und dagegen die Bevortheilung des Verzehrungssteuergefälle erleichtert werden würde, endlich es dem Bittsteller freisteht, sich um eine der 4. leerstehenden Öhlbergfleischbänke zu bewerben. Aus dem Referate des Hr. M. Raths Buberl. Erinnerung ad 1140 P. Johann Georg Nave von hier gebürtig, gegenwärtig Messerermeister zu Valley in Oberbaiern hat um Erwirkung seiner Entlassung als östr. Unterthan gebeten; hohe Landesstelle hat aber aufgetragen, daß vorher gegen ihn als Uibertretter der Paßvorschriften Amt gehandelt werde. Da nun das h. Reg. Dekret v. 2. Mai 1818. Z. 8759 vorschreibt, daß ein derlei Betheiligter wenn er zu Militär Diensten und auch zur Landwehr nicht mehr geeignet, ist, als Veteran die Paßvorschriften mit einer arbi trären Strafe belegt werden, soll, dieses auch bei Nave der Fall ist, da er bereits über 47 Jahre alt ist so trägt Hr. Referent an auf folgendes durch Stimmeneinheit zum einhelligen Beschlusseerwachsenes Erkenntniß: Johann Georg Nave habe sich durch unbefugte Auswanderung in die bairischen Staaten einer Uibertrettung der Paßvorschriften schuldig gemacht, und sei dieserwegen mit einem Erlage von 5 fl CMz W.W. zum hiesigen Armenfonde zu bestrafen. Dieses Erkenntniß ist sonach auszufertigen, dem gräfl. Arco' schen Patrim. Gerichte Valley zur Publikation einzusenden und einstweilen der Anzeigebericht an das k.k. Kreisamt zu erstatten. Haydinger Neuber Auskult.
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