Politische Ratsprotokolle 1841

Brazda pr 120 fl 50 xr CMz des Stefan Willner pr. 16 fl 40 xr u. des Christian Hübel pr 83 fl 20 xr CMz. Dem Kassaamte zur Einhebung u. Abfuhr nach §. 22 des Taxgesetzes vom 29. Jänner 1840 zuzustellen u. ist dem k.k. Provincialtaxamte der Tag der Gehaltsanweisung, d.i. der 13. Jänner d.J. mit Note bekannt zu geben. Herr Rath Maurer referirt. 2315. Expedit deponirt ad N. 1804 P. die für die Exdominicanerkirche als Michael Hummer'sches MeßstiftungsKapital eingelangte Staatsschuldverschreibung N. 21464 dto. Wien 1. Feb: 1841 à 4 % pr 100 fl. Der Depositencoõn zur Empfangnahme u. Ausstellung der Legscheine zuzustellen. 2253. Jakob Diltsch um Anordnung eines Localaugenscheins wegen Reparaturen an dem durch seinen Garten sich durchziehenden Kanale. Da hierorts eine Anzeige nicht vorgekommen ist, daß dieser Kanal insoweit er auf öffentlichen Plätzen besteht, schadhaft u. auszubessern sei, es übrigens Sache Jedermanns ist, seinen Grund gegen das Eindringen des Wassers u. Beschädigung durch dasselbe zu sichern, so kann in dieses Gesuch nicht weiter eingegangen werden. Herr Rath Buberl referirt. 2260. Constitut mit Johann Ringer pcto Übertrettung der Wochenmarktsordnung durch Verkauf von Feilschaft unächten Gewichts. Wird dieserwegen als im 1. Betrettungsfalle mit 1 fl CMz zum Armenfond bestraft, wornach das Erkenntniß aus-

RkJQdWJsaXNoZXIy MjQ4MjI2