Erscheinungsort Steyr, Verlagspostamt 4400 Steyr 29. JAHRGANG JUNI 1996 USA GEHEIMDIENST LEGTE WAFFENDEPOT BEI STEYR AN Das Sprengstoff- und Waffenlager wurde in unmittelbarer Nähe des Erdgasdepots Teufelsgraben angelegt. Am 25. April 1996 wurde zwischen Dietach und Stadlkirchen bei Steyr, im sogenannten Panholz-Wald ein weiteres der 79 CIA Waffendepots geöffnet. Im Waffendepot in zwei Metern Tiefe wurden in den 50er Jahren vom US-Geheimdienst Sprengstoff, Zünder, Maschinengewehre, Pistolen und Munition vergraben . Die Waffen und der Sprengstoff waren noch durchwegs funktionstüchtig. Von den Experten des Innenministeriums wurde der Sprengstoff als äußerst brisant eingestuft. Der ehemalige lnneminister, ÖGB Funktionär Franz Olah, jener verurteilte Verbrecher, der aus Gewerkschaftsgeldern den Aufbau der Kronen Zeitung mitfinanzierte , hat seine Verwirklichung in ein ähnliches österreichisches Projekt nie verschwiegen. Beim Oktoberstreik 1950 gingen vom Obmann der Bauarbeitergewerkschaft, Franz Olah, aufgestellte und , wie sich später herausstellte, von der CIA (US Geheimdienst) finanzierte Einsatzkommandos gewalttätig gegen Streikende und Demonstranten vor. Die Steyr-Werke, eines der konsequentesten Zentren des Streiks, wurden von der B-Gendarmerie (geheimes Bundesheer) besetzt. HINTERGRONDE DER ANLEGUNG DER WAFFENLAGER Bekannt li ch gab es ursprünglich 79 Waffenlager, die die USA in den 50er Jahren in Österreich angelegt hatten. Eines davon wurde bereits vor vielen Jahren in Klaus entdeckt. Ein weiteres wurde am 24. April 1996 inWeißenbach bei Lofer gehoben. Mit großem Erstaunen reagierten Poli - tiker auf einen Bericht im "Boston Globe" über Waffenlager, die die USA in Österreich angelegt hatten. Angesichts der vorgebrachten "Unwissenheit" können wir uns aber nur fragen: Sind unsere Politiker wirklich so naiv oder wurde hier lange Zeit etwas totgeschwiegen? Der ÖVPler Fritz Molden gibt zu , daß Figl, Helmer, Gruber und Schärf, also Vertreter von SPÖ und ÖVP, aktiv daran beteiligt waren oder zumindest davon gewußt haben. Unglaubliche Details werden "plötzlich " bekannt: Gemeinsam mit den Amerikanern wurde - für den Fall einer innenpolitischen Krise - die Aufstellung einer Armee aus "osteuropaerfahrenen Männern" der faschistischen Wehrmacht geplant. Die ganze Waffenaffäre wirft ein bezeichnendes Licht auf die wirkliche Nachkriegssituation Österreichs. Den Amerikanern ging es darum, Macht und Einfluß mit allen Mitteln auszubauen und zu erhalten . An einen Haushalt! P.b.b. Nft;ttltaa,11··7;t·ttl Und die NATOMllglledschaft kommt dabei heraus . Mitgegangen, m i tgefangen. Wenn d i e NATO In den Krieg zieht. KPÖ US-Waffendepot Neutralität 1996 Wir fordern die Österreichische Bundesregierung auf, an der immerwährenden Neutral ität festzuhalten und eine aktive Neutralitätspol itik zu betreiben. Aktive Neutralitätspolitik bedeutet, sich für internationale Konfliktvermeidung zu engagieren , zwischen Konfliktparteien zu vermitteln und sich für die weltweite Abrüstung einzusetzen. Wir verlangen von der Österreichischen Bundesregierung, daß sie bei der Konferenz der Regierungen der EU-Mitgliedsstaaten im Jahr 1996 keinen Maßnahmen zustimmt, die der immerwährenden Neutralität und dem Staatsvertrag von Wien zuwiderlaufen. Ein Beitritt zu den Mil itärblöcken WEU und NATO ist mit der immerwährenden Nutral ität unvereinbar. KPÖ Gruppe für ein neutrales Österreich
\11ln~nw Sie legten nicht nur geheime Waffenlager an: Sie wollten auch tausende Kommunisten festnehmen ••• Bruno Furch Wie erinnerlich bramarbasierte der „Widerstandskämpfer" Fritz Maiden im Fernsehen, als die US-Botschafterin über geheime Waffenlager in der US-Besatzungszone geplaudert hatte, voll Eifer, daß er, sein unmittel barer Vorgesetzter Außenminister Karl Gruber und Bundeskanzler Leopold Figl schon 1946 an die Amerikaner „heran-getreten" seien, um sie auf eine mögliche sowjetische Invasion Westösterreichs aufmerksam zu machen und entsprechende militärische Vorkehrungen anzuregen. Das war natürlich nicht in den Köpfen von heimischen Irren, die immer „Bedrohungs-Szenarien" aushecken, entstanden. Das war vom CIA und vom US-Außenamt „cool" ausgeheckt und in die Köpfchen der genannten Herren und deren ansteckungsgefährdeter Gefolgschaft eingeträufelt worden .. . N un gibt es eine Quelle, die über die antisowjetische Paranoia in der US-Besatzunszone im Zu sammenhang mit dem Kalten Krieg informiert und niemand als "kommunistische Erfindung" abtun kann : Das oberösterreichische Landesarchiv gab kürzlich den ersten Band eines Buches über die "US - Militärregierung Oberösterreich" heraus. Der Band befaßt sich auch mit sicherheitspolit ischen Aspekten der amerikanischen Besatzung in Oberösterreich - Süd, 1945 bis 1950". Darin kann man erstaunliche Dinge lesen, die die Anlegung von Waffenlagern und dieAufstellung von Freiwilligen aus Nazi - Kreisen gegen den "Iwan" und gegen die KPÖ begleitet haben. (Über die Waffenlager und Partisanen" findet man in dem Buche nichts. Es kam vor Svany Hunts "Enthüllungen" über diese Geheimnisse, die darum wohl noch "top secrets" waren , als das Buch geschrieben wurde.) Integration rechtsAusgrenzung links In dem Abschnitt "Probleme der Staatssicherheit..." (S. 377 - 403) wird ausführlich geschildert, wie die US - Militärreg ierung, vor allem der Geheimd ienst CIC, mit Hilfe des Hirngespinstes von einem bevorstehenden sowjetischen Angriff auf denWesten gemeinsam mit ihren österreichischen ÖVP und SPÖ - Vertrauten systematisch die al - ten Nazis "integrierten" und die Kommun isten bespitzelten und registrierten , um sie "im Falle eines Notstands" festnehmen zu können . "Die Haltung Integration rechts , Ausgrenzung links der amerikanischen Besatzungsmacht fand ihre Entsprechung bei den dominierenden politischen Kräften in der österreichischen Innenpolitik" (S. 388) "Dem Kalten Krieg auf innenpolitischer Ebene sowohl in Österreich als auch in den Vereinigten Staaten ." (Die Mc-Carty - Ära! B.F.) Da wurde auch die Russenhetze entsprechend angeheizt. Man zog alle Register - nicht erst 1950, bei dem sagenhaften "Putschversuch der KPÖ", wie es in den Medien immer heißt! Schon als die Sowjetarmee im August 1945 (im Einklang mit den Beschlüssen von Potsdam!) das Mühlviertel besetzte, wurde systemati sch (angeblich von "NS - Kreisen ") versucht, mit den Gerüchten über einen weiteren Vormarsch der Russen Panik zu schüren - und hinter diesem Rauchvorhang den antisowjetischen und antikommunistischen Kurs ei nzusch lagen. Dieser ri chtete sich nicht nur gegen die KPÖ. Dazu auf S. 389: "Die amerikanische Besatzungsmacht begann um diese Zeit ein mißtrauisches Auge auf alle Organisationen zu richten, die einer prokommunistischen Haltung verdächtigt wurden, z. B. die Freie Österreichische Jugend." "Bereits seit Mitte 1946 war tendentiell der Überwachung kommunistischer Aktivitäten der Vorrang vor Entnazifizierungsaufgaben eingeräumt worden. Zur Gegenspionagetätigkeit des CIC, bei der auch die österreichischen Sicherheitskräfte assistierten (!!!) , gehörte wesentlich die Überwachung aller politischen kulturellen, militärischen(!!!) und wirtschaftlichen Täti gkeiten der KPÖ." (S. 395.) Die Besatzungsmacht mußte "sparen" , also sparte sie bei Ausgaben "wie etwa für die Entnazif izierung". (S. 396) . "Antikommunistische Programme fanden hingegen bei den leg islativen Sparmeistern in den USA eine, wenn auch nicht unbegrenzte, so doch großzügige Behandlung". Am meisten dürften Schmiergelder und Honorare für Spitzel gekostet haben ... Was taten die Spitzel? Dazu Tweraser (S. 396) ausführlicher: Eine Aufgabe, an die der CIC mit großem, Eifer heranging, war die Sammlung von Personaldaten aller Funktionäre und sonstiger verdächtiger Personen , so daß die Besatzungsmacht von 1948 an (! !!) ziemlich gut über die Personalressourcen der KPÖ in Oberösterreich informiert war. Ein CIC - Bericht schlüsselt z.B. die KPÖ-Stärke in Oberösterreich nach Gemeinden und Bezirken auf: In Linz befanden sich demnach 3.300 KP - Mitgl ieder in 20 Sektionen, im Bezirk Linz - Land 711 (davon 200 in Enns, 160 in Traun, 140 in Ansfelden); Steyr- Stadt hatte 1900 Mitglieder in neun Sektionen, Steyr - Land 1 .080 (Sierning 500, Reichraming 100); der Bezirk Gmunden umfaßte 2.680 Mitglieder (Bad Ischl 550, Ebensee 530, Goisern 500, Gmunden 250, Laakirchen 250); der Bezirk Vöcklabruck wies 1.192 Mitglieder auf (Wolfsegg 130, Attnang-Puchheim 170); der Bezirk Wels hatte 884 KP-Mitglieder (Wels 590, Stadl Paura 140; schwächer vertreten waren die Bezirke Ried i.l. mit 492 Mitgliedern (250 in der Stadt Ried), Braunau mit 493 Mitgliedern (140 in Lengau). Kirchdorf mit 274, Grieskirchen mit 225 und Schärding mit 208 Mitgliedern. Insgesamt wurde die Stärke der KPÖ in Oberösterreich - Süd auf 13.260 Mitglieder geschätzt" (Die exakte Quelle dieser Angeben findet sich in einer Fußnote auf S. 396) Die geschätzten Spitzel dürften die Stärke der KPÖ um einiges übertrieben haben! Vergleicht man z. B. nur die Angaben über den Bezirk Gmunden mit den Wahlergebnissen für die KPÖ, dann zeigt sich : In ihren besten Zeiten hatte die KPÖ weniger Stimmen als die Spitzel dem CIC an Mitgliederzahl angaben! Sie dürften nach einer Art "Kopfprämi e" bezahlt worden sein- und lizitierten ihre Angaben hinauf um mehr zu kassieren . Und um für den CIC die kommunistische Gefahr zu vergrößern . Denn der mußte seine Existenzberechtigung beweisen.. Große Massenverhaftung geplant. Und wozu das Ganze? Bei Tweraser liest man: "Kommunisten und Sympathisanten sollten im Falle eines Notstandes durch eine gro ße Massenverhaftung ausgeschaltet werden (S. 897) Weiter im Text: "Über jeden dieser Oberösterreicher wurden folgende Informationen erfaßt: National ität , Beruf, Arbeitsplatz, Religion , Personalbeschreibung , Familien - stand, KPÖ-Mitgliedskarte mit Nummer und Eintrittsdatum, KPÖ-Funktion. Insgesamt befanden sich auf der Liste (Quelle in der Fußnote angegeben, B.F:) 208 Personengeordnet nach Bezirken : Braunau 11 , Gmunden 53, Grieskirchen 6, Kirchdorf 11 , Linz-Land 44, Ried 6, Schärding 8, Steyr 25, Urfahr 3, Vöcklabruck 21, Wels 20. Im Ernstfalle wären die Verhaftungen durch die österreichische Pol izei und Gendarmerie über Auftrag des CIC durchgeführt worden ." Was konnte die KPÖ dagegen tun? Mancher Leser mag sich nun fragen : Hat die KPÖ von alledem etwas gewußt - und
wenn sie etwas gewußt hat - was hat sie dagegen unternommen? Natürlich hat die KPÖ davon gewußt. Sie wußte nicht nur, daß sie ausspioniert wurde, sie entdeckte auch diesen und jenen Spitzel innerhalb und außerhalb der Partei und kappte ihre Beziehungen zu solchen Leuten. Es gab aber gröbere Beweise für die Umtriebe gegen sie im Einvernehmen mit den "westlichen" Besatzungsbehörden: Serien von Einbrüchen in Parteilokalen mit Diebstählen von Karteien und Sitzungsprotokollen usw. Was hätte die KPÖ gegen diese Umtriebe tun können? Es war nicht einmal einfach für sie, in ihrer Presse lauten Protest einzu legen - denn allein schon der herrschende antikommunistische und antisowjetische Psychoterror und der Druck in den Betrieben und Dienststellen schüchterte viele Mitglieder und Anhänger ein. Sie wollte und konnte nicht einmal bei Einbrüchen, die ihr wohlbekannten tieferen zusammenhänge und Hintergründe aufdecken, ohne die Einschüchterung zu verstärken! Der Oktoberstreik 1950 Tweraser schildert als den "Ernstfall" den Oktoberstreik von 1950 gegen den Vierten Lohn- und Preispakt. An diesem Streik waren die oberösterreichischen Großbetriebe führend beteiligt. Doch die US-Besatzungsbehörden hielten sich zunächst zurück; sie August Moser wäre 100 Jahre Ein Leben für die Arbeiterbewegung Österreichs Der bekannte Pionier der Steyrer Arbeiterbewegung August Moser wurde am 22. April 1896 in Wels-Lichtenegg geboren , kam bereits als junger Bau - und Kunstschlosser 1914 in die Waffenfabriks-AG in Steyr. In den Steyr-Werken war er 1916 zum Vertrauensmann seiner Abteilung gewählt worden , 1923 wurde er Betriebsrat (bis 1934) , ab 1926 war er Vorsitzender desArbeiterbetreibsrates. In den Jahren 1920 bis 1934 war Moser in der Nachbargemeinde St. Ulrich sozialdemokratischer Gemeinderat , zwischen 1917 bis 1934 war er Mitglied der Bezirksleitung von Steyr und Leitungsmitglied des Republikanischen Schutzbundes, Vorstandsmitglied der Bezirksund später der Landeskrankenkasse und seit 1933 Mitglied des Parteirates der Sozialdemokratischen Partei Österreichs . Gleichzeitig gehörte er der Landesleitung der Metallarbeitergewerk schaft von Oberösterreich, ab 1933 dem Zentralvorstand an. Am 12. Februar 1934 ist August Moser einer der maßgebenden Organisatoren des Kampfes gegen Heimwehr - faschismus und Dollfuß-Diktatur, die in der Stadt Steyr besonders grausam gewütet haben. August Moser mußte, als der heldenhafte Kampf der österrei - chischen Arbeiter zusammengebrochen war, in die Tschechoslowakei flüchten, wo er die Konsequenzen seines bisherigen politischen Lebens zog und Mitglied der Kommunistischen Partei Österreichs wurde. Von Prag ging Moser gemeinsam mit dem oö: Sozialistenführer Richard Bernaschek in die Sowjetunion, kehrte dann, obwohl steckbrieflich verfolgt, wieder nach Österreich zurück, um am Aufbau der illegalen freien Gewerkschaften mitzuarbeiten. Im Jahre 1937 entging er nur knapp einer bevorstehenden Verhaftung, und ließ sich , nach Zwischenstationen in Prag , Paris und Oslo , 1939 in Schweden nieder, wo er als Schlosser bis 1945 arbeitete. In Schweden war er der Initiator der Freien Österreichischen Bewegung, der auch Dr. Bruno Kreisky angehörte. 1945 kehrte Gustl Moser vom Exil in Schweden nach Steyr, zu seiner Frau Maria und Tochter Auguste zurück. Mosers politische und gewerkschaftliche Tätigkeit nach 1945: Moser war Mitglied der Gründungsversammlung der oö. Arbeiterkammer und deren Vizepräsident in der 1. Funktionsperiode, durch 25 Jahre Arbeiterkammerrat (1946 bis 1971) , Sekretär der Gewerkschaft der Metall - und Bergarbeiter (1946 bis 1950) in Steyr, Gemeinderat der Stadt Steyr (durch 25 Jahre) und durch zwei Funktionsperioden Stadtrat. Bis 1950 war er Mitglied des Zentralvorstandes der Gewerkschafter der Metall- und Bergarbeiter. In der Kommunistischen Partei Österreichs (KPÖ) war er von 1945 bis 1970: Bezirksobmann in Steyr, Mitglied der Landesleitung Oberösterreichs und Mitgl ied des Zentralkomitees. August Moser, der Pionier der Steyrer Arbeiterbewegung , erhielt hohe Auszeichnungen für das unermüdliche Wirbefahlen nicht die für diesen "Ernstfall" (handelte es sich doch um einen "Putschversuch der KPÖ zwecks Errichtung einer Volksdemokratie"!) vorgesehenen Verhaftungen. Sie konnten die "Rettung Österreichs" schon ihren Vertrauensmännern in der Wiener Regierung und dem kleinen Mussolini an der Spitze des ÖGB überlassen. Neben Maiden hatte auch er seinen TV-Auftritt als die Geschichte mit den (für den "Ernstfall" angelegten) geheimen Waffenlagern und den aus alten Nazis rekrutierten "Partisanen" aufgekommen war. Da konnte er sich mit dem Waffenlager brüsten, das er in seinem Büro in der Gewerkschaft angelegt hatte... Das waren Zeiten! Keine schönen zwar - aber lehrreiche! August Moser ken im Dienste der Arbeiterbewegung , für die er ein Leben lang gewirkt , gekämpft , gelitten und geopfert hat, für die er eingesperrt wurde und in die Emigration gehen mußte. In der Stadt Steyr ist die Straße zwischen Ennser- und Steinerstraße nach August Moser benannt. Moser war Inhaber der Ehrenmedaille für die Befreiung Österreichs vom Faschismus , der Ehrenmedaille der Stadt Steyr sowie des goldenen Verdienstzeichens der Republik Österreich, der Ehrennadel in Gold „für die Verdienste um die Freundschaft der Völker" und hoher Auszeichnungen des Österreichischen Gewerkschaftsbundes sowie der Kommunistischen Partei Österreichs. Der beliebte, mutige Arbeiterfunktionär starb 90jährig am 7. Oktober 1986. Er ist im Urnenfriedhof der Stadt Steyr, in unmittelbarer Nähe des nach den Februarkämpfen 1934 unschuldig zum Tode verurteilten Sozialisten Josef Ahrer, beigesetzt.
Zum Gedenken an den unvergessenen Steyrer Arbeiterfunktionär Gustl Moser legten Vertreter der KPÖ-Oberösterreich und des Bezirksvorstandes Steyr sowie seine TOCHTER und sein Schwiegersohn Blumen nieder Von 1. n. r.: Auguste Zehetner, Alois Zehetner und Siegfried Vralny. 5 weitere US-Waffenlager in Oberösterreich Mitte Mai wurden fünf weitere, von den Amerikanern ange legte Waffenlager vom Entminungsdienst geräumt. Die Waffendepots lagen in Wäldern in einer Tiefe von zwei Metern, in Munderfing, Traiskirchen und an drei Stellen in Pöndorf. Insgesamt wurden 200 Kilo Sprengstoff, Zünder, 10 Karabiner, 10 Maschinenpistolen, 5 Maschinengewehre, 48 Handgranaten, 80 Panzerabwehrgranaten und Munition gefunden. 70. Todestag - Josef Wokral Josef Wokral, geboren am 26 . Jänner 1875 in Wien war von 1919 bis 1926 Bürgermeister der Stadt Steyr. Der Sozialdemokrat starb am 2. Apri l 1926 in Steyr. Eine Straße im ·stadtteil Ennsleite wurde in Anerkennung seiner Verdienste für die Stadt Steyr nach Bürgermeister Josef Wokral benannt. In diesem Häusl in Behamberg wurde Gustl Moser im Heu versteckt. Von August Moser wurde im Februar 1934 ein Steckbrief in allen Zeitungen veröffentlicht. Aber er fand Unterschlupf bei der Familie Johann Wimmer. Dort war er 14 Tage im Heu versteckt bis die Flucht in die Tschechoslowakei organisiert werden konnte. Der Zimmermann Johann Wimmer und seine Familie retteten mit dieser mutigen Tat Mosers Leben . Vor 70 Jahren In Linz fand der Sozialdemokratische Bundesparteitag statt, bei dem Otto Bauer ein neues Programm vorlegte , das von den Delegierten einstimmig beschlossen wurde. Auszug aus dem "Linzer Programm", 1926: Mächtige Kartelle diktieren dem ganzen Volk die Warenpreise. Große Industriekonzerne, die ganze Produktionszweige stillzu legen vermögen , zwingen den Regierungen und Volksvertretungen ihren Willen auf. Die Großbanken beherrschen die Produkti - on, sie üben auf Staat und Gesellschaft den stärksten Einfluß aus . Das ganze arbeitende Volk gerät so unter die drückende Herrschaft einer kleinen Zahl von Kapitalsmagnaten. Je mehr die Arbeiterklasse im Kampf für ihre eigene Befreiung zur Vorkämpferin des ganzen arbeitenden Volkes gegen das alle Klassen des arbeitenden Volkes beherrschende und ausbeutende Großkapital wird , desto breitere Schichten ... scharen sich um die Arbeiterklasse. Nur wenn die Arbeiterklasse wehrhaft genug sein wird, die demokratische Republik gegen jede monarchistische oder faschistische Gegenrevolution zu verteid igen ... nur dann wird die Arbeiterklasse die Staatsmacht mit den Mitteln der Demokratie erobern und ausüben können. Die sozialdemokratische Arbeiterpartei wird daher nach der Staatsmacht im eigenen lande die Vergesellschaftung der im Eigentum der Kapitalisten und der Großgrundbesitzer konzentrierten Produktionsmittel immer nur in dem Maße durchführen können, in dem die Entwicklung in den anderen Staaten bereits die Voraussetzungen dafür geschaffen hat. Die sozialistischen Arbeiterparteien haben daher dieAufgabe, die Arbeiter aller Länder zum gemeinsamen Kampfe zu vereinigen, sie zu lehren , einander in ihren Kämpfen beizustehen und die Sonderinteressen der Arbeiter jedes einzelnen Landes ein- und unterzuordnen den Gesamtinteressen der internationalen Arbeiterklasse. Die Sozialdemokratie betrachtet den Anschluß Deutschösterreichs an das Deutsche Reich als notwendigen Abschluß der nationalen Revolution von 1918. Sie erstrebt mit friedlichen Mitteln den Ansch luß an die Deutsch Republik. (Dieser letzte Punkt wird 1933 aus dem Linzer Programm gestrichen.) Vor 40 Jahren 13. Mai - Ergebnis der Nationalratswahlen in Oberösterreich: ÖVP 325.874 Stimmen, SPÖ 260.938, FPÖ 46.224 und KPÖ 14.169 Stimmen . Vor 25 Jahren Die Steyrer Kurt Preßlmayr und Hans Schlecht werden gemeinsam mit dem Klagenfurter Norbert Sattler in Meran Weltmeister im Kajak-Einer-Teamwettbewerb. Im Kajak-Einer erringt Kurt Preßlmayr die Silbermedai lle. Der Steyrer Günther Pfaff und der Wiener Seibold erringen bei der Kajak-Weltmeisterschaft am Save-See bei Belgrad die Silbermedaille. Vor 10 Jahren Wechsel in der Generaldirektion der SteyrDaimler-Puch-AG: Michael Malzacher, seit 1976 Generaldirektor tritt zurück, Dr. Rudolf Streicher wird neuer Generaldirektor. Nationalratswahlen - Ergebnis in Oberösterreich: ÖVP 337.376 Stimmen , SPÖ 342.078, FPÖ 89.606, Grüne 39.604 und KPÖ 4.992 Stimmen . Das Wälzlagerwerk der Steyr-Daimler-Puch AG erzeugt seit der Aufnahme der Produktion im Jahre 1921 mehr als 400 Millionen Wälzlager. E Q) t= Cl) 0 ö LL
1. MAIDEMO Leo Mikesch , KPÖ-Landesvorsitzender OÖ. AM 1. MAI demonstrierten Kommunisten und Junge Sozialisten in der Landeshauptstadt Linz - FÜR SOZIALE GERECHTIGKEIT UND GEGEN DAS BELASTUNGSPAKET DER REGIERUNG. Entlarvt wurde im Februar 1996 der EuroSchmäh der Bundesregierung, die Neutralität Österreichs werde auch nach dem Beitritt zur Europäischen Union (EU) erhalten bleiben . Ein Aufruf aus Bonn genügte offensichtlich um deutsche Truppen und Waffen über und durch Österreich in Richtung Bosn ien in Bewegung zu setzen, ohne daß die österreichische Bundesregierung dem mit Hinweis auf die Unvereinbarkeit mit unserer Neutralität, einen Riegel vorschiebt, sagte dazu Leo Mikesch, Landesvorsitzender der KPÖ-OÖ., bei der Kundgebung . DER BUNDESKANZLER läßt Einvernehmen mit der Absicht Bonns erkennen und macht sich damit zum Handlanger der deutsche Politik und hält es nicht einmal für notwendig , das Parlament mit dieser Frage zu befassen. Da es sich bei den deutschen Truppen eindeutig um NATO-Eingreiftruppen handelt, die nach dem imperialistischen Motto "Am deutschen Wesen soll die Welt genesen" den durch die deutsche Politik maßgeblich entstandenen Balkankonflikt weiter anheizen werden, ist das Argument der Friedenssicherung daher nicht zutreffend. KANZLER VRANITZKY kann für sich den traurigen Ruhm in Anspruch nehmen , die Zustimmung dafür zu geben, daß erstmals seit der Befreiung unseres Landes vom Hitlerfaschismus im Jahre 1945 wieder deutsche Panzer über österreichische Straßen rollen und deutsche Flugzeuge unseren Luftraum passieren. Es ist traurig um das Selbstbewußtsein eines Landes bestellt, wenn auf die Verfassungsgesetze vereidigte Politiker diese Gesetze zu Makulatur machen. Hätten Vranitzky, Schüssel und Fasslabend ein Minimum an Anstand, hätten sie zurücktreten müssen, so Mikesch. Aufruf für Neutralität F0R FRIEDEN UND SOLIDARITÄT DURCH NEUTRALITÄT Wir fordern von der österreichischen Bundesregierung und dem österreichischen Nationalrat: Aktive Neutralitätspolitik statt Beitritt zu Militärblöcken wie NATO oder WEU! Aktive Neutralitätspolitik bedeutet, internationale Solidarität zu üben und für weltweite Abrüstung einzutreten. Damit wird Kriegen vorgebeugt und kann zwischen Konfliktparteien glaubwürdig vermittelt werden. Militärblöcke spalten, Neutralität verbindet! Bei der Regierungskonferenz der EU-Mitgliedsstaaten 1996 keinen Maßnahmen zuzustimmen, die der immerwährenden Neutralität zuwiderlaufen. Mit allen Mitteln - auch dem Mittel des Vetorechts - muß verhindert werden, daß aus der EU ein Militärblock wird! Weder aktive noch passive Beteiligung an militärischen Kampfeinsätzen, statt dessen Einsatz internationaler Friedensdienste! Name ................................... ................ ............ ........................ ... ....... .... ...... . Straße ........ ...... ... .... .................. ...................... ......................... ................... . PLZ, Ort ........... ......................... ................................................................... . Unterschrift ............ ............ .. ......... ... ...... ........... .................................. .... ..... . Bitte den Aufruf ausfüllen, ausschneiden und einsenden an : Österreichische Neutralitätsbewegung, p.A. Friedenswerkstatt Linz, Dinghoferstraße 27, 4020 Linz >- c ~ ui 0 ö ll.
\11H i:4+' !)@ Österreichischer Staat in tiefer Finanzkrise Der kapitalistische Staat steckt in einer tiefen Finanzkrise. Enorme Schuldendienste, die sich in Profite des Finanzkapitals verwandeln, extrem hohe Kosten der EU-Mitgliedschaft, sowie ein enges budgetäres Korsett, das aus den "Maastricht-Kriterien" zur Wirtschafts- und Währungsunion der EU resultiert - das sind die Koordinaten eines Spannungsfeldes, innerhalb dessen die Regierung einen sogenannten "Sparkurs" und eine "Modernisierung" voranzutreiben versucht. Die Regierung redet von "Notwendigkeiten" - Notwendigkeiten, die einzig und allein der Logik des Profitsystems entspringen. Sie handelt im Sinne der Durchsetzung der Strategie des Großkapitals. "Sparen" heißt aber im Sinne der Regierung: Abwälzung der Krisenfolgen und -kosten auf die breite Masse der Bevölkerung. Demon - tage sozialstaatlicher Regelungen und Einrichtungen und radikaler Abverkauf des gemeinwirtschaftlichen Eigentums. Dies alles bei gleichzeitiger steuerlicher Schonung und Begünstigung des Großkapitals. "Moderni sierung" bedeutet Rationalisierung des kapitali ti schen Systems und findet in der Deregulierung und Flexibili si rung der Arbeitszeit und der Arbeitsverhältnisse, in sogenannten "Kos t nsenkungs - prog rammen" mit der Folge von inkommensverlusten und Beseitigung b trieblicher Sozialleistungen und im Standortpoker der Großkonzerne seinen Ausd ruck. KPO Alternativen Es liegt im Selbstverständnis der KPÖ, daß sie sich entschieden gegen diesen Kurs und seine Folge stellt, an Gegenstrategien arbeitet und alles in ihren Kräften stehende tut , um im Rahmen breiterer Bewegungen , die mit der Strategie des Kapitals verknüpfte Politik zu bekämpfen. Sie stellt Forderungen, die einerseits der Verteidigung der sozialen Errungenschaften dienen und zugleich grundlegende Alternativen zur Entwicklung des Profilsystems darstellen: 1 Arbeitszeitverkürzung Voll bezahlte Kürzung der Arbeitszeit auf 35 Stunden als ersten und 32 Stunden als zweiten Schritt für alle in Österreich lohnabhängig Beschäftigten . Aufrechterhaltung der Beschränkung der Normalarbeitszeit auf 8 Stunden am Tag, sowie der Wochenendund Feiertagsregeln. Nachtarbeit soll generell der Ausnahmefall sein und nur in Sonderfällen bewilligt werden. Flexibilisierung nur in dem Sinne, daß den lohnabhängig Beschäftigten allein die Gestaltung des Zeitbudgets zukommt. Die öffentliche Verkehrsinfrastruktur hat voll auf die Bedürfnisse der Beschäftigten abgestimmt zu werden . Die KPÖ tritt für die volle Abdeckung des Bedarfs an Kinderbetreuungseinrichtungen ein, um arbeitenden Frauen nicht von vornherein die Chancen auf Beschäftigung zu beschneiden oder zu nehmen . Gemeinwirtschaft Die Privatisierungswelle ist sofort zu stoppen. Die KPÖ sieht in den gemeinwirtschaftlichen Einrichtungen und Betrieben , im besonderen im Eigentum der Gemeinden ein volkswirtschaftliches Rückgrat. Industriebetriebe, Banken, Gesundheitseinrichtungen, kommunale Dienstleistungen, Bildungsstätten , Verkehrtsinfrastruktur sowie Post und Telekom dürfen nicht mehr weiter in die Hand rücksi chtsloser Profitmacher gelangen. Es wäre viel mehr notwendig, bereits getätigte Privati sierungen rückgängig zu machen und den Gemeinwirtschaftsbereich auszudehnen - also ein Mehr statt ein Weniger an Staatseigentum, das allerdings ei - n r wi rkungsvoll en öffentli chen Kontrolle unterstellt werden müßte. 1 Soziale Grundsicherung 1 Das Sozialsystem mit seinem Kern - den staatlichen Sozialversicherungen - ist als Selbstverwaltungssystem sicherzustellen und grundlegend zu reformieren. Die demokratische Selbstverwaltung ist der entscheidende Ansatzpunkte einer Reform, die eine aktive Mitbestimmung der Versicherten und ein stärkeres Eingehen auf die Bedürfnisse bringen muß - sie sind die "Besitzer" der Sozialversicherungen . Die Eingriffsrechte der Regierung sind ebenso zu beschneiden, wie die Möglichkeiten der Regierung, die Kassen der So7ialversicherung zu plündern , gänzlich zu beseitigen sind. (Gesundheitswesen) : Wir lehnen jede weitere Belastung der Kranken ab, wie Erhöhung der Medikamentengebühr, keinen weiteren Selbstbehalt insbesondere bei krankheitsbedingten Kuraufenthalten und Rehabilitationsmaßnahmen. (Pensionen): Wenn auch von der Regierung versprochen wurde, keine Pensionskürzungen durchzuführen, bedeuten die vorgesehenen Belastungen durch das sogen. Sparpaket, sowie keine Pensionserhöhung für 1997 eine indirekte Pensionskürzung. Außerdem sind Einschränkungen durch die Banken geplant. Wir verlangen daher für alle Pensionisten einen Socke lbetrag (Mindestbetrag) für 1997 als Inflationsabgeltung. Gleichberechtigung Sämtliche die Frau diskriminierende oder der Diskriminierung Vorschub leistende Bestimmungen in Gesetzen oder Verträgen sind zu beseitigen und die Diskriminierungspraxis zu bekämpfen. Hier ist es notwendig, daß von Frauen selbstverwaltete und dirigierte Kontrollinstanzen auf allen Ebenen der Gesellschaft geschaffen und mit Durchgriffsrechten ausgestattet werden . Ziel der KPÖ ist die völlige Gleichberechtigung in Bestimmung und Praxis aller in Österreich lebenden Menschen . ~S,FRANz ~ F~UT M~ E/11:~ FINAIIZKAPITAL ~ 1 Umverteilung 1 1 1 Ein wirkungsvolles Sozialsystem und eine menschenwürdige Existenzsicherung setzen eine andere Vertei lungspolitik, eine Umverteilung von oben nach unten unabdingbar voraus. Die Verteilungspolitik ist der Kristallisationspunkt der Klassenunterschiede und wird im Zuge der aufgezeigten Entwicklung zum wichtigsten Auseinandersetzungsfeld zwischen Arbeiterbewegung und allen sozial Bewegten einerseits und dem Kapital andererseits. Die KPÖ tritt für eine soziale Steuerreform mit dem Zieleinesdeutlich erhöhten Zugriffs auf Kapitalerträge und Vermögen sowie der Schließung der Steuerschlupflöcher fürs Kapital bei gleichzeitiger nachhaltiger Entlastung der kleinen und mittleren Einkommen ein. Aktive KPÖ-Politik Diese grundlegenden Forderungen und Vorstellungen der KPÖ sind Gegenstand ihrer aktiven Politik und werden von ihr in Bündnisse eingebracht, die sich zum Ziel setzen, eine Gegenkraft zur Politik des Kapitals zu entwickeln.
E Q) t= 0 ö LL Ehrung für Gottfried Treuberg Der vielen älteren Steyrern bekannte und beliebte Schauspieler und Direktor des Stadttheaters Steyr Gottfried Treuberg wurde kürzlich mit dem Silbernen Ehrenzeichen für Verdienste um das Land Wien ausgezeichnet. Ende der dreißiger Jahre und in den vierziger Jahren war Gottfried Treuberg der Steyrer Bevölkerung als Charakterdarsteller und Operettenbuffo ein Begriff. Nach dem Weltkrieg, im Juni 1945 wurde in Steyr-Ost im Turnsaal in der Jägergasse der Theaterbetrieb eröffnet. Der beliebte Schauspieler Gottfried Treuberg sammelte Künstler um sich und auf der Bühne des Turnsaales, bei schlechter Beleuchtung wurde bis September unzensuriertes Theater gespielt. Nach Wiedervereinigung der beiden Stadtteile übersiedelte das Theaterensemble Treuberg in das Stadttheater in der Berggasse, das Treuberg bis ins Jahr 1949 leitete. Anschließend ging er nach Wien und gründete unter großen Schwierigkeiten das "Gratis-Theater" in der Pragerstraße. Treuberg ist der Stadt Steyr bis heute treu geblieben und trifft sich fast jährlich mit Steyrer Theaterfreunden. Gottfried Treuberg in Steyr Treuberg, bei einem Glas Apfelsaft im Schwechaterhof erinnerte sich, wie er im Mai 1945 unter dem Schutz der Roten Armee, Kollegen von Wien nach Steyr holte, um in der bombengeschädigten Turnhalle, dem späteren Ostkino, die erste Operette aufzuführen. Die erste Bühne Oberösterreichs hatte somit ihre Pforten geöffnet, durch die gleich zu Beginn hunderte Menschen strömten, nachdem erstmals, im Juni 1945, die Ausgangssperre aufgehoben war. Gut in Erinnerung blieb Gottfried Treuberg auch die erste Volkskunst-Festspielwoche vom 27. Juni bis 6. Juli 1947 in Steyr, unter dem Ehrenschutz von Landesrat Anton Azwanger. Zur Aufführung kamen: "Der Musikant Gottes" (4 mal) , "Faust (4 mal) im Stadttheater und im Schloßgraben , "Das Dreimäderlhaus" kam ebenfalls 4 mal zur Aufführung . Ein oberösterr. Tonheros Man schrieb das Jahr 1824, als in einem kleinen Dörfchen Oberöstereichs - Ansfelden genannt - leuchtend am Himmel der Tonkunst ein Stern aufging:Anton Bruckner! Wohl keiner der einfachen Bauern, die die Wiege des neuen Erdenbürgers umstanden, ahnte, daß dieses Jahr der Welt einen Heros der Töne geschenkt hat. - Bruckner wuchs als Kind seiner österreichi - schen Heimat bei Chorälen und Tanzweisen auf. In seinem schlichten Bauerngemüt, das an der Orgelbank vor den vollen , brausenden Stimmen seines Instrumentes erwuchs und erstarkte, raunen die gewaltigen Vorstellungen von seinem Gott und der Macht der Schönheit österreichischer Landschaft ineinander. Barocke Pracht, erhabene Fei - erlichkeit , daneben tanzhafter Frohsinn sind seiner Musik eigen . Neun gewaltige Sinfonien von weitgespannter Form und polyphoner Stimmenverflechtung, drei große Messen, Männerchöre etc. hat er der Nachwelt hinterlassen . Vier volkstümliche Bilder aus dem Leben des Meisters (v. V. Leon u. Ernst Decsey) mit seinem Kompositionen, sollen uns auch den Menschen Anton Bruckner nahe bringen. Der Klosterhof von St. Florian (bei Linz, O.Ö.) ein Lehrzimmer des Konservatoriums in Wien , die Wohnung Bruckners im Jahre 1878 und das Belvedere in Wien sind Schauplatz der Handlung. Dem Andenken Anton Bruckners sei die Aufführung seines Lebensbildes ''DC'f' 1R'u~iltcm\t '8otte~,, geweiht. Unter der Spielleitung G. Treubergs , der musik. Ltg. H. Hichls, wirken in Hauptrollen mit: Emmy Samek, Lieselotte Czap, llse Wecke , Fred Roßmann , Hans Macho, Ludwig Miller, Günther Garding, Ekkehard Dittrich, Robert Werner, Fred Baarowy, Wal - ter Edstadler und Friedrich Gruber. Bruckner: Gottfried Treuberg. Ich grüße alle Leserinnen und meine geliebten Steyrer Freunde J -~.¼._ß» Der Todestag von Anton Bruckner jährt sich 1996 zum hundertsten Male. Der oberösterreichische KomponistAnton Bruckner gilt als einer der bedeutendsten Symphoniker des 19. Jahrhunderts. Alois Zehetner - 90 Jahre Am 14. Mai fand in der Mehrzweckhalle Münichholz-Gh. Zöchling eine Feier anläßlich des 90. Geburtstages von Alois Zehetner, Stadtrat a.D., statt. Zahlreiche prominente Gratulanten kamen und gratulierten Alois Zehetner, an der Spitze L~o Mikesch, Landesparteivorsitzender der KPOOberösterreich und der Schriftsteller Franz Kain, sowie Funktionäre und Freunde aus Linz und Steyr. Der Jubilar hat ein bewegtes Leben hinter sich Er wurde am 16. Mai 1906 als viertes Kind in Steyr geboren. Er ist in Steyr aufgewachsen und seit frühester Jugend politisch tätig. Nach der Volks- und Bürgerschule besuchte er die Fachschule, die er 1923 mit Vorzug abschloß . Bekam als Schlosser in den Reithofferwerken Arbeit und wurde Mitglied der Gewerkschaft, der er nun bereits 73 Jahre angehört. Nach einjähriger Arbeitslosigkeit trat er 1925 als Schlosser in den Lehrenbau der Steyr-Werke ein. Er war ein aufrechter mutiger Arbeiterfunktionär, bei seinen Kollegen bel iebt , wurde 1929 Vertrauensmann und 1931 zum Arbeiterbetriebsrat gewählt. Bis zum Jahr 1934 gehörte er der Sozialdemokratischen Partei an und trat nach dem Februarkampf der KPÖ bei. Im Februarkampf zählte Zehetner zu den mutigsten Arbeiterfunktionären, die mit der Waffe in der Hand die letzten Reste der österreichischen Demokratie verteidigten. Um den faschistischen Henkern zu entgehen, flüchtete er in die Tschechoslowakei und kam später in die UdSSR, wo er in der ersten Moskauer Uhrenfabrik Beschäftigung fand. Von den Arbeitern dieses Betriebes,wurde er in den Moskauer Stadtsowjet (Gemeinderat) gewählt. Gegen den Hitler-Faschismus kämpfte er als Angehöriger der Roten Armee und kehrte nach Ende des Weltkrieges in seine Heimatstadt Steyr zurück. Alois Zehetner wurde als KP Bezirkssekretär in Steyr gewählt und war bis 1952 Gemeindeund Stadtrat der Stadt Steyr. Von 1952 bis 1955 war er Personalchef im Voith-Werk St. Pölten. Anschließend kam er nach Oberösterreich zurück und war bis zu seiner Pensionierung Leiter der Gewerkschaftsabteilung bei der KPÖ-Landesleitung Oberösterreich. Er zählte auch zu den besten Friedensaktivisten und hat sich durch seine Menschlichkeit und seinen mutigen Kampf für die Interessen der Arbei - terklasse hohes Ansehen erworben. Der KPÖ Bezirksvorstand Steyr und die "Vorwärts" Redaktion wünschen dem Jubilar zu seinem Neunziger alles Gute und noch viele Jahre bestmögliche Gesundheit.
~OW Befreiungsfeier vor den, KZ-Mahnn,al in Steyr • • • • • 1 1 Gruber, Landtagsabgeordn er, Cl1arly Ramsmaier, Germeinderat Kurt Apfelthaler, Stadtrat Dietm r der fr nzösischen Delegation. Aus Anl aß des 5 1. Jahres tages der Befreiung der Hä ftli nge des KZ-Nebenlagers Mau thausen in Steyr-Münichholz fand am 4 . Mai vor dem Mahnmal an der Haage rstr a ße eine Gedenk - veranstaltung statt. Die Gedenkrede hielt der Filmregisseur Andreas Gruber, der an die Greueltaten der SS erinnerte und gegenwartsbezogen den Rassenhaß und die Ausländerfeindlichkeit in Österreich aufzeigte. In Vertretung von Bürgermeister Hermann Leithenmayr sprach Stadtrat Dietmar Spanring über die großen Opfer und Leiden die der Faschismus über d ie Menschheit brachte. Mit den Worten "Nie vergessen" schloß er seine Rede . Vom Komitee "Mauthausen aktiv" Steyr und von den Vertretern der Stadt Steyr (SPÖ, ÖVP und Grüne) sowie der französischen Lagergemeinschaft wurden vor dem Mahnmal Kränze niedergelegt. Mitglieder vom Komitee "Mauthausen aktiv" Steyr mit französischen Teilnehmerinnen bei der Gedenkfeier für die Opfer des Faschismus. Nie wieder Faschisn,us Schon vor 1933, aber vor allem nach der Machtergreifung der Nazis in Deutschland, kämpften in Österreich aufrechte Demokraten gegen die Abschaffung der staatsbürgerlichen Grundrechte und gegen die Auslieferung ihres Landes an Hitler. In ganz Europa führten in diesen Jahren die Antifaschisten aller Nationen eine verzweifelten Kampf um die Freiheit ihrer Völker. Und wenn die Kommunisten schon damals sagten, Faschismus ist nicht nur das Ende jeder Freiheit und Kultur, Faschismus ist nicht nur Not und Elend, Faschismus ist Terror, Krieg und Tod, dann hatte man den traurigen Mut, das als Demagogie hinzustellen. In das politische Konzept des Finanzkapitals und Reaktion paßte eben ein faschistisches Europa. KZ-Mahnmal in Steyr, Haagerstraße ,, Mühlviertler Haseniagd'' Mauthausen und nördlich davon, im Februar 1945: Auf 500 russische Kriegsgefangene, die aus dem KZ ausbrechen, wird von der SS, SA, Hitler-Jugend und allen sonstigen Gliederungen der NSDAP eine gnadenlose Jagd organisiert. Vor lauter Feigheit kennt die Bevölkerung kein Erbarmen. Sie nimmt am befohlenen Morden gehorsam Tei l. Nur neun überleben. Ein dunkles Kapitel in der Gesch ichte des Mühlviertels. Wahrheitsgetreu ins Bild gesetzt von Andreas Gruber, dessen Film bereits 130.000 Menschen gesehen haben, handelt von der Mühlviertler Hasenjagd. Die "Kuh" bleibt im Stall Wenn die "Melkkuh der Nation" , die PKWs nur wenige Tage nicht benützt werden und die PKW-Besitzer mit öffentlichen Verkehrsmitteln zur Arbeit fahren, kommt es in Österreich und vor allem in den Städten zu einem Chaos im Verkehrswesen. Ein Protest gegen die ständigen Belastungen der Autofahrer, der Wirkung zeigt. Soll sich all das wiederholen , Faschismus - Krieg - Barbarei? NEIN , NIEMALS WIEDER FASCHISMUS , NIE WIEDER MAUTHAUSEN! Impressum: Medieninhaber (Verleger) , Hersteller: KPÖ Steyr, Johannesgasse 16, 4400 Steyr,Tel. 07252/53179. Redaktion: Siegfried Vratny, Verlags - und Herstel lungsort: Steyr. >, C eil > cn 0 0 LL
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