Raths=Protokoll der kk. landesfürstlichen Stadt Steyr vom 11. September 1852 Datenaufbereitung Digitalarchiv Steyr
Sitzungs Protocol des Gemeinderathes Steyr am 9. November 852. Unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermeisters Anton Gaffl und in Gegenwart der Herren Gemeinderäthe Eysn, Nutzinger, v. Koller, Anton u. Mich. Heindl, Schwin- genschuß, Krenklmüllner, Edelbaur, Ant. Haller, Wittigschlager, Lechner, Millner. Abwesende Herr Gem. Rath Seidl, Edelbaur, Haratzmüller, v. Jäger, Stigler, Vogl, Vögerl, Weisetschläger. Das letzte Sitzungsprotokoll vom 26 v. Mts. wurde vorgelesen und angenommen. Herr Bürgermeister trägt. Nro. 1866. Bericht des R.R. Schiefermayr betreffend den Revis. Befund über die Rechnung von den im Verw. J. 852. eingegange- nen Militärquartiergel- der pr 261 fl 48 2/4 xr CMz. Nachdem diese Rechnung bey der Revision richtig befunden, so wird der Hr. Rechnungsleger un- ter Rückschluß derselben hie- von rathschlägig verstän- digt. Übrigens wird dem Kassa- amte an welches die einge- hobenen Schlaf u. Verpfleg- gelder zus. pr 261 fl 48 2/4 xr CMz be- reits abgeführt sind rath- schlägig erinnert, den sich bis Ultimo Febr. 853 melden-
Sitzungs Protocol des Gemeinderathes Steyr am 9. November 852. Unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermeisters Anton Gaffl und in Gegenwart der Herren Gemeinderäthe Eysn, Nutzinger, v. Koller, Anton u. Mich. Heindl, Schwingenschuß, Krenklmüllner, Edelbaur, Ant. Haller, Wittigschlager, Lechner, Millner. Abwesende Herr Gem. Rath Seidl, Edelbaur, Haratzmüller, v. Jäger, Stigler, Vogl, Vögerl, Weisetschläger. Das letzte Sitzungsprotokoll vom 26 v. Mts. wurde vorgelesen und angenommen. Herr Bürgermeister trägt. Nro. 1866. Bericht des R.R. Schiefermayr betreffend den Revis. Befund über die Rechnung von den im Verw. J. 852. eingegangenen Militärquartiergelder pr 261 fl 48 2/4 xr CMz. Nachdem diese Rechnung bey der Revision richtig befunden, so wird der Hr. Rechnungsleger unter Rückschluß derselben hievon rathschlägig verständigt. Übrigens wird dem Kassaamte an welches die eingehobenen Schlaf u. Verpfleggelder zus. pr 261 fl 48 2/4 xr CMz bereits abgeführt sind rathschlägig erinnert, den sich bis Ultimo Febr. 853 melden-
den Quartiersträgern die ihnen gebührenden Beträge gegen Abhabe der einschlägigen Quartiersbolleten u. Empfangsbestättigung auszubezahlen. Die bis zum obigen Tage aber nicht erhobenen Quarttiergelder sind dem hiesigen Armenfande zu verrechnen, da selbe nach Ablauf dieser Frist als im von den betreffenden Quartiersträgern diesem Fonde freywillig gewidmetes Geschenk betrachtet werden. Hiernach ist eine Kundenchnung auszufertigen, in Druck zu legen u. öffentl. bekannt zu machen u. in die Gasthäuser zu vertheilen. I. Section. Nro. 4483. Gesuch des Karl Krispin Buchbindermeister und Ehebewilligung. Wird der Hr. Bittsteller an gewiesen, sich bey der löbl. Gemeinde Fünfhaus, für welche er die Ausübung eines Buchbinder Gewerbes erlangte, u. daher in Zukunft in selber seinen bleibenden Wohnsitz haben
den Quartiersträgern die ihnen gebührenden Beträ- ge gegen Abhabe der ein- schlägigen Quartiersbol- leten u. Empfangsbestät- tigung auszubezahlen. Die bis zum obigen Tage aber nicht erhobenen Quart- tiergelder sind dem hiesi- gen Armenfande zu ver- rechnen, da selbe nach Ablauf dieser Frist als im von den betreffenden Quartiersträgern diesem Fonde freywillig gewid- metes Geschenk betrach- tet werden. Hiernach ist eine Kunden- chnung auszufertigen, in Druck zu legen u. öffentl. bekannt zu machen u. in die Gasthäuser zu ver- theilen. I. Section. Nro. 4483. Gesuch des Karl Krispin Buchbindermeister und Ehebewilligung. Wird der Hr. Bittsteller an gewiesen, sich bey der löbl. Gemeinde Fünfhaus, für welche er die Ausübung eines Buchbinder Gewerbes erlangte, u. daher in Zu- kunft in selber seinen blei- benden Wohnsitz haben
wird, um Aufnahme in den dortigen Gemeindeverband u. um die Ehebewilligung zu bewerben. Nro. 4706. Dekret der k.k. Bezkshptm. v. 19. Oct. d.J. Z. 13395, wor- nach in Folge h. Statthalte- rey Erlaßes dem Re- kurse des Johann Hagler pto Verehlbewilligg. Fol- ge gegeben würde. Ist der Rekurs an das h. Ministerium zu ergrei- fen. Nro. 4834. Gesuch des Ludgierus Fuchs und Ehebewilligung. Da der Hr. Bittsteller keine Bürgschaft für den Unter- halt einer Familie nachge- wiesen, so kann die Ehebe- willigung nicht ertheilt werden. Nro. 4531. Dasselbe Gesuch des Anton Trübl um Zustimmung zur Ehe mit der There- siA Siedler. Wird der Bittsteller an- gewiesen, daß er, nachdem derselbe vom löbl. Maãte Wien bereits die Ehrbewil- ligung erlangt hat, sich bey selbem um die Aufnahme in den dortigen Gemeinde- Verband zu bewerben.
wird, um Aufnahme in den dortigen Gemeindeverband u. um die Ehebewilligung zu bewerben. Nro. 4706. Dekret der k.k. Bezkshptm. v. 19. Oct. d.J. Z. 13395, wornach in Folge h. Statthalterey Erlaßes dem Rekurse des Johann Hagler pto Verehlbewilligg. Folge gegeben würde. Ist der Rekurs an das h. Ministerium zu ergreifen. Nro. 4834. Gesuch des Ludgierus Fuchs und Ehebewilligung. Da der Hr. Bittsteller keine Bürgschaft für den Unterhalt einer Familie nachgewiesen, so kann die Ehebewilligung nicht ertheilt werden. Nro. 4531. Dasselbe Gesuch des Anton Trübl um Zustimmung zur Ehe mit der TheresiA Siedler. Wird der Bittsteller angewiesen, daß er, nachdem derselbe vom löbl. Maãte Wien bereits die Ehrbewilligung erlangt hat, sich bey selbem um die Aufnahme in den dortigen GemeindeVerband zu bewerben.
Nro. 4756. Gesuch des Peter Schäffel um Aufnahme in den Gemeindererband. Diesem Gesuche kann keine folge gegeben werden. III. Section. Nro. 4587. Bericht des R.R. Schiefermayr ad Nro. 4279 über die auf die Erwerbsteuer des Glasers Handhartniger anrepartirten städtischen Umlagen. Wird dem Kaßaamte rathschlägig erinnert, die städtische Umlage in der Folge nach dem Erwerbsteuerscheine pr jährl. 3 fl zu repartiren, wovon Hr. Alois Landhartinger rathschlägig zu verständigen. Nro. 4667. Relation des Distr. Aktuar Willner über das Resultat des am 21. Octbr. abgehaltenen Viehmarktes. Zur Wissenschaft u. ist sich an mehrere Orte, wo Viehmärkte abgehalten werden zu verwenden u. an zufragen, ob sie auch für jenes Vieh eine Feilhaltungstaxe einheben, was unverkauft wieder fortgetrieben wird. Nro. 4858. Anzeige des Kassaamtes in Betreff der Einziehung von 5 fl CMz Wohnungszins von Paul
Nro. 4756. Gesuch des Peter Schäffel um Aufnahme in den Gemeindererband. Diesem Gesuche kann keine folge gegeben werden. III. Section. Nro. 4587. Bericht des R.R. Schiefermayr ad Nro. 4279 über die auf die Erwerbsteuer des Glasers Handhartniger anrepar- tirten städtischen Umlagen. Wird dem Kaßaamte rath- schlägig erinnert, die städti- sche Umlage in der Folge nach dem Erwerbsteuer- scheine pr jährl. 3 fl zu re- partiren, wovon Hr. Alois Landhartinger rathschlä- gig zu verständigen. Nro. 4667. Relation des Distr. Aktuar Willner über das Resultat des am 21. Octbr. abgehal- tenen Viehmarktes. Zur Wissenschaft u. ist sich an mehrere Orte, wo Vieh- märkte abgehalten wer- den zu verwenden u. an zufragen, ob sie auch für jenes Vieh eine Feilhal- tungstaxe einheben, was unverkauft wieder fortge- trieben wird. Nro. 4858. Anzeige des Kassaamtes in Betreff der Einziehung von 5 fl CMz Wohnungszins von Paul
Waldberger für die Wohnung im Öhlberg, mit der bitte um Aufhebung des frühe- ren Bescheides. Wird der frühere Bescheid auf gehoben, u. hat Paul Wald- berger wie bereits gesche- hen vom 1. Novbr 852 an vierteljährig vorhinein den Wohnungszins mit 5 fl CMz zu bezahlen. Nro. 4809 Sign: der kk. Beztshptm. vom 28. Oct. 852. Z. 13497. wor- nach die vorgelegte Schul- kostenrechnung mit dem Bemerken genehmigt wird, dieselben vorschußweise aus der Stadtkasta zu bestreiten. Dem Kaßaamte zum Wis- sen und Benehmen. Nro. 4826. Bericht des RR. Schiefer- mayr ad Nro. 4415. über das Aufsichtspersonale pro 853 anzuschaffenden Mon- turssorten. Ist wegen Beystellung der erforderlichen Montursson- ten eine Minuendo Lizita- tion abzuhalten, die betref- fenden Handwerksleute hiezu einzuladen. Übrigens hat nach gemeinde- räthl. Beschluß, da nun die Wachmannschaft einen 2. Rock zum Wechsel bekommt u. auf ein ordentliches gutes
Waldberger für die Wohnung im Öhlberg, mit der bitte um Aufhebung des früheren Bescheides. Wird der frühere Bescheid auf gehoben, u. hat Paul Waldberger wie bereits geschehen vom 1. Novbr 852 an vierteljährig vorhinein den Wohnungszins mit 5 fl CMz zu bezahlen. Nro. 4809 Sign: der kk. Beztshptm. vom 28. Oct. 852. Z. 13497. wornach die vorgelegte Schulkostenrechnung mit dem Bemerken genehmigt wird, dieselben vorschußweise aus der Stadtkasta zu bestreiten. Dem Kaßaamte zum Wissen und Benehmen. Nro. 4826. Bericht des RR. Schiefermayr ad Nro. 4415. über das Aufsichtspersonale pro 853 anzuschaffenden Monturssorten. Ist wegen Beystellung der erforderlichen Monturssonten eine Minuendo Lizitation abzuhalten, die betreffenden Handwerksleute hiezu einzuladen. Übrigens hat nach gemeinderäthl. Beschluß, da nun die Wachmannschaft einen 2. Rock zum Wechsel bekommt u. auf ein ordentliches gutes
Tuch gesehen wird, dieselben anstatt 2 Jahre 3 Jahre zu tragen haben. Nro. 4856. Johann Millner Jocher'scher Conc. Maßa Verwalter legt den Ausgleichungsvertrag über den der Stadtgemeinde Steyr in ihr Eigenthum zu überlassende Gartenhaus auf dem Kohlanger s. Bäume u. Verplankung zur Mitfertigung vor, u. bittet um Weihung an die Stadtkassa wegen Zahlung des Betrages pr 302 fl 16 xr CMz. Ist der Ausgleichungs Vertrag von Seite des Gem. Rathes zu fertigen, u. wird dem Kaßaamte aufgetragen, an die Jocher'sche Conc. Maßa den entfallenden nach verfolgter Genehmigung von Seit des kk. Landesger. als Concurs Instanz Betrag pr 302 fl 16 x gegen Quittung auszubezahlen u. zu verrechnen. Der gefertigte Vertrag ist dem Hrn. Joh. Möllner gegen Empfangsbestättigg zu erfolgen. Übrigens ist ein Pachtver trag in Betreff der Vermiethung dieses Hauses an die Kohlkommunität zu entwerfen, u. dem Gemeinderathe vorzulegen. Nro. 4462. Anzeige des Kassaamtes in Betreff der Zahlungsverweigerung der accordirten Gaben von Seite des Josef Mayr. Dem Rechnungs Revidenten
Tuch gesehen wird, dieselben anstatt 2 Jahre 3 Jahre zutragen haben. Nro. 4856. Johann Millner Jocher'scher Conc. Maßa Verwalter legt den Ausgleichungsvertrag über den der Stadtgemeinde Steyr in ihr Eigenthum zu über- lassende Gartenhaus auf dem Kohlanger s. Bäume u. Verplankung zur Mit- fertigung vor, u. bittet um Weihung an die Stadtkassa wegen Zahlung des Betrages pr 302 fl 16 xr CMz. Ist der Ausgleichungs Ver- trag von Seite des Gem. Ra- thes zu fertigen, u. wird dem Kaßaamte aufgetra- gen, an die Jocher'sche Conc. Maßa den entfallenden nach verfolgter Genehmigung von Seit des kk. Landesger. als Concurs Instanz Betrag pr 302 fl 16 x gegen Quittung auszubezahlen u. zu verrechnen. Der gefertigte Vertrag ist dem Hrn. Joh. Möllner gegen Empfangsbestättigg zu erfolgen. Übrigens ist ein Pachtver trag in Betreff der Vermie- thung dieses Hauses an die Kohlkommunität zu entwer- fen, u. dem Gemeinderathe vorzulegen. Nro. 4462. Anzeige des Kassaamtes in Betreff der Zahlungsver- weigerung der accordirten Gaben von Seite des Josef Mayr. Dem Rechnungs Revidenten
Schiefermayr zur Nachsicht in dem Grundbuche und Re- lation hierüber. Nro. 4788. Gesuch des fl. Ans. Knoll um Nachsicht der Besoldungs- rückzahlung pro Mai 850 pr 33 fl 20 xr CMz u. Veranlaßung der Abschreibung dieser Ersatzpost. Wird dem kk. Hr. Bezirksgerichts- Asseßor Flor. Ans. Knoll laut gemeinderathl. Beschluß die angeforderte Auszahlung seines mehr erhaltenen Besoldungs-Restes pr 33 fl 20 xr nachgesehen, wovon selber so wie das Kassaamt rath- schlägig zu verständigen. Nro. 4647. Protokoll über die Comité Berathung bezügl. des städti- schen Voranschlages pro 853. Dieses Präliminaer wird hiemit in allen seinen Ansätzen genehmigt und bestättigt, und ist in Folge dessen zur theilweisen De- kung des Abgangs eine Umlage auf die direkte Steuer mit 20% zu repar- tiren u. einzuheben, und hiebey jedoch jeder Kreuzer- Bruchtheil zu vermeiden. IV. Section. Nro. 4860. Gesuch des Bauverwalters Haratzmüller um Anweisung von 228 fl 2 xr CMz Bauverlags- gelder für das M.J. 852. Werden dem Hrn. Bauver-
Schiefermayr zur Nachsicht in dem Grundbuche und Relation hierüber. Nro. 4788. Gesuch des fl. Ans. Knoll um Nachsicht der Besoldungsrückzahlung pro Mai 850 pr 33 fl 20 xr CMz u. Veranlaßung der Abschreibung dieser Ersatzpost. Wird dem kk. Hr. BezirksgerichtsAsseßor Flor. Ans. Knoll laut gemeinderathl. Beschluß die angeforderte Auszahlung seines mehr erhaltenen Besoldungs-Restes pr 33 fl 20 xr nachgesehen, wovon selber so wie das Kassaamt rathschlägig zu verständigen. Nro. 4647. Protokoll über die Comité Berathung bezügl. des städtischen Voranschlages pro 853. Dieses Präliminaer wird hiemit in allen seinen Ansätzen genehmigt und bestättigt, und ist in Folge dessen zur theilweisen Dekung des Abgangs eine Umlage auf die direkte Steuer mit 20% zu repartiren u. einzuheben, und hiebey jedoch jeder KreuzerBruchtheil zu vermeiden. IV. Section. Nro. 4860. Gesuch des Bauverwalters Haratzmüller um Anweisung von 228 fl 2 xr CMz Bauverlagsgelder für das M.J. 852. Werden dem Hrn. Bauver-
walter 228 fl 2 xr CMz Verlagsgelder für 852 bey der Stadtkaßa zur Zahlung angewiesen. Nro. 4861. Gesuch desselben und Anweisung von Verlagsgelder pr 300 fl CMz für das Verwaltungsjahr 853. Werden dem Hrn. Bauverwalter einstweilen 200 fl CMz aus der städtischen Kaßa zur gebührenden Verrechnung angewiesen. Nro. 4824. Anzeige desselben pto Ankauf eines Lerchenfloßes mit 15 Stämme u. 5 Ruder. Zur Zahlung mit 90 fl aus der städtischen Kaßa, wovon selbe pto Auszahlung, Hr. Bauverwalter wegen Empfangnahme u. Verrechnung zu verständigen. Nro. 4755. Protokoll über die coõnelle Untersuchung des Köhlerhäuschens u. Stadels auf dem Kohlanger. Ist an Fr. Anna Robinson das Dekret des Inhalts zu erlassen, für die Herstellung eines neuen Ofens in die Köhlerwohnung unverzüglich Sorge zu tragen, da der in selber bestehende blecherne Ofen nicht mehr länger geduldet werden kann.
walter 228 fl 2 xr CMz Verlags- gelder für 852 bey der Stadtkaßa zur Zahlung an- gewiesen. Nro. 4861. Gesuch desselben und An- weisung von Verlagsgelder pr 300 fl CMz für das Verwal- tungsjahr 853. Werden dem Hrn. Bauver- walter einstweilen 200 fl CMz aus der städtischen Kaßa zur gebührenden Verrech- nung angewiesen. Nro. 4824. Anzeige desselben pto An- kauf eines Lerchenfloßes mit 15 Stämme u. 5 Ruder. Zur Zahlung mit 90 fl aus der städtischen Kaßa, wovon selbe pto Auszahlung, Hr. Bauverwalter wegen Em- pfangnahme u. Verrechnung zu verständigen. Nro. 4755. Protokoll über die coõnelle Untersuchung des Köhler- häuschens u. Stadels auf dem Kohlanger. Ist an Fr. Anna Robinson das Dekret des Inhalts zu erlas- sen, für die Herstellung eines neuen Ofens in die Köhlerwohnung unverzüg- lich Sorge zu tragen, da der in selber bestehende ble- cherne Ofen nicht mehr länger geduldet werden kann.
Nro. 4862 & 4863. 2 Stück Conten des Schloßer Sipp- mayr pr 7 fl & 9 fl 30 xr CMz. Dem Kammeramte zur Zahlung. Nro. 3154. Bericht des R.R. Schiefer- mayr über die Anträge in Betreff der Strassenbeschotterung. Ist dießfalls auf den 12. d.Mts. um 3 Uhr Nachmittags Comité Berathung anberaumt. Nro. 4879. Relation des R.R. Schiefer- mayr über den abgehalte- nen Augenschein pto Pfla- sterung u. Kanallegung in der Mittergasse. Werden in Folge dieses Au- genscheins dem Maurermei- ster Gutbruner sein Conto ad Nro. 4400 mit 378 fl 34 xr u. dem Pflasterermei- ster Hefner an seinem sub Nro. 4538 vorliegen- den Conto pr 1068 fl vorläufig 555 fl zur Zahlung bey der Stadtkasse mit dem Bemerken angewiesen, daß er die weiteren 13 fl bey H. A. Gaffl zu erheben hat, u. seine Restforderung noch in 500 fl besteht. Nro. 4735. Dekr. der kk. Bezkshptm. Steyr womit der Bau des Mauth- häuschen in der Schönau ge- nehmigt wird, u. pto Besei- tigung der Strebepfeiler An- regung geschieht. Zur Wissenschaft. Was jedoch die fragliche Mauer betrifft, so ist selbe nach der Meinung Sachver- ständigen noch lange Zeit halt-
Nro. 4862 & 4863. 2 Stück Conten des Schloßer Sippmayr pr 7 fl & 9 fl 30 xr CMz. Dem Kammeramte zur Zahlung. Nro. 3154. Bericht des R.R. Schiefermayr über die Anträge in Betreff der Strassenbeschotterung. Ist dießfalls auf den 12. d.Mts. um 3 Uhr Nachmittags Comité Berathung anberaumt. Nro. 4879. Relation des R.R. Schiefermayr über den abgehaltenen Augenschein pto Pflasterung u. Kanallegung in der Mittergasse. Werden in Folge dieses Augenscheins dem Maurermeister Gutbruner sein Conto ad Nro. 4400 mit 378 fl 34 xr u. dem Pflasterermeister Hefner an seinem sub Nro. 4538 vorliegenden Conto pr 1068 fl vorläufig 555 fl zur Zahlung bey der Stadtkasse mit dem Bemerken angewiesen, daß er die weiteren 13 fl bey H. A. Gaffl zu erheben hat, u. seine Restforderung noch in 500 fl besteht. Nro. 4735. Dekr. der kk. Bezkshptm. Steyr womit der Bau des Mauthhäuschen in der Schönau genehmigt wird, u. pto Beseitigung der Strebepfeiler Anregung geschieht. Zur Wissenschaft. Was jedoch die fragliche Mauer betrifft, so ist selbe nach der Meinung Sachverständigen noch lange Zeit halt-
bar, wenn nämlich die Strebepfeiler beibehalten werden, zu deren Beseitigung keine gegründete Ursache vorhanden ist; in dem die Straße bis zu diesen Pfeilern an der schmällsten Stelle 19-21' Breite mißt, u. auch die Zwischenräume zu Schotterplätzen benützt werden, wodurch selbst bey Beseitigung keine größerer Raum gewonnen würde. Nro. 4864. Dekr. der kk. Bezkshptm. vom 6. 9.ber Z. 14460 laut welchen in betreff der Ausmittlung eines entsprechenden Schullokalles in Ensdorf auf den 10. d.Mts. eine coõnelle Verhandlung angeordnet wird. Zu dieser Coõn sind die Herrn Gem. Räthe der I. u. IV. Section, Hr. Canonicus Plersch, Dr. Alb. Schellmann u. Lehrer Benedikt einzuladen. Nro. 4799. Dekr. der kk. Bezkshptm. wornach die Protokollarangabe des Leop. Doppler u. Alois Haratzmüller als unvollständig erkannt, u. wegen Abgabe der Äußerung rücksichtlich des Werthes ihrer Häuser die neuerl. Vernehmung angeordnet wird. Sind dießfalls Hr. Leopold Doppler u. Alois Haratzmüller neuerdings zu Protokoll zu vernehmen.
bar, wenn nämlich die Strebe- pfeiler beibehalten werden, zu deren Beseitigung keine gegründete Ursache vorhan- den ist; in dem die Straße bis zu diesen Pfeilern an der schmällsten Stelle 19-21' Breite mißt, u. auch die Zwischen- räume zu Schotterplätzen benützt werden, wodurch selbst bey Beseitigung keine größerer Raum gewon- nen würde. Nro. 4864. Dekr. der kk. Bezkshptm. vom 6. 9.ber Z. 14460 laut welchen in betreff der Ausmittlung eines entsprechenden Schul- lokalles in Ensdorf auf den 10. d.Mts. eine coõnelle Verhand- lung angeordnet wird. Zu dieser Coõn sind die Herrn Gem. Räthe der I. u. IV. Section, Hr. Canonicus Plersch, Dr. Alb. Schellmann u. Lehrer Bene- dikt einzuladen. Nro. 4799. Dekr. der kk. Bezkshptm. wor- nach die Protokollarangabe des Leop. Doppler u. Alois Ha- ratzmüller als unvollstän- dig erkannt, u. wegen Abga- be der Äußerung rücksichtlich des Werthes ihrer Häuser die neuerl. Vernehmung angeordnet wird. Sind dießfalls Hr. Leopold Dopp- ler u. Alois Haratzmüller neuerdings zu Protokoll zu vernehmen.
Nro. 4814. Dekr. der kk Bezkshptm. vom 31. Okt. Z. 14303 in Betreff der Verbesserung des Spitalber- ges nebst Plan u. Kostenanschlag. Zur Berathung dieses Gegen- standes tritt auf den 13. d.Mts. um 3 Uhr Nachmittags ein Comité zusammen, wozu die Hrn. G.R. Haller, Millner, Heindl, Eysn, Wittigschla- ger, Haratzmüller, Vögerl, u. Nutzinger, dann Baumei- ster Benninger u. Rev. Schie- fermayr einzuladen sind. V. Section. Nro. 4724. Gesuch des Joh. Amort um Verleihung eines ge- mischten Waarenhandlungs- befugnißes. Sind die Hrn. Vorsteher des Han- delsstandes u. die Viertelmei- ster des Bezirks hierüber ein- zuvernehmen. Nro. 4603. Gesuch des Anton Schmidt um Verleihung eines perso- nellen Befugnißes zur Ver- fertig von Galanterie Kirschnerey. Die gleichartigen Gewerbe genoßen u. Viertelmeister einzuvernehmen. Nro. 4776. Currende der kk. Bezkshptm. pto Berichtserstattung über die klimatischen Verhältnis- se in Betreff der Maul- berbaumzucht in Ob. Österr. Ist an die kk. Bezkshptm. der
Nro. 4814. Dekr. der kk Bezkshptm. vom 31. Okt. Z. 14303 in Betreff der Verbesserung des Spitalberges nebst Plan u. Kostenanschlag. Zur Berathung dieses Gegenstandes tritt auf den 13. d.Mts. um 3 Uhr Nachmittags ein Comité zusammen, wozu die Hrn. G.R. Haller, Millner, Heindl, Eysn, Wittigschlager, Haratzmüller, Vögerl, u. Nutzinger, dann Baumeister Benninger u. Rev. Schiefermayr einzuladen sind. V. Section. Nro. 4724. Gesuch des Joh. Amort um Verleihung eines gemischten Waarenhandlungsbefugnißes. Sind die Hrn. Vorsteher des Handelsstandes u. die Viertelmeister des Bezirks hierüber einzuvernehmen. Nro. 4603. Gesuch des Anton Schmidt um Verleihung eines personellen Befugnißes zur Verfertig von Galanterie Kirschnerey. Die gleichartigen Gewerbe genoßen u. Viertelmeister einzuvernehmen. Nro. 4776. Currende der kk. Bezkshptm. pto Berichtserstattung über die klimatischen Verhältnisse in Betreff der Maulberbaumzucht in Ob. Österr. Ist an die kk. Bezkshptm. der
negative Bericht zu erstatten. Nro. 4469. Gesuch der Kaffeehausbesitzer Danninger & Popp um Bewilligung zur Offenhaltung ihrer Kaffeeschanken an Wochentagen bis 1 Uhr u. an Sonn- u. Feuertagen bis 2 Uhr Früh. Den Herrn Bittstellern wird in Erledigung dieses Einschreitens in Erinnerung gebracht, daß nach den bestehenden Gesetzen es nicht in der Macht des Gemeinderathes liege, von der untern 10. Septbr. 852. erlassenen Instruktion abzugehen. Hiervon wird auch das Polizeyamt auf Rubrik verständigt. ad Nro. 4791, 4529, 4590. Protokolle mit Math. Spitzer, Karl Waidmann u. Jos. Kittinger pto der dem Schallenschrotter Josef Litzelfellner zur Last gelegten Gewerbsstörung. Sind diese Protokolle mit Bericht der kk. Bezkshptm. vorzulegen Nro. 4682. Prototoll mit Frz. Wittigschlager Hutmacher über seine Beschwerde pto Gewerbsstörung von Seite des Hutstülper Andreas Rumpfhuber. Erhält das Polizeyamt den Auftrag, unverweilt
negative Bericht zu erstatten. Nro. 4469. Gesuch der Kaffeehausbe- sitzer Danninger & Popp um Bewilligung zur Offenhaltung ihrer Kaffeeschanken an Wochentagen bis 1 Uhr u. an Sonn- u. Feuertagen bis 2 Uhr Früh. Den Herrn Bittstellern wird in Erledigung dieses Einschrei- tens in Erinnerung ge- bracht, daß nach den beste- henden Gesetzen es nicht in der Macht des Gemeinde- rathes liege, von der un- tern 10. Septbr. 852. erlasse- nen Instruktion abzuge- hen. Hiervon wird auch das Poli- zeyamt auf Rubrik verständigt. ad Nro. 4791, 4529, 4590. Protokolle mit Math. Spitzer, Karl Waidmann u. Jos. Kittin- ger pto der dem Schallen- schrotter Josef Litzelfellner zur Last gelegten Gewerbs- störung. Sind diese Protokolle mit Bericht der kk. Bezkshptm. vorzulegen Nro. 4682. Prototoll mit Frz. Wittigschla- ger Hutmacher über seine Beschwerde pto Gewerbsstö- rung von Seite des Hutstülper Andreas Rumpfhuber. Erhält das Polizeyamt den Auftrag, unverweilt
im Hause des Beanzeigten Nachsicht zu pflegen, u. den Befund zu relationiren. Nro. 4612. Relation des Polizeyamtes ad Nro 4386 über die Nach- sichtspflege im Hause des Hrn. Heinrich Ramoser pto Gewerbsstörung. Nachdem untern 16. v.Mts. Z. 4515. das entsprechende De- kret an Heinrich Ramoser zugestellt, u. gleichzeitig das Tischlerhandwerk verständigt wurde, ist diese Eingabe einst- weilen bey den Akten zu hinterlegen. Nro. 4963. Dekert der kk. Beztshptm. v. 10. Oct. 852 Z. 12572 mit der Verleihung eines Pudling- ofen Walzwerkes an Johann Reitmayr u. dem diesfäl- ligen Bauplane. Sind nach Inhalt desselben die betreffenden Partheyen mit Intimationsdekret zu ver- ständigen, u. hat das Vollzugs- Bureau sonach rechtzeitig den Rekurs des Gemeinde- rathes anzumelden. VI. Section. Nro. 4868. Quittung pr 2 fl 24 xr CMz der Nachtwächter in Betreff der Versorgungshäuser. Der Mild. Vers. Fonds Rechnungsfüh- rung zur Zahlung.
im Hause des Beanzeigten Nachsicht zu pflegen, u. den Befund zu relationiren. Nro. 4612. Relation des Polizeyamtes ad Nro 4386 über die Nachsichtspflege im Hause des Hrn. Heinrich Ramoser pto Gewerbsstörung. Nachdem untern 16. v.Mts. Z. 4515. das entsprechende Dekret an Heinrich Ramoser zugestellt, u. gleichzeitig das Tischlerhandwerk verständigt wurde, ist diese Eingabe einstweilen bey den Akten zu hinterlegen. Nro. 4963. Dekert der kk. Beztshptm. v. 10. Oct. 852 Z. 12572 mit der Verleihung eines Pudlingofen Walzwerkes an Johann Reitmayr u. dem diesfälligen Bauplane. Sind nach Inhalt desselben die betreffenden Partheyen mit Intimationsdekret zu verständigen, u. hat das VollzugsBureau sonach rechtzeitig den Rekurs des Gemeinderathes anzumelden. VI. Section. Nro. 4868. Quittung pr 2 fl 24 xr CMz der Nachtwächter in Betreff der Versorgungshäuser. Der Mild. Vers. Fonds Rechnungsführung zur Zahlung.
Nro. 4841. Note des kk. Militär Coãndo zu Linz betreffend die Unterkunft, Behandlung u. Verpflegung der etwa erkrankenden Militär Mannschaft des in der Strafanstalt in Garsten kommandirten Wachdetachement. Nachdem nach §. 13 des Vertrags mit dem Orden der barmh. Schwestern der Gem. Rath auf diese Unterbringung keinen Einfluß üben kann, indem der Orden wegen Aufnahme von Kranken außer den M. V. F. Pfründnern, Bezirksarmen u. Maurer & Steinmetzgesellen freye Hand hat, so ist diese Note an das Institut der barmh. Schwestern mit dem Bedeuten zu übersenden, daß sich dieselbe binnen 3 Tagen äußern wolle, ob die Kranken der erwähnten Mannschaft jederzeit, u. bis zu welcher Anzahl anstandslos untergebracht werden könne, u. welche Vergütung für deren Unterkunft u. vollständige Verpflegung von Seite des Militär Aerars zu leisten wäre. Nro. 4731. Dekret der kk. Bezkshptm. Steyr v. 25 Oct. d.J. Z. 14150 in Betreff der Einfriedung des Wies und
Nro. 4841. Note des kk. Militär Coãndo zu Linz betreffend die Unterkunft, Behandlung u. Verpflegung der etwa erkrankenden Militär Mannschaft des in der Straf- anstalt in Garsten komman- dirten Wachdetachement. Nachdem nach §. 13 des Ver- trags mit dem Orden der barmh. Schwestern der Gem. Rath auf diese Unterbringung keinen Einfluß üben kann, indem der Orden wegen Aufnahme von Kranken außer den M. V. F. Pfründnern, Bezirksarmen u. Maurer & Steinmetzgesellen freye Hand hat, so ist diese Note an das Institut der barmh. Schwestern mit dem Bedeu- ten zu übersenden, daß sich dieselbe binnen 3 Tagen äu- ßern wolle, ob die Kran- ken der erwähnten Mann- schaft jederzeit, u. bis zu welcher Anzahl anstands- los untergebracht wer- den könne, u. welche Ver- gütung für deren Unter- kunft u. vollständige Verpflegung von Seite des Militär Aerars zu leisten wäre. Nro. 4731. Dekret der kk. Bezkshptm. Steyr v. 25 Oct. d.J. Z. 14150 in Betreff der Einfriedung des Wies und
Gartengrundes bey dem Krankenhause zu St. Anna. Ist hierüber ein Augenschein auf den 17. d.Mts. 2 Uhr Nach- mittags abzuhalten, wozu die Herrn Gem. Räthe der 4. u. 6. Sekt., die Fr. Oberin, Hr. Direc- tor des Instituts der barmh. Schwestern, Hr. Coop. Aigner dann der Baumeister Bennin- ger, Zimmermeister Pichler, u. der betreffende Hr. Vier- telmeister einzuladen sind. Nro. 3415. Protokoll mit Joh. Stroh- ecker pto Gestattung des Unterstandes in einem Versorgungshaus. Bewilligt gegen Beobach- tung der Hausordnung im Bruderhaus. Anton Haller A. Vögerl Wittigschlager Amtmann Schriftführer
Gartengrundes bey dem Krankenhause zu St. Anna. Ist hierüber ein Augenschein auf den 17. d.Mts. 2 Uhr Nachmittags abzuhalten, wozu die Herrn Gem. Räthe der 4. u. 6. Sekt., die Fr. Oberin, Hr. Director des Instituts der barmh. Schwestern, Hr. Coop. Aigner dann der Baumeister Benninger, Zimmermeister Pichler, u. der betreffende Hr. Viertelmeister einzuladen sind. Nro. 3415. Protokoll mit Joh. Strohecker pto Gestattung des Unterstandes in einem Versorgungshaus. Bewilligt gegen Beobachtung der Hausordnung im Bruderhaus. Anton Haller A. Vögerl Wittigschlager Amtmann Schriftführer
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