Raths=Protokoll der kk. landesfürstlichen Stadt Steyr vom 18. Jänner 1853 Datenaufbereitung Digitalarchiv Steyr
Sitzungs-Protocoll des Gemeinderathes Steyr am 18. Jänner 853. Unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermeisters Anton Gaffl und in Gegenwart der Herren Gemeinderäthe Eysn, Nutzinger, v. Koller, Anton Heindl, Schwingenschuß, Michael Heindl, Millner, Haller, Wittigschlager, Lech- ner. Abwesende Herr Gem. Rth. Edelbaur u. Vogl haben sich entschuldigt. Haratzmüller, v. Jäger, Krenklmüller, Seidl, Stigler, Vögerl, Woisetschläger. Das letzte Sitzungsprotokoll vom 11. d.Mts. wurde vorgelesen, und seinem vollen Inhalte nach an- genommen. I. Section. Nro. 244. Gesuch des Anton Amtmann um Ausfertigung des polit. Ehekonsens zur Verehel. mit Zäzilia Dikbaur. Der pol. Ehekonsens auszu- fertigen, und unter Rück- schluß der Beilagen zuzu- stellen, dessen das Polizey- amt auf Rubrik zu ver- ständigen. Nro. 216. Gesuch der A. Maria Pfaffen- bichler um Verehelichungs- bewilligung mit Josef Gratzel. Gleiche Erledigung wie vor. Nro. 148. Sign. der kk. Bezkshptm. No. 10/1 Z. 234 um Äußerung über
Sitzungs-Protocoll des Gemeinderathes Steyr am 18. Jänner 853. Unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermeisters Anton Gaffl und in Gegenwart der Herren Gemeinderäthe Eysn, Nutzinger, v. Koller, Anton Heindl, Schwingenschuß, Michael Heindl, Millner, Haller, Wittigschlager, Lechner. Abwesende Herr Gem. Rth. Edelbaur u. Vogl haben sich entschuldigt. Haratzmüller, v. Jäger, Krenklmüller, Seidl, Stigler, Vögerl, Woisetschläger. Das letzte Sitzungsprotokoll vom 11. d.Mts. wurde vorgelesen, und seinem vollen Inhalte nach angenommen. I. Section. Nro. 244. Gesuch des Anton Amtmann um Ausfertigung des polit. Ehekonsens zur Verehel. mit Zäzilia Dikbaur. Der pol. Ehekonsens auszufertigen, und unter Rückschluß der Beilagen zuzustellen, dessen das Polizeyamt auf Rubrik zu verständigen. Nro. 216. Gesuch der A. Maria Pfaffenbichler um Verehelichungsbewilligung mit Josef Gratzel. Gleiche Erledigung wie vor. Nro. 148. Sign. der kk. Bezkshptm. No. 10/1 Z. 234 um Äußerung über
über den Rekurs des Franz Honvatzky wegen verweigerter Ehebewilligung. Ist hierüber der entworfene Bericht zu erstatten. Nro. 24. Gesuch des Georg Flöckner um Ertheilung des pol. Ehekonsenses zur Verehel. mit Katharina Rosenhammer. Dem Vollzugs Bureau zur Ausfertigung des Ehekonsense dessen das Conscr. Amt auf Rubrik zu verständigen. Nro. 122. Gesuch des Franz Pretscherno um Verehelichungsbewilligung mit Josefa Zehenthofer. Da der Pachtvertrag zwischen Hrn. Anton Baumgartner u. dem Bittsteller nur auf 1 Jahr abgeschloßen, nach Ablauf dieser Zeit aber gar keine Bürgschaft eines höheren Erwerbes beygebracht ist, so kann das Gesuch um Ertheilung des Ehe konsenses nicht bewilliget werden. Nro. 164. Gesuch des Johann Müllner um Gestattung an den bestimmten Wochenmarktstagen seine erzeugten Mehl u. Griesgattungen feilhalten zu dürfen. Hat sich Hr. Bittsteller vorerst auszuweisen, daß er berechtigt ist, auch das Ausgrießlergeschäft auszuüben, dessen dessen das Polizeyamt zu verständigen.
über den Rekurs des Franz Honvatzky wegen verwei- gerter Ehebewilligung. Ist hierüber der entworfe- ne Bericht zu erstatten. Nro. 24. Gesuch des Georg Flöckner um Ertheilung des pol. Ehe- konsenses zur Verehel. mit Katharina Rosenhammer. Dem Vollzugs Bureau zur Ausfertigung des Ehekonsense dessen das Conscr. Amt auf Rubrik zu verständigen. Nro. 122. Gesuch des Franz Pretscher- no um Verehelichungsbe- willigung mit Josefa Zehent- hofer. Da der Pachtvertrag zwischen Hrn. Anton Baumgartner u. dem Bittsteller nur auf 1 Jahr abgeschloßen, nach Ablauf dieser Zeit aber gar keine Bürgschaft ei- nes höheren Erwerbes bey- gebracht ist, so kann das Ge- such um Ertheilung des Ehe konsenses nicht bewilliget werden. Nro. 164. Gesuch des Johann Müllner um Gestattung an den bestimmten Wochenmarktsta- gen seine erzeugten Mehl u. Griesgattungen feilhal- ten zu dürfen. Hat sich Hr. Bittsteller vorerst auszuweisen, daß er berechtigt ist, auch das Ausgrießlergeschäft aus- zuüben, dessen dessen das Polizeyamt zu ver- ständigen.
III. Section. Nro. 175. R.R. Schiefermayr über reicht das Tableau über die Rechnungs Abschlüße pro 852. Ist die Rechnung vorerst dh. ein Comité zu prüfen, u. hat dasselbe hierüber Bericht zu erstatten. Hinzu sind die Herrn Gem. Rth. v. Koller, Hal- ler, Nutzinger, Lechner, Wit- tigschlager, u. Millner einzuladen, am 22. d.Mts. um 3 Uhr Nachmittags zu erscheinen. Nro. 92, 5321, 5322, 5345. Mehrere Schreiben von Ge- meinden in Betreff der Feilhaltungstaxe von dem Vieh an den Jahrmärkten. Nachdem nach eingehohlter Erkundigungen die Feilhal- tungstaxe in Kremsmün- ster, St. Gallen, Urfahr, Linz & Mauthhausen in demselben Verhältniße wie hier stehen, so hat es bey der alten Ta- xe u. zwar für das Horn vieh u. Pferde mit 3 xr u. dann wie bis nun für das klei- nere Vieh 1 xr pr Stück, ob sel- bes verkauft oder unver- kauft wird, sein Verbleiben wovon das Polizeyamt so wie der der jeweilige Gefällseinheber rathschlä- gig zu verständigen. Nro. 60. Protokoll über die Verneh- mung der Partheien, welche noch mit den städtischen Um-
III. Section. Nro. 175. R.R. Schiefermayr über reicht das Tableau über die Rechnungs Abschlüße pro 852. Ist die Rechnung vorerst dh. ein Comité zu prüfen, u. hat dasselbe hierüber Bericht zu erstatten. Hinzu sind die Herrn Gem. Rth. v. Koller, Haller, Nutzinger, Lechner, Wittigschlager, u. Millner einzuladen, am 22. d.Mts. um 3 Uhr Nachmittags zu erscheinen. Nro. 92, 5321, 5322, 5345. Mehrere Schreiben von Gemeinden in Betreff der Feilhaltungstaxe von dem Vieh an den Jahrmärkten. Nachdem nach eingehohlter Erkundigungen die Feilhaltungstaxe in Kremsmünster, St. Gallen, Urfahr, Linz & Mauthhausen in demselben Verhältniße wie hier stehen, so hat es bey der alten Taxe u. zwar für das Horn vieh u. Pferde mit 3 xr u. dann wie bis nun für das kleinere Vieh 1 xr pr Stück, ob selbes verkauft oder unverkauft wird, sein Verbleiben wovon das Polizeyamt so wie der der jeweilige Gefällseinheber rathschlägig zu verständigen. Nro. 60. Protokoll über die Vernehmung der Partheien, welche noch mit den städtischen Um-
lagen pro 852 noch in Rückstande sind. Ist in Beziehung der beiden gewes. Beamten in dem Grundbuch u. im Verkaufs Vertrage nachzusehen, ob dieser Vertrag nicht aufgehoben, entgegen das Kassaamt mittelst des Protokolls der angegebenen Zahlungstermine wegen zu verständigen und die gehörige Vormerkung machen zu können. IV. Section Nro. 5447. Conto des Franz Wolfsjäger pr 176 fl 25 x über gelieferte Ziegel. Dem Kammeramte zur Zahlung mit 176 fl 25 xr CMz u. dem Bauamte in Abschrift behufs der Empfangnahme der gelieferten Ziegelgattungen. Nro. 155. Relation des Distr. Aktuar Willner über die coõnelle Besichtigung der schadhaften Schloßmauer zwischen den Brücken. Dient zur Wissenschaft, ist jedoch dem Bauamtsschaffner Weiß aufzutragen in Betreff der von der fstl. Lamberg'schen Güter Diõn versprochenen Ausbesserung der Mauer Nachsicht zu pflegen, damit selbe nicht in Vergessenheit komme. Nro. 79. Gesuch des Joh. John um Abhaltung eines Augenscheins in Betreff der von ihm bean-
lagen pro 852 noch in Rück- stande sind. Ist in Beziehung der beiden gewes. Beamten in dem Grundbuch u. im Verkaufs Vertrage nachzusehen, ob dieser Vertrag nicht auf- gehoben, entgegen das Kassaamt mittelst des Protokolls der angegebe- nen Zahlungstermine wegen zu verständigen und die gehörige Vormer- kung machen zu können. IV. Section Nro. 5447. Conto des Franz Wolfsjäger pr 176 fl 25 x über gelieferte Ziegel. Dem Kammeramte zur Zah- lung mit 176 fl 25 xr CMz u. dem Bauamte in Abschrift be- hufs der Empfangnahme der gelieferten Ziegelgat- tungen. Nro. 155. Relation des Distr. Aktuar Willner über die coõnelle Besichtigung der schadhaften Schloßmauer zwischen den Brücken. Dient zur Wissenschaft, ist jedoch dem Bauamtsschaff- ner Weiß aufzutragen in Betreff der von der fstl. Lamberg'schen Güter Diõn versprochenen Ausbesserung der Mauer Nachsicht zu pflegen, damit selbe nicht in Vergessenheit komme. Nro. 79. Gesuch des Joh. John um Ab- haltung eines Augenscheins in Betreff der von ihm bean-
tragten Herstellung der Schlacht an der Enns rück- wärts seines Hauses. Wird hierüber auf den 24. d.Mts. um 3 Uhr Nachmittags unter Intervenirung der Hrn. Gem. Räthe der I. u. IV. Sect., der Bauverständigen Gutbruner u. Stohl ein Augenschein abgehalten, u. der kk. Bezks. Ingenieur hiezu mit Note einzuladen. Nro. 5612. Gesuch des Schullehrer Be- nedikt um Bestreitung der ihm für die Herstel- lung des Sparherdes zuge- wiesenen Kosten pr 34 fl 50 xr CMz an Schloßer Ebner. Zufolge gepflogener Erhebun- gen werden inbenante 34 fl 50 xr CMz dem Kammeramte zur Zahlung zugewiesen u. hievon Hr. Benedikt un- ten Rückschluß seines Conto so wie Schloßermeister Ebner rathschlägig zu ver- ständigen. Hr. Schiefermayr ist zur Wahrung dieses Gemeinde- gutes bey s.Z. Veränderung der Akt zuzustellen. Nro. 5585. Rev. Schiefermayr über- reicht den Entwurf einer Instruktion für den je- weiligen Bauverwalter. Ist dießfalls eine Comité Be- rathung auf den 28. d.Mts. um 3 Uhr Nachmittags bestimmt wozu die Herrn Gem. Räthe
tragten Herstellung der Schlacht an der Enns rückwärts seines Hauses. Wird hierüber auf den 24. d.Mts. um 3 Uhr Nachmittags unter Intervenirung der Hrn. Gem. Räthe der I. u. IV. Sect., der Bauverständigen Gutbruner u. Stohl ein Augenschein abgehalten, u. der kk. Bezks. Ingenieur hiezu mit Note einzuladen. Nro. 5612. Gesuch des Schullehrer Benedikt um Bestreitung der ihm für die Herstellung des Sparherdes zugewiesenen Kosten pr 34 fl 50 xr CMz an Schloßer Ebner. Zufolge gepflogener Erhebungen werden inbenante 34 fl 50 xr CMz dem Kammeramte zur Zahlung zugewiesen u. hievon Hr. Benedikt unten Rückschluß seines Conto so wie Schloßermeister Ebner rathschlägig zu verständigen. Hr. Schiefermayr ist zur Wahrung dieses Gemeindegutes bey s.Z. Veränderung der Akt zuzustellen. Nro. 5585. Rev. Schiefermayr überreicht den Entwurf einer Instruktion für den jeweiligen Bauverwalter. Ist dießfalls eine Comité Berathung auf den 28. d.Mts. um 3 Uhr Nachmittags bestimmt wozu die Herrn Gem. Räthe
Nutzinger, Wittigschlager Lechner u. Willner einzuladen sind. Nro. 163. Bericht des R.R. Schiefermayr über das anzuschaffende Brennholz für das zu errichtende 2. Lehrzimmer in der Schule im Ennsdorf. Ist wegen Beistellung des für das 2. Lehrzimmer erforderlichen Brennholzes von 3° weichen 30" oder 5° Klftr 18" Brückenholzes ein Accordprotokoll aufzunehmen. Nro. 224. Anzeige des Polizeyamtes über die Nothwendigkeit der Versicherung des Fußweges auf der Steyrbrücke. Hat das Bauamt sogleich einen geeigneten Pflock anbringen zu lassen, u. zugleich die schadhaften Brückenstreu in dem Seitengang zu beseitigen u. durch gute zu ersetzen. Nro. 63. Bericht des R.R. Schiefermayr, daß die Grasfechsung von der städtischen Promenade wieder zu verpachten wäre. Wird dießfalls die Versteigerung am 28 d.Mts. abgehalten u. sind die erforderlichen Einladung zu pflegen.
Nutzinger, Wittigschlager Lechner u. Willner einzula- den sind. Nro. 163. Bericht des R.R. Schiefer- mayr über das anzuschaf- fende Brennholz für das zu errichtende 2. Lehrzimmer in der Schule im Ennsdorf. Ist wegen Beistellung des für das 2. Lehrzimmer er- forderlichen Brennholzes von 3° weichen 30" oder 5° Klftr 18" Brückenholzes ein Accordprotokoll auf- zunehmen. Nro. 224. Anzeige des Polizeyam- tes über die Nothwendig- keit der Versicherung des Fußweges auf der Steyr- brücke. Hat das Bauamt sogleich einen geeigneten Pflock anbringen zu lassen, u. zugleich die schadhaften Brückenstreu in dem Sei- tengang zu beseitigen u. durch gute zu ersetzen. Nro. 63. Bericht des R.R. Schiefer- mayr, daß die Grasfech- sung von der städtischen Promenade wieder zu verpachten wäre. Wird dießfalls die Ver- steigerung am 28 d.Mts. abgehalten u. sind die er- forderlichen Einladung zu pflegen.
V. Section. Nro. 69. Protokoll über die Bitte des Josef Krößmayr um Verwendung wegen Ab- schreibung der ihm pro 852 zugemessenen Ein- kommensteuer. Der k.k. Bezkshptm. mit Bericht vorzulegen. Nro. 53. Protokoll mit demselben über die Zurücklegung seines Erwerbsteuer- scheines für den Viktua- lienhandel. Gleiche Erledigung wie vor Nro. 5687. Sign. der kk. Bezkshptm. um Äußerung über das Er- werbsteuer Minderungs- Gesuch des Franz Fröhlich. Der kk. Bezkshptm. mit der entworfenen Äußerung einzuschließen. Nro. 15. Bericht des R.R. Schiefer- mayr ad No. 5784 über die von Joh. Demberger in Grünburg gebethenen Mittheilung in Betreff der Franz Osterer'schen Schleife in Voglsang. Aufzubewahren, u. das sub Nro. 5784 vorliegende Gesuch des Joh. Demberger aber zu er- ledigen mit folgenden Bescheid. Hierüber wird dem Hrn. Bitt- steller rathschlägig erinnert, daß bey dem Gemeinderathe über die Errichtung eines eigenen Grundbuchfoliums
V. Section. Nro. 69. Protokoll über die Bitte des Josef Krößmayr um Verwendung wegen Abschreibung der ihm pro 852 zugemessenen Einkommensteuer. Der k.k. Bezkshptm. mit Bericht vorzulegen. Nro. 53. Protokoll mit demselben über die Zurücklegung seines Erwerbsteuerscheines für den Viktualienhandel. Gleiche Erledigung wie vor Nro. 5687. Sign. der kk. Bezkshptm. um Äußerung über das Erwerbsteuer MinderungsGesuch des Franz Fröhlich. Der kk. Bezkshptm. mit der entworfenen Äußerung einzuschließen. Nro. 15. Bericht des R.R. Schiefermayr ad No. 5784 über die von Joh. Demberger in Grünburg gebethenen Mittheilung in Betreff der Franz Osterer'schen Schleife in Voglsang. Aufzubewahren, u. das sub Nro. 5784 vorliegende Gesuch des Joh. Demberger aber zu erledigen mit folgenden Bescheid. Hierüber wird dem Hrn. Bittsteller rathschlägig erinnert, daß bey dem Gemeinderathe über die Errichtung eines eigenen Grundbuchfoliums
für die Osterer'sche Schleife u. die Übertragung der Schleiferergerechtsame in radizirter Eigenschaft hierauf keine Verhandlungen vorgekommen sind, übrigens aber doch vermuthet werden muß, daß das löbl. kk. Bezk. Ger. hiebey auf die bestehenden Nationalvorschriften Rücksicht genommen habe; ob u. welche Einwendungen von Seite der hiesigen Schleiferer Innung gegen die Ausübung dieses bisher von Osterer an hierortige Schleifer u. Polierer verpachtet gewesenen Gewerbes durch einen anderen Besitzer u. mit welchem Erfolg gemacht werden können, kann der Gemeinderath im Voraus nicht bestimmen. Nro. 5691. Gesuch des Georg Mayr um Minderung seiner Erwerbsteuer für die Messerergerechtsame, dann Umschreibung des Erwerbsteuerscheines. Sind hierüber die Hrn. Vorsteher des Messererhandwerkes zu Protokoll zu vernehmen. VI. Section. Nr. 140. Conto des Glasermeister Bichler pr 11 fl 42 xr CMz. Der StadtpfarrkirchamtsRechnungsführung zur Zahlung mit 11 fl 42 xr CMz.
für die Osterer'sche Schleife u. die Übertragung der Schlei- ferergerechtsame in radizir- ter Eigenschaft hierauf kei- ne Verhandlungen vorgekom- men sind, übrigens aber doch vermuthet werden muß, daß das löbl. kk. Bezk. Ger. hiebey auf die bestehenden Nationalvorschriften Rück- sicht genommen habe; ob u. welche Einwendungen von Seite der hiesigen Schleife- rer Innung gegen die Ausübung dieses bisher von Osterer an hierorti- ge Schleifer u. Polierer verpachtet gewesenen Ge- werbes durch einen an- deren Besitzer u. mit wel- chem Erfolg gemacht wer- den können, kann der Gemein- derath im Voraus nicht be- stimmen. Nro. 5691. Gesuch des Georg Mayr um Minderung seiner Erwerb- steuer für die Messererge- rechtsame, dann Umschrei- bung des Erwerbsteuerschei- nes. Sind hierüber die Hrn. Vor- steher des Messererhand- werkes zu Protokoll zu vernehmen. VI. Section. Nr. 140. Conto des Glasermeister Bichler pr 11 fl 42 xr CMz. Der Stadtpfarrkirchamts- Rechnungsführung zur Zah- lung mit 11 fl 42 xr CMz.
Nro. 137. Dekret der kk. Bezkshptm. Steyr mit dem adjustirten Kosten- anschlage für Herstellung 2er Leichenkronen. Zur Wissenschaft und der geistl. Vogtey in Abschrift. Nro. 84. Dasselbe vom 27 Xber 852. Z. 16570. womit der Erlas des Herrn Statthalters pto. Ge- nehmigung des Speiseta- riffes für die in der neu er- richteten Siechenanstalt untergebrachten Pfründler bekannt gemacht, u. die Vor- lage eines Inventariums abverlangt wird. Ist das Übergabsinventar im Sondersiechenhause auf- zunehmen, u. sind hiezu die Hrn. Gem. Räthe der VI. Sect. einzuladen. Nro. 209. Glaser Conto des Wolfgang Fichtl pr 10 fl 37 xr CMz. Der Mild. Vers. Fonds Rechnungs- führung zur Zahlung mit 10 fl 37 xr CMz. Nro. 195. Gesuch des Anton Kammesber- ger um Betheilung für seine Mündel aus dem Ar- menfonde. Wird das Kind Josefa Theresia Fischerauer auf die eines Jah- res vom 22 d.Mts. angefangen mit einer tägl. Armen- portion von 3 xr betheilt, wo- von dessen Großmutter Anna N., die Armeninstituts Rechnungs- führung u. der Armenvater
Nro. 137. Dekret der kk. Bezkshptm. Steyr mit dem adjustirten Kostenanschlage für Herstellung 2er Leichenkronen. Zur Wissenschaft und der geistl. Vogtey in Abschrift. Nro. 84. Dasselbe vom 27 Xber 852. Z. 16570. womit der Erlas des Herrn Statthalters pto. Genehmigung des Speisetariffes für die in der neu errichteten Siechenanstalt untergebrachten Pfründler bekannt gemacht, u. die Vorlage eines Inventariums abverlangt wird. Ist das Übergabsinventar im Sondersiechenhause aufzunehmen, u. sind hiezu die Hrn. Gem. Räthe der VI. Sect. einzuladen. Nro. 209. Glaser Conto des Wolfgang Fichtl pr 10 fl 37 xr CMz. Der Mild. Vers. Fonds Rechnungsführung zur Zahlung mit 10 fl 37 xr CMz. Nro. 195. Gesuch des Anton Kammesberger um Betheilung für seine Mündel aus dem Armenfonde. Wird das Kind Josefa Theresia Fischerauer auf die eines Jahres vom 22 d.Mts. angefangen mit einer tägl. Armenportion von 3 xr betheilt, wovon dessen Großmutter Anna N., die Armeninstituts Rechnungsführung u. der Armenvater
Kammesberger rathschlägig zu verständigen. Nro. 207. Anzeige des Kaßaamtes daß Hr. Ernest Schindler den ihm mit Bescheid vom 28 Xber 852 gegebenen Zahlungstermin wieder nicht zugehalten hat. Sind durch das Vollzugs-Bu reau behufs der Erlangung der bereits verfallenen u. mit 25 Jänner weiters fälligen Interessen die erforderlichen Einleitungen zu treffen. Nro. 150. Protokoll über die Gesuche um Verleihung der erledigten Bruder- u. Lazarethhauspfründe. Zur Prüfung dieser Gesuche, und um dann den Vorschlag über die Verleihung der erledigten Pfründen zu machen, sind H. Canonicus Plersch, die H. Gemeinderäthe der II. u VI. Sect. u. sämmtl. Hrn. Armenväter einzuladen. Nro. 121. Anzeige der Mild. Vers. Fonds Rechnungsführung, daß durch den Tod des Joh. Infanger eine Bruderhauspfründe mit tägl. 8. xr CMz in Erledigung gekommen ist. Bey der vorerwähnten Berathung in Verhandlung zu nehmen.
Kammesberger rathschlägig zu verständigen. Nro. 207. Anzeige des Kaßaamtes daß Hr. Ernest Schindler den ihm mit Bescheid vom 28 Xber 852 gegebenen Zahlungster- min wieder nicht zugehal- ten hat. Sind durch das Vollzugs-Bu reau behufs der Erlan- gung der bereits verfal- lenen u. mit 25 Jänner wei- ters fälligen Interessen die erforderlichen Einlei- tungen zu treffen. Nro. 150. Protokoll über die Gesu- che um Verleihung der er- ledigten Bruder- u. Laza- rethhauspfründe. Zur Prüfung dieser Gesu- che, und um dann den Vor- schlag über die Verleihung der erledigten Pfründen zu machen, sind H. Cano- nicus Plersch, die H. Ge- meinderäthe der II. u VI. Sect. u. sämmtl. Hrn. Armenvä- ter einzuladen. Nro. 121. Anzeige der Mild. Vers. Fonds Rechnungsführung, daß durch den Tod des Joh. Infanger eine Bruderhauspfründe mit tägl. 8. xr CMz in Erledigung gekommen ist. Bey der vorerwähnten Berathung in Verhandlung zu nehmen.
Nro. 242. Anzeige des Inspizienten Vögerl im Sondersiechen- hause, daß mehrere Unter- standler die Hausordnung nicht befolgen, u. bittet und Entfernung derselben. Auf Grund dieser Anzeige ist den unerwähnten drey Personen der Unterstand zu Folge der Hausordnung zu ent- ziehen, u. denselben zu bedeu- ten, daß selbe das Haus binnen 8 Tagen vom Tage der Zustellung zu räumen haben. Hievon sind selbe so wie Hr. Inspizient Vögerl u. der Obman zu verständigen. Zum Vortrage des Hrn Bürgermeisters. Nro. 197. Eingabe des Joh. Amort pto Wegräumung des Schot- terhaufens in der Ennsgasse. Diese Eingabe wird dem Hrn. Ex- hibenten mit dem Beisatze zurückgestellt, daß es bey dem an ihn erlassenen Auf- trag vom 12 v.Mts. Z. 5443 sein Verbleiben habe, u. die Be- folgung desselben bey Ver- meidung der im §. 5 der kais. Verordnung vom 11. Mai 851 vorgeschriebenen Zwangs- maßregeln angegebenen Termine erwartet werde. Übrigens wird dem H. Exhiben- ten für die Zukunft eine an- ständigere Schreibart em- pfohlen, wiedrigens selber nach § 12 der obzitirten Ver-
Nro. 242. Anzeige des Inspizienten Vögerl im Sondersiechenhause, daß mehrere Unterstandler die Hausordnung nicht befolgen, u. bittet und Entfernung derselben. Auf Grund dieser Anzeige ist den unerwähnten drey Personen der Unterstand zu Folge der Hausordnung zu entziehen, u. denselben zu bedeuten, daß selbe das Haus binnen 8 Tagen vom Tage der Zustellung zu räumen haben. Hievon sind selbe so wie Hr. Inspizient Vögerl u. der Obman zu verständigen. Zum Vortrage des Hrn Bürgermeisters. Nro. 197. Eingabe des Joh. Amort pto Wegräumung des Schotterhaufens in der Ennsgasse. Diese Eingabe wird dem Hrn. Exhibenten mit dem Beisatze zurückgestellt, daß es bey dem an ihn erlassenen Auftrag vom 12 v.Mts. Z. 5443 sein Verbleiben habe, u. die Befolgung desselben bey Vermeidung der im §. 5 der kais. Verordnung vom 11. Mai 851 vorgeschriebenen Zwangsmaßregeln angegebenen Termine erwartet werde. Übrigens wird dem H. Exhibenten für die Zukunft eine anständigere Schreibart empfohlen, wiedrigens selber nach § 12 der obzitirten Ver-
ordnung bestraft werden müßte. Nro. 234. Erinnerung zu dem im Landesgesetzblatte Stück LXXXVII No. 525 erschienenen a. h. Vereinsgesetze v. 26 Nov. 852. Nach erstattetem Vortrage. Sind die betreffenden Vorsteher der erwähnten Vereine so wie die Innungsvorsteher behufs der Angabe der geforderten Nachweisungen zu verständigen. Gaffl Millner A. Vögerl Amtmann Schriftführer
ordnung bestraft werden müßte. Nro. 234. Erinnerung zu dem im Landesgesetzblatte Stück LXXXVII No. 525 erschienenen a. h. Vereinsgesetze v. 26 Nov. 852. Nach erstattetem Vortrage. Sind die betreffenden Vor- steher der erwähnten Ver- eine so wie die Innungs- vorsteher behufs der An- gabe der geforderten Nachweisungen zu ver- ständigen. Gaffl Millner A. Vögerl Amtmann Schriftführer
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