VORWÄRTS---------- --------- ------------------- Liberale Besuchszeiten im Gegen geplante Steyrer Landeskrankenhaus MandatsDie KPÖ-Gemeinderatsfraktion der Stadt Steyr verlangt liberale Besuchszeiten in der Allgemeinen Klasse und zwar wie sie in der Sonderklasse (Klassepatienten), bestehen. Wir sind überzeugt, daß liberale Besuchszeiten, wie sie für Klassepatienten seit Jahren eingeführt wurden, einen positiven Einfluß auf den Genesungsprozeß haben. Daher treten wir für geregelte Besuchszeiten der Allgemeinen Klasse sowie der Sonderklasse ein. Das Gesetz legt fest, daß in der Pflege und in der ärztl ichen Betreuung kein Unterschied zwischen Patienten der Allgemeinen Gebührenklasse und Patienten der Sonderklasse gemacht werden darf. TELEFUNKEN STEYR steht vor der Schließung Das von der Stadt Steyr geförderte Telefunken Werk in Steyr-Münichholz wird von den internationalen Konzernherren mit Ende dieses Jahres stillgelegt. Wie Bürgermeister Heinrich Schwarz die örtliche Presse am 18. April informierte, kam die Meldung der Betriebsstillegung für das Stadtoberhaupt und für die 283 Arbeiter und Angestellte völlig überraschend. So sieht die Mitsprache der Sozialpartner in der Praxis aus, wenn es um die Profitmax imierung geht. Die gesamte Produktion wird von Steyr, vom stadteigenen Betriebsobjekt abgezogen und nach Manila verlagert. Bereits in nächster Zeit sollen die ersten Kündigungen erfolgen. Insgesamt sind 283 Beschäftigte, davon 180 Frauen betroffen, die in der Kri senregion Steyr, mit derzeit 8 Prozent Arbeitslose, schwer einen Arbeitsplatz bekommen. Zu den über 3.000 Arbeitslosen in der Stadt Steyr und in den Umland gemeinden kommen bis zum Jahresende 280 Arbeiterinnen und Arbeiter sowie Angestellte, die vom ausländischen Konzern Telefunken auf die Straße geworfen werden. SNF -Steyr -Nutzlahrzeuge wollen 420 Millionen Der internationale Konzern MAN in München droht mit der Verlagerung der Fahrerhausproduktion von Steyr nach Salzgitter, das würde im Klartext heißen,um rund 300 Arbeitsplätze in Steyr weniger, wenn es nicht zur 420 Millionen Schillingförderung durch Bund, Land und Stadt kommt. Diese Erpressermethoden gegenüber der öffentlichen Hand werden vom sogenannten „Sozialpartner" immer wieder ins Spiel gebracht. Nach dem derzeitigen Verhandlungsstand (mit 1. Mai) ist die Bundesregierung bereit 263 Millionen, das Land OÖ. 48,6 Millionen und die verschuldete Stadt Steyr 20 Millionen an SNF zu zahlen. Der SNF-Vorstand nahm das Landesangebot zur Kenntnis und wird es dem 80-PorzentEigentümer MAN vorlegen. SNFManager und die MAN Eigentümer in München hätten vom Land OÖ. eine Subvention in Höhe von 133Millionen Schilling haben wollen. zurücklegung Ablehnend spri cht sich der KPÖSprecher Vratny zur jetzt wieder ventil ierten Überlegung aus, daß Stadtsenatsmitglieder in Steyr,Wels und Linz nach erfolgter Wahl am 6. Oktober ihr Gemeinderatsmandat zurücklegen, um Nachrückern Platz zu machen. Dies würde nicht nur enorme Mehrkosten bedeuten, sondern sei auch demokratiepolitisch bedenklich, befürchtet Vratny. Die Zurücklegung würde zur Abkoppelung der Stadtsenatsmitg lieder vom Gemeinderat und zum Verlust ihres Wählerauftrages führen. Nach einer Mitteilung von Bürgermeister Heinrich Schwarz wird es bei der SPÖ-Gemeinderatsfraktion zu keiner Mandatszurücklegung nach den Wahlen kommen. Hintergedanke mit der Zurücklegung sei, so Vratny, daß sich die ÖVP-Gemeinderatsfraktion in Steyr und die Großparteien in den Statutarstädten Linz und Wels auf Ste~erkosten zusätzliche bezahlte politischer, Funktionen zuschanzen wollen, um ihre Parteiaufträge durchführen zu können. •• KPD nach wie vor GEGEN POLITIKERPRIVILEGIEN
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