Raths=Protokoll der kk. landesfürstlichen Stadt Steyr vom 4. Mai 1852 Datenaufbereitung Digitalarchiv Steyr
Sitzungs-Protocoll des Gemeinderathes Steyr am 4t May 852. Unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermeisters Anton Gaffl und in Gegenwart der Herrn Gemeinderäthe Nutzinger, Anton und Michael Heindl, Schwingen- schuß, Krenklmillner, Edelbaur, Lechner, Hal- ler, Wittigschlager. Abwesende Herr Gemeinderath Millner u. v. Koller entschuldigt u. Eysen, Haratzmüllner, v. Jäger, Seidl, Stigler, Vogl, Vögerl, Woisetschläger. Das letzte Sitzungsprotokoll vom 27. April d.J. wurde vorgelesen und angenommen. Herr Bürgermeister trägt vor: Nro. 1932. Schreiben des Stadtpfarram- tes Steyr pto Überlassung des hiesigen Theaterge- bäudes zur der im Mth. August d.J. stattfinden- den Generalversammlung aller Katholikenvereine Oberösterreichs. Die Überlassung des städtisch. Theaters zu dem bezeichne- ten Zwecke unterliegt kei- nem Anstande, u. ist da- her hievon der Hr. Vorstand des Katholiken Vereins durch Note mit dem zu verstän- digen, daß er sich rücksicht- lich der Dekorirung und dem Zwecke entsprechenden
Sitzungs-Protocoll des Gemeinderathes Steyr am 4t May 852. Unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermeisters Anton Gaffl und in Gegenwart der Herrn Gemeinderäthe Nutzinger, Anton und Michael Heindl, Schwingenschuß, Krenklmillner, Edelbaur, Lechner, Haller, Wittigschlager. Abwesende Herr Gemeinderath Millner u. v. Koller entschuldigt u. Eysen, Haratzmüllner, v. Jäger, Seidl, Stigler, Vogl, Vögerl, Woisetschläger. Das letzte Sitzungsprotokoll vom 27. April d.J. wurde vorgelesen und angenommen. Herr Bürgermeister trägt vor: Nro. 1932. Schreiben des Stadtpfarramtes Steyr pto Überlassung des hiesigen Theatergebäudes zur der im Mth. August d.J. stattfindenden Generalversammlung aller Katholikenvereine Oberösterreichs. Die Überlassung des städtisch. Theaters zu dem bezeichneten Zwecke unterliegt keinem Anstande, u. ist daher hievon der Hr. Vorstand des Katholiken Vereins durch Note mit dem zu verständigen, daß er sich rücksichtlich der Dekorirung und dem Zwecke entsprechenden
Einrichtung des Bodiums mit dem in dem Gebäude wohnenden Theatermeister Sebastian Pichler ins Einvernehmen setzen wolle. Nro. 1942. Note desselben pto Beiwohnung bey dem am 7. d.Mts. stattfindenden Seelenamt nebst Libera für den verstorbenen Herrn Bischof Gregorius Thomas Ziegler. Werden die Herrn GemeindeRäthe zur Beiwohnung bey diesem Trauergottesdienste mit dem Ersuchen eingeladen, sich dieserwegen am 7 d.Mts. um 3/4 nach 8 Uhr im hiesigen Rathssaale einzufinden. Da übrigens die Kleinkinderbewahranstalt von mir bereits br. m. u. die in der Stadtpfarr befindlichen Schulen von dem Hochw. Herr Stadtpfarrer verständigt wurden, so sind hievon nur mehr das Institut der Barmherzigen Schwestern, dann der kk. Hauptschuldirektor, sowie Hr. Oberlehrer Irk hievon in Kenntniß zu setzen. Nro. 1939. Protokoll mit Leopold Wagner pto eigenmächti-
Einrichtung des Bodiums mit dem in dem Gebäude wohnenden Theatermeister Sebastian Pichler ins Einver- nehmen setzen wolle. Nro. 1942. Note desselben pto Beiwoh- nung bey dem am 7. d.Mts. stattfindenden Seelenamt nebst Libera für den ver- storbenen Herrn Bischof Gre- gorius Thomas Ziegler. Werden die Herrn Gemeinde- Räthe zur Beiwohnung bey diesem Trauergottesdien- ste mit dem Ersuchen ein- geladen, sich dieserwegen am 7 d.Mts. um 3/4 nach 8 Uhr im hiesigen Raths- saale einzufinden. Da übrigens die Kleinkin- derbewahranstalt von mir bereits br. m. u. die in der Stadtpfarr befind- lichen Schulen von dem Hochw. Herr Stadtpfarrer verständigt wurden, so sind hievon nur mehr das Institut der Barmherzi- gen Schwestern, dann der kk. Hauptschuldirektor, so- wie Hr. Oberlehrer Irk hievon in Kenntniß zu set- zen. Nro. 1939. Protokoll mit Leopold Wagner pto eigenmächti-
ger Entfernung aus seinem Dienstorte. Ist hierüber das entworfe- ne Erkenntniß auszufertigen und dem Leopold Wagner durch das Sekretariat ge- gen Vorlage des mit ihm aufzunehmenden Protokolls kundzumachen. Nro. 1954. Gesuch des Franz Faßben- der um Bewilligung ei- des Vorschußes von 40 fl CMz. gegen monathl. Rückzah- lungen. Auf Grund der bestehenden Gesetze kann ein Vorschuß nicht bewilliget werden, übrigens werden jedoch dem Bittsteller im Berück- sichtigung seiner Lage das Diurnum von tägl. 36 auf 48 xr CMz vom 1. März angefangen erhöht, wo- von selber so wie das Kas- saamt rathschlägig zu verständigen. IV. Section. Nro. 1872. Anzeige des Bauverwal- ters Haratzmüllers über den Ankauf von 4. Stk. [?] Bodenladen & 3 Obstbäumen. Dem Bauamte zur Zahlung mit 6 f 24 xr CMz. Nro. 298. Conto des Georg Frisch über gelieferten Strassen
ger Entfernung aus seinem Dienstorte. Ist hierüber das entworfene Erkenntniß auszufertigen und dem Leopold Wagner durch das Sekretariat gegen Vorlage des mit ihm aufzunehmenden Protokolls kundzumachen. Nro. 1954. Gesuch des Franz Faßbender um Bewilligung eides Vorschußes von 40 fl CMz. gegen monathl. Rückzahlungen. Auf Grund der bestehenden Gesetze kann ein Vorschuß nicht bewilliget werden, übrigens werden jedoch dem Bittsteller im Berücksichtigung seiner Lage das Diurnum von tägl. 36 auf 48 xr CMz vom 1. März angefangen erhöht, wovon selber so wie das Kassaamt rathschlägig zu verständigen. IV. Section. Nro. 1872. Anzeige des Bauverwalters Haratzmüllers über den Ankauf von 4. Stk. [?] Bodenladen & 3 Obstbäumen. Dem Bauamte zur Zahlung mit 6 f 24 xr CMz. Nro. 298. Conto des Georg Frisch über gelieferten Strassen
schotter pr 94 f 44 x. Auf Grund des Berichtes ad Nro. 1581 werden dem Kontisten inerwähnte 94 fl 44 xr CMz aus der Stadtkaßa angewiesen. Nro. 1375. Bericht des Bauverwalters Haratzmüller & Rev. Schiefermayr über die vollführten Kanalisirungsarbeiten in der Mittergasse. Werden dem Baumeister Brenninger a conto dieser Arbeiten 600 fl aus der Stadtkassa angewiesen, wovon das Kaßaamt so wie Hr. Benninger zu verständigen. Im Weiteren ist Kostenanschlag u. Vorausmaß dem kk. Baubezirk zur Prüfung u. endlichen Erledigung dieser Sache zuzuführen. Nro. 1932. Plan, Vorausmaß u. Kostenanschlag des Maurermeisters Gutbruner pto Abgrabung resp. Regulirung des Schnallenberges u. Abtragung des Thores. Ist dieser Akt der kk. Bezkshptm. zur Prüfung und Adjustirung mit dem Ersuchen zuzufüh-
schotter pr 94 f 44 x. Auf Grund des Berichtes ad Nro. 1581 werden dem Konti- sten inerwähnte 94 fl 44 xr CMz aus der Stadtkaßa an- gewiesen. Nro. 1375. Bericht des Bauverwal- ters Haratzmüller & Rev. Schiefermayr über die voll- führten Kanalisirungs- arbeiten in der Mitter- gasse. Werden dem Baumeister Brenninger a conto dieser Arbeiten 600 fl aus der Stadtkassa angewiesen, wo- von das Kaßaamt so wie Hr. Benninger zu verstän- digen. Im Weiteren ist Kosten- anschlag u. Vorausmaß dem kk. Baubezirk zur Prüfung u. endlichen Erle- digung dieser Sache zuzu- führen. Nro. 1932. Plan, Vorausmaß u. Kosten- anschlag des Maurermei- sters Gutbruner pto Ab- grabung resp. Regulirung des Schnallenberges u. Abtragung des Thores. Ist dieser Akt der kk. Bezkshptm. zur Prüfung und Adjustirung mit dem Ersuchen zuzufüh-
ren, daß zugleich die Frage der Kostenbestreitung in gütige Erwägung gezogen werde, indem die Stadtkom- mune der Ansicht ist, daß der Bau dieser Straße ganz oder zum größten Theile aus dem Baufonde dieses Kronlandes zu bestreiten kommt. In diesem Schreiben ist auch die noch unerwie- derte Note der kk. Bezkshptm. v. 12 März d.J. Z. 2969 zu berück- sichtigen. Nro. 1910. Augenscheins Commissions Protokoll wegen Regu- lirung der schwer zu be- fahrenden Strassenstrecke von der Steyrbrücke über den Spitalberg. Dem Baumeister Bennin- ger zur Abfassung ei- nes Plans u. Kostenan- schlages nach den hier angedeuteten Grundzü- gen in Auszug hinaus- zu geben. Nro. 1496. Protokoll über den ab- gehaltenen Augenschein pto Erweiterung der Stras- se im Kögelpriel. Dieses Protokoll nebst Plan u. Vorakten ist an die kk. Bezkshptm. zu überma- chen dem Ersuchen
ren, daß zugleich die Frage der Kostenbestreitung in gütige Erwägung gezogen werde, indem die Stadtkommune der Ansicht ist, daß der Bau dieser Straße ganz oder zum größten Theile aus dem Baufonde dieses Kronlandes zu bestreiten kommt. In diesem Schreiben ist auch die noch unerwiederte Note der kk. Bezkshptm. v. 12 März d.J. Z. 2969 zu berücksichtigen. Nro. 1910. Augenscheins Commissions Protokoll wegen Regulirung der schwer zu befahrenden Strassenstrecke von der Steyrbrücke über den Spitalberg. Dem Baumeister Benninger zur Abfassung eines Plans u. Kostenanschlages nach den hier angedeuteten Grundzügen in Auszug hinauszu geben. Nro. 1496. Protokoll über den abgehaltenen Augenschein pto Erweiterung der Strasse im Kögelpriel. Dieses Protokoll nebst Plan u. Vorakten ist an die kk. Bezkshptm. zu übermachen dem Ersuchen
das Weitere anzuordnen um diese schon vor Jahren beantragte als dringend erkannte Strassenverbesserung endlich seinem Ende zuzuführen. Zur Effekturirung dieser für Leben u. Eigenthum höchst nöthigen Erweiterung wäre bey der dem nächst anzuordnenden Augenscheins Coõn die kk. Bez. Hptmschft. um Intervenirung unter Zuzug von zwey beeideten Schätzmännern behufs Abschätzung des fraglichen Grundes zu ersuchen. V. Section. Nro. 1516. Gesuch des Josef Papp bgl. Gastgeber in Steyrdorf um Erwerbsteuerminderung für sein Kaffeesiederbefugniß. Der kk. Bezkshptmschft. berichtlich dahin vorzulegen, daß man auf die gebethene Herabsetzung nicht einrathen komme. Nro. 1881. Protokoll mit Franz Hofer wegen Erwerbsteuerminderung. Nachdem sich die von Amtswegen verfügte Erwerb-
das Weitere anzuordnen um diese schon vor Jahren beantragte als dringend erkannte Strassenverbesse- rung endlich seinem Ende zuzuführen. Zur Effekturirung dieser für Leben u. Eigenthum höchst nöthigen Erweite- rung wäre bey der dem nächst anzuordnenden Au- genscheins Coõn die kk. Bez. Hptmschft. um Interveni- rung unter Zuzug von zwey beeideten Schätzmän- nern behufs Abschätzung des fraglichen Grundes zu ersuchen. V. Section. Nro. 1516. Gesuch des Josef Papp bgl. Gastgeber in Steyrdorf um Erwerbsteuerminderung für sein Kaffeesiederbe- fugniß. Der kk. Bezkshptmschft. berichtlich dahin vorzule- gen, daß man auf die gebethene Herabsetzung nicht einrathen komme. Nro. 1881. Protokoll mit Franz Ho- fer wegen Erwerbsteuer- minderung. Nachdem sich die von Amts- wegen verfügte Erwerb-
steuer Erhöhung auf das von der Innung des bgl. Schuhma- cherhandwerkes in Folge Er- laßes der kk. Bezkshptm. v. 16. März 851 Z. 3102 gewis- senhaft auszufüllende Ver- zeichniß in Betreff der einzelnen Belegung stützt, so kann in eine Vorlage dieses Gesuches nicht einge- gangen werden. Nro. 1918. Anzeige des Wundarzten Schweikofer in Betreff sei- ner Wohnungsverände- rung. Zum allfällig weiteren Amtsgebrauche aufzubehal- ten. Nro. 1644. Protokoll mit den Vorste- hern des Tischlerhandwerks u. den Herrn Viertelmeistern in Steyrdorf über das Ge- such des Heinrich Ramoser pto Verleihung eines Tisch- lerbefugnißes. Herr Bittsteller hat dieses Gesuch vorerst mit der ämt- lichen Erledigung über die geschehene Zurücklegung seiner für den Standort Waldnenkirchen verliehenen persönlichen Tischlergericht- same zu belegen. Nro. 1917. Antrag der Zäzilia Dick- baur in Betreff der Weg-
steuer Erhöhung auf das von der Innung des bgl. Schuhmacherhandwerkes in Folge Erlaßes der kk. Bezkshptm. v. 16. März 851 Z. 3102 gewissenhaft auszufüllende Verzeichniß in Betreff der einzelnen Belegung stützt, so kann in eine Vorlage dieses Gesuches nicht eingegangen werden. Nro. 1918. Anzeige des Wundarzten Schweikofer in Betreff seiner Wohnungsveränderung. Zum allfällig weiteren Amtsgebrauche aufzubehalten. Nro. 1644. Protokoll mit den Vorstehern des Tischlerhandwerks u. den Herrn Viertelmeistern in Steyrdorf über das Gesuch des Heinrich Ramoser pto Verleihung eines Tischlerbefugnißes. Herr Bittsteller hat dieses Gesuch vorerst mit der ämtlichen Erledigung über die geschehene Zurücklegung seiner für den Standort Waldnenkirchen verliehenen persönlichen Tischlergerichtsame zu belegen. Nro. 1917. Antrag der Zäzilia Dickbaur in Betreff der Weg-
räumung ihres Hauses Nro 160 in der Stadt. In Erledigung dieser Eingabe wird der Fr. Zäzilia Dickbaur rathschlägig erinnert, daß die hierin gestellten Anträge nach reifer Erwägung von Seite des Gemeinderathes nicht angenommen werden können. Nro. 1598. Gesuch des Josef Gründler um Verleihung des von Hrn. August v. Schlichting zurückgelegten personellen gemischten Waarenhandlungsbefugnißes. Hr. Bittsteller wird in Ermanglung der Nachweisung der gesetzlich vorgeschriebenen Servierjahre auf den bereits in Rechtskraft erwachsenen Bescheid des Gemeinderathes dto. 23t. Dezbr. 851 Z. 5218 verwiesen. Hievon ist auch der Hr. Vorsteher des Handelsstandes rathschlägig zu verständigen. VI. Section. Nro. 1712. Protokoll mit Kath. Lasser um den Unterstand in einem hiesigen Armenhaus. Wird der Bittstellerin der Unterstand im Bürgerspi-
räumung ihres Hauses Nro 160 in der Stadt. In Erledigung dieser Einga- be wird der Fr. Zäzilia Dick- baur rathschlägig erin- nert, daß die hierin ge- stellten Anträge nach reifer Erwägung von Seite des Gemeinderathes nicht angenommen wer- den können. Nro. 1598. Gesuch des Josef Gründler um Verleihung des von Hrn. August v. Schlichting zurück- gelegten personellen ge- mischten Waarenhandlungs- befugnißes. Hr. Bittsteller wird in Er- manglung der Nachwei- sung der gesetzlich vorge- schriebenen Servierjahre auf den bereits in Rechts- kraft erwachsenen Bescheid des Gemeinderathes dto. 23t. Dezbr. 851 Z. 5218 verwiesen. Hievon ist auch der Hr. Vor- steher des Handelsstandes rathschlägig zu verstän- digen. VI. Section. Nro. 1712. Protokoll mit Kath. Lasser um den Unterstand in einem hiesigen Armenhaus. Wird der Bittstellerin der Unterstand im Bürgerspi-
tale gegen Beobachtung der Hausordnung bewil- ligt. Nro. 1462. Dasselbe mit Jakob Wim- mer Nro. 118 in der Stadt um den Unterstand. Wird dem Bittsteller und seinem Weibe der Unter- stand im Bruderhause ge- gen genaue Beobachtung der Hausordnung bewil- ligt. Nro. 1891. Note der kk. Bezkshptm. vom 7/4 852 Z. 4242, mit welcher der Erlaß der k.k. Statthalterey bezüglich des Rückersatzes der rückständigen Ver- pflegskosten für Bezirks- arme an den Mild. Vers. Fond bekannt gegeben wird. Wird zur Wissenschaft ge- nommen, u. die Mild. Vers. Fonds Rechnungsführung brauftragt die von der h. kk. Statthalte- rey für liquid erkannte Summe pr 6982 fl 32 xr CMz als Forderung des M. V. Fondes an die Armeninstituts- kassa Stadt Steyr u. deren Tilgung durch die Stadtge- meinde Steyr in jährlichen Raten pr 500 fl vom Jahre 852 an- gefangen mit der jährl. Ver-
tale gegen Beobachtung der Hausordnung bewilligt. Nro. 1462. Dasselbe mit Jakob Wimmer Nro. 118 in der Stadt um den Unterstand. Wird dem Bittsteller und seinem Weibe der Unterstand im Bruderhause gegen genaue Beobachtung der Hausordnung bewilligt. Nro. 1891. Note der kk. Bezkshptm. vom 7/4 852 Z. 4242, mit welcher der Erlaß der k.k. Statthalterey bezüglich des Rückersatzes der rückständigen Verpflegskosten für Bezirksarme an den Mild. Vers. Fond bekannt gegeben wird. Wird zur Wissenschaft genommen, u. die Mild. Vers. Fonds Rechnungsführung brauftragt die von der h. kk. Statthalterey für liquid erkannte Summe pr 6982 fl 32 xr CMz als Forderung des M. V. Fondes an die Armeninstitutskassa Stadt Steyr u. deren Tilgung durch die Stadtgemeinde Steyr in jährlichen Raten pr 500 fl vom Jahre 852 angefangen mit der jährl. Ver-
fallzeit im Monate August in der Rechnung des Mild. V. Fondes in Vorschreibung zu bringen und darin bis zur gänzlichen Tilgung in Evidenz zu halten. Hievon ist unter Einem auch die ArmeninstitutsRechnungsführung in Kenntniß zu setzen, und anzuweisen, auch in dieser Rechnung die gehörige Vorschreibung zu machen, u. alljährlich im Monath August 500 fl CMz an die Mild. Vers. Fonds Kasse abzuführen. Gaffl Vogl Vögerl Amtmann Schriftführer
fallzeit im Monate August in der Rechnung des Mild. V. Fondes in Vorschreibung zu bringen und darin bis zur gänzlichen Tilgung in Evidenz zu halten. Hievon ist unter Einem auch die Armeninstituts- Rechnungsführung in Kennt- niß zu setzen, und anzu- weisen, auch in dieser Rech- nung die gehörige Vor- schreibung zu machen, u. alljährlich im Monath Au- gust 500 fl CMz an die Mild. Vers. Fonds Kasse abzuführen. Gaffl Vogl Vögerl Amtmann Schriftführer
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