Raths=Protokoll der kk. landesfürstlichen Stadt Steyr vom 23. November 1852 Datenaufbereitung Digitalarchiv Steyr
Sitzungs-Protocoll des Gemeinderathes Steyr am 23. November 852 unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermeisters Anton Gaffl und in Gegenwart der Herrn Gemeinderäthe Nutzinger, v. Koller, Anton Heindl, Schwingenschuß, Millner, Vögerl, Edelbaur, Haller, Wittigschlager, Haratzmüller, Stigler, Lechner. Abwesende: Herr Gem. Rath Eysn, Mich. Heindl, v. Jäger, Krenklmüllner, Seidl, Vogl, Woisetschläger. Das letzte Sitzungsgestokoll vom 16. dß, wurde vorgelesen und angenommen. Herr Bürgermeister trägt vor: Nro. 5053. Sign. der kk. Bezkshptm. v. 19 dß Z. 15107 über den Rekurs des Josef Prandstetter pto. des Schrankens an der Dorningerbrücke. Ist Josef Prandstetter hievon sogleich mit dem Beisatze durch Intim. Dekr. zu ver- ständigen, daß er nun diesen Schranken bis 22. d.Mts. 8 Uhr früh umso gewißer wegzuschaffen habe, als selber sonst dh. die städtischen Taglöhner unter Assistenzleistung der Polizeywache u. nöthi- gen falls der kk. Gendar-
Sitzungs-Protocoll des Gemeinderathes Steyr am 23. November 852 unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermeisters Anton Gaffl und in Gegenwart der Herrn Gemeinderäthe Nutzinger, v. Koller, Anton Heindl, Schwingenschuß, Millner, Vögerl, Edelbaur, Haller, Wittigschlager, Haratzmüller, Stigler, Lechner. Abwesende: Herr Gem. Rath Eysn, Mich. Heindl, v. Jäger, Krenklmüllner, Seidl, Vogl, Woisetschläger. Das letzte Sitzungsgestokoll vom 16. dß, wurde vorgelesen und angenommen. Herr Bürgermeister trägt vor: Nro. 5053. Sign. der kk. Bezkshptm. v. 19 dß Z. 15107 über den Rekurs des Josef Prandstetter pto. des Schrankens an der Dorningerbrücke. Ist Josef Prandstetter hievon sogleich mit dem Beisatze durch Intim. Dekr. zu verständigen, daß er nun diesen Schranken bis 22. d.Mts. 8 Uhr früh umso gewißer wegzuschaffen habe, als selber sonst dh. die städtischen Taglöhner unter Assistenzleistung der Polizeywache u. nöthigen falls der kk. Gendar-
merie beseitigt, u. von ihm wegen seines Ungehorsams noch insbesonders ein Strafbetrag von 10 fl eingehoben. Es ist daher der Hr. Distr. Aktuar Willner wegen Überwachung dieses Auftrages u. Wegschaffung des Schrankens auf die bezeichnete Weise rathschlägig zu verständigen. Übrigens ist der abgeforderte Bericht zu erstatten. Nro. 5092. Anzeige des Polizeyamtes, daß der Schranken des Hr. Josef Prandstetter noch stehe. Wird dem Polizeyamte mit Rathschlag aufgetragen, heute Nachmittags 2 Uhr unverzüglich unter Intervenirung der kk. Gendarmerie, welche gleichzeitig mit Note hierum ersucht wird, die Kassirung des an der Dorningerbrücke befindlichen Schrankens, vorzunehmen, u. hierüber zu relationiren. Weiters ist von Josef Prandstetter der ihm wegen seines Ungehorsams mit Dekret vom 20. d.Mts.
merie beseitigt, u. von ihm wegen seines Unge- horsams noch insbesonders ein Strafbetrag von 10 fl eingehoben. Es ist daher der Hr. Distr. Aktuar Willner wegen Überwachung dieses Auf- trages u. Wegschaffung des Schrankens auf die bezeichnete Weise rath- schlägig zu verständi- gen. Übrigens ist der abgefor- derte Bericht zu erstat- ten. Nro. 5092. Anzeige des Polizeyamtes, daß der Schranken des Hr. Josef Prandstetter noch stehe. Wird dem Polizeyamte mit Rathschlag aufgetragen, heu- te Nachmittags 2 Uhr un- verzüglich unter Inter- venirung der kk. Gendar- merie, welche gleichzeitig mit Note hierum ersucht wird, die Kassirung des an der Dorningerbrücke befindlichen Schrankens, vorzunehmen, u. hierüber zu relationiren. Weiters ist von Josef Prand- stetter der ihm wegen seines Ungehorsams mit Dekret vom 20. d.Mts.
Z. 5053. andiktirte Strafbetrag von 10 fl CMz einzuheben und hierin das Kaßaamt so- wie Hrn. Prandstetter rath- schlägig zu verständigen. I. Section. Nro. 4993. Gesuch des Georg Retzen- winkler Hausbesitzer Nro. 438 in Aichet, um Aufnahme in den Gemeindeverband. Wird dem Herrn Bittsteller die Aufnahme in den Gem. Verband gegen Entrichtung der im §. 8 der a.h. geneh- migten G.O. bewilliget u. hievon das Kassa u. Conscr. Amt, dann Bittsteller, letzte- rer mit dem Beisatze rath- schlägig zu verständigen, daß er binnen 14 Tagen die Entlassungsurkunde von seiner Heimathsge- meinde im Polizeyamte zu hinterlegen habe. Nro. 4930. Dasselbe Gesuch des Johann Ortmayr Schneidergewerbs Inhaber um Aufnahme in den Gemeindeverband, u. Ertheilung des Ehekonsen- ses. Wird Bittsteller vor der Hand mit seinem Ansu- chen zurückgewiesen. Nro. 5068. Sign. der kk. Bezkshptm. pto. Berichtserstattung über den
Z. 5053. andiktirte Strafbetrag von 10 fl CMz einzuheben und hierin das Kaßaamt sowie Hrn. Prandstetter rathschlägig zu verständigen. I. Section. Nro. 4993. Gesuch des Georg Retzenwinkler Hausbesitzer Nro. 438 in Aichet, um Aufnahme in den Gemeindeverband. Wird dem Herrn Bittsteller die Aufnahme in den Gem. Verband gegen Entrichtung der im §. 8 der a.h. genehmigten G.O. bewilliget u. hievon das Kassa u. Conscr. Amt, dann Bittsteller, letzterer mit dem Beisatze rathschlägig zu verständigen, daß er binnen 14 Tagen die Entlassungsurkunde von seiner Heimathsgemeinde im Polizeyamte zu hinterlegen habe. Nro. 4930. Dasselbe Gesuch des Johann Ortmayr Schneidergewerbs Inhaber um Aufnahme in den Gemeindeverband, u. Ertheilung des Ehekonsenses. Wird Bittsteller vor der Hand mit seinem Ansuchen zurückgewiesen. Nro. 5068. Sign. der kk. Bezkshptm. pto. Berichtserstattung über den
Rekurs des Josef Stürbl pto Ertheilung des Ehekonsenses. Ist an die kk. Bezkshptmschft der entworfene Bericht zu erstatten. Nro. 5070. Dekr. der kk. Bezkshptm. wornach in Folge h. Statthalterey Erlaß über den Rekurs des Benedikt Moringer pto Eheverweigerung erinnert wird, daß die gestellte Bedingung pto Erlag von 100 fl als ungesetzlich erkannt u. dem Benedikt Moringer entweder der Ehekonsens auszufertigen oder in einem Bescheide die Gründe bekannt gebe, aus welchen der Ehekonsens verweigert wird. Ist an Benedikt Moringer der abweisliche Bescheid auszufertigen u. demselben zuzustellen. III. Section. Nro. 5051. Anzeige des Sekretär Neumayr betreffend den Tod des Rathsdieners Zwickler. Ist vorläufig das Kassaamt wegen Einstellung des Gehaltes des Rathsdieners Zwickler zu verständigen. Nro. 4888. Die Marktgefällseinhebungs Coõn überreicht das Rapulare über die im Herbstmarkte 852 eingehobenen Gebühren. Dem Kassaamte zur Empfangnahme zum Beleg
Rekurs des Josef Stürbl pto Ertheilung des Ehekonsenses. Ist an die kk. Bezkshptmschft der entworfene Bericht zu erstatten. Nro. 5070. Dekr. der kk. Bezkshptm. wor- nach in Folge h. Statthalterey Erlaß über den Rekurs des Benedikt Moringer pto Ehe- verweigerung erinnert wird, daß die gestellte Bedin- gung pto Erlag von 100 fl als ungesetzlich erkannt u. dem Be- nedikt Moringer entweder der Ehekonsens auszufertigen oder in einem Bescheide die Gründe bekannt gebe, aus welchen der Ehekonsens ver- weigert wird. Ist an Benedikt Moringer der abweisliche Bescheid auszufertigen u. demsel- ben zuzustellen. III. Section. Nro. 5051. Anzeige des Sekretär Neu- mayr betreffend den Tod des Rathsdieners Zwickler. Ist vorläufig das Kassaamt wegen Einstellung des Ge- haltes des Rathsdieners Zwickler zu verständigen. Nro. 4888. Die Marktgefällseinhebungs Coõn überreicht das Rapu- lare über die im Herbst- markte 852 eingehobenen Gebühren. Dem Kassaamte zur Em- pfangnahme zum Beleg
der Rechnung zuzustellen. Nro. 5099. Protokoll über die abge- haltene Minuendo Verstei- gerung wegen Beistellung der Monturssorten für die hiesige Sicherheitswache. Nro. 853. Dieses Lizitations Protokoll wird in all seinen Punkten genehmigt, u. sind hievon die einzelnen Ersteher so weit es sie betrifft zu ver- ständigen. Nro. 4964. Dr. Schellman Gerichtsadvo- kat berichtiget die ihm pro 852. treffende städtische Umlage pr 38 fl 10 xr CMz durch die inausgezeigte Expens- forderung pr 38 fl 52 xr mit der Bitte um Verständigung des Kassaamtes. Wird das Kassaamt mittelst Rathschlag beauftragt, die Ex- pens Note als berichtigt durch zuführen, den Empfang von Hrn. Dr. Schellman bestättigen zu lassen, u. sodann die im städt. Umlagebuch vorge- schriebene Schuldigkeit im Betrage von 38 fl 10 xr CMz in Empfang zu nehmen. IV. Section. Nro. 4948. Bericht des kk. Schiefermayr ad Nro. 3154 über den Erfolg der Comité Berathung bezüg- lich der künftigen Strassenkonservirung. Dem Hrn. Bauverwalter
der Rechnung zuzustellen. Nro. 5099. Protokoll über die abgehaltene Minuendo Versteigerung wegen Beistellung der Monturssorten für die hiesige Sicherheitswache. Nro. 853. Dieses Lizitations Protokoll wird in all seinen Punkten genehmigt, u. sind hievon die einzelnen Ersteher so weit es sie betrifft zu verständigen. Nro. 4964. Dr. Schellman Gerichtsadvokat berichtiget die ihm pro 852. treffende städtische Umlage pr 38 fl 10 xr CMz durch die inausgezeigte Expensforderung pr 38 fl 52 xr mit der Bitte um Verständigung des Kassaamtes. Wird das Kassaamt mittelst Rathschlag beauftragt, die Expens Note als berichtigt durch zuführen, den Empfang von Hrn. Dr. Schellman bestättigen zu lassen, u. sodann die im städt. Umlagebuch vorgeschriebene Schuldigkeit im Betrage von 38 fl 10 xr CMz in Empfang zu nehmen. IV. Section. Nro. 4948. Bericht des kk. Schiefermayr ad Nro. 3154 über den Erfolg der Comité Berathung bezüglich der künftigen Strassenkonservirung. Dem Hrn. Bauverwalter
an Abschrift und zur unverweilten Durchführung der Punkte 2 bis 7. Nro. 4932. Indorsat der kk. Bezkshptm. vom 10. Novbr. 852. Z. 14689. mit der Eingabe des Josef Gaßner wegen Viktualienhandel zur Begutachtung. Unter Rückschluß der Communicate der entworfene Bericht abzugeben. Nro. 5065. Gesuch des Heinrich Ramoser Hausbesitzer um Abhaltung eines Augenscheins wegen Erbauung einer feuersicheren Werkstätte nebst Holzlage mit der Bitte um Ertheilung der Baubewilligung. Wird hierüber auf den 26. d.Mts. um 3 Uhr Nachmittags der Augenschein abgehalten. Nro. 5003. Signatur der kk. Bezkshptm. in Betreff der von Franz Krennmayr in Aichet angesuchten Erbauung einer Ersetz nebst Keller. Der Kanzley zur weiteren Amtshandlung u Verständigung des Franz Krennmayr Nro. 4981. Protokoll über die nachträgliche Vernehmung des Leopold Doppler u. Alois Haratzmüller pto Abtrettung ihrer Gebäudetheile
an Abschrift und zur unver- weilten Durchführung der Punkte 2 bis 7. Nro. 4932. Indorsat der kk. Bezkshptm. vom 10. Novbr. 852. Z. 14689. mit der Eingabe des Josef Gaßner wegen Viktuali- enhandel zur Begutachtung. Unter Rückschluß der Com- municate der entworfene Bericht abzugeben. Nro. 5065. Gesuch des Heinrich Ramoser Hausbesitzer um Abhaltung eines Augenscheins wegen Erbauung einer feuersiche- ren Werkstätte nebst Holz- lage mit der Bitte um Er- theilung der Baubewilli- gung. Wird hierüber auf den 26. d.Mts. um 3 Uhr Nachmit- tags der Augenschein abgehalten. Nro. 5003. Signatur der kk. Bezkshptm. in Betreff der von Franz Krennmayr in Aichet ange- suchten Erbauung einer Ersetz nebst Keller. Der Kanzley zur weiteren Amtshandlung u Verstän- digung des Franz Krennmayr Nro. 4981. Protokoll über die nach- trägliche Vernehmung des Leopold Doppler u. Alois Haratzmüller pto Abtret- tung ihrer Gebäudetheile
zur Strassenumlegung über den Schnallenberg. Der kk. Bezkshptmschft. mit Bericht vorzulegen. Nro. 4992. Antrag der IV. Section zur baldigen Aufnahme genü- gender Regulirung des Schnallenberges bey der Unzulänglichkeit des Bau- meisters Benninger einen fremden Architekten zur Ausführung dieser Arbeit kommen zu lassen. Nachdem diesen Vorschlag der Gemeinderath nicht einzugehen findet so ist dieserwogen Hr. Benninger zu Protokoll zu verneh- men. V. Section. Nro. 4994. Gesuch der Katharina Krumann pto Abschreibung der Erwerbsteuer für ihre freye Beschäftigung der Blumenmacherey. Ist dieses Gesuch der kk. Be- zirkshptm. mit Bericht vorzulegen. Nro. 5074. Dekret der kk. Bezkshptm. Steyr v. 18. Nov. Z. 14949 womit die Rekursanmeldung pto der dem Joh. Reitmayr ertheilten Bau- bewillig als ungesetzlich erklärt & die Vorlage der Zustel- lungsschein verlangt wird. Sind die Empfangsscheine der benannten 3 Interessenten
zur Strassenumlegung über den Schnallenberg. Der kk. Bezkshptmschft. mit Bericht vorzulegen. Nro. 4992. Antrag der IV. Section zur baldigen Aufnahme genügender Regulirung des Schnallenberges bey der Unzulänglichkeit des Baumeisters Benninger einen fremden Architekten zur Ausführung dieser Arbeit kommen zu lassen. Nachdem diesen Vorschlag der Gemeinderath nicht einzugehen findet so ist dieserwogen Hr. Benninger zu Protokoll zu vernehmen. V. Section. Nro. 4994. Gesuch der Katharina Krumann pto Abschreibung der Erwerbsteuer für ihre freye Beschäftigung der Blumenmacherey. Ist dieses Gesuch der kk. Bezirkshptm. mit Bericht vorzulegen. Nro. 5074. Dekret der kk. Bezkshptm. Steyr v. 18. Nov. Z. 14949 womit die Rekursanmeldung pto der dem Joh. Reitmayr ertheilten Baubewillig als ungesetzlich erklärt & die Vorlage der Zustellungsschein verlangt wird. Sind die Empfangsscheine der benannten 3 Interessenten
der kk Bezkshptm. mit Zuhaltung der Frist berichtlich vorzulegen. Nro. 5027. Protokoll über die Beschwerde des Heinrich Ramoser pto der durch das Tischlerhandwerk confiszirten Gegenstände. Ist zum Behufe der weiteren Amtshandlung u. zur Constatirung der inerwähnten Berufung die protokollarische Vernehmung des Maurer & Zimmermeisters Gutbruner u. Stohl unverzüglich einzuleiten. Nro. 4912. Relation des Polizeyamtes über den Nahrungs Erwerb des Karl Haratzmüller. Ist nach dem Inhalte dieser Relation berichtlich an die kk. Bezkshptm. der Erwerbsteuervorschlag mit 3 fl CMz zu erstatten, u. die entsprechende Vorschreibung zu pflegen. Nro. 5017. Protokoll mit Anna Schmid pto Zurücklegung ihres Erwerbsteuerscheines. Wird zur Wissenschaft genommen u. unter einem der kk. Bezkshptm. wegen Abschreibung der Erwerbsteuer mit Bericht vorzulegen. Wovon die Fr. Anna Schmid, das Pol. Amt, u. die hiesigen Polierer zu Handen des Herrn
der kk Bezkshptm. mit Zuhal- tung der Frist berichtlich vorzulegen. Nro. 5027. Protokoll über die Beschwer- de des Heinrich Ramoser pto der durch das Tischlerhand- werk confiszirten Gegen- stände. Ist zum Behufe der weiteren Amtshandlung u. zur Consta- tirung der inerwähnten Berufung die protokollari- sche Vernehmung des Maurer & Zimmermeisters Gutbru- ner u. Stohl unverzüglich einzuleiten. Nro. 4912. Relation des Polizeyamtes über den Nahrungs Erwerb des Karl Haratzmüller. Ist nach dem Inhalte dieser Relation berichtlich an die kk. Bezkshptm. der Erwerbsteu- ervorschlag mit 3 fl CMz zu erstatten, u. die entspre- chende Vorschreibung zu pflegen. Nro. 5017. Protokoll mit Anna Schmid pto Zurücklegung ihres Er- werbsteuerscheines. Wird zur Wissenschaft genom- men u. unter einem der kk. Bezkshptm. wegen Abschrei- bung der Erwerbsteuer mit Bericht vorzulegen. Wovon die Fr. Anna Schmid, das Pol. Amt, u. die hiesigen Polierer zu Handen des Herrn
Vinzenz Stumberger rathschlä- gig zu erinnern. Nro. 5016. Protokoll mit Franz Aiten- böck um einen Erwerbst. Schein auf die freye Beschäf- tigung des Polierens. Da die Poliererey zufolge des mit h. Reggsverord. vom 29. Sept. 839 Z. 1886 intimirten h. Hofk. Dekr. v. 12. Juny 839 Z. 24625 als freye Beschäftigung erklärt ist, so unterliegt die von dem Hrn. Bittsteller angezeigte Ausübung der selben um so weniger ei- nem gesetzl. Anstand, als Bittsteller von hier gebürtig ist u. die Poliererswitwe Anna Schmid ihren Erwerb- steuerschein zurückgelegt hat, mithin auch eine Ver- mehrung dieser Beschäfti- gungen nicht eintritt. Es wird daher dieses Gesuch unter einem der kk. Bezkshptm. mit dem entsprechenden Erwerbsteuer-Vorschlage über- reicht, u. hievon der Bitt- steller unter Rückschluß seiner Beilagen, so wie das Polizeyamt u. die Polierer zu Handen des Hrn. Vinzenz Stumberger rathschlägig zu erinnern. Nro. 4954. VI. Section. Schreiben der Gemeinde Garsten in Betreff der Ab- schaffung des dazu zuständi-
Vinzenz Stumberger rathschlägig zu erinnern. Nro. 5016. Protokoll mit Franz Aitenböck um einen Erwerbst. Schein auf die freye Beschäftigung des Polierens. Da die Poliererey zufolge des mit h. Reggsverord. vom 29. Sept. 839 Z. 1886 intimirten h. Hofk. Dekr. v. 12. Juny 839 Z. 24625 als freye Beschäftigung erklärt ist, so unterliegt die von dem Hrn. Bittsteller angezeigte Ausübung der selben um so weniger einem gesetzl. Anstand, als Bittsteller von hier gebürtig ist u. die Poliererswitwe Anna Schmid ihren Erwerbsteuerschein zurückgelegt hat, mithin auch eine Vermehrung dieser Beschäftigungen nicht eintritt. Es wird daher dieses Gesuch unter einem der kk. Bezkshptm. mit dem entsprechenden Erwerbsteuer-Vorschlage überreicht, u. hievon der Bittsteller unter Rückschluß seiner Beilagen, so wie das Polizeyamt u. die Polierer zu Handen des Hrn. Vinzenz Stumberger rathschlägig zu erinnern. Nro. 4954. VI. Section. Schreiben der Gemeinde Garsten in Betreff der Abschaffung des dazu zuständi-
gen blödsinnigen Franz Rohrhofer. Ist an die Gemeinde Vorstehung Garsten das Rückschreiben zu erlassen, übrigens die Maria Pühringer rathschlägig zu erinnern, daß sich Franz Rohrhofer bey Vermeidung der Abschiebung des Bettelns zu enthalten habe, wovon auch das Polizeyamt wegen Überwachung rathschlägig zu verständigen. Nro. 5028. Conto des Schloßermeisters Ebner pr 4 fl 30 xr. Dem Kaßaamte zur Zahlung aus der Stadtkaßa mit 4 fl 30 xr CMz. Nro. 5044. Anzeige der M. V. Fonds Rechnungsführung, daß durch den Tod der Anna Wallner eine Bürgerpfründe mit tägl. 10 xr CMz erledigt ist. Ist diese Pfründe nach gemeinderäthl. Beschluß aus zuschreiben u. der Ediktaltermin bis 12. Dezbr festzusetzen u. sodann das Competentenprotokoll vorzulegen. Nro. 5057. Conto des Maurermeister Gutbruner pr 28 fl 44 xr CMz über geleistete Arbeiten im Bürgerspitale. Der Mild. Vers. Fonds Rechnungsführung zur Zahlung mit 28 fl 44 xr CMz.
gen blödsinnigen Franz Rohrhofer. Ist an die Gemeinde Vorstehung Garsten das Rückschreiben zu erlassen, übrigens die Maria Pühringer rathschlä- gig zu erinnern, daß sich Franz Rohrhofer bey Vermei- dung der Abschiebung des Bettelns zu enthalten habe, wovon auch das Polizey- amt wegen Überwachung rathschlägig zu verstän- digen. Nro. 5028. Conto des Schloßermeisters Ebner pr 4 fl 30 xr. Dem Kaßaamte zur Zah- lung aus der Stadtkaßa mit 4 fl 30 xr CMz. Nro. 5044. Anzeige der M. V. Fonds Rech- nungsführung, daß durch den Tod der Anna Wallner eine Bürgerpfründe mit tägl. 10 xr CMz erledigt ist. Ist diese Pfründe nach ge- meinderäthl. Beschluß aus zuschreiben u. der Ediktal- termin bis 12. Dezbr festzu- setzen u. sodann das Compe- tentenprotokoll vorzulegen. Nro. 5057. Conto des Maurermeister Gutbruner pr 28 fl 44 xr CMz über geleistete Arbeiten im Bürgerspitale. Der Mild. Vers. Fonds Rechnungs- führung zur Zahlung mit 28 fl 44 xr CMz.
Erinnerung des Herrn Gem. Rath Anton Heindl bezüglich der Ab- stellung des schnellen Fahren u. Reitens über die Brücken. Ist an das Polizeyamt wegen Nachsichtspflege u. Beobachtung die streng- ste Weisung zu erlassen. Gaffl Heindl Millner Amtmann Schriftführer
Erinnerung des Herrn Gem. Rath Anton Heindl bezüglich der Abstellung des schnellen Fahren u. Reitens über die Brücken. Ist an das Polizeyamt wegen Nachsichtspflege u. Beobachtung die strengste Weisung zu erlassen. Gaffl Heindl Millner Amtmann Schriftführer
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