Raths=Protokoll der kk. landesfürstlichen Stadt Steyr vom 21. September 1852 Datenaufbereitung Digitalarchiv Steyr
Sitzungs Protocoll des Gemeinderathes Steyr am 21. September 852. Unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermstr. Anton Gaffl und in Gegenwart der Herren Gemeinderäthe Eysen, v. Koller, Anton Heindl, Millner, Vögerl, Wittig- schlager, Haller, Edelbaur, Lechner. Abwesende: Herr G.R. Mich. Heindl, Haratzmüller, v. Jäger, Krenklmüll- ner Nutzinger, Schwingenschuß, Stigler, Vogl, Woiset- schläger. Das letzte Sitzungsprotokoll vom 14. dß. wurde vorgelesen und angenommen. Herr Bürgermeister trägt vor: Nro. 4232. Die neu entworfene Haus- ordnung für die hiesigen 3 Unterstandshäuser. Wird genehmigt, u. zur all- gemeinen Kenntniß genommen. ad Nro. 4169. Resultat in Betreff der Ausmittlung einer mieth- weisen Unterbringung der Ennsdorferschule am 17. d.Mts. abgehaltenen Coõn. Wurde über erstatteten Vor- trag gleichfalls zur Kennt- niß genommen. Nro. 4206. Relation ad Nro. 3695 des R.R. Schiefermayr über den ab- gehaltenen Augenschein be- züglich eines Verbindungs- weges im Kögelpriel. Aufzubewahren u. das sub Nro. 3695 vorliegende Protokoll aber zu erledigen mit folgen-
Sitzungs Protocoll des Gemeinderathes Steyr am 21. September 852. Unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermstr. Anton Gaffl und in Gegenwart der Herren Gemeinderäthe Eysen, v. Koller, Anton Heindl, Millner, Vögerl, Wittigschlager, Haller, Edelbaur, Lechner. Abwesende: Herr G.R. Mich. Heindl, Haratzmüller, v. Jäger, Krenklmüllner Nutzinger, Schwingenschuß, Stigler, Vogl, Woisetschläger. Das letzte Sitzungsprotokoll vom 14. dß. wurde vorgelesen und angenommen. Herr Bürgermeister trägt vor: Nro. 4232. Die neu entworfene Hausordnung für die hiesigen 3 Unterstandshäuser. Wird genehmigt, u. zur allgemeinen Kenntniß genommen. ad Nro. 4169. Resultat in Betreff der Ausmittlung einer miethweisen Unterbringung der Ennsdorferschule am 17. d.Mts. abgehaltenen Coõn. Wurde über erstatteten Vortrag gleichfalls zur Kenntniß genommen. Nro. 4206. Relation ad Nro. 3695 des R.R. Schiefermayr über den abgehaltenen Augenschein bezüglich eines Verbindungsweges im Kögelpriel. Aufzubewahren u. das sub Nro. 3695 vorliegende Protokoll aber zu erledigen mit folgen-
dem Bescheid: Nachdem sich bey dem abgehaltenen Augenschein herausstellte, daß diese Strasse mir ein Verbindungsweg für die betreffenden Hausbesitzer ist, diese Straße überdieß auch nur zur Umfahrung des städtischen Schrankens benützt wird, so wird dem Hrn. Viertelmeister hiemit rathschl. erinnert, daß die Ausbesserung derselben den betheiligten Hausbesitzern selbst zu besorgen sey. Nro. 4207. Relation desselben über den Augenschein pto der vom Georg Leithner am Hause Nro. 63 im Steyrdorfe beantragten Vermauerung seines Hausdurchganges. Aufzubewahren u. das sub Nro. 3983 vorliegende Gesuch aber zu erledigen mit folgendem Bescheid: Da es sich bey dem abgehaltenen Augenschein herausstellte, daß es sich hier um Servitutsrechte handelt, die von dem ordentlichen Richter im Rechtswege ausgetragen werden müssen, so kann von hier aus einer Bewilligung zur Vermauerung dieses von jeher bestandenen Durch-
dem Bescheid: Nachdem sich bey dem abge- haltenen Augenschein her- ausstellte, daß diese Strasse mir ein Verbindungsweg für die betreffenden Haus- besitzer ist, diese Straße überdieß auch nur zur Um- fahrung des städtischen Schrankens benützt wird, so wird dem Hrn. Viertel- meister hiemit rathschl. erinnert, daß die Ausbes- serung derselben den betheiligten Hausbesit- zern selbst zu besorgen sey. Nro. 4207. Relation desselben über den Augenschein pto der vom Georg Leithner am Hause Nro. 63 im Steyrdorfe bean- tragten Vermauerung seines Hausdurchganges. Aufzubewahren u. das sub Nro. 3983 vorliegende Gesuch aber zu erledigen mit folgendem Bescheid: Da es sich bey dem abgehal- tenen Augenschein heraus- stellte, daß es sich hier um Servitutsrechte handelt, die von dem ordentlichen Richter im Rechtswege ausgetragen werden müssen, so kann von hier aus einer Bewilligung zur Vermauerung dieses von jeher bestandenen Durch-
ganges nicht ertheilt wer- den. Hievon sind Hr. Georg Leithner u. Ulrich Birn- bach rathschlägig zu erinnern. Nro. 4153. Relation des Polizeyamtes über die Zuläßigkeit des Aufenthaltes des Leopold Mayerleb. Wird auf die Dauer eines Gesetzlichen Erwerbes bewilliget. Nro. 4199. Dasselbe des Rathsdie- ner Dumbacher über die vorgenommen Mobilar- pfändung bey Benedikt Reiter Nro. 191 bey der Steyr pto eines Gefällen Rück- standes pr 42 fl 44 xr CMz. Aufzubewahren, u. wird dem Hrn. Benedickt Reiter rathschlä- gig erinnert, daß, wenn diese Gefälle binnen längstens 8 Ta- gen nicht berichtiget sind, nach §. 4 der kais. Verordnung vom 11. Mai 851 die Verstei- gerung der gepfändeten Gegenstände vorgenommen werden wird. Hievon ist auch das Kassa- amt rathschlägig zu ver- ständigen. Nro. 4155. Protokoll über die vorge- nommene Minuendo Verstei- gerung wegen Beistellung des für das Militärjahr 853 zur Stadtbeleuchtung erforderlichen Rübsöhles. Der Anboth des Hrn. Josef Mayr
ganges nicht ertheilt werden. Hievon sind Hr. Georg Leithner u. Ulrich Birnbach rathschlägig zu erinnern. Nro. 4153. Relation des Polizeyamtes über die Zuläßigkeit des Aufenthaltes des Leopold Mayerleb. Wird auf die Dauer eines Gesetzlichen Erwerbes bewilliget. Nro. 4199. Dasselbe des Rathsdiener Dumbacher über die vorgenommen Mobilarpfändung bey Benedikt Reiter Nro. 191 bey der Steyr pto eines Gefällen Rückstandes pr 42 fl 44 xr CMz. Aufzubewahren, u. wird dem Hrn. Benedickt Reiter rathschlägig erinnert, daß, wenn diese Gefälle binnen längstens 8 Tagen nicht berichtiget sind, nach §. 4 der kais. Verordnung vom 11. Mai 851 die Versteigerung der gepfändeten Gegenstände vorgenommen werden wird. Hievon ist auch das Kassaamt rathschlägig zu verständigen. Nro. 4155. Protokoll über die vorgenommene Minuendo Versteigerung wegen Beistellung des für das Militärjahr 853 zur Stadtbeleuchtung erforderlichen Rübsöhles. Der Anboth des Hrn. Josef Mayr
den Ztr. Rübsöhl um 30 fl 24 xr zu liefern, wird hiemit bloß für das I. Quartal 853 ratificirt, u. hievon der Hr. Ersteher sowie das Kassamt rathschlägig verständiget. Nro. 4174. Sign. der kk. Bezkshptm. v. 16/17 dß. Z. 12370 pto Berichtserstattung über den Rekurs des Wenzl Koralek. Ist der Bericht auf gänzliche Zurückweisung des Rekurrenten zu erstatten. Nro. 4177. Gesuch des Karl Mader Schuhmacher um Aufnahme in den Gemeindeverband der Stadt Steyr. Wird dem Bittsteller die Aufnahme in den Gemeinde Verband gegen sogleichen Erlag der stipulirten Taxe pr 10 fl CMz bewilliget u. hievon selber, so wie das Kassa u. Conscr. Amt rathschlägig verständigt. Nro. 4234. Gesuch des Hrn. Gem. Rathes Seidl um einen 6 wochentlichen Urlaub. Dem Hrn, Bittsteller wird der nachgesuchte 6 wöchentl. Urlaub bewilligt, derselbbe hat jedoch bis 25. d.Mts. die ihm zugetheilten Referate gehörig bearbeitet in Vorlrage zu bringen.
den Ztr. Rübsöhl um 30 fl 24 xr zu liefern, wird hiemit bloß für das I. Quartal 853 ratificirt, u. hievon der Hr. Ersteher sowie das Kassamt rathschlägig verständiget. Nro. 4174. Sign. der kk. Bezkshptm. v. 16/17 dß. Z. 12370 pto Berichts- erstattung über den Re- kurs des Wenzl Koralek. Ist der Bericht auf gänz- liche Zurückweisung des Rekurrenten zu erstat- ten. Nro. 4177. Gesuch des Karl Mader Schuhmacher um Aufnah- me in den Gemeindever- band der Stadt Steyr. Wird dem Bittsteller die Aufnahme in den Gemeinde Verband gegen sogleichen Erlag der stipulirten Ta- xe pr 10 fl CMz bewilliget u. hievon selber, so wie das Kassa u. Conscr. Amt rath- schlägig verständigt. Nro. 4234. Gesuch des Hrn. Gem. Rathes Seidl um einen 6 wochent- lichen Urlaub. Dem Hrn, Bittsteller wird der nachgesuchte 6 wöchentl. Urlaub bewilligt, derselb- be hat jedoch bis 25. d.Mts. die ihm zugetheilten Re- ferate gehörig bearbei- tet in Vorlrage zu bringen.
III. Section. Nro. 3926. Gesuch des Polizeymann Jos. Schwab und fernere An- weisung eines Wohnungs- zinsbeitrages. Wird dem Bittsteller ein jährl. Wohnungszinsbeitrag pr 24 fl CMz, u. zwar einst- weilen auf ein halbes Jahr ge- gen Erhebung in viertel- jährl. Raten bewilligt, wo- von selber so wie das Kas- saamt rathschlägig zu verständigen. Nro. 4099. R.R. Schiefermayr über- reicht ad Nro. 3625 die abge- forderten Belege in Betreff der Verhandlungen wegen Bezuges der Veränderungs- gebühren mit dem Berichte zu den Andeutungen des H. Statthalterey Erlaßes v. 30. July d.J. Z. 9380. Tritt zur näheren Prüfung dieses Elaborats auf den 24. d.Mts. um 4 Uhr Nachmittags ein Comité, bestehend aus den Herrn Gem. R. Haller Wittigschlager, Lechner, Kol- ler, Eysn, Vögerl u. Millner zusammen. Nro. 4171. Protokoll mit Ig. Mann um Abschreibung der ihm anrepartirten Ortskonkur- renz u. Stadtkassabeiträge. Hat einstweilen noch in Vor-
III. Section. Nro. 3926. Gesuch des Polizeymann Jos. Schwab und fernere Anweisung eines Wohnungszinsbeitrages. Wird dem Bittsteller ein jährl. Wohnungszinsbeitrag pr 24 fl CMz, u. zwar einstweilen auf ein halbes Jahr gegen Erhebung in vierteljährl. Raten bewilligt, wovon selber so wie das Kassaamt rathschlägig zu verständigen. Nro. 4099. R.R. Schiefermayr überreicht ad Nro. 3625 die abgeforderten Belege in Betreff der Verhandlungen wegen Bezuges der Veränderungsgebühren mit dem Berichte zu den Andeutungen des H. Statthalterey Erlaßes v. 30. July d.J. Z. 9380. Tritt zur näheren Prüfung dieses Elaborats auf den 24. d.Mts. um 4 Uhr Nachmittags ein Comité, bestehend aus den Herrn Gem. R. Haller Wittigschlager, Lechner, Koller, Eysn, Vögerl u. Millner zusammen. Nro. 4171. Protokoll mit Ig. Mann um Abschreibung der ihm anrepartirten Ortskonkurrenz u. Stadtkassabeiträge. Hat einstweilen noch in Vor-
schreibung zu bleiben, da derselbe ein radizirtes Messerergewerbe besitzt u. die rückständige Schuldigkeit s.Z. eingebracht werden kann, wo von Bittsteller so wie das Kassaamt rathschlägig zu verständigen. IV. Section. Nro. 3832. Bericht des R.R. Schiefermayr betreffend den Revisionsbefund über den städtischen Voranschlag pro ao. mil. 1853. Hat zufolge §. 56. der a.h. genehmigten Gemeinde Ordnung durch 14 Tage im Vollzugs-Bureau aufzuliegen sind die erforderlichen Kundmachungen zu erlassen u. allfällige Reklamationen zu Protokoll zu nehmen. Nro. 3890. Conto des Karl Gutbruner pr 11 fl 54 xr CMz für Herstellung der Stiege im Öhlberggaßel u. in der Schönau. Dem Kammeramte zur Zahlung mit 11 fl 54 xr CMz. Nro. 3887 & 4235. 6 Stück Conten über die Anstalten zum feyerl. Empfang Sr. kk. apostl. Majestät Franz Josef I. pr 96 fl 23 xr. CMz. Dem Kassaamte zur Zahlung. Nro. 4007. Protokoll mit Ign. Mitter pto Herstellung eines Kanals. Wird dießfalls auf den 23. d.Mts. um 4 Uhr Nachmittags in Augenschein abgehalten
schreibung zu bleiben, da derselbe ein radizirtes Messerergewerbe besitzt u. die rückständige Schul- digkeit s.Z. eingebracht werden kann, wo von Bitt- steller so wie das Kassa- amt rathschlägig zu verständigen. IV. Section. Nro. 3832. Bericht des R.R. Schiefer- mayr betreffend den Revi- sionsbefund über den städti- schen Voranschlag pro ao. mil. 1853. Hat zufolge §. 56. der a.h. ge- nehmigten Gemeinde Ord- nung durch 14 Tage im Voll- zugs-Bureau aufzuliegen sind die erforderlichen Kund- machungen zu erlassen u. allfällige Reklamatio- nen zu Protokoll zu nehmen. Nro. 3890. Conto des Karl Gutbruner pr 11 fl 54 xr CMz für Herstellung der Stiege im Öhlberggaßel u. in der Schönau. Dem Kammeramte zur Zah- lung mit 11 fl 54 xr CMz. Nro. 3887 & 4235. 6 Stück Conten über die An- stalten zum feyerl. Empfang Sr. kk. apostl. Majestät Franz Josef I. pr 96 fl 23 xr. CMz. Dem Kassaamte zur Zahlung. Nro. 4007. Protokoll mit Ign. Mitter pto Herstellung eines Kanals. Wird dießfalls auf den 23. d.Mts. um 4 Uhr Nachmittags in Augenschein abgehalten
Nro. 4154. Prot. mit Mich. u. Maria Göls pto Überlassung ei- ner Wohnung in ihrem Hause für den Schranken- pächter in der Schönau. Wird dießfalls auf den 23. Mts. um 3 Uhr Nachmittags ein Augenschein abgehal- ten. V. Section. Nro. 4180. Eingabe des Johan Kreuzer mit der Erklärung we- gen Ausübung der freien Beschäftigung der Verfer- tigung von Schachteln. Diese Anzeige wird zur Wis- senschaft genommen u. unter einem der kk. Bezkshptm. mit dem entsprechenden Er- werbsteuervorschlag vorge- legt, wovon Hr. Johann Kreuzer so wie das Polizeyamt rath- schlägig zu erinnern. Nro. 4124. Gesuch des Karl Gaßner pto Überlassung der Lei- tung der Schwimmschule für's künftige Jahre u. Bewilli- gung zur Errichtung einer Fecht u. Turnschule. Herr Bittsteller hat dieses Ge- such mit den entsprechenden Zeugnißen zu ergänzen. Nro. 4128. Gesuch des Franz Hummer mit der Erklärung zur freien Be- schäftigung der Regenschirm- Erzeugung. Diese Anzeige wird durch Vormer- kung im Erwerbsteuerkataster zur Wissenschaft genommen, u. unter
Nro. 4154. Prot. mit Mich. u. Maria Göls pto Überlassung einer Wohnung in ihrem Hause für den Schrankenpächter in der Schönau. Wird dießfalls auf den 23. Mts. um 3 Uhr Nachmittags ein Augenschein abgehalten. V. Section. Nro. 4180. Eingabe des Johan Kreuzer mit der Erklärung wegen Ausübung der freien Beschäftigung der Verfertigung von Schachteln. Diese Anzeige wird zur Wissenschaft genommen u. unter einem der kk. Bezkshptm. mit dem entsprechenden Erwerbsteuervorschlag vorgelegt, wovon Hr. Johann Kreuzer so wie das Polizeyamt rathschlägig zu erinnern. Nro. 4124. Gesuch des Karl Gaßner pto Überlassung der Leitung der Schwimmschule für's künftige Jahre u. Bewilligung zur Errichtung einer Fecht u. Turnschule. Herr Bittsteller hat dieses Gesuch mit den entsprechenden Zeugnißen zu ergänzen. Nro. 4128. Gesuch des Franz Hummer mit der Erklärung zur freien Beschäftigung der RegenschirmErzeugung. Diese Anzeige wird durch Vormerkung im Erwerbsteuerkataster zur Wissenschaft genommen, u. unter
Einem mit dem entsprechenden Erwerbsteuer Vorschlage der kk. Bezkshptm. vorgelegt, wovon das Polizeymt u. Bittsteller, letzterer mit dem Beisatze rathschlägig zu erinnern, daß mit Ausübung dieser freyen Beschäftigung die hiesige Zuständigkeit nicht erlangt werde. VI. Section. Nro. 4115. Protokoll mit Franziska Streicher Inwohnerin in Ramingsteg um Anweisung der für ihren verstorbenen Mann Philipp Streicher erlaufenen Churkosten. Nachdem die Bittstellerin aus keinem der hiesigen Fonde eine Betheilung halte, u. zu befürchten steht, daß, nachdem keine sichere Gränze gesteckt werden kann, diese Auslage eine zu große Ausdehnung erhalten dürfte, so ist die Bittstellerin mit ihrem Gesuche zurückzuweisen Nro. 4233. Kostenanschlag über die Eindeckung der Gartenstützmauer im Bruderhause. Ist dieser Kostenanschlag an die kk. Bezkshptm. mittelst Bericht mit dem Ersuchen einzusenden, denselben zu ad justiren u. die höhere Genehmigung dieser Auslage zu erwirken. Nro. 4111. Protokoll mit Josef Huber um einen Unterstand u. eine
Einem mit dem entsprechenden Erwerbsteuer Vorschlage der kk. Bezkshptm. vorgelegt, wo- von das Polizeymt u. Bitt- steller, letzterer mit dem Beisatze rathschlägig zu er- innern, daß mit Ausübung dieser freyen Beschäftigung die hiesige Zuständigkeit nicht erlangt werde. VI. Section. Nro. 4115. Protokoll mit Franziska Streicher Inwohnerin in Ra- mingsteg um Anweisung der für ihren verstorbenen Mann Philipp Streicher erlaufe- nen Churkosten. Nachdem die Bittstellerin aus keinem der hiesigen Fonde ei- ne Betheilung halte, u. zu be- fürchten steht, daß, nachdem keine sichere Gränze gesteckt werden kann, diese Auslage eine zu große Ausdehnung erhalten dürfte, so ist die Bittstellerin mit ihrem Gesuche zurückzuweisen Nro. 4233. Kostenanschlag über die Eindeckung der Garten- stützmauer im Bruderhau- se. Ist dieser Kostenanschlag an die kk. Bezkshptm. mit- telst Bericht mit dem Er- suchen einzusenden, densel- ben zu ad justiren u. die höhere Genehmigung dieser Auslage zu erwirken. Nro. 4111. Protokoll mit Josef Huber um einen Unterstand u. eine
Betheilung aus dem Ar- menfonde. Bittsteller ist bezüglich des Unterstandes dahin zu be- scheiden, daß gegenwärtig kein Platz im Bürgerspita- le vorhanden sey. Hinsicht lich der Armenbetheilung ist derselbe zur nächsten Armensitzung vorzula- den. Nro. 4164. Anzeige des Hochw. Hr Canon. u. Stadtpfarrers Plersch be- züglich des schlechten Zu- standes der Dachboden- brückung des Pfarrkir- chengebäudes u. der drin- gend nöthigen Repara- turen daselbst. Ist diese Anzeige nebst Ko- stenanschlag unter Anschluß eines Extractes aus der Stadtpfarrkirchenrechnung der kk. Bezkshptm. zur Erwirkung der höheren Ge- nehmigung vorzulegen. Nro. 3847. Inspizient Vögerl über- reicht ad Nro. 3078. zweit Kosten- anschläge pto Herstellung mehrerer Gebrechen im Sondersiechenhause. Auf Grundlage dieser Kosten- anschläge sind 1. die Tiefer- legung der Feuerstelle im Herde u. Anschaffung einer Anrichttafel, 2. die Fußbodenlegung in der Kammer nach dem Kosten- anschlage des Tischlers Fichtner
Betheilung aus dem Armenfonde. Bittsteller ist bezüglich des Unterstandes dahin zu bescheiden, daß gegenwärtig kein Platz im Bürgerspitale vorhanden sey. Hinsicht lich der Armenbetheilung ist derselbe zur nächsten Armensitzung vorzuladen. Nro. 4164. Anzeige des Hochw. Hr Canon. u. Stadtpfarrers Plersch bezüglich des schlechten Zustandes der Dachbodenbrückung des Pfarrkirchengebäudes u. der dringend nöthigen Reparaturen daselbst. Ist diese Anzeige nebst Kostenanschlag unter Anschluß eines Extractes aus der Stadtpfarrkirchenrechnung der kk. Bezkshptm. zur Erwirkung der höheren Genehmigung vorzulegen. Nro. 3847. Inspizient Vögerl überreicht ad Nro. 3078. zweit Kostenanschläge pto Herstellung mehrerer Gebrechen im Sondersiechenhause. Auf Grundlage dieser Kostenanschläge sind 1. die Tieferlegung der Feuerstelle im Herde u. Anschaffung einer Anrichttafel, 2 die Fußbodenlegung in der Kammer nach dem Kostenanschlage des Tischlers Fichtner
3. Die Leitung des Überwassers in die Feuerlacke in eigener Regie vorzunehmen. Ebenso hat die Herstellung der Brunstube gemeinschäftlich mit dem Saluiterer, der aber hierüber vorerst zu Protokoll zu vernehmen ist, auf diesem Wege zu geschehen. Hr. Insp. Vögerl ist mit Schreiben unter Anschluß der betreffenden Kostenanschläge zu ersuchen, diese Herstellungen zu übernehmen, auszuführen u. die Conti abgesondert über die einzelnen Gegenstände vorzulegen. Der Kostenanschlag bezüglich der Senkgrube ist mit Bericht um Genehmigung dieser Ausgabe an die kk. Bezkshptm. zu leiten. Gaffl Millner Vogl Amtmann Schriftführer
3. Die Leitung des Über- wassers in die Feuer- lacke in eigener Regie vorzunehmen. Ebenso hat die Herstel- lung der Brunstube ge- meinschäftlich mit dem Saluiterer, der aber hier- über vorerst zu Proto- koll zu vernehmen ist, auf diesem Wege zu geschehen. Hr. Insp. Vögerl ist mit Schreiben unter Anschluß der betreffenden Kosten- anschläge zu ersuchen, diese Herstellungen zu übernehmen, auszu- führen u. die Conti abge- sondert über die einzel- nen Gegenstände vorzu- legen. Der Kostenanschlag bezüg- lich der Senkgrube ist mit Bericht um Genehmi- gung dieser Ausgabe an die kk. Bezkshptm. zu leiten. Gaffl Millner Vogl Amtmann Schriftführer
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