Ratsprotokolle 1851

Da ferner für die Auslage pr. 68 fl 30 xr für Eindeckung des Sondersiechenhausthurmes die höhere Bewilligung nicht erwirkt wurde, so ist selbe im Wege der k.k. Bezkshptsch. nachträgl. nachzusuchen. Nro. 727. Dieselbe wegen Erwirkung der höheren Bewilligung zur Paßirung des erhöhten Hausknechtlohnes. Ist diese höhere Bewilligung bey der h. Statthalterey mit Bericht nachzusuchen, u. diese Anordnung auf Rubrik der Gesammterläuterung als vorläufige Erläuterung des § 12 anzuschließen. Nro. 786. Bestättigter Krankenhausrapport von der Bezirkshauptmannschaft. Aufzubewahren. Nro. 758 Die M. V. F. Rechgsführ. überreicht die Erläuterungen der buchhalt. Anstände über die M. V. F. Rechnung pro. 1849. Zu unterfertigen u. an die k.k. prov. Staatsbuchhaltung mit Note einzubegleiten. Nro. 822 Note der h. Statthalterey womit der Antrag des Gem. Rathes wegen Ablaßung von einem Rechtsstreite gegen Josef Födermayr pto. Zehentschuldigkeit genehmiget wird. Ist demnach an die k.k. Grundentlastungsbez. Coon. die Note in dem Sinne zu erlaßen, daß von der Anforderung einer Entschädigg. auf die Parzelle Nro. 838 gänzlich abgegangen wird. Der Herr Vorsitzende bringt über den Beschluß vom 11. d.Mts. Z. 533 laut welchem über die Beschwerde der hiesigen Seifensieder gegen Hrn. Josef Asam Seifensieder in Kremsmünster wegen Verschleiß seiner Waaren an hiesigen Wochenmarktstagen den letzteren bedeutet wurde, daß ihm der Kleinverschleiß der Kerzen u. Seife außer den Jahrmärkten an keinem Tage, und nach der bestehenden Wochenmarktsordnung auch nicht an Wochenmärkten gestattet werden kann, in Vortrag, daß er diesen Beschluß in Folge § 90 der GemeindeOrdnung vorläufig sistirt habe, und die Beschwerde der hiesigen Seifensieder zu erledigen sey mit folgendem Bescheid. Über Ihre gegen Hrn. Johan Asam, Seifensiedermeister in Kremsmünster wegen Verschleiß seiner Waaren an Wochenmarktstagen überreichte Beschwerde wird Ihnen zu Handen des Hrn. Johann Stelzhammer rathschlägig erinnert, daß nachdem über den von H. Asam gegen die in einem ähnlichen Falle unterm 7. Febr. 1824 erlaßenen Erledigung des vormaligen Magistrates ergriffenen Rekurs von Seite des damaligen k.k. Kreisamtes mit Sign. v. 20. März 1824 Z. 2635 die maatl. Erled. aufgehoben, u. entschieden wurde, daß

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