Ökonomische Ratsprotokolle 1838

Referat des Justizrathes Maurer, vorgetragen durch den Justizrath Haydinger. 55. Das Expedit überreicht ad N. 6917 p. die Vorverhandlungen rücksichtlich des Schlauches zwischen den Häusern des Alois Gembök und Johann Schläger in der Enge. Referent erstattet folgenden Vortrag: Das Gesuch, worüber in Folge kreisämtlichen Auftrags vom 20. Nov. v.J. Z. 17848 eine umständliche Äußerung zu erstatten ist, geht dahin, daß dem Beschwerdeführer Alois Gembök u. Johann Schlager zu den bestrittenen Kosten der Reparatur des Schlauches zwischen ihren Häusern pr. 165 fl CMz aus der Stadtkasse ein Betrag von 45 fl CMz geleistet werden soll; zugleich ist beantragt, daß außer des von der Herrschaft Steyr hierzu geleisteten Beitrages pr. 35 fl auch die Nachbarn Andreas Bramendorfer und Franz Braitenlahner jeder 10 fl 30 xr CMz beitragen sollen. Diese beiden sind gemäß obigen Auftrages über dieses Ansinnen vernohmen worden, sie widersprechen ihre Schuldigkeit zu dieser Beitragsleistung, u. es kann sohin in Hinsicht auf sie gegenwärtig nichts weiteres erörtert werden, da Alois Gembök und Johann Schlager, wenn sie weiter auf ihrem Begehren beharren sollten, offenbar als wegen eines Privatrechts auf den Rechtsweg zu verweisen sind. Es handelt sich also nur mehr um die Rechtfertigung des den Recurrenten wegen des Beitrages von Seite der Stadtkasse bereits unterm 10. Jänner 1837 ertheilten abweislichen Bescheides. Diese Rechtfertigung ergibt sich aus folgendem: Die Recurrenten gestehen selbst, daß der Wasserdurchlauf zwischen ihren Häusern schon länger bestand, und nicht erst seit einiger Zeit errichtet worden ist, es ist auch aus der Lage ihrer Häuser zu schließen, daß die natürliche

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