Raths=Protokoll der kk. landesfürstlichen Stadt Steyr vom 11. Mai 1852 Datenaufbereitung Digitalarchiv Steyr
Sitzungs-Protocoll des Gemeinderathes Steyr am 11. May 852. Unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermeisters Anton Gaffl und in Gegenwart der Herren Gemeinderäthe Nutzinger, Schwingenschuß, Vogl, Vögerl, Edelbaur, Haller, Wittigschlager, Millner, Lechner. Abwesende: Herr Gem. Rath Krenklmüller, Anton Heindl u. Eysn haben sich entschuldigt. Herr Gem. Rath. Mich. Heindl, Haratzmüller, v. Jäger, Seidl, Stigler Woisetschläger. Das letzte Sitzungsprotokoll vom 4. dß. wurde vor- gelesen, und seinem vollen Inhalte nach angenom men. Herr Bürgermeister bringt zur Kenntniß der Versamm- lung: Nro. 2037. Gesuch des Johan John um Verehelichungsbewilligung mit Magdalena Reitmayr. Bewilligt. Nro. 2077. Dekret der kk Bezkshptm. v. 6. dß. Z. 5986 womit der Erlaß der h. kk. Statthalterey be- kannt gegeben wird, daß die von Georg u. Anna Hubin- ger von Ig. u. Anna Schaden, dann von Johann u. Rosalia Lindhuber erkauften 2 hal- ben Bäckengerechtsammen als ein ganzes anerkannt wurde. Ist hievon Hr. Georg Hubinger unter Rückschluß seiner Bei-
Sitzungs-Protocoll des Gemeinderathes Steyr am 11. May 852. Unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermeisters Anton Gaffl und in Gegenwart der Herren Gemeinderäthe Nutzinger, Schwingenschuß, Vogl, Vögerl, Edelbaur, Haller, Wittigschlager, Millner, Lechner. Abwesende: Herr Gem. Rath Krenklmüller, Anton Heindl u. Eysn haben sich entschuldigt. Herr Gem. Rath. Mich. Heindl, Haratzmüller, v. Jäger, Seidl, Stigler Woisetschläger. Das letzte Sitzungsprotokoll vom 4. dß. wurde vorgelesen, und seinem vollen Inhalte nach angenommen. Herr Bürgermeister bringt zur Kenntniß der Versammlung: Nro. 2037. Gesuch des Johan John um Verehelichungsbewilligung mit Magdalena Reitmayr. Bewilligt. Nro. 2077. Dekret der kk Bezkshptm. v. 6. dß. Z. 5986 womit der Erlaß der h. kk. Statthalterey bekannt gegeben wird, daß die von Georg u. Anna Hubinger von Ig. u. Anna Schaden, dann von Johann u. Rosalia Lindhuber erkauften 2 halben Bäckengerechtsammen als ein ganzes anerkannt wurde. Ist hievon Hr. Georg Hubinger unter Rückschluß seiner Bei-
lagen, so wie das hiesige Bäckenhandwerk durch Intimations Dekrete zu verständigen. Nro. 2065. Dekret der kk. Bezkshptmsch. vom 8. May d.J. Z. 6228 pto. Übernahme des Kindelkindes der Theresia Kopper. Ist sich an die kk. Bezkshptm. Steyr pto Verwendung u. Erwirkung der Bewilligung zur Aufnahme dieses Kindes in die Findelanstalt gegen Erlag der Einkaufstaxe nach der IV. Klasse pr 20 fl CMz aus der hiesigen Ortkonkurrenz zu verwenden. IV. Section. Nro. 1933. Rückschreiben der Stadtgemeinde Steyr in Betreff der Beitragsleistung bey Herstellung der Enserstrasse. Zur Wissenschaft u. aufzubewahren. Nro. 1994. Rückschreiben des Herrn Landesger. Präsidenten in Betref der ausgesprochenen Bauten im Excellöstinergebäude. Gleiche Erledigung wie vor. Nro. 1877. Relation des Polizeyamtes ad Nro. 1289 über die Ungefährlichkeit des Platzes am Schiffwege nächst der
lagen, so wie das hiesige Bäckenhandwerk durch Inti- mations Dekrete zu ver- ständigen. Nro. 2065. Dekret der kk. Bezkshptmsch. vom 8. May d.J. Z. 6228 pto. Übernahme des Kindelkindes der Theresia Kopper. Ist sich an die kk. Bezkshptm. Steyr pto Verwendung u. Erwir- kung der Bewilligung zur Aufnahme dieses Kindes in die Findelanstalt gegen Erlag der Einkaufstaxe nach der IV. Klasse pr 20 fl CMz aus der hiesigen Ortkonkur- renz zu verwenden. IV. Section. Nro. 1933. Rückschreiben der Stadtge- meinde Steyr in Betreff der Beitragsleistung bey Herstellung der Enserstras- se. Zur Wissenschaft u. aufzu- bewahren. Nro. 1994. Rückschreiben des Herrn Landes- ger. Präsidenten in Betref der ausgesprochenen Bau- ten im Excellöstinergebäu- de. Gleiche Erledigung wie vor. Nro. 1877. Relation des Polizeyam- tes ad Nro. 1289 über die Un- gefährlichkeit des Platzes am Schiffwege nächst der
Enns außerhalb der Vor- stadt Reichenschwall zum Firnißsieden. Dem Polizeyamte zur Ver- ständigung sämmtl. Maler Anstreicher u. Handelsleu- te mittelst Umlaufschrei- ben. Nro. 1906 & 2001. Schreiben des Landesger. Präsi- denten Dr. Weigl pto Überlas- sung des 2. Flügels des Ex- cöllest. Gebäudes u. Abbre- chung einer Breterwand so wie Beseitigung 3 alter Holzhütten. Gegen Überlassung zur zur zeitweiligen Benützung dieses 2. Dachflügels im Excöllestiner Gebäude hat der Gem. Rath. nichts einzuwenden, nur wird be- dungen, daß das hohe Aerar die betreffende Dachung im guten Stande herhalte, die Füllung der Feuerwasser Bottiche besorge, u. bey etwai- ger Feuersgefahr die nöthi- ge Obsorge für das Gebäu- de nicht außer Acht gelas- sen werde. Gleichzeitig wird das Bau- amt angewiesen, das da- selbst befindliche Materiale u. die Bretterwand weg- räumen zu lassen, u. wenn dieses geschehen, den Schlüssel
Enns außerhalb der Vorstadt Reichenschwall zum Firnißsieden. Dem Polizeyamte zur Verständigung sämmtl. Maler Anstreicher u. Handelsleute mittelst Umlaufschreiben. Nro. 1906 & 2001. Schreiben des Landesger. Präsidenten Dr. Weigl pto Überlassung des 2. Flügels des Excöllest. Gebäudes u. Abbrechung einer Breterwand so wie Beseitigung 3 alter Holzhütten. Gegen Überlassung zur zur zeitweiligen Benützung dieses 2. Dachflügels im Excöllestiner Gebäude hat der Gem. Rath. nichts einzuwenden, nur wird bedungen, daß das hohe Aerar die betreffende Dachung im guten Stande herhalte, die Füllung der Feuerwasser Bottiche besorge, u. bey etwaiger Feuersgefahr die nöthige Obsorge für das Gebäude nicht außer Acht gelassen werde. Gleichzeitig wird das Bauamt angewiesen, das daselbst befindliche Materiale u. die Bretterwand wegräumen zu lassen, u. wenn dieses geschehen, den Schlüssel
zu diesem Dachboden zu Handen des Herrn Assessor Krakowitzer abzuliefern. Was die gerügten Holzhütten anbelangt, so sind selbe bereits beseitigt. Nro. 1888. Augenscheins Coõns Protokoll über den von Hrn. Johan Brandstetter Nro. 375 in Aichet beantragten Holzlagenbau. Gegen Beobachtung der in diesem Protokolle gestellten Bedingungen unterliegt der Bau dieser Holzlage keinem Anstande. Hievon ist selber sowie Hr. Joh. Haller u. Katharina Hauser rathschlägig zu verständigen. Nro. 2026. Protokoll mit Simon Pölzl bgl Hausbesitzer Nro. 311 im Wieserfeld pto Abhaltung eines Augenscheins wegen Verschlagung seines Schlauches durch seinen Nachbar Lidauer. Dem Polizeyamte mit dem Auftrage zuzustellen, an Ort u Stelle die Sache zu untersuchen, um hierüber Relation zu erstatten. Nro. 2039. Protokoll mit Mathias Mittentorfer bgl. Hausbesitzer u. Linzerbothe pto Besorgung des Aufspritzgeschäftes am hiesi-
zu diesem Dachboden zu Han- den des Herrn Assessor Krako- witzer abzuliefern. Was die gerügten Holz- hütten anbelangt, so sind selbe bereits beseitigt. Nro. 1888. Augenscheins Coõns Proto- koll über den von Hrn. Johan Brandstetter Nro. 375 in Aichet beantragten Holzlagenbau. Gegen Beobachtung der in diesem Protokolle gestellten Bedingungen unterliegt der Bau dieser Holzlage keinem Anstande. Hievon ist selber sowie Hr. Joh. Haller u. Katharina Hauser rathschlägig zu verständigen. Nro. 2026. Protokoll mit Simon Pölzl bgl Hausbesitzer Nro. 311 im Wieserfeld pto Abhaltung eines Augenscheins wegen Verschlagung seines Schlau- ches durch seinen Nachbar Lidauer. Dem Polizeyamte mit dem Auftrage zuzustel- len, an Ort u Stelle die Sache zu untersuchen, um hierüber Relation zu erstat- ten. Nro. 2039. Protokoll mit Mathias Mitten- torfer bgl. Hausbesitzer u. Lin- zerbothe pto Besorgung des Aufspritzgeschäftes am hiesi-
gen Stadtplatze. Wird hierüber eine Minuendo Versteigerung auf den 15 d.Mts. 3 Uhr Nachmittags abgehalten wozu die erforderlichen Einla- dungen zu machen sind. V. Section. Nro. 1346. Relation des Polizeyamtes über den Messer u. Geschmeid- Waaren Verschleiß des Gre- gor Schachner u. Alois Schmall. Dem Vollzugsbureau zur Vernehmung des Gregor Schachner u. Aloys Schmall in Betreff ihrer Berechtigung zur Ausübung des Messerer- gewerbes, der Qualification hiezu, u. des angefochtenen Handels mit Eisenfabrika- ten. Nro. 2034. Beschwerde des Karl Stohl hie- sigen Zimmermeister pto Be- nützung des städtischen Grun- des auf der Promenade durch fremde Hafner. Da der Gemeinderath als Grund- satz festhalten muß, daß die von dem Eigenthümer aufgeschlagene Markthütte allein das Grundrecht be- dingt, im Unterdassungs- falle die Bewilligung zur Benützung des städtischen Grundes nach dem Gesetze
gen Stadtplatze. Wird hierüber eine Minuendo Versteigerung auf den 15 d.Mts. 3 Uhr Nachmittags abgehalten wozu die erforderlichen Einladungen zu machen sind. V. Section. Nro. 1346. Relation des Polizeyamtes über den Messer u. GeschmeidWaaren Verschleiß des Gregor Schachner u. Alois Schmall. Dem Vollzugsbureau zur Vernehmung des Gregor Schachner u. Aloys Schmall in Betreff ihrer Berechtigung zur Ausübung des Messerergewerbes, der Qualification hiezu, u. des angefochtenen Handels mit Eisenfabrikaten. Nro. 2034. Beschwerde des Karl Stohl hiesigen Zimmermeister pto Benützung des städtischen Grundes auf der Promenade durch fremde Hafner. Da der Gemeinderath als Grundsatz festhalten muß, daß die von dem Eigenthümer aufgeschlagene Markthütte allein das Grundrecht bedingt, im Unterdassungsfalle die Bewilligung zur Benützung des städtischen Grundes nach dem Gesetze
der Marktfreyheit dem Hrn. Bürgermeister zusteht, so muß diese Beschwerde als unbegründet abgelehnt werden. Nro. 1639. Gesuch des Mathias Edenberger kk. Saluitererzeuger um einen Termin zum Umbau seines Hauses. Da nach neuerlichen Erhebungen constatirt ist, daß Hr Bittsteller ungeachtet mehrmaliger Betreibung die im Dekrete vom 23. April 850 Z. 1104 als dringlich aufgetragenen polizeiwidrigen Gebrechen ihrem ganzen Umfange nach noch immer nicht beseitiget hat, so wird derselbe in Erledigung dieses Einschreitens wiederhohlt hierauf mit dem Beisatz erinnert, daß nach Ablauf von 14 Tagen von der Zustellung an ein Strafbetrag von 50 fl zum Armenfonde verwirkt und ohne Rücksicht eingebracht werden würde. Hievon ist auch das Polizeyamt mittlest Rathschlag zum Behufe der Nachsichtspllege u. Relation nach verstrichener Frist zu verständigen.
der Marktfreyheit dem Hrn. Bürgermeister zusteht, so muß diese Beschwerde als unbegründet abge- lehnt werden. Nro. 1639. Gesuch des Mathias Edenber- ger kk. Saluitererzeuger um einen Termin zum Umbau seines Hauses. Da nach neuerlichen Erhebun- gen constatirt ist, daß Hr Bitt- steller ungeachtet mehrma- liger Betreibung die im Dekrete vom 23. April 850 Z. 1104 als dringlich aufgetra- genen polizeiwidrigen Ge- brechen ihrem ganzen Um- fange nach noch immer nicht beseitiget hat, so wird der- selbe in Erledigung dieses Einschreitens wiederhohlt hierauf mit dem Beisatz erinnert, daß nach Ablauf von 14 Tagen von der Zu- stellung an ein Strafbetrag von 50 fl zum Armenfon- de verwirkt und ohne Rück- sicht eingebracht werden würde. Hievon ist auch das Polizeyamt mittlest Rathschlag zum Behufe der Nachsichts- pllege u. Relation nach ver- strichener Frist zu verstän- digen.
VI. Section. Nro. 2053. Bericht des Inspizienten des Sondersiechenhauses Alois Vögerl in Betreff der Ver- wendbarkeit u. Leistungen beym Krankendienste von Seite der Obmanin Theresia Spitaler. Nachdem die Äußerung u. der gemachte Antrag des Hrn. In- spizienten volle Berücksichti- gung verdient, so wird der Bitt- stellerin Theresia Spitaler ein tägl. Krankenwärter- lohn pr 15 xr CMz aus dem dem hiesigen Armenfond und zwar vom 15. May 1852 ange- fangen bewilligt, wovon die Arm. Inst. Rechnungsführung so wie die Bittstellerin, letztere mit dem Bedeuten verständigt wird, daß sie die Wartung u. Pflege der ihr anvertrau- ten Siechen genau u. pünkt- lich zu vollziehen habe, so- wie ihr insbesondere anem pfohlen wird, dieselben freund- lich u. liebevoll zu behandeln. Bey Verleihung von Pfründen ist vorzugsweise auf solche Personen Rücksicht zu neh- men, die wegen ihrer Siech- heit in die Siechen-Anstalt aufgenommen sind, oder fer- ner aufgenommen werden. Die von dem Armminstitut
VI. Section. Nro. 2053. Bericht des Inspizienten des Sondersiechenhauses Alois Vögerl in Betreff der Verwendbarkeit u. Leistungen beym Krankendienste von Seite der Obmanin Theresia Spitaler. Nachdem die Äußerung u. der gemachte Antrag des Hrn. Inspizienten volle Berücksichtigung verdient, so wird der Bittstellerin Theresia Spitaler ein tägl. Krankenwärterlohn pr 15 xr CMz aus dem dem hiesigen Armenfond und zwar vom 15. May 1852 angefangen bewilligt, wovon die Arm. Inst. Rechnungsführung so wie die Bittstellerin, letztere mit dem Bedeuten verständigt wird, daß sie die Wartung u. Pflege der ihr anvertrauten Siechen genau u. pünktlich zu vollziehen habe, sowie ihr insbesondere anem pfohlen wird, dieselben freundlich u. liebevoll zu behandeln. Bey Verleihung von Pfründen ist vorzugsweise auf solche Personen Rücksicht zu nehmen, die wegen ihrer Siechheit in die Siechen-Anstalt aufgenommen sind, oder ferner aufgenommen werden. Die von dem Armminstitut
verpflegten 4 siechen Personen im Bruderhause, Karl Wirnsberger, Johan Hikisch, Anna Beck, u. Anna Lackerbaur sind bis Ende dieß Monaths May in die Anstalt des Sondersiechenhauses zu überbringen, damit die doppelt geführte Verpflegung endlich aufhöre. Bey der Überbringung der Anna Lackerbaur ist Sorge zu tragen, daß auch ihr Mann Severin Lackerbaur im Sondersiechenhause einen Platz finde. Der Tag der Überbringung ist hieher anzuzeigen, damit die 2. ob ihres Krankendienstes gegebene Pfründe der Anna Gruber rechtzeitig eingestellt werden könne. Vom Letzteren sind die Betreffenden Hrn. Inspizienten u. Obmänner, dann die Krankenwärterin Anna Gruber im Bruderhause rathschlägig zu verständigen. Gaffl Heindl A. Vögerl Amtmann Schriftführer
verpflegten 4 siechen Perso- nen im Bruderhause, Karl Wirnsberger, Johan Hikisch, Anna Beck, u. Anna Lacker- baur sind bis Ende dieß Mo- naths May in die Anstalt des Sondersiechenhauses zu überbringen, damit die dop- pelt geführte Verpflegung endlich aufhöre. Bey der Überbringung der Anna Lackerbaur ist Sorge zu tragen, daß auch ihr Mann Severin Lackerbaur im Son- dersiechenhause einen Platz finde. Der Tag der Über- bringung ist hieher anzu- zeigen, damit die 2. ob ih- res Krankendienstes gege- bene Pfründe der Anna Gruber rechtzeitig einge- stellt werden könne. Vom Letzteren sind die Betref- fenden Hrn. Inspizienten u. Obmänner, dann die Kran- kenwärterin Anna Gruber im Bruderhause rathschlä- gig zu verständigen. Gaffl Heindl A. Vögerl Amtmann Schriftführer
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