auf dieses Haus nicht ausgesprochen werden. Mit dieser Erledigung sind sämtliche Votanten einverstanden, daher Bescheid per unanimia: Nach dem Antrage des Referenten. 2841. Der Öconomie-Rath u. Bürgerausschuß erstatten die Anzeige über die bei h. Regg̃ gemachte Recursanmeldung u. Bitte in Betreff des Schulhausbares im Aichet. Referent trägt an, daß diese Anzeige samt Beilage mittelst Bericht dem k.k. Kreisamte vorzulegen sei. Rath Haydinger dagegen ist der Meinung, daß diese Eingabe nicht vorgelegt werden könne, u. den Anzeigern freibelaßen bleibe, dieselbe dem k.k. Kreisamte selbst vorzulegen. Hiernach sei dieselbe auch zu erledigen. Rath Freyinger ist derselben Meinung. Rath Buberl stimmt für den Antrag des Referenten desgleichen der Hr. Vorstand, daher Conclusum per majora: Ist sammt Beilage mittelst Bericht dem k.k. Kreisamte vorzulegen. Referat des Hrn. Raths Buberl. 2896. Leopold Pacher um Enthebung von dem ihm sub dto. 24. März 1838 N. 1548 ertheilten Auftrage wegen Versicherung einer Planke u. Stützmauer bei der erweiterten Straße in der Schönau. Dem Bittsteller zu bedeuten, daß von dem ertheilten Auftrage nicht abgegangen werden könne, weil sich selber auf die k.a. Erledigung dto. 5. August v.J. basire, polizeiliche Verfügungen, wo es sich um die Gefährdung der persönlichen Sicherheit handelt, ohne Zögerung ausgeführt werden müßen, u. dem Bittsteller der Rechtsweg ohnedieß vorbelaßen wurde. Bleyer Sekretär
RkJQdWJsaXNoZXIy MjQ4MjI2