Vorwärts Nr. 3, 32. Jahrgang, September 1999

\111n0Jnw KONSUMPLEITEMA~ INIERSPAR P! &liZ ~ Tausende kamen zur Eröffnung am 24. August. Der österreichische Lebensmittelhandel ist fest in deutscher Hand mitAusnahme lnterspar, so Präsident der SPAR Österreich KR Hans M. Reisch bei der Eröffnungspressekonferenz in Steyr. Am Standort des ehemaligen KGM-Marktes an der Ennserstraße eröffnete INTERSPAR ein neues Einkaufszentrum. Die Spar hat aus der Konkursmasse des Konsum Gebäude und Grund übernommen. Der KGM-Markt wurde gänzlich abgerissen. In einer Bauzeit von weniger als 13 Monate wurde um 200 Millionen Schilling ein neues lntersparEinkaufszentrum errichtet. Im Erd- und Obergeschoß befinden sich neben einem INTERSPAR Megamarkt mit einem Angebot von über 40.000 Artikeln, weitere Geschäfte und ein Restaurant, im Untergeschoß eine Tiefgarage mit 300 Gratis-Parkplätzen und vor dem Shopping-Center gibt es weitere 170 Gratis-Parkplätze. Mit dem Einkaufszentrum entstanden 200 Arbeitsplätze. Die Zu- und Abfahrt erfolgt auf der überlasteten Ennserstraße, wo es bereits Verkehrsprobleme gibt. 2320 ARBEITSLOSE IN STEYR In der Region Steyr sind weiterhin 2.320 Menschen auf der Suche nach einen Arbeitsplatz. Das bedeutet eine Arbeitslosenquote von 5,5 Prozent. Die Arbeitslosenzahlen sind in der Region Steyr leicht zurückgegangen.Allerdings sind jene Arbeitslose die Umschulungskurse absolvieren in der Statistik nicht angeführt. Was den leichten Anstieg bei den Beschäftigten betrifft, so sind es vielfach Teilzeitarbeitsplätze welche die Bilanz verbessert. - 3 - Ehemaliger KGM-Markt KPl:JGEGEN AUSGLIEDERUNG DER SPITALER Die falsche Konsequenz aus dem Spitalsskandal im Landeskrankenhaus Freistadt ist nach Meinung der KPÖ-Oberösterreich die jetzt vom Land forcierte Ausgliederung der Krankenhäuser in eine eigene Holding nach dem Vorbild der anderen Bundesländer. Nach dem Motto "Aus den Augen, aus dem Sinn" versuchen jetzt offensichtlich die hauptverantwortliche ÖVP mit Unterstützung von SPÖ, FPÖ und Grünen die politische Verantwortung für Mißstände zu entsorgen. Den Aposteln von Privatisierung und Rationalisierung im Landtag kommt der Skandal von Freistadt offensichtlich gerade recht, um die 15 Landeskrankenhäuser und Landeskuranstalten mit 4.500 Krankenbetten und 7 .500 Bed iensteten aus der Landes - kompetenz auszugliedern: "Mit einer sol - chen Maßnahme verschärft sich der Rationalisierungsdruck auf die Bediensteten noch mehr. Daß damit Mißstände wie sie in Freistadt gehäuft zutage getreten sind beseitigt werden und die von der ÖVP betriebene Parteibuchwirtschaft und daraus folgende personelle Fehlentscheidungen beseitigt würde , kann aber niemand ernsthaft behaupten", so KPÖ-Landesvorsitzender Leo Mikesch . Als Konsequenz des Versagens der Kontrolle in den Landesspitälern will man durch eine Ausgliederung offensichtlich die politische Kontrollmöglichkeiten einschränken bzw. überhaupt beseitigen. Wenn aus nicht öffentlich geführten oder ausgegliederten Spitälern keine Mißstände bekannt sind , heißt das nämlich noch lange nicht, daß es sie nicht dort auch gibt, sondern nur, daß die politische Verantwortung dafür fehlt. Bezeichnend für den Umgang mit der politischen Verantwortung ist etwa die Stellung der Patientenanwaltschaft, die vor einigen Jahren mit großem Jubel installiert ist, faktisch aber als Unterabteilung der Landesregierung ein Schattendasein führt und nicht einmal im Telefonbuch zu finden ist. Die KPÖ tritt daher für eine gemeinsam mit der Gebietskrankenkasse, Arbeiterkammer und Konsumentenschutz geführte unabhängige Patientenanwaltschaft mit ausreichenden Kompetenzen ein.

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