Ratsprotokoll vom 15. Juni 1852

Raths=Protokoll der kk. landesfürstlichen Stadt Steyr vom 15. Juni 1852 Datenaufbereitung Digitalarchiv Steyr

Sitzungs-Protocoll des Gemeinderathes Steyr am 15. Juny 1852. Unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermeisters Anton Gaffl und in Gegenwart der Herren Gemeinderäthe Nutzinger, v. Koller, Anton Heindl, Millner, Edel- baur, Haller, Wittigschlager, Lechner. Abwesende Herr G.R. Haratzmüller beurlaubt 〃 〃 Eysn, M. Heindl, v. Jäger, Krenklmüllner, Seidl, Vogl, Vögerl, Woisetschläger. Das letzte Sitzungsprotokoll vom 8. dß. wurde vor- gelesen, und seinem vollen Inhalte nach angenom- men. Herr Bürgermeister trägt vor: Nro. 2592 Erledigg. des k.k. Bezksger. Steyr dto. 14. Juny 1852 Z. 4702, womit zur Abschätzung des Zäzilia Dickbaur'schen Hauses der 19. d.Mts. bestimmt wird. Zur Wissenschaft, u. wird der Hr. Vizebürgermeister, so wie die Hrn. Gemeinderäthe der III. u. IV. Sect. ersucht, bey dieser Schätzung zu interveniren, ferner sind von hieraus der Hr. Baumeister Joh. Ben- ninger, u. der Hr. Zimmermstr. Joh. Bichler als Kunstver- ständige beyzuziehen, und daher hiezu vorzuladen. Übrigens hat das Kaßaamt das an den Gerichtsvollzieher Mayrhofer bezahlte Meilen-

Sitzungs-Protocoll des Gemeinderathes Steyr am 15. Juny 1852. Unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermeisters Anton Gaffl und in Gegenwart der Herren Gemeinderäthe Nutzinger, v. Koller, Anton Heindl, Millner, Edelbaur, Haller, Wittigschlager, Lechner. Abwesende Herr G.R. Haratzmüller beurlaubt Eysn, M. Heindl, v. Jäger, Krenklmüllner, Seidl, Vogl, Vögerl, Woisetschläger. Das letzte Sitzungsprotokoll vom 8. dß. wurde vorgelesen, und seinem vollen Inhalte nach angenommen. Herr Bürgermeister trägt vor: Nro. 2592 Erledigg. des k.k. Bezksger. Steyr dto. 14. Juny 1852 Z. 4702, womit zur Abschätzung des Zäzilia Dickbaur'schen Hauses der 19. d.Mts. bestimmt wird. Zur Wissenschaft, u. wird der Hr. Vizebürgermeister, so wie die Hrn. Gemeinderäthe der III. u. IV. Sect. ersucht, bey dieser Schätzung zu interveniren, ferner sind von hieraus der Hr. Baumeister Joh. Benninger, u. der Hr. Zimmermstr. Joh. Bichler als Kunstverständige beyzuziehen, und daher hiezu vorzuladen. Übrigens hat das Kaßaamt das an den Gerichtsvollzieher Mayrhofer bezahlte Meilen-

geld pr. 15 xr C.M. dem Sekretär zu vergüten, dessen selbes rathschlägig zu erinnern. Nro. 2545 Anzeige der Elisabeth Fürst Bäckenmeisters Wwe. über die Selbstausübung ihres Gewerbes u. Bewilligung zur Etablirung der Backküche. Diese Anzeige wird zur Wissenschaft genommen, u. ist hievon die Fr. Elisabeth Fürst so wie das Bäckenhandwerk rathschlägig zu verständigen. Im Übrigen wird die Vorname des Augenscheines dem Herrn Distr. Aktuar Willner gegen Vorlage des Protokolls aufgetragen. Nro. 2580 Protokoll mit Joh. Dormayr u. Brigitta Molterer pto des irrsinnigen Johann Molterer. Sind wegen Aufnahme des Johann Molterer in die Linzer Irrenanstalt auf Kosten der Landeskonkurrenz die geeigneten Einleitungen zu treffen. Nro. 2511 Dekret der k.k. Bezkshptschft. Steyr in Betreff der unzulänglichen Beleuchtung. Da die neue Beleuchtungseintheilung geschehen, und im übrigen ohnehin poliz. Aufsicht geführt wird, ad acta. Nro. 2500 Dekret der k.k. Bezkshptmschft. über die gemachte Vorstel-

geld pr. 15 xr C.M. dem Sekretär zu vergüten, dessen selbes rathschlägig zu erinnern. Nro. 2545 Anzeige der Elisabeth Fürst Bäckenmeisters Wwe. über die Selbstausübung ihres Gewer- bes u. Bewilligung zur Etab- lirung der Backküche. Diese Anzeige wird zur Wis- senschaft genommen, u. ist hievon die Fr. Elisabeth Fürst so wie das Bäckenhandwerk rathschlägig zu verständi- gen. Im Übrigen wird die Vorname des Augen- scheines dem Herrn Distr. Ak- tuar Willner gegen Vor- lage des Protokolls aufgetragen. Nro. 2580 Protokoll mit Joh. Dormayr u. Brigitta Molterer pto des irrsinnigen Johann Molterer. Sind wegen Aufnahme des Johann Molterer in die Linzer Irrenanstalt auf Kosten der Landeskonkur- renz die geeigneten Ein- leitungen zu treffen. Nro. 2511 Dekret der k.k. Bezkshptschft. Steyr in Betreff der un- zulänglichen Beleuchtung. Da die neue Beleuchtungs- eintheilung geschehen, und im übrigen ohnehin poliz. Aufsicht geführt wird, ad acta. Nro. 2500 Dekret der k.k. Bezkshptmschft. über die gemachte Vorstel-

lung hinsichtlich des Brotsatzes. Zur Wissenschaft u. Darnach- achtung dem Hrn. Vorsteher des hiesigen Bäckenhandwerkes so wie dem Polizeyamte mit dem in Abschrift zuzustellen, daß Ersterer sogleich sämmtl. Hrn. Mitmeister u. Letzteres die den hiesigen Wochenmarkt besuchenden Landbäckern zu verständigen habe. Übrigens ist auch dem hiesi- gen k.k. Gendarmerie Posten Coando. eine Abschrift dieses Dekretes mit Note mitzuthei- len. Nro. 2563 Protokoll mit dem k.k. Hrn. Postadministrator Schmid rücksichtlich des von H. Post- meister schuldigen Straf- betrages. Die angebothenen 20 fl C.M. als ermäßigter Strafbetrag werden gegen sogleichen Er- lag an das hiesige Kassa- amt genehmiget. Hievon ist der Bittwerber & die Armeninstituts Rechgs- führung ratschlägig zu verständigen, u. das k.k. Bezks- gericht Steyr wegen Einstel- lung der Execution mit Note zu ersuchen. I. Section Nro. 2502 Gesuch des Franz Steyrleith- ner Wagnermeister um Ver- ehelichungsbewilligg., dann Aufnahme in den Gemeinde-

lung hinsichtlich des Brotsatzes. Zur Wissenschaft u. Darnachachtung dem Hrn. Vorsteher des hiesigen Bäckenhandwerkes so wie dem Polizeyamte mit dem in Abschrift zuzustellen, daß Ersterer sogleich sämmtl. Hrn. Mitmeister u. Letzteres die den hiesigen Wochenmarkt besuchenden Landbäckern zu verständigen habe. Übrigens ist auch dem hiesigen k.k. Gendarmerie Posten Coando. eine Abschrift dieses Dekretes mit Note mitzutheilen. Nro. 2563 Protokoll mit dem k.k. Hrn. Postadministrator Schmid rücksichtlich des von H. Postmeister schuldigen Strafbetrages. Die angebothenen 20 fl C.M. als ermäßigter Strafbetrag werden gegen sogleichen Erlag an das hiesige Kassaamt genehmiget. Hievon ist der Bittwerber & die Armeninstituts Rechgsführung ratschlägig zu verständigen, u. das k.k. Bezksgericht Steyr wegen Einstellung der Execution mit Note zu ersuchen. I. Section Nro. 2502 Gesuch des Franz Steyrleithner Wagnermeister um Verehelichungsbewilligg., dann Aufnahme in den Gemeinde-

Verband, u. Ertheilung des Bürgerrechts. Die Aufnahme des Herrn Bittstellers in den hiesigen Gemeindeverband, wird gegen Entrichtung der im § 8 der hiesigen Gemeindeordnung stipulirten Aufnamstaxe pr. 10 fl C.M. bewilliget, und demselben das Bürgerrecht gegen Berichtigung der Bürgertaxe pr. 15 fl C.M. ertheilt, zugleich erhält die Kanzley den Auftrag, den Ehekonsens an H. Bittsteller auszufertigen. Hievon ist Gesuchsteller u. das Conscr. Amt rathschlägig zu verständigen. III. Section Nro. 2517 Gesuch der Bürgermeisters Witwe Anna Haydinger um Anweisung u. Auszahlung der ihr über Absterben ihres Ehemannes gebührenden Pension jährl. 333 fl 20 xr C.M. Wird der Fr. Bittstellerin die ihr gebührende jährl. Pension von 333 fl 20 xr C.M. vom 6. Mai d.J. als dem Todestage ihres Hr. Gemahls an in monatl. Raten gegen mit der Lebensbestättigung versehene Quittung bey dem hiesigen Kassaamte zahlbar angewiesen. Hievon wird die Fr. Bittstellerin unter Rückschluß des Todtenscheines, so wie das Kassaamt rathschlägig ver-

Verband, u. Ertheilung des Bürgerrechts. Die Aufnahme des Herrn Bittstel- lers in den hiesigen Gemein- deverband, wird gegen Ent- richtung der im § 8 der hiesigen Gemeindeordnung stipulirten Aufnamsta- xe pr. 10 fl C.M. bewilliget, und demselben das Bürger- recht gegen Berichtigung der Bürgertaxe pr. 15 fl C.M. ertheilt, zugleich erhält die Kanzley den Auftrag, den Ehekonsens an H. Bitt- steller auszufertigen. Hievon ist Gesuchsteller u. das Conscr. Amt rathschlägig zu verständigen. III. Section Nro. 2517 Gesuch der Bürgermeisters Witwe Anna Haydinger um Anweisung u. Auszahlung der ihr über Absterben ihres Ehemannes gebührenden Pen- sion jährl. 333 fl 20 xr C.M. Wird der Fr. Bittstellerin die ihr gebührende jährl. Pension von 333 fl 20 xr C.M. vom 6. Mai d.J. als dem Todestage ihres Hr. Gemahls an in monatl. Raten gegen mit der Le- bensbestättigung versehe- ne Quittung bey dem hie- sigen Kassaamte zahlbar angewiesen. Hievon wird die Fr. Bittstel- lerin unter Rückschluß des Todtenscheines, so wie das Kassaamt rathschlägig ver-

ständigt. Nro. 2485 R. Rev. Schiefermayr überreicht ad No. 2278 die Erledigung über die Stadtkassarechnung pro 1851. Dem Hrn. Kaßier zur Dar- nachachtung in Abschrift zuzustellen. Nro. 2483 Schreiben des Zentral Comite zu Triest zur Erbauung einer Dampffregatte Nah- mens "Radetzky" pto Bei- tragsleistung. Sind mehrere Gemeinde Vor- stehungen mit Notiz um Mittheilung zu ersuchen, in wie ferne sie sich da- bey betheiligen, und sich darnach richten zu können. IV. Section Nro. 2577 Gesuch des Leop. Kammerhofer um Bewilligg. zur Erbau- ung einer Wagenremise. Wird hierüber auf den 18. d .Mts. der vorgeschriebene Lokal- Augenschein abgehalten. Nro. 2515 Relation des Distr. Aktuar Willner über die vollzogene Regulirung der städtischen Laternen am Stadtplatze, Grünmarkt u. Pfarrberg. Durch die bereits getroffene Anordnung erledigt, übrigens Gradl dekretaliter zu beauf- tragen, für Reinhaltung der Lampen & Sorge zu tragen.

ständigt. Nro. 2485 R. Rev. Schiefermayr überreicht ad No. 2278 die Erledigung über die Stadtkassarechnung pro 1851. Dem Hrn. Kaßier zur Darnachachtung in Abschrift zuzustellen. Nro. 2483 Schreiben des Zentral Comite zu Triest zur Erbauung einer Dampffregatte Nahmens "Radetzky" pto Beitragsleistung. Sind mehrere Gemeinde Vorstehungen mit Notiz um Mittheilung zu ersuchen, in wie ferne sie sich dabey betheiligen, und sich darnach richten zu können. IV. Section Nro. 2577 Gesuch des Leop. Kammerhofer um Bewilligg. zur Erbauung einer Wagenremise. Wird hierüber auf den 18. d .Mts. der vorgeschriebene LokalAugenschein abgehalten. Nro. 2515 Relation des Distr. Aktuar Willner über die vollzogene Regulirung der städtischen Laternen am Stadtplatze, Grünmarkt u. Pfarrberg. Durch die bereits getroffene Anordnung erledigt, übrigens Gradl dekretaliter zu beauftragen, für Reinhaltung der Lampen & Sorge zu tragen.

Nro. 2518 Protokoll mit Michael Fischer Viertelmeister in Ensdorf wegen baldiger Ausbesserung des sehr schadhaften Pflasters in der Kollergaße. Wird unter Beiziehung des Pflasters Hefner u. der IV. Sect. ein Augenschein abgehalten. Nro. 2562 Gesuch des Gemeinde Gerichtsdieners Bachinger wegen Anschaffung von 3 Strohsäcke u. 2 Kotzendecken. Dem Hrn. Wittigschlager zur Anschaffung dieser Bestandtheile gegen Vorlage der Rechnung. Nro. 2543 Schreiben des Landesgerichts Präsidiums wegen Wegräumung der Bretterwände im Dachboden des Exzöllestinergebäudes. Durch die bereits erfolgte Öffnung der Bretterwand erledigt, übrigens ist dem k.k. Landesger. Präsidium mit Note zu erinnern, daß man die Wasserboding u. 12 Stück Wassereimer dem k.k. Landgericht zur Benützung überläßt. Nro. 2549 Relation des R.R. Schiefermayr über den in der Berggasse abgehaltenen Augenschein wegen Herstellung eines Einfallsgitters. Dem Hrn. Gem. Rath Wittigschlager zur Anschaffung dieses Gitters. Zugleich ist der zwischen dem Hause des Hr. Staretscheck u. Lamberth

Nro. 2518 Protokoll mit Michael Fischer Viertelmeister in Ensdorf we- gen baldiger Ausbesserung des sehr schadhaften Pflasters in der Kollergaße. Wird unter Beiziehung des Pfla- sters Hefner u. der IV. Sect. ein Augenschein abgehalten. Nro. 2562 Gesuch des Gemeinde Ge- richtsdieners Bachinger wegen Anschaffung von 3 Strohsäcke u. 2 Kotzendecken. Dem Hrn. Wittigschlager zur Anschaffung dieser Bestandtheile gegen Vor- lage der Rechnung. Nro. 2543 Schreiben des Landesgerichts Präsidiums wegen Wegräu- mung der Bretterwände im Dachboden des Exzöllesti- nergebäudes. Durch die bereits erfolgte Öffnung der Bretterwand erledigt, übrigens ist dem k.k. Landesger. Präsidium mit Note zu erinnern, daß man die Wasserboding u. 12 Stück Wassereimer dem k.k. Land- gericht zur Benützung überläßt. Nro. 2549 Relation des R.R. Schiefermayr über den in der Berggasse abgehaltenen Augenschein wegen Herstellung eines Einfallsgitters. Dem Hrn. Gem. Rath Wittig- schlager zur Anschaffung dieses Gitters. Zugleich ist der zwischen dem Hause des Hr. Staretscheck u. Lamberth

vorhandene Zwinger dem Ersteren gegen einen jährlichen Pachtzins von 10 xr zehn Kreuzer C.M. u. der Bedingung, daß die Thüre dazu der Art ge- macht sey u. bleibe, daß sie bey Feuersgefahr leicht geöff- net werden könne, pachtweise zur Benützung zu überlas- sen. Hievon ist Staretscheck u. das Kassaamt zu verständigen. Nro. 2519 Protokoll mit Karl Fellerer pto Überlassung einer Ab- theilung im städtischen Ma- gazin. Wird dem H. Fellerer die ehemalige Wagamtskanz- ley auf 6 nacheinander folgende Jahre gegen 1/4 jähr. Aufkündung u. einem jährlichen Pachtzins von 15 fl C.M. überlassen. Es ist somit der Vertrag auszufertigen, zur Unter- schrift vorzulegen, u. das Kassaamt rathschlägig zu verständigen. Nro. 2510 Indorsat der k.k. Bezkshptm. Steyr um Äußerung über die Note des Landesger. Präsidiums mit Rücksicht auf die vom Oberlehrer der Mädchenschule gemachten An- stände, u. der vom k.k. Bauzks. eingeholten Äußerung in Be- treff der Vermauerung ei- nes Thors im Excöll. Gebäude. Hat die IV. Sect. mit Zuzug des Hr. Distr. Aktuar Willner un- verweilt Äußerung zu er- statten.

vorhandene Zwinger dem Ersteren gegen einen jährlichen Pachtzins von 10 xr zehn Kreuzer C.M. u. der Bedingung, daß die Thüre dazu der Art gemacht sey u. bleibe, daß sie bey Feuersgefahr leicht geöffnet werden könne, pachtweise zur Benützung zu überlassen. Hievon ist Staretscheck u. das Kassaamt zu verständigen. Nro. 2519 Protokoll mit Karl Fellerer pto Überlassung einer Abtheilung im städtischen Magazin. Wird dem H. Fellerer die ehemalige Wagamtskanzley auf 6 nacheinander folgende Jahre gegen 1/4 jähr. Aufkündung u. einem jährlichen Pachtzins von 15 fl C.M. überlassen. Es ist somit der Vertrag auszufertigen, zur Unterschrift vorzulegen, u. das Kassaamt rathschlägig zu verständigen. Nro. 2510 Indorsat der k.k. Bezkshptm. Steyr um Äußerung über die Note des Landesger. Präsidiums mit Rücksicht auf die vom Oberlehrer der Mädchenschule gemachten Anstände, u. der vom k.k. Bauzks. eingeholten Äußerung in Betreff der Vermauerung eines Thors im Excöll. Gebäude. Hat die IV. Sect. mit Zuzug des Hr. Distr. Aktuar Willner unvsteartwtenil.t Äußerung zu er-

Nro. 2576. Relation des Polizeyamtes ad No. 2146, daß Hr. Schreiberhuber Besitzer des Kögelmayr Gutes die Aufträge wegen Straßengeländer zurücksetzung u. Feuerlacken Herstellung nicht befolgt habe. Ist Schreiberhuber wiederhohlt zur Aufmachung der beiden Feuerlacken u. Zurücksetzung der Barier oder Lerchenstangen längst seines Grundes dekretaliter mit Auflage eines Pönfalles von 5 fl C.M. binnen 8 Tagen zu beauftragen. Die k.k. Bezkshptmschft. ist wegen Schöpfung des Expropriations Erkenntnißes zur weiteren Realisirung dieser Strassenstrecke mit Note zu ersuchen. Nro. 2557 Note des fürstl. Lamberg'schen Oberforstamtes Schloß Steyr in Betreff der Bezahlung des von selben angekauften Bauholzes. In Rücksicht der angegebenen Gründe werden dem fürstl. Lamberg'schen Oberforstamte die vollen 450 fl C.M. aus der städtischen Kaßa gegen gestempelte Quittung angewiesen, wovon das Kassaamt rathschlägig zu erinnern. Nro. 2542 Anzeige der Vorsteher des Messererhandwerkes in Betreff der Gewerbstörung

Nro. 2576. Relation des Polizeyamtes ad No. 2146, daß Hr. Schreiberhu- ber Besitzer des Kögelmayr Gutes die Aufträge wegen Straßengeländer zurückset- zung u. Feuerlacken Her- stellung nicht befolgt habe. Ist Schreiberhuber wiederhohlt zur Aufmachung der beiden Feuerlacken u. Zurücksetzung der Barier oder Lerchenstan- gen längst seines Grundes dekretaliter mit Auflage eines Pönfalles von 5 fl C.M. bin- nen 8 Tagen zu beauftra- gen. Die k.k. Bezkshptmschft. ist wegen Schöpfung des Expropriations Erkenntnißes zur weiteren Realisirung dieser Strassen- strecke mit Note zu er- suchen. Nro. 2557 Note des fürstl. Lamberg'schen Oberforstamtes Schloß Steyr in Betreff der Bezahlung des von selben angekauften Bauholzes. In Rücksicht der angegebenen Gründe werden dem fürstl. Lamberg'schen Oberforstamte die vollen 450 fl C.M. aus der städtischen Kaßa gegen ge- stempelte Quittung ange- wiesen, wovon das Kassa- amt rathschlägig zu erin- nern. Nro. 2542 Anzeige der Vorsteher des Messererhandwerkes in Be- treff der Gewerbstörung

von Seite mehrerer Messer- schmidtgesellen. Durch das Vollzugsbureau die Vernehmungen ehestens zu pflegen. VI. Section Nro. 2564 Protokoll mit den H. Vier- telmeister Lidauer und Mitter, dann dem Armen- vater Werndl pto der Katharina König. Ist die Armenbetheilung des Peter Unterholzinger u. der Katharina König vom 19. d.Mts. angefangen ein- zuziehen. Nro. 2558 Bericht des R.Rev. Schiefer- mayr über das von Georg Müllner der Bruderhaus- kirche laut Testament dto. 17. May 1838 zugedachte Legat. Unter Rückschluß der maãt. Erledigg. vom 8. April 1839 an Hrn. Schwingenschuß u. den hochw. Herrn Kanonikus das ent- worfene Schreiben zu erlas- sen. Nro. 2606 Conto des Andreas Neuhold über verfertigte Binder- arbeit in das Bürgerspital pr. 9 fl 3 xr C.M. Der Mild. Vers. Fonds Rechgs- führung zur Zahlung mit 9 fl 3 xr C.M. Nro. 2438 Dekret der k.k. Bezkshptschft. mit einer Abschrift der Äußerung der k.k. Finanz

von Seite mehrerer Messerschmidtgesellen. Durch das Vollzugsbureau die Vernehmungen ehestens zu pflegen. VI. Section Nro. 2564 Protokoll mit den H. Viertelmeister Lidauer und Mitter, dann dem Armenvater Werndl pto der Katharina König. Ist die Armenbetheilung des Peter Unterholzinger u. der Katharina König vom 19. d.Mts. angefangen einzuziehen. Nro. 2558 Bericht des R.Rev. Schiefermayr über das von Georg Müllner der Bruderhauskirche laut Testament dto. 17. May 1838 zugedachte Legat. Unter Rückschluß der maãt. Erledigg. vom 8. April 1839 an Hrn. Schwingenschuß u. den hochw. Herrn Kanonikus das entworfene Schreiben zu erlassen. Nro. 2606 Conto des Andreas Neuhold über verfertigte Binderarbeit in das Bürgerspital pr. 9 fl 3 xr C.M. Der Mild. Vers. Fonds Rechgsführung zur Zahlung mit 9 fl 3 xr C.M. Nro. 2438 Dekret der k.k. Bezkshptschft. mit einer Abschrift der Äußerung der k.k. Finanz

Prokuratur in Betreff der Mehrbauten im Krankenhause zu St. Anna. Ist ein Comite bestehend aus den Hr. Gem. Räthen Haller, Nutzinger, Wittigschlager, Vögerl, Edelbaur u. Krenklmüllner zusammen zu berufen, um diesen Gegenstand in reife Berathung zu ziehen. Hiezu wird der 21. d.Mts. Nachmittags 4 Uhr bestimmt. Gaffl Millner A. Vögerl Amtmann Schriftführer

Prokuratur in Betreff der Mehrbauten im Kran- kenhause zu St. Anna. Ist ein Comite bestehend aus den Hr. Gem. Räthen Haller, Nutzinger, Wittigschlager, Vö- gerl, Edelbaur u. Krenklmüll- ner zusammen zu berufen, um diesen Gegenstand in reife Berathung zu ziehen. Hiezu wird der 21. d.Mts. Nachmit- tags 4 Uhr bestimmt. Gaffl Millner A. Vögerl Amtmann Schriftführer

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