Vorwärts Nr. 1, 25. Jahrgang, März 1992

Dr. Letz neuer BMW Geschäftsführer Mit 1. Jänner 1992 kam es zu einer Änderung in der Geschäftsführung bei der BMW-Motoren Gesellschaft m.b. H. Steyr. Der bisherige Geschäftsführer Prof. Dr.-lng. Werner Sämann wurde Vorsitzender der Geschäftsleitung. Dr. Herwig Letz, bisheriger kaufmännisch~r Leiter, wurde mit dem gleichen Zeitpunkt Geschäftsführer der BMW Motoren Gesellschaft Steyr. BMW-Motorenwerk Steyr IN EINEM JAHR 335.000 MO I ORE PRODUZIERT In der BMW-Motorengesellschaft in Steyr sind 2.140 Arbeiter und Angestellte, sowie Techniker beschäftigt. Im Vorjahr wurden täglich mehr als 1.500 Motore produziert, insgesamt 335.000. Damit stieg bereits der Jahresumsatz auf 12, 1 Milliarden Schilling. FORDERUNG AN WAG BLEIBT ' • Linzer GWG zahlt zurück! WAG negiert weiterhin Entscheidung des OGH. Rückforderungsanspruch derMieterbleibt aufrecht. Wie schon durch die Medien bekannt, hat sich die GWG der Stadt Linz aufgrund der vom Mieterschutzverband in einem ?jährigen Prozeß erwirkte Entscheidung des Obersten Gerichtshofes, bereit erklärt, die zu Unrecht eingehobenen Mietzinsbeträge zurückzuerstatten. Strittig ist hiebei die Frageder Verjährungsfrist. Demgegenüber negiert die WAG, deren Mehrheitseigentümer die Republik Österreich ist, nach wie vor die Entscheidung des OHG und ist zur Rückzahlung der ungerechtfertigt eingehobenen Mietzinse nicht bereit. Vielmehr hält die die WAG vertretende Finanzprokuratur an ihrem, unseres Erachtens nicht stichhältigen, sondern nur der Verzögerung dienenden Vorbringen: "Die WAG sei erst im Jahre 1957 neu gegründet worde..n, der betreffenden Mietzinserhöhung seien nicht die Werte der Schillingseröffnungsbilanz zugrundegelegt worden ect.", fest. Anstatt die WAG zur Rückzahlung zu veranlassen, wurde von den Koalitionsparteien (SPÖ - ÖVP) die vorerst unzulässige MietzinserGLB fordert härtere Strafen höhung ab 1. 3. 1991 legalisiert. Die Mieter sind daher gezwungen, ihren Anspruch weiterhin auf gerichtlichem Wege durchzusetzen. Hiezu wird bemerkt, daß neben den von über 2.000 Mietern gestellten Anträgen derzeit überden Mieterschutzverband noch einige Verfahren laufen, deren Ausgang von Bedeutung sein wird. Im übrigen wäre es Zelt, daß sich auch der Gemeinderat der Stadt Steyr für die Interessen der WAG-Mieter einsetzt. Immer mehr Mietern droht die Einstellung derMietzinsbeihilfe! Wie schon vor einiger Zeit darauf hingewiesen, wurde vielen Mietern auf Grund dessen, daß sich das Jahreseinkommen bei Einzelpersonen über S 100.000,-, bei Ehepartnern über 125.000,- erhöht hat, gekürzt oder zur Gänze eingestellt. Schuld daran ist der Umstand, daß die Einkommensgrenzen seit 1. 1. 1984 nicht mehr erhöht wurden, sodaß schon bei einem Einkommen von monatlich etwas über S 7.000,- der Anspruch auf Mietzinsbeihillfe entfällt. Die KPÖ und der Mieterschutzverband fordern daher unverzüglich eine entsprechende Erhöhung der Einkommensgrenzen. 11Schwarze Liste11 für 11Schwarzuntemehmer11 Seit der Kampagne der Arbeitsmarktverwaltung wurden in Oberösterreich 611 Firmenbesitzer ausgeforscht, die ausländische Arbeitnehmer(innen) schwarz beschäftigen . Nicht die dabei "erwischten" 1102 ausländischen Schwarzarbeiter(innen), sondern die Firmeninhaber müßten konsequent zur ·Rechenschaft gezogen werden, verlangt nun der Gewerkschaftliche Linksblock. Im Schnitt wurden bei 45 Prozent der geprüften Unternehmen illegal Beschäftigte aufgespürt. Bis dato nur 280 Strafverfahren wurden insgesamt 2,7 Millionen Schilling an Geldstrafen verhängt - pro Fall im Schnitt weniger als 10.000 Schilling. Das sei ein Freibrief für die ertappten "Schwarzunternehmer", stellt der GLB dazu fest . Der GLB verlangt daher die konsequente Ausschöpfung des gesetzlich möglichen Strafrahmens und Maßnahmen bis zum Entzug der Konzession oder Gewerbeberechtigung, sowie von öffentlichen Aufträgen durch eine "schwarze Liste" für "Schwarzunternehmer", etwa im Wiederholungsfall. Da letzlich die illegal Beschäftigten die Leidtragenden sind, plädiert der GLB dafür, diesen rasch eine Dauerarbeitsgenehmigung zu erteilen, sodaß sie nicht auf das entwürdigende Leben als "Illegale" angewiesen sind. NAW hat vielen Patienten das Leben gerettet Der Steyrer Notarztwagen wurde im Vorjahr zu 1.150 Einsätzen gerufen. Durch die rasche Hilfe von Ärzten und Nqtfallsanltätern konnte wieder zahlreichen Patienten das Leben gerettet werden . Beim Großteil der Notfallpatienten handelt es sich um Herz-Kreislauf-Kranke und Verkehrsunfallopfer . Notarztwagen-Team - Steyr Steyrer Notarztwagen-Team seit Dezember 1989 im Einsatz. 8 Notfallsanitäter, 4 Ärzte darunter Frau Dr . Lechner und Prim. Univ. Prof . Dr. Gunter Kleinberger. Im Gespräch mrt Otto Treml informierten die Notfallsanitäter Franz Mocnik (1. v. links) und Christian Balogh (2. v. links) über den NAW Einsatz im Jahre 1991 . Es gab 1.150 Einsätze, davon waren 1.100 Primäre insätze. Nach dem Unfallgeschehen waren : Akute Erkrankungen 744, Verkehrsunfall 93, Haushaltunfall 37, Sport/Freizeitunfall 30 , Suicide 45, Alkohol/ Suchtgift 39, Kriminelle Del ikte 5, Sonstige 68. 979 Patienten wurden in 11 Krankenhäuser, davon 922 in das LKH Steyr zur weiteren Behandlung transportiert . Wir kommen gerne dem Wunsch zahlreicher Patienten nach und danken in aller Öffentlichkeit den Ärzten und Notfallsanitätern für ihre aufopfernde Tätigkeit. Gleichzeitig wünscht die "Vorwärts-Redaktion" dem Steyrer Notarztwagen-Team weitere erfolgreiche Einsätze bei der Rettung von Menschenleben. Dezember 1989: NAW VOR DEM RATHAUS Rechts im Bild Prim. Univ. Prof. Dr. Gunter Kleinberger, der sich große Verdienste bei der Installierung des Notarztwagensystems in Steyr erworben hat. Links im Bild der Vorkämpfer für den NAW Otto Treml. Prim. Univ. Prof. Dr. Gunter Kleinberger 50 Jahre Am 14. März vollendet Univ. Prof . Dr. Gunter Kleinberger, Primärarzt der 1. Medizinischen Abteilung des LKH Steyr, sein 50. Lebensjahr. Zu diesem besonderen Anlaß wünscht die "Vorwärts-Redaktion" Prim. Univ. Prof. Dr. Gunter Kleinberger weiterhin viel Erfolg in seiner ärztlichen Tätigkeit im Landeskrankenhaus Steyr, zum Wohle der Patienten . Persönlich wünsch.en wirfürdie Zukunft das denkbar Beste.

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