Städtepartnerschaft Steyr - Bethlehem/Palästina In der Festsitzung des Gemeinderates der Stadt Steyr am 21 . Oktober 1999 im Rathaus, bei Anwesenheit zahlreicher Ehrengäste, fand die Unterzeichnung der Urkunde über die Partnerschaft der Städte Bethlehem/Paläst ina und Steyr statt . Bereits am Vortag bei der Palästina-Gala in der Wiener Oper in Gegenwart der Bürgermeister Hermann Leithenmayr und Bürgermeister Hanna Jamil Nasser übernahmen Bundeskanzler Viktor Klima und Palästinen1.021.837 Geschützte Personen in Oberösterreich Im Jahresdurchschnitt sind laut Jahresbericht 1998 der OÖ. Gebietskrankenkasse 731.837 Versicherte und 290.000 Familienangehörige zu betreuen. Darunter 220.819 Pensionisten und 31 .885 Arbeitslose. Gegenüber den Beitragseinnahmen von 13. 702 .385 .234,65 Schilling im Jahre 1998 stiegen di e Versicherungsleistungen auf 14.578.505.393,84 Schilling. 234 Millionen Überschuß Das Jahr 1998 war nach dem sehr positiven 1997 für die OÖGKK ein Jahr der Veränderungen . Einerseits konnten wir einige für unsere Versi cherten sehr wichtige Leistungsverbesserungen erreichen, mussten aber anderersei ts eine deutliche Dämpfung un seres Finanzergebnisses hinnehmen. Auch 1998 konnte mit einem Gebarungsüberschuss von rund 234 Millionen Schilling abgeschlossen werden . Gerade unser SO-Jahr-Jubiläum zeigt aber eindrucksvoll , dass die Sozialversicherung über eine lange Dauer hinweg eine den jeweiligen Zeitumständen angepasste hochwertige Versorgung mit Sozial - und Gesundheitsleistungen und insgesamt ein hohes Ausmaß an Sicherheit zur Verfügung stellen konnte , so Obmann Helmut Oberchristi. ser-Präsident Yassir Arafat die Partnerschaft über die Städtepartnerschaft zwischen Steyr und Bethlehem. Im Festsaal im Rathaus betonte Bürgermeister Leithenmayr in seiner Ansprache, die Städtepartnerschaft ist mit Leben zu erfül - len und sei auch ein Beitrag zur Vertiefung der Bemühungen um den Frieden und die Selbstbestimmungsrechte des palästinensi - schen Volkes. Bethl ehems Bürgermeister Hanna Jamil Nasse r lud in seiner Ansprache die Steyrerlnnen ein. die Städtepartnerschaft zu leben und die Stadt Bethlehem auch persön l ich kennenzulernen . Diese Partnerschaft solle eine Quelle der Stärkung der Beziehungen zwischen Bethlehem und Steyr wie auch zwischen Österreich und Palästina sein und dem Wohle der Menschen dienen. Pensionserhöhung: Nur 0,6 Prozent! Heizöl wird fast täg lich teurer, die Grundgebühr fürs Telefon ist angehoben worden, am 1. 1. 2000 steigen die ÖBB-Tarife abermals, Betriebskosten und Mieten halten sich nicht an den off iziellen Infl ati onsindex, sondern verteuern sich weiter. Trotzdem haben sich die Senioren-verbände von SPÖ und ÖVP mit der Regierung auf eine Pensionserhöhung von 0,6 Prozent geeinigt. Für die Ärmsten der Armen gibt es einen Sockelbetrag von höchstens 200 S monatli ch. Und es hätte nicht viel gefehlt, dass die Politiker (ganz nach dem Gesetz, das sie für sich selbst gemacht hatten) eine Gehaltserhöhung von mehreren Tausendern monatlich kassiert hätten . Das haben sie sich am Ende doch nicht getraut. Daran muss man sich immer erinnern , wenn die Regierung davon redet , wi e sozial sie doch gegenüber den Senioren ist. Die Ein igung zwischen Regierung und Pensionistenvertretern bringt keine Abgeltung der Inflation. Auch der Zusatzbetrag für die sozial Schwächeren lindert d ieses Unrecht nicht. Der Umfaller der Seniorenverbände hat auch etwas damit zu tun , dass Knafl (VP) und Blecha (SP) höchstdotierte Politpensionisten sind, die keine Ahnung davon haben , wie es beispielsweise einer Witwenpensionistin mit weniger als 9.000 S monatlich geht. - 8 - KPÖ und GLB fordern nach wie vor eine Pensionserhöhung um mindestens 500 S monatlich. Unser Vorschlag ist finanzi erbar, sofern die Reichen und Superreichen in Österreich zur Kasse gebeten werden. Reichtum und Vermögen wird in Österreich - im EU-Vergleich - kaum steuerl ich belastet. Eigentlich sollten jetzt die Senioren auf die Straße gehen und die Regierung mit einer Großdemonstrat ion unter Druck setzen. Durchschnittliche Pension und Arbeitslosengeld Die durchschnittliche Höhe der ASVG-Pension im September dieses Jahres betrug Brutto 12.002 Schilling, wobei sie für Arbeiter bei 9 .321 S und für Angestellte bei 15.030 Sch illing lag. Die ASVGPensionen werden im kommenden Jahr nur um 0,6 Prozent erhöht. Das durchschnittliche Arbeitslosengeld beträgt 8.835 Schilling und die Notstandshilfe 7.170 Schilling im Monat.
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