Erscheinungsort Steyr, Verlagspostamt 4400 Steyr, ,, 13667 L 69 U" NUMMER 3 Vor 50 Jahren DIRGROSSI STalK Gemeinsam und entschlossen gegen Belastungen Otto Treml über den Oktoberstreik 1950 in Steyr I eh war zur Zeit des Oktoberstreiks in den Steyr-Werken beschäftigt, wo ich auch in den Tagen des Ausstandes die Streikposten leitete. Erstmals wurde ich im Jahre 1948 als KPÖ-Funktionär gemaßregelt, fiel zwar nicht unmittelbar der ersten großen „Säuberungswelle" nach dem großen Streik ium Opfer, war aber dann unter den 400 Kommunisten, fortschrittlichen Arbeitern und „ Verdächtigen", die noch 1952 und 1953 von der damaligen reaktionären Werksdirektion mit Zustimmung führender SP-Funktionäre auf die Straße gesetzt wurden. Als Arbeiterfunktionär habe ich alle Phasen des Oktoberstreiks 1950 miterlebt. An einen Haushalt! P.b.b. gen den zweiten, wie auch den dritten Lohn-Preis-Pakt vorausgegangen. Mit dem vierten LohnPreis-Pakt, der erneut schwere Belastungen für uns Arbeiter und Angestellte bringen sollte, war eben das Maß voll. Als schon damals, im Mai 1949 wieder von der Regierung, zusammen mit der ÖGB-Führung hinter verschlossenen Türen wieder ein Lohn-Preis-Pakt ausgehandelt wurde, es war der dritte, folgten in Steyr etwa 5.000 Arbeiter und Angestellte aller Parteirichtungen dem Aufruf der Kommunisten zu einer Protestkundgebung. Sah doch dieser neuerliche Pakt Tariferhöhungen und höhere Preise für eine große Zahl landwirtschaftlicher Produkte vor. Es kam ja auch in vielen Großbetrieben der Steiermark, Niederösterreichs und Salzburgs zu Betriebsversammlungen und vor dem Wiener Rathaus zu einer großen Protestkundgebung, an der mehr als 100.000 Arbeiter und Angestellte teilnahmen. Als dann der Pakt im Parlame~ von der SPÖ, ÖVP und dem VdU gegen die Stimmen der Kommunisten angenommen wurde, zeigte sich sehr bald, dass die Lebenskosten beträchtlich stiegen und damit das Realeinkommen absank. Der Oktoberstreik kam für die Steyrer Arbeiter und Angestellten nicht von ungefähr. Der riesigen Protestbewegung gegen den 4. Lohn- Preispakt, die im 1 O Tage langen Streik der gesamten Belegschaft der Steyr-Werke einen ihrer Höhepunkte fand, waren ja schon Protestkundgebungen geKPÖ-Kundgebung auf dem Steyrer Stadtplatz gegen den 3. Lohn-Preis-Pakt im Mai 1949. Auf dem LKW: -~precher Ing. Leopold Linsenmayer, Stadtrat Alois Zehetner und Otto Treml, Bezirksobmann der FOJ Steyr.
Warnstreik in der Voest Als im darauf folgenden Jahr schon wieder ein Lohn-PreisPakt ausgehandelt wurde, der eine Verteuerung fast alter Grundnahrungsmittel vorsah, war doch abzusehen , wie die Arbeiter und Angestellten reagieren würden. Am 26. September 1950 soll - te dieser Pakt dem Ministerrat vorgelegt werden. Schon am Tag zuvor kam es in der Voest in Linz zu einem Warnstreik. Man hat in der Folgezeit immer wieder versucht, den Oktoberstreik als Werk der Kommunisten und als Putschversuch hinzustellen und wie man sieht, versucht man das auch heute noch von Zeit zu Zeit. Nun gab es damals in der Voest in Linz einen Betriebsrat aus 14 VdUlern , 12 von der SPÖ und nur 2 Kommunisten . Wenn es also selbst hier zum ersten Warnstreik kam, dann können wohl kaum nur die Kommunisten dahinter gesteckt haben. Der damalige kommunistische Nationalratsabgeordnete Franz Honner hat bekanntlich gleich nach dem Streik Bundeskanzler Figl, Innenminister Helmer und ÖGB-Präsident Böhm mit ihrem Gerede vom Putsch der Lüge geziehen und hat sie aufgefordert, sie mögen doch auch nur einen Wahrheitsbeweis erbringen. Sie blieben jeden Beweis schuldig. Dennoch kommt man immer wieder mit der Putschlüge, wenn es gegen die Kommunisten geht. Jeder, der in Steyr beim Oktoberstreik dabei war, weiß, dass es eine große gemeinsameAktion war, die von allen Arbeitern und Angestellten beschlossen worden war. Wie groß, das konnten auch wir Kommunisten zu Beginn gar nicht abschätzen. Nach dem es am 25 . September 1950, wie in der Voest, auch in anderen Betrieben zu Empörung über den Pakt und zu spontanen Arbeitsniederlegungen gekommen war, gingen am nächsten Tag die kommunistischen Betriebsräte zu den SPÖ-Kollegen, um über Maßnahmen in unserem Betrieb zu verhandeln. Allerdings hatten zu diesem Zeitpunkt die Schichtarbeiter im H-Bau - Rahmenbau die Arbeit erst gar nicht aufgenommen und so zogen nun an der Spitze Kommunisten und SPÖ-Funktionäre durch die Abteilungen und forderten die Kolleginnen und Kollegen auf, mit zum Betriebsratsgebäude zu ziehen. Dort versammelten sich immer mehr, bis der Betriebsrat (14 SPÖ, 8 KPÖ, 1 VdU) einen Warnstreik und eine Protestdemonstration zur Bezirkshauptmannschaft auf dem Steyrer Stadtplatz beschloß. Der Beschluss wurde den über 6.000 versammelten Arbeitern und Angestellten vom damaligen SPÖ-Betriebsratsobmann Jungwirth übermittelt. 16.000 am Stadtplatz Auf dem Weg vom Hauptwerk zum Stadtplatz gingen sozialistische und kommunistische Betriebsräte an der Spitze der Demo, darunter SP-Betriebsratsobmann Karl Jungwirth und KPBetriebsratsobmann vom Wälzlagerwerk Franz Hofmann, gemeinsam an der Spitze des Zuges, mit ihnen auch der ÖGB-Bezirkssekretär Michael Sieberer zusammen mit dem kommunistischen Metallarbeitersekretär August Moser. Auch der SP-Landtagsabgeordnete Josef Pöschl ging in der ersten Reihe des Protestmarsches. - 2 - Wronlk .,,.'.Jl1'... Montag, 25. September, 18 Uhr: KPÖ-Funktionärsberatung im Parteiheim Ennsleite (Bauern - straße) mit Anna Haider (Landesleitung) und Rudolf Kührer (BR Voest) Dienstag, 26. September, 6 Uhr: Frühschicht H-Bau beginnt nicht mit der Arbeit. Versammlung der Abteilung. Anschließend marschieren die Ko llegen an der Spitze Pfeningbauer (SPÖ) und Treml (KPÖ) über Gußwerk, Flumo und Autobau (Kollegen dieser Abteilung schlossen sich an) zum Vorplatz des Betriebsratsgebäude. 7 Uhr: Beginn der Betriebsratssitzung. KPÖ-BR beantragen Proteststreik gegen den 4. LPA. 8.30 Uhr: BRO Karl Jungwirth (SPÖ) spricht zu den versamme lten Kollegen und gibt den Warnstreikbeschluss des BR bekannt. 9 Uhr: Marsch zum Stadtplatz, an der Spitze die Betriebsräte, Landesrat Kalb, Gewerkschaftssekretär Moser Gustl und Michael Sieberer. 10.30 Uhr: Kundgebung von 16.000Arbeiterinnen und Arbeiter aus 50 Betrieben. Vom Gerüst der Hauptpost sprechen: Kalb, Moser, Unsenmayer, Pöschl und Bezirkshauptmann Dr. Grabner. Mittags: Arbeit in den Betrieben wird widerwill ig aufgenommen . Laut Radio-Mittagsnachrichten sanktioniert Ministerrat den „Preistreiberpakt", anschließend Arbeitsniederlegungen in einzelnen Abteilungen wie im Rahmenbau. Mittwoch, 27. September, früh~ Streik-Vollversammlung fasst Streikbeschluss, Streikkomitee gewählt. Donnerstag, 28. September, früh: 35-köpfige Delegation unter der Leitung von BRO-Stellvertreter Alfred Baumann, darunter Metall-Gewerkschaftssekretär Gustl Moser nach Wien.
Als wi r am Stadtplatz ankamen , war dieser schon voller Menschen. SP-Betriebsratsobmann Karl Jungwirth hatte das Sirenensignal zur Arbeitsniederlegung geben lassen , und so war neben der Steyrer Bevölkerung auch die Belegschaften aus 50 Klein- und Mittelbetrieben aus Steyr und Umgebung gekommen. Bezirkshauptmann Dr. Markus Grabner (ÖVP) versprach den versammelten rund 16.000 Menschen, er würde unverzüglich deren Protest an die Bundesregierung weiterleiten. Nach Schluss der Protestkundgebung bei der Redner aller Fraktionen sprachen , gingen die Arbeiterinnen widerwillig wieder in die Betriebe zurück. Zu Mittag desselben Tages wurde über den Rundfunk der Inhalt des Lohn-Preis-Paktes bekannt gegeben: Unter anderem wurde Brot von S 1,90 auf S 2,40 verteuert, die Semmel von 17 auf 27 Groschen , Mehl von S 1,82 auf S 2,98 und der Strompreis um 42 Prozent. Als sogenannte Abgeltung all dieser gravierenden Teuerungen sollten wir eine Lohnerhöhung von 10 Prozent bekommen. Oktoberstreik 1950: Kundgebung der Steyrer Arbeiter auf dem Stadtplatz gegen den 4. Lohn-PreisPakt. 16.000 Arbeiter und Angestellte aus allen Betrieben. Es sprachen: Gewerkschaftssekretär August Moser (KPÖ) , Landtagsabgeordneter Josef Pöschl (SPÖ) , Bezirkshauptmann Dr. Markus Grabner (ÖVP) und Betriebsrat Ing. Leopold Linsenmayer (KPÖ). Am nächsten Tag wurde in einer Vollversammlung von der gesamten Belegschaft einstimmig der Streik beschlossen . Der ÖGB-Präsident wurde aufgefordert, in einer Vollversammlung seine Politik zu rechtfertigen. Eine Delegation der Steyr-Werke wurde von ihm jedoch gar nicht empfangen. Betriebsrätekonferenz in Wien Am 30. September nahmen dann 13 Arbeiterfunktionäre aller politischen Richtungen an der großen gesamtösterreichischen Betriebsrätekonferenz in WienFloridsdorf teil. Dort wurde beschlossen, die Streiks bis zu einer - 3 - .,.TJJWN_ Freitag, 29. September, Betriebsvollversammlung be - schließtfür Montag, 2. Oktober, Urabstimmung. Samstag, 30. · September: Gesamtösterreichische Betriebsrätekonferenz in Wien. 13 Vertreter aus verschiedenen Steyrer Betrieben nahmen daran teil. Montag, 2. Oktober, früh: Berichtsversammlung, anschließend geheime Urabstimmung in den Abteilungen über „Wiederaufnahme der Arbeit oder Streik". Er· gebnis: 3.893 Kollegen sprechen sich für den Streik und 1.705 gegen den Streik aus. Dienstag, 3. Olctober, früh: Aussprache im Rathaus zwischen Vertretern des Streikkomitees und
Stellungnahme der Bundesregierung zu unterbrechen, und wenn diese nicht erfolgte, am 4. Oktober wieder in den Ausstand zu treten. Das gab allerdings der Bundesregierung und der Exekutive die Möglichkeit, massiv die Arbeiterschaft einzuschüchtern; Verhaftungen und Entlassungen wurden angedroht. Auch die SPÖ-Spitze übte Druck auf ihre Betriebsräte aus. So riefen dann auch schon die Spitzenfunktionäre der SPÖ in Steyr zum Streikbruch auf. Aber in Steyr wurde weiter gestreikt. In einer Vollversammlung am 2. Oktober 1950 wurde trotz der Einsch üchte ru ngsve rs uche der Werksdirektion und der Sprecher der SPÖ-Fraktion in einer Abstimmung von der Mehrheit der Belegschaft für den Streik entschieden. 3.893 Kolleginnen und Kollegen sprachen sich für den Streik, 1.705 sprachen sich gegen den Streik aus. Ordnungsdienst verhinderte Provokationen Am 4. Oktober, nach dem das Ultimatum an die Bundesregierung ergebnislos abgelaufen war, demonstrierten wir erneut geschlossen auf dem Hauptplatz in Steyr. Da war schon ein starker Ordnungsdienst notwendig, um mögliche Provokationen auszuschließen, denn am Vortag hatte der Innenminister Helmer (SPÖ) in der Nähe von Steyr Gendarmerieei nheiten zusammengezogen. Im Anschluss an die Kundgebung wurde im ganzen Stadtgebiet ein Flugblatt von der SPÖ und der Werksdirektion verteilt, in dem jeden die Entlassung angedroht wurde, der am nächsten Tag nicht die Arbeit wieder aufnehme. Der Antrag der Kommunisten, den Streik am nächsten Morgen organisiert und einheitlich mit einer Vollversammlu~g zu beenden, wurde von den SPO-Funktionären abgelehnt. Sie versprachen allerdings bei dieser Gelegenheit, dass niemand, der maßgeblich am Streik beteiligt gewesen ist, gemaßregelt würde. Noch am selben Abend wurde das Werk von Gendarmerieeinheiten mit Stahlhelm und Karabiner besetzt. Die Streikleitung hatte uns aufgefordert, die Streikpostenführung aufzugeben und das Werk zu verlassen, bevor wir verhaftet würden. - 4 - Wronlk -.,. ..... Bgm. Ing. Leopold Steinbrecher, (SPÖ), VBgm. Paulmayr (ÖVP) und VBgrn. Prof. Neumann (VdU). Mittag: Werksversammlung beschließt für Mittwoch, 4. Oktober, Demonstration und Protestkundgebung am Stadtplatz vor dem Rathaus. Mittwoch, 4. Oktober, früh: Aufstellung des Demonstrationszuges vor dem Haupttor Schönauerstraße. Demonstration (starke Ordnertruppe) über Damberggasse, Bahnhofstraße, Zwischenbrücken (US-Besatzungsmacht im Schloß Lamberg) Engegasse zum StadtSteyrer KPÖ-Funktionäre und gemaßregelte Mitglieder der Streikbewegung - Oktoberstreik 1950. v.l.n.r.: 1. Reihe: Hans Breirather, Thomas Trunk, Ing. Leopold Linsenmayer, August Moser, Franz Hofmann, Alois Hölbling, Karl Zöttl. 2. Reihe: Josef Urban, August Mascher, Otto Treml, Alois Zehetner, Hans Kittinger, Fritz Mascher, Leopold Geiblinger, Hans Kraus, Richard Baumberger. 3. Reihe: Martin Grasser, Franz Felbermaier, Karl Hübsch und Karl Stallinger (Foto 1966) platz. Kundgebung vor dem Leopoldi-Brunnen (Rathausbalkon wurde kurzfristig abgelehnt). Es spricht Angestellten-BR Ing. Leopold Linsenmayer zu 6.000 Kolleginnen. Abend: Steyr-Werk von Gendarmerieeinheit aus Tirol mit Stahlhelm und Karabiner besetzt. Otto Treml telefonisch von der Streikleitung, namentlich von Gewerkschaftssekretär Gustl Moser aufgefordert, die Streikpostenführung und damit die Sicherung des Werkes aufzugeben, das Werk zu verlassen bevor die noch anwesenden Kollegen des Streikpostens verhaftet werden. 18 Uhr: Versammlung der KPÖ-Betriebsräte und Vertrauensmänner im Gasthof Leitzinger. Donnerstag, 5. Oktober: Unter Protest wird die Arbeit aufgenommen. Die Werkstore und das Werk von Gendarmerieeinheiten (Stahlhelm und Karabiner) besetzt.
Maßregelungen - Kündigungen D ie Putschlüge, die schon während des Streiks lanciert worden war, um die Arbeiterschaft aufzuspalten und die streikenden SPler zur Räson zu bringen, musste nachher vor allem für die zahlreichen Maßregelungen herhalten. 150 Kommunistinnen, Betriebsräte, fortschrittliche Arbeiter und gewählte Vertrauensmänner wurden sogleich gekündigt, mit derAusrichtung, dass sie in Steyr und Umgebung keine Arbeit mehr bekommen sollten. Dennoch, wie allgemein den Älteren bekannt ist, gelang es uns Kommunisten, bei den darauf folgenden Betriebsratswahlen im Jahre 1951 mit 2.085 Stimmen die höchste Stimmenanzahl zu erreichen, die wir je hatten und mit 8 Mandaten wieder in den Arbeiterbetriebsrat einzuziehen. Die SPÖ-Führer im Steyr-Werk in Zusammenarbeit mit Zentraldirektor Walter Glöckel schafften es allerdings dann, dass sich bis 1953 die Zahl der Gemaßregelten, Kornmunistinnen, fortschrittlichen Angestellten und Arbeiterinnen sowie „Verdächtige" auf mehr als 400 erhöhte. Otto Treml Die Alfred-Klahr-Gesellschaft, der Gewerkschaftliche Linksblock und das Industrieviertel-Museum Wr. Neustadt veranstalten ein Symposium zum Thema Der große Streik 1950 Ort: 1090 Wien, Maria Theresienstr. 11, Saal der Gewerkschaft der Gemeindebediensteten Zeit: Samstag, 30. September 2000 Referenten: Univ.Prof. Dr. Hans Hautmann - Linz Manfred Groß - Vorsitzender des GLB Dr. Elke Renner - AHS-Lehrerin Podiumsdiskussion mit Ernst Schmid, Karl Flanner, Auguste Zehetner, Walter Stern - Teilnehmer am Streik 1950. Die Bildtafeln zeigen Arbeiter und Angestellte der Steyr-Werke - allesamt KPÖ-Funktionäre-, die nach dem Oktoberstreik 1950 gemaßregelt wurden. Die Kommunisten spielten in den Nachkriegsjahren beim Wiederaufbau der Steyr-Werke und der Stadt Steyr eine bedeutende Rolle. VP /FPO Raubzug auf die sozlalen Enungenschaften Q paren, Budget sanieren, die Wirtschaft be0 1eben, sind heute von der Bundesregierung verwendete Begriffe, mit welchen ein unerhört großer Haubzug auf die sozialen Errungenschaften gestartet und eine gewaltige Umverteilung von unten nach oben umgesetzt wird. Hauptangriffspunkt ist neben dem öffentlichen Dienst und dem Gesundheitswesen das seit vielen Jahrzehnten bewährte Pensionssystem im ASVG, welches auf dem Sol idarprinzip, dem Umlageverfahren und dem Generationsvertrag basiert . Was sind nun diese überfallsartig und im Eilzugstempo von der VP/FP-Mehrheit beschlossenen Verschlechterungen? • Die schrittweise Hinaufsetzung des Frühpensionsalters um 18 Monate auf 56,5 Jahre für Frauen und 61,5 Jahre für Männer ab 1. Oktober 2000 wird die Lebensplanung zehntausender Menschen massivst unmittelbar vor dem geplanten Pensionsantritt beeinflussen und dürfte mit dem Vertrauensgrundsatz in der Verfassung nicht übereinstimmen . • Die Abschaffung der Frühpension wegen verminderter Arbeitsunfähigkeit wird besonders schwer Sch icht- und Nachtschichtarbeiter betreffen, deren Gesundheit durch jahrzehntelangen Raubbau angegriffen ist. • Die Erhöhung des Abschlages für jedes Jahr Frühpension von 2 auf 3 Prozentpunkte wird das Pensionsniveau drastisch reduzieren und besonders Frauen mit niedrigem Einkommen näher an die Armutsgrenze treiben. Daran ändert auch der Maximalabschlag von 15 Prozent nichts. Deutlich sichtbar wird damit, dass das Netz sozialer Sicherheit um den Preis der Budgetsanierung durchlässiger geworden ist und bei gleichzeitigen Milliardengeschenken an das große Kapital der Lebensstandard der arbeitenden Bevölkerung sowie der Pensionistinnen und Pensionisten weiter eingeengt wird . - 5 - Dass all diese Maßnahmen noch nicht das Ende des Sozialabbaus bedeuten, belegen Artikel im Magazin „NEWS" sowie in der Tageszeitung „Die Presse", in denen bereits weitere Einsparungspläne zur Budgetsanierung bekanntgegeben werden. So ist von weiteren 5 bis 6 Milliarden Schilling bei den ASVGPensionisten und im öffentlichen Dienst die Rede, von der Änderung des Pensionssystems in ein 3-Säulen-Modell aus staatlicher, privater und betrieblicher Vorsorge, von einer weiteren Anhebung des Frühpensionsalters und Pensionsanpassungen unter der Inflationsrate. Erinnern wir uns. Vor einigen Jahren hatte man noch vieles, was heute Gesetz ist, als Horrormeldung abgetan und manches, was damals noch geplant war, als Panikmache bezeichnet. Tatsache ist, dass diese schwarz/blaue Regierung heute vor nichts Halt macht, was ihre Umverteilungspläne von unten nach oben stört. Es ist daher notwendig, sich dagegen zur Wehr zu setzen, um nicht wie eine Opferlamm geschlachtet zu werden.
Mehr Pfeffer in den Arsch Redebeitrag von KPD-Funktionär Helmuth Fellner, GLB-Arbeiterkammerrat in Wien, bei der konstituierenden AK-Vollversammlung im Juni 2000 D er Wechsel hin zur derzeitigen asozia len Regierungskoalition von Rechten und Rechtsradikalen gab auch Anlass zur Hoffnung. Ich möchte nicht missverstanden werden, aber tausende, ja hunderttausende Arbeitnehmer kamen auf die Straße, um gegen rechtes Denken und noch rechteres Handeln zu demonstrieren und zu protestieren. Als d ie ersten Maßnahmen der Asozialkoalition gesetzt, die Pensionsgegenreform beschlossen, die Umvertei lungsmaßnahmen von unten nach oben sichtbar wurden, hagelte es Ankündi gungen von Gewerkschaftsund Arbeiterkammerseite: ,.Mit uns nicht!" und „Totaler Widerstand!" Der ÖGB werde sich nicht scheuen, auch zum „allerletzten und äußersten" (warum wird dies eigentlich so benannt?) Mittel , zum Streik, zu greifen. Diese Regierung will keine Verhandlungen mit der Arbeitnehmerseite, also muss man sie dazu zwingen, mit allen zu Gebote stehenden demokratischen Mitteln. Der gestrige Aktionstag war gut, richtig und wichtig. Er kann aber nur ein Anfang gewesen sein. Denn die Maßnahmen wurden allzusehr „mit Augenmaß" gesetzt. Da feixte der ORF, der den rechten Umverteilern jetzt in den Arsch kriecht, im Abendjou rnal, dass der Normalbürger (wer ist das ei - gentlich?) vom Protesttag eigentlich so gut wie nichts merkte. Ja, dann müssen wir sie eben kräftig etwas merken lassen. Das in anderen Ländern bewährte Mittel der Urabstimmung über Forderungen und entsprechende Kampfmaßnahmen muss endlich auch hierzulande zur Mobilisierung der Arbeitnehmer für ihre ureigensten, in den Staub getretenen Interessen eingesetzt werden. D iese Regierung gehört auf der ganzen Linie bekämpft, weil sie dieArbeitnehmer betrügt und begaunert, und das Geld, das sie ihnen rauben will, den G'stopften, also ihresgleichen, zuschaufeln will. Q elbst dem guten alten Nestroy wäre eJ so eine Realsatire von Regierung nicht eingefallen: Angeführt vom König der Gartenzwerge, dem „kleinen Wolfi" , assistie rt von der Gatt in eines Konkursianers erster Güte, eine chronisch dümmliche Schlossbesitzerin als Sozialministerin, ein Pharmamillionär a ls Arbeitsminister, Ha iders und Stronachs Ex-Liebling als Säckelwart usw. Und manche der hier Sitzenden werden sich wohl als deren Handlanger in der Vertretung der Arbeitnehmer betätigen. Da sitzt zum Beispiel ein Herr Tancsits 1 (das Wort Kollege kommt mir im Zusammenhang mit ihm wirklich nicht über die Lippen), der will offensichtlich noch mit einem 65 Jahre alten Piloten fliegen und womög lich nach dem Absturz von einem 75-jährigen Chirurgen behandelt werden. Einen Herrn Tancsits zum ArbeitnehmeNertreter zu machen, ist das gleiche, als würde man den niederösterreichischen Landeshauptmann Pröll als Professor für vergleichende Literaturwissenschaft an die Universität berufen. Wir, die Arbe iterkammer räte von Wien , haben nur eine einzige (durchaus schwierige) Aufgabe: die Interessen der Arbeitnehmer zu vertreten. Wer dazu nicht gewillt ist, der soll seinen Platz räumen. In diesem Sinne fordere ich Sie auf, Herr Tancsits, treten Sie zurück! D ass die derzeitigen Machthaber ihre Machtprobe mit den Gewerkschaften an den Eisenbahnern festmachen wollen, ist wohlkalkulierte Politik des „Divide et impera!" Eine entsolidarisierte kann darauf hereinfallen und die Rechte anderer Kollegen als Privilegien betrachten, wenn man nicht gegensteuert und die wahren Privilegien aufzeigt , die der Aktionäre, die des Finanzkapitals und seiner Handlanger, die der Herrschenden und Politiker. - 6 - Das siebentreichste Land der Erde soll sich seine Pensionisten nicht mehr leisten können. Krankheit soll bestraft werden? Soziale Maßnahmen sollen nicht mehr finanzierbar sein? Ich bin aber der Meinung: Geld läge buchstäblich auf der Straße und wäre durchaus zu holen . Durch Eintreibung der -zig Mill iarden Steuerschulden der Kapitalisten , durch Eintreibung der Milliarden an ausständigen Sozialversicherungsbeiträgen der Unternehmer, durch den Verzicht auf Abfangjäger und ähnliche Aufrüstungsmaßnahmen für das in rechter Hand befindliche Bundesheer und dessen NATO-Kriegstauglichkeit. Die Kohle wäre auch durch Gewinnsteuern, durch eine soziale Steuerreform zu Lasten der wirklich Reichen zu holen. Packen wir's an . Wenn man durch Beschwichtigungen viele Kampfbereite demotiviert , wird dieser auch immer schwieriger zu führen sein. Wann , wenn nicht in der jetzigen Situation , soll denn gekämpft und gestreikt werden? Wenn wir jetzt nicht aufwachen, wird unser Schlaf vielleicht zum Dornröschenschlaf werden, nur wird uns kein Prinz wachküssen. Kolleginnen und Kollegen, packen wir 's an. Widerstand gegen die rechten asozialen Umverteiler! In diesem Sinne möchte ich nicht mit einem Zitat von Karl Marx, sondern mit einem aus „My Fair Lady" schließen: Ich wünsche uns mehr Pfeffer imArsch. 1 Kammerrat des ÖAAB Wien, der auch im Wiener Gemeinderat sitzt und sich in einem Brief an die zuständige Fachgruppe in der GPA für eine - international verbotene - Weiterbeschäftigung des Flugpersonals über das 60. Lebensjahr hinaus aussprach. Impressum: Medieninhaber (Verleger). Hersteller: KPÖ Steyr, Johannesgasse 16, 4400 Steyr, Tel. 07252/53179. Redaktion: Siegfried Vratny, Verlags- und Herstellungsort:
\11] n:dJ n w Sozialleistu sinclfina Das wird behauptet: Die Regierung erklärt Sozialleistungen und Pensionen für nicht mehr finanzierbar, weil wir über unsere Verhältnisse gelebt hätten und daher alle Opfer bringen müßten. Die EU verlangt eine noch rigorosere Budgetsanierung, die der Finanzminister auch vollziehen will und gegen welche die EU-fixierte parlamentarische Opposition nicht ernsthaft widerspricht. Die Medien trommeln in die gleiche Richtung, ohne die seit Jahren stattgefundene Umverteilung von unten nach oben zu erwähnen. Kapitalgesellschaften und Versicherungen wittern das große Geschäft und propagieren die Zerschlagung der Sozialversicherungen. Die Wirtschaft will die Lohnnebenkosten abschaffen, die aber Sozialleistungen (Urlaubsgeld, Weihnachtsgeld, Arbeitslosen-, Unfall-, Pensions- und Krankenversicherung ...) darstellen. Mit gezielter Entsolidarisierung wird Stimmung gegen „Sozialschmarotzer" und Ausländerinnen gemacht und die soziale Nivellierung nach unten mit dem Abbau von „Privilegien" der Eisenbahnerlnnen, Beamten oder Lehrerinnen vorangetrieben. Dem steht gegenüber: Die Unternehmer haben Steuerschulden von 70 Mrd. S, davon etwa die Hälfte sofort eintreibbar. Die Wirtschaft ist mit rund 10 Mrd. S einbehaltenen Sozialversicherungsbeiträgen im Rückstand. Österreich hat EU-weit die niedrigste Besteuerung von Gewinnen und Vermögen. fy'lit dem Privatstiftungsgesetz wurde Osterreich zum Steuerparadies für ausländische Milliardäre. In Österreich gibt es bereits 28.000 Millionäre und 60 Milliardäre. Österreich rangiert bei den Durchschnittseinkommen um rund 30 Prozent olksslimme abonnieren IHR VORTEIL Sie lesen die einzige linke Zeitung r-------------------------- lch bestelle die „Volksstimme": 7 D 4 Nummern gratis zum Kennenlernen öS 0,- D Abonnement mit jährlicher Zahlung/lnnland mit Postzusendung öS 400,- Das Abo verlängert sich, wenn es nicht einen Monat vor Ablauf gekündigt wird, um ein weiteres Jahr. Kupon ausschneiden und an: Volksstimme, Kaiserstraße 67/1/DG, 1070 Wien schicken. Name _______________ _____ ______ Adresse, PLZ, Ort ______ _______________ _ Telefon _____________ _____ ________ Unterschrift ____ ________ _____ _______ L ____ __ _ J BERICHTIGUNG In der letzten Nummer „vorwärts" imArtikel mit der Überschrift: ,,Der Leiter des Steyrer Krematoriums wünscht recht viele Leichen aus dem KZ-Mauthausen" wurde ein sinnstörender Druckfehler gemacht. Richtig ist, dass der Leiter des Krematoriums Steyr, Moser, ein FANATISCHER Nationalsozialist, brutaler Antreiber und Ausbeuter war. hinter dem Haupthandelspartner Deutschland. Die blauschwarze Regierung setzt die Belastungspolitik der von 1986 bis 1999 amtierenden SPÖ-ÖVP-Regierung fort und steigert die unsozialen Maßnahmen. Das blauschwarze Regierungsprogramm sieht Entlastungen für die Selbständigen von 20 Mrd. und Mehrbelastungen der Lohnabhängigen von 14 Mrd. S vor. Die Lohnquote als Ausdruck des Anteils der Löhne am gesamten Volkseinkommen ist seit Jahren rückläufig. Wir verlangen daher: Sozialleistungen sind angesichts der enorm gestiegenen Wirtschaftsleistung auch künftig finanzierbar ... ... wenn die Steuerschulden der Unternehmer eingetrieben werden! ... wenn die Rückstände an Sozialversicherungen kassiert werden! ... wenn die Dienstgeberbeiträge nach der gesamten Wertschöpfung bemessen wird um der Rationalisierung Rechnung zu tragen! ... wenn Profite und Vermögen zumindest nach dem EU-Durchschnitt besteuert werden! .. . wenn das Privatstiftungsgesetz aufgehoben und die Milliardäre zur Kasse gebeten werden! ... wenn der Staat seine Zusage zur Drittelfinanzierung der Pensionen einhält! ... wenn die Spekulationsgewinne konsequent erfaßt und besteuert werden! ... wenn die Vermögenssteuer wieder eingeführt und die Erbschaftssteuer erhöht werden! ... wenn Kapitalerträge grundsätzlich der Einkommensteuer unterworfen werden! ... wenn der Spitzensteuersatz angehoben wird! Wenn Recht zu Unrecht wird, wird Widerstand zur Pflichtl - 7 -
Abschied von Alois Zehetner Einer der „alten Garde" unserer Partei, Genosse Alois Zehetner, ist nach längerem Leiden am 19. Juli 2000 im 95. Lebensjahr gestorben. Mit ihm verliert die Arbeiterbewegung und die KPO einen jahrzehntelang führenden Funktionär und Repräsentanten der kommunistischen Bewegung mit hohem Ansehen weit über unsere Partei hinaus. Alois Zehetner wurde am 16. Mai 1906 als viertes Kind einer angesehenen Arbeiterfamilie in Steyr geboren und war seit frühester Jugend politisch tätig . Er zählte zu jener Generation, die zwei fürchterliche Weltkriege, Armut, Hunger und Not sowie Faschismus miterlebte. Nach Absolvierung der Volks- und Bürgerschule besuchte er die Fachschule Steyr, die er 1923 mit Vorzug abschloß . Anschließend arbeitete er als Schlosser in den Reithofferwerken und wurde bereits mit 17 Jahren aktives Mitglied der Gewerkschaft . Ab 1920 war Zehetner aktives Mitgli ed der Sozialistischen Arbeiterjugend , der Wehrturner und in der Folge Funktionär der Sozialdemokratischen Partei sowie des Republikanischutzbundes. 1925 trat Zehetner als Facharbeiter in den Dienst der Steyr-Werke, wo er 1929 als Vertrauensmann im Lehrenbau und 1931 als Betriebsrat gewählt wurde und im Interesse seiner Kollegen tätig war. Alois Zehetner und der führende Arbeiterfunktionär BRO August Moser waren im Februarkampf 1934 in Steyr die maßgebenden Organisatoren des Kampfes gegen den Heimwehrfaschismus und Dollfuß-Diktatur, die in Steyr besonders grausam gewütet haben. Nach der Niederwerfung der Arbeiterproteste kam es zu Verhaftungen und Verurteilungen zahlreicher Vertreter der Arbeiterbewegung sowie zu Hinrichtungen, darunter Josef Ahrer. Um den faschistischen Henkern zu entgehen , flüchtete Gen. Zehetner in die Tschechoslowakei, wo er Mitglied der bereits verbotenen Kommunistischen Partei Osterreichs wurde. Nach Zwischenstationen in Prag und im Emigrantenheim Zbraslav emigrierte er gemeinsam mit vielen anderen Schutzbündlern in die Sowjetunion, wo er als hochqualifizierter Feinmechaniker und Instrumentenbauer in der 1. Moskauer Uhrenfabrik tätig war und bereits nach zwei Jahren Meister und Leiter einer Abteilung wurde. Die Belegschaft dieses Werkes wähl - te Zehetner in den Moskauer Stadtsowjet, wo er im Ausschuss für Bildung und Schulwesen tätig war. Es folgten arbeitsreiche Jahre bis am 22. Juni 1941 die deutschen Faschisten die Völker der Sowjetunion überfielen. Alois Zehetner und andere Schutzbündler meldeten sich zur Roten Armee. Mit dem Einsatz seines Lebens hat er gegen den Hitler-Faschismus, gegen die Nazi -Diktatur und Fremdherrschaft gekämpft, ist für die Herstellung eines freien , unabhängigen und demokrat ischen Qsterreich eingetreten . Diese Einheit von Uberzeugung und eigenem Handeln ist Zeit sei - nes Lebens ein hervorragender Charakterzug unseres Gen. Zehetner geblieben. 1946 kehrte Zehetner nach Steyr zurück, war als Bezirkssekretär der KPO, als Gemeinderat und von 1949 bis 1952 als Stadtrat tätig. Auf Grund seiner hohen Qualifikation wurde er 1952 in die Voith-Werke nach St. Pölten berufen, wo er bis 1955 als PerMUSEUM ARBEITSWELT STEYR auschwitz eine ausstellung gegen das vergessen Gastausstellung: Linzer „Forum gegen Vergessen" und Karl Stojka in Kooperation mit Mauthausen aktiv Steyr 6. Oktober bis 10. November 2000 täglich von 9 bis 17 Uhr Ausstellungseröffnung: Donnerstag, 5. Oktober 2000 19 Uhr/ Zeitwerkstätte - Museum Arbeitswelt 20 .30 Uhr/ Großer Saal - Museum Arbeitswelt Benefizkonzert Kurt Ostbahn und Band sonalchef tätig war. Von Ende 1955 bis zu seiner Pensionierung machte sich Zehetner dann als laQgjäl]riger Gewerkschaftsreferent der KP0-00. und Landessekretär de~.GE durch seine Opferbereitschaft und Uberzeugungskraft einen Namen und war Vorbild für viele Funktionäre der Partei und Gewerkschaft. Ein besonderes Anliegen war Alois Zehetner immer das Wirken für den Frieden, er zählte zu den besten Friedensaktivisten in Oberösterreich und war im österreichischen Friedensrat tätig. Auch als Pensionist gab es für ihn kein Ausruhen, er war in den Freundschaftsges~llschaften der DDR und im Vorstand der OSG in Oberösterreich tätig. Als Steyr~r KP-Funktionär und als Mitglied der 00. Landesleitung und Obmann des KZ-Verbandes Steyr war er aktiv und stellte sich als Vortragender über Zeitgeschichte zur Verfügung. Im Mittelpunkt seines Wirkens stand in den letzten Jahren die Aufarbeitung der NS-Zeit. Sein besonderes Anliegen war dabei, sein politisches Wissen an die jungen Menschen weiterzugeben . Alois Zehetner gehörte 76 Jahre der Gewerkschaft an, war 66 Jahre Funktionär der KPÖ. Für seine herausragenden Taten und Leistungen für die Arbeiterbewegung, für Freiheit und soziale Gerechtigkeit wurde er in manigfacher Form mit Auszeichnungen und Anerkennungen gewürdigt. Alois Zehetner war lnhabet der Befreiungsmedaille der Republik Osterreich, auf die er besonders stolz war. Wir werden Genossen Alois Zehetner stets in bleibender Erinnerung behalten und ihm ein ehrendes Andenken bewahren. Unsere Anteilnahme gilt seiner Gatt in und Kampfgefährtin Auguste, der Tochter Erika, dem Schwiegersohn Siegfried, dem Enkel Thomas Lippnig und allen anderen Angehörigen . Aus der Trauerrede von Otto Treml bei der Verabschiedung in der Feuerhalle der Stadt Steyr. KPÖ-BundesvorstaQd, Landesvorstand 00, Vorstand Steyr ~.nd KZ-Verband 00. Sidonie ,,Gestorben in Auschwitz" Das 1Ojährige lebensfrohe Mädchen aus Letten-Sierning wurde 1943 im KZ-Auschwitz vergast.
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