Ratsprotokoll vom 25. Jänner 1853

Raths=Protokoll der kk. landesfürstlichen Stadt Steyr vom 25. Jänner 1853 Datenaufbereitung Digitalarchiv Steyr

Sitzungs-Protocoll des Gemeinderathes Steyr am 25. Jänner 853. Unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermeisters Anton Gaffl und in Gegenwart der Herren Gemeinderäthe Eysn, Nutzinger, Anton Heindl, Michael Heindl, Krenkl- müllner, Millner, Vögerl, Edelbaur, Haller, Wittig- schlager, Lechner. Abwesende Herr Gem. Rath v. Koller u. Vogl haben sich entschuldigt. Haratzmüller, v. Jäger, Seidl, Schwin- genschuß, Stigler u. Woisetschläger. Das letzte Sitzungsprotokoll vom 18. d.Mts. wurde vor- gelesen, und seinem vollen Inhalt nach angenom- men. I. Section. Nro. 357. Dekret der kk. Bezkshptm. Steyr dto. 19. Jänner 853 Z. 612. womit dem Rekurse des Ignaz Anger- mayr wegen verweigerter Ehebewilligung in Folge h. Statt- halterey Erlaß Folge ge- geben wurde. Ist dagegen der Rekurs an das h. Ministerium zu ergrei- fen. Nro. 371. Gesuch des Franz Nagl um Ausfertigung des polit. Ehekonsenses zur Wieder- verehelichung mit der ver- witweten Maria Anna Forst- huber. Ist der Ehekonsens auszu- fertigen, u. nebst Beilagen zuzustellen, wovon das

Sitzungs-Protocoll des Gemeinderathes Steyr am 25. Jänner 853. Unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermeisters Anton Gaffl und in Gegenwart der Herren Gemeinderäthe Eysn, Nutzinger, Anton Heindl, Michael Heindl, Krenklmüllner, Millner, Vögerl, Edelbaur, Haller, Wittigschlager, Lechner. Abwesende Herr Gem. Rath v. Koller u. Vogl haben sich entschuldigt. Haratzmüller, v. Jäger, Seidl, Schwingenschuß, Stigler u. Woisetschläger. Das letzte Sitzungsprotokoll vom 18. d.Mts. wurde vorgelesen, und seinem vollen Inhalt nach angenommen. I. Section. Nro. 357. Dekret der kk. Bezkshptm. Steyr dto. 19. Jänner 853 Z. 612. womit dem Rekurse des Ignaz Angermayr wegen verweigerter Ehebewilligung in Folge h. Statthalterey Erlaß Folge gegeben wurde. Ist dagegen der Rekurs an das h. Ministerium zu ergreifen. Nro. 371. Gesuch des Franz Nagl um Ausfertigung des polit. Ehekonsenses zur Wiederverehelichung mit der verwitweten Maria Anna Forsthuber. Ist der Ehekonsens auszufertigen, u. nebst Beilagen zuzustellen, wovon das

das Conscr. Amt auf Rubrick zu verständigen. Nro. 358. Dasselbe Gesuch des Michael Staudacher zur Verehelichung mit der led. großj. Hauerstochter Franziska Kögerl. Gleiche Erledigung wir vor. Nro. 127. Indors: der kk Bezkshptm. vom 9/11 d.Mts. Z. 104. womit der Rekurs des Benedikt Moringer wegen verweigerter Ehebewilligg zur Äußerung mitgetheilt wird. Ist hierüber der entworfene Bericht zu erstatten. Nro. 353. Gesuch des Franz Dunst um Ausfertigung des pol. Ehekonsenses zur Verehelichung mit A. Maria Fürstweger. Dem Polizeyamte zur Äußerung ob des Leumundes. IV. Section. Nro. 243. Anzeige des Bauverwalters Haratzmüller über die erforderliche Zahlung mehrere nothwendiger Materialien. Zur Zahlung mit 7 fl 18 xr CMz aus den Bauverlagsgeldern. Nro. 303. Anzeige desselben wegen Anordnung u. Abhaltung einer Licitation pto Schotterlieferung. Ist hierüber auf den 28.

das Conscr. Amt auf Rub- rick zu verständigen. Nro. 358. Dasselbe Gesuch des Micha- el Staudacher zur Verehe- lichung mit der led. großj. Hauerstochter Franziska Kögerl. Gleiche Erledigung wir vor. Nro. 127. Indors: der kk Bezkshptm. vom 9/11 d.Mts. Z. 104. womit der Rekurs des Benedikt Morin- ger wegen verweigerter Ehebewilligg zur Äuße- rung mitgetheilt wird. Ist hierüber der entwor- fene Bericht zu erstatten. Nro. 353. Gesuch des Franz Dunst um Ausfertigung des pol. Ehekon- senses zur Verehelichung mit A. Maria Fürstweger. Dem Polizeyamte zur Äu- ßerung ob des Leumundes. IV. Section. Nro. 243. Anzeige des Bauverwal- ters Haratzmüller über die erforderliche Zahlung meh- rere nothwendiger Materia- lien. Zur Zahlung mit 7 fl 18 xr CMz aus den Bauverlagsgel- dern. Nro. 303. Anzeige desselben wegen Anordnung u. Abhaltung einer Licitation pto Schot- terlieferung. Ist hierüber auf den 28.

d.Mts. unter Beiziehung der Hrn. Gem. Räthe Wittigschlager, Eysn, Haratzmüller der Gegenstand zu erwägen, u. das Weitere zu veranlassen. Nro. 399. Signatur der kk Bezkshptm. Steyr dto. 24/1 d.J. Z. 598 wegen Vor- lage mehrerer noch mangeln- der Behelfe in Betreff der Herstellung des Spitalberges. Erhält Rchgs. Rev. Schiefermayr die Weisung, die geforderten Ausweise alsogleich abzufas- sen, u. der Kanzley zuzustel- len, welche selbe mit dem be- reits abgefaßten Plane über Abgrabung, Pflaster- kaßierung u. Schwälen Ein- lage mit geeigneten Be- richt unter Bezugnahme der ausführlichen Erklä- rung des Gemeinderathes dto. — an die löbl. kk. Bezkshptm. zu erstatten hat. V. Section Nro. 177. Indors. der kk. Bezkshptm. Steyr dto. 11. Jänner 853 Z. 16001 um Äu- ßerung über das Erwerb- steuerminderungsgesuch des Peter Ernst. Vorläufig die Vorsteher zu Protokoll zu vernehmen u. der Akt zur Berichtserstat- tung vorzulegen. No. 160. Protokoll mit Barb. Amt- mann um Erwirkung der Abschreibung ihres Steuer-

d.Mts. unter Beiziehung der Hrn. Gem. Räthe Wittigschlager, Eysn, Haratzmüller der Gegenstand zu erwägen, u. das Weitere zu veranlassen. Nro. 399. Signatur der kk Bezkshptm. Steyr dto. 24/1 d.J. Z. 598 wegen Vorlage mehrerer noch mangelnder Behelfe in Betreff der Herstellung des Spitalberges. Erhält Rchgs. Rev. Schiefermayr die Weisung, die geforderten Ausweise alsogleich abzufassen, u. der Kanzley zuzustellen, welche selbe mit dem bereits abgefaßten Plane über Abgrabung, Pflasterkaßierung u. Schwälen Einlage mit geeigneten Bericht unter Bezugnahme der ausführlichen Erklärung des Gemeinderathes dto. — an die löbl. kk. Bezkshptm. zu erstatten hat. V. Section Nro. 177. Indors. der kk. Bezkshptm. Steyr dto. 11. Jänner 853 Z. 16001 um Äußerung über das Erwerbsteuerminderungsgesuch des Peter Ernst. Vorläufig die Vorsteher zu Protokoll zu vernehmen u. der Akt zur Berichtserstattung vorzulegen. No. 160. Protokoll mit Barb. Amtmann um Erwirkung der Abschreibung ihres Steuer-

rückstandes. Der k.k. Bezirkshptmannschaft mit Bericht vorzulegen. Nro. 123. Dasselbe Gesuch des Ignatz Grabner Haarsieberer. Gleiche Erledigung wie vor. Nro. 80. Gesuch des Franz Rager Glasergesellen, um Verleihung eines Glaserbefugnißes für die Vorstadt Ennsdorf. Die gleichartigen Gewerbsgenoßen und Viertelmeister des Bezirks hierüber zu Protokoll zu vernehmen. Nro. 230. Protokoll mit den Herrn Vorstehern des hiesigen Messererhandwerkes um Auftrag an Hrn. Franz Doppler, Josef Großauer, Ferdinand Vielhaber u. Joh. Lugmayr zur Einverleibung als Meister. Ist auf Grund der h. Hofkammerdekrete vom 10. Aug. 828 u. 4 Jänner 829 Reggs. Zirkular v. 3 März 829 Z. 4617 an inbezeichnete Partheyen der geeignete Auftrag mit dem Beisatze zu erlassen, ihre Einverleibung binnen 14 Tagen vom Zustellungstage an bey dem Gemeinderath nachzuweisen. Hievon sind auch die Hern Vorsteher des Messererhandwerkes rathschlägig zu verständigen. Nro. 4931. Indorsat der kk. Bezkshptm. v. 8.

rückstandes. Der k.k. Bezirkshptmannschaft mit Bericht vorzulegen. Nro. 123. Dasselbe Gesuch des Ignatz Grabner Haarsieberer. Gleiche Erledigung wie vor. Nro. 80. Gesuch des Franz Rager Gla- sergesellen, um Verleihung ei- nes Glaserbefugnißes für die Vorstadt Ennsdorf. Die gleichartigen Gewerbsge- noßen und Viertelmeister des Bezirks hierüber zu Protokoll zu vernehmen. Nro. 230. Protokoll mit den Herrn Vorste- hern des hiesigen Messerer- handwerkes um Auftrag an Hrn. Franz Doppler, Josef Groß- auer, Ferdinand Vielhaber u. Joh. Lugmayr zur Einverlei- bung als Meister. Ist auf Grund der h. Hofkam- merdekrete vom 10. Aug. 828 u. 4 Jänner 829 Reggs. Zirkular v. 3 März 829 Z. 4617 an inbe- zeichnete Partheyen der ge- eignete Auftrag mit dem Beisatze zu erlassen, ihre Einverleibung binnen 14 Ta- gen vom Zustellungstage an bey dem Gemeinderath nachzuweisen. Hievon sind auch die Hern Vor- steher des Messererhandwer- kes rathschlägig zu verständigen. Nro. 4931. Indorsat der kk. Bezkshptm. v. 8.

Novbr. 852. Z. 14618 um Äuße- rung über den Rekurs des Franz Pragerhuber Hausbe- sitzer in Voglsang wider den gemeinderäthl. Bescheid vom 5. October 852 Z. 4340 pto verweigerten Lohnkut- scher Befugnißes. Das Communicat unter Anschluß der abverlangten Bezugs- akten, eines Verzeichnißes der hiesigen Lohnkutscher aus der Erwerbsteuerein- zahlungstabelle u. den übri- gen Vorakten u. der einge- brachten Beschwerde der hiesi- gen Lohnkutscher wegen Gewerbsstörung der kk. Bezkshptm. mit der entwor- fenen Äußerung rückzu- schließen. VI. Section. Nro. 348. Dekr. der kk. Bezkshptm. Steyr in Betreff der Vorlage des Projektes über die Herstel- lung einer Einplankung bei dem Krankenhause zu St. Anna. Der kk. Bezkshptm. zurück zu erinnern, daß schon am 17. 9ber v.J. der Augenschein wegen der anbefohlenen Einplankung abgehalten, u. in Folge dessen Baumeister Benninger u. Zimmer- meister Bichler beauftragt wurden, die bezüglichen Kosten- anschläge nebst Situationsplan- ehestens vorzulegen. Da sel- be jedoch noch nicht eingebracht wurden, so sind Hr. Benninger

Novbr. 852. Z. 14618 um Äußerung über den Rekurs des Franz Pragerhuber Hausbesitzer in Voglsang wider den gemeinderäthl. Bescheid vom 5. October 852 Z. 4340 pto verweigerten Lohnkutscher Befugnißes. Das Communicat unter Anschluß der abverlangten Bezugsakten, eines Verzeichnißes der hiesigen Lohnkutscher aus der Erwerbsteuereinzahlungstabelle u. den übrigen Vorakten u. der eingebrachten Beschwerde der hiesigen Lohnkutscher wegen Gewerbsstörung der kk. Bezkshptm. mit der entworfenen Äußerung rückzuschließen. VI. Section. Nro. 348. Dekr. der kk. Bezkshptm. Steyr in Betreff der Vorlage des Projektes über die Herstellung einer Einplankung bei dem Krankenhause zu St. Anna. Der kk. Bezkshptm. zurück zu erinnern, daß schon am 17. 9ber v.J. der Augenschein wegen der anbefohlenen Einplankung abgehalten, u. in Folge dessen Baumeister Benninger u. Zimmermeister Bichler beauftragt wurden, die bezüglichen Kostenanschläge nebst Situationsplanehestens vorzulegen. Da selbe jedoch noch nicht eingebracht wurden, so sind Hr. Benninger

u. Bichler hiezu neuerdings aufzufordern. Nro. 272. Anzeige der Mild. Vers. Fonds Rechnungsführung in Betreff des Ernest u. Anna Schindler' schen Inteen Rückstandes pr 350 fl CMz u. Gerichtskosten pr 10 fl CMz. Sind wegen Einbringung u. Sicherstellung dieser u. mit heutigem Tage neuerdings fälligen Inteen pr 200 fl CMz die nöthigen Einleitungen pto Mobilarpfändungen zu treffen. Nro. 251. Anzeige derselben pto des Interessen Rückstandes bey Ignaz Nestler von dem Kapitale pr 125 fl 44 2/5 xr CMz. Der nunmehrige Besitzer dieses Hauses Hr. Georg Hamberger zur Berichtigung der fälligen Inteen aufzufordern. Nro. 252. Dasselbe des Josef Sailer von dem Kapitale pr 260 fl CMz. Gleiche Erledigung wie vor. Nro. 150. Prototoll über die Gesuche um Verleihung der erledigten Pfründen. Wird die erledigte Lazarethhauspfründe mit tägl. 5 xr CMz der Theres Spengler die Sondersiechenhauspfründe mit 7 xr dem Josef Hörl u. die 2 Bruderhauspfründen mit 8 xr dem Josef Schwartz u. der Franziska Madertaner vom 5. Februar angefangen, verliehen, wo

u. Bichler hiezu neuerdings aufzufordern. Nro. 272. Anzeige der Mild. Vers. Fonds Rechnungsführung in Betreff des Ernest u. Anna Schindler' schen Inteen Rückstandes pr 350 fl CMz u. Gerichtskosten pr 10 fl CMz. Sind wegen Einbringung u. Sicherstellung dieser u. mit heutigem Tage neuerdings fälligen Inteen pr 200 fl CMz die nöthigen Einleitungen pto Mobilarpfändungen zu treffen. Nro. 251. Anzeige derselben pto des Interessen Rückstandes bey Ignaz Nestler von dem Kapitale pr 125 fl 44 2/5 xr CMz. Der nunmehrige Besitzer dieses Hauses Hr. Georg Ham- berger zur Berichtigung der fälligen Inteen aufzufordern. Nro. 252. Dasselbe des Josef Sailer von dem Kapitale pr 260 fl CMz. Gleiche Erledigung wie vor. Nro. 150. Prototoll über die Gesuche um Verleihung der erledig- ten Pfründen. Wird die erledigte Lazareth- hauspfründe mit tägl. 5 xr CMz der Theres Spengler die Sondersiechenhauspfründe mit 7 xr dem Josef Hörl u. die 2 Bruderhauspfründen mit 8 xr dem Josef Schwartz u. der Franziska Madertaner vom 5. Februar angefangen, verliehen, wo

von die Bittsteller, so wie die Mild. Vers. Fonds Rechnungs- führung rathschlägig zu verständigen. Die übrigen sind abweislich zu bescheiden. Nachtrag zur IV. Section. Nro. — Plan u. Kostenanschlag in Betreff der Herstellung der Bariersteine zum Gemein- de Brunnen am Stadtplatze. Sind die weiteren Erhebungen über die Kosten gußeisener Ketten zu pflegen. Nro. 309. Bericht des R.R. Schiefermayr ad No. 5086 über den Revisi- onsbefund der gelegten bauämtl. Geld u. Materia- lienrechnung pro 852. Werden die Hrn. Gem. Räthe Eysn u. Millner ersucht, die angegebenen Materialvor- räthe zu prüfen und über den Befund Bericht zu er- statten. Nro. 255. Protokoll mit den Hrn. Vier- telmeistern in Steyrdorf pto Anschaffung einer La- terne auf die Frauenstie- ge. Ist dem Polizeyamte sogleich zu- zustellen, welches die Nothwen- digkeit, u. die Stelle, wo diese Laterne anzubringen, unter Beizug der Herrn Viertelmei- ster zu bezeichnen hat. Im weiteren Verfolge ist

von die Bittsteller, so wie die Mild. Vers. Fonds Rechnungsführung rathschlägig zu verständigen. Die übrigen sind abweislich zu bescheiden. Nachtrag zur IV. Section. Nro. — Plan u. Kostenanschlag in Betreff der Herstellung der Bariersteine zum Gemeinde Brunnen am Stadtplatze. Sind die weiteren Erhebungen über die Kosten gußeisener Ketten zu pflegen. Nro. 309. Bericht des R.R. Schiefermayr ad No. 5086 über den Revisionsbefund der gelegten bauämtl. Geld u. Materialienrechnung pro 852. Werden die Hrn. Gem. Räthe Eysn u. Millner ersucht, die angegebenen Materialvorräthe zu prüfen und über den Befund Bericht zu erstatten. Nro. 255. Protokoll mit den Hrn. Viertelmeistern in Steyrdorf pto Anschaffung einer Laterne auf die Frauenstiege. Ist dem Polizeyamte sogleich zuzustellen, welches die Nothwendigkeit, u. die Stelle, wo diese Laterne anzubringen, unter Beizug der Herrn Viertelmeister zu bezeichnen hat. Im weiteren Verfolge ist

zu diesem Augenscheine Hr. Landerl beizuziehen, u. ihm zu bedeuten, daß er die schlechte, u. fehlerhaft gebaute Stiege unverzüg lich verbessere, da gegen diese schon viele Klagen geworden sind. Nro. 247. Protokoll mit Martin Weiß um gnädige Bewilligg einer Remuneration mittelst Verabfolgung von alten Brückenholz aus inangeführten Gründen. Werden dem Bittsteller M. Weiß zwey Klafter weiche 18" Scheiter zugestanden, wovon selber sowie der Hr. Bauverwalter ersterer mit dem ausdrücklichen Beisatze rathschlägig verständigt, daß er seiner Pflicht über öfteres u. fleißigeres Nachsehen bey den städtischen Bauten treulich nachkomme, was in jüngsten Zeit mehr zu wünschen übrig ließ. Gaffl Amtmann Schriftführer Millner M. Lechner

zu diesem Augenscheine Hr. Landerl beizuziehen, u. ihm zu bedeuten, daß er die schlechte, u. fehlerhaft gebaute Stiege unverzüg lich verbessere, da gegen diese schon viele Klagen geworden sind. Nro. 247. Protokoll mit Martin Weiß um gnädige Bewilligg ei- ner Remuneration mit- telst Verabfolgung von al- ten Brückenholz aus inan- geführten Gründen. Werden dem Bittsteller M. Weiß zwey Klafter weiche 18" Scheiter zugestanden, wo- von selber sowie der Hr. Bauverwalter ersterer mit dem ausdrücklichen Beisatze rathschlä- gig verständigt, daß er seiner Pflicht über öfteres u. fleißigeres Nachsehen bey den städtischen Bauten treulich nachkomme, was in jüngsten Zeit mehr zu wünschen übrig ließ. Gaffl Amtmann Schriftführer Millner M. Lechner

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