Herr Mag. Rath Freyinger referirt: 4551. Josef Dörfler bittet um Erw. St. Abschreibung für seine Fleischhauergerechtsame für das 2. Ratum 1841. Da die Anheimsagung derley Gewerbe nach Vorschrift des h. Hofkanzleidekretes vom 30. August 1803 Z. 14925 (Regierungs Circulare v. 13. 7ber 1803 Z. 12206) jedmahls 2 Monathe vorher der Ortsobrigkeit anzuzeigen, zugleich aber während des Aufkündungstermines zur Befriedigung des Publikums das Gewerbe fortzuführen ist, so kann dermalen vor der Eingabe um so weniger ämtl. Gebrauch gemacht werden als Leopold Kammerhofer Käufer der bürgl. Gastgebsbehausung N. 76 im Steyrdorf bisher eine derley Befugniß noch nicht erworben hat. Herr Mag Rath Büberl referirt. 4228. Distrs Actuar Willner zeigt einen von den Polizeimännern Lindorfer, Oberhuber & Fraunberger verübten Exceß an. Aufzubehalten & sind dieserwegen die 3 Polizeimänner & zwar Lindorfer mit 48, die übrigen jeder mit 24 stündigen Arreste & zwar abwechselnd zu bestraffen. 4306. Protokoll dto 3. Juli 1841 betreffend die Leichenobduktion des verunglückten Georg Weith. Aufzubehalten & sind die weitern Zeugenvernehmungen zu pflegen. 4363. Protokoll mit dem Vorstande des Handelsstandes & 2 Bürgerausschüssen betr. das Gesuch des Franz Fröhlich um eine Gemischte Waarenhandlung. Aufzubehalten & das Gesuch des Franz Fröhlich Z. 4084 mit folgenden Bescheide zu erledigen: Da die hiesige Stadt mit gemischten Waarenhandlungen hinreichend versehen ist & die vom Bittsteller abgegebene Erklärung: sich in der Ausübung der gemischten Waarenhandlung nur auf die Nürnbergerwaaren Artikel zu beschränken nach den betreffenden Gewerbsgesetzen nicht beachtet werden kann, so kann demselben die angesuchte personnäle Gemischte Waarenhandlung in 1. Instanz nicht verliehen werden. 4260. Protokoll mit Magdalena Bodingbauer pcto unsittl. Umgang
RkJQdWJsaXNoZXIy MjQ4MjI2