Erscheinungsort Steyr, Verlagspostamt 4400 Stey r, An eir.en Haushalt ! P.b.b. Rückzahlungsansprüche derWAG-Mieter. Weiterhin Verzögerungstaktik der WAG. Nummer4 25. Jahrgang Oktober 1992 Am 10. Juni dieses Jahres fand beim Bundesgericht Steyr eine Verh andlung über die von über 2000 WAG -Mietern gestellten Anträge wegen Rückzahlung der von der WAG im Zeitraum vom 1. 07. 1982 bis 28 . 02 . 1991 unzulässig eingehobenen Mietz inse statt. Die WAG hat zwar ihre frü heren nicht haltbaren Behauptungen "die WAG sei erst 1957 geg ründet worden, bei der eingehobenen Zinserhöhung habe es sich nicht um die Werte der Schilli ngerHat die Bevölkerung noch etwas mitzureden 1 Unsere Gemeindepolitiker beschließen die Erhöhung ihrer Bezüge selbst. Die 37 Gemeindefunktionäre der Stadt Steyr kassieren pro Jahr schon mehr als 12 Millionen Schilling. Außerdem haben sich der Bürgermeister und die zwei Vizebürgermeister sowie die sechs Stadträte großzügige Pensionsrechte zugestanden. Die Bevölkerung, die sie im Gemeinderat vertreten sollen, wurde erst gar nicht gefragt. POLITIKERBEZÜGE IN DER STADT STEYR (Bruttobezüge 14 x jährlich) Bürgermeister Hermann Leithenmayr .... .. .. .. .... ...... ... S Vizebgm. Sablik (SPÖ), Dr. Pfe il (FPÖ) .. .................. je S 178.000,- 63.000 ,- 25 .000 ,- 8.000, - 6 Stadträte .. ...... ....... .... ..... ................... ............... .. .. ... je S 28 Gemeinderäte ... ...... .. ........ ............ .. .... .... ...... .. ..... je S Am 3. Juli beschloß der Steyrer Gemeinderat in seiner Sitzung, daß den Parteien SPÖ, FPÖ, ÖVP und GAL jährlich 50 ,- Sch illing je Einwohner (derzeit 42.200) zur Verfügung gestellt werden. Demnach bekommen die Parteileitungen : SPÖ FPÖ ÖVP GAL s s s s 807.500, - 527.500 ,- 492.500,- 282.500,- Somit werden durch die mi t über600 Mio. Schilling verschuldete Stadtgemeinde Steyr jährlich 14 Mio. S für die Bezüge der 37 Gemeindepolitiker und Politikerpensionisten sowie rund 2,1 Mio. S für die Partei enfi nanzierung aus der Stadtkassa entnommen . Öffnungsbilanz gehandelt, so daß die Entscheidung des Obersten Gerichtshofes überhaupt nicht zutreffe" , nicht mehr vorgebracht. Das Vorgehen der WAG deute jedoch darauf hin , daß es dieser nach wie vor nur darum geht, das Verfahre n so lang wie möglich hinauszuzögern . So hat dieWAG , nachdem ihr vom Gericht aufgetragen wurde , ihre Stellungnahme binnen 3 Wochen schri ftli ch einzubringen, eine Fristerstreckung bis 15. 09. 1992 beantragt , dies obwohl die sodann erfolgte Stellungnahme von einem mit der Sachlage vert rauten Ju ri sten fast im Stegreif vorgebracht hätte werden können. Weiters wurde im Zuge des Verfahrens vom Vertreter der Mieter eine, seinerzeit von der WAG dem Mieterausschuß ausgehändigte Mieterliste beigebracht. Die WAG verlangt nun allen Ernstes , daß ihr von dieser Liste, die ja sehr umfangreich ist, seitens des Gerichtes Durchsch riften zugestellt werden . Da die WAG eine gleichlautende Li ste zwe ifellos in ihren Händen hat , kann dies nur als Sch ikane gewertet werden. Zusammenfassend muß das Vorgehen der WAG , hinter der ja Finanzprokuratur Repubilk Österreich steht, als unseriös und einer so bedeutenden Gemeinnützigen Wohnungsgesellschaft als unwürdig bezeichnet werden. Um die Leistung von Rückzahlungen wird die WAG trotz ihrer juristischen Spitzfindigkeiten schließlich aber nicht hinwegkommen. Es wäre nun auch höchst an der Zeit , daß sich diesbezüglich die Stadtpolitiker von SPÖ, ÖVP, FPÖ und Grün Alternative für ihre Wähler einsetzen, damit diese endl ich zu ihrem Recht kommen . WER WILL IN DIE EG ■ ■ ■ .. MILLIONEN FUR GEMEINDEPOLITIKER UND PARTEIEN - BELASTUNGEN • • • ■ FUR DIE BEVOLKERUNG In der gleichen Sitzung des Gemeinderates vor der Sommerpause wurden die Tarife für den Besuch der städtischen Kindergärten, Tages - heimstätten und Horte, sowie die Gebühren für die Müllabfuhr enorm erhöht. Ohne Übertreibung, seit die KPÖ im Steyrer Stadtparlament nicht mehr vertreten ist, wurde in der Stadt Steyr vieles zum Nachteil der Bevölkerung anders. Aus dem Fragezeichen "Wi ll ich in die EG?" soll das Rufzeichen " Ich irti~ .v.,. :~lr~~/ie EG !" 560 .000 lndustriebeschäftigte und deren Angehörige sind das Ziel einer 12 Millionen Schilling teuren Kampagne zur Meinungs(ver)bildung. An 1660 Plakatwänden im Nahbereich von Industriebetrieben werden demnächst lockere Schlagworte den EG-Anschluß schmackhaft machen. Sechs Millionen Bierdeckel liegen bereit , von der Brauereiindustrie verteilt zu werden, damit an de.n Wirtshaustischen über den EG-Anschluß geredet wird - natürlich unter Vorzeichen , die der Wunschhaltung "Ich will in die EG !" nahekommen. EINIGE WERDEN NERVÖS ! Die EG-Lobby ist nervös geworden. Volksabstimmungen über den MaastrichtKPÖ GEGEN PREISTREIBEREI Mit Ende Juni 1992 wurde das viele Jahre geltende Preisgesetz vom Parl ament abgeschafft. Mit diesem Gesetz wurden zumindest noch im Vorjahr bei 700 österreichischen Betrieben 1400 Preisreduktionen durchgesetzt. Im neuen Gesetz, ab 1. Juli entfällt der Tatbestand "Preistreiberei" ebenso der Begriff "ortsübliche Preise". Auch die Preisersichtlichmachung für Dienstleistungen wurde beseitigt. Mit diesem Gesetz, vom Parlament einstimmig beschlossen , werden Tür und Tor für die Preistreiber, zum Schaden der Bevölkerung , geöffnet. Die KPÖ protestierte entschieden gegen diese volksfeindliche Regierungspo litik Vertrag über die politische Union signalisieren in den EG-Ländern Unzufriedenheit mit den politischen, wirtschaftli chen und sozialen Verhältnissen in der "Gemeinschaft", deren Hauptmerkmal das Fehlen der Ge-meinschaftlichkeit ist. Die knappen Entscheidungen in Dänemark und Frankreich dürften nicht zur falschen Annahme verleiten, daß "halb Europa gegen die Union sei" , beteuerte Generalsekretär Dr. Ceska bei der Vorstellung des Konzepts der EG-Kampagne. Er gab jedoch zu, daß die Skepsis stimmt, denn der Beschluß von Maastricht sei "ein unübersichtliches Vertragswerk". Die österreichische Industrie wüsche jedenfalls nicht nur aus wirtschaftlichen Gründen oder wegen des Außenhandels den Anschluß, sondern wegen der Zielsetzung einer politischen Union einschließlich Sicherheitspolitik und der leichteren Realisierung "europäischer" Militäraktivitäten etwa am Beispiel der Katastrophe am Balkan. Da dürfte die Kampagne der Industrieellenvereinigung woh l auch das überwiegende Bedürfnis der Österreicher(innen) nach Beibehaltung der Neutral ität aufs Korn nehmen ! Psychologie und Lüge Die Argumente der EG -Anschlußbetreiber provozieren selbst Widersprüche . Das ist durchaus Absicht. Es soll über die EG geredet werden - man vertraut auf die Wirkung psychologisch gut aufgebauter Schlagzeilen und Angstparolen. Wer will den schon "allein am Tisch sitzen" oder zusehen, wie andere "die besten Karten haben" Bierdekkel-parolen). ICH WILL IN DIE EG, WEIL ICH NICHT ALLEIN AM TISCH SITZEN WILL! Und wer nationale Unabhängigkeit anstatt des Diktates aus Brüssel schätzt, möge bedenken, daß "nicht der Zentralismus, sondern der Nationalismus die größte Gefahr für Europa" bedeute. Nun, den deutschen Nationalismus, mit dem Österreich schon hinreichend als Opfer und Täter bekannt geworden ist und der auch hierzulande noch immer grassiert, hat Ceska wohl nicht gemeint. Auch die Abhängigkleit der österreichischen Wirtschaft vom deutschen Kap ital wird verschleiert, denn man versteckt sie hinter dem Schlagwort "Verflechtung der österreichischen Wirtschaft mit der EG". Auf dieser Ebene betrat die EG-Lobby hierzulande seit jeher das Terrain der Lüge. BESTIMMT BRÜSSEL ODER WIEN? Entscheidend jedoch bleibt in der EG-Diskussion - auch am Wirtshaustisch: Neutralität und Unabhängigkeit sind Güter, deren Bedeutung von der österreichischen Bevölkerung besonders hoch eingeschätzt wird. Die EGLobby will damit locken, daß Österreich nur mit einem Beitritt in Brüssel "mitreden" oder gar "mitbestimmen" dürfe. Wir drehen dieses Argument um: Die Österreicher(innen) können nur ohne EG-Beitritt inÖsterreich selbst die Chance wahren , tatsächlich zu bestimmen, welche Politik ihren Interessen entspricht.
KPÖ INFORMIERT UNGLAUBLICH : Millionen Steuergelder für Parteienfinanzierung 680 MILLIONEN .. .. FUR DIOZESE Für 1992 haben sich die Landesparteien nicht nur die Landesförderung auf insgesamt 159 Mio. S pro Jahr, wertgesteigert, hinaufgesetzt, sie kassieren nun noch einmal über die verschuldeten Gemeinden. Bisher mußte jede der 445 OÖ. Gemeinden für die sogenannte Schulung von Gemeinderäten zwischen 5 und 10 Schilling pro Einwohner an die Parteileitung überwiesen. In der Stadt Steyr wurden jährlich rund 9.000 S je Gemeinderat an die im Gemeinderat vertretenen Parteien ausbezahlt. 59.600 MILLIONEN SCHULDEN Im Budgetjahr 1993 wird die SPÖÖVP Koalitionsregierung 59.600 Millionen Schilling Schulden machen. Darauf hat sich der Finanzminister Lacina mit seinen Ministerkollegen geeinigt. Die Neuverschuldung beträgt damit 2,7 Prozent des Bruttoinlandsproduktes. Ein Volksvertreter, ein Nationalrat kassiert im Jahr mehr als 1 Mio. Schilling und Bundespräsident Dr. Thomas Klestil sogar über 5 Mio. Schilling. RATHAUSPOUTIKER BEREICHERN SICH AUF KOSTEN DES VOLKES Es ist allgemein bekannt, daß ein Großteil der Steyrer Gemeinderäte bei den Gemeinderatssitzungen stumm sind, sie sprechen kein einziges Mal. IM RATHAUS WURDE VIELES ANDERS Seit die KPÖ nicht mehr im Gemeinderat vertreten ist, werden die Rathausparteien immer frecher. Neuerlich greifen sie tief in die Stadtkasse. ZINSEN FÜR KLEINE SPARER GESENKT Ab 1. Oktober gilt ein neuer Eckzinssatz für Sparbücher. Die Banken senkten den Zinssatz um 0,25 Prozent auf 3,5 Prozent. Dies trifft vor allem die kleinen Sparer. II Die Einnahmen der Diözese Linz aus der Kirchensteuer erhöhten sich im Jahr 1991 um 17 Prozent bereits auf 680 Millionen Schilling . Die Personalkosten für die 1.800 Beschäftigten und die Baukosten werden jedenfalls rascher wachsen als die Einnahmen, so die Diözese. FUR RASCHE ERRICHTUNG DER NORDSPANGE Tabor Ennserknoten Die Rathauspolitiker planen bereits an der Einführung von Parkgebühren im Stadtbereich. Gleichzeitig sind sie untätig bei der Lösung der anstehenden Verkehrsprobleme. Seit einigen Jahren verlangt die Steyrer KPÖ, die Verwirklichung ihrer Alternativvorschläge zur Lärm- und Verkehrsberuhigung im Stadtgebiet. Dazu gehört die Errichtung der Nordspange, der 4. Ennsbrücke und die Umfahrung Gußwerkstraße. Nur dadurch kann der innerstädtische Verkehr gemildert und die täglichen Staus verhindert werden. Notwendig ist auch der rasche Umbau des Ennserknotens zu einem Kreisverkehr und der Ausbau des Radwegenetzes. Das sind neben verstärktem Wohnungsbau unsere Forderungen, die wir mit allem Nachdruck im Interesse der Steyrer Bevölkerung erheben. DREI BESCHEIDENE BURSCHEN IN DER KRISENREGION STEYR Im Bild von l.n.r.: BK Dr. Vranitzky, NR Ing. Gartlehner und Bürgermeister der Stadt Steyr Leithenmayr. Auf eine Initiative von Nationalrat Ing. Kurt Gartlehner und auf Einladung der Bundesforste war Bundeskanzler Dr. Franz Vranitzky mit Bürgermeister Hermann Leithenmayr Ende September auf dem Gröstenberg im Reich raminger Hintergebirge. Sie waren nicht auf Jagd sondern informierten sich über den Stand der Planungsarbeiten "Nationalpark Kalkalpe". Wurde auch über die Steyrer Verkehrsmisere gesprochen und die rasche Errichtung der Nordspange gefordert? Laut OÖN vom 9.Oktober sollen die Brutto-Monatsbezüge für die Vizebürgermeister Sablik und Dr. Pfeil von derzeit 65.000 auf 100.000 Schilling erhöht werden. Die Stadträte von derzeit 25.000 auf 60.000 Schilling, und die Gemeinderäte von derzeit 8.000 auf 13.000 Schilling steigen. WENN BIERDECKEL ANGST VERBREITEN POLITIKER BEREICHERN SICH Demnach kassieren die Rathausparteien und die Gemeindepolitiker in den nächsten 5 Jahren, bis zur Gemeinderatswahl insgesamt 64 Millionen Schilling aus der Stadtkasse. Die Stadt Steyr ist mit mehr als 600 Millionen Schilling verschuldet und muß daher jährlich für die aufgenommenen Kredite über 35 Millionen Schilling an Zinsen an die diversen Banken bezahlen und trotzdem greifen die nebenberuflichen Stadtpolitiker (ausgenommen der Bürgermeister, beruflich tätig) massiv in die Stadtkasse. Knalliges Rot auf gelbem Quadrat - Bierdeckel reizen zum Lesen, was drauf steht. Ja, sie reizen auch Sammler(innen). Aber Vorsicht: Wer das liest, soll - zumindest unterschwellig - Ängste sammeln. "Ich will in die EG, weil ich nicht allein am Tisch sitzen will." Dahinter steckt die falsche Schlußfolgerung, Österreich wäre ohne EGAnschluß einsam und verlassen auf der Welt. Angst ! Die Antwort: Europa ist mehr als die ~G, und die Welt ist mehr als Europa. Osterreich als EG-Randprovinz wäre aber erst recht "im Eck"! "Ich will in die EG, weil sonst Sperrstunde ist." Auf der Rückseite dieses Deckels heißt es, daß wir "einer der wichtigsten Handelspartnerfürdie EG" seien. Dann kommt die Angst: "Wenn wir wollen, daß es so bleibt, dürfen wir nicht zuschauen, wie andere das große Geschäft machen." Die Antwort: Wenn "wir" - eben wegen unserer Eigenständigkeit - bisher so wichtig waren, ist nicht einzusehen, daß "wir" auf einmal von allem a.\Jsgeschlossen werden sollen. Für Osterreich wäre es gefährlicher, wenn nicht in Wien, sondern in Brüssel über unsere Beziehung zum "Rest der Welt" entschieden würde 1 "Ich will in die EG, weil wir die besten Karten haben." Die Angst davor, unsere guten Karten nicht mehr ausspielen zu dürfen, wird auf der Rückseite dieses Bierdekkels selbst widerlegt: Wegen hoher Qualität und schnellen Reagierens der Betriebe seien "unsere Spezialprodukte in aller Welt gefragt. Wir halten die Trümpfe in der Hand, also sollten wir sie auch ausspielen ." Na also. Aber von unserem lande aus und nicht mit dem Umweg über Brüssel, wo entschieden würde, welche Ware mit welchen Ländern außerhalb der EG wir überhaupt handeln dürften ! "Ich will in die EG, weil unsere Farbe Trumpf ist." Das bezieht sich auf die Umweltpolitik, denn "Schadstoffe kennen keine Grenzen". Kommen etwa die EG-Schadstoffe zu uns, wenn wir nicht beitreten? Wir seien in Sachen Umweltpolitik bereits heute Vorbild für die EG, heißt es auf der Rückseite, und sollten "aktiv mitentscheiden können. Denn unsere Kinder haben ein Recht auf ein sauberes und lebenswertes Europa." Also Angst um unsere Kinder, wenn wir nicht der EG angehören? Ohne Österreichs Umweltpolitik versinkt die EG in Smog und Giftwasser? Das ist schon zu lächerlich, um wirklich Angst zu machen. Angst davor, daß unsere Kinder und Enkel eines Tages für die EG-Multis in Afrika oder Nahost bluten, ist allerdings angebracht, denn Ziel der EG ist die politische und militärische Union. Diese Ängste passen natürlich nicht zu Bierdeckelaktionen der Industrieellenvereinigung ...
10JAHRE BMW-MOTORENPRODUKTION IN STEYR Am 4. und 5. September 1992 feierte BMW-Motoren-Gesellschaft Steyr: Zehn Jahre Motorenproduktion und den zweimillionsten Motor. Bisher wurden Investitionen in der Höhe von 12 Milliarden Schilling getätigt. Für die erste, zweite und dritte Ausbaustufe leisteten Bund, Land Oberösterreich und die Stadt Steyr eine Förderung in der Höhe von mehr als 2 Milliarden Schilling. Nun ist beabsichtigt in Steyr weiter zu expandieren. Mit einer Investition von rund 3 Milliarden Schilling wird die vierte Ausbaustufe realisiert und bringt eine Kapazitätserweiterung, sowie damit 200 neue Arbeitsplätze. Die Region Steyr ist mit einer 6%igen Arbeitslosigkeit belastet. Derzeit sind 2.170 Arbeiter und Angestellte beschäftigt. Täglich werden 1.700 Motoren (90 %Benzin, 10%Diesel) erzeugt. Ende 1992wird eine Jahresproduktion von 350.000 Triebwerken erwartet. Von den 2.170 Beschäftigten sind nur 34 Prozent aus der Stadt Steyr. Der Durchschn ittsstundenlohn beträgt derzeit 140,55 Schilling. Professor Werner Sämann , Geschäftsführer der BMW Motoren GesmbH Steyr und BMWVorstand Bernd Pischetsrieder warnten beim Festakt in ihren Reden vor so hohen Lohnkosten wie in der BRD. Die Lohnstückkosten im BMW-Motorenwerk Steyr dürfen nicht die der BMW-München erreichen, so Vorstand Pischetsrieder vor den zahlreichen Festgästen aus Politik und Wirtschaft. Zweidrittel aller von den Bändern des Konzern rollenden BMWsind bereits mit Vier-oder Sechszylindermotor aus BMW-Motorenwerk Steyr ausgerüstet . BMW Motorenwerk Steyr BMW überrundet Mercedes Die Zukunft der Motorenproduktion liegt in der flexiblen Fertigung. Das Ziel von BMW ist: mit wenig Aufwand, besser, mehr und kostengünstiger zu produzieren. Im ersten Halbjahr wurden bereits 205.000 Motoren erzeugt und der Umsatz von BMW- Steyr stieg um 30 Prozent auf 7,7 Milliarden Schilling. In den ersten sechs Monaten hat BMW den Hauptkonkurrenten Mercedes überholt. Hohe Auszeichnung für BMW Geschäftsführer Im Rahmen des Festaktes überreichte Landeshauptmann Dr. Josef Ratzenböck an Prof . Werner Sämann, Geschäftsführer der BMW-Motorengesellschaft Steyr das Silberne Verdienstkreuz des Landes Oberösterreich. WILLKOMMEN IN STEYRDORF Steyrdorf verkehrsberuhigte Zone Geschäftsleute klagen mit Recht. Die Käufer bleiben aus. Zur Verbesserung der negativ eingetretenen Situation verlangte die KPÖ-Steyr : • Verstärktes Anfahren mit städtischen Klein-Autobussen vom Großparkplatz Kaserngasse zum Wieserfeldplatz zum Nulltarif. • Wieder Öffnung derwestlichen Zufahrt Sierningerstraße ab Direktionsberg über Frauengasse zum Wieserfeldplatz. • Aufhebung des allgemeinen Fahrverbots Mitteregasse. Zweite Ausfahrt durch die Mitteregasse. FRAU und HERR trennt vorbildlich Müll ! Rund 3.000 Tonnen verwertbarer Altstoffe werden im Jahr durch die Steyrer Bevölkerung gesammelt und wie man auf dem Foto sieht, jeweils am 1. Samstag im Monat einer Verwertung zugeleitet. Das ist ein schöner Beitrag für den Umweltschutz. Ein Dank gehört auch den ehrenamtlichen Feuerwehrleuten der Stadt Steyr. BMW STEYR KURZPORTRÄT 2.170 Arbeiter undAngestellte des BMW-Motorenwerkes Steyr erzeugen täglich 1.700 Motore. Ende 1992 wird eine Jahresproduktion von 350.000 Triebwerken erwartet. Wohnorte der Beschäftigten : Stand Dezember 1991 Stadt Steyr Sierning Garsten Dietach Übrige OÖ. St. Valentin Haidershofen Behamberg Haag $t. Peter/. Au Ubrige NO. 34 Prozent 7 Prozent 3 Prozent 2 Prozent 26 Prozent 2 Prozent 4 Prozent 3 Prozent 4 Prozent 4 Prozent 11 Prozent Verhältnis Arbeiter : Angestellte 71,6 % : 28,4 % Altersstruktur der BMW Bediensteten: ZM Ges.: 33 Jahre Arbeiter : 32 Jahre Angestellte : 35,2 Jahre Qualifikation: Arbeiter: Metallfacharbeiter Facharbeiter Fachschulen Hilfsarbeiter Angestellte : Berufsausbildung Mittl. höhere Schule (HTL, HAK, Fachschule) Uni Verdienste : 48 Prozent 39 Prozent 3 Prozent 10 Prozent 46 Prozent 40 Prozent 14 Prozent Lohnempfänger 140,55 Schilling-Stundenlohn Gehaltsempfänger 33.000,- S monatl. DURCHSCHNITT STEYR-DAIMLER-PUCH· Umsatz• u. Auftragsrückgang Bei Steyr-Daimler-Puch rechnet man mit einem erheblichen Gewinneinbruch. Im ersten Halbjahr 1992 ging der Konzernumsatz um 21 Prozent auf 8, 1 Milliarden Schilling zurück. Starke Ergebniseinbußen sind vor allem wegen der negativen Entwicklung im Landmaschinenbereich und in der Fahrzeugtechnik in Graz zu erwarten, wo die Produktion des VWAllradtransporters ausläuft. Bei der Fahrzeugtechnik wird mit der Kündigung von rund 1.000 Beschäftigten gerechnet. Bei der Steyr-Antriebstechnik kam es in den ersten Monaten 1992 zu starken Auftragseinbrüchen. Ursache war die rückläufige Konjunktur bei Nutzfahrzeugen, Landmaschinen und Baumaschinen. In der Antriebstechnik sollen als Reaktion auf die schlechte Auslastung 200 Beschäftigte gekündigt werden . Hohe österreichische Auszeich• nung für M.A.N. Manager .Generaldirektor Wilfried lochte erhielt für Verdienste um die Republik Österreich das Große Goldene Ehrenzeichen. M.A.N. (BRD) ist Mehrheitseigentümer der Steyr Nutzfahrzeug AG sowie der Wiener ÖAF-Gräf u. Stift.
20 JAHRE DAMBERGWARTE Foto: Otto Treml - Oktober 1992 Auf dem 811 Meter hohen Damberg wurde die dritte hölzerne Aussichtswarte vor 20 Jahren errichtet. Der Damberg, im Gemeindegebiet St. Ulrich gelegen, und seine 30 m hohe Aussichtswarte ist ein sehr beliebtes Ausflugsziel für Stadt und Land. Die erste Dambergwarte bestand von 1869 bis 1888, die zweite Aussichtswarte von 1888 bis 1934 und hatte nach 46-jährigem Bestand ausgedient. Sie mußte wegen Baufälligkeit abgetragen werden . Auf vielseitigen Wunsch ergriff der sozialistische Landesrat Franz Enge die Initiative, am Steyrer Hausberg wieder eine Aussichtswarte zu errichten. Spontan erklärte sich Dir. Johann Schanovsky, Vizebürgermeister der Stadt Steyr a.D., bereit, sich dieser Angelegenheit besonders anzunehmen. Mit dem Bau wurde am 28. Juni 1972 begonnen. Die technische Bauleitung hatte Arch . Dipl. Ing. Helmut Reitter übernommen. Nach tatkräftiger Mitarbeit von Albert Hoffenreich wurde die Aussichtswarte fertiggestellt und am 1. Oktober 1972 feierlich eröffnet. Zu dieser Eröffnungsfeier hat Musikdirektor Prof. Rudolf Nones eine "Dambergwartefanfare" komponiert. Landesrat Franz Enge hielt die Festansprache und appellierte an die junge Generation, Sorge zu tragen, daß dieses Wahrzeichen am höchsten Punkt des Dambergs, erhalten bleibe und auch in ferner Zukunft das Ziel für Wanderer bilde, die den Städten entfliehen, um auf dem Damberg frische und gute Luft zu holen. IN DEN USA 7 ,6 PROZENT ARBEITSLOS Der amtlichen Statistik zufolge sind die Amerikaner heute so arm wie seit 1964 nicht mehr. 36 Millionen US-Bürger leben unter der Armutsgrenze. Die Arbeitslosenrate beträgt 7,6 Prozent. Die offizielle Armutsgrenze lag 1991 bei 14.000 Dollar Jahreseinkommen für einen Haushalt von vier Personen. Das sind umgerechnet derzeit rund 140.000 Schilling. 36 Millionen Amerikaner hatten Einkünfte, die darunter lagen. Nur im Jahre 1964 waren noch mehr Amerikaner offiziell arm. Rund.35 Millionen waren 1991 ohne Krankenversicherungsschutz. Der US-Kapitalismusmachte nur die Reichen reicher. Auch das Einkommen der Mittelschicht in den USA schrumpfte in den letzten Jahren. Das Familieneinkommen ist um 5, 1 Prozent gesunken, während gleichzeitig vor allem die Kosten des Gesundheits- und Erziehungswesen förmlich explodieren. Es gibt auch Amerikaner, deren Einkünfte kräftig gewachsen sind. Nahezu jeder zweite Dollar, der 1991 verdient wurde, floß in die Brieftasche der Superreichen, der obersten fünf Prozent der Bevölkerung. --- Am 32. Dezember ist es zu spät! Vielen brachte die Stet:Jerreform von 1989 Vorteile. Schon drei Jahre später sieht es anders aus: Für die Mehrheit der Steuerzahler steht es wieder schlecht. Inflation und Lohnerhöhung (ohnedies nur bescheidenes Ergebnis der Kollektivvertragsverhandlungen) machen die kleinen Vorteile hinfällig - man ist eben in die höhere Steuergruppe gerutscht. Steuervorteile gibt es aber noch. Und zwar für ein paar Spitzenverdiener. Der Spitzensteuersatz wurde ja vor drei Jahren reduziert. Das Rutschen in die nächsthöhere Gruppe gibt es für Spitzenverdiener eben nicht. Vorteile gibt es auch für die Unternehmer, bei der Besteuerung von Gewinnen und Vermögen. Das sieht man deutlich an den Budgetzahlen. KUNSTEISBAHNÜBERDACHUNGWIRD ENDLICH REALISIERT Die jahrelang von den Steyrer Kommunisten geforderte Überdachung der Kunsteisbahn kommt endlich. Dieses Projekt muß bis zum Beginn der Eislaufsaison f~,rtig werden. Laut Amtsblatt von Juli 1992 erklärte Stadtrat Schloßgangl von der "OVP" wegen Einspruch der Nachbarn wird der heurige Fertigstellungstermin nicht zu halten sein". Es ist bekannt , daß einigen Siedlern diese Kunsteisbahn seit ihrem Bestehen nicht in ihrem Kram paßt, und sie versuchen immer wider mit allen Mitteln und Einwendungen dagegen aufzutreten. In dieses Horn blasen auch die Herren und Damen von der FPÖ, die von haus aus auch gegen die Überdachung waren. Bei der Abstimmung im Gemeinderat blieben sie sogar fern . Die blauäugigen Hinauszögerer haben es wieder einmal geschafft. Kinder, Jugendliche, Eishockeyspieler und Stockschützen im Regen stehen zu lassen. Mitschuld an dieser Misere haben natürlich auch die Sozialdemokraten, denn Geld für dieses Projekt war immer vorhanden. Man hätte es vor Jahren schon durchführen können, hat man doch für die reiche BMW, für die Kirche und Caritaskindergärten Millionenbeträge aufgewendet. Impressum :Medieninhaber (Verleger), Hersteller: KPÖ Steyr, Johannesgasse 16, 4400 Steyr, Telefon 0 72 52 / 53179 . KLESTIL ALS LAKAI DER WIRTSCHAFT Zurückgewiesen hat die KPÖ Oberösterreich den Appell von Bundespräsident Klestil bei der Eröffnung der Weiser Messe, jeder einzelne müsse bei der Budget - gestaltung 1993 maßhalten, und es sei unmöglich, alles zugleich zu fordern und zugleich zu bieten. Damit lenkt das Staatsoberhaupt gezielt von möglichen Einsparungen im Budget - etwa beim Bundesheer, der EG-Werbung oder der Wirtschaftsförderung - ebenso ab, wie von der Notwendigkeit einer höheren Besteuerung von Besitz und Vermögen zur Finanzierung der Staatsaufgaben. Es ist befremdend, wenn ausgerechnet der höchstverdienende Politiker Österreichs mit einem Bruttobezug von rund 396 .000 Schilling monatlich bzw. 5,5 Millionen Schilling im Jahr den kleinen Leuten das Maßhalten predigt. "Klestil sollte bei sich selbst anfangen und seinen Politikerbezug aus Steuergeldern drastisch reduzieren , wenn er auch nur ansatzweise ernst genommen werden will ", so KPÖPressesprecher Leo Furtlehner. IMMERWÄHREND NEUTRAL Artikel 1 Zum Zwecke der dauernden Behauptung seiner Unabhängigkeit nach außen und zum Zwecke der Unverletzlichkeit seines Gebietes erklärt Österreich aus freien Stükken seine immerwährende Neutralität. Österreich wird diese mit allen ihm zu Gebote stehenden Mitteln auf_~echterhalten und verteidigen. Osterreich wird zur Sicherung dieser Zwecke in aller Zukunft keinen militärischen Bündnissen beitreten und die Errichtung militärischer Stützpunkte fremder Staaten auf seinem Gebiet nicht zulassen . Artikel II Mit der Vollziehung dieses Bundesverfassungsgesetzes ist die Bundesregierung betraut. Bundesverfassungsgesetz vom 26. Oktober 1955 über die Neutralität Österreichs. NICHT MEHR FORDERN WIR. MIT NICHT WENIGER GEBEN WIR UNS ZUFRIEDEN ! Für die "Sportstadt Steyr" ist das traurig. Redaktion: Siegfried Vratny, Verlags-und Herstellungsort: Steyr L___ _ _ _________ __J
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