Erscheinungsort Steyr, Verlagspostamt 4400 Steyr J ,?~: NUMMER1 29. JAHRGANG MÄRZ 1996 Das 100 Milliarden-Paket ''Soziale Gerechtigkeif' - ein Hohn dor den Nationalratswahlen hat es noch geheißen: "Wir werden nicht zulassen, daß ... ". Das hat der SPÖ wieder zusätzliches Vertrauen gebracht. Zu unrecht, wie sich jetzt zeigt. Denn dieses 100-Milliarden-Belastungspaket trifft genau jene, die die SPÖ zu schützen vorgegeben hat: Durchschnittsverdiener, sozial Schwache, Arbeitslose, Frauen und Familien, Pensionisten und zukünftige Pensionisten. Wer der SPÖ bei der letzten Wahl die Stimme gegeben hat, hat jetzt den Scherm auf. Wenn nun behauptet wird, diese Art der Budgetsanierung sei sozial ausgewogen, weil alle Einkommensschichten entsprechend ihrer finanziellen Leistungsfähigkeit herangezogen werden, so ist dies glatter Betrug. D er wirklich große pr ivate Reichtum wird mit keiner einzigen Maßnahme zur Budgetsanierung herangezogen . Finanzund Immobilienhaie, Großgrundbesitz, Banken und Versicherungen bleiben unter dem Schlagwort "Wirtschaftsstandort Österreich sichern" völlig unbehelligt. D ie prozentuelle Belastung der Einkommen ist gerade im Bereich zwischen 20.000 und 50.000 Schilling allein durch die steuer lichen Maßnahmen am pöchsten. Einkommensmillionäre und Mehrvnrh-Millionäre sind faktisch den untersten rnnkommensbeziehern gleichgestellt. Wer 2 bis 3 Millionen Sch illing verdient, zah lt prozentuell das gleiche wie Durchschnittsverdiener um die 20.000 S. D ie kumulativen Wirkungen aller Belastungen wirken für die unteren und mittleren Einkommen relat iv am stärksten. Das sind vor allem die "Energiesteuer" mit bis zu S 2.000,- pro Haushalt, der Wegfall der Geburtenbeih ilfe, die Verkürzung der Karenzzeit , das Einfrieren der Familienbeihil - fen, des Pflegegeldes und faktisch auch der Pensionen . Besonders empörend und unerträglich sind die neuerlichen Verschlechterungen beim Arbeitslosengeld , bei der Notstandshilfe, die in ihrer Tendenz der Aussteuerung - wie in der ersten Republik - gleichkommen. Höher Bildung wird neuen sozialen Hürden unterworfen . Dramatisch verschlechtert sich die Lage für berufstätige und erziehende Frauen. Gerade für sie sind die kumulativen Wirkungen der Belastungen am stärksten. Dazu kommen noch die Verschlechterungen im Pensionsrecht. Der Zugang zu existenzsichernder Arbeit und Pension für Frauen wird neuerlich verbaut , ihre gesellschaftliche Stellung nachhaltig verschlechtert. Das Gesamtergebnis wird neben der Senkung des Lebensstandards für die große Masse der arbeitenden Bevölkerung, der lernenden Jugend, der Pensionisten und der Beschneidung der Rechte der Frauen, vor allem eine dramatisch anwachsende Arbeitslosigkeit sein . D ie Rücknahme sozialstaatlicher Errungenschaften, die gesamte unsoziale Belastungspolitik und die damit verbundene Umverteilung nach oben läuft parallel zu ähnlichen Programmen und Maßnahmen in den anderen EU-Ländern , wie z.B. in Deutschland und Frankreich . Dadurch wird eine künstliche europaweite Rezession vorbereitet, die wiederum auf Österreich zurückwirken wird . D ie Rückgängigmachung der zusätzlichen Steuerprivilegien des Groß- und Finanzkapitals der letzten Jahre (50 Milliarden) und der Austritt aus der EU (50 Milliarden) würde eine sozial- und beschäftigungswirksame Alternative ermöglichen. Die KPÖ fordert die Rücknahme dieses Belastungspakets, das letztlich auch keinen wirklichen Ausweg aus der .Budgetmisere weist, sondern nur dem Eh"rgeiz der Eurogeld-Fanatiker entspringt. Die KPÖ protestiert gegen die Stellungnahmen des ÖGB-Präsidiums und der AK-Spitze , die sich hinter das 100-Milliardenpaket stellen. Die KPÖ ruft zum Widerstand von unten , in den Gewerkschaften, in den Betrieben, gemeinsam mit den Sozial- und Arbeitslosenin itiativen, in den Gemeinden, quer durch alle Parteien auf. An einen Haushalt! P.b.b. l:1t;trtltaR1p1YP1tl;f'll1 ~ Und die NATO· Mltglledschalt kommt dabei heraus . Mitgegangen, mitgefangen . Wenn die NATO In den Krieg zieht. KPÖ ''Wir werden nicht zulassen, daß•••" ... Frauenrechte mißachtet werden" So werden Frauenrechte mißachtet: • Karenzurlaub gekappt • Pensionsrechte verschlechtert • Geburtenbeihilfen gestrichen • keine Erhöhung der Fami lienbeihilfe bis zum Jahr 2000 • Notstands- und Arbeitslosengeld gekürzt ... sich sozial Schwache keinen Arzt mehr leisten können" So werden sozial Schwache geschröpft: • Selbstbehalte bei Kuren und Rehabilitationen • Bildung wird wieder ein Privileg • Zusätzliche steuerliche Belastung • Notstands- und Arbeitslosengeld gekürzt • Energiesteuer ... bestehende Pensionen gekürzt werden" so werden Pensionisten belastet: • Mit 60 weniger Pension • Pensionsanpassung unter der Inflationsrate • Versch lechterung beim Zugang zum Pflegegeld • für Bildung muß man nachzahlen • Energiesteuer
Mietzinsstopp ietzt SPÖ- Steyr 728 .000,- Schilling FPÖ - Steyr Einen gesetzlichen Mietzinsstop für die nächsten fünf Jahre verlangt der Steyrer KPÖ-Vorstand . Angesicht der enormen finanziellen Belastungen durch das Sparpaket der SPÖ-ÖVP-Koalitionsregierung sowie der zu befürchtenden Lohn- Gehaltsabschlüsse unter der Inflationsrate, werden sich viele Menschen - vor allem junge Familien mit mehr Kindern - das Wohnen bald nicht mehr leisten können. Allein bei der GWG der Stadt Steyr bewerben sich fast 2000 Familien um eine Wohnung . In letzter Zeit zeigt sich jedoch immer wieder, daß zugewiesene Wohnungen von Wohnungssuchenden nicht angenommen werden, da die Wohnungen viel zu teuer sind. Für die größeren GWG-Wohnungen im Resthof müssen bereits monatlich bis zu 7000 Schilling bezahlt werden. Einen Mietzins in solcher Höhe können sich viele Wohnungssuchende nicht leisten. Dazu werden künftig die Haushalte durch die neue Energiesteuer belastet. Ein Mietzinsstop könnte wenigstens eine kleine Entlastung bringen, meint Fürsorgerat Siegfried Vratny. Wir appellieren an den Nationalrat, mit einem Gesetzesbeschluß ein weiteres Ansteigen der Mieten bis 2001 zu unterbinden. 475.000,- Schilling OVP - Steyr 444.000,- Schilling GAL- Steyr 254.000,- Schilling Stadt spendet 333.140 Schilling für Schulung 1,9 Millionen für Parteien Die Steuerzahler der Stadt Steyr unterstützen auch heuer die 36 Gemeinderäte der Stadt mit einem Schulungsbeitrag von 333 .140 Schilling . Pro Gemeinderat wird an die Parteien ein Betrag von 9.254 Schilling ausbezahlt. Trotz Sparappell der Gemeindepolitiker der Stadt Steyr entnehmen SPÖ, FPÖ, ÖVP und GAL im laufenden Budgetjahr 1,900.00,- Schilling aus der Stadtkasse. Obwohl die Stadt seit Jahren hochverschuldet , kassierten die vier Gemeinderatsfraktionen im Vorjahr sogar 2,400.000,- Schilling. Die Steuergelder in der Höhe von 1,9 Mil - lionen Schilling teilen sich heuer die Parteien nachfolgend auf: Davon bekommt die Gemeinderatsfraktion 2.034 Schilling , die Bezirksorganisation Steyr 3.390 Sch illing, der Rest von 3.830 Schilling geht an die Landesorganisation der jeweiligen Partei. Das Sparpaket ist ungerecht! • Die wirklich Reichen, die Fi - nanz- und Immobilienhaie, die Banken, Versicherungen und Großgrundbesitzer zahlen nichts. • Durchschnittsverdiener und sozial Schwache zahlen daher alles! Sozial gerecht wäre: • 50 Milliarden Schilling bei den Steuerprivilegien der Reichen, der Kapitalgesellschaften und Spekulanten einsparen! ill e 50 Milliarden Schilling durch 0.. ~· e oG den EU-Austritt einzusparen! II~\~ • Damit könnte auch der Arbeitslosigkeit entgegengewirkt werden. DAHER RAUS AUS DER EU! Weg mi t d e m Paket! KPd
filIIi\tJ!j@ Konstruktive Weiterentwicklung der Neutralität notwendig Solange die SPÖ sich ausschließlich auf ein taktischformales Bekenntnis zur Aufrechterhaltung der 1955 vom damaligen Nationalrat beschlossenen Neutralität beschränkt und kein zukunftsweisendes konstruktives Konzept zu deren aktiver Weiterentwicklung in einer veränderten Welt entwickelt , wird sie den massierten Vorstößen der ÖVP für die Preisgabe der Neutralität nicht wirklich widerstehen können. Bekanntlich macht sich die ÖVP ganz offen zum Erfüllungsgehilfen der Haider-FPÖ, die schon vor Jahren die Beseitigung der Neutralität und den Beitritt Östercetchs zur NATO verlangt. Die Eingliederung Österreichs . die Westeuropäische Union (WEU) als mi li tärischem Arm der EU ist angesichts der Verflechtung mit der NATO nur eine Zwischenstufe dafür. Im Klartext bedeutet nämlich jede Beteiligung an Militärbündn issen wie WEU und NATO die Aufgabe der immerwährenden Neutralität, die von der Bundesregierung bereits 1991 mit ihrer Haltung zum Golfkrieg eingeleitet, mit der Haltung im Jugoslawien-Konflikt und mit der Beteiligung am Bosnien-Einsatz der NATO fortgesetzt wurde. Die Abstempelung der Neutralität als veraltet, überholt und romantisch zeugt nicht nur von einer enormen Unterwürfigkeit unter die Wünsche des Europas der Konzerne, sondern auch das Fehlen jeglichen Selbstbewußtseins das einem souveränen Staat eigen sein sollte. Im Gegensatz dazu tritt die KPÖ für die Neutralität und deren Weiterentwicklung durch eine aktive Neutralitätspolitik - wie sie etwa im bei der Konferenz "40 Jahre Staatsvertrag - Perspektiven und Visionen " im Mai 1995 in Linz beschlossenen Aufruf "Neutralität 96" verlangt wird - bei strikter Erhaltung seiner Souveränität auch gegenüber der EU ein. Statt einer Zementierung einer veralteten Blocklogik durch WEU und NATO sollte Österreich eine alternative Position einbringen - wie sie etwa im Appell "Europa friedensfähig machen " der Friedenswerkstatt Linz formuliert sind - die wirkliche Sicherheit für ganz Europa bedeutet. Neutralität 1996 Wir fordern die Österreichische Bundesregierung auf, an der immerwährenden Neutralität festzuhalten und eine aktive Neutralitätspolitik zu betreiben. Aktive Neutralitätspolitik bedeutet, sich internationale Konfliktvermeidung zu engagieren, zwischen Konfliktparteien zu vermitteln - und sich für die weltweite Abrüstung einzusetzen. Wir verlangen von der österreichischen Bundesregierung, daß sie bei der Konferenz der Regierungen der EU-Mitgliedsstaaten im Jahr 1996 keinen Maßnahmen zustimmt, die der immerwährenden Neutralität und dem Staatsvertrag von Wien zuwiderlaufen. Ein Beitritt zu den Militärblöcken WEU und NATO ist mit der immerwährenden Neutralität unvereinbar. Name Funktion Adresse Unterschrift bitte rücksenden an: Gruppe für ein neutrales Österreich, c/o Friedenswerkstatt Linz, Dinghoferstr. 27, 4020 Linz, Tel. 0732/771094
.n,qrn BMW tritt in Österreich als Kolonialmacht auf Samstagarbeit soll in Steyr zur Regel werden. In geradezu klassischer Kolonialmanier tritt der deutsche BMW~Konzern im Zusammenhang mit seinen Erweiterungsplänen für den Standort Steyr auf, stellt der Gewerkschaftliche Linksblock (GLB) Oberösterreich fest. BMW-Vorstandschef Dr. Werner Säman lockt mit einem Ausbau des Motorenwerkes in Steyr mit einer Investitionssumme von fünf Milliarden Schi lling und 1.500Arbeilsplälz n - davon 150 am Standort Steyr - will aber im Gegenzug einen Freibrief für Sam tagsarbeit ohne Zusch läge, widrigenfalls würd die Investition woanders getätigt. Ein di - bezüglicher Vorstoß wurde von BMW b rcits im Jahre 1995 unternommen.Angesichts i nes auf 18,9 Mrd . S gesteigerten Umsatzes und in m Rekordgewinn von BMW-ÖsterBuch über die NAZI-Zeit in Steyr Margarethe Bug lmü ller schrieb ein Buch über di Armut d r Arbeiter in den 30er Jahren und die Nazi -Zeit in Steyr. Die Autorin ist in Sierning/Neuzeug geboren und lebt heule in Steyr am Tabor und war drei ßig Jahre in den SteyrWerken beschäft igt. Ihr Buch "WARUM, WI ESO - MEINE ZEIT, MEIN LEBEN" hal sie im Eigenverlag herausgebracht. Erhältlich ist das Buch in de r Buch hand lung ENNSTHALER Steyr, Stadtplatz 26. reich im Jahre 1995 bei einer von 391.000 auf 419.000 Stück erhöhten Produktion von Motoren in Steyr ist es blanker Zynismus wenn Säman von einem "Recht auf bezahlbare Arbeit" spricht und die zu hohen Lohnkosten und die zuwenig flexiblen Arbeitszeiten bejammert . Mit dieser auf Profitmaximierung zielenden Kritik werden alle Floskeln von "humaner Arbeitswelt" geradezu in der Luft zerfetzt. Die Gewerkschaften ollten angesichts dieser Pläne auf der Hut sein. Der BMW-Vorstand wil l mit seinem Vorstoß 11.11111. -~ BMW-Motorenwerk Steyr für die 6-Tage-Woche und einem Durchrechnungszeitraum für ein ganzes Jahr die Beschäftigten völlig zum Anhängsel der Maschinen degradieren. Dieser Vorstoß von BMW für eine kapitalfreundlichen Flexibilisierung der Arbeitszeit ist offensichtlich auch der "Dank" für die milliardenschwere Förderung von BMW durch die öffentlichen Hand am Standort Steyr. BMW hatte für die Errichtung und den Ausbau seines Steyrer Werkes bislang insgesamt 2,2 Milliarden Sch illing Förderungen von Bund, Land und der Stadt Steyr kassiert. Noch eine Chance für eine östen-eichische Lösunn Scheitert die Steyr-Obernahme durch Daewoo? Offensichtlich auf das falsche Pferd gesetzt hat Generaldirektor Rudolf Streicher mit der von ihm so hochgejubelten und als fix gel - tsndsn Übsrnahms dss 65-prozsntigen CAAnteils an der Steyr-Daimler-Puch AG - konkret von SAT, SLT, SM AG und SMT - durch den südkorean ischen Mischkonzern Daewoo per Jahresbeginn 1996. CA-General Schmidt-Chiari gibt sich verwundert und will "nicht endlos" warten. Zwar hat sich Daewoo mit einem im Oktober 1995 unterzeichneten "Letter of lntent" zur Übernahme verpflichtet, doch dann platzte in Südkorea ein gigantischer Schmierge ldskandal: Daewoo-Boß Kirn Woo-Choong hatte gemeinsam mit anderen Konzernherren den früheren Staatspräsidenten geschmiert, was in d iesem Wirtschaftswunderland im fernen Osten eine geradezu übliche Praxis ist. Die Lähmung des obersten Chefs wurde im Daewoo-Konzern dazu genützt, die bisherige Europa-Orientierung in Frage zu stellen , die mit Motorenzentren bei München und in Worthing (GB) eingeleitet wurde . Der Eurupct-Bectuflrctyle Choi Jung-Ho attackierte die mangelnde Kooperation der öffentliche Hand bei der Suche nach Grundstücken und nannte Österreich ein "Hochkosten land" . Freilich wurden nie Grundstückswünsche von Daewoo geäußert und das im Vergleich zu Südkorea hohe österreichische Kostenniveau war wohl auch bekannt. Vor allem aber dürfte die Flaute des PKW-Marktes in Europa die Bedenken im Daewoo-Vorstand nähren , diese Strategie nochmals zu überdenken . Die von Generaldirektor Streicher jetzt gesetzte Frist für die Übernahme ist nur ein letzter verzweifelter Versuch, den von ihm höchstpersönlich eingefädelten Deal mit seinem Busenfreund Kirn Woo-Choong doch noch über die Bühne zu bringen . Die "Hausaufgaben" dafür wurden durch die Neugliederung der SAT in Steyr ja bereits geleistet, wie üblich auf den Kosten der Beschäftigten. Nach Meinung des Gewerkschaftlichen Linksblocks (GLB) Oberöslerreid1 zeiyl diese Entwicklung einmal mehr, wohin die Ori - entierung auf einen Ausverkauf an das Auslandskapital führt. Ein Scheitern der Übernahme durch Daewoo würde hingegen eine letzte Chance für eine österreichische Lösung für den Fahrzeugbau am Standort Steyr bieten . Der GLB verlangt vom hochbezah lten Management sowie von der politisch verantwortlichen Bundesregierung diese Möglichkeit zu nützen. Offenlegung lt. Mediengesetz: Laut §25, Abs. 2: Medieninhaber (Verleger) ist die Kommunistische Partei Österreichs (KPÖ). Di e KPÖ ist eine pol itische Partei. Bundesvorsilzender der Partei ist Mag. Walter Baier. U . §25, Abs. 3: Die KPÖ ist Alleineigentümer der WBWirtschaftsbetei ligungs GmbH, Wien. U . §25, Abs. 4: Die Blattlinie entspricht der politischen Linie der KPÖ . Impressum: Medieninhaber (Verleger), Hersteller: KPÖ Sleyr, Johannesgasse 16, 4400 Steyr, Tel. 07252/53179. Redaktion: Sieg fri ed Vratny, Verlags - und Herstell ungsort : Steyr.
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