Raths=Protokoll der kk. landesfürstlichen Stadt Steyr vom 21. Dezember 1852 Datenaufbereitung Digitalarchiv Steyr
Sitzungs-Protocoll des Gemeinderathes Steyr am 21. Dezember 852. Unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermeisters Anton Gaffl und in Gegenwart der Herren Gemeinderäthe Eysn, v. Koller, Nutzinger, Schwiegenschuß, Michael Heindl, Vögerl, Millner, Vogl, Edelbaur, Wittig- schlager, Lechner, Haratzmüller, Stigler, Anton Heindl, Krenklmüllner. Abwesende: Herr Vice Bürgermeister Haller entschuldigt, Gem. Rath v. Jäger, Seidl, Woisetschläger. Das letzte Sitzungsprotokoll vom 14 dß. wurde vorgelesen und angenommen. Herr Bürgermeister trägt vor. Nro. 5455 & 5542. Dekret der kk. Bezkshptm. Steyr, womit die Entscheidung des Hrn. Statthalters pto. Ausfolgung eines Darlehens pr 1900 fl CMz für die Stadtpfarr- kirche Wels mitgetheilt wird, dann Eingabe des Kaßier Göschl mit diesem Betrage zur Einsendung. Sind diese Beträge an die Vog- tey der Stadtpfarrkirche Wels mit dem Ersuchen einzusenden, hierüber die Schuldscheine remittiren zu wollen. Hievon ist die Rechnungsführung
Sitzungs-Protocoll des Gemeinderathes Steyr am 21. Dezember 852. Unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermeisters Anton Gaffl und in Gegenwart der Herren Gemeinderäthe Eysn, v. Koller, Nutzinger, Schwiegenschuß, Michael Heindl, Vögerl, Millner, Vogl, Edelbaur, Wittigschlager, Lechner, Haratzmüller, Stigler, Anton Heindl, Krenklmüllner. Abwesende: Herr Vice Bürgermeister Haller entschuldigt, Gem. Rath v. Jäger, Seidl, Woisetschläger. Das letzte Sitzungsprotokoll vom 14 dß. wurde vorgelesen und angenommen. Herr Bürgermeister trägt vor. Nro. 5455 & 5542. Dekret der kk. Bezkshptm. Steyr, womit die Entscheidung des Hrn. Statthalters pto. Ausfolgung eines Darlehens pr 1900 fl CMz für die Stadtpfarrkirche Wels mitgetheilt wird, dann Eingabe des Kaßier Göschl mit diesem Betrage zur Einsendung. Sind diese Beträge an die Vogtey der Stadtpfarrkirche Wels mit dem Ersuchen einzusenden, hierüber die Schuldscheine remittiren zu wollen. Hievon ist die Rechnungsführung
auf Duplicat zu verständigen. Nro. 5456 & 5598. Note der kk. Berghauptm. Steyr mit dem Gesuche des Cajet. Pammer und Bewilligung zur Errichtung 2er Zeug u. Streckfeuer zur Verständigung der hiesigen Feuerarbeiter pto. Erstattung ihrer Äußerung dann Protokoll hierüber mit denselben. Sind das Gesuch des Cajetan Pammer s. Pläne dem Herrn Lechner zu eigenen Handen zuzustellen, übrigens ist sich an die kk. Berghptm. um einen 14tägigen Termin nach Umfluß der ersteren Frist zur Erstattung der Äußerung zu verwenden. I. Section Nro. 5402. Dekr. der kk. Bezkshptm. wornach Josef Sedelmayr mit seinem Rekurse pto verweigerter Ehebewilligung von h. Statthalterey abgewiesen wurde. Zur befriedigenden Wissenschaft, u. ist Joh. Sedlmayr unter Rückschluß der Rekursbeilagen hievon mit Intim. Dekr. zu verständigen. Nro. 5320. Gesuch des Josef Welzebach um Ertheilung des polit. Ehekonsenses zur Vereheli-
auf Duplicat zu verstän- digen. Nro. 5456 & 5598. Note der kk. Berghauptm. Steyr mit dem Gesuche des Cajet. Pammer und Bewilligung zur Errichtung 2er Zeug u. Streck- feuer zur Verständigung der hiesigen Feuerarbeiter pto. Erstattung ihrer Äußerung dann Protokoll hierüber mit denselben. Sind das Gesuch des Cajetan Pammer s. Pläne dem Herrn Lechner zu eigenen Handen zuzustellen, übrigens ist sich an die kk. Berg- hptm. um einen 14tägigen Termin nach Umfluß der ersteren Frist zur Erstat- tung der Äußerung zu verwenden. I. Section Nro. 5402. Dekr. der kk. Bezkshptm. wornach Josef Sedelmayr mit seinem Rekurse pto verweigerter Ehebewilligung von h. Statthalterey ab- gewiesen wurde. Zur befriedigenden Wissen- schaft, u. ist Joh. Sedlmayr unter Rückschluß der Rekursbeilagen hievon mit Intim. Dekr. zu ver- ständigen. Nro. 5320. Gesuch des Josef Welzebach um Ertheilung des polit. Ehekonsenses zur Vereheli-
chung mit Maria Binder. Da der wöchentl. Verdienst von 10 — 12 fl W.W. nicht hinreichend ist, um eine Familie zu er- halten, so kann dem Bitt- steller die angesuchte Ehebewilligung nicht er- theilt werden. Nro. 4231 & 5379. Sign. der kk. Bezkshptm. vom 20. Septbr. d.J. Z. 1236 pto Bericht- erstattung über den Re- kurs des Joh. Neßlehner dann Dekr. derselben pto. Entscheidung hierüber in 1. Instanz. Ist Bittsteller mit seinem Gesuche u. resp. Rekurse ab- weislich zu bescheiden. III. Section. Nro. 5474. Expensar des Hrn. Dr. Pierer pr 259 fl 32 xr CMz. Dem Kassaamte zur Zahlung mit 259 fl 32 xr gegen Empfangs- bestättigung, wovon Hr. Dr. Pierer rathschlägig zu ver- ständigen. Nro. 5491. Das Kassaamt überreicht den Ausweis über die be- stehenden Rückstände der städtischen Umlage pro ao. mil. 852. Tritt hierüber auf den 29. d.Mts. ein Comité bestehend aus den Hern Gemeinderä- then der III Sect. zusammen wozu die inbenannten Rück-
chung mit Maria Binder. Da der wöchentl. Verdienst von 10 — 12 fl W.W. nicht hinreichend ist, um eine Familie zu erhalten, so kann dem Bittsteller die angesuchte Ehebewilligung nicht ertheilt werden. Nro. 4231 & 5379. Sign. der kk. Bezkshptm. vom 20. Septbr. d.J. Z. 1236 pto Berichterstattung über den Rekurs des Joh. Neßlehner dann Dekr. derselben pto. Entscheidung hierüber in 1. Instanz. Ist Bittsteller mit seinem Gesuche u. resp. Rekurse abweislich zu bescheiden. III. Section. Nro. 5474. Expensar des Hrn. Dr. Pierer pr 259 fl 32 xr CMz. Dem Kassaamte zur Zahlung mit 259 fl 32 xr gegen Empfangsbestättigung, wovon Hr. Dr. Pierer rathschlägig zu verständigen. Nro. 5491. Das Kassaamt überreicht den Ausweis über die bestehenden Rückstände der städtischen Umlage pro ao. mil. 852. Tritt hierüber auf den 29. d.Mts. ein Comité bestehend aus den Hern Gemeinderäthen der III Sect. zusammen wozu die inbenannten Rück-
ständler vorzurufen sind. Hr. Schiefermayr hat hiebey das Protokoll zu führen. Nro. 5269, 5465. Sekretär Neumayr als gewesener Taxator überreicht über die mit Schluß des Mil. Jahres 851 verbliebenen Taxrückstände s. Journal u. Beil. über die Einhebung u. Abfuhr der einbezahlten Beträge mit der Bitte um Erfolglassung seiner Cautions Urkunden, dann Bericht des Revidenten Schiefermayr hierüber. Dieser Bericht u. die sub Nro. 5269 vorliegende Eingabe samt der Beilage aufzubewahren, das sub II anliegende Verzeichniß aber dem Hrn. Kaßier mit dem Auftrage zuzustellen, daß er in der Kammeramts Rechnung pro 853 bey den betreffenden Rubriken statt dem nicht mehr bestehenden maãtl. Taxamte die in diesem Verzeichniße aufgeführten Partheien als Schuldner vorschreibe, u. die Einhebung dieser Rückstände nun selbst besorge, rücksichtl. welcher ihm durch Rathschlag erinnert wird, daß der Rückstand der Jexmayr'schen Eheleute denselben an ihrer Stahl-
ständler vorzurufen sind. Hr. Schiefermayr hat hiebey das Protokoll zu führen. Nro. 5269, 5465. Sekretär Neumayr als ge- wesener Taxator überreicht über die mit Schluß des Mil. Jahres 851 verbliebenen Tax- rückstände s. Journal u. Beil. über die Einhebung u. Ab- fuhr der einbezahlten Be- träge mit der Bitte um Er- folglassung seiner Cautions Urkunden, dann Bericht des Revidenten Schiefer- mayr hierüber. Dieser Bericht u. die sub Nro. 5269 vorliegende Eingabe samt der Beilage aufzubewah- ren, das sub II anliegende Verzeichniß aber dem Hrn. Kaßier mit dem Auftra- ge zuzustellen, daß er in der Kammeramts Rechnung pro 853 bey den betreffen- den Rubriken statt dem nicht mehr bestehenden maãtl. Taxamte die in die- sem Verzeichniße aufge- führten Partheien als Schuld- ner vorschreibe, u. die Ein- hebung dieser Rückstände nun selbst besorge, rück- sichtl. welcher ihm durch Rathschlag erinnert wird, daß der Rückstand der Jexmayr'schen Eheleute denselben an ihrer Stahl-
benefiziums Guthabung abzu- ziehen, rücksichtlich jener des Johann Faber die Correspondenz im Zuge sey, u. den Georg u. Josefa Feldbaur'schen Ehe- leuten zur Abzahlung ihrer noch schuldigen Urtheilsta- xen pr 19 fl 30 xr CMz monatliche Ratenzahlung an pr 2 fl Cmz gegen dem bewilliget wer- den, daß sie dieselben um so pünktlicher einzuhalten haben, als dieser Rückstand sonst nach Vorschrift des kais. Patents vom 11. May 851 im Executionswege eingetrie- ben werden würde, wovon diese Eheleute rathschlägig zu verständigen. Da übrigens der Hr. Sekr. Neu- mayr als gewesene Taxa- tor über seine sämtl. Tax- rechnungen die Absolu- torien bereits erhalten u. nun nachgewiesen hat, daß ihm rücksichtlich der noch bestehenden Rückstän- de kein Verschulden zur Last fällt, so wird der Depo- siten Coõn mittelst Rath- schlag aufgetragen, dem- selben folgende von ihm noch als Caution depositirte Ur- kunden gegen Rekognition zu erfolgen, u. zwar a. Den Schuldschein des Vinzenz
benefiziums Guthabung abzuziehen, rücksichtlich jener des Johann Faber die Correspondenz im Zuge sey, u. den Georg u. Josefa Feldbaur'schen Eheleuten zur Abzahlung ihrer noch schuldigen Urtheilstaxen pr 19 fl 30 xr CMz monatliche Ratenzahlung an pr 2 fl Cmz gegen dem bewilliget werden, daß sie dieselben um so pünktlicher einzuhalten haben, als dieser Rückstand sonst nach Vorschrift des kais. Patents vom 11. May 851 im Executionswege eingetrieben werden würde, wovon diese Eheleute rathschlägig zu verständigen. Da übrigens der Hr. Sekr. Neumayr als gewesene Taxator über seine sämtl. Taxrechnungen die Absolutorien bereits erhalten u. nun nachgewiesen hat, daß ihm rücksichtlich der noch bestehenden Rückstände kein Verschulden zur Last fällt, so wird der Depositen Coõn mittelst Rathschlag aufgetragen, demselben folgende von ihm noch als Caution depositirte Urkunden gegen Rekognition zu erfolgen, u. zwar a. Den Schuldschein des Vinzenz
u. der Karolina Müllner vom 27. Jänner 840 pr 200 fl CMz sammt Grundbuchs-Extract u. Schätzungsprotokoll. b. Die hierüber ausgestellte Cautions Widmungs Urkunde der Fr. Theresia Neumayr vom 5 July 848 und c. Den Verzichts Revers derselben vom 19. März 842. Übrigens ist den Josef und Karolina Sailer'schen Eheleuten als nunmehrige Besitzer des Hauses Nro. 64 a/251 n bey der Steyr, auf welchem obige Cautions Verbindlichkeit haftet, die zur Extabulation derselben nöthige Löschungs-Erklärung auszufertigen, u. denselben zuzustellen. Hievon ist auch der Hr. Sekr. Neumayr unter Rückschluß der Beilage zur ferneren Überwachung der Johann Faber'schen Correspondenz rathschlägig zu erinnern. IV. Section. Nro. 5311. R.R. Schiefermayr überreicht einen Conto von F. Mößner über Hufschmiedarbeiten zur städtischen Herdergartenmauer pr 4 fl 43 xr CMz. Ist dieser Conto dem Josef Mößner mit dem Bemerken zurück zustellen, daß diese Auslage die Stadtkommune nicht treffen.
u. der Karolina Müllner vom 27. Jänner 840 pr 200 fl CMz sammt Grundbuchs-Extract u. Schätzungsprotokoll. b. Die hierüber ausgestellte Cautions Widmungs Urkunde der Fr. Theresia Neumayr vom 5 July 848 und c. Den Verzichts Revers der- selben vom 19. März 842. Übrigens ist den Josef und Karolina Sailer'schen Ehe- leuten als nunmehrige Besitzer des Hauses Nro. 64 a/251 n bey der Steyr, auf welchem obige Cautions Verbindlich- keit haftet, die zur Extabu- lation derselben nöthige Löschungs-Erklärung aus- zufertigen, u. denselben zuzustellen. Hievon ist auch der Hr. Sekr. Neumayr unter Rückschluß der Beilage zur ferneren Überwachung der Johann Fa- ber'schen Correspondenz rathschlägig zu erinnern. IV. Section. Nro. 5311. R.R. Schiefermayr über- reicht einen Conto von F. Möß- ner über Hufschmiedarbei- ten zur städtischen Herder- gartenmauer pr 4 fl 43 xr CMz. Ist dieser Conto dem Josef Mößner mit dem Bemer- ken zurück zustellen, daß diese Auslage die Stadtkom- mune nicht treffen.
Nro. 3974. Note des kk. Baubezirks Steyr vom 2. Septbr. d.J. Z. 624. womit die revidirten Vorausmaße & Rechnungen in Betreff der Kanalisi- rungsarbeiten in der Mit- tergaße zurückgemittelt werden. Ist nunmehr das Gesuch des Hrn. Johan Benninger zu erle- digen mit folgenden Bescheid: Der Gemeinderath hat ihr sub 13 Febr. d.J. über die vollführ- te Kanalisirung der Mitter- gasse eingereichtes Voraus- maß u. Kostenanschlag der Prüfung des kk Baubezirks als competente Behörde zuge- führt welche das Resultat lieferte, daß sich nach ihrer eigenen Ausmaß die ge- sammte Maurer u. Zimmermans- Arbeit einschlüßlich Materi- ale mit 1121 fl 6 xr CMz als richtig erweißt. Da Ihnen nun bereits auf 2mal 1200 fl baar bezahlt wurden, so hat Ihnen die Gemeinde selbst nach dem Lizitations Zuschlage von 1190 fl CMz um 10 fl CMz zu viel be- zalt, welche Sie daher zur Ausgleichung dieser Sache um so gewißer binnen vier Wochen an die städtische Kasse zurück vergütten wollen, als
Nro. 3974. Note des kk. Baubezirks Steyr vom 2. Septbr. d.J. Z. 624. womit die revidirten Vorausmaße & Rechnungen in Betreff der Kanalisirungsarbeiten in der Mittergaße zurückgemittelt werden. Ist nunmehr das Gesuch des Hrn. Johan Benninger zu erledigen mit folgenden Bescheid: Der Gemeinderath hat ihr sub 13 Febr. d.J. über die vollführte Kanalisirung der Mittergasse eingereichtes Vorausmaß u. Kostenanschlag der Prüfung des kk Baubezirks als competente Behörde zugeführt welche das Resultat lieferte, daß sich nach ihrer eigenen Ausmaß die gesammte Maurer u. ZimmermansArbeit einschlüßlich Materiale mit 1121 fl 6 xr CMz als richtig erweißt. Da Ihnen nun bereits auf 2mal 1200 fl baar bezahlt wurden, so hat Ihnen die Gemeinde selbst nach dem Lizitations Zuschlage von 1190 fl CMz um 10 fl CMz zu viel bezalt, welche Sie daher zur Ausgleichung dieser Sache um so gewißer binnen vier Wochen an die städtische Kasse zurück vergütten wollen, als
die Commune widrigenfalls diesen Antrag als nicht angenommen, u. folglich auch ihrerseits unverbindlich betrachten müßte. Die ämtl. Dokumente liegen zur Einsicht während obbesagter Zeit in der Gemeindekanzley offen. Nro. 5468. Gesuch des Philipp Mühlberger um Überlassung eines städtischen öden Felsengrundes nächst seinem Hause. Wird hierüber auf den 29. d.Mts. um 2 Uhr Nachmittags ein Augenschein abgehalten. Nro. 5427. Currende in Betreff der Ausästung der Bäume in den Strassen. Dem Herrn Bauverwalter zur unverweilten Vorkehrung. Nro. 5523. Akkordprotokoll über die Minuendo-Vorsteigerung wegen gänzlicher Demolirung des sogenannten Grießler Hauses Nro. 160 in der Stadt. Der Anboth des Franz Steiner resp. Baumeister Benninger, diese Abbrechung um 88 fl nach den Beendigungen des Protokolls §. 1 bis 7 mit der weiteren ausdrücklichen KlauselVorbehalt genehmigt, daß kein Beschießen der Steine gestattet werde, u. daß
die Commune widrigenfalls diesen Antrag als nicht an- genommen, u. folglich auch ih- rerseits unverbindlich be- trachten müßte. Die ämtl. Dokumente liegen zur Einsicht während obbe- sagter Zeit in der Gemeinde- kanzley offen. Nro. 5468. Gesuch des Philipp Mühlber- ger um Überlassung eines städtischen öden Felsengrun- des nächst seinem Hause. Wird hierüber auf den 29. d.Mts. um 2 Uhr Nachmittags ein Augenschein abgehalten. Nro. 5427. Currende in Betreff der Ausästung der Bäume in den Strassen. Dem Herrn Bauverwalter zur unverweilten Vorkeh- rung. Nro. 5523. Akkordprotokoll über die Minuendo-Vorsteigerung we- gen gänzlicher Demolirung des sogenannten Grießler Hauses Nro. 160 in der Stadt. Der Anboth des Franz Stei- ner resp. Baumeister Ben- ninger, diese Abbrechung um 88 fl nach den Beendi- gungen des Protokolls §. 1 bis 7 mit der weiteren ausdrücklichen Klausel- Vorbehalt genehmigt, daß kein Beschießen der Steine gestattet werde, u. daß
die in den Schotter fallenden Steine herausgehoben, und mit den Übrigen ordentlich aufgeschlichtet werden müs- sen. Hievon ist Hr. Ersteher mittelst Rathschlag zu verständigen. Nro. 5531. Gesuch des Karl Gutbru- ner um Abhaltung ei- ner neuerl. Lizitation pto Demolirung des Grieß- lerhauses Nachdem das erlegte 10% Vadium die Garantie für die Erfüllung der eingegange- nen Verbindlichkeit biethet, so kann auf dieses Gesuch um Veranstaltung einer neuen Lizitation nicht eingegangen, werden. Nro. 5489. Dekr. der kk. Bezkshptm. Steyr pto Beschleunigung der Vorla- ge des Projektes in Betreff des Schnallenberges, dann Beyschließung eines 10 jährl. Ausweises über den Er- trag der Wegmauth. Nachdem in Betreff der Plä- ne von Seite des kk. Bauamtes die Vorkehrungen getrof- fen, so wird H. R.R. Schiefer- mayr beauftragt, den Ausweis über das Erträg- niß der Pflaster u Brücken- mauth von 10 Jahren abzu- faßen, und hierin auch die Auslagen für Pflaster
die in den Schotter fallenden Steine herausgehoben, und mit den Übrigen ordentlich aufgeschlichtet werden müssen. Hievon ist Hr. Ersteher mittelst Rathschlag zu verständigen. Nro. 5531. Gesuch des Karl Gutbruner um Abhaltung einer neuerl. Lizitation pto Demolirung des Grießlerhauses Nachdem das erlegte 10% Vadium die Garantie für die Erfüllung der eingegangenen Verbindlichkeit biethet, so kann auf dieses Gesuch um Veranstaltung einer neuen Lizitation nicht eingegangen, werden. Nro. 5489. Dekr. der kk. Bezkshptm. Steyr pto Beschleunigung der Vorlage des Projektes in Betreff des Schnallenberges, dann Beyschließung eines 10 jährl. Ausweises über den Ertrag der Wegmauth. Nachdem in Betreff der Pläne von Seite des kk. Bauamtes die Vorkehrungen getroffen, so wird H. R.R. Schiefermayr beauftragt, den Ausweis über das Erträgniß der Pflaster u Brückenmauth von 10 Jahren abzufaßen, und hierin auch die Auslagen für Pflaster
und Brücken ersichtlich zu machen. Nro. 5110. Protokoll mit dem Pflasterermeister Hefner pto. Überlassung des Materiale von der Stadtgartenmauer gegen Abbrechung derselben u. Ausbesserung des untern Theiles. Wird dem Herr Johann Hefner die abzubrechen ersuchten Theile der Promenademauer gegen folgende Bedingungen überlassen. 1. Daß er sich mit seinem Nachbar Wiesner verständige. 2. Daß er das abgebrochen Steinwerk u. Schotter bald möglichst vollständig aufräume. 3. Die schadhaften unteren Mauertheile gehörig ausbessere, den obern Theil mit Rasen belege u. ein ordentliches Geländer unverweilt besorge u. stets im guten Stand herhalte. 4. Alle erwähnten u. damit verbundenen Arbeiten haben auf seine Kosten zu geschehen, wogegen ihm das Materiale als Eigenthum überlassen bleibt. 5. Wenn die Stadtgemeinde in früherer oder späterer Zeit eine Bariere vom Damm bis zum Garten des
und Brücken ersichtlich zu machen. Nro. 5110. Protokoll mit dem Pfla- sterermeister Hefner pto. Überlassung des Materiale von der Stadtgartenmau- er gegen Abbrechung der- selben u. Ausbesserung des untern Theiles. Wird dem Herr Johann Hefner die abzubrechen ersuchten Theile der Promenademauer gegen folgende Bedingungen überlassen. 1. Daß er sich mit seinem Nach- bar Wiesner verstän- dige. 2. Daß er das abgebrochen Steinwerk u. Schotter bald möglichst vollständig auf- räume. 3. Die schadhaften unteren Mauertheile gehörig ausbes- sere, den obern Theil mit Rasen belege u. ein ordent- liches Geländer unverweilt besorge u. stets im guten Stand herhalte. 4. Alle erwähnten u. damit verbundenen Arbeiten ha- ben auf seine Kosten zu ge- schehen, wogegen ihm das Materiale als Eigenthum überlassen bleibt. 5. Wenn die Stadtgemeinde in früherer oder späterer Zeit eine Bariere vom Damm bis zum Garten des
Herrn Hefner gleich jenem wie im obern Stadtgraben des Herrn Gaffl herstellen las- sen sollte, so hat auch Hr. Hefner die Strecke seines Gar- tens mit einem gleichen Geländer auf seine Kosten zu versehen. Hievon ist Hr Hefner mit dem Beisatze rathschlägig zu verständigen, im Falle der Annahme dieser Bedin- gungen seine Äußerung mündlich zu Protokoll zu geben. Nro. 5357. Dekret der k.k. Bezkshptm. vom 13. Novbr d. J. Z. 14760. wegen Beseitigung des Straßenkothes an den Reichs- straßen. Dem Bauverwalter in Abschrift, und beim Hrn. Bür- germeister zur weiteren Amtshandlung. V. Section. Nro. 5577. Protokoll ad Nro. 5040 mit Johann Dormayr, Joh. Edtmayr, Alb. Staudinger, Josef Krum- huber u. Jos. Popp über ihre Warnung wegen Gewerb- störung der berechtigten Lohnkutscher. Wird nun jedem der jenseits genannten Pferdebesitzer mit Ausnahme des Josef Popp die fernere unbefugte Verrich- tung von Lohnfuhren als Ge-
Herrn Hefner gleich jenem wie im obern Stadtgraben des Herrn Gaffl herstellen lassen sollte, so hat auch Hr. Hefner die Strecke seines Gartens mit einem gleichen Geländer auf seine Kosten zu versehen. Hievon ist Hr Hefner mit dem Beisatze rathschlägig zu verständigen, im Falle der Annahme dieser Bedingungen seine Äußerung mündlich zu Protokoll zu geben. Nro. 5357. Dekret der k.k. Bezkshptm. vom 13. Novbr d. J. Z. 14760. wegen Beseitigung des Straßenkothes an den Reichsstraßen. Dem Bauverwalter in Abschrift, und beim Hrn. Bürgermeister zur weiteren Amtshandlung. V. Section. Nro. 5577. Protokoll ad Nro. 5040 mit Johann Dormayr, Joh. Edtmayr, Alb. Staudinger, Josef Krumhuber u. Jos. Popp über ihre Warnung wegen Gewerbstörung der berechtigten Lohnkutscher. Wird nun jedem der jenseits genannten Pferdebesitzer mit Ausnahme des Josef Popp die fernere unbefugte Verrichtung von Lohnfuhren als Ge-
werbsstörung bey sonst zu gewärtigender Strafe durch Dekret untersagt. Wovon die berechtigten Landkutscher zu Händen des Hrn. Mich. Zaininger durch Rathschlag zu verständigen sind. Nro. 5385. Protokoll ad Nro. 4603 pto Vernehmung der hiesigen Kirschner u. Viertelmeister über das Gesuch des Anton Schmid wegen Verleihung eines Kirschnerbefugnißes. Da nach Vernehmung der gleichen Gewerbsgenoßen u. Viertelmeister, u. dem Dafürhalten des Gemeinderathes zur Verleihung des gebethenen Befugnißes kein Lokalbedürfniß vorhanden ist, und für diesen Umstand die bereits seit vielen Jahren todtliegenden 2 Kirschnergewerbe sprechen, so kann abgesehen von den persönlichen Verhältnißen des Bittstellers diesem Gesuche keine Folge gegeben werden. Gegen diese Entscheidung ist im Beschwerungsfalle der Rekurs binnen 14 Tagen bey der h. Statthalterey anzumelden u. in weiteren 4 Wochen einzubringen. Hievon sind auch die hiesigen Kirschner zu Handen des Herrn Geisberger rathschlägig zu verständigen.
werbsstörung bey sonst zu gewärtigender Strafe durch Dekret untersagt. Wovon die berechtigten Land- kutscher zu Händen des Hrn. Mich. Zaininger durch Rath- schlag zu verständigen sind. Nro. 5385. Protokoll ad Nro. 4603 pto Ver- nehmung der hiesigen Kirsch- ner u. Viertelmeister über das Gesuch des Anton Schmid wegen Verleihung eines Kirschnerbefugnißes. Da nach Vernehmung der gleichen Gewerbsgenoßen u. Viertelmeister, u. dem Dafür- halten des Gemeinderathes zur Verleihung des gebethe- nen Befugnißes kein Lokal- bedürfniß vorhanden ist, und für diesen Umstand die be- reits seit vielen Jahren todt- liegenden 2 Kirschnergewer- be sprechen, so kann abgesehen von den persönlichen Ver- hältnißen des Bittstellers diesem Gesuche keine Folge gegeben werden. Gegen diese Entscheidung ist im Beschwerungsfalle der Rekurs binnen 14 Tagen bey der h. Statthalterey anzu- melden u. in weiteren 4 Wo- chen einzubringen. Hievon sind auch die hiesigen Kirschner zu Handen des Herrn Geisberger rathschlägig zu verständigen.
Nro. 5572. Note der geistl. Vogtey der Vorstadtpfarrkirche wegen Abänderung des an dem Pfarrhofdache beabsichtigten Anbringen eines Schnee- balken statt der beantrag- ten Hängrinnen. Ist die bereits angeordnete Minuendo Lizitation sogleich einzustellen, u. der bezügli- che Herstellungsakt unter Anschluß dieser Note der kk. Bezkshptm. mit Bericht vorzulegen. Nro. 5419. Protokoll über die Gesuche um Verleihung der erle- digten Bürgerpfründe. Wird die erledigte Bürger- pfründe dem Georg Schnei- derbaur vom 25. d.Mts. an verliehen. Hievon ist der Bittsteller, die Mild. Vers. Fond u. Armen In- stituts Rechnungsführung, letztere pto Einstellung der Armenportion rath- schlägig verständiget. Nro. 5469. Wochenliste pr 8 fl 5 xr CMz für geleistete Arbeiten im Bür- gerspitale. Der Mild. Vers. Fonds Rechnungs führung zur Zahlung. Nro. 5193. Anzeige des Kaßaamtes in Betreff der erledigten Bruderhauspfründe. Ist diese erledigte Pfründe
Nro. 5572. Note der geistl. Vogtey der Vorstadtpfarrkirche wegen Abänderung des an dem Pfarrhofdache beabsichtigten Anbringen eines Schneebalken statt der beantragten Hängrinnen. Ist die bereits angeordnete Minuendo Lizitation sogleich einzustellen, u. der bezügliche Herstellungsakt unter Anschluß dieser Note der kk. Bezkshptm. mit Bericht vorzulegen. Nro. 5419. Protokoll über die Gesuche um Verleihung der erledigten Bürgerpfründe. Wird die erledigte Bürgerpfründe dem Georg Schneiderbaur vom 25. d.Mts. an verliehen. Hievon ist der Bittsteller, die Mild. Vers. Fond u. Armen Instituts Rechnungsführung, letztere pto Einstellung der Armenportion rathschlägig verständiget. Nro. 5469. Wochenliste pr 8 fl 5 xr CMz für geleistete Arbeiten im Bürgerspitale. Der Mild. Vers. Fonds Rechnungs führung zur Zahlung. Nro. 5193. Anzeige des Kaßaamtes in Betreff der erledigten Bruderhauspfründe. Ist diese erledigte Pfründe
vermög Beschluß vorschriftsmäßig zu verlautbaren, u. das Competenten Protokoll aufzunehmen und vorzulegen. Gaffl Millner Edelbauer Amtmann Schriftführer
vermög Beschluß vorschrifts- mäßig zu verlautbaren, u. das Competenten Proto- koll aufzunehmen und vorzulegen. Gaffl Millner Edelbauer Amtmann Schriftführer
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