Ratsprotokolle 1851

Nro. 4106 Ärztliches Zeugniß in Betreff des Gesundheitszustandes des Kammachers Alois Erb. Dieses ärztl. Zeugniß ist dem Hrn. Johann Seidl mit dem Bemerken zu übermachen, daß man es seinem Ermessen anheim stelle, die auf Grund desselben dem Engelbert Erb die von selben bezogene Pfründe noch ferner zu belaßen, oder nicht, daß es aber jedenfalls gut wäre, wenn über die die angebliche Armuth des Pfründners noch nähere Erkundigung eingezogen wurde. Nro. 4104 R.R. Schiefermayr überreicht zur Z. 4038 die Ausweise über die Empfänge beym M. V. Fonde u. beym ArmenInstitut pro 1849 & 1850 behufs der Einkommensteuerbemessung. Sind die nach Auftrag bereits angefertigten Ausweise der k.k. Bez. Hptm. mit Bericht zu überreichen. Nro. 2962, ao. 1850 Das Kaßaamt überreicht ad No. 2363 den Ausweis über die vom Armen Inst. an den M. V. Fond haftenden Verpflegskosten der Bezirksarmen nebst Äußerung in Betreff der anzutragenden Zahlungsraten. Herr Referent stellt nach erstatteten umständlichen Vortrag nachstehenden Antrag Daß an dieser Summe pr. 6357 fl 55 3/4 xr jährlich, u. zwar mit Ende des Mil. Jahres 1852 angefangen 500 fl C.M. an den Mild. Vers. Fond zurück gezahlt werden, so daß mit Schluß des Mil. J. 1864 nur mehr der Rest mit 357 fl 55 xr 3 d verbliebe, welcher Rest mit den sich noch aus der Revision ergebenden Verpflegskosten mit Ende des Jahres 1865 abgetreten seyn müßte. Diese jährlichen Ratenzahlungen pr. 500 fl sind jedesmahl in den Präliminarien für den Stadthaushalt anzutragen oder die Aufnahme auf die Pfarrkonkurrenz nachzusuchen. Diesem Antrage gemäß ist an die h. k.k. Statthalterey Bericht zu erstatten, u. die h. Genehmigung einzuhohlen. Wird dieser Antrag einstimmig angenommen, und ist mit Bericht bey der h. Statthalterey um deren Genehmigung nachzusuchen. Nachtrag zur III. Section Nro. 3325 R.R. Schiefermayr überreicht ad Nro. 3251 die Revisionsbemerkungen zum städtischen Voranschlage pro 1852. Dieser Voranschlag wird hiemit

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