Raths=Protokoll der kk. landesfürstlichen Stadt Steyr vom 7. Dezember 1852 Datenaufbereitung Digitalarchiv Steyr
Sitzungs-Protocoll des Gemeinderathes Steyr am 7. Dezember 852 unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermeisters Anton Gaffl und in Gegenwart der Herren Gemeinderäthe Eysn, v. Koller, Krenklmüllner, Millner, Vögerl, Wit- tigschlager, Lechner, Haller. Abwesende: Herr Edelbaur, Ant. u. Mich. Heindl, Haratzmüller, v. Jäger, Nutzinger, Seidl, Schwingenschuß, Stigler Vogl, Woisetschläger. Das letzte Sitzungsprotokoll vom 30. v.Mts. wurde vorgelesen und seinem vollen Inhalte nach an- genommen. Herr Bürgermeister trägt vor: Nro. 5314. Dekr. der kk. Bezkshptm. vom 29. Novbr. Z. 15495. daß Jos. Stiefvater mit seinem erneuerten Ansuchen wegen Verleihung einer Bierbrauerey Befugnißes abermals abgewiesen wurde. Zur Wissenschaft. Nro. 5317. Sign: der kk. Bezkshptm. Steyr vom 2. Dezbr. d.J. Z. 15184 wor- nach dem Rekurse des Joh. Brandstetter in Betreff der Offenhaltung der Dor- ningerbrücke keine Folge gegeben u. die von Seite
Sitzungs-Protocoll des Gemeinderathes Steyr am 7. Dezember 852 unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermeisters Anton Gaffl und in Gegenwart der Herren Gemeinderäthe Eysn, v. Koller, Krenklmüllner, Millner, Vögerl, Wittigschlager, Lechner, Haller. Abwesende: Herr Edelbaur, Ant. u. Mich. Heindl, Haratzmüller, v. Jäger, Nutzinger, Seidl, Schwingenschuß, Stigler Vogl, Woisetschläger. Das letzte Sitzungsprotokoll vom 30. v.Mts. wurde vorgelesen und seinem vollen Inhalte nach angenommen. Herr Bürgermeister trägt vor: Nro. 5314. Dekr. der kk. Bezkshptm. vom 29. Novbr. Z. 15495. daß Jos. Stiefvater mit seinem erneuerten Ansuchen wegen Verleihung einer Bierbrauerey Befugnißes abermals abgewiesen wurde. Zur Wissenschaft. Nro. 5317. Sign: der kk. Bezkshptm. Steyr vom 2. Dezbr. d.J. Z. 15184 wornach dem Rekurse des Joh. Brandstetter in Betreff der Offenhaltung der Dorningerbrücke keine Folge gegeben u. die von Seite
des Herrn Bürgermeister getroffene Verfügung pto Beseitigung des Schrankens bestättiget wird. Ist Herr Josef Brandstetter von diesem Erlaße mit Intimations Dekret zu verständigen. I. Section. Nro. 5266. Sign. der kk. Bezkshptm. v. 23 9ber d.J. Z. 15261 womit der Erlaß des Hrn. Statthalters bekannt gegeben wird, daß dem Rekurse des Ferd. Nave pto Ehebewilligung Folge gegeben wurde. Ist der Rekurs an das hohe Ministerium des Innern zu ergreifen u. hievon Hr. Bittsteller rathschlägig zu verständigen. Nro. 5280. Anzeige des Polizeyamtes mehrerer in der Gaße an der Enns bestehende strassen u. sanitätspolizeywidrige Gebrechen. Ist hierüber ein Augenschein auf den 10. d.Mts. um 3 Uhr Nachmittags abzuhalten, u. hiezu die Herrn Gem. Räthe der I. u. IV. Sect. einzuladen.
des Herrn Bürgermeister getroffene Verfügung pto Beseitigung des Schran- kens bestättiget wird. Ist Herr Josef Brandstetter von diesem Erlaße mit Intimations Dekret zu verständigen. I. Section. Nro. 5266. Sign. der kk. Bezkshptm. v. 23 9ber d.J. Z. 15261 womit der Erlaß des Hrn. Statthal- ters bekannt gegeben wird, daß dem Rekurse des Ferd. Nave pto Ehebewilligung Folge gegeben wurde. Ist der Rekurs an das hohe Ministerium des Innern zu ergreifen u. hievon Hr. Bittsteller rath- schlägig zu verständigen. Nro. 5280. Anzeige des Polizeyamtes mehrerer in der Gaße an der Enns bestehende stras- sen u. sanitätspolizey- widrige Gebrechen. Ist hierüber ein Augen- schein auf den 10. d.Mts. um 3 Uhr Nachmittags abzu- halten, u. hiezu die Herrn Gem. Räthe der I. u. IV. Sect. einzuladen.
III. Section. Nro. 5291. Gesuch des Kaßaamtes um zwangsweise Einbringung des Benedikt Reiter'schen Gefällsrückstandes. Nachdem Hr. Benedikt Reiter den ihm neuerdings zuge- standenen Termin in 8 Ta- gen zur Zahlung des schul- digen Gefälls Rückstandes pr 42 fl 44 xr verstreichen ließ, ohne seiner Pflicht nachzu- kommen, so wird demselben rathschlägig erinnert, daß im Falle binnen 3 Tage der schuldige Rückstand nicht getilgt ist, die exekutive Versteigerung der bereits gepfändeten Gegenstände vorgenommen werden wird. Nro. 5268. Äußerung des Hrn. Kaßier Köschl in Betreff der Er- folgung der Caution des Hrn. Wenzel Brazda. Nach Äußerung des Hr. Kaßier Göschl sind sämmtl. städtischen Rechnungen bis inclus. 850 be- reits erledigt u. es zeigte sich kein dem gewesenen Caßa Kontrollor treffenden Ersatz, da nun derselbe überdieß noch eine schriftl. Erklärung abgab, bey et- wa vorkommenden Differen- zen selbe auch ohne einer inliegenden Caution ohne Anstand leisten zu wollen, so wird der Depos. Coõn
III. Section. Nro. 5291. Gesuch des Kaßaamtes um zwangsweise Einbringung des Benedikt Reiter'schen Gefällsrückstandes. Nachdem Hr. Benedikt Reiter den ihm neuerdings zugestandenen Termin in 8 Tagen zur Zahlung des schuldigen Gefälls Rückstandes pr 42 fl 44 xr verstreichen ließ, ohne seiner Pflicht nachzukommen, so wird demselben rathschlägig erinnert, daß im Falle binnen 3 Tage der schuldige Rückstand nicht getilgt ist, die exekutive Versteigerung der bereits gepfändeten Gegenstände vorgenommen werden wird. Nro. 5268. Äußerung des Hrn. Kaßier Köschl in Betreff der Erfolgung der Caution des Hrn. Wenzel Brazda. Nach Äußerung des Hr. Kaßier Göschl sind sämmtl. städtischen Rechnungen bis inclus. 850 bereits erledigt u. es zeigte sich kein dem gewesenen Caßa Kontrollor treffenden Ersatz, da nun derselbe überdieß noch eine schriftl. Erklärung abgab, bey etwa vorkommenden Differenzen selbe auch ohne einer inliegenden Caution ohne Anstand leisten zu wollen, so wird der Depos. Coõn
mittelst Rathschlag den Auftrag, die inliegende Caution des Hrn. Brazda pr 100 fl CMz gegen Empfangsbestättigung zu erfolgen, wovon selber u. das Kassaamt rathschlägig zu verständigen. IV. Section. Nro. 5282. Bericht des R.R. Schiefermayr über das Gesuch des Josef Pöltl pto Verlängerung der Markthütte Nro. 52. Ist an Hrn. Pöltl nachstehender Bescheid hinauszugeben: Nach gepflogenen Erhebungen erscheint die Markthütte 52 neu /1 alt, um deren Verlängerung Sie ansuchen, in dem städtischen Markthütten Protokolle nicht als Ihr, sondern als Eigenthum des Hrn. Fendt, weßhalb Ihr Gesuch um Verlängerung dieser Markthütte nicht früher in Erwägung gezogen werden kann, bis Sie nicht das Eigenthum der fraglichen Hütte erwirkt haben. Gesuch u. Plan folgen zurück. Nro. 5257. Conto pr 10 fl 10 xr des Simon Pfaffenhuber für gelieferte Steinmetzarbeit zum Mauthhäusl. Dem Kameramte zur Zahlung mit 10 fl 10 xr CMz. Nro. 5231. Conto zu 23 fl 10 xr für Verfaßung
mittelst Rathschlag den Auf- trag, die inliegende Caution des Hrn. Brazda pr 100 fl CMz gegen Empfangsbestättigung zu erfolgen, wovon selber u. das Kassaamt rathschlä- gig zu verständigen. IV. Section. Nro. 5282. Bericht des R.R. Schiefermayr über das Gesuch des Josef Pöltl pto Verlängerung der Markthütte Nro. 52. Ist an Hrn. Pöltl nachstehen- der Bescheid hinauszugeben: Nach gepflogenen Erhebungen erscheint die Markthütte 52 neu /1 alt, um deren Verlänge- rung Sie ansuchen, in dem städtischen Markthütten Protokolle nicht als Ihr, sondern als Eigenthum des Hrn. Fendt, weßhalb Ihr Gesuch um Verlängerung dieser Markthütte nicht frü- her in Erwägung gezogen werden kann, bis Sie nicht das Eigenthum der fragli- chen Hütte erwirkt haben. Gesuch u. Plan folgen zurück. Nro. 5257. Conto pr 10 fl 10 xr des Simon Pfaf- fenhuber für gelieferte Stein- metzarbeit zum Mauthhäusl. Dem Kameramte zur Zah- lung mit 10 fl 10 xr CMz. Nro. 5231. Conto zu 23 fl 10 xr für Verfaßung
des Projektes pto. Verbesse- rung des Spitalberges. Zur Zahlung mit 23 fl 10 xr CMz aus der städtischen Kaßa. Nro. 5029. Conto des Schloßer Ebner pr 125 fl 18 xr CMz Dem Kammeramte zur Zahlung mit 90 fl 18 xr CMz u. wird dem Hrn. Ebner rathschlägig erinnert, die weiteren 35 fl CMz bey Hrn. Lehrer Benedikt als ihn be- treffend zu erhohlen. Nro. 5241. Conto des Leop. Nußbau- mer pr 200 fl für geliefer- ten Straßenschotter. Dem Bauverwalter um Äußerung ob des qualitätmäßigen Schotters. Nro. 5058 Überschlag in Betreff der gänzl. Demolirung des Grießlerhauses pr 169 fl 22 xr CMz. Wird hierüber auf den 17. um 2 Uhr Nachmittags eine Minuendo Verstei- gerung abgehalten, wozu die Hrn G.R. der IV Sect: u. die beiden Baumeister einzuladen sind. Übrigens ist vorher Hr. Gut- bruner zu beauftragen, die vermög Protokoll vom 6. Oct. Z. 4434 um 25 fl CMz. übernomme- ne Herausbringung der Steine im ehemaligen Amongarten unverzüglich zu bewerkstelligen. Nro. 5261. Anzeige des Bauverwalters Haratzmüller, daß er mehre- re Materialien zum städtischen
des Projektes pto. Verbesserung des Spitalberges. Zur Zahlung mit 23 fl 10 xr CMz aus der städtischen Kaßa. Nro. 5029. Conto des Schloßer Ebner pr 125 fl 18 xr CMz Dem Kammeramte zur Zahlung mit 90 fl 18 xr CMz u. wird dem Hrn. Ebner rathschlägig erinnert, die weiteren 35 fl CMz bey Hrn. Lehrer Benedikt als ihn betreffend zu erhohlen. Nro. 5241. Conto des Leop. Nußbaumer pr 200 fl für gelieferten Straßenschotter. Dem Bauverwalter um Äußerung ob des qualitätmäßigen Schotters. Nro. 5058 Überschlag in Betreff der gänzl. Demolirung des Grießlerhauses pr 169 fl 22 xr CMz. Wird hierüber auf den 17. um 2 Uhr Nachmittags eine Minuendo Versteigerung abgehalten, wozu die Hrn G.R. der IV Sect: u. die beiden Baumeister einzuladen sind. Übrigens ist vorher Hr. Gutbruner zu beauftragen, die vermög Protokoll vom 6. Oct. Z. 4434 um 25 fl CMz. übernommene Herausbringung der Steine im ehemaligen Amongarten unverzüglich zu bewerkstelligen. Nro. 5261. Anzeige des Bauverwalters Haratzmüller, daß er mehrere Materialien zum städtischen
Gebrauch angekauft habe. Zur Bezahlung mit 13 fl 40 xr CMz aus den Bauverlagsgeldern u. Aufnahme des Materials. V. Section. Nro. 5234. Protokoll mit Fr. Watzek pto Zurücklegung des ihm verliehenen personellen Uhrmacher Gewerbes. Ist diese Zurücklegung im Erwerbsteuerkaster vorzutragen, u. dieses Protokoll an die kk. Bezkshptm. mit Bericht um Verwendung der Erwerbsteuerabschreibung zu übermitteln. Nro. 5235. Gesuch des Karl Caminola um gnädige Verleihung eines personellen Uhrmachergewerbes. Die Innungsvorsteher der Uhrmacher hierüber zu vernehmen Nro. 5278. Relation des Polizeyamtes über den Geschäftsbetrieb des Hutstülpers Andreas Rumpfhuber. Ist hierüber das sub Nro. 4682 vorliegende Gesuch des Hrn. Frz. Wittigschlager zu erledigen mit folgenden Bescheid: Da nach der Relation des Polizeyamtes dto. 1. Xber 852 der Befund in dem Hause
Gebrauch angekauft habe. Zur Bezahlung mit 13 fl 40 xr CMz aus den Bauverlagsgel- dern u. Aufnahme des Materials. V. Section. Nro. 5234. Protokoll mit Fr. Watzek pto Zurücklegung des ihm verliehenen personellen Uhrmacher Gewerbes. Ist diese Zurücklegung im Erwerbsteuerkaster vorzutragen, u. dieses Pro- tokoll an die kk. Bezkshptm. mit Bericht um Verwen- dung der Erwerbsteuer- abschreibung zu übermit- teln. Nro. 5235. Gesuch des Karl Caminola um gnädige Verleihung eines personellen Uhrma- chergewerbes. Die Innungsvorsteher der Uhrmacher hierüber zu vernehmen Nro. 5278. Relation des Polizeyamtes über den Geschäftsbetrieb des Hutstülpers Andreas Rumpfhuber. Ist hierüber das sub Nro. 4682 vorliegende Gesuch des Hrn. Frz. Wittigschlager zu er- ledigen mit folgenden Bescheid: Da nach der Relation des Polizeyamtes dto. 1. Xber 852 der Befund in dem Hause
des Beanzeigten dahin geht, daß in der Werkstätte keine Vorrichtung zur Erzeugung von Filzhütten getroffen wurde, der angeblich durch 8 Wochen in Arbeit gestande- ne Geselle während u. we- gen Krankheit des Rumpf- huber laut Fremdenproto- koll am 8. Novbr d.J. nach Wien abgereißt ist, u. letzte- rer vorgibt, die umzuge- staltenden Hütte seinen Lieferanten zu senden, so kann demselben gegenwär- tig die wirkliche Verfertigung von Filzhütten als eine Überschreitung seines Befug- nißes nicht zur Last gelegt werden. Hievon ist der Hr. Vorsteher des Hutmacher Handwerkes unter Rückschluß seiner Beilage in Erledigung der Protokollar-Beschwerde rathschlägig zu verständi- gen. Nro. 5304. Dekret der kk. Bezkshptm. v. 9/11 Z. 14005 über die von meh- reren Zimmermeistern des Bezirkes an den Hrn. Statt- halter gerichtete Vorstellung zur Entscheidung in 1. Instanz. Sind die hiesigen städtischen Zimmermeister Stohl u. Huber u. zwar zu Handen des Erste- ren von dieser Entscheidung des Herrn Bezirkshptm. in Erledi-
des Beanzeigten dahin geht, daß in der Werkstätte keine Vorrichtung zur Erzeugung von Filzhütten getroffen wurde, der angeblich durch 8 Wochen in Arbeit gestandene Geselle während u. wegen Krankheit des Rumpfhuber laut Fremdenprotokoll am 8. Novbr d.J. nach Wien abgereißt ist, u. letzterer vorgibt, die umzugestaltenden Hütte seinen Lieferanten zu senden, so kann demselben gegenwärtig die wirkliche Verfertigung von Filzhütten als eine Überschreitung seines Befugnißes nicht zur Last gelegt werden. Hievon ist der Hr. Vorsteher des Hutmacher Handwerkes unter Rückschluß seiner Beilage in Erledigung der Protokollar-Beschwerde rathschlägig zu verständigen. Nro. 5304. Dekret der kk. Bezkshptm. v. 9/11 Z. 14005 über die von mehreren Zimmermeistern des Bezirkes an den Hrn. Statthalter gerichtete Vorstellung zur Entscheidung in 1. Instanz. Sind die hiesigen städtischen Zimmermeister Stohl u. Huber u. zwar zu Handen des Ersteren von dieser Entscheidung des Herrn Bezirkshptm. in Erledi-
gung ihrer Vorstellung resp. Beschwerde in Kenntniß zu setzen u. an die kk. Bezirkshptm. kurzer Bericht zu erstatten. V. Section. Nro. 5210. Armuths Zeugniß der Barbara Landerl u. beziehungsweise Gesuch pto Unter stand. Wird der Barbara Landerl der Unterstand im Bürgerspital bewilligt. Nro. 5254. Indors. der kk.Bezkshptm. Steyr bezüglich der Ziegeleindeckung der Holzhütten bey der Dominikanerkirche. Wird hierüber auf den 13. d.Mts. um 3 Uhr Nachmittags ein Augenschein abgehalten, u. hiezu die Hrn. Gem. Räthe der 4 - 6 Section Hr. Can. Plersch u. Kirchenvater Graßl einzuladen sind. Nro. 5156. Conto pr 11 fl 16 xr u. des Gottfr. Mayr. Der Mild. Vers. Fonds Rechnungsführung zur Zahlung. Nro. 5281. Äußerung des Karl Gärber ehemal. Maãts Sekretär pto der Mehrbauten im Krankenhause zu St. Anna. Sind die Vernehmungen mit den übrigen Coõnsglieder Hrn. Dr. v. König, v. Schönthan, Eysen, Heindl, Schlager
gung ihrer Vorstellung resp. Beschwerde in Kennt- niß zu setzen u. an die kk. Bezirkshptm. kurzer Be- richt zu erstatten. V. Section. Nro. 5210. Armuths Zeugniß der Bar- bara Landerl u. beziehungs- weise Gesuch pto Unterstand. Wird der Barbara Lan- derl der Unterstand im Bürgerspital bewilligt. Nro. 5254. Indors. der kk.Bezkshptm. Steyr bezüglich der Ziegeleinde- ckung der Holzhütten bey der Dominikanerkirche. Wird hierüber auf den 13. d.Mts. um 3 Uhr Nach- mittags ein Augenschein abgehalten, u. hiezu die Hrn. Gem. Räthe der 4 - 6 Section Hr. Can. Plersch u. Kirchenvater Graßl einzu- laden sind. Nro. 5156. Conto pr 11 fl 16 xr u. des Gottfr. Mayr. Der Mild. Vers. Fonds Rechnungs- führung zur Zahlung. Nro. 5281. Äußerung des Karl Gär- ber ehemal. Maãts Sekretär pto der Mehrbauten im Krankenhause zu St. Anna. Sind die Vernehmungen mit den übrigen Coõnsglieder Hrn. Dr. v. König, v. Schönthan, Eysen, Heindl, Schlager
Ryzolly, Haratzmüller u. Dögnfellner nach der Andeu- tung der kk. Bezkshptm. zu pflegen. Nro. 5283. Conto des Michael Wiesinger für Herstellung der Wasser- leitung im Sondersiechen- hause. Der Mild: Vers: Fonds Rechnungs- führung zur Zahlung mit 18 fl 51 xr CMz. Nro. 5286. Dekr. der kk. Bezkshptm. Steyr womit die Statthalte- rey Bewilligung in Betreff der Gartenstützmauer beym Bruderhause mitge- theilt wird. Wird dießfalls auf den 14. Febr. d.J. eine Abminde- rungs Lizitation abgehalten. Nro. 5296. Anzeige des Armenvater Kammesberger pto Einziehung der Armenportion des Adolf Mühlberger wegen erreich- ten Normalalter. Ist die Armenbetheilung des Adolf Mühlberger mit 11. Dezbr. d.J. einzuziehen. Nro. 5295. Protokoll mit Joh. Lichten- steger pto Berichtigung der für Anna Leitner erlau- fenen Obduktionskosten pr 2 fl 36 xr CMz. Der Armen Inst. Rechgsfüh- rung zur Zahlung mit 2 fl 36 xr CMz.
Ryzolly, Haratzmüller u. Dögnfellner nach der Andeutung der kk. Bezkshptm. zu pflegen. Nro. 5283. Conto des Michael Wiesinger für Herstellung der Wasserleitung im Sondersiechenhause. Der Mild: Vers: Fonds Rechnungsführung zur Zahlung mit 18 fl 51 xr CMz. Nro. 5286. Dekr. der kk. Bezkshptm. Steyr womit die Statthalterey Bewilligung in Betreff der Gartenstützmauer beym Bruderhause mitgetheilt wird. Wird dießfalls auf den 14. Febr. d.J. eine Abminderungs Lizitation abgehalten. Nro. 5296. Anzeige des Armenvater Kammesberger pto Einziehung der Armenportion des Adolf Mühlberger wegen erreichten Normalalter. Ist die Armenbetheilung des Adolf Mühlberger mit 11. Dezbr. d.J. einzuziehen. Nro. 5295. Protokoll mit Joh. Lichtensteger pto Berichtigung der für Anna Leitner erlaufenen Obduktionskosten pr 2 fl 36 xr CMz. Der Armen Inst. Rechgsführung zur Zahlung mit 2 fl 36 xr CMz.
Nro. 4801. Protokoll mit Josefa Berger und Gestattung des Unterstandes. Wird gegen genaue Beobachtung der Hausordnung beim Bruderhause bewilliget. Nro. 4867. Eingabe der v. Schönthan'schen Erben mit 2 Stk. 5 % Met. Obl. zus. pr 1000 fl, welche die verstorbene Fr. Barb. v. Schönthan dem hiesigen Armenfond als Legat vermacht hat. Der Armen Instituts Rechnungsführung zur Empfangnahme und Verrechnung, übrigens an die Barbara v. Schönthan'schen Erben das Dankschreiben zu erlassen. Gaffl Heindl Millner Amtmann Schriftführer
Nro. 4801. Protokoll mit Josefa Berger und Gestattung des Unterstandes. Wird gegen genaue Be- obachtung der Hausord- nung beim Bruderhause bewilliget. Nro. 4867. Eingabe der v. Schönthan'schen Erben mit 2 Stk. 5 % Met. Obl. zus. pr 1000 fl, welche die ver- storbene Fr. Barb. v. Schönthan dem hiesigen Armenfond als Legat vermacht hat. Der Armen Instituts Rechnungs- führung zur Empfangnah- me und Verrechnung, übri- gens an die Barbara v. Schönthan'schen Erben das Dankschreiben zu erlas- sen. Gaffl Heindl Millner Amtmann Schriftführer
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