Erscheinungsort Steyr, Verlagspostamt 4400 Steyr, ,, 13667 L 69 U" NUMMER 1 32. JAHRGANG MÄRZ 1999 ARBEITLOSIGKEIT - DIE NORMALITÄT DER SOZIALEN MARKTWIRTSCHAFT! ben sich dem Machtanspruch der Großunternehmer und der in- und ausländischen Konzernen fast völlig untergeordnet. An einen Haushalt! P.b.b. Ste e in s tar ke s Stück Derzeit sind in der Region Steyr über 3.100 Personen, in Österreich pro Jahr rund 700.000 Menschen mit dem Übel der Arbeitslosigkeit konfrontiert. Die Zahl der gemeldeten offenen Stellen beträgt nicht einmal ein Zehntel der gemeldeten Arbeitslosen . ARBEITSLOSIGKEIT DARF NICHT TOLERIERTWERDEN Der Kapitalismus kümmert sich nicht um Menschen und Menschenrechte. Die überbezahlten Politiker haDie Sicherung und die Schaffung neuer Arbeitsplätze sowie die gerechte Verteilung des gesellschaftlichen Reichtums steht im MittelBlick auf die Bahnhofüberbauung-Verkehrsdrehscheibe. 150 Millionen Schilling wurden dafür investiert und damit fast 200 Pkw-Parkplätze sowie ein überdachter Umsteigeplatz für die ÖBBBusse errichtet. Gleichzeitig wurde eine neue Umfahrung gebaut, die für den Stadtteil Ennsdorf eine Verkehrsentlastung brachte. Begrüßt wird die neu geschaffene Verbindung für Radfahrer und Fußgänger auf die Enns/eile. punkt der Politik der Kommunistischen Partei Österreichs. Wenn unsere Forderungen umgesetzt würden, so könnten damit zumindest 200.000 Arbeitsplätze geschaffen werden. UNSERE IDEEN UND FORDERUNGEN: • Generelle 35 Stundenwoche bei vollem Lohnausgleich. In Frankreich und Italien wir die generelle 35 Stundenwoche bis zum Jahr 2000 bzw. 2001 verwirklicht. Eine sofortige generelle Einführung der 35 Stundenwoche in Österreich könnte zumindest 62.000 Arbeitsplätze schaffen bzw. erhalten (ÖGB-OÖ., 1993). • Beschäftiqungspolitische Investitionen des Staates. Allein durch die Wiederherstellung des staatlichen Investitionsniveaus von 1992 könnten an die 30.000 Arbeitsplätze geschaffen werden.
• Schaffung von Kinderbetreuungsplätzen. Das Fehlen von 139.500 Kinderbetreuungsplätzen wird von der Regierung zugegeben. Die KPÖ fordert deshalb eine Zweckbindung der Überschüsse des Familienlastenausgleichsfond (nach Abgeltung der letzten Einsparungen für Karenzgeldbezieherinnen) für den weiteren Ausbau von Kinderbetreuungsplätzen und deren Dauerfinanzierung durch den Bund . Damit könnten fast 70.000 Betreuungsplätze und rund 7.000 neue Arbeitsplätze geschaffen werden. • Anhebung der Mindestlöhne und Einführung einer sozialen Grundsicherung. Nach neuesten Stati - stiken verdienen 500.000 Österreicher und Österreicherinnen - trotz Erwerbstätigkeit - weniger als 12.000 Schill ing (netto) monatlich. Die KPÖ fordert einen Mindestlohn von 15.000.- Schilling. Die KPÖ fordert eine soziale Grundsicherung durch die Einführung von existenzsichernden und jährlich der Inflationsrate anzupassenden Mindeststandards auf Basis aller Transfer- und Sozialversicherungssysteme (Arbeitslosengeld, Karenzgeld , Pensionen). • Schaffung eines öffentlichen Beschäftigungssektors. Die französische Regierung hat ein öffentli - ches Beschäftigungsprogramm für arbeitslose Jugendliche aufgelegt - 700.000 Arbeitsplätze sol - len geschaffen werden. Eine in der Größenordnung vergleichbare derartige Aktion in Österrei ch könnte 50.000 Arbeitsplätze allein im öffentl ichen Dienst schaffen und damit die Jugendarbeitslosigkeit (fast 40.000 im Jahr 1997) beseitigen. • Die KPÖ fordert einen Privatisierungsstop für alle öffentlichen Dienste und Dienstleistungsbetriebe (Bahn, Post, Krankenanstalten u.a.) • Die KPÖ fordert rigorose Strafen für Unternehmer, die Schwarzarbeiter beschäftigen. Alle in Österreich Arbeitenden sollen unabhängig von der Staatsbürgerschaft zu gleichen Bedingungen beschäftigt werden, womit dem Lohndumping durch die Unternehmer ein Riegel vorgeschoben wäre. Für alle Menschen , die ei - nen bestimmten Zeitraum in unserem Land leben, müssen die gleichen politischen und sozialen Rechte und Pflichten gelten. Es gibt kein Geld zur Finanzierung? Es ist nicht wahr, daß kei n Geld zur Schaffung von Arbeitsplätzen vorhanden ist. Wahr ist vielmehr, daß Profite von Unternehmen und Kapitalvermögen derzeit laufend steuerlich entlastet werden . 85% DER STAATSEINNAHMEN WERDEN VON DEN ARBEITERN, ANGESTELLTEN UND PENSIONISTEN ERBRACHT. Daher fordert die KPÖ: Anhebung der Profit- und Kapital - besteuerung auf das - etwa doppelt so hohe - EU-Durchschnittsniveau. Dadurch würden aus den Banksafes der Wirtschaftskonzerne jährlich zwi - schen 50 bis 70 Mrd. Schill ing in die Staatskasse fli eßen. Zinsen , Dividenden und sonstige Kapitalerträge ab 100.000 Schilli ng j ährl ich sind mi t dem Spi t zensteuersatz von 50% und nicht wie derzeit mit 25% zu versteuern . Einführung einer Standortabgabe und Rückzahlung öffentlicher Förderungen bei Abwanderung von Betrieben. Die Vermögenssteuer die zuletzt etwa 8 Mrd. S erbrachte ist wieder einzuführen , die Erbschaftssteuer für große Vermögen wirksam auszugestalten. Durch Verzicht auf Rüstungsausgaben in den nächsten 10 Jahren und durch die Verhinderung eines NATOBeitritts wären ca. 100 Mrd. Schilling zu mobilisieren. lfPO - 2 - Gemeinsam für soziale Gerechtigkeit Die KPÖ tritt gemeinsam mit Gewerkschaften , Bürgerinitiativen und linken Parteien in ganz Europa gegen das Europa der Konzerne und des großen Geldes auf. Unsere Vorschläge decken sich zum Teil mit Vorschlägen von Seiten der Gewerkschaft. Unsere Vorschläge finden sich teilweise sogar in Regierungsprogrammen - und zwar dort wo Kommunistinnen und andere Linkskräfte politischen Einfluß auf die Regierung haben. KPÖ-Ziel im Superwahliahr: Deutliche Stimmengewinne erzielen Deutliche Stimmengewinne erhofft die KPÖ im Superwahljahr 1999. "Seit dem Erflog bei den Grazer Gemeinderatswahlen ist klar, daß die KPÖ auch Wahlen gewinnen kann. Die Partei und die ihr nahestehende Gewerkschaftsfraktion „Gewerkschaftl icher Linksblock" haben bei fast allen relevanten Wahl - gängen der letzten eineinhalb Jahre - zum Teil erhebliche - Stimmen- und Mandatsgewinne verzeichnen können", so KPÖ-Vorsitzender Walter Baier auf einer Pressekonferenz in Wien. Baier weiter: "Ich bin auch optimistisch, weil die KPÖ als einzige Partei inÖsterreich für soziale Gerechtigkeit und Umverteilung des gesellschaftl ichen Reichtums eintritt." WAHLFOLGE IN HALLEIN UND SALZBURG Das aus Grünen und der KPÖ bestehende "Bündnis für Hallein " erreichte bei den Gemeinderatswahlen auf Anhieb 22,8 Prozent der Stimmen und sechs Mandate und stellt mit Heinrich Schellhorn einen Stadtrat. Erstmals seit 1992 erreichte die KPÖ mit Edmund Hehenwarter ein Mandat und ist künftig im Gemeinderat vertreten. Ernst Gold, Ex-KPÖ- Stadtrat und nun mehr "Berater" im Hintergrund für das "Bündnis": "Diese Ergebnis ist ein Traum." Auch in der Stadt Salzburg ist der Aufwärtstrend der KPÖ unverkennbar. Sie erreichte bei den Gemeinderatswahlen 461 Stimmen. Gegenüber 1992 ist das mehr als eine Verdoppelung der Stimmen. • im Interesse der Menschen
.iJ!j@ GEDENKEN AN DIE OPFiER DES ~EBRUARKAMPFES 1934 Mahnmal Ennsleite Am 12. Februar 1934 - vor 65 Jahren fand der heldenhafte Kampf der Steyrer Arbeiterschaft - auf der Ennsleite statt. Der fortschrittliche Teil der Arbeiterklasse hat die Demokratie mit der Waffe verteidigt. Die Arbeiter sind in diesem Kampf gegen Bundesheer und Heimwehr unterlegen. Aber es war der erste bewaffnete Kampf gegen den Faschismus, der in der fortschrittlichen Welt die österreichische Arbeiterklasse zu großen Ansehen verholfen hat. Der 65. Jahrestag des Februarkampfes ist für unsAnlaß , der Opfer und der Helden der Stadt Steyr, die im Kampf für Freiheit und Recht ihr Leben ließen zu gedenken. Wir gedenken: Josef Ahrer, Gustav Hilber, Hans Buchmayr, Rudolf Meierzedt, Franz Valenta, Alois Seitlinger, Karl Havilcek, Alois Schöppl, Heinrich Maurer, Alfred Predl, Johann Weiss. D iese 11 Toten hatte der Kampf des Schutzbundes in Steyr gefordert, 10 davon waren im Gefecht gefallen. Wie in Linz, Wien und Leoben, so wurde auch in Steyr vor dem Standgericht ein Exempel statuiert. Die Wahl fiel auf den 25jährigen Arbeitslosen Josef Ahrer. Er wurde aufgrund einer erwiesenermaßen falschen Zeugenaussage zum Tode verurteilt und am 17. Februar 1934 im Hof des Gefangenenhaus in der Berggasse, brutal gehenkt. Nach ihm ist im Wohngebiet Münichholz eine Straße benannt. Grabstätte JosefAhrer Sie Vergangenheit ist niemals das Abgestorbene. Erinnern wir uns ihrer - und wir verstehen unser Heute und Hier. Der Austrofaschismus, der Hitlerfaschismus ist nicht gekommen und gegangen, als ob er nicht gewesen wäre, er hat in jeder Hinsicht Spuren hinterlassen. So oder so, die schrecklichen Geschehnisse sind in Jahrzehnten danach, in unserem Bewußtsein. Es ist unsere Pflicht, jene Unfreiheit, jene barbarische Zeit, die wir nicht vergessen können, nicht vergessen zu wollen. Das sind wir den vielen Opfern von damals schuldig. Mahnmale, Gedenksteine sind wertvoll; sie helfen uns bei der Verfestigung unserer grundsätzlichen Gegnerschaft gegen Unmenschlichkeit und Krieg, wo immer und unter welchen Namen immer diese heute auftreten. Die faschistische Vergangenheit nicht vergessen, heißt in der Gegenwart für eine glückliche Zukunft zur arbeiten. Wir werden daher NIEMALS VEl3GESSEN, sagte der Sprecher der KPO, Otto Treml abschließend in seiner Gedenkansprache. Offenlegung lt. Mediengesetz: Laut §25, Abs. 2: Medieninhaber (Verleger) ist die Kommunistische Partei Österreichs (KPÖ). Die KPÖ ist eine politische Partei. Bundesvorsitzender der Partei ist Mag. Walter Baier. Lt. §25, Abs. 3: Die KPÖ ist Affeineigentümer der WBWirtschaftsbeteifigungs GmbH, Wien. Lt. §25, Abs. 4 : Die Blattlinie entspricht der politischen Linie der KPÖ. Impressum: Medieninhaber (Verleger), Hersteffer: KPÖ Steyr, Johannesgasse 16, 4400 Steyr, Tel. 07252/53179. Redaktion: Siegfried Vratny, Verlags - und Hers teffungsort: Steyr. - 3 - Stadt Steyr soll Werkswohn ungen übernehmen. Betriebsrat Bernegger Die Übernahme der Werkswohnungen der Steyr-Werke durch die Stadt Steyr sieht SAT-Betriebsrat Franz Bernegger (Gewerkschaftlicher Linksblock) als sauberste und sozialste Lösung im Interesse der Betroffenen. Bekanntlich ist die Zukunft der 1.684 Werkswohnungen der Steyr-Daimler-Puch AG (SDP) sowie weiterer 739 Wohnungen der Gemeinnützigen Wohnungsgese l lschaft der Steyr-Werke nach dem Kauf der SDP durch den Magna-Konzern offen . M agna-Chef Stronach möchte offenbar aus den über seine Mittelsmänner Ex-Kanzler Franz Vranitzky und Ban.~- Austria-Chef Gerhard Randa (beide SPO) eingefädelten Deal erworbenen enormen Immobilien Kapital schlagen und ventilierte einen Verkauf der Wohnungen an die Mieter oder andere Interessenten um die Hälfte oder gar nur ein Viertel ihres Wertes. Nach den Bestimmungen des Wohnungsgemeinnützigkeitsgesetzes (WGG) ist dies jedoch gar nicht möglich und es können Mieterinnen weder gezwungen werden die Wohnung zu kaufen noch den Mietvertrag aufzugeben. D a laut Wohnungslandesrat Erich Haider (SPÖ) die Gesellschaft nur zum Wert der Stammeinlage von 500.000 Schilling als ganzes verkauft werden kann, dürfte es für die Stadt Steyr kein Problem sein, die Werkswohnungen zu übernehmen. Im Unterschied zu einer Übernahme durch einen SPÖ-nahen Verein wie FAZAT kann durch die Übertragung der Wohnungen an die Stadt die politische Verantwortung am besten wahrgenommen werden und langfristig Sicherheit für die Mieterinnen geschaffen werden. 1 m lnteresse__der Stadt müßte schließlich auch eine Ubernahme des Areals der Schwimmschule, Kleingartenanlagen sowie der Reithoffer-Werke sein. Als höchst verwunderlich bezeichnet der GLB in diesem Zusammenhang die Kritik von AK-Präsident Fritz Freyschlag, daß die SDP unter ihrem Wert an Magna verkauft worden seien. Zum wiederholten Male kritisiert Freyschlag eine Privatisierungsmaßnahme im Bereich der verstaatlichten oder halbstaatlichen Industrie erst dann, wenn es die Spatzen von den D§ichern pfeifen, daß auf Betreiben der SPOSpitze die wertvolle Substanz der österreichischen Industrie an das Privatkapital verschleudert wurde. Wenn Freyschlag jetzt entdeckt hat, daß BA-Chef Randa längst der Mächtigste im Land ist, dann ist er offensichtlich in der falschen Partei und sollte die Konsequenzen ziehen.
mmrtJ!j@ .... f&rcled Haussanierung Um weiterh in eine sozial vertretbare Mietzinsgestaltung zu gewährleiste n, übern immt d ie Stadtgemeinde Steyr bei den alten Wohnhäusern auf de r Enns leite die Finanzierung der Dach- und Fassadengestaltung . Für die Sanierung des Hauses Brucknerstraße 4 genehmigte der Stadtsenat einen Kostenbeitrag in der Höhe von 350.000 Schilling. SIEGFRIED EIN SECHZIGER ! Siegfried Vr,atny, Vorsitzender der KPO Steyr Gemeinderat a.D., Fürsorgerat der Stadt Steyr, feiert seinen 60. Geburtstag. Die Steyrer Kommunistinnen gratulieren herzlichst und verbinden den Dank für seine Tätigkeit in der Jugendbewegung und für sein 45-jähriges V'{_irken als Funktionär der KPO Bezirksorganisation. 105 Millionen Abfertigung für BMW-Chef ......bsratswahl BMW-Konzernchef Bernd Pischetsrieder mußte seinen Hut nehmen und bekommt nach deutschen Zeitungsberichten eine der höchsten Abfindungen der deutschen Indust riegesch ichte von rund 105 Mill ionen Schilling. 1992 wurde Pitschesrieder Vorstandsvorsitzender, zum Nachfolger wurde Joachim Milberg bestellt. Für ein Großunternehmen mit 120.000 Beschäftigten und ei nen Jahresumsatz von 442 Milliarden Schil - ling. Die Familie Quandt ist Großaktionärin bei BMW. Rat und Hilfe MIETERSCHUTZVERBAND OBERÖSTERREICH Steyr, Johannesgasse 14 Tel. 53 5 53 Rechtsberatung: Mo. u. Do. von 9- 13 Uhr -Anlriebstechn• (SAT) Am 16.April 1999 findet die Neuwahl des Arbei t er bet rie bs rat es der Steyr-Antriebstechn ik (SAT) in Steyr statt. Bei der letzten Wahl am 7. April 1995 erreichte die FSG dabei 404 Stimmen bzw. 72.01 Prozent und 7 Mandate und der GLB 157 Stimmen bzw. 27.99 Prozent und 3 Mandate. Der GLB konnte schon bei der Wahl nur zwei der drei Mandate besetzen, durch das Ausscheiden des Listenzweiten Bruno Pecksteiner ist derzeit Franz Bernegger als einziger Betriebsrat tätig. Die Gechäftsführung des Betriebsrates erfolgte trotz der Schwächung der FSG bei der Wahl 1995 von der FSG-Mehrheit im Alleingang. Seit der letzten_ Wahl habe~ sich für die SAT gravierende Veranderungen ergeben . Ein geplanter Verkauf an den korean ischen Deawoo-Konzern scheiterte, Anfang 1998 wurde jedoch die Steyr-Daimler-Puch AG an den kanadischen Magna-Konzern verkauft, allerdings war Magna vorrangig am - 4 - Standort Graz der SDP interessiert , sodaß die Zukunft der SAT weiterhin offen bleibt. Entgegen Versprechungen beim Verkauf erfolgten Ende Jänner 100 Kündigungen bei der SAT. Die Liste Franz Bernegger (GLB) hat im Betriebsrat sowie in der Betriebszeitung „Steyrer Werksarbe iter" laufend vor den negativen Entwicklungen gewarnt, versucht Gegenwehr zu entwickeln und hat immer wieder zukunftsorientierte arbeitsplatzsichernde Konzepte vom Management eingefordert. Auch hat der GLB die jahrzehntelange Ausdünnung der österreich ischen Fahrzeugindustrie durch die CA und die Regierung sowie den Verkauf an das Auslandskapital der LKW-Sektor (SNF) wurde an MAN (D) , der Kugellagersektor (SKF) an SKF (Schweden) , die Landmaschinentechnik (SLT) an Case (USA) , die Gießerei an St. Leon-Roth (D) und nie Antriebstechnik (SAT) an Magna (Kanada) verkauft.
Stadt Steyr: 1999 - JAHR DER FAMILIE Von den Rathausparteien SPÖ, ÖVP und FPÖ wurden neue Tarife für Kindergarten und Horte ab dem Kindergarten-Jahr 1999/2000 beschlossen . Für Famil ien , die mehr als 19.000 Schilling Bruttoeinkommen haben , werden die Gebühren höher. Zum Beispiel eine Famil ie mit 23.000 Schilling Bruttoeinkommen wird laut der neuen Tarifordnung der Elternbeitrag pro Kind und Monat auf 1.120 Schilling erhöht. Für das zweite Kind wird nur mehr eine Ermäßigung von 30 Prozent (bisher 50%) gewährt. Die neue Tarifordnung der Stadt Steyr steht im Widerspruch zur Aussage von Landeshauptmann Pühringer: "Geld für unsere Familien ist eine Investition in eine erfolgreiche Zukunft ." Kindergarten• u. Hort• gebUhren auf 1.700 Schllllng erhöht ! Die Elternbeiträge bewegen sich zwischen 400 und 1.700 Schllllng. Im Tellzeltklndergarten: zwischen 320 und 1.360 Schllllng. Kindergarten Ist zu teuer. KPU. EURO: VERSCHÄRFTE Z0CHTIGUNG DER LOHNABHÄNGIGEN EU-Fieber der Koalition im krassen Gegensatz zu den Realitäten Der Rüffel von Finanzkommissar YvesThibault de Silguy an der angebl ich zu laxen Budgetsanierung in Osterreich macht deutlich, daß die Einführung des Euro per 1. Jänner 1999 nicht der Endpunkt, sondern die Verschärfung eines gigantischen Züchtigungsprogrammes des Kapitals für die Lohnabhängigen bedeutet. Die Forderung des Zuchtmeisters des "Europas der Konzerne", das als "zuwenig ehrgeizig" beze ichnete "Stabilitätsprogramm" mit einer Reduzierung des Budgetdefizits auf 1,4 Prozent des BIP bis 2002 zu verschärfen, bedeutet im Klartext eine weitere Demontage des Sozialstaates, wie sie von LIF-Chefin Heide Schmidt am deutlichsten mit tigt , ebenso aber auch die Tatsache , daß der Widerspruch zwischen gesell - schaftlicher Produktion und privater Aneignung diese Ökonomie längst für die Vergesellschaftung reif gemacht hat. ,,. .. , - Europa geht den lalschen Weg... Gerade der allseits geforderte "harte" Euro bedeutet im imperialist ischen Wettkampf mit dem Dollar und Yen einen steigenden Druck auf Arbeitsplätze und Sozialleistungen . Allen Schönder Verlagerung von Staatsaufgaben in die Eigenverantwortung unter dem verlogenen Titel der Selbstbestimmung ausgesprochen wurde. Die Kehrseite des Druckes auf den Sozialstaat ist eine gigantische Profitmaximierung des Großkapitals, die durch die auch in der EU stattfindenden täglichen Megafusionen von Großkonzernen Wir zeigen Alternativen zum "Europa der Konzerne". reden der Politiker zum Trotz ist nicht mit einem Sinken der Arbeitslosigkeit zu rechnen, wie alle seriösen Wirtschaftsexperten bestätigen. Die von Kanzler Klima ins Treffen geführte Erhöhung der Beschäftigtenzahl ist insofern irreführend, als der Anteil der geringfügigen Beschäftigungsverhältnisse immer größer wird. Insbesondere die von der EU verordnete Liberalisierung öffentlicher Bereiche wie Bahn, Post, Energiewirtschaft und Kommunalbetr iebe unterwirft zunehmend diese bedeutenden Wirtschaftssektoren der "freien Marktwirtschaft'' mit negativen Auswirkungen vor allem auf die Beschäftigten . Das Euro-Fieber der Koalition und die auf Kosten der Steuerzahlerinnen über die Med ien durchgepeitschte penetrante Propagandakampagne für EU und Euro stehen daher in einem Ausdruck findet. Damit wird Lenins Analyse des Monopolkapitals anschaulich bestä- KPO - 5 - ek latanten Widerspruch zu den Realitäten des "Europas der Konzerne".
Wa,cr. Sozia 1970indktr Regierungsklausur durch neoliberale Eu-Realität widerlegt Von Leo Furtlehner, KPÖ Vorsitzender-Stellvertreter OÖ Eine Ansammlung von Verl ~_genheiten ist die von der SPO bei ihrer Regi erungskl ausur in Salzburg für das Wahljahr 1999 proklamierten Schwerpunkte Besch ·· fti gungspolitik , Senkung der Wohnkosten und Gleichber chtigung der Frau. Die Soziald mokr ti v rsuchl sich mit d n in in m dramati sch inszenierten Rotli chtmili eu verkünd t n Thern n zu ntledig n, die si seit 1970innehat. Es ist bezeichnend, daß just zum Ze itpunkt de r Regi e run gs - kl ausur die Arbeitslosigkeit mit offi - z iell 238 .000 e in en neuerlich en Höchststand seit den frühen 50er Jahren erreicht hat und die Regi erungspropaganda , wonach EU-Beitritt und Euro mehr Arbeitsplätze bringen würden , Lügen gestraft werden. Entgegen den Prophezeiungen der SPÖ-Euphorikerlnnen sagen alle seriöse Wirtschaftsexperten voraus, dass mit der Einführung des Euro der Druck auf die Arbeitsplätze weiter verschärft wird . Die SPÖ hat dem ausser laufenden Beteuerungen von Kanzler Klima freilich nichts entgegenzusetzen und vertraut ganz im neoliberalen Sog nach Entsorgung der politischen Zuständigkeit auf die Wirtschaft. Eine radikale Arbeitszeitverkürzung mit vollem Lohnausgleich, eine Stärkung des öffentli - chen Sektors als Impuls für Beschäftigung und staatliche Beschäftigungsprogramme sowie eine Stärkung der Massenkaufkraft durch eine Entlastung der Lohnsteuerzahlerinnen sind für sie kein Thema. •• Ähnlich versucht die SPÖ auch in der Wohnungspolitik von ihrer Verantwortung für die Mietrechtsgesetzgebung und die Wohnbauförderung abzulenken. Fakt ist, daß die Kosten für Mieten und Betriebskosten in den letzten Jahren um ein vi elfaches der Inflationsrate gestiegen sind und sich sozial schwache Familien heute Mietwohnungen immer weniger leisten können . M it der Übernahme des Dogmas der Eigentumsförderung im Wohnbau indem immer mehr Mittel für Eigenheime und Eigentumswohnungen anstatt für günstige Mietwohnungen verwendet werden - hat die SPÖ auch auf diesem Gebiet längst traditionelle soziale Ansprüche preisgegeben. Die Schaffung eines Mietrechts mit sozial orientierten verbindlichen Kategoriemietzinsen ist für die Sozialdemokratie kein Thema mehr. Den Stellenwert der Frauenrechte hat die SPÖ schließlich anschaulich durch ihr Verhalten zu den Forderungen des 1997 immerhin von 645.000 Österreicherinnen unterstützten Frauenvolksbegehrens deutlich gemacht. Die mit den "Sparpaketen" für die Einführung des Euro durchgezogenen Verschlechterungen etwa beim Karenzgeld für Alleinerzieherinnen zeigen die Realität sozialdemokratischer Frauenpolitik, die spätestens mit dem Abgang von Johanna Dohnal als Frauenministerin zum Anhängsel eines neoliberalen Kurses verkommen ist. - 6 - Wirtschaftskammer gegen den Sozialstaat 1\ fl it hanebüchenen Argumenten sucht 1 VI die Wirtschaftskammer Oberösterreich die Unfinanzierbarkeit des Sozial - staates zu beweisen , kritisiert der Gewerkschaftliche Linksblock (GLB} Oberösterreich. Wenn WK-Präsident Kurt Kaun (ÖVP) behauptet, "Staaten mit niedrigeren Lohnnebenkosten haben nachweislich weniger Arbeitslose", dann dürfte er wohl die aktuelle Statistik der EU nicht kennen, die genau das Gegenteil beweist. Außer in Deutschland sind nämlich laut WKÖ-Statistik in allen EU-Staaten die Lohnnebenkosten pro Stunde niedriger als in Österreich , die Arbeitslosigkeit in allen EU-Ländern hingegen - außer in Luxemburg und den Niederlanden - teilweise bedeutend höher. as Gejammere der Wirtschaftskammer, eine Sozialquote von 30 Prozent mache den Standort Österreich konkurrenzunfähig, steht im krassen Gegensatz zu dem an den laufenden Übernahmen österreichischer Unternehmen ersichtlichen Drang des Auslandskapitals in die Steueroase Österreich. Unfinanzierbar wird der von der WK als "Versorgungsstaat" diffamierte Sozialstaat nicht durch die damit verbundenen Leistungen , sondern höchstens durch die niedrige Steuerleistung, die Steuerflucht und die Steuerschulden des Kapitals. Wenn Kaun eine "Überversorgung" von "System-Profis" kritisiert , sollte er bei den "schwarzen Schafen" im eigenen Bereich anfangen und den Mißbrauch durch Scheinarbeitsverhältnisse von Unternehmerangehörigen beseitigen. Die Behauptung, überhöhte Sozialkosten seien Jobkiller Nummer 1, negiert wider besseres Wissen, daß nicht Sozialleistungen und Lohnnebenkosten, sondern die Gesamtkosten und im speziellen die Lohnstückkosten für die Konkurrenzfähigkeit ausschlaggebend sind . Österreich liegt laut WKÖ-Statistik beim Leistungslohn an 10. Stelle, beim Gesamtlohn an 4. Stelle in Europa , womit das Gejammere von der Konkurrenzunfähigkeit zur Genüge selbst entlarvt wird, vor allem in Hinblick auf den Haupthandelspartner Deutschland , wo die Arbeitskosten pro Stunde um rund 23 Prozent höher sind als in Österreich . Die von der Wirtschaftskammer eingeforderten Maßnahmen sind für die betroffenen Lohnabhängigen ein "Katalog der Grausamkeiten", mit dem sich die Unternehmer auf Kosten der Unselbständigen aus jahrzehntelang finanzierbaren Leistungen davonstehlen und unter dem Stichwort der Eigenvorsorge ein extrem unsoziales System nach dem Muster der USA einführen wo llen . Daß dabei etwa bei der Pensionsfinanzierung satte Profite für private Pensionskassen und Banken abfallen sollen, liegt in der Natur der kapitalistischen Sache. GLB-Oberösterreich
F0R EINE YERN0NFTIGE VERKEHRSPOLITIK Tausende Pendler und Schüler kommen täglich nach Steyr. Eine grundlegende Umkehr in der Verkehrspolitik ist gefragt. Entscheidungen in grundlegenden Fragen werden ständig hinausgeschoben. Es ist nach wie vor leichter, die Millionen für den Bau einer Parkgarage locker zu machen, als sich zum Ausbau des öffentlichen Personennahver - kehrs durchzuringen. Die erforderlichen Mittel sind von Bund und Land ebenso einzufordern, wie es in Wien im Zuge des UBahnbaues unter Beweis gestellt wurde. Man braucht das Rad nicht neu zu erfinden, um Lösungen zu erreichen. Notwendig sind Entscheidungen, denn es darf nicht zu gesehen werden, wie die Probleme durch den motorisierten Individualverkehr und den Schwerverkehr zunehmen, während Lösungen wie die Nordspange, aber auch der Ausbau eines effektiven Park- und AideSystems auf sich warten lassen. Die KPÖ Steyr ist für eine Änderung der Verkehrspolitik in Richtung einer sanften Mobilität. Zur Entlastung des innerstädtischen Verkehrs ist die vierte Brücke über die Enns im Bau. Wie auf dem Foto ersichtlich kommt die Errichtung der 4. Ennsbrücke planmäßig voran. Auch an der Weiterführung der Umfahrungsstraße in Richtung HaagerstraßeMessererstraße wird gearbeitet. Die Idee der Steyrer Kommunisten, die Fortführung der Umfahrungsstraße durch die Bahnunterführungen - Messererstraße und Ausbau der Gußwerkstraße, Mannlicherstraße wurde bereits realisiert. Nun werden die letzten Baumaßnahmen für die Einbindung der Mannlicherstraße in die Bundesstraße durchgeführt. - 7 - Betriebsrat als Sündenbock Dorn im Auge Stronachs Als Kampfansage an die gewählte Belegschaftsvertretung bezeichnet der Gewerkschaftliche Linksblock (GLB) Oberösterreich die Aussage von Magna-Konzernchef Frank Stronach im ORF-"Report" vom 2. Februar 1999, wonach der Betriebsrat große Schuld an den 100 Kündigungen in der Steyr-Antriebstechnik (SAT) habe, weil der mit dieser Tatsache an die Öffentlichkeit gegangen sei . Mit der Fragestellung, er sei verwundert, daß es in den von Magna übernommenen SteyrWerken soviele Betriebsräte gäbe zeigt Stronach seine offene Mißachtung gesetzlich verankerter Mitbestimmungsrechte der Lohnabhängigen . Denn es ist wohl das legitime Recht des Betriebsrates gegen Kündigungen Stellung zu nehmen und diese auch öffentlich bekannt zu machen . Obwohl Stronach sich über ein "unfaires Reporting" des ORF über die Pläne des Magna-Konzerns mit der Weltkugel in Ebreichsdorf und die Vorgangsweise bei Steyr aufregt, wird ihm in geradezu unerträglicher Weise Gelegenheit geboten , sich als Wohltäter zu gebärden . Mit seinem gebetsmühlenartig vorgetragenen , mit laufenden Beteuerungen über den Wert von Arbeitsplätzen und Verweis auf seine Herkunft will Stronach von der Praxis des Magna-Konzerns ablenken . Mit medialer Unterstützung lenkt er mit leeren Seitenhieben auf seine Manager von seinen Versprechungen ab, die Arbeitsplätze bei der SAT zu erhalten. Eine klare Aussage, ob die SAT langfristig im Magna-Konzern verbleibt oder so wie die Panzerproduktion in Wien ebenfalls verkauft wird, ließ er bezeichnenderweise vermissen . Bekanntlich gibt es in den Magna-Konzernbetrieben keine gewählten Betriebsräte, sondern nur Vertrauenspersonen ohne jeglichen Schutz vor Unternehmerwillkür und Stronach ist sogar stolz darauf, daß es in seinen Betrieben keine Gewerkschaft gibt. Die als Alternative zur gesetzlich verankerten Mitbestimmung der Beschäftigten als "Fair Enterprise" betitelte "Wirtschaftsverfassung" ist de facto nichts anderes als ein Persilschein des in Nordamerika übli - chen Prinzip des "Hire and Fire" und soll vom Charakter des realen Kapitalismus ablenken . Die politische Pikanterie bei der Übernahme des Steyr-Konzerns durch Magna besteht darin, daß ausgerechnet die Spitzen der Sozialdemokratie dieses Einfallstor für die Demontage gewerkschaftlicher lnteressensvertretung geöffnet haben: Ex-Kanzler Franz Vranitzky, Bank-Austria-Chef Gerhard Randa und Ex-Minister und Steyr-Chef Rudolf Streicher waren bekanntlich federführend beim Magna-Steyr-Deal.
AUSSTELLUNG GLÜHEN ROT - KRISENBLEICH Zeitmontage zu Arbeit und Kultur der Industri eregion" 23. März - 4. Juli 1999 - 15. September - 19. Dez. 1999 Öffnungszeiten Di - So, 9.00 bis 17.00 Uhr Bereits im Vorjahr besuchten viele Tausende aus In- und Ausland die Ausstellung "Glühendrot/krisen - bleich im Museum industrielle Arbeitswelt in Steyr. Die Ausstellung zeichnet in acht Bereichen mit Bildern und Texten, mit Film und Ton das wiederholt Auf und Ab der Eisenstadt Steyr nach. Es ist eine Im historischen Steyrer Stadtteil Wehrgraben - im vorigen Jahrhundert Zentrum von eisenverarbeitendem Handwerk und Industrie - be- "findet sich das Museum industrielle Arbeitswelt. Durch beispielhafte Revitalisierung der ehemaligen Werndl ,sehen Waffenfabrik wurde mit diesem Museum der ideale Rahmen zur Präsentation unterschiedlicher Ausstellungen zu gesellschaftlich relevanten Themen geschaffen. Österreicherinnen gegen Kernkraft ImNovember 1978 wurde zur Inbetri ebnahme des Kernkraftwerks-Zwentendorf eine Volksabst immung dur9hgeführt und von der Mehrheit der Osterreicherlnnen abgelehnt. In der Stadt Steyr war es anders 60 Prozent der Steyrerlnnen stimmten für die Kernkraft. Von 21 .252 wahlberechtigten Frauen und Männer stimmten 12.865 (60,5%) mit JA, 7.840 (36,9%) mit NEIN bei 547 (2,6%) ungültige Stimmen. Stadtgeschichte der anderen Art, die Rückschlüsse und Querverweise erlaubt. Die Ausstellungsthemen sind durchaus nicht nur steyr-spezifisch zu sehen, sondern geben einen Einblick in die Veränderungen von Leben und Arbeiten in unserer Gesellschaft, wie sie sich im Verlauf der letzten 500 Jahren vollzogen haben. AUSSTELLUNGS - OBERSICHT März bis Juli 1999 • Ausstellung "WIDERSTAND AUF PLATEAUSOHLEN. Zur Volksabstimmung Zwentendorf 1978." 23. März bis 30. April 1999 in der Zeitwerkstatt Zeitwerkstatt Steyr - 8 - Historiker Dr. Reinhard Mittersteiner und Otto Treml im Gespräch vor der Eröffnung der Ausstellung. • Ausstellung "EXPERIMENTIERWERKSTATT WASSER" 26. April bis 12. Mai • "ZEITZEUGENTAG" mit Manfred Breirather - Anmeldung erforderlich! Mittwoch, 12. Mai, 8.30 - 11 und 13.30 -1 6 Uhr • Ausstellung "ANNE FRANK. Eine Geschichte für heute". 8. Juni bis 8. Juli 1 m Hinterhaus der Amsterdamer Prinsengracht 263 entstand das wohl berühmteste Einzeldokument aus der Zeit des Zweiten Weltkrieges: Das Tagebuch der Anne Frank. Was die unfaß baren Mordstatistiken nicht vermochten, gelang einer Autorin, die ihren 16. Geburtstag nicht mehr erlebte. D en 6 Millionen Opfern des Holocaust ein menschliches Gesicht zu verleihen und der Weltöffentlichkeit ein Schicksal nahezubringen, das - abgesehen von einigen wenigen Unbelehrbaren - niemand kaltläßt , der davon Kenntnis erhält. Die vom Anne Frank-Haus Amsterdam eigens für Standorte abseits der großen Metropolen konzipierte Wanderausstellung paßt sehr gut nach Steyr, eine Stadt , die auch in der Zeit des Dritten Reiches durchaus keine unbedeutende Rolle spielte.
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