779. Protokoll mit Sylvester Huber auf das Gesuch des Franz Friedrich wegen Rosoglio-Erzeugung. Aufzubehalten, und das innliegende Gesuch nachstehend zu erledigen: Mit Bezug auf das h. Regir. Circulare vom 29. Sptbr. 1839 Z. 18856 u. h. Hofkammerdekret vom 17. Juni 1796 & 26. Sptbr. 1829 wird dem Bittsteller das angesuchte personelle Befugniß zur Liquers- u. Rosoglio-Erzeugung jedoch nur gegen dem u. mit dem Beisatze ertheilt, daß er sich zur Erwerbsteuer fattire, u. diese Getränke nach dem Comerzhofkoons. Dekrete vom 28. Xbr. 1822 im Großen u. Kleinen jedoch auf letztere Art nur in versiegelten Bouteillien verschleißen könne und dürfe, u. sich sohin von jedem wie immer gearteten Kleinausschank, da hierzu außer den Schankberichtigten Niemand befugt ist, bei Vermeidung der strengsten Strafe zu enthalten habe. Referat des H. M. R. Bleyer. 924. Kr. A. Int. dto. 27. Jänner 1845 mit der h. Regirungsentscheidung vom 29. Dezbr. 1844 wegen angesuchter Bewilligung zur Aufstellung eines Rechtsanwaltes zur Klageführung gegen die Bauführer des Schulhauses in Aichet puncto Herausgabe des am Bauschillinge zu viel erhaltenen Betrags pr. 71 fl 24 xr CMz. Zur Wissenschaft und ist, weil weiterer Verzug nur Gefahr bringen könnte, u. das Gremium, von welchem die Anweisung ausgegangen ist, jedenfalls hierfür verantwortlich und ersatzpflichtig bleibt, nunmehr unaufgehalten wieder Mathias Pikisch, Johann Bruckmüller und Theres Lugmayr die Klage auf Herausgabe dieser 71 fl 24 xr CMz bei dem Pfleggerichte Wildberg zu-
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