffl Millner A. Vögerl Amtmann Schriftführer

VI. Section. Nro. 1138. Conto pr 48 xr CMz für Aus- besserung des Tragseßels. Der Armeninstituts Rechnungs- führung zur Zahlung. Nro. 1823 ao 850. Gesuch der Franziska Ju- stus um Bewilligg des Unterstandes. Wird der Bittstellerin der Unterstand im Bruderhause gestattet. Nro. 36. Dasselbe Gesuch der Anna Klim. Gleiche Erledigung wie vor. Nro. 1175. Dekret der kk. Bezkshptm. pto Vorlage der Verhand- lungsakten in Betreff der Elisabeth Sackl'schen Verpflegskosten, aus An- laß des von Pfarramte Garsten ergriffenen Ministerial Rekurses. Sind die bezüglichen Verhandlungsakten mit Bericht vorzulegen. Nro. 467, 1160 & 1190. 3 Stück Anzeigen über er- ledigte Pfründen. Vorschriftsmäßig zu ver- lautbaren u. das Compe- tenten Protokoll s.Z. in Vorlage zu bringen. Gaffl Heindl Millner Amtmann Schriftführer

VI. Section Nro. 1138 Conto pr 48 x CKz für Aus¬ besserung des Tragseßels Der Armeninstituts Rechgs¬ führung zur Zahlung. Nro. 1823 ao 850 Gesuch der Franziska Ju¬ stus um Bewilligg des Unterstandes Wird der Bittstellerin der Unterstand im Bruder. hause gestattet. Nro. 36 Dasselbe Gesuch der Anna Klim. Gleiche Erledigung wie vor. Nro. 1175 Dekr: der kk. Bezkshzten. pto Vorlage der Verhand¬ lungsakten in Betreff der Elisabeth Sackl'schen Verpflegstoßen, aus AnLaß des von Pfarramte Garsten ergriffenen Ministorial Rekurses Kind die bezüglichen Verhandlungsakten mit Bericht vorzulegen. Nro 467, 1160 & 1190 3 Stück Anzeigen über er¬ ledigte Pfründen. Vorschriftsmäßig zu ver¬ lautbaren, u. das Compe tenten Protokoll s. Z in Vorlage zu bringen. Hooft Heimel Amtman Millner Schriftführer

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