Erscheinungsort Steyr, Verlagspostamt 4400 Steyr, An einen Haushalt! P.b.b. August 1995 Finanzstadtrat Zaglergeht Finanzstadtrat Dir.Mag. Helmut Zagler tritt nach 16 Jahren Gemeinderatstätigkeit in der Stadt Steyr von der Politbühne ab. Bürgermeister Hermann Leithenmayr wird , wie man hört, das Finanzressort übernehmen. Es wird auch ihm nicht gelingen den hohen Schuldenberg der Stadt abzubauen. Stadt zahlt an Land 165 Millionen Der Rechnungsabschluß für das Jahr 1994 gibt dem Gemeinderat der Stadt Steyr Anlaß zur Besorgnis. Die Einnahmen stagnieren und die Zahlungsverpflichtungen an das Land Oberösterreich steigen weiter an. Vom Land bekommt die Stadt an Bedarfszuweisungen 60 Millionen Schilling , während die Stadt Steyr dem Land 165 Millionen Schilling zu entrichten hat. Diese ungerechte Finanzentwicklung führt zur völligen Aushöhlung der Stadtfinanzen, meint Finanzstadtrat Helmut Zagler. Die KPÖ verlangt seit vielen Jahren die Abschaffung der völlig ungerechtfertigten Landesumlage. Dieser Meinung schloß sich nun auch Finanzstadtrat Zagler an. Er verlangt ein gerechteres Verteilungsverhältnis und die ersatzlose Streichung der Landesumlage. Die neue kommunale Steuergesetzgebung trage zusätzlich zur Verschlechterung der angespannten Stadtfinanzen bei. Sie beschert der Stadt einen Einnahmenentfall von 28 Millionen Schilling. Durch geschmalzene Tarif- und Gebührenerhöhung wurden bei der Kanalbenützungsgebühr, beim Wassertarif Finanzausgleich gehört grundlegend reformiert Budgetsanierung auf Gemeinden und Bevölkerung abgewälzt Die 445 oö. Gemeinden sind zwischen die Mühlsteine von EUBeitritt und Budgetsanierung geraten, stellt die KPÖ-Ober9sterreich fest. Gemeindereferent LHStv. Fritz Hochmair (SPO) hat jetzt darauf hingewiesen, daß die Zahl jener Gemeinden, die ih„ ren Haushalt nicht mehr ausgleichen können von 52 (1993) über 100 (1994) im ersten Halbjahr 1995 bereits auf 113 gestiegen ist, die einen Finanzbedarf von 180 Mio. Schilling beim Land angemeldet haben. Eine Hauptursache der kommunalen Finanzmisere ist der ungerechte Finanzausgleich: Während die Gemeinden bundesweit (ohne Wien) rund 60 Prozent aller öffentlichen Investitionen leisten, erhalten sie nun rund 17 Prozent der gemeinschaftlichen Bundesabgaben. Darüber hinaus sind sie auf Bittgänge um Bedarfszuweisungen angewiesen. Darüber hinaus bürden Bund und Land den Kommunen zusätzl ich laufend Belastungen auf, indem sie Gesetze beschließen, deren Vollzug auf Kosten der Gemeinden geht. Auch die Budgetsanierung von Bund und Land erfolgt nach dem Motto "Den letzten beißen die Hunde" und wälzt Belastungen auf die Gemeinden ab oder verknappt Mittel für dringend notwendige kommunale Maßnahmen. Ein Anachronismus ist in diesem Zusammenhang die vom Land den Gemeinden abgeknöpfte Landesumlage, die raund bei der Grundsteuer Mehreinnahmen erzielt. Für die notwendige Sanierung des Altenund Pflegeheimes Tabor wurden 17 Millionen aufgewendet und für den Ankauf des Stadtgutareales 17,3 Millionen Schilling. Ende des Jahres 1994 betrugen die Schulden der Stadt Steyr 695 Millionen, was eine Pro-Kopf-Verschuldung vom Kleinkind bis zum Opa von fast 18.000 Schilling bedeutet. Der Gesamtschuldenstand wird im laufenden Finanzjahr auf mehr als 800 Millionen Schilling anwachsen. schest abgeschafft werden muß, wie das in Niederösterreich bereits erfolgte. Den "Schwarzen Peter" bekommen letztlich die Gemeindebürgerinnen zugeschoben , indem die Finanzkrise durch massive Verteuerungen der Tarife für Kanal, Wasser, Müllabfuhr, Kindereinrichtungen usw. auf sie abgewälzt wurde . Das Versprechen , der EU-Beitritt werde keine neuen Belastungen bringen, wird damit als plumpe Lüge überführt. Eine grundlegende Reform durch Anhebung des Anteils der Gemeinden ist dringend notwendig. Durch eine höhere Besteuerung von Profit, Kapital und Vermögen können die Mittel für den Finanzausgleich insgesamt angehoben werden. Weiters tritt die KPÖ dafür ein, die Kommunalabgabe nach der gesamten Wertschöpfung zu bemessen um der ständigen Rationalisierung Rechnung zu tragen. Impressum: Medieninhaber (Verleger) , Hersteller: KPÖ Steyr, Johannesgasse 16, 4400 Steyr, Tel. 07252/53179. Redaktion: Siegfried Vratny, Verlagsund Herstellungsort: Steyr
Aus der BMW-Bilanz 1994 Die BMW Motoren Gesellschaft Steyr, unter der Geschäftsführung von Prof. Dr.-lng. Werner Sämann und Dr. Walter Durchschlag, steigerte im Geschäftsjahr 1994 den Umsatz von 11,7 Mrd. im Jahr 1993 um 15 Prozent auf 13,5 Mrd. Schilling. Die Motorenproduktion wurde um 18 Prozent von 331.000 auf 391.200 Stück erhöht. Im abgelaufenen Jahr stieg die Zahl der Beschäftigten um 4 Prozent. Von den 2.100 Beschäftigten im Werk Steyr werden pro Arbeitstag 2.000 Benzin- und Dieselmotoren gierte Arbeiter, Angestellte und Techniker bilden die Basis für das gute Wirtschaftsergebnis des Geschäftsjahres 1994. Im Steyrer BMW-Motorenwerk werden vier Motorbaureihen in 500 Varianten hergestellt. Rechengesteuerte Produktionsflüsse werden von bestens ausgebildeten Facharbeitern überwacht und gelenkt. BMW-Steyr erhielt bisher von der Stadt Steyr, vom Land Oberösterreich und von der Bundesregierung mehr als 2,3 Mrd. Schilling an Förderungen . Rund 14 Mrd. Schilling wurden von BMW bisher in Österproduziert. Qualifizierte und enga- reich investiert. ES LOHNT SICH IN STEYR MOTOREN ZU BAUEN 2,55 MILLIARDEN SCHILLING BILANZGEWINN Im Geschäftsjahr 1994 erhöhte sich der Bilanzgewinn von 1,65 Mrd. 1993 auf 2,55 Mrd. Schilling. Für den Personalaufwand der 1.512 Arbeiter, 612 Angestellten und 8 Auszubildende (insges. 2.132) werden in der Bilanz 1,36 Mrd. Schilling ausgewiesen. Davon wurden für Arbeiterlöhne 630,8 Millionen und für AngestelltenGehälter 375,7 Millionen Schilling aufgewendet. 235.000 lndustriebeschäftigte arbeiten für ausländische Konzerne Die Hälfte der 470.000 österreichischen lndustriebeschäftigten arbeiten für ausländische Firmen, errechnete das "Industrie-Magazin" der lndustriellenvereinigung. 1986 waren es 29 Prozent, 1991 schon 42 Prozent. Umsatzmäßig dominiert weiterhin der deutsche Siemens-Konzern. Im Steyrer BMW-Entwicklungszentrum, das an die 200 hochqualifizierte Techniker beschäftigt, wurde der neue BMW Vierzylinder-Dieselmotor entwickelt . Dieser Motor wird seit 1994 produziert und kommt in der BMW 3er-Reihe zum Einsatz. BMW in Österreich schätzt das Jahr 1995 wiederum zuversichtlich ein . So belieferte die BMW Motoren Gesellschaft Steyr das neue BMWWerk bei Spartanburg in South Carolina/ Nordamerika. Darüberhinaus erfolgen Motorenlieferungen aus Steyr u.a. an Rover Group und die Opel AG. Kapital aus dem Ausland Die größten ausländischen Industriekonzerne in Österreich nach Umsatz in Milliarden Schilling ~ Umsatz ~ Beschättigte in Tausend Quelle: Industrie Magazin OÖN / APA-Grafik SKF arbeitet mit Hochdruck Nach Angaben des Wälzlagerherstellers SKF Steyr entwickelte sich im ersten Halbjahr 1995 die Auftragslage und Produktion positiv.Am SKF Standort Steyr sind an die 1000 Arbeiter und Angestellte beschäftigt. Derzeit wird in drei Schichten gearbeitet. Die SKF Österreich AG erhielt konzernintern mehr Kompetenzen und konnte ihren Umsatz auf bereits 810 Millionen Schilling erhöhen . Dies ist für Betriebsrat und Gewerkschaft eine gute Ausgangsposition bei den kommenden Lohn- und Gehaltsverhandlungen . BMW-Chef fuhr BMW-Flitzer zu Schrott Ende Mai fuhr BMW-Chef Bernd Pischetsrieder (47) das BMW-VorzeigeAuto zu Schrott. Am Chiemsee kam er mit dem 11 Millionen Schilling teuren McLaren F1 von der Fahrbahn ab. Mc-Laren F1 ist der schnellste Straßensportwagen der Welt. Der BMW-Flitzer mit 12-Zylinder-Motor und seinen 627 PS erreicht eine Höchstgeschwindigkeit von 380 km/h. In nur 3,4 Sekunden beschleunigt der F1 auf Tempo 100. Der BMW-Vorstandsvorsitzende Pischetsrieder hatte Glück. Das Auto schießt 500 Meter nach der Ortschaft Breitbrunn von der Kreisstraße . Der Pkw wurde im Straßengraben hochgeschleudert, überschlug sich dreimal und landete schließlich mit den Rädern auf der Wiese. Der BMW-Chef kam mit Prellungen und seine Frau Doris mit einer Platzwunde davon. Ein Bekannter brach sich dabei den Arm. Wie es zu dem Unfall kam, ist nicht bekannt. Jedenfalls hat der teure Sch litten nur mehr Schrottwert. Spende statt Strafe Sein spektakulärer Autounfall im Mai hat kein gerichtliches Nachspiel für Bernd Pischetsrieder. Das Ermittlungsverfahren wegen fahrlässiger Körperverletzung wurde nun nach zwei Monaten eingestellt. Anstelle einer Strafe muß er 126.000 Schilling an "SOS-Kinderdorf" spenden.
GEDENKEN AN DIE OPFER DES FASCHISMUS Anläßlich 50 Jahre Befreiung Österreichs vom Nationalsozialismus fanden im Mai 1995 Gedenkveranstaltungen in der Stadt Steyr und am 12. Mai Gedenkfeiern in der ehemaligen KZ- Baracke Ternberg, beim Kraftwerk Ternberg, beim Kraftwerk Großraming und am_ehemaligen KZ- Lagergelände-Mahnmal Diepoldsau statt. Das Komitee "Mauthausen AktivSteyr" und die Ennskraftwerke AG nahmen den 50. Jahrestag der Befreiung zum Anlaß , aller politischen Häftlinge und Opfer des KZ-Mauthausen zu gedenken, die am Bau der Kraftwerke im Ennstal arbeiten mußten . An dem Gedenkakt in der ehemaligen Zentrumsbaracke des KZ-Lagers Ternberg nahmen mehr als 200 Personen aus Polit ik, Wirtschaft, Bildungswesen und Vertretern des regionalen öffentlichen Lebens sowie Schülerinnen mit ihren Lehrern teil. Die KPÖ war durch Otto Treml und Siegfried Vratny vertreten. Mehrere Überlebende des KZ-Mauthausen bzw. dessen Nebenlager, darunter der damalige Lagerschreiber im KZ-Mauthausen, Hofrat Hans Marsalek, welcher als Zeitzeuge berichtete, waren nach Ternberg und Großraming gekommen. Der Obmann des Komitee "Mauthausen Aktiv-Steyr", Mag. Karl Ramsmaier, begrüßte die Ehrengäste, an der Spitze den Vertreter des Innenministeriums, Ministerialrat DDr. Peter Fischer und den Vertreter der polnischen Botschaft in Österreich sowie die beiden Ennskraft-Direktoren Dr. Alois Stellnberger und Mag. Christian Köck. Hochschulprofessor Walter Wippersberg hielt die Gedenkrede. Er prangerte die tatkräftige Mitwirkung mancher Ennstaler an der Ermordung von Juden an, er sprach von der Beteiligung der Hitler-Wehrmacht an Exekutionen und von der Tatsache, daß viele Österreicher ihre Befreiung vom Naziterror ni~ht als solche empfunden hatten, sondern als Niederlage. Diese Tendenz, so Walter Wippersberg, habe sich nahtlos bis in die Gegenwart tradiert. 50 Jahre später darf ein F-Pofitiker ungestraft von "Straflagern" sprechen, wo tausendfach bewiesen ist, daß die Konzentrationslager der Nationalsozialisten ein in der menschlichen Geschichte beispielloses System der industriellen Massenvernichtung waren. Er, Walter Wippersberg, fürchte sich weniger vor den "Neonazi-Rotzbuben" als vor den Revisionisten und den rechten Populisten. Sie verharmlosen, sie rechnen auf, wollen glaubhaft machen, daß alles nicht so schlimm gewesen sei und verschieben damit die Grenzen dessen, was man heute schon wieder sagen und möglicherweise in absehbarer Zeit wieder tun darf. Anschließend sprach Nationalrat Wal - ter Murauer in Vertretung von Landeshauptmann Dr. Pühringer. Hatte Prof . Wippersberg zu differenzieren verstanden und die Dinge beim Namen genannt, so redete Murauer der in Osterreich so bereitwil li g und unhinterfragt tradierten Opfertheorie das Wort. An der ehema ligen KZ-Baracke Ternberg, am Kraftwerk Ternberg selbst und am Kraftwerk Großraming wurden von der Di rektion der Ennskraft Bronzetafeln zum Gedenken an die Opfer des Hitl er-Terrors angebracht. Eine Ausstellung in der KZ-Baracke informierte über diesen t raurigen Zeitabschn itt in den KZAußen lagern und den Bau der Kraftwerke. Die katholischen Geistl ichen, Pfarrer Friedrich Lenhart , Pfarrer Helmut Neuhofer und Pfarrer Karl Lindner, sowie der evangelische Geistliche, Pfarrer Adam Faugel, segneten die Gedenktafeln und gestalteten Kurzandachten. Schüler innen, Lehrer und Professoren sowie Vertreter der Gemeinden füh rten die Kranzn iederlegungen durch. Für die würdige musikalische Umrahmung sorgten die Musikvereine Ternberg und Weyer. Im Bild von r. n. l.: Hofrat Hans Marsalek, Otto Treml und Bezirkssekretär d. ÖGB Steyr Günter Decker bei der Enthüllung einer Gedenktafel am Ennskraftwerk Großraming. 122.767 Menschen ermordet Hofrat Hans Marsalek war ein früheres Mitglied der internationalen Widerstandsorganisation im Konzentrationslager Mauthausen. Nachdem der SS-Lagerkommandant vom KZ-Mauthausen Franz Ziereis am 23. Mai 1945 auf einer Almhütte bei Spital am Pyhrn durch amerikanische Soldaten auf der Flucht verletzt und in das Lager Gusen zurückgebracht worden war, wurde er in der Nacht vom 24 . auf 25. Mai 1945 von Hans Marsalek einvernommen. Die handgeschriebene Niederschrift über die auf die grausamste Weise ermordeten 122.767 Menschen, von Ziereis eigenhändig unterschrieben, wurde dem amerikanischen Oberst Seibel, übergeben. Oberst Seibel nahm am 7. Mai 1995 an der Gedenkveranstaltung anläßlich des 50. Jahrestages der Befreiung des Konzentrationslagers Mauthausen teil und sprach vor Vertretern der Bundesregierung, an der Spitze Bundeskanzler Dr. Franz Vranitzky, und mehr als 40.000 Menschen über die damaligen Ereignisse imKZ-Mauthausen.
KRAFTWERKSBAU IM ENNSTAL DANK Dr. Bertram Perz Institut für Zeitgeschichte der Universität Wien Der oberösterreich ische Zentralraum Linz-Wels-Steyr wurde während der Zeit der nationalsozialistischen Herrschaft zu einem großen Rüstungszentrum ausgebaut. Für die großen neuen Industriebauten, vor allem das Hütten- und Stahlwerk der Reichswerke Hermann Göring in Linz, der Linzer Stickstoffwerke sowie die neuen Betriebsstätten der SteyrDaim le r-Puch AG, mußten die Energieversorgungskapazitäten entsprechend ausgebaut werden . Neben dem Bau kalorischer Kraftwerke wurde vor allem die Nutzung der Wasserkraft forciert. Die energetische Erschließung der Enns wurde 1941 /42 mit den Bauvorhaben der Staustufe Staning, Mühlrading, Ternberg und Großraming begonnen . Bei allen Großbauten der Energiewirtschaft waren, so wie auch bei anderen Industriebauten, aus ländische, vorwiegend zwangsweise rekrutierte Arbeitskräfte und Kriegsgefangene eingesetzt. Der massenhafte Einsatz von Zwangsarbeitern sollte Abhilfe bei der durch die Einberufung zur Wehrmacht entstandenen Arbeitskräfteknappheit schaffen. Ab 1941 /42 wurden auch KZ-Häftlinge als Zwangsarbeiter in der Rüstungsindustrie und bei Großbauvorhaben eingesetzt. Zu Großraming : Der Bau des Kraftwerkes Großraming durch die Kraftwerke Oberdonau AG begann im September 1942. Vier Monate später, am 14. Jänner 1943, wurden die ersten 300 Häftlinge aus dem KZ Mauthausen nach Großraming überstellt. Die Häftlinge wurden in einem neu errichteten Lager direkt neben der Baustelle, bestehend aus 14 Baracken , untergebracht. Lagerleitung und Wachmannschaften wurden von 25 SS-Angehörigen des KZ Mauthausen gestellt. Das Lager Großraming unterstand als Außenlager dem KZ Mauthausen. Später wurde in Diepoldsau ein Unterlager des KZ Großraming eingerichtet. Bis Mitte 1944 waren ca. 800 , danach bis zu 1017 Häftlinge an der Baustelle eingesetzt. Die Häftlinge stammten aus vielen verschiedenen Ländern . Die größte Gruppe bildeten die Jugoslawen, daneben gab es größere Gruppen deutscher, österreichischer, tschechischer und spanischer Häftlinge. Mit der kriegsbedingten Einstellung des Bauvorhabens Kraftwerk Großraming am 28. August 1944 wurden die Häftlinge nicht mehr benötigt und das Lager aufgelöst. 1011 Häft linge wurden am 29. 8. 1944 nach Mauthausen rücküberstellt. Nach der Totenstatistik der SS kamen im KZ-Außen lager Großraming insgesamt 221 Häftlinge ums Leben . Die Häftlinge starben an den Folgen von Unterernährung, schwerer Arbeit, Erschöpfung und Terror der SS. Kranke, entkräftete und somit arbeitsunfähige Häftlinge wurden laufend nach Mauthausen zurückgeschickt und gegen neue Häftlinge eingetauscht. So wurden allein im Jahr 1944 über 431 Häftlinge nach Mauthausen zurückgeschickt. Zu Ternberg : Der Bau der Staustufe Ternberg durch die Reichswerke Hermann Göring begann im Oktober 1941 . Neben ausländischen Zwangsarbeitern und Kriegsgefangenen wurden auch KZ-Häftlinge beim Bau des Kraftwerkes eingesetzt. Nach neuesten Erkenntnissen wurde das Lager Ternberg am 15. Mai 1942 -- W ir möchten uns auf d iesem Wege bei den Leserinnen und Lesern für die übermittelten Druckkostenbeiträge für die Gedenkschrift bedanken . Die "Vorwärts" -Redaktion und nicht wie bisher angenommen, Anfang 1943 eingerichtet. Mehrere hundert vorwiegend spanische KZ-Häftlinge wurden aus dem aufgelösten KZ-Außenlager Vöcklabruck nach Ternberg überstellt. Die Zahl von 400 Häftlingen bl ieb bis zur Auflösung des Lagers nahezu konstant. Die Häftlinge waren in einem Barackenlager untergebracht und wurden von SS-Männern bewacht. Mit der kriegsbedingten Einstellung des Bauvorhabens Kraftwerk Ternberg im Herbst 1944 wurde das Lager aufgelöst. Am 18.9. 1944 wurden die 395 im Lager Ternberg festgehaltenen Häftlinge in das KZ Mauthausen gebracht. Insgesamt sind mindestens 10 Häftlinge in diesem Lager ums Leben gekommen. Ebenso wie in Großraming wurden arbeitsunfähige Häftl inge laufend in das Hauptlager Mauthausen zurückgebracht und gegen neue Häftlinge ausgetauscht. GEDENKSTATTE DER OPFER DES FASCHISMUS AM TRUP- .. PENUBUNGSPLATZ TREFFLING Gedenkstätte der Opfer des Faschismus am Rande des Truppenübungsplatzes Treffling Eine Abordnung der KPÖ Steyr, an der Spitze Bezirksobmann Siegfried Vratny, legte zum Gedenken an den heldenhaften Kampf der Widerstandskämpfer einen Kranz am Gedenkstein nieder. Dieses Mahnmal für die Opfer des Faschismus wurde vor fünf Jahren am Rande des Truppenübungsplatzes in der Gemeinde Engerwitzdorf von Bundesp räs ide nt Dr . Kurt Waldhe im und Landeshauptmann Dr. Ratzenböck enthü llt. Am 1. Mai 1945 wurden wen ige Tage vor dem Ende des Weltkrieges 18 oberöstE;rreichische Widerstandskämpfer aup Peilstein - Freistadt - Linz und Steyr erschossen. Darunter die Kommunisten Fritz Derflinger aus Steyr und Willibald Thal l inger, Josef Grillmayr, Karl Hehenberger und Zäzil ie Zinner aus Linz.
Foto Vratny Gedenkstätte für 10 jüdische KZHäftlinge, errichtet von der Gemeinde Hargelsberg "IM APRIL 1945 WURDEN HIER ZEHN MARSCHUNFÄHIGE JÜDISCHE KZ-HÄFTLINGE VON DEN BEGLEITMANNSCHAFTEN ERSCHOSSEN UND VON DEN ORTSBEWOHNERN BEERDIGT." MAN WITTERT MORGENLUFT Im Juni trafen sich hohe "Tiere" von Behörden und Wirtschaft in der Tierklinik, im Privatdomizil bei F-Chef Dr. Pfeil. Man trifft sich nicht im Rathaus, sondern zu einem lockeren Gespräch mit F-Führer Dr. Jörg Haider, darunter BMW-Geschäftsführer und Vizepräsident der Industriellen-Vereinigung Oberösterreich Dr. Walter Durchschlag, Möbelhändler Thomas Braunsberger, Mannlicher-Chef Heinz Hambrusch, Fotohändler Franz Hartlauer, Juwelier Friedrich Schmollgruber, Richter Dr. Günter Bittermann, Staatsanwalt Dr. Guido Mairunteregg, u.a. Man unterhält sich bestens mit Jörg Haider, berichtete die Steyrer Rundschau am 22. Juni 1995, man sprach auch von einem aufgeblähten Verwaltungsapparat und einem notwendigen Personalabbau im Steyrer Rathaus. Für die Steyrer Bevölkerung ist dabei interessant, daß kein einziges dieser hohen "Tiere" an den offiziellen Gedenkveranstaltungen anläßlich des 50. Jahrestages der Befreiung unserer Heimat vom NS-Terror teil nahm. KPÖ-BEZIRKSVORSTAND STEYR , Steyr, Johannesgasse 16, Tel. (07252) 53179 SPRECHSTUNDEN : Otto Treml Siegfried Vratny Martin Grasser Siegmund Presslmair Karl Riener Montag - Dienstag - Mittwoch - Donnerstag - Freitag ■■ von 9 bis 11 Uhr von 9 bis 11 Uhr von 9 bis 11 Uhr von 16 bis 18 Uhr von 9 bis 11 Uhr 50 MILLIARDEN FUR DIE EU Der EU-Beitritt belastet das Bundesbudget heuer alles in allem mit mehr als 50 Milliarden Schilling. Das sind mehr als 2 Prozent des Bruttoinlandsproduktes und fast dreimal soviel wie die Summe, die vor der Volksabstimmung am 12. Juni 1994 bekanntgegeben worden war. Diese Zahl entstammt nicht einer Berechnung durch EU-kritische Gruppen. Sie ist in einem offiziellen Dokument der Bundesregierung enthalten, dem sogenannten Konvergenzprogramm (beschlossen am 15. Mai 1995). Der Vertrag von Maastricht sieht nämlich vor, daß jedes EU-Mitgliedsland in Brüssel ein Programm hinterlegen muß, in dem konkrete Schritte enthalten sind, die man zur Einführung der europäischen Einheitswährung vorsieht. Die Bundesregierung geht davon aus, daß es in nächster Zeit wegen des EU-Beitrittes zu höheren Arbeitslosenraten kommt. Im Expertendeutsch liest sich das so: "Weiters ist als saldenverschlechternd zu berücksichtigen, daß in den ersten zwei Jahren aufKPÖ für ÖSTERREICHS NEUTRALITÄT gegen EU-ANSCHLUSS gegen DAS EUROPA DER KONZERNE .. Egal, was Ihnen erzählt w ird, der EU-Beitrilt bedeutet das Ende der österreichischen Neutra lität . Österreich ist aber m it der NeuN E I N :;.:~i~ä~!;:~~c~::~~~fe~~~ gen und ein Beisp;el lür e in an- Z u r deres, f~iedliches 'Europa sein. Ote Neulralitit wird uns nur er- EU I hallen bleiben , wenn wir den • • EU-Anschluß gemeinsam ver• h'.ndern. J,tP.lJJuni 1994: KPÖ Plakat vor dem Kaufhaus Forum - Steyr, Redtenbachergasse grund des strukturellen Anpassungsbedarfes die Leistungen der Arbeitslosenunterstützung ansteigen werden". Den Belastungspaketen auf Bundesebene werden auch sogenannte Sparpakete auf Länder- und Gemeindeebene folgen. Entsprechend einer Vereinbarung vom 5. Mai 1995 wird nämlich vom Finanzminister zweimal jährlich überprüft, ob die Länder und Gemeinden mit dem Maastrichtkurs mitziehen. Wer sich von den EU-Förderungen einen Geldsegen aus Brüssel erwart~t, wird ebenfalls enttäuscht: Die Bundesregierung plant nämlich, nur noch Projekte zu fördern, die den Segen von Brüssel haben. Wir haben vor einem Jahr gewarnt. Unsere Befürchtungen sind Wirklichkeit geworden. Die Versprechungen der EU-Einpeitscher haben sich als Seifenblasen herausgestellt.
Viele Versprechen und eine brutale Wirklichkeit Die ReJierung hat das Blaue vom Himmel gelogen ... Erinnern wir uns, was die Beitrittslobby von Regierung, Industrie, Kammern und Medien vor der EU-Volksabstimmung am 12. Juni 1994 versprochen hat. Mit diesen Lockungen und gleichzeitig handfesten politischen und wirtschaftlichen Drohungen wurde die 54,3-Prozent-Zustimmung erpreßt. So gründlich, daß sich viele heute nicht mehr erinnern wollen, daß auch sie mit "Ja" gestimmt haben. Das Erwachen kam nach dem Beitritt am 1. Jänner 1995. Hier eine Gegenüberstellung: ,, Preise sinken Gesunken sind nur die Preise für einige Lebensmittel, aber vom Schlagobers kann man nicht leben. Bei vielen anderen Güt_ern sind di e Preise kräfti g gestiegen , Oste rreich ist ein ausgesprochenes Hochpr i I nd . Das Versprechen von Staats kr tärin Ederer, jeder Haushalt würd im Monat tausend Schilling ersparen, hat sich als Seifent1fase erwiesen. Der Kaufkr ftabflu ß ins Ausland ist gigantisch, weil di uro-Konzerne und der Zwischenhand I mög liche Preissenkungen in die eigene 1 eh steckt. ,, Mehr Arbeitsplätze Ein halbes Jahr nach dem Beitritt ist von 11 .000 neuen Arbeitsp lätzen die Rede, nicht ab r davon, wieviele in der Zwischenzeit verloren gingen. Und auch nicht davon , daß die neuen Arbeitsplätze meist schlechter bezahlt und sozial unsicher sind . Denn die Zahl der Pleiten - Stichwort Konsum - ist laut Kreditschutzverb.and ge radezu explod iert. Und sogar OGB-Präsident Verzetn itsch muß zugeben, daß die EU bei 20 Mio. arbeitslosen ihre "Strahlkraft" verl oren hat. Trotz EUBeitritt geht die Verlagerung von Produktionen und Arbeitsplätzen in Bill iglohnländer weiter. ,, Nicht mehr Transit Das steht zwar auf dem Papier, die Praxis sieht anders aus. In Tirol hat seit dem Beitritt der LKW-Verkehr um 70 Prozent zugenommen. Die überarbeitete Transitstudie für Oberösterreich rechnet, daß sich auf der Pyhrn-Strecke bis 201Oder Transitverkehr auf das 9-fache und das Gütervolumen auf das 20-fache erhöht. Die EU will bis 2010 zusätzlich 15.000 km neue Autobahnen bauen . Kein einziges Versprechen zur Förderung der Bahn durch die EU wurde erfül lt. ,, Zukunft der Bauern gesichert Nach letzten Umfragen würden heute nur mehr 16 Prozent der Bauern für den EUBeitritt stimmen . Denn dieser hat für sie einen weiteren drastischen Einkommensver lust gebracht. Dazu kommt eine giganti sche Bürokratie fü r die versprochenen Förderungen, deren Auszahlung von den Behörden in Brüssel , Wien und Li nz immer wieder hinausgezögert wird. ,,Keine neuen Belastungen Wie versprochen, so gebrochen. Nach Volksabstimmung und Nationalratswahl wurde ein Belastungspaket fü r 1995 geschnürt, weitere werden bis 1998 folgen . Die Mineralölsteuer wurde erhöht, der Finanzminister schielt begehrlich auf die Besteuerung des 13. und 14. Bezuges und die geplante Ökosteuer dient nur zum Stopfen der Budgetlöcher, die durch den EU-Beitritt drastisch vergrößert wurden . Dazu kommen massive Erhöhungen der kommunalen Tarife und Gebühren . ,, Weiterhin neutral Wir gehen neutral in die EU, versprach die Regierung. Jetzt wird die Neutral ität als Relikt des "Kalten Krieges" bezeichnet. Und erstmals seit 1945 rollen wieder deutsche Panzer durch Österreich nach Bosnien . Die geplante EU-Mi litärgemeinschaft ist untrennbar mit der NATO verbunden, in die uns F-Chef Haider und andere Scharfmacher drängen wollen . Die "Anpassung" des Bundesheeres dafür würde 50 Mrd. S kosten . Aber ohne Neutralität gibt es auch keine eigenständige Außenpolitik mehr. ,, Hohe Förderungen Der Zirkus um die Lyocell -Anlage der Lenzing AG hat genügend gezeigt, was es mit den Förderungen der EU - die wir letztlich aus unseren eigenen Steuergeldern zu zahlen haben - auf sich hat. Da werden Regionen beinhart von den Konzernen gegeneinander ausgespielt, die Bevö lkerung urid die betroffenen Beschäftigten sind am Ende, die Dummen und die Aktionäre freuen sich über ein Körberlgeld. Ganz davon abgesehen, daß die EU selbst zugeben muß , daß ein Großteil ihrer Förderungen mißbräuchlich bezogen oder verwendet wird. VOR 1 JAHR Am 12. Juni 1994 haben von den stimmberechtigten österreichischen Wählerinnen und Wählern 54,3 Prozent für einen EU-Beitritt gestimmt. Von den Medien werden immer wieder 66,39 Prozent genannt. Die genannten 66,39 Prozent beziehen sich nur auf die abgegebenen Wählerstimmen bzw. gültigen Stimmen. ,, Garantie gegen rechts· Mit dieser Floskel lockten insbesondere manche "l inken" EU-Befürworter in der SPÖ. Aber ihren Visionen zum Trotz geht der Vormarsch der Rechten und Rechtsextremen rapid weiter, ob in Frankreich , Italien oder Osterreich. Nur 6 von 15 EURegierungschefs sind Sozialdemokraten . Gerade die Integration im Dienste der Konzerne schafft den Nährboden fü r rechten Popu lismus. ,, Der Schilling bleibt So wurde es vor dem 12. Juni 1994 versprochen. Heute wird offen darüber gesprochen, daß mögl ichst schon 1998 eine Euro-Währung - ob ECU, Euro, Franken oder sonstwie - eingeführt werden soll. Die österreichische Währungspolitik wird dann noch stärker als bisher im Ausland bestimmt. Die zur Einführung gelegte Latte der Konvergenzkriterien bedeutet weitere Belastungen für die Bevölkerung und Umverteilung zu den Reichen . ,, Offene Grenzen Wer erwartet hat, ab 1. Jänner ohne Paßkontrolle nach Deutschland oder Italien fahren zu können , wurde bitter enttäuscht. Es wird noch einige Zeit dauern, bis im "Kerneuropa" die Grenzen offen sind. Der Preis dafür ist die f.\bschottung der Grenzen nach außen . Osterreich muß für den EU-Grenzschutz 2,5 Mrd . S aufbringen und eine Grenztruppe von 4.400 Mann aufstellen. ,, Wir exportieren Umweltschutz In Umweltfragen kann die EU nicht auf den Tisch hauen, wenn sie eine generelle Kennzeichnung von gentechnologisch hergestellten Lebensmitteln ablehnt, das EU-Mitglied Frankreich Atombombentests wieder aufnimmt, die Atomkraftwerke ausgebaut werden und das gerade erst besch lossene österreichische Tiertransportgesetz zu Makulatur erklärt wird. Daran ist ersichtlich, wer in der EU das Sagen hat.
STRASSENNAMEN ALS ZEUGEN DER ZEIT Im Juli 1945 beschloß der Gemeinderat von Steyr-Ost die Umbenennung der Straßen im Stadtteil Münichholz nach Widerstandskämpfern und Opfern des Faschismus. Auf Vorschlag der Kommunistischen Partei beschloß der Gemeinderat der Stadt Steyr am 19. Juli 1946 mit den Stimmen der SPÖ, ÖVP und KPÖ, die Benennung nachstehender Straßen in Münichholz: Dr. Alfred Kla(h)r-Straße Oskar Großmann-Straße Franz Sebek-Straße Leo Gabler-Straße Willi Frank-Straße Ferdinand Straßer-Hof Erwin Puschmann-Straße Paulus Wörndl-Platz Sepp-Ahrer-Straße Sie erhielt den Namen nach dem im Verlaufe der Februarkämpfe 1934 im Gefangenenhaus-Berggasse hingerichteten Sepp Ahrer. Wie in anderen Städten wurde nach den Ereignissen des 12. Februar auch in Steyr von den Siegern ein Exempel statuiert . Die Wahl fiel auf den 26-j ähr igen Arbe its losen Josef Ahrer. Er wurde aufgrund einer erwiesenermaßen falschen Zeugenaussage wegen Mordes zum Tode verurteilt und am 17. Februar 1934 hingerichtet. Hans-Buchholzer-Straße Die Straße wu rde nach dem Widerstandskämpfer und Funktionär der illegalen KP, Hans Buchholzer, benannt. Buchholzer wurde im Konzentrationslager Mauthausen ermordet. Fritz-DerfIinger-Straße Der am 23. Februar 1900 geborene Fritz Derflinger stellte sich als klassenbewußter Arbeiter 1934 in den Kampf um die Erhaltung der Ersten Republik. Auch nach der Okkupation Österreichs im Jahre 1938 erlitt seine Tätigkeit keine Unterbrechung. Er wurde Organisator und Mitarbeiter der illegalen Freiheitsbewegung . Im Herbst 1944 verhaftet, wurde Derflinger am 19. April 1945 zum Tode verurteilt, und am 1. Mai, wenige Tage vor der Befreiung, erschossen. Willi-Frank-Straße Der im Jahre 1909 in Wien geborene Willi Frank war von Beruf Schlos$er und gehörte 1938 dem Zentralkomitee der KPÖ an. Von den 23 Mitgliedern des Zentralkomitees sind 12 im Kampf gegen den Faschismus gefallen , unter ihKarl Marx-Hof Giacomo Matteotti-Hof Herta Schwaiger-Straße Karl Punzer-Straße August Hilber-Straße Sepp Ahrer-Straße Hans Wagner-Straße Will i Gruber-Straße nen Leo Gabler, Dr. Alfred Klahr, Ferdinand Strasser, Erwin Puschmann , Franz Sebek und Oskar Großmann . Im Jahre 1941 flüchtete Frank in die UdSSR. Später meldete er sich beim Österreichischen Freiheitsbataillon in Jugoslawien und fand im Verlauf eines Gefechtes gegen einen SS-Verband im Jahre 1944 den Tod. Leo-Gabler-Straße Der am 11 . Mai 1908 in Wien geborene Lederarbeiter Leo Gabler wurde im Verlauf der Februarkämpfe des Jahres 1934 verhaftet und in ein Anhalte lager gebracht. 1937 ging er ins Ausland, kehrte im Mai 1941 illegal in seine Heimat zurück und sch loß sich der österreichischen Widerstandsbewegung an . Schon im Oktober des gleichen Jahres wurde Gabler verhaftet und in das Wiener Gestapogefängnis am Morzinplatz eingeliefert. Im Juni 1943 wurde er zum Tode verurteilt und im folgenden Monat hingerichtet. Seine letzte Ruhestätte befindet sich im Wiener Zentralfriedhof. Oskar-Großmann-Straße Der am 6. Februar 1903 in Tepl itz geborene Oskar Großmann übernahm im Jahre 1921 die Leitung des KJV und war 1930 als Redakteur der "Roten Fahne" im Ausland, und zwar in der CSSR, UdSSR und in Frankreich für Österreich tätig. Nach Kriegsausbruch übernahm er die Führung der in Frankreich lebenden Gruppen von Österreichern und rief eine Widerstandsbewegung gegen Hitler ins Leben, wobei er bei einer Aktion verunglückte und sein Augen licht verlor. Von der Gestapo verhaftet, starb er bei der Fritz Derflinger-Straße Otto Pensl-Straße Bertl Konrad-Straße Hans Buchholzer-Straße Josef Rohrauer-Straße Robert Koch-Straße Alfons Petzolt-Straße Franz Schuhmeier-Straße Einvernahme in der Gestapo-Zentrale in Lyon. Willi-Gruber-Straße Gruber wurde am 14. Jänner 1920 in Steyr geboren und war von Beruf kaufmännischer Angestellter in den SteyrWerken . Während der Zeit des Dritten Reiches erregte er durch seine freiheitliche Auffassung den Verdacht der Gestapo, wurde schl ießlich verhaftet, nach monatelanger Haft zum Tode verurteilt und am 19. September 1944 im Landesgericht in Wien hingerichtet. August-Hilber-Straße Sie ist nach dem am 20. August 1908 geborenen August Hilber benannt. Hilber, von Beruf Elektriker und in den Steyr-Werken beschäftigt, war Mitglied des Republi kanischen Schutzbundes. Im Verlaufe der Februarkämpfe des Jahres 1934 ist er bei der Verteidigung der Ennsleite im Hause Schosserstraße 1 im Kampf für die Demokratie gefallen. Dr. Alfred-Kla(h)r-Straße Dr. Alfred Klahr, geboren am 16. September 1904, besaß leitende Funktionen in der KPÖ. Als im März 1938 die deutschen Truppen in Österreich einmarschierten, ging er ins Ausland. Zweimal konnte er in den folgenden Jahren aus Konzentrationslagern entfliehen und schloß sich schließlich einer Partisanentruppe an. Im Kampfe gegen eine SSPatrouille fand er den Tod. Bertl-Konrad-Straße Konrad, geboren am 31. Dezember 1898 in Steyr, war von Beruf Werkzeugschlosser und in den Steyr-Werken beschäftigt. Seit seiner Jugend war er als
Obmann der Kinderfreunde und in der Sozialistischen Partei als Funktionär tätig. 1938 trat er der österreichischen Widerstandsbewegung bei und wurde im September 1944 von der Gestapo verhaftet. Im Oktober des gleichen Jahres starb er im Konzentrationslager Mauthausen. Giacomo-Matteotti-Hof Der italienische Politiker Matteotti war Generalsekretär der Sozialistischen Partei und wurde als Gegner des Faschismus im Jahre 1924 ermordet. Otto-Pensl-Straße Sie ist nach dem Widerstandskämpfer Otto Pensl benannt. Schon in den Jahren des Ersten Weltkrieges trat er für die politischen Rechte der Arbeiterklasse ein und schloß sich 1934 der KPÖ an. Während der Herrschaft des Dritten Reiches arbeitete er unentwegt an der Befreiung Österreichs, wurde zweimal verhaftet und schließlich vier Tage vor Kriegsende hingerichtet. Alfons-Petzold-Straße Sie ist benannt nach dem 1882 geborenen und 1923 gestorbenen Arbeiterschriftsteller Alfons Petzold. Er verfaßte Gedichte ("der stählerne Schrei") und Romane ("Das Lächeln Gottes") Karl-Punzer-Straße Der Widerstandskämpfer Karl Punzer, geboren 1912 in Steyr, war von Beruf Tischler und in den Steyr-Werken als Laufrichter beschäftigt. In den Februarkämpfen des Jahres 1934 half er mit, die Stellung des Schutzbundes auf der Ennsleite zu verteidigen. Nach dem Anschluß Österreichs an das Dritte Reich organisierte er die illegale Opposition der KPÖ in Steyr. Im September 1942 verhaftet, wurde er im Februar des folgenden Jahres nach München in das Gefängnis Stadlheim überstellt und verbrachte dort , nachdem er 1944 zum Tode verurteilt wurde, mit sechs Leidensgenossen 200 Tage in der Todeszelle. Mit den Steyrer Widerstandskämpfern Franz Draber und Josef Bloderer gelang ihm am 30. November 1944 die Flucht. Punzer, geschwächt durch monatelange Folterungen, durch die jahrelange Haft unterernährt, konnte nicht lange durchhalten und wurde wieder gefaßt. Am 5. Dezember 1944 wurde er enthauptet. Erwin-Puschmann-Straße Der am 8. Februar 1905 geborenen Erwin Puschmann war von Beruf Bauschlosser und seit 1923 Mitglied des KJV. Wie viele seiner Parteigänger wurde er im Verlauf der Unruhen des Jahres 1934 verhaftet. Nach dem Einmarsch der deutschen Truppen im Jahre 1938 kehrte Puschmann, der 1937 emigriert war, in seine Heimat zurück und beteiligte sich in der Folgezeit an der Organisation der Widerstandsbewegung. Anfang des Jahres 1941 wurde er verhaftet und am 7. Jänner 1942 im Landesgericht Wien hingerichtet. Josef-Rohrauer-Straße Sie wurde benannt nach dem Gründer der "Naturfreunde". Herta-Schweiger-Straße Die Rot-Kreuz-Schwester Herta Schweiger, deren Vater durch viele Jahre als Obmann der "Naturfreunde" tätig war, stand Widerstandskämpfern hilfreich zur Seite. Sie starb im Kerker für Österreichs Freiheit. Franz-Sebek-Straße Der 1901 geborene Bauarbeiter und Betriebsrat Franz Sebek nahm 1934 an den Februarkämpfen teil, war Organisator der illegalen Gewerkschaft der Bauarbeiter und Mitglied des kommunistischen Zentralkomitees. Er wurde am 7. Jänner 1943 enthauptet. Ferdinand-Straßer-Hof Ferdinand Straßer, geboren am 3. April 1901 , war Schutzbundführer und Vizebürgermeister von St. Pölten. Er beteiligte sich 1934 an den Februarkämpfen. Am 15. April 1941 erfolgte seine Verhaftung, am 12. Juli 1942 wurde er zum Tode verurteilt. Hans-Wagner-Straße Hans Wagner, Obmann der SAJ auf der Ennsleite, beteiligte sich an den Februarkämpfen des Jahres 1934, wurde mehrmals verhaftet und flüchtete in die Tschechoslowakei. Er kämpfte in Spanien auf der'Seite der internationalen Brigaden für die Demokratie und gegen den Faschismus und fiel in den Kämpfen um das Madrider Universitätsviertel. Paulus-Wörndl-Platz Pater Paulus Wörndl (1894 -1944) war Stadtpfarrer der Linzer Karmelitenpfarre St. Josef. Aufgrund seines Briefwechsels mit einem Soldaten, der einer österreichisch-norwegischen Widerstandsorganisation angehörte, wurde er zum Tode verurteilt und in Berlin hingerichtet. Karl-Marx-Hof Er wurde benannt nach Karl Marx (1818 - 1883), dem Begründer des wissenschaftlichen Sozialismus und grundlegenden Theoretiker der Arbeiterbewegung. Otto Pensl Am 28. November 1895 In Linz geboren, am 3. Mal 1945 Im KZ-Mauthausen ermordet OTTO PENSL AUS STEYR ÖSTERREICHISCHER MARATHONMEISTER 1925 Vor 70 Jahren war Otto Pensl der erste österreichische Läufer, der diese Strecke unter drei Stunden bewältigte (2:59,21 )- und auch der erste Oberösterreicher, der einen Staatsmeistertitel in der Leichtathletik erkämpfte. Als begeisterter Allroundsportler trat er dem Arbeiterturnverein "Vorwärts" Steyr bei und stellte im Sommer und Winter bei den verschiedensten Wettkämpfen seinen Mann. Er war ein ebenso ausgezeichneter Schispringer wie Turner und manche s~iner Leistungen leben in der mündlichen Uberlieferung noch heute in den Kreisen der Steyrer Sportler fort. Seine besondere Liebe aber galt dem Langstreckenlauf und hier im besonderen der Marathonstrecke. Oft lief er die Strecke SteyrLinz, welche ungefähr dieser Distanz entspricht, zum Training. Sein Meisterstück aber lieferte er im Jahre 1925 bei den Marathonmeisterschaften in Wien . Mit dem Fahrrad fuhr er von Steyr zum Wettkampf, beendete das Rennen als Sieger, setzte sich wieder auf das Rad und fuhr heim nach Steyr. Ausgeprägt war auch sein Sinn und seine Liebe zu den Bergen, zu den Naturschönheiten seiner Heimat. Wenn an ihn der Ruf "Bergnot" erging, dann machte sich der erfahrene Bergsteiger auf den Weg, um die Verirrten vor dem Absturz zu retten. Sein politisches Engagement ließ ihm darüber hinaus zum aktiven Kämpfer für Demokratie und Recht werden. Im Februar 1934 kämpfte er auf Seiten des "Republikanischen Schutzbandes" in dem vergeblichen Kampf für die Wiederherstellung der 1. Republik. Nach der Niederschlagung der Erhebung trat er der illegalen Kommunistischen Partei bei. In der Zeit der schwersten Unterdrückung durch den deutschen Faschismus kämpft Otto Pensl als Funktionär der Kommunistischen Partei und war unermüdlich aktiv für die Befreiung Österreichs tätig. Zweimal wird er von der Gestapo verhaftet und eingekerkert. Trotz der Mißhandlungen durch die SSSchläger ist Otto Pensl nicht bereit, auch nur einen Namen seiner Kampfgefährten preiszugeben. Am 3. Mai 1945, wenige Tage vor dem Zusammenbruch des "Dritten Reiches" und angesichts der nahen Befreiung, ließ Otto Pensl über ausdrücklichen Befehl .des damaligen Gauleiters für Oberdonau, August Eigruber aus Steyr, in den Gaskammern des Konzentrationslager.~ Mauthausen als Kämpfer für die Freiheit Osterreichs sein Leben. Die Stadt Steyr ehrte sein Andenken durch die Benennung einer Straße im Stadtteil Münichholz.
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