Ratsprotokoll vom 12. Oktober 1852

Raths=Protokoll der kk. landesfürstlichen Stadt Steyr vom 12. Oktober 1852 Datenaufbereitung Digitalarchiv Steyr

Sitzungs-Protocoll des Gemeinderathes Steyr am 12. October 852. Unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermeisters Anton Gaffl und in Beisein der Herrn Gemeinderäthe Vogl, Eysn, Schwingenschuß, Michael Heindl Millner, Vögerl, Haller, Wittigschlager, Haratzmüller, Stigler, Lechner, Anton Heindl, Edelbaur. Abwesende: Herr G.R. Seidtlbeurlaubt. Krenklmüllner, Woisetschläger, u. Nutzinger entschuldigt, v. Koller verreißt. Herr Bürgermeister trägt vor. Nro. 43939 & 4394. 2 Protokolle über die Wahl eines neuen Viertelmeisters für das I. Viertel der Vor- stadt Wieserfeld u. für das III. Viertel der Vorstadt bey der Steyr. Ist an Josef Seiler das Ent- hebungs- u. an Hrn. Franz Vom- berger u. Anton Bayr das Anstellungsdekr. auszufer- tigen, samt Instruktion zu- zustellen, u. hievon das Polizeyamt auf Rubrik zu verständigen. Nro. 4490 Sign. der kk. Bezirkshptm. vom 8/14 d. Z. 13292. pto Einstel- lung des von Josef Prand stetter eigenmächtig unter nommenen Bau einer Holzhütte. Dem Herr Josef. Brandstetter

Sitzungs-Protocoll des Gemeinderathes Steyr am 12. October 852. Unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermeisters Anton Gaffl und in Beisein der Herrn Gemeinderäthe Vogl, Eysn, Schwingenschuß, Michael Heindl Millner, Vögerl, Haller, Wittigschlager, Haratzmüller, Stigler, Lechner, Anton Heindl, Edelbaur. Abwesende: Herr G.R. Seidtlbeurlaubt. Krenklmüllner, Woisetschläger, u. Nutzinger entschuldigt, v. Koller verreißt. Herr Bürgermeister trägt vor. Nro. 43939 & 4394. 2 Protokolle über die Wahl eines neuen Viertelmeisters für das I. Viertel der Vorstadt Wieserfeld u. für das III. Viertel der Vorstadt bey der Steyr. Ist an Josef Seiler das Enthebungs- u. an Hrn. Franz Vomberger u. Anton Bayr das Anstellungsdekr. auszufertigen, samt Instruktion zuzustellen, u. hievon das Polizeyamt auf Rubrik zu verständigen. Nro. 4490 Sign. der kk. Bezirkshptm. vom 8/14 d. Z. 13292. pto Einstellung des von Josef Prand stetter eigenmächtig unter nommenen Bau einer Holzhütte. Dem Herr Josef. Brandstetter

mit Dekret aufzutragen, daß er diese Hütte binnen 24 Stunden wieder zu kassiren habe, widrigens selbe auf seine Kosten von hieraus kassirt werden würde. Das Polizeyamt hat diesen Auftrag zu überwachen u. hierüber Relation zu erstatten. Nro. 4284. Sign. der kk. Bezkshptm. vom 28. 7ber 852 Z. 12749 die allfällige vorhandenen Vorverhandlungsakten des Excöllestinergebäudes Abtrettung zur Vorlage zu bringen betreffend. Ist der entworfene Bericht nebst Vorverhandlungsakten in Abschrift zu erstatten. Nro. 4440. Gesuch des Josef Schöbl angehender Besitzer der Auer' schen Handlung zu Lambach um Ausfertigung des pol. Ehekonsenses zur Vereheli chung mit der Friederike Vogl. Ist der Ehekonsens auszufertigen, u. hievon das Polizeyamt auf Rubrik zu verständigen. Nro. 4441. Dasselbe Gesuch des Leopold Putz um den polit. Consens zur Verehelichung mit Magdalena Stelzlmayr. Gleiche Erledigung wie vor. Nro. 4364. Competenten Tabelle über jene Bittsteller, welche sich um das laut h. Statth. Dekr.

mit Dekret aufzutragen, daß er diese Hütte binnen 24 Stunden wieder zu kassi- ren habe, widrigens selbe auf seine Kosten von hier- aus kassirt werden würde. Das Polizeyamt hat diesen Auftrag zu überwachen u. hierüber Relation zu erstatten. Nro. 4284. Sign. der kk. Bezkshptm. vom 28. 7ber 852 Z. 12749 die allfällige vorhandenen Vorverhandlungs- akten des Excöllestinergebäu- des Abtrettung zur Vorla- ge zu bringen betreffend. Ist der entworfene Bericht nebst Vorverhandlungsakten in Abschrift zu erstatten. Nro. 4440. Gesuch des Josef Schöbl an- gehender Besitzer der Auer' schen Handlung zu Lambach um Ausfertigung des pol. Ehekonsenses zur Vereheli chung mit der Friederike Vogl. Ist der Ehekonsens auszu- fertigen, u. hievon das Poli- zeyamt auf Rubrik zu verständigen. Nro. 4441. Dasselbe Gesuch des Leopold Putz um den polit. Consens zur Verehelichung mit Magdalena Stelzlmayr. Gleiche Erledigung wie vor. Nro. 4364. Competenten Tabelle über je- ne Bittsteller, welche sich um das laut h. Statth. Dekr.

vom 21. Aug. 852 Z. 1930/Sch. erledigte Wolfgang Pfefferl' sche Stipendium jährl. 44 fl CMz gemeldet. Herr Bürgermeister stellt nach erstattetem umständlichen Vortrage seine Meinung dahin: Es sey zum Wolfgang Pfefferl'schen Stipendium Franz Willner derzeit Schüler in der 3. Grama- tikal Klasse zu Krems- münster zu präsentiren. Conclusum per unanimia. Mit dieser Präsentation sind sämmtl. Herrn Gemeinde räthe vollkommen einver- standen, u. ist daher diesel- be unter Anschluß eines belegten Rathsprotokolls- Extractes der h. kk. Statthal- terey mit der Bitte um Bestättigung vorzulegen. Nro 4365. Competenten Tabelle über jene Bittsteller, welche sich um das laut h. Statth. Dekr. v. 11. Aug. d.J. Z. 1890 erledig- te Matern Hammer'sche Stipendium pr jährl 18 fl 11 xr CMz gemeldet haben. Um dieses Stipendium haben sich Franz Katzenbeißer u.

vom 21. Aug. 852 Z. 1930/Sch. erledigte Wolfgang Pfefferl' sche Stipendium jährl. 44 fl CMz gemeldet. Herr Bürgermeister stellt nach erstattetem umständlichen Vortrage seine Meinung dahin: Es sey zum Wolfgang Pfefferl'schen Stipendium Franz Willner derzeit Schüler in der 3. Gramatikal Klasse zu Kremsmünster zu präsentiren. Conclusum per unanimia. Mit dieser Präsentation sind sämmtl. Herrn Gemeinde räthe vollkommen einverstanden, u. ist daher dieselbe unter Anschluß eines belegten RathsprotokollsExtractes der h. kk. Statthalterey mit der Bitte um Bestättigung vorzulegen. Nro 4365. Competenten Tabelle über jene Bittsteller, welche sich um das laut h. Statth. Dekr. v. 11. Aug. d.J. Z. 1890 erledigte Matern Hammer'sche Stipendium pr jährl 18 fl 11 xr CMz gemeldet haben. Um dieses Stipendium haben sich Franz Katzenbeißer u.

August Fraunder gemeldet, u. Hr. Bürgermeister gibt aus den angeführten Gründen, u. da die Familiensorgen des Frauneder jedenfalls größer als die der Witwe Katzenbeißer sind, ab folgende Meinung. Es sey zu dem Matern Hammer'schen Stipendium August Frauneder, Schüler der III. Gramatikalklasse in Kremsmünster zu präsentiren. Conclusum per unanimia. Mit dieser Präsentation sind sämmtliche Herren Gemeinderäthe vollkommen unverstanden, u. ist daher dieselbe unter Anschluß eines belegten Rathsprotokolls Extractes der h. kk. Statthalterey mit der Bitte um Bestättigung vorzulegen. Nro. 4547. Erinnerung in Betreff der fernern Bedienstung des Polizeymanns Diesenberger. Nach erstattetem umständlichen Vortrage erfolgte einhellig folgender Beschluß Diesenberger ist als Poli zeymann, u. zwar im innern

August Fraunder gemel- det, u. Hr. Bürgermeister gibt aus den angeführten Gründen, u. da die Fami- liensorgen des Frauneder jedenfalls größer als die der Witwe Katzenbei- ßer sind, ab folgende Meinung. Es sey zu dem Matern Ham- mer'schen Stipendium Au- gust Frauneder, Schüler der III. Gramatikalklasse in Kremsmünster zu prä- sentiren. Conclusum per unanimia. Mit dieser Präsentation sind sämmtliche Herren Ge- meinderäthe vollkommen unverstanden, u. ist daher dieselbe unter Anschluß eines belegten Rathspro- tokolls Extractes der h. kk. Statthalterey mit der Bitte um Bestättigung vorzule- gen. Nro. 4547. Erinnerung in Betreff der fernern Bedienstung des Polizeymanns Diesenberger. Nach erstattetem umständ- lichen Vortrage erfolgte einhellig folgender Beschluß Diesenberger ist als Poli zeymann, u. zwar im innern

Dienste unter der Bedingung anzustellen, falls keine weiteren Bedenken oder Beschwerden gegen den selben vorkommen. III. Section. Nro. 4419. Sekretär Neumayr über- reicht ad Nro. 3832 das städtische Präliminar pro 853 nach- dem gegen selbes während der mit Kundmachung v. 21. v.Mts. Z. 3832 keine Einwen- dungen vorgebracht wurden. Wird zur neuerl. Prüfung des Präliminars, der 15. d.Mts. 4 Uhr Nachmittags bestimmt, wozu die Hr. Referenten sämmtl. Sectionen die III Sect. Hr. Mill- ner, Vögerl, Stigler, u. Rechnungs- Rev. Schiefermayr einzu- laden sind. Nro. 74. Gesuch des Leopold Ridler um gütige Bedachtnahme u. Verleihung der durch den Austritt des Josef Loitzenbaur erledigten Dienstesstelle. Kann gegenwärtig dem Ansu- chen des Hrn Bittstellers nicht willfahrt werden. Nro. 4417. Gesuch des Kaßaamtes pto neuerlicher Betreibung des Herrn Assessor Knoll zur Rück- zahlung des Besoldungsüber- genußes pr 33 fl 20 xr CMz. Ist an Hrn. Assessor Knoll das erneuerte Betreibungsschrei- ben zu erlassen.

Dienste unter der Bedingung anzustellen, falls keine weiteren Bedenken oder Beschwerden gegen den selben vorkommen. III. Section. Nro. 4419. Sekretär Neumayr überreicht ad Nro. 3832 das städtische Präliminar pro 853 nachdem gegen selbes während der mit Kundmachung v. 21. v.Mts. Z. 3832 keine Einwendungen vorgebracht wurden. Wird zur neuerl. Prüfung des Präliminars, der 15. d.Mts. 4 Uhr Nachmittags bestimmt, wozu die Hr. Referenten sämmtl. Sectionen die III Sect. Hr. Millner, Vögerl, Stigler, u. RechnungsRev. Schiefermayr einzuladen sind. Nro. 74. Gesuch des Leopold Ridler um gütige Bedachtnahme u. Verleihung der durch den Austritt des Josef Loitzenbaur erledigten Dienstesstelle. Kann gegenwärtig dem Ansuchen des Hrn Bittstellers nicht willfahrt werden. Nro. 4417. Gesuch des Kaßaamtes pto neuerlicher Betreibung des Herrn Assessor Knoll zur Rückzahlung des Besoldungsübergenußes pr 33 fl 20 xr CMz. Ist an Hrn. Assessor Knoll das erneuerte Betreibungsschreiben zu erlassen.

Nro. 4410. Protokoll mit Hr. Simon Warmuth wegen Befreyung von Zahlung der Zinskreuzer. Dem Hrn. Bittstiller zu bedeuten, daß die Zinskreuzer Zahlung jedem Wohnungsinhaber ohne Unterschied treffe, folglich hierin keine Begünstigung eintretten könne. IV. Section Nro. 4434. Protokoll über den abgehaltenen Augenschein im Zäzilia Dickbaur'schen Hause Nro. 160 in der Stadt pto Demolirung desselben. Durch die bereits im kurzen Wege getroffenen Verfügungen erledigt. Im Übrigen erhält das Bauamt den Auftrag den zum Aufbau des Mauthäuschen erforderlichen Kalk anzuschaffen, weiters Hr. Gutbruner zu verständigen, den Kostenanschlag in Betreff der Kassirung des noch bestehenden Mauerwerks hereinzugeben. Nro. 4433. Gesuch des Mich. Haratzmüller um Anweisung von 200 fl CMz Bauverlagsgelder. Werden dem Hrn Bauverwalter 200 fl Verlagsgelder bey der Stadtkaßa zur Zahlung

Nro. 4410. Protokoll mit Hr. Simon Warmuth wegen Befrey- ung von Zahlung der Zins- kreuzer. Dem Hrn. Bittstiller zu be- deuten, daß die Zinskreu- zer Zahlung jedem Wohnungs- inhaber ohne Unterschied treffe, folglich hierin kei- ne Begünstigung eintret- ten könne. IV. Section Nro. 4434. Protokoll über den abge- haltenen Augenschein im Zäzilia Dickbaur'schen Hause Nro. 160 in der Stadt pto Demolirung desselben. Durch die bereits im kurzen Wege getroffenen Verfü- gungen erledigt. Im Übrigen erhält das Bauamt den Auftrag den zum Aufbau des Mauthäuschen erforderli- chen Kalk anzuschaffen, weiters Hr. Gutbruner zu verständigen, den Kosten- anschlag in Betreff der Kassirung des noch bestehen- den Mauerwerks hereinzu- geben. Nro. 4433. Gesuch des Mich. Haratzmül- ler um Anweisung von 200 fl CMz Bauverlagsgelder. Werden dem Hrn Bauverwal- ter 200 fl Verlagsgelder bey der Stadtkaßa zur Zahlung

angewiesen. V. Section. Nro. 4386. Anzeige des Mathias Schra- der u. Peter Puxkandl pto Gewerbsstörung des Hein- rich Ramoser. Dem Polizeyamte zur also- gleichen Nachsicht im Hause des beanzeigten Gewerbsstö- rers u. Vorlage des Befun- des. VI. Section. Nro. 4359. Protokoll mit Georg Hubinger bgl. Bäckenmei- ster wegen Übernahme des verlassenen Knaben Gottfried Löschenkohl. Ist Hr. Hubinger zu Protokoll zu vernehmen, ob er sich mit dem Pauschalbetrage von 18 fl bis 15 fl CMz begnügt. Nro. 4357. Protokoll über die ad Nro. 4165 vorgenommene Berathung wegen Erhöhung der Ein- nahmsquellen behufs der Sicherung der dem je- weiligen Defizienten an der Bruderhauskapelle gebührenden Meßstipendi- en. Ist die in diesem Protokolle angezogene Currende sogleich an die Betreffenden zur Ein- zeichnung zu erlassen. Der Hr. Rechnungsleger der Bruder hauskirche ist dahin zu ver-

angewiesen. V. Section. Nro. 4386. Anzeige des Mathias Schrader u. Peter Puxkandl pto Gewerbsstörung des Heinrich Ramoser. Dem Polizeyamte zur alsogleichen Nachsicht im Hause des beanzeigten Gewerbsstörers u. Vorlage des Befundes. VI. Section. Nro. 4359. Protokoll mit Georg Hubinger bgl. Bäckenmeister wegen Übernahme des verlassenen Knaben Gottfried Löschenkohl. Ist Hr. Hubinger zu Protokoll zu vernehmen, ob er sich mit dem Pauschalbetrage von 18 fl bis 15 fl CMz begnügt. Nro. 4357. Protokoll über die ad Nro. 4165 vorgenommene Berathung wegen Erhöhung der Einnahmsquellen behufs der Sicherung der dem jeweiligen Defizienten an der Bruderhauskapelle gebührenden Meßstipendien. Ist die in diesem Protokolle angezogene Currende sogleich an die Betreffenden zur Einzeichnung zu erlassen. Der Hr. Rechnungsleger der Bruder hauskirche ist dahin zu ver-

ständigen, daß nunmehr vom Solarjahre 853 angefangen für den Kirchensitz 24 xr CMz einzuheben kommen, u. daß hiefür nicht mehr als 4 Klftr. harte Scheiter 30" Scheiter an den Herr Defizienten verabfolgt werden dürfen. Ferner waren demselben in jedem Falle 30 xr CMz täglich zu verabreichen, selbst wenn derselbe durch Krankheit verhindert wäre, die Messe zu persolviren. An den Kirchendiener Wagner aber ist ein verschärftes Dekret bezüglich der Reinlichkeit der Kirche zu erlassen. Nro. 4457. Alois Schwingenschuß überreicht die Bruderhauskirchen Rechnung mit der Bitte um Aufstellung eines andern Rechnungsführers. Die vorliegende Rechnung dem Revidenten zur Revision. Übrigens ist Hr. Schwingenschuß seiner Rechnungsführung zu entheben, u. ihm für seine jahrelange Mühewaltung der Dank mittelst Dekret ausgesprochen. Übrigens wird an dessen Stelle Hr. Michael Sergl aufgestellt u. ersucht, die Besorgung der mit dieser Rechnungslegung verbundenen Ge-

ständigen, daß nunmehr vom Solarjahre 853 ange- fangen für den Kirchensitz 24 xr CMz einzuheben kommen, u. daß hiefür nicht mehr als 4 Klftr. harte Scheiter 30" Schei- ter an den Herr Defizienten verabfolgt werden dürfen. Ferner waren demselben in jedem Falle 30 xr CMz täg- lich zu verabreichen, selbst wenn derselbe durch Krank- heit verhindert wäre, die Messe zu persolviren. An den Kirchendiener Wag- ner aber ist ein verschärf- tes Dekret bezüglich der Reinlichkeit der Kirche zu erlassen. Nro. 4457. Alois Schwingenschuß über- reicht die Bruderhauskirchen Rechnung mit der Bitte um Aufstellung eines andern Rechnungsführers. Die vorliegende Rechnung dem Revidenten zur Revision. Übrigens ist Hr. Schwingen- schuß seiner Rechnungsfüh- rung zu entheben, u. ihm für seine jahrelange Mühe- waltung der Dank mittelst Dekret ausgesprochen. Übrigens wird an dessen Stelle Hr. Michael Sergl aufge- stellt u. ersucht, die Besor- gung der mit dieser Rechnungs- legung verbundenen Ge-

schäfte zu übernehmen. Nro. 4477. Conto der Rauchfangkeh- rerswitwe Haider pr 10 fl 7 1//2 xr CMz für Reinigung der Schornsteine der hies. Mild. Vers. Fondshäuser. Der Mild. Vers. Fonds Rech- nungsführung zur Zahlung. Gaffl A. Vögerl Anton Haller

schäfte zu übernehmen. Nro. 4477. Conto der Rauchfangkehrerswitwe Haider pr 10 fl 7 1//2 xr CMz für Reinigung der Schornsteine der hies. Mild. Vers. Fondshäuser. Der Mild. Vers. Fonds Rechnungsführung zur Zahlung. Gaffl A. Vögerl Anton Haller

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