Steyrer Werksarbeiter, 16. Jg., Dezember 1962, Nr. 11

□D3DCillßC ·~ C0□[] ~[]□□nU□[]C] □□□WI ~flLJ Bei den Wahlen in Frankreich ist es General de Gaulle gelungen,auf Kosten der Rechtsparteien und zum Teil der ant i gaullistischen Mittelparteien einen Erfolg zu erzielen .Seine Par- , tei hat nun, gemeinsam mit ihren Bundesgenossen, zwar nicht die Mehrheit ·der Stimmen,aber auf Grund d es undemokratischen Wahlrechtes die Mehrheit der Mandate. Die Wahl hat aber auch eine andere Seite gezeigt, die Fortschritte der Linken. Die KOMMUNIS T EN, die 22 Pr oze nt aller Stimmen erhielten, erwiesen sich als die stärkste Kraft der Demokratie, der Opposition gegen die Diktaturbestrebungen de Gaulles. Auf Grund des französischen Wahlsystems sind im ers-ten Wahlgang nur j ene Kandidaten gewählt worden, die mehr als die Hälfte aller Stimmen erhi elten. Di e grosse Mehrheit der Abgeordneten wird im zweiten Wahlgang gewählt,wo der durch- ·kommt, der die meist en St immen erhält , Nun kam es zu einem übereinkommen zwischen KP und SP,dass jene Part ei ihre Kandidaten dort zurückzi eht , wo di e andere die besseren Wahlchancen hat. Di e SP konnte dadurch 24 Mandate gewinnen, die Mandatszahl der KP stieg von 10 auf 41. Der Generalsekretär der· französischen ·sP,Guy Mollet,war einer der bösartigsten Antikommunisten.Als Ministerpräsident hat . er den Krieg in Algerien verschärft und wurde deshalb von den Kommunisten heftig angegriffen .Jetzt aber erklärt e Guy Mollet,die · Hauptgefahr sei eine Diktatur de Gaulles und erklärte sich zu einem Wahlabkommen -mit den Kommunisten bereit. 11Viele Beobachter nahmen an, dass Guy Mallet taktische Allianz mit dem politischen Gegnern von den me isten sozia listischen Wählern abgelehnt werden WÜ.rde, 11 schrieb die 11Arbeiter- Zeitung11 • Aber das Gegenteil ist eingetreten. Dazu die 11A.Z . 11 : "In vielen Wahlkreisen,in denen ein Gaullist einem kommunistischen Kandidaten gegenüberstand, stimmten die meisten, wenn nicht sogar alle sozialistischen Wähler für den Kommunisten. Oft geschah - wenn der sozi alistische Kandidat mehr Aussicht hatte - auch das Umgekehrte. In Arras wurde Guy Mol l et mit kommunistischer Hilfe gewählt. Im Süden wurde d er Sozialist Jules Moch von KP-Wählern unt erstützt,obwohl er von den Kommunisten seit 1947 als Streikniederschlager bitter angegriffen word an war. Vor der Wahl ging Moch we iter als j eder andere ee,zialistische Kandidat, indem er sogar gemeinsam mit den Kommunisten Wahlversammlungen abhielt. Der Antikommunismus h at General de Gaulle zur Macht und die französische Demokrati e in Ge f ahr gebracht . Die Zusammenarbeit der beid en Linkspart e ien ha t zu einem beachtlichen Wahlerfo lg geführt. Dabe i behi elt en beide Ar beit erparteien ihre selbstständige Haltung al s Part ei bei. Wc,nn auch die politischen Bedingungen und das YTahlsystem ::..n Öst erre ich anders sind als in Frankreich, so lassen si~h c~ ,:::-c:h auch für unser Land Schlussfolgerungen aus den französisch en Wahlen ziehen. ) ) )

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