Raths=Protokoll der kk. landesfürstlichen Stadt Steyr vom 1. Februar 1853 Datenaufbereitung Digitalarchiv Steyr
Sitzungs-Protocoll des Gemeinderathes Steyr am 1. Februar 853. Unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermeisters Anton Gaffl und in Gegenwart der Herren Gemeinderäthe Nutzinger, v. Koller, Schwiegenschuß, Haller, Willner, Lechner, Anton Heindl, Stigler. Abwesende: Herr Gem. Rath Eysn, Mich. Heindl, Haratzmüller, v. Jäger, Krenklmüllner, Seidl, Vögerl, Vogl, Wittigschlager, Woi- setschläger. Das letzte Sitzungsprotokoll vom 25. v.Mts. wurde vor- gelesen u. angenommen Herr Bürgermeister trägt vor: Nro. 382. Augensch. Prot. über die vom Hrn. Joh. John beantragte Re- paratur der Beschlachtung am Ennsfluße. Der kk. Bezkshptm. zur Erwir- kung der Baubewilligung mit Bericht vorzulegen. Nro. 431. Gesuch des Mathias Wegstock bgl. Bindermeister um Aus- fertigung des politischen Ehe- konsenses zur Wiederver- ehelichung mit Theresia Huber. Der Ehekonsens auszufertigen, s. Beilagen zuzustellen, wo- von das Conscr. Amt rath- schlägig zu verständigen. Nro 521. Relation des Registranten Weber über das Resul- tat der eingeleiteten Ab- lösung von Glückwünschen
Sitzungs-Protocoll des Gemeinderathes Steyr am 1. Februar 853. Unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermeisters Anton Gaffl und in Gegenwart der Herren Gemeinderäthe Nutzinger, v. Koller, Schwiegenschuß, Haller, Willner, Lechner, Anton Heindl, Stigler. Abwesende: Herr Gem. Rath Eysn, Mich. Heindl, Haratzmüller, v. Jäger, Krenklmüllner, Seidl, Vögerl, Vogl, Wittigschlager, Woisetschläger. Das letzte Sitzungsprotokoll vom 25. v.Mts. wurde vorgelesen u. angenommen Herr Bürgermeister trägt vor: Nro. 382. Augensch. Prot. über die vom Hrn. Joh. John beantragte Reparatur der Beschlachtung am Ennsfluße. Der kk. Bezkshptm. zur Erwirkung der Baubewilligung mit Bericht vorzulegen. Nro. 431. Gesuch des Mathias Wegstock bgl. Bindermeister um Ausfertigung des politischen Ehekonsenses zur Wiederverehelichung mit Theresia Huber. Der Ehekonsens auszufertigen, s. Beilagen zuzustellen, wovon das Conscr. Amt rathschlägig zu verständigen. Nro 521. Relation des Registranten Weber über das Resultat der eingeleiteten Ablösung von Glückwünschen
zum neuen Jahre 853. Die für die hiesigen Armen nach Abzug der verhältnißmäßig bemessenen Unkosten eingegangenen 145 fl 47 xr CMz. sind an die Armen Instituts Rechnungsführung zur Auszahlung an die hiesigen Armen auf die bisher übliche Art abzuführen. Dann der nach Abschlag der verhältnißmäßig bemessenen Auslagen rein verbliebene Betrag pr 31 fl 27 xr CMz für die Kleinkinderbewahranstalt allhier ist an den aufgestellten Kaßier Hrn. A. Gaffl gegen Quittung zu erfolgen. Dessen Exhibent, so wie die Armen Inst. Rechnungsführung u. Hr. Ant. Gaffl rathschlägig zu verständigen. Nro. 522. Die inverzeichneten Bewohner von Steyr überreichen das Gesuch an die h. kk. Statthalterey nebst den Statuten ihres zu gründenden Alter Unterstützungsvereins mit der Bitte um Vorlage an h. Statthalterey. Ist das inliegende Gesuch sammt Statuten an die h. kk. Statthalterey gutächtlich mit Bericht einzubegleiten.
zum neuen Jahre 853. Die für die hiesigen Armen nach Abzug der verhältniß- mäßig bemessenen Unko- sten eingegangenen 145 fl 47 xr CMz. sind an die Armen Instituts Rechnungsführung zur Auszahlung an die hiesigen Armen auf die bisher übliche Art abzu- führen. Dann der nach Abschlag der verhältnißmäßig bemesse- nen Auslagen rein ver- bliebene Betrag pr 31 fl 27 xr CMz für die Kleinkinderbewahr- anstalt allhier ist an den aufgestellten Kaßier Hrn. A. Gaffl gegen Quittung zu erfolgen. Dessen Exhibent, so wie die Armen Inst. Rechnungsführung u. Hr. Ant. Gaffl rathschlä- gig zu verständigen. Nro. 522. Die inverzeichneten Bewoh- ner von Steyr überreichen das Gesuch an die h. kk. Statt- halterey nebst den Statu- ten ihres zu gründenden Alter Unterstützungsver- eins mit der Bitte um Vorlage an h. Statthalterey. Ist das inliegende Gesuch sammt Statuten an die h. kk. Statthalterey gutächt- lich mit Bericht einzube- gleiten.
I. Section. Nro. 579. Gesuch des Frz Mayrhofer um Ertheilung des politi. Ehekonsenses zur Verehe- lichung mit Kath. Mayrhofer. Hat Bittsteller vorerst die fehlenden Beilagen beyzu- bringen. Nro. 395. Dasselbe Gesuch des Gregor Schachner bgl. Hausbesitzer und Ausfertigung des pol. Ehekonsenses zur Vereheli- chung mit Juliana Oberader. Bey dem vorliegenden, ämt- lich konstatuirten sittlichen Bedenken gegen die Braut kann in das Ehe-Gesuch ge- genwärtig nicht bewilliget werden. Nro. 419. Sign. der kk. Bezkshptm. Steyr wornach in Folge h. Statthal- terey Erlaßes dem Rekurse des Mathias Feldbaur pto. verweigerter Ehebewilligung Folge gegeben wurde und die Ausfertigung des Ehekon- sens aufgetragen wird. Zur Wissenschaft u. ist dem Heirathswerber Math. Feld- bauer der Ehekaufens auszu- fertigen, u. hievon das Conser- Amt auf Rubrik zu ver- ständigen. Nro. 497. Gesuch des Johan Wiltprener Messerergeselle und Ausfer- tigung des Ehekonsenses zur
I. Section. Nro. 579. Gesuch des Frz Mayrhofer um Ertheilung des politi. Ehekonsenses zur Verehelichung mit Kath. Mayrhofer. Hat Bittsteller vorerst die fehlenden Beilagen beyzubringen. Nro. 395. Dasselbe Gesuch des Gregor Schachner bgl. Hausbesitzer und Ausfertigung des pol. Ehekonsenses zur Verehelichung mit Juliana Oberader. Bey dem vorliegenden, ämtlich konstatuirten sittlichen Bedenken gegen die Braut kann in das Ehe-Gesuch gegenwärtig nicht bewilliget werden. Nro. 419. Sign. der kk. Bezkshptm. Steyr wornach in Folge h. Statthalterey Erlaßes dem Rekurse des Mathias Feldbaur pto. verweigerter Ehebewilligung Folge gegeben wurde und die Ausfertigung des Ehekonsens aufgetragen wird. Zur Wissenschaft u. ist dem Heirathswerber Math. Feldbauer der Ehekaufens auszufertigen, u. hievon das ConserAmt auf Rubrik zu verständigen. Nro. 497. Gesuch des Johan Wiltprener Messerergeselle und Ausfertigung des Ehekonsenses zur
Verehelichung mit Barbara Eibelwimer. Der Ehekonsens auszufertigen, sammt Beilagen zu zustellen, wovon das Conscr. Amt auf Rubrik zu verständigen. Nro. 352. Dasselbe Gesuch des Franz Dunst und Bewilligung zur Wiederverehelichung mit A. Mar. Fürstweger. Gleiche Erledigung wie vor. Nro. 387. Dasselbe des Franz Wachter zur Verehelichung mit Theresia Heiniger. Gleiche Erledigung wie vor. Nro. 206. Dasselbe des Franz Aitenböck zur Verehel. mit Theresia Schultmann. Erledigung wie vor. Nro. 388. Signatur der kk. Bezkshptm. Steyr pto Berichtserstattung über den Rekurs des Josef Welzebach pto verweigerter Verehelichung, dann Erhebung der Erwerbs- u. Leumunds Verhältniße der Braut. Dem Polizeyamte zur Be richts erstattung. Nro 369 Gesuch des Josef Litzelfellner bgl Hausbesitzer und Aufnahme in den Gemeindeverband der Stadt Steyr u. Ertheilung des Bürgerrechts. In Folge Beschluß vom heutigen Tage wird dem Hrn. Bittsteller die Aufnahme in den Gem.
Verehelichung mit Barba- ra Eibelwimer. Der Ehekonsens auszufer- tigen, sammt Beilagen zu zustellen, wovon das Conscr. Amt auf Rubrik zu verständigen. Nro. 352. Dasselbe Gesuch des Franz Dunst und Bewilligung zur Wie- derverehelichung mit A. Mar. Fürstweger. Gleiche Erledigung wie vor. Nro. 387. Dasselbe des Franz Wachter zur Verehelichung mit The- resia Heiniger. Gleiche Erledigung wie vor. Nro. 206. Dasselbe des Franz Aitenböck zur Verehel. mit Theresia Schultmann. Erledigung wie vor. Nro. 388. Signatur der kk. Bezkshptm. Steyr pto Berichtserstattung über den Rekurs des Josef Welze- bach pto verweigerter Ver- ehelichung, dann Erhebung der Erwerbs- u. Leumunds Verhältniße der Braut. Dem Polizeyamte zur Berichtserstattung. Nro. 369. Gesuch des Josef Litzelfellner bgl Hausbesitzer und Aufnah- me in den Gemeindeverband der Stadt Steyr u. Ertheilung des Bürgerrechts. In Folge Beschluß vom heutigen Tage wird dem Hrn. Bittsteller die Aufnahme in den Gem.
Verband der Stadt Steyr ge- gen Entrichtung der im §. 8 der a.h. geneh- migten Gem. Ordg. stipulir- ten Aufnahmstaxe pr 10 fl hiemit bewilligt, und zu- gleich demselben das Bür- gerrecht gegen sogleichen Erlag der Bürgertaxe pr 15 xr ertheilt, wovon das Kaßa u. Conscr. Amt sowie Bittsteller rathschlägig zu verständigen. III. Section. Nro. 225. Gesuch des Franz Bachinger Gemeinde Gerichtsdiener um Erhöhung der Verpflegsge- bühr für die im Gemeinde Arreste verhafteten Arrestanten. Dem Rechnungs Revidenten zur Berichtserstattung. Nro. 339. Bericht des Sekretär Neu- mayr ad Nro. 60 rücksichtlich des hauptgewerkschäftl. Vertrages. Sind die im activen Dienste stehenden kk. hauptgewerk- schaftl. Beamten von der städtischen Umlage frey zu laßen, entgegen aber die Hrn. Pensionisten ins Mitleid zu ziehen, wovon das Kaßa- amt rathschlägig zu verständigen. Nro. 383. Protokoll über die ad Nro. 175 gepflogene Comité Prüfung der Stadtkaßarechnung pro 852. Nachdem laut diesem Coõns Protokoll über vorgenom-
Verband der Stadt Steyr gegen Entrichtung der im §. 8 der a.h. genehmigten Gem. Ordg. stipulirten Aufnahmstaxe pr 10 fl hiemit bewilligt, und zugleich demselben das Bürgerrecht gegen sogleichen Erlag der Bürgertaxe pr 15 xr ertheilt, wovon das Kaßa u. Conscr. Amt sowie Bittsteller rathschlägig zu verständigen. III. Section. Nro. 225. Gesuch des Franz Bachinger Gemeinde Gerichtsdiener um Erhöhung der Verpflegsgebühr für die im Gemeinde Arreste verhafteten Arrestanten. Dem Rechnungs Revidenten zur Berichtserstattung. Nro. 339. Bericht des Sekretär Neumayr ad Nro. 60 rücksichtlich des hauptgewerkschäftl. Vertrages. Sind die im activen Dienste stehenden kk. hauptgewerkschaftl. Beamten von der städtischen Umlage frey zu laßen, entgegen aber die Hrn. Pensionisten ins Mitleid zu ziehen, wovon das Kaßaamt rathschlägig zu verständigen. Nro. 383. Protokoll über die ad Nro. 175 gepflogene Comité Prüfung der Stadtkaßarechnung pro 852. Nachdem laut diesem Coõns Protokoll über vorgenom-
mene Revision gegen die RechnungsRichtigkeit kein Anstand vorkann, die Rechnung daher als richtig befunden wurde, so sind die bestimmte Anzahl dessen Entwurf hiemit genehmiget wird Tableau in 1000 Stück Exemplarien in Druck zu legen, u. an die Hausbesitzer zu vertheilen, entgegen die Rechnung nach §. 57 der Gem. Ordg. durch 14 Tage aufzulegen, weßwegen die erforderliche Bekanntgebung zu veranlassen. Weiters sind die in diesem Protokolle aufgeführten Activrückstände in Vormerkung zu halten, u. für deren Einbringung Sorge zu tragen. In Betreff der mit 343 fl 30 xr CMz vorkommenden Post für Buchdruckerarbeiten ist näherer Aufschluß seiner auffallenden Bedeutenheit wegen zu geben. IV. Section. Nro. 394. Protokoll mit Franz Bachinger um Anweisung eines höheren Holzquantums zur Beheitzung der städtischen Arreste. Werden dem Bittsteller Bachinger 2 Klftr 18" Brückenholz angewiesen, wovon selber so wie der Hr. Bauverwalter rathschlägig zu verständigen.
mene Revision gegen die Rechnungs- Richtigkeit kein Anstand vorkann, die Rechnung daher als richtig befunden wurde, so sind die bestimmte Anzahl dessen Entwurf hiemit genehmiget wird Tableau in 1000 Stück Exemplarien in Druck zu legen, u. an die Haus- besitzer zu vertheilen, ent- gegen die Rechnung nach §. 57 der Gem. Ordg. durch 14 Tage aufzulegen, weßwe- gen die erforderliche Be- kanntgebung zu veranlas- sen. Weiters sind die in diesem Protokolle aufgeführ- ten Activrückstände in Vormer- kung zu halten, u. für de- ren Einbringung Sorge zu tragen. In Betreff der mit 343 fl 30 xr CMz vorkommenden Post für Buchdruckerarbeiten ist näherer Aufschluß seiner auffallenden Bedeutenheit wegen zu geben. IV. Section. Nro. 394. Protokoll mit Franz Ba- chinger um Anweisung ei- nes höheren Holzquantums zur Beheitzung der städti- schen Arreste. Werden dem Bittsteller Ba- chinger 2 Klftr 18" Brücken- holz angewiesen, wovon sel- ber so wie der Hr. Bauver- walter rathschlägig zu ver- ständigen.
Nro. 465. Gesuch des Karl Tomitz um Abhaltung eines Augen- scheins und Ertheilung der Baubewilligung zur Umstal- tung des Vorhauses in ein Verkaufsgewölbe. Wird dießfalls Augenschein auf den 4. d.Mts. Nachmittags 4 Uhr anberaumt, wozu die Hrn. Gem. Räthe der IV. Sect., der Hr. Viertelmeister u. Bau- meister Gutbruner ein- zuladen sind. Nro. 486. Protokoll mit Franz D. P. Mann Viertelmeister in Ort um Abhaltung eines Au- genscheins wegen Erbauung einer Feuerhütte in der Ortschaft Ort. Wird auf den 7. d.Mts. Nachm. 2 Uhr coõnell. Augenschein bestimmt. Hiezu sind die Hrn. Gem. Räthe Eysn, Haratzmüller, Wittig- schlager, Millner, Viertelmei- ster Mann, Baumeister Benin- ger u. Distr. Akt. Willner einzuladen sind; übrigens ist die kk. Bezkshptm. um Abordnung eines technischen Hrn. Beamten zu ersuchen. Nro. 532. Erinnerung pto Lieferung des für den Mth. Febr. 853 er- forderlichen Rübsöhles. Wird dem Herrn Josef Mayr mittelst Rathschlag erinnert, das für den Monat Februar
Nro. 465. Gesuch des Karl Tomitz um Abhaltung eines Augenscheins und Ertheilung der Baubewilligung zur Umstaltung des Vorhauses in ein Verkaufsgewölbe. Wird dießfalls Augenschein auf den 4. d.Mts. Nachmittags 4 Uhr anberaumt, wozu die Hrn. Gem. Räthe der IV. Sect., der Hr. Viertelmeister u. Baumeister Gutbruner einzuladen sind. Nro. 486. Protokoll mit Franz D. P. Mann Viertelmeister in Ort um Abhaltung eines Augenscheins wegen Erbauung einer Feuerhütte in der Ortschaft Ort. Wird auf den 7. d.Mts. Nachm. 2 Uhr coõnell. Augenschein bestimmt. Hiezu sind die Hrn. Gem. Räthe Eysn, Haratzmüller, Wittigschlager, Millner, Viertelmeister Mann, Baumeister Beninger u. Distr. Akt. Willner einzuladen sind; übrigens ist die kk. Bezkshptm. um Abordnung eines technischen Hrn. Beamten zu ersuchen. Nro. 532. Erinnerung pto Lieferung des für den Mth. Febr. 853 erforderlichen Rübsöhles. Wird dem Herrn Josef Mayr mittelst Rathschlag erinnert, das für den Monat Februar
853 erforderliche Öhlquantum zur Stadtbeleuchtung pr 418 xr zu dem letzten Erstehungspreiße pr 30 fl 24 xr CMz zu liefern wovon auch Hr. R.R. Schiefermayr rathschlägig zu verständigen. Übrigens wird wegen Beistellung des Öhlquantums für den Mth. März u. April u. allenfalls für das III. u. IV. Quartal eine Minuendo Versteigerung auf den 14. Febr. 4 Uhr Nachmittags angeordnet, wozu die Herrn Gem. Räthe der IV. Sect. und die hiesigen Handelsleute einzuladen sind. Nro. 441. Dekret der kk. Bezkshptm. Steyr vom 24 Jänner d.J. Z. 850 wornach in Folge h. Statthalterey Erlaßes vom 18 d.Mts. Z. 282 die Nothwendigkeit der Expropriation pto Erweiterung der Kögelprielerstrasse ausgesprochen, u. Urban Schreiberhuber mit seinem Rekurse abgewiesen wurde. Ist in Betreff der Einleitung der Schätzung beym k.k. Bezirksgerichte das Erforderliche einzuleiten. V. Section. Nro. 398. Indorsat der kk. Bezkshptm. vom 22. Jänner 853 Z. 270 mit der Ministerial Entscheidung über den Rekurs der hiesigen Tischler gegen die von der h. Statthal-
853 erforderliche Öhlquantum zur Stadtbeleuchtung pr 418 xr zu dem letzten Erstehungs- preiße pr 30 fl 24 xr CMz zu liefern wovon auch Hr. R.R. Schiefer- mayr rathschlägig zu verständigen. Übrigens wird wegen Bei- stellung des Öhlquantums für den Mth. März u. April u. allenfalls für das III. u. IV. Quartal eine Minuendo Versteigerung auf den 14. Febr. 4 Uhr Nachmittags angeordnet, wozu die Herrn Gem. Räthe der IV. Sect. und die hiesigen Handelsleute einzuladen sind. Nro. 441. Dekret der kk. Bezkshptm. Steyr vom 24 Jänner d.J. Z. 850 wor- nach in Folge h. Statthalterey Erlaßes vom 18 d.Mts. Z. 282 die Nothwendigkeit der Ex- propriation pto Erweite- rung der Kögelprielerstras- se ausgesprochen, u. Urban Schreiberhuber mit seinem Rekurse abgewiesen wur- de. Ist in Betreff der Einleitung der Schätzung beym k.k. Bezirks- gerichte das Erforderliche ein- zuleiten. V. Section. Nro. 398. Indorsat der kk. Bezkshptm. vom 22. Jänner 853 Z. 270 mit der Mini- sterial Entscheidung über den Rekurs der hiesigen Tischler gegen die von der h. Statthal-
terey erfolgte Verleihung des Tischlerbefugnißes an Heinrich Ramoser. Von dieser mit Ind. Note der kk. Bezkshptm. v. 22 d.Mts. herab- gelangten hohen Ministerial Entscheidung sind mittelst Intimationsdekrete die Tischler- Innung u. Herr Heinrich Ramo- ser unter Beigabe sämmtl. Beilagen mit der Weisung in Kenntniß zu setzen, daß er sich nach dem Wortlaute der h. Statthalterey Erlaßes vom 28. Augst 852 Z. 10509 in so lange des ihm verliehenen Tischlergewerbes zu enthal- ten habe, als er sich nicht bey dem Gemeinderathe über die unbedingte Zurücklegung des ihm unten 3 Aug. 836 Z. 1101 von dem ehemal. Coat. Hall für den Standort Wald- neukirchen verliehenen gleichartigen Befugnißes aus- gewiesen haben wird, wor- nach erst dessen Fatirung zur Erwerbsteuer herein- zugeben ist. Nro. 249. Protokoll mit den von dem Schneiderhandwerke angezeig- ten Gewerbstörern. Ist die Protokollar Beschwerde ad No. 5353 der Schneiderinnung zu erledigen mit folgenden Bescheid Auf Grund der gepflogenen
terey erfolgte Verleihung des Tischlerbefugnißes an Heinrich Ramoser. Von dieser mit Ind. Note der kk. Bezkshptm. v. 22 d.Mts. herabgelangten hohen Ministerial Entscheidung sind mittelst Intimationsdekrete die TischlerInnung u. Herr Heinrich Ramoser unter Beigabe sämmtl. Beilagen mit der Weisung in Kenntniß zu setzen, daß er sich nach dem Wortlaute der h. Statthalterey Erlaßes vom 28. Augst 852 Z. 10509 in so lange des ihm verliehenen Tischlergewerbes zu enthalten habe, als er sich nicht bey dem Gemeinderathe über die unbedingte Zurücklegung des ihm unten 3 Aug. 836 Z. 1101 von dem ehemal. Coat. Hall für den Standort Waldneukirchen verliehenen gleichartigen Befugnißes ausgewiesen haben wird, wornach erst dessen Fatirung zur Erwerbsteuer hereinzugeben ist. Nro. 249. Protokoll mit den von dem Schneiderhandwerke angezeigten Gewerbstörern. Ist die Protokollar Beschwerde ad No. 5353 der Schneiderinnung zu erledigen mit folgenden Bescheid Auf Grund der gepflogenen
Vernehmungen wird den in bezeichneten Partheyen die fernere Ausübung des Schneiderhandwerkes mittelst Cur rendal-Dekret als ungesetzlich bey Androhung eines Pönale im Betretungsfalle untersagt, was den Herrn Vorstehern mit dem Beisatze erinnert wird, daß auf eine zur Kenntniß der Behörde gebrachten spezielen Übertretungsfall darnach Amt gehandelt wird. Nro. 256. Protokoll mit den Hrn. Vorstehern des Polierer Handwerkes wegen verweigerter Freysprechung des Ignatz Römbaur. Ignatz Römbaur folgend zu bescheiden: In Erledigung, Ihres von der löbl. kk. Bezkshptm. zur Amtshandlung abgetretenen Einschreitens wird Ihnen bedeutet daß Sie sich bey dem Gemeinderäthe nach der Kundmachung der h. Landeregg. vom 7. März 1844 Z. 4462 ein Zeugniß von einem Meister über die Befähigung zum Betriebe der Polierey in Vorlage zu bringen haben. Nro. 261. Protokoll mit den Hufschmiden Erzinger u. Reisinger pto Erwerbsteuerminderungsgesuch. Dieses Protokoll sammt der Eingabe des Josef Mößner der kk. Bezkshptm. mit Bericht vorzulegen.
Vernehmungen wird den in bezeichneten Partheyen die fer- nere Ausübung des Schnei- derhandwerkes mittelst Cur rendal-Dekret als ungesetzlich bey Androhung eines Pönale im Betretungsfalle unter- sagt, was den Herrn Vorstehern mit dem Beisatze erinnert wird, daß auf eine zur Kennt- niß der Behörde gebrachten spezielen Übertretungsfall darnach Amt gehandelt wird. Nro. 256. Protokoll mit den Hrn. Vor- stehern des Polierer Hand- werkes wegen verweiger- ter Freysprechung des Ignatz Römbaur. Ignatz Römbaur folgend zu bescheiden: In Erledigung, Ihres von der löbl. kk. Bezkshptm. zur Amtshand- lung abgetretenen Einschrei- tens wird Ihnen bedeutet daß Sie sich bey dem Gemein- deräthe nach der Kundmachung der h. Landeregg. vom 7. März 1844 Z. 4462 ein Zeugniß von ei- nem Meister über die Be- fähigung zum Betriebe der Polierey in Vorlage zu brin- gen haben. Nro. 261. Protokoll mit den Hufschmiden Erzinger u. Reisinger pto Er- werbsteuerminderungsgesuch. Dieses Protokoll sammt der Ein- gabe des Josef Mößner der kk. Bezkshptm. mit Bericht vor- zulegen.
Nro. 279. Dekret der kk. Bezkshptm. dto. 26. Xber 852 Z. 16515 mit der Statthalterey Entscheidung über den Rekurs des Gottfr. Geisberger pto. Gewerbsstörung durch den Weißgärber Josef Niedrist. Sind dem ganzen Inhalte nach die hiesigen Kirschner zu Han- den des Hr. Gottfr. Geisberger u. der Weisgärber Josef Nie- drist mit Intimationsde- kret hier an zu verständigen. Nro. 320. Rekurs des Karl Baminolla Handlungs Commis u. erlernter Uhrmacher zur Einbegleitung an h. kk. Statthalterey. Diese Vorlage mit der entwor- fenen Einbegleitung im Wege der kk. Bezkshptm. an h. Statthalterey zu leiten. VI. Section. Nro. 520. Protokoll mit Hrn Franz Vet- ters pto Enthebung von der Armenvaterstelle. Wird Hr. Vetters aus den an- geführten Gründen von der Armenvaterstelle enthoben u. für ihn Hr Joh. Petteler aufgestellt. Nro. 464. R.R. Schiefermayr überreicht zur Z. 84 das Inventar über die im Sondersiechenhause zum gebrauche der dort unter- gebrachten Siechen befindlichen Effekten. Ist dieses neu aufgenommene Inventar zu fertigen und nebst dem allgemeinen In-
Nro. 279. Dekret der kk. Bezkshptm. dto. 26. Xber 852 Z. 16515 mit der Statthalterey Entscheidung über den Rekurs des Gottfr. Geisberger pto. Gewerbsstörung durch den Weißgärber Josef Niedrist. Sind dem ganzen Inhalte nach die hiesigen Kirschner zu Handen des Hr. Gottfr. Geisberger u. der Weisgärber Josef Niedrist mit Intimationsdekret hier an zu verständigen. Nro. 320. Rekurs des Karl Baminolla Handlungs Commis u. erlernter Uhrmacher zur Einbegleitung an h. kk. Statthalterey. Diese Vorlage mit der entworfenen Einbegleitung im Wege der kk. Bezkshptm. an h. Statthalterey zu leiten. VI. Section. Nro. 520. Protokoll mit Hrn Franz Vetters pto Enthebung von der Armenvaterstelle. Wird Hr. Vetters aus den angeführten Gründen von der Armenvaterstelle enthoben u. für ihn Hr Joh. Petteler aufgestellt. Nro. 464. R.R. Schiefermayr überreicht zur Z. 84 das Inventar über die im Sondersiechenhause zum gebrauche der dort untergebrachten Siechen befindlichen Effekten. Ist dieses neu aufgenommene Inventar zu fertigen und nebst dem allgemeinen In-
ventar des Mild. Vers. Fondes resp: ehemal. städt. Krankenhaus mit Bericht der kk. Bezkshptm. zur weiteren Vorlage an die h. kk. Statthalterey zu unterbreiten. Nro. 119. Dekret der kk. Bezkshptm. Steyr dto. 28 Xber. 852 Z. 16613, womit der Erlaß des Hrn. Statthalters in Betreff der Errichtung der Siechenanstalt auf Rechnung des Mild. Vers. Fondes, mitgetheilt wird u. in Bezug des §. 13 des Vertrages mit dem Orden der barmherzigen Schwestern nähere Erläuterung geschieht. Zur Wissenschaft, u. ist diese Entscheidung des Hrn. Statthalters der Vorstehung des Ordens der barmh. Schwestern mit Note bekannt zu geben ferner sind die bezüglich dieser Siechenanstalt erfloßenen Anordnungen zus. zu faßen u. selbe als Norm für die Aufnahme, Verpflegung, Anschaffung von Betten, Wäsche u. anderen Erfordernißen aufzustellen. Diese Zusammenstellung hat zugleich als Instruktion für den jeweiligen Referenten des Mild. Vers. Fondes in Bezug dieser Anstalt zu gelten, u. ist demselben
ventar des Mild. Vers. Fondes resp: ehemal. städt. Krankenhaus mit Bericht der kk. Bezkshptm. zur weiteren Vorlage an die h. kk. Statthalterey zu unterbreiten. Nro. 119. Dekret der kk. Bezkshptm. Steyr dto. 28 Xber. 852 Z. 16613, womit der Erlaß des Hrn. Statthalters in Betreff der Errichtung der Siechenanstalt auf Rech- nung des Mild. Vers. Fondes, mitgetheilt wird u. in Be- zug des §. 13 des Vertrages mit dem Orden der barm- herzigen Schwestern nähere Erläuterung geschieht. Zur Wissenschaft, u. ist diese Entscheidung des Hrn. Statthal- ters der Vorstehung des Or- dens der barmh. Schwestern mit Note bekannt zu geben ferner sind die bezüglich die- ser Siechenanstalt erfloße- nen Anordnungen zus. zu faßen u. selbe als Norm für die Aufnahme, Verpfle- gung, Anschaffung von Betten, Wäsche u. anderen Erfordernißen aufzustel- len. Diese Zusammenstellung hat zugleich als Instruktion für den jeweiligen Referenten des Mild. Vers. Fondes in Be- zug dieser Anstalt zu gelten, u. ist demselben
so wie dem Hr. Inspizienten des Sondersiechenhauses eine Abschrift dieser Norm zuzustellen. Übrigens ist für die Siechen- anstalt eine von dem M. V. Fonde u. dem Armeninstitu- te abgesonderte Verrechnung vom 1. Febr. angefangen zu führen, u. Hr. Kaßier Göschl unter Anschluß ei- ner Norm hiezu zu beauf- tragen. Nachtrag zur I. Section. Nro. 355. Indors: der kk. Bezkshptm. Steyr pto Berichtserstattung über den Rekurs des Johann Ort- mayr pto verweigerter Aufnahme in den Gemein- de Verband. Ist hierüber an die kk. Bezks- hauptm. die entworfene Äußerung zu erstatten. Gaffl Heindl Vogl Amtmann Schriftführer
so wie dem Hr. Inspizienten des Sondersiechenhauses eine Abschrift dieser Norm zuzustellen. Übrigens ist für die Siechenanstalt eine von dem M. V. Fonde u. dem Armeninstitute abgesonderte Verrechnung vom 1. Febr. angefangen zu führen, u. Hr. Kaßier Göschl unter Anschluß einer Norm hiezu zu beauftragen. Nachtrag zur I. Section. Nro. 355. Indors: der kk. Bezkshptm. Steyr pto Berichtserstattung über den Rekurs des Johann Ortmayr pto verweigerter Aufnahme in den Gemeinde Verband. Ist hierüber an die kk. Bezkshauptm. die entworfene Äußerung zu erstatten. Gaffl Heindl Vogl Amtmann Schriftführer
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