Raths=Protokoll der kk. landesfürstlichen Stadt Steyr vom 14. Dezember 1852 Datenaufbereitung Digitalarchiv Steyr
Sitzungs - Protocoll des Gemeinderathes Steyr am 14. Dezember 852. Unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermeisters Anton Gaffl und in Gegenwart der Herren Gemeinderäthe Eysn, v. Koller, Krenklmüllner, Mich. Heindl, Mil- ner, Edelbaur, Haller, Wittigschlager, Stigler, Lechner, Anton Heindl. Abwesende Herr Gem. Rath Edelbaur, Haratzmüller, v. Jäger, Seidl, Schwingenschuß, Vögerl, Vogl, Woisetschläger. Das letzte Sitzungsprotokoll vom 7. dß. wurde vorgelesen, und dagegen keine Erinnerung vorgebracht. Nro. 5423 & 5436. Dekr. der kk. Bezkshptm. pto. Vorlage der Pläne in Betreff der Regulirung der Strassen- strecken über den Spitalberg. Dann Vorstellung an den Hrn. Beztshptm. pto Bevorwor- tung wegen Genehmung des vom Gemeinderathe gemachten Vorschlage. Die Pläne sind unverzüg- lich der kk. Bezkshptm. mit Bericht vorzulegen. Die Vorstellung wird geneh- migt. I. Section. Nro. 5404. Protokoll mit Georg Puch- egger Viertelmeister in Aichet um Enthebung von
Sitzungs - Protocoll des Gemeinderathes Steyr am 14 Dezember 852. Unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermeisters Anton Gaffl und in Gegenwart der Herren Gemeinderäthe Eysn, v. Koller, Krenklmüllner, Mich. Heindl, Milner, Edelbaur, Haller, Wittigschlager, Stigler, Lechner, Anton Heindl. Abwesende Herr Gem. Rath Edelbaur, Haratzmüller, v. Jäger, Seidl, Schwingenschuß, Vögerl, Vogl, Woisetschläger. Das letzte Sitzungsprotokoll vom 7. dß. wurde vorgelesen, und dagegen keine Erinnerung vorgebracht. Nro. 5423 & 5436. Dekr. der kk. Bezkshptm. pto. Vorlage der Pläne in Betreff der Regulirung der Strassenstrecken über den Spitalberg. Dann Vorstellung an den Hrn. Beztshptm. pto Bevorwortung wegen Genehmung des vom Gemeinderathe gemachten Vorschlage. Die Pläne sind unverzüglich der kk. Bezkshptm. mit Bericht vorzulegen. Die Vorstellung wird genehmigt. I. Section. Nro. 5404. Protokoll mit Georg Puchegger Viertelmeister in Aichet um Enthebung von
der Viertelmeisterstelle. Ist die Wahl eines Hrn. Viertelmeisters auf 19. d.Mts. um 10 Uhr Vormittags vorzunehmen. Nro. 5443. Relation des Hrn. Distr. Akt. Willner über die coõnelle Untersuchung der Reinlichkeitsgebrechen der Ennsgasse. Sind nach dem Inhalte dieser Relation die Dekrete an das städtische Bauamt u. an die inbezeichneten Hausbesitzer auszufertigen, u. das Polizeyamt wird durch Rathschlag beauftragt, über den Vollzug der vollständigen Reinigung u. Herstellung zu relationiren. Nro. 5176. Gesuch des Franz Honatzky Naglschmidgesellen um Ertheilung des pol. Ehekonsenses. Ist Bittsteller mit seinem Ansuchen abweislich zu bescheiden. Nro. 5249. Dekr. der Bezkshptm. Steyr womit das Gesuch, resp. Rekurs des Michael Mayrhofer pto verweigerter Ehebewilligung zur Entscheidung in 1 Instanz mitgetheilt wird, nachdem die frühere Erledigung pto Erlag von 100 fl als ungesetzlich erkant wird. Ist das Gesuch des Michael
der Viertelmeisterstelle. Ist die Wahl eines Hrn. Vier- telmeisters auf 19. d.Mts. um 10 Uhr Vormittags vorzunehmen. Nro. 5443. Relation des Hrn. Distr. Akt. Willner über die coõnelle Untersuchung der Reinlich- keitsgebrechen der Ennsgasse. Sind nach dem Inhalte die- ser Relation die Dekrete an das städtische Bauamt u. an die inbezeichneten Hausbesitzer auszufer- tigen, u. das Polizeyamt wird durch Rathschlag be- auftragt, über den Voll- zug der vollständigen Reinigung u. Herstellung zu relationiren. Nro. 5176. Gesuch des Franz Honatzky Naglschmidgesellen um Ertheilung des pol. Ehekonsenses. Ist Bittsteller mit seinem Ansuchen abweislich zu bescheiden. Nro. 5249. Dekr. der Bezkshptm. Steyr womit das Gesuch, resp. Rekurs des Michael Mayr- hofer pto verweigerter Ehebewilligung zur Ent- scheidung in 1 Instanz mitgetheilt wird, nachdem die frühere Erledigung pto Er- lag von 100 fl als ungesetz- lich erkant wird. Ist das Gesuch des Michael
Mayrhofer abweislich zu be- scheiden. Nro. 4975. Gesuch der Innungs-Vorste- her der hiesigen Bäcker pto Aufhebung des Brot- satzes für Weißgebäck. In dieses Gesuch wegen Auf- lassung des Weißbrotsatzes kann weder im Interesse des Publikums, noch aber aus dem Grunde bewilliget wer- den, da die Regelung des Brotsatzes bey h. Statthalte- rey in Zuge ist, u. in kürze- ster Zeit erfolgen dürfte. Hievon sind die hiesigen Bäcker zu Handen des Vor- steher Aloys Kleinheitz, so wie das Polizeyamt rath- schlägig zu verständigen. Nro. 5380. Indors. der kk. Bezkshptm. vom 7. Dezbr. d.J. Z. 15360 pto Berichtserstattung über den Rekurs des Anton Triebl pto Verwei- gerter Ehezustimmung. Ist an die kk Bezkshptm. der Bericht pto Zurück- weisung des Rekurren- ten zu erstatten. III. Section. Nro. 5413. Dekr. der kk. Bezkshptm. Steyr dto. 18. Nov. 852 Z. 14987 wor- nach Sr. kk. Majestät die nunmehr regulirte Pfla- stermauth bestättigt hat. Zur Wissenschaft.
Mayrhofer abweislich zu bescheiden. Nro. 4975. Gesuch der Innungs-Vorsteher der hiesigen Bäcker pto Aufhebung des Brotsatzes für Weißgebäck. In dieses Gesuch wegen Auflassung des Weißbrotsatzes kann weder im Interesse des Publikums, noch aber aus dem Grunde bewilliget werden, da die Regelung des Brotsatzes bey h. Statthalterey in Zuge ist, u. in kürzester Zeit erfolgen dürfte. Hievon sind die hiesigen Bäcker zu Handen des Vorsteher Aloys Kleinheitz, so wie das Polizeyamt rathschlägig zu verständigen. Nro. 5380. Indors. der kk. Bezkshptm. vom 7. Dezbr. d.J. Z. 15360 pto Berichtserstattung über den Rekurs des Anton Triebl pto Verweigerter Ehezustimmung. Ist an die kk Bezkshptm. der Bericht pto Zurückweisung des Rekurrenten zu erstatten. III. Section. Nro. 5413. Dekr. der kk. Bezkshptm. Steyr dto. 18. Nov. 852 Z. 14987 wornach Sr. kk. Majestät die nunmehr regulirte Pflastermauth bestättigt hat. Zur Wissenschaft.
Nro. 5329. Anzeige des Kassaamtes in Betreff der aushaftenden Rückstände bey Hrn. J.B. Schlager. Was die von Hrn. J.B. Schlager von seinen Realitäten mit 47 fl 49 xr CMz schuldigen städtischen Umlagen, so wie die von ihm als Brunverwalter für die gemiethete Lokalität mit 8 xr CMz schuldigen Zinskreuzer, ferner die von ihm von den auf seinen Häusern für die Stadt anliegenden 2 Kapitalien à 600 fl auf Jahr mit 60 fl CMz schuldigen Intēēn betrifft, so ist ihm mit Dekret aufzutragen, diese Ausstände binnen 14 Tagen umso gewißer zu berichtigen, als erstere sonst nach §. 4 des kais. Patents v. 11. May 851 im Executionswege eingebracht, die Interessen aber auf seine Kosten gerichtlich eingeklagt werden würden. In Betreff der von Hrn. Kassier beantragten Aufkündung beider Kapitalien so wird dem Hrn. J.B. Schlager bey dem Umstande, als er alljährlich mit den Intēēn im Rückstande bleibt, die Aufkündung derselben angedroht.
Nro. 5329. Anzeige des Kassaamtes in Betreff der aushaften- den Rückstände bey Hrn. J.B. Schlager. Was die von Hrn. J.B. Schla- ger von seinen Realitä- ten mit 47 fl 49 xr CMz schuldigen städtischen Umlagen, so wie die von ihm als Brun- verwalter für die gemie- thete Lokalität mit 8 xr CMz schuldigen Zinskreuzer, ferner die von ihm von den auf seinen Häusern für die Stadt anliegenden 2 Kapitalien à 600 fl auf Jahr mit 60 fl CMz schuldigen Intēēn betrifft, so ist ihm mit Dekret auf- zutragen, diese Ausstände binnen 14 Tagen umso ge- wißer zu berichtigen, als erstere sonst nach §. 4 des kais. Patents v. 11. May 851 im Executionswege einge- bracht, die Interessen aber auf seine Kosten gerichtlich eingeklagt werden wür- den. In Betreff der von Hrn. Kas- sier beantragten Aufkün- dung beider Kapitalien so wird dem Hrn. J.B. Schla- ger bey dem Umstande, als er alljährlich mit den Intēēn im Rückstande bleibt, die Aufkündung derselben angedroht.
Nro. 5328. Anzeige des Kassaamtes im Betreff der von Joh. Ober- müller aushaftenden städt. Umlage pr 6 fl 20 3/4 xr CMz. Hierüber wird dem Hrn. Joh. Obermüller mit Rathschlag welcher ihm gegen Empfangs- schein zuzustellen ist, auf getragen, die mit 6 fl 20 3/4 CMz schuldige städtische Umlage binnen längstens 14 Tagen um so gewißer zu berich- tigen, als sonst dieser Be- trag nach Vorschrift des kais. Patents vom 11. May 857 ohneweiters im Execu- tionswege eingetrieben wurden würde. Dessen das Kassaamt un- ter Anschluß des Empfang- scheines wegen Überwa- chung des Termins u. Er- stattung der weiteren Anzeige im Nichtzuhaltungs- falle mit Zustellung zu erinnern. Nro. 5047. Gesuch der 3 Stadtschulleh- rer um gnädige Auszah- lung des noch rückständi- gen Restes ihres Jahresge- haltes vom Schuljahre 1851/52. Wird das Kaßaamt be- auftragt, an die Hrn. Stadt- schullehrer den rückstän- digen Jahresgehalt pr 84 fl CMz aus der Stadtkaßa vor- schußweise auszubezahlen.
Nro. 5328. Anzeige des Kassaamtes im Betreff der von Joh. Obermüller aushaftenden städt. Umlage pr 6 fl 20 3/4 xr CMz. Hierüber wird dem Hrn. Joh. Obermüller mit Rathschlag welcher ihm gegen Empfangsschein zuzustellen ist, auf getragen, die mit 6 fl 20 3/4 CMz schuldige städtische Umlage binnen längstens 14 Tagen um so gewißer zu berichtigen, als sonst dieser Betrag nach Vorschrift des kais. Patents vom 11. May 857 ohneweiters im Executionswege eingetrieben wurden würde. Dessen das Kassaamt unter Anschluß des Empfangscheines wegen Überwachung des Termins u. Erstattung der weiteren Anzeige im Nichtzuhaltungsfalle mit Zustellung zu erinnern. Nro. 5047. Gesuch der 3 Stadtschullehrer um gnädige Auszahlung des noch rückständigen Restes ihres Jahresgehaltes vom Schuljahre 1851/52. Wird das Kaßaamt beauftragt, an die Hrn. Stadtschullehrer den rückständigen Jahresgehalt pr 84 fl CMz aus der Stadtkaßa vorschußweise auszubezahlen.
Übrigens wird den Herrn Bittstellern mittelst Rathschlag bedeutet, daß ihrem weiteren Ansuchen pto Auszahlung ihres Gehaltes in Vierteljahres Raten nicht folge gegeben werden könne. IV. Section. Nro. 5392. Bericht des R.R. Schiefermayr in Betreff der abzuhaltenden Minuendo Lizitation pto gänzlicher Demolirung des Grieslerhauses. Genehmigt u. dem Hrn. R.R. Schiefermayr zur Gebrauchsnahme bey der Lizitation mit dem Bemerken zuzustellen, daß der Termin zur gänzlichen Demolierung des Gebäudes in den Bedingnißen mit 4 Wochen anzusetzen kommt. Nro. 5241. Conto des Leop. Nußbaumer über gelieferten Strassenschotter. Dem Kammeramte zur Zahlung mit 199 fl 20 xr CMz. Nro. 5350. Protokoll mit Urban Schreiberhuber am Köglmayrgute pto Antrag wegen Belassung der Obstbäume bey Erweiterung der Kögelprielerstraße. Wird dem Hrn. Urban
Übrigens wird den Herrn Bitt- stellern mittelst Rathschlag bedeutet, daß ihrem weite- ren Ansuchen pto Auszah- lung ihres Gehaltes in Vierteljahres Raten nicht folge gegeben werden könne. IV. Section. Nro. 5392. Bericht des R.R. Schiefer- mayr in Betreff der ab- zuhaltenden Minuendo Lizi- tation pto gänzlicher De- molirung des Griesler- hauses. Genehmigt u. dem Hrn. R.R. Schiefermayr zur Gebrauchs- nahme bey der Lizita- tion mit dem Bemerken zuzustellen, daß der Termin zur gänzlichen Demolierung des Gebäu- des in den Bedingnißen mit 4 Wochen anzusetzen kommt. Nro. 5241. Conto des Leop. Nußbaumer über gelieferten Stras- senschotter. Dem Kammeramte zur Zahlung mit 199 fl 20 xr CMz. Nro. 5350. Protokoll mit Urban Schreiberhuber am Kögl- mayrgute pto Antrag we- gen Belassung der Obst- bäume bey Erweiterung der Kögelprielerstraße. Wird dem Hrn. Urban
Schreiberhuber in Erledigung dieser Protokollar Angabe rathschlägig erinnert, daß in sein Ansuchen wegen Be- lastung der Obstbäume bey Erweiterung der Kögel- prielerstraße nicht gewil- liget werden könne, u. man bey der Entscheidung der k.k. Bezkshptm. v. 18. v.Mts. Z. 14555 verharren müße. V. Section Nro. 5408. Protokoll mit Joh. Kroiß- mayr um Verwendung wegen Abschreibung des innerwähnten Steuerrück- standes pr 19 fl 30 xr CMz Der kk. Bezkshptm. mit gutächtlichen Bericht vorzu legen. Nro. 5353. Dasselbe mit den Vorste- hern des Schneiderhand- werkes um Schutz in ih- ren Gewerbsrechten von Seite der ingenannten Par- theyen pto Gewerbsstörung. Den inbezeichneten Parthey- en vorzuhalten, u. selbe protokollarisch zu verneh- men. Nro. 5306. Johann Pöpperl weiset sich mit der Bestättigung der beym H. Handelsministerium über-
Schreiberhuber in Erledigung dieser Protokollar Angabe rathschlägig erinnert, daß in sein Ansuchen wegen Belastung der Obstbäume bey Erweiterung der Kögelprielerstraße nicht gewilliget werden könne, u. man bey der Entscheidung der k.k. Bezkshptm. v. 18. v.Mts. Z. 14555 verharren müße. V. Section Nro. 5408. Protokoll mit Joh. Kroißmayr um Verwendung wegen Abschreibung des innerwähnten Steuerrückstandes pr 19 fl 30 xr CMz Der kk. Bezkshptm. mit gutächtlichen Bericht vorzu legen. Nro. 5353. Dasselbe mit den Vorstehern des Schneiderhandwerkes um Schutz in ihren Gewerbsrechten von Seite der ingenannten Partheyen pto Gewerbsstörung. Den inbezeichneten Partheyen vorzuhalten, u. selbe protokollarisch zu vernehmen. Nro. 5306. Johann Pöpperl weiset sich mit der Bestättigung der beym H. Handelsministerium über-
reichten Eingabe wegen Belassung der radizirten Eigenschaft seines Messerer Gewerbes. Zur Wissenschaft u. der kk. Bezkshptm. mit Bericht vorzulegen. Nro. 5406. Protokoll mit den Vorstehern des Messererhandwerkes hinsichtlich des von Hrn. Mich. Pfurtscheller nachgesuchten Erwerb u. EinkommensteuerNachlaßes. Sind diese Protokolle mit übereinstimmenden Bericht sammt Communicat an die kk. Bezkshptm. zu überreichen. Nro. 5407. Protokoll mit denselben über das Erwerbsteuerminderungsgesuch des Sylv. Huber. Gleiche Erled. wie vor. VI. Section. Nro. 4958. Note des Pfarramtes St. Michael in Betreff der Einsendung des Pfarrpfründen Inventars. Ist hievon eine Abschrift zurückzubehalten, u. sodann der kk. Bezkshptm. mit Bericht vorzulegen. Nro. 5330. Dekret der kk. Bezkshptm. Steyr womit die Herstellung der Senkgrube im Sondersiechenhause genehmigt wird. Wird hierüber auf den 14. Febr. 853. die Minuendo Lizitation abgehalten.
reichten Eingabe wegen Be- lassung der radizirten Eigen- schaft seines Messerer Gewerbes. Zur Wissenschaft u. der kk. Bezkshptm. mit Bericht vorzulegen. Nro. 5406. Protokoll mit den Vorste- hern des Messererhandwerkes hinsichtlich des von Hrn. Mich. Pfurtscheller nachgesuchten Erwerb u. Einkommensteuer- Nachlaßes. Sind diese Protokolle mit übereinstimmenden Bericht sammt Communicat an die kk. Bezkshptm. zu überreichen. Nro. 5407. Protokoll mit denselben über das Erwerbsteuer- minderungsgesuch des Sylv. Huber. Gleiche Erled. wie vor. VI. Section. Nro. 4958. Note des Pfarramtes St. Mi- chael in Betreff der Einsen- dung des Pfarrpfründen In- ventars. Ist hievon eine Abschrift zurückzubehalten, u. so- dann der kk. Bezkshptm. mit Bericht vorzulegen. Nro. 5330. Dekret der kk. Bezkshptm. Steyr womit die Herstellung der Senkgrube im Sondersie- chenhause genehmigt wird. Wird hierüber auf den 14. Febr. 853. die Minuendo Lizitation abgehalten.
Nro. 5049. Dekr. der kk. Bezkshptm. Steyr mit welcher die Genehmigung der h. Statthalterey in Betreff der Bauherstellungen am Vorstadtpfarrhofe mitgetheilt wird. Der geistl. Vogtey in Abschrift u. wird auf den 22. Dezbr. d.J. um 2 Uhr Nachmittags die Abminderungslicita- tion anberaumt, wozu die Hrn. G.R. der 6. Sect. die beiden Maurer & Zimmer- meister dann Spengler einzuladen sind. Nro. 5333. Kanzellist Amtmann über- reicht das Versteigerungs- prot. über die Anna Wall- ner'schen Verlaãftseffek- ten. Ist dieses Lizitationsproto- koll dem löbl kk. Bezksger. unter Rückschluß der mit dortämtl. Erled. v. 4. d.Mts. Z. 11734. mitgetheilten In- ventur mit Note einzu- senden. Übrigens wird, da die Anna Wallner dem Mild. Vers. Fond testamentarisch zu ihrem Universalerben ernannte, der Rech. Führung mittelst Rathschlag aufgetragen, den nach diesem Protokolle erzielten, u. laut der vorlie- genden Quittung v. 3. d.Mts. dahin ab- geführten Liquidations Erlös
Nro. 5049. Dekr. der kk. Bezkshptm. Steyr mit welcher die Genehmigung der h. Statthalterey in Betreff der Bauherstellungen am Vorstadtpfarrhofe mitgetheilt wird. Der geistl. Vogtey in Abschrift u. wird auf den 22. Dezbr. d.J. um 2 Uhr Nachmittags die Abminderungslicitation anberaumt, wozu die Hrn. G.R. der 6. Sect. die beiden Maurer & Zimmermeister dann Spengler einzuladen sind. Nro. 5333. Kanzellist Amtmann überreicht das Versteigerungsprot. über die Anna Wallner'schen Verlaãftseffekten. Ist dieses Lizitationsprotokoll dem löbl kk. Bezksger. unter Rückschluß der mit dortämtl. Erled. v. 4. d.Mts. Z. 11734. mitgetheilten Inventur mit Note einzusenden. Übrigens wird, da die Anna Wallner dem Mild. Vers. Fond testamentarisch zu ihrem Universalerben ernannte, der Rech. Führung mittelst Rathschlag aufgetragen, den nach diesem Protokolle erzielten, u. laut der vorliegenden Quittung v. 3. d.Mts. dahin abgeführten Liquidations Erlös
pr 65 fl 15 xr CMz gehörig zu verrechnen. Nro. 5419. Protokoll über die Gesuche um Verleihung der erledigten Bürgerspfunde. Bey der nächsten Armen Coõn unter Zuzug der H. Gem. R. der II. u. VI Sect. die Prüfung der Gesuche u. Zeugniße vorzunehmen. Nro. 5382. Gesuch des Ferd. u. Karl Edelbaur um Bewilligung zur Erbauung einer Familiengruft im alten Friedhofe. Vorläufig der löbl. geistl. Vogtey der Stadtpfarrkirche zur gemeinschäftl. Äußerung mit jener der Vorstadtpfarrkirche mit Note mitzutheilen. Gaffl Heindl Vogl Amtmann Schriftführer
pr 65 fl 15 xr CMz gehörig zu verrechnen. Nro. 5419. Protokoll über die Ge- suche um Verleihung der erledigten Bürgerspfunde. Bey der nächsten Armen Coõn unter Zuzug der H. Gem. R. der II. u. VI Sect. die Prüfung der Gesuche u. Zeugniße vorzuneh- men. Nro. 5382. Gesuch des Ferd. u. Karl Edelbaur um Bewilligung zur Erbauung einer Familiengruft im alten Friedhofe. Vorläufig der löbl. geistl. Vogtey der Stadtpfarrkir- che zur gemeinschäftl. Äu- ßerung mit jener der Vorstadtpfarrkirche mit Note mitzutheilen. Gaffl Heindl Vogl Amtmann Schriftführer
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