Ratsprotokoll vom 11. Jänner 1853

Raths=Protokoll der kk. landesfürstlichen Stadt Steyr vom 11. Jänner 1853 Datenaufbereitung Digitalarchiv Steyr

Sitzungs Protocoll des Gemeinderathes Steyr am 11. Jänner 853. Unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermeisters Anton Gaffl und in Gegenwart der Herren Gemeinderäthe Eysn, Nutzinger, v. Koller, Anton Heindl, Krenkl- müller, Millner, Edelbaur, Lechner, Vögerl. Abwesende Herr Vizebürgstr Haller, Hr. Gem. Rath Schwingenschuß u. Woisetschläger haben sich entschuldigt. Hr. Gem. Rth. v. Jäger, Haratzmüller, Mich. Heindl, Stigler, Vogl, Wittig- schlager. Das letzte Sitzungsprotokoll vom 4. Jänner d.J. wur- de vorgelesen, und seinem vollen Inhalte nach angenommen. Herr Bürgermeister trägt vor: Nro. 51. Conto des Josef Mayr pr 383 fl 9 xr CMz über geliefer- tes Öhl. Dem Kammeramte zur Zah- lung mit 383 fl 9 xr CMz gegen Befolgung des mit Erledigung vom heutigen Z. 5594. ertheil- ten Auftrages. Nro. 5594. Anzeige des Kaßaamtes, daß Hr. Josef Mayr die Zah- lung des Mortuars von dem Erblaße seiner seel. Gat- tin pr 333 fl 11 3/4 xr CMz verwei- gert. Da nach dieser Anzeige Hr. Josef Mayr das von dem Nachlaße seiner seel. Gattin von 16.659 fl 6 xr CMz mit 333 fl 11 3/4 xr CMz zur Stadtkas- sa schuldigen 2 % Mortuar ungeachtet der geschehenen Einmahnungen nicht bezalt, so wird dem Kaßaamte

Sitzungs Protocoll des Gemeinderathes Steyr am 11. Jänner. 853. Unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermeisters Anton Gaffl und in Gegenwart der Herren Gemeinderäthe Eysn, Nutzinger, v. Koller, Anton Heindl, Krenklmüller, Millner, Edelbaur, Lechner, Vögerl. Abwesende Herr Vizebürgstr Haller, Hr. Gem. Rath Schwingenschuß u. Woisetschläger haben sich entschuldigt. Hr. Gem. Rth. v. Jäger, Haratzmüller, Mich. Heindl, Stigler, Vogl, Wittigschlager. Das letzte Sitzungsprotokoll vom 4. Jänner d.J. wurde vorgelesen, und seinem vollen Inhalte nach angenommen. Herr Bürgermeister trägt vor: Nro. 51. Conto des Josef Mayr pr 383 fl 9 xr CMz über geliefertes Öhl. Dem Kammeramte zur Zahlung mit 383 fl 9 xr CMz gegen Befolgung des mit Erledigung vom heutigen Z. 5594. ertheilten Auftrages. Nro. 5594. Anzeige des Kaßaamtes, daß Hr. Josef Mayr die Zahlung des Mortuars von dem Erblaße seiner seel. Gattin pr 333 fl 11 3/4 xr CMz verweigert. Da nach dieser Anzeige Hr. Josef Mayr das von dem Nachlaße seiner seel. Gattin von 16.659 fl 6 xr CMz mit 333 fl 11 3/4 xr CMz zur Stadtkassa schuldigen 2 % Mortuar ungeachtet der geschehenen Einmahnungen nicht bezalt, so wird dem Kaßaamte

dieses Rückstandes wegen in Folge §. 4 der kais. Verord. vom 11. Mai 1857 hiemit das exec. Pfandrecht auf die mit Erledigung vom heutigen Z. 51 mit 383 fl 9 xr CMz angewiesene Öhlkontoforderung des Hr. Josef Mayr ertheilt u. daher das Kaßaamt angewiesen, den obigen Mortuars betrag pr 333 fl 11 xr CMz in Empfang zu stellen, den hiernach noch verbleibenden Rest pr 49 fl 5 xr aber dem Hrn. Josef Mayr hinauszubezahlen. Hievon wird das Kaßaamt mit Zustellung u. Hr. Josef Maye rathschlägig verständigt. Nro. 89. Sign. der kk. Bezkshptm. vom 6 d.Mts. Z. 151672 pro Berichtserstattung über den Rekurs des Josef Prandstetter pto das ihm mit Dekret v. 20. Novbr. l.J. Z. 5092. andiktirten Strafbetrages. Ist hierüber der entworfene Bericht zu erstatten. I. Section. Nro. 104. Gesuch des Karl Schmiederer um Aufnahme in den Gemeinde Verband der Stadt Steyr. Wird in Folge Beschluß vom heutigen Tage der Hr. Bittsteller gegen Erlag der im §. 8 der a.h. genehmigten Gem. Ordg. stipulirte Aufnahmstaxe pr 10 fl CMz bewilligt, u. hievon auch

dieses Rückstandes wegen in Folge §. 4 der kais. Verord. vom 11. Mai 1857 hiemit das exec. Pfandrecht auf die mit Erledigung vom heutigen Z. 51 mit 383 fl 9 xr CMz angewie- sene Öhlkontoforderung des Hr. Josef Mayr ertheilt u. daher das Kaßaamt angewiesen, den obigen Mortuars betrag pr 333 fl 11 xr CMz in Empfang zu stel- len, den hiernach noch verbleibenden Rest pr 49 fl 5 xr aber dem Hrn. Josef Mayr hinauszubezahlen. Hievon wird das Kaßaamt mit Zustellung u. Hr. Josef Maye rathschlägig ver- ständigt. Nro. 89. Sign. der kk. Bezkshptm. vom 6 d.Mts. Z. 151672 pro Berichtser- stattung über den Rekurs des Josef Prandstetter pto das ihm mit Dekret v. 20. Novbr. l.J. Z. 5092. andiktir- ten Strafbetrages. Ist hierüber der entwor- fene Bericht zu erstatten. I. Section. Nro. 104. Gesuch des Karl Schmiede- rer um Aufnahme in den Gemeinde Verband der Stadt Steyr. Wird in Folge Beschluß vom heutigen Tage der Hr. Bitt- steller gegen Erlag der im §. 8 der a.h. genehmig- ten Gem. Ordg. stipulirte Aufnahmstaxe pr 10 fl CMz bewilligt, u. hievon auch

das Kaßa u. Conscr. Amt rath- schlägig verständigt. Nro. 41. Gesuch des Franz Frisch um Ausfertigung des pol. Ehekonsenses zur Verehe- lichung mit Anna Geßlböck. Bewilligt u. ist der Ehe- konsens dh. das Volzugsbu- reau auszufertigen. Nro. 114. Dasselbe Gesuch des Frz. Winkler, led. Feilhauer- gesellen, und Ausfertigung des Ehekonsenses zur Ver- ehelichung mit Josefa Moser. Gleiche Erledigung wie vor. Nro. 34. Protokoll mit Karl Schu- buth Theater Direktor in Betreff der von A. Roll, Theater Direktor in Baden, angesuchte Überlassung des hies. städt. Theaters für die Mth. März u. April d.J. Ist dem Hrn. Theater Direktor A. Roll rückzuerinnern, daß bey dem Umstande, als Hr. Schubuth in den erwähnten 2 Monaten selbst Produktio- nen zu geben gedenkt, sei- nem Ansuchen um Überlas- sung des städt. Theaters keine Folge gegeben werden könne. Nro. 61. Protokoll mit den Hrn. Viertel- meistern in Steyrdorf pto Aufstellung des Michael Man- delmayr als 2. Nachtwäch- ter. Werden der schon früher vorge- schlagene Mathias Schoder- mayr u. der gegenwärtige

das Kaßa u. Conscr. Amt rathschlägig verständigt. Nro. 41. Gesuch des Franz Frisch um Ausfertigung des pol. Ehekonsenses zur Verehelichung mit Anna Geßlböck. Bewilligt u. ist der Ehekonsens dh. das Volzugsbureau auszufertigen. Nro. 114. Dasselbe Gesuch des Frz. Winkler, led. Feilhauergesellen, und Ausfertigung des Ehekonsenses zur Verehelichung mit Josefa Moser. Gleiche Erledigung wie vor. Nro. 34. Protokoll mit Karl Schubuth Theater Direktor in Betreff der von A. Roll, Theater Direktor in Baden, angesuchte Überlassung des hies. städt. Theaters für die Mth. März u. April d.J. Ist dem Hrn. Theater Direktor A. Roll rückzuerinnern, daß bey dem Umstande, als Hr. Schubuth in den erwähnten 2 Monaten selbst Produktionen zu geben gedenkt, seinem Ansuchen um Überlassung des städt. Theaters keine Folge gegeben werden könne. Nro. 61. Protokoll mit den Hrn. Viertelmeistern in Steyrdorf pto Aufstellung des Michael Mandelmayr als 2. Nachtwächter. Werden der schon früher vorgeschlagene Mathias Schodermayr u. der gegenwärtige

Michael Mandelmayr als Nachtwächter in Steyrdorf aufge stellt, u. sind hievon selbe unter Anschluß der Instruction mittelst Dekret, dann das Kaßa u. Conscr. Amt rathschlägig zu erinnern. Nro. 40. Protokoll mit Thomas Bartisall um Verleihung der erledigten Nachtwächterstelle. Durch die bereits geschehene Aufstellung erledigt. III. Section. Nro. 33. Anzeige des Kassaamtes daß Hr. Johann Obermüller seinen städtischen Umlagen Rückstand pro 852 mit 6 fl 20 3/4 xr CMz noch nicht bezalt hat. Dem Vollzugs Bureau zur Amtshandlung. IV. Section. Nro. 5806. Currende der kk. Bezkshptm. dto. 24. Xber d.J. wegen guter Herhaltung der Commercialstrassen u. Gemeindewege. Dem Hrn. Bauverwalter durch Vorhalt zum Wissen, übrigens, da die fragl. Straßen u. Wege der Stadtgemeinde ohnehin im guten Zustand sich befinden, ad acta. Nro. 109. Anzeige des Bauverwalters Haratzmüller in Betreff der noch bestehenden Übelstande in der Saugasse. Durch die bereits erlassenen Dekrete erledigt, übrigens wird dem Polizeyamte

Michael Mandelmayr als Nacht- wächter in Steyrdorf aufge stellt, u. sind hievon selbe unter Anschluß der Instruc- tion mittelst Dekret, dann das Kaßa u. Conscr. Amt rathschlägig zu erinnern. Nro. 40. Protokoll mit Thomas Bartisall um Verleihung der erledigten Nachtwäch- terstelle. Durch die bereits geschehe- ne Aufstellung erledigt. III. Section. Nro. 33. Anzeige des Kassaamtes daß Hr. Johann Obermüller seinen städtischen Umlagen Rückstand pro 852 mit 6 fl 20 3/4 xr CMz noch nicht bezalt hat. Dem Vollzugs Bureau zur Amtshandlung. IV. Section. Nro. 5806. Currende der kk. Bezkshptm. dto. 24. Xber d.J. wegen guter Her- haltung der Commercialstras- sen u. Gemeindewege. Dem Hrn. Bauverwalter durch Vorhalt zum Wissen, übri- gens, da die fragl. Straßen u. Wege der Stadtgemeinde ohnehin im guten Zustand sich befinden, ad acta. Nro. 109. Anzeige des Bauverwalters Haratzmüller in Betreff der noch bestehenden Übelstande in der Saugasse. Durch die bereits erlassenen Dekrete erledigt, übrigens wird dem Polizeyamte

ausdrücklich erinnert, nachzu- sehen, ob jene Aufträge be- folgt werden, u. die etwa Saumseligen anzuzeigen. VI. Section. Nro. 10. Äußerung der geistl. Armen Instituts Vorstehung über das Gesuch des Jos. Geistber- ger um Enthebung von der Armenvaterstelle. Wird Hr. Jos. Geistberger von seiner Armenvaterstelle hiemit enthoben, u. ist ihm mit- telst Dekret der Dank für seinem Eifer, mit welchen er dieses Amt begleitete, aus- zudrücken. An dessen Stelle wird nun mehr Hr. Franz Vetters auf- gestellt, welcher hievon mit Dekret u. das Kassaamt rathschlägig zu verständi- gen. Nro. 118. Conto des Jos. Sippmayr pr 43 fl 8 xr CMz über verfertigte Schlosserarbeiten in die Stadtpfarrkirche. Der kk Bezkshptm. mit Bericht vorzulegen und um Genehmi- gung dieser Auslage zu ersuchen. Nro. 82. Anzeige des Armenvater Schiefermayr daß die mit tägl. 4 xr aus dem Armen Institute betheilte Kathar. Schlager wieder erwerbs- fähig sey. Ist die Betheilung der Kathar. Schlager vom 14 Jänner d.J. an einzustellen.

ausdrücklich erinnert, nachzusehen, ob jene Aufträge befolgt werden, u. die etwa Saumseligen anzuzeigen. VI. Section. Nro. 10. Äußerung der geistl. Armen Instituts Vorstehung über das Gesuch des Jos. Geistberger um Enthebung von der Armenvaterstelle. Wird Hr. Jos. Geistberger von seiner Armenvaterstelle hiemit enthoben, u. ist ihm mittelst Dekret der Dank für seinem Eifer, mit welchen er dieses Amt begleitete, auszudrücken. An dessen Stelle wird nun mehr Hr. Franz Vetters aufgestellt, welcher hievon mit Dekret u. das Kassaamt rathschlägig zu verständigen. Nro. 118. Conto des Jos. Sippmayr pr 43 fl 8 xr CMz über verfertigte Schlosserarbeiten in die Stadtpfarrkirche. Der kk Bezkshptm. mit Bericht vorzulegen und um Genehmigung dieser Auslage zu ersuchen. Nro. 82. Anzeige des Armenvater Schiefermayr daß die mit tägl. 4 xr aus dem Armen Institute betheilte Kathar. Schlager wieder erwerbsfähig sey. Ist die Betheilung der Kathar. Schlager vom 14 Jänner d.J. an einzustellen.

Nro. 66. Conto des Leopold Dögefellner pr 5 fl 42 xr CMz. Der Mild. Vers. Fonds Rechnungsführung zur Zahlung mit 5 fl 42 xr CMz. Nro. 65. do. do. pr 8 fl 18 xr CMz. Der Mild. Vers. Fonds Rechnungsführung zur Zahlung mit 8 fl 18 xr CMz. Nro. 6. Gesuch des Coop. Aigner und Erfolglassung seiner Baucaution pr 800 fl CMz in Oblioñ. Der Depositen-Coõn wird mittelst Rathschlag aufgetragen, die von Hrn. Coop. Aigner depositirten 4 Stk 4 % Staatsschuldverschreibungen im Gesammtwerthe von 800 fl gegen Rekognition zu erfolgen, wovon auch selber auf Rubrik zu verständigen. Nro. 9. Äußerung der geistl. Vogtey über das Gesuch der Herrn Edelbaur und Ertheilung der Bewilligung zur Erbauung einer Familien Gruft. Ist den Herrn Edelbaur mittelst Rathschlag zu erinnern, daß im Einvernehmen mit der geistl. Vogtey der Stadt- u Vorstadtpfarrkirche die Erbauung einer Familienkruft neben der Leopold Pacher'schen keinem

Nro. 66. Conto des Leopold Dögefell- ner pr 5 fl 42 xr CMz. Der Mild. Vers. Fonds Rechnungs- führung zur Zahlung mit 5 fl 42 xr CMz. Nro. 65. do. do. pr 8 fl 18 xr CMz. Der Mild. Vers. Fonds Rechnungs- führung zur Zahlung mit 8 fl 18 xr CMz. Nro. 6. Gesuch des Coop. Aigner und Erfolglassung seiner Baucaution pr 800 fl CMz in Oblioñ. Der Depositen-Coõn wird mittelst Rathschlag aufge- tragen, die von Hrn. Coop. Aigner depositirten 4 Stk 4 % Staatsschuldverschreibungen im Gesammtwerthe von 800 fl gegen Rekognition zu erfolgen, wovon auch sel- ber auf Rubrik zu ver- ständigen. Nro. 9. Äußerung der geistl. Vogtey über das Gesuch der Herrn Edelbaur und Ertheilung der Bewilligung zur Erbauung einer Fa- milien Gruft. Ist den Herrn Edelbaur mit- telst Rathschlag zu erinnern, daß im Einvernehmen mit der geistl. Vogtey der Stadt- u Vorstadtpfarrkir- che die Erbauung einer Familienkruft neben der Leopold Pacher'schen keinem

Anstande unterliege, wenn selbe für beyde Pfarrkir- chen den systemisirten Betrag von 10 fl CMz erlegen u. sich protokollarisch ver- bindlich machen, diese Gruft auch in der Folgezeit in der Art herzuhalten, daß den beiden Pfarrkirchen keinerley Kosten hieraus erwachsen. No. 3987. Nro. 5281. & 5472. Äußerungen & Protokoll in Betreff der Mehrbau- ten bey dem Krankenhause zu St Anna. Ist dieser Gegenstand noch- mals durch ein Comité beste- hend aus den Herrn Gem. Räthe Wittigschlager, Vögerl, Mill- ner am 21. d.Mts. um 3 Uhr in Berathung zu neh- men, u. die von der kk. Bezkshptm. angeordneten Erhebungen zu pflegen. Gaffl Heindl Millner Amtmann Schriftführen

Anstande unterliege, wenn selbe für beyde Pfarrkirchen den systemisirten Betrag von 10 fl CMz erlegen u. sich protokollarisch verbindlich machen, diese Gruft auch in der Folgezeit in der Art herzuhalten, daß den beiden Pfarrkirchen keinerley Kosten hieraus erwachsen. No. 3987. Nro. 5281. & 5472. Äußerungen & Protokoll in Betreff der Mehrbauten bey dem Krankenhause zu St Anna. Ist dieser Gegenstand nochmals durch ein Comité bestehend aus den Herrn Gem. Räthe Wittigschlager, Vögerl, Millner am 21. d.Mts. um 3 Uhr in Berathung zu nehmen, u. die von der kk. Bezkshptm. angeordneten Erhebungen zu pflegen. Gaffl Heindl Millner Amtmann Schriftführen

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