- Erscheinungsort Steyr, Verlagspostamt 4400 Steyr An einen Haushalt! P.b.b. 30. JAHRGANG SEPT/OKT. 1997 Wir treffen den Kapitalismus an der empfindlichsten Stelle. FOR EINE BESSERE ZUKUNfT für e ee SOZIALE SICHERHEIT ------ SCHLUSS MIT PENSIONSRAUB Wir bringen es auf den PUNKT ERSCHWINGLICHES WOHNEN KAPITALBESTEUERUNG LEHRLINGSEINSTELLUNGSGESETZ SOZIALES STEYR -LISTE5
LANDTAGSWAHL Die OÖ. Kommunisten kandidieren in den 5 Wahlkreisen. Spitzenkandidat im Wahlkreis TRAUNVIERTEL ist der Spengler Siegfried Vratny, Fürsorgerat der Stadt Steyr. Die KPÖ versteht sich als ein „soziales Gewissen". Und sie erteilt auch bewußt den verlogenen „Sparparolen" von Kapital und Koalition eine klare Absage, weil diese sozialen Ansprüche sehr wohl finanzierbar sind, wenn eine entsprechende Umverteilung auf Kosten von Kapital und Vermögen erfolgt. \Jllli~!)@ w " , ...... ............... KPÖ forciert Lehrlingseinstellungsgesetz Rund 200.000 der etwa 1,3 Millionen Oberösterreicherinnen sind Jugendliche im Alter von 15 bis 25 Jahren. Von allen Parteien wird vor Wahlen der Jugend mehr Aufmerksamkeit geschenkt. Aber viel von dem, was die Parteien unter Jugendpolitik verstehen, ist Kosmetik, sind schöne Worte und leere Versprechungen. Der Großteil der heutigen Jugend wurde durch die Auswirkungen einer systematischen, nun schon vier Jahrzehnte dauernden Sozialpartnerschaft mit all ihren verheerenden Auswirkungen entpolitisiert und zu Konsumenten manipuliert. Die Abkehr von etablierten Jugendorganisationen und Parteien signalisiert diese Tendenz. Auch die Verbesserung der Berufsausbildung der Lehrlinge ist ein wesent liches Anliegen der Jugend. Für manche Unternehmer ist der Lehrling auch heute noch eine billige Hilfskraft . Hauptproblem für die Jugend ist derzeit sicherlich die wachsende Jugendarbeitslosigkeit. Teile der Jugend werden bereits nach dem Absch luß ihrer Schulausbildung in eine ausgrenzte, perspektivlose Lage gebracht. So suchen in Oberösterreich über 2500 schulentlassene Mädchen und Burschen einen Lehrplatz. Aber es gibt nur 380 offene Lehrstellen. Obwohl die Unternehmer in Oberösterreich zusätzliche Förderungsgelder bekommen , werden kaum Lehrlinge aufgenommen . Umstrukturierung fOr HNO M it Recht fordern die Sozialistische und Kommunistische Jugend von Landeshauptmann Josef Pühringer die von ihm versprochenen Schul- und Ausbildungsplätze. Durch Um- und Neubauten wurde das Landeskrankenhaus Steyr ein modernes Krankenhaus und bietet eine vorbildliche medizinische und pflegerische Betreuung. HNO - Abteilung ein unhaltbarer Zustand Die Abteilung für Hals,- Nasen- und Ohrenkrankheiten ist noch immer im alten Krankenhausgebäude untergebracht, das in den Jahren 1914 - 1916 errichtet wurde. Primar, Ärzte und Oberärztin sowie Schwestern leisten eine vorzügliche Behandlung der Patientinnen in einem rückständigen Umfeld. Zum Beispiel teilen sich ASS -Arzt und Primar ein Zimmer, das ehemals als Portierloge diente . Eine alte Glastür trennt Patientinnen, die auf ambulante Behandlung, vor dem Operationssaal warten. Im Interesse der Ärzte, Schwestern und Patienten fordern wir die zuständigen Politiker in der OÖ. Landesreg ierung auf, diesen Schandfleck zu beseitigen und verlangen eine rasche Umstrukturierung und Adaptierung von Räumlichkeiten für die Abteilung HNO im Landeskrankenhaus Steyr. Altes Krankenhaus 2 - WAHLEN - Liste 5 Impressum: Medieninhaber (Verleger) , Hersteller: KPÖ Steyr, Johannesgasse 16, 4400 Steyr, Tel. 07252/53179. Redaktion: Sieg fri ed Vratny, Verlags- und Herstellungsort: Steyr.
Vi' i n0;' n w Porllkerlnn- 11-----· - sich auf UDM,..., -stell Sie beschließen ihre Bezüge und Parteizuwendungen selbst. Man kann sich des Eindrucks nicht erwehren, daß die Mandatare der SP, FP, VP und GAL kein Verständnis mehr für die Sorgen und Nöte der Bevölkerung unserer Stadt haben . Mit hohen Bezügen von der Stadt Steyr und Lohn bzw. Gehalt aus ihrer beruflichen Tätigkeit sowie Einkommen als Tierarzt bzw. Betriebsinhaber, leben sie in einer anderen Welt, in der sie vor allem die schönen Seiten des Lebens genießen. So setzen sie sich leicht über die Interessen der Arbeiter, Angestellten, Pensionistlnnen und Gewerbetreibenden hinweg. Aus Steuergeldern wurden in den letzten sechs Jahren über 54 Millionen Schilling an Funktionsbezügen an die 36 Mandatare der Stadtgemeinde Steyr ausbezahlt. Bürgermeister Hermann Lelthenmayr Vize-Bgm. Friederike Mach Vize-Bgm. Dr. Leopold Pfeil Stadtrat (6) je Gemeinderat (27) je 14 MIiiionen Schilling 5 Millionen Schilling 5 Millionen Schilling 2 Millionen Schilling 670.000,- Schilling Aus Steuergeldern werden die vier Rathausparteien SPÖ, FPÖ, ÖVP und GAL finanziert. Solange die KPÖ im Rathaus vertreten war, von 1945 bis 1991 wurde eine Parteienfinanzierung abgelehnt und ein erfolgreicher Kampf dagegen geführt. Mit dem Ausscheiden der KPÖ bei den Wahlen 1991 wurde im Gemeinderat vieles anders. So zum Beispiel wurde die Parteienfinanzierung von SPÖ, FPÖ, ÖVP und GAL einstimmig beschlossen. Die im Gemeinderat der Stadt Steyr vertretenen Parteien kassierten in den sechs Jahre über 11,6 Mill ionen Schilling aus Steuergeldern. SPÖ 4,368.252,- Schilling / ÖVP 2,878.428,- Schilling FPÖ 2,853.564,- Schilling / GAL 1,528.212,- Schilling Außerdem wurden aus Steuergeldern für jeden Gemeinderat ein jährliches Schulungsgeld in Höhe von 9.000,- Schilling an die Parteileitungen der SPÖ, ÖVP, FPÖ und GAL ausgezahlt. In der laufenden Funktionsperiode insgesamt über 1,9 Millionen Schilling . Die KPÖ-Kandidaten Siegmund Preßlmair, Helmut Neuhuber und Siegfried Vratny sind für die Reduzierung der Bezüge der Politikerlnnen auf die Hälfte sowie für die gänzliche Abschaffung der Parteienfinanzierung. Steyrerinnen und Steyrer! Protestiert mit dem Stimmzettel am 5. Oktober gegen diese Privilegienwirtschaft - wählt .. diesmal KPO - Liste 5 ! - 3 - Siegmund Preßlmair KPÖ-Spitzenkandidat DIE GBD Also greift die SP-VP-Regierung jetzt nach den Pensionen, um Bundesbudgetlöcher zu stopfen: • Bestehende Pensionen sollen - so wie heuer - nicht oder kaum erhöht werden, was zusammen mit der veränderten Besteuerung einen saftigen Pensionsverlust ergibt. • Künftige Pensionen sollen durch Ausdehnung des Durchrechnungszeitraumes auf 20 Jahre verringert werden. • Was besonders empörend ist: Das gesetzliche Pensionsalter für Frauen soll schon in wenigen Jahren auf 65 Jahre steigen, womit getroffene Vereinbarungen in skandalöser Weise gebrochen werden . Wir fordern: SCHLUSS MIT DEM PENSIONSRAUB Die Großkonzerne, die Mi ll ionenverdiener und die Superreichen sollen wieder - wie jeder andere Mensch in diesem lande - Steuern zahlen . Wir sind für die Wiedereinführung der Vermögensteuer, Anhebung des Spitzensteuersatzes, Schließung der Lücken in der Kapitalbesteuerung und Kampf dem Steuerbetrug sowie der Schattenwirtschaft.
-------\Jl]H~!l@ Demokratische, soziale Alternative für Steyr Die KPÖ zeigt allen fortschrittlichen Frauen und Männern unserer Stadt die demokratische, soziale Alternative: Diese er/ordert: e KAMPF GEGEN BELASTUNGEN UND STÄNDIGE PREiSERHÖHUNGEN daher Lohn- und Gehaltserhöhungen entsprechend der erhöhten Produktivität und Leistung auf Kosten der Profite der Konzerne und Großunternehmer. e SICHERUNG UND SCHAFFUNG NEUER ARBEITSPLATZE durch Förderung von Steyrer Kleinund Mittelbetrieben , daher keine Steuergelder für ausländische Konzerne. Die Klein- und Mittelbetriebe, die in der Stadt Steyr einen wichtigen Faktor der Wirtschaft darstellen, geraten zunehmend unter den Druck einer Politik, die sich an den Bedürfnissen der ausländischen Konzerne BMW, SKF und MAN orientiert. Daher eine besondere Berücksichtigung der Klein- und Mittelbetriebe bei der Vergabe von Förderungsmitteln. e SENKUNG DER UNGERECHTFERTIGTEN POLITIKERBEZÜGE durch Halbierung und Abschaffung der Parteienfinanzierung durch die Stadtgemeinde Steyr. e VORDRINGLICHE VERKEHRSPROJEKTEVERKEHRSENTLASTUNG durch den raschen Bau der Nordspange und der 4. Ennsbrücke, Errichtung des Kreisverkehrs Ennserstraße mit Fußgängerunterführungen, Bau einer Westumfahrung mit Einbindung im Bereich Bierhäuslberg in die Bundesstraße, Ausbau des öffentlichen Verkehrs, Lärmschutzmaßnahmen gegen Verkehrslärm entlang der Hauptdurchzugsstraßen, Stadtplatz soll Fußgängerzone werden. e MEHR SICHERHEIT FÜR RADFAHRERINNEN UND RADFAHRER durch Errichtung von Radwegen im Altstadtbereich und an den Hauptstraßen in den drei Wohngebieten Münichho lz, Tabor-Resthof und Ennsleite. In den vergangenen Monaten kam es im Stadtgebiet Steyr zu 65 Unfällen von Radfahrerinnen . Daher rasche Erweiterung des Radwegenetzes und Schaffung von mehr Abstellmöglichkeiten für Fahrräder im Altstadtbereich . e BESSERE WOHN- UND LEBENSBEDINGUNGEN daher Bau von Wohnungen, die man sich leisten kann, mehr Spielplätze, Kindergärten und Horte mit sozialen Gebühren. Beseitigung der Freunderl- und Protektionswirtschaft bei der Wohnungsvergabe im gemeinderätlichen Wohnungsausschuß und in allen anderen Steyrer Wohnungsgenossenschaften. ö ö u. e STOPP DER PREISE, Mietzinse in Alt- und Neubauwohnungen sowie der Gebühren und Tarife bei Wasser, Kanal und Müllabfuhr. e wOHNEN zu ERSCHWINGLICHEN MIETEN Die explodierenden Wohnungspreise in der Stadt Steyr treffen vor allem Familien mit geringem Einkommen - etwa junge Famil ien, die vor Gründung eines Haushaltes stehen. Im Wohngebiet Resthof zahlt man für eine 2-Raum-Neubauwohnung (61 m2 ) bereits 5.000 Schilling Miete. v. l.n.r. : Siegfried Vratny, Helmut Neuhuber und Siegmunc Daher sind wir für die Wiederaufnahme eines städtischen Wohnungsbaues, Befreiung von der Mehrwertsteuer für Mieten und Betriebskosten. e FINANZZUSCHUSS für die Renovierung alter Wohnbauten der Stadt Steyr e ABBRUCH der Elendswohnungen „Laubengang" und Bau von Ersatzwohnun-
gen für sozial schwache Personen. e BUNDESGESETZ mit Einweisungsrecht in leerstehende Wohnungen. Bundesweit einheitliche Kategoriemietzinse für alle Wohnungen. GenerelleAbschaffung aller Befristungen bei Mietverhältnissen. e VERTEIDIGUNG DES SOZIALEN KRANKENSCHUTZES daher Abwehr aller Pläne, durch welche Arbeiter, Angestellte und Pensionistlnnen zusätzlich finanzielle Belastungen zu gewärtigen haben. Aufhebung der Klasseneinteilung in den Krankenanstalten. Umstrukturierung und Adaptierung von l Preßlmair Räuml ichkeiten für die Abte ilung Hals-, Nasen- und Ohrenkrankheiten (HNO) im Landeskrankenhaus Steyr. e UMWELTSCHUTZ OHNE STÄNDIGE MEHRBELASTUNG DER BEVÖLKERUNG daher Finanzierung durch jene, die durch die Erzeugung vop umweltgefährdenden Produkten profitieren. u q ni?Jn w e ABFALL VERMEIDEN STATT SORTIEREN Derzeit sch iebt die Umweltpol itik beim Hausmüll alle Verantwortung dem Konsumenten zu. Er soll und muß Abfälle sortieren und an bestimmten Stellen abliefern. Maßnahmen zur Müllvermeidung, die beim Produzenten ansetzen, wurden bisher keine getroffen. Diese „SammelStrategie" führt dazu, daß Unternehmer die Herstellung ihrer umweltbelastenden Produkte mit dem Argument, es werde ja anschließend wieder gesammelt, auch noch ausweiten. Bei der Umweltpolitik muß in Zukunft eine eindeutige Schwerpunktverlagerung vorgenommen werden. Statt Abfallsammlung muß die Mül lvermeidung, sowohl was Hausmüll als auch was Industrie- und Gewerbeabfälle betrifft, in den Vordergrund rücken . e EINE ZEITGEMÄSSE KULTURFORDERUNG Eine kulturelle Aufgabe der Stadt Steyr ist die Förderung und Unterstützung von Künstlerlnnen, Kunstund Theatergruppen, Initiativen, Vereinen und Institutionen, die ein anspruchsvolles, zeitgenössisches Ku lturprogramm in Steyr anbieten . Im Sinne „kultureller Basisbildung" sind auch Kulturaktivitäten für Kinder und Jugendliche (Kindertheater, Ausstellungen u.a.) stärker zu unterstützen und zu fördern. e FREMDENVERKEHR~ FORDERUNG Zur Anhebung der Qualität des Tourismus in Steyr gehört auch die Förderung der Aus- und Weiterbildung der im Fremdenverkehr beschäftigten Angestellten. Die Öffnungszei - ten der Restaurantbetriebe müssen den in- und ausländischen Touristen angepaßt werden, besonders in der Urlaubszeit, an Sonn- und Feiertagen. Das Radwegenetz in Steyr muß weiter ausgebaut werden. Das gehört zur Unterstützung umweltverträglicher Formen des Tourismus. Wie auch die Schaffung von Kultur- und Naturlehrpfaden (Wehrgraben und entlang der Steyr). e STEYR MUSS LEBENSWERT BLEIBEN - FUR EINE BESSERE ZUKUNFT daher Kampf gegen den Killer-Kapitalismus , der auf uns zukommt, dem nicht nur viele Arbeiter, Angestellte und Beamte zum Opfer fallen werden , sondern auch viele kleine und mittlere Unternehmer. Die Steyrer Kommunisten bekämpfen die kapitalistische Profitwirtschaft und vertreten ausschließlich die Interessen der arbeitenden Bevölkerung, der Hausfrauen und Pensionistlnnen sowie der jungen Steyrerinnen und Steyrer. Die KPÖ ruft alle politisch aufgeschlossenen Steyrerinnen und Steyrer zur Erreichung dieser Zielstellung zum gemeinsamem Handeln auf. Für eine bessere Zukunft - .. diesmal KPO-Liste 5 wählen!
\TIJ nva, ! 1@ KPÖ GRUNDSAIZUat GEGEN DE PARIEIEN A AUSSTEU 1 m Gegensatz zu SPÖ, ÖVP, FPÖ und GAL sind wir Kommunisten gegen die Finanzierung der politischen Parteien aus Steuergeldern und vertreten die Meinung, daß die Finanzierung der Parteien deren eigenes Problem ist und mit dem Stadthaushalt nicht das geringste zu ... daß der Mutter-Kind-Paß, der bestimmte Untersuchung n vorschreibt (nur wenn man sie machen läßt, bekam man die Geburtenbeihilfe, die durch das Sparpaket abgeschafft wurde) , erfolgreich die gesundheit liche Betreuung der werdenden Mütter und Säuglinge verbessert hat. Der Erfolg: im ersten Lebensjahr sterben heute um mehr als ein Drittel weniger Kinder, es gibt um zwei Drittel wetun hat. Die Steuergelder, die der Bevölkerung abverlangt werden, sind nicht dazu da, um SPÖ-, ÖVP-, FPÖ- und GAL-Parteisekretariate zu finanzieren, sondern müssen im Sinne des Gemeinwohls der Steyrer Bevölkerung verwendet werden. niger behinderte und kranke Säuglinge. Seit seiner Einführung hat der MutterKind-Paß vielen tausenden Kindern das L ben gerettet. ... daß derzeit in Oberösterreich 22.000 junge Mütter in Karenz sind . Nur mehr rund 45 Prozent kehren auf ihren Arbeitsplatz zurück, da Kindereinrichtungen mit flexiblen Öffnungszeiten fehlen bzw. Unternehmer die ursprüngliche Tätigkeit im Betrieb nicht gewähren. In diesem Haus in Steyr, Unterhimmlerstraße, wohnen Familien mit schulpflichtigen Kindern. Ist auch ein starkes Stück in Steyr - 6 - Helmut Neuhuber Postbeamter Kandidat für die Gemeinderatswahl der Stadt Steyr ... daß bereits viele Familien in GWGWohnungen der Stadt Steyr die hohen Mietkosten nicht mehr bezahlen können . Dadurch entstanden Mietzinsrückstände in Millionenhöhe. ... daß von 40.000 Beschäftigten in der Region Steyr mehr als 6.000 lndustrieArbeiterl nnen, Angestellte und Technikerinnen für ausländische Konzerne, für das Kapital arbeiten. ... daß sich das Lehrstellenangebot in Steyr dramatisch reduziert hat: In Steyr-Stadt wurden 1989 noch 1.286. Lehrlinge augebildet, 1995 nur noch 995 und 1997 sind es noch weniger. Pro-Kopf-Verschuldung steigt Die Pro-Kopf-Verschuldung des österreichischen Staates ist 1996 um 4,9 Prozent auf 176.000 Schilling gestiegen. Zählt man die Schulden von Bundesländern, Städten und Gemeinden sowie Fonds dazu, betrug die öffentliche Verschuldung pro Kopf, vom Baby bis zum Opa, 1996 in Österreich bereits 210.300 Schilling.
Vill nwJ q rn ldt bin cler nung \ Otto Treml Als ehemaliger, langjähriger Gemeinderat der Stadt Steyr bin ich der Meinung, daß für eine bessere Zukunft eine echte linke Opposition im Gemeinderat der Stadt Steyr notwendig ist. D ie KPÖ als linke Opposition im Gemeinderat ist ein Garant dafür, daß die Wünsche und Bedürfnisse der Steyrerlnnen in diesem Entscheidungsgremium zur Sprache kommen. D ie KPÖ war immer die einzige Fraktion im Gemeinderat, die sich gegen ungerechtfertigte Gebühren- und Tariferhöhungen aussprach, sich immer gegen Ungerechtigkeiten zur Wehr setzte und stets gegen Sozialabbau und Belastungen der Steyrer Bevölkerung auftrat. Vertreter der KPÖ waren ab Mai 1945 bis Oktober 1991 im Gemeinderat der Stadt Steyr tätig. 1 n den 46 Jahren waren Stadtrat Hans Kahlig , Stadtrat Alois Zehetner, Stadtrat August Moser, Gemeinderat Otto Treml und Gemeinderat Siegfried Vratny KPÖFraktionssprecher. Für sie war noch die Funktion Stadtrat bzw. Gemeinderat ein Ehrenamt. In all den Jahren leisteten sie eine wertvolle Arbeit für ein .. wird nicht aus Steuergeldern, sondern durch Spenden bezahlt schöneres, besseres und soziales Steyr. Diese jahrzehntelange ehrenamtliche Tätigkeit der KPÖ Gemeinderäte fand auch von den anderen Gemeinderatsparteien Achtung und Anerkennung. Am 5. Oktober geht es darum, daß in Zukunft wieder eine linke Opposition im Gemeinderat der Stadt Steyr vertreten sein muß. Gerade in Zeiten wie diesen, wo der soziale Kahlschlag jeden einzelnen trifft. Privilegien-Killer HAUPTBERUFLICH Bürgermeister Leithenmayr NEBENBERUFLICH Schilling 2,5 Mio Vize-Bgm. F. Mach 910.000,- Vize-Bgm. L. Pfeil 910.000,- Stadtrat (6) je 370.000,- Gemeinderat (27) je 125.000,- Diese Bezüge stehen in f.G~~ keinem Verhältnis \)C~G , zur Leistung! ~~~~"t €\)~~~C~"t. o,~s~s Wahltag Ist Zahltag 1 Helmut Siegmund Siegfried NEUHUBER PRESSLMAIR VRATNY IN DEN STEYRER GEMEINDERAT ~~\ ~~ KP Diesmal Liste 5 7 -
GEMEINDERATSKANDIDATEN DER STADT STEYR SIEGMUND PRESSLMAIR Kfm. Angestellter KOMMUNISTEN ~ ii.• \ HELMUT NEUHUBER, Postbeamter SIEGFRIED VRATNY, KPÖ-Bezirksobmann MEHR DRUCK VON LINKS WAS WILL DIE KPÖ? • Sicherung der bestehenden und Schaffung neuer Arbeitsplätze • Beseitigung der Politikerprivilegien und Freunderlwirtschaft • Bau von Wohnungen zu erschwinglichen Mieten • Ein Lehrlingseinstellungsgesetz • Gleichberechtigung der Frau INS RATHAUS • Umweltschutz ohne Belastung der Bevölkerung • Nicht die Profite der in- und ausländischen Großunternehmer, die Interessend er arbeitenden Menschen müssen Vorrang haben. Das ist die wirkliche alternative Politik, die die KPÖ als einzige Partei vertritt. F0R INFORMATION, INITIATIVE, KONTROLLE Wenn Sie wollen, daß konsequente Vertreter in den Gemeinderat der Stadt Steyr kommen, dann unterstützen Sie uns durch Ihre Stimmabgabe für die KPÖ - Liste 5! Auf iede Stimme kommt es an. Für Kontrolle sorgen, Kommunisten wäh/.en. - 8 - E Ql t= 0 0 u..
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