Stadt Steyr gab Druck von Unternehmern nach Friedhof wird renoviert Durch den starken Fahrzeugverkehr im Steyrer Wohngebiet Tabor - vor allem von der Resthofstraße zur Diesel-, Puch- und Porschestraße - sind die 1.500 Bewohner von einer sehr starken Lärm- und Umweltbelastung betroffen. Nach hitziger kontroversieller Debatte unterbreitete Leithenmayr - assistiert von Vizebürgermeister Holub (ÖVP) sowie den Stadträten Schloßgangl (ÖVP) und Zagler (SPÖ) einen von Baudirektor Vorderwinkler ausgearbeiteten Kompromißvorschlag . 25 Jugendliche nehmen an einem Sommerlager in Steyr teil, das zur Renovierung des jüdischen Friedhofs dient. Die Aktion, die zum Ziel hat, den Friedhof zu einer würdigen Gedenkstätte für die durch das NS-Regime ausgelöschte Kultusgemeinde Steyr zu gestalten, wird vom Komitee Mauthausen aktiv, der Gewerkschaftsjugend, der Katholischen und Sozialistischen Jugend durchgeführt. Zur Beseitigung dieser Misere schlug die KPÖ schon vor einigen Jahren eine neue detaillierte neue Verkehrsregelung vor. Nach langer Debatte wurden schließlich im November 1989 vom Verkehrsausschuß des Gemeinderates einstimmig verkehrsberuhigende Maßnahmen beschlossen: Durch die Verampelung der gefährlichen Kreuzung Ennserstraße-Siemensstraße und ein PKW-Durchfahrtsverbot durch die Resthofstraße ergänzt durch bauliche Maßnahmen sollte der Verkehr vermindert werden. Lastkraftwagen wurde schon vor einigen Jahren die Durchfahrt verboten . Am 25. Juni 1990 wurde nach Inbetriebnahme der Ampelanlage an der Kreuzung auch die Durchfahrt für PKWs durch die Resthofstraße gesperrt und bauliche Maßnahmen eingeleitet. Dagegen setzten sich die Gewerbe- und Mit dem Schnellzug in Richtung EG Denn dort herrscht seit Beginn des .Wirtschaftswunders" nur das Motto .wachsen oder weichen". Dies kommt zum Beispiel deutlich in der Agrarpolitik zum Ausdruck . Auch Österreich blieb von dieser Entwicklung nicht verschont. Im Jahr 1950 waren noch 31 Prozent der Erwerbstätigen in der Landwirtschaft beschäftigt. Heute sind es nur mehr sieben Prozent, das ist eine Abnahme um 76 Prozent oder ein Verlust von rund 750.000 Arbeitsplätzen in 40 Jahren. Die bäuerliche Landwirtschaft mit Familienbetrieben und vielfält igem, qualitativ-hochwertigem Angebot mußte den hochspezialisierten Agrargroßunternehmen Platz machen. Obwohl 38 Prozent der landwirtschaftlichen Betriebe in dieser Zeit aufgegeben haben und heute zwei Drittel der Bauern nur noch als Nebenerwerbsbetriebe existieren können, hat der Viehbestand stetig zugenommen und wir produzieren nach wie vor enorme Überschüsse an Milch und Fleisch; die sogenannte Überschußverwertung , sprich Exportförderung , kostet den österreichischen Steuerzahlern und Bauern jährlich sieben Milliarden Schilling . Der Weg in die EG wird keine neuen Märkte eröffnen , wie vielfach beschwichtigend von Politikern der ÖVP, der SPÖ und der FPÖ bei ihren Sonntagsreden zu hören ist. Der Weg in die EG wird die Industrialisierung in der Landwirtschaft nur noch weiter verschärfen und ein großer Teil der jetzt bereits vor dem Aus stehenden Klein- und Mittelbetriebe wird dies auch mit verstärkten staatlichen Subventionen nicht verkraften können. Die KPÖ ist daher der Auffassung , daß nur eine eigenständige strukturund landschaftserhaltende Landwirtschaft auf lange Sicht überlebensfähig ist. lndstriebetriebe massiv zur Wehr und verlangten die Aufhebung der Sperre. Unter Vorsitz von SPÖ-Vizebürgermeister Leithenmayr kam es am 19. Juli zwischen Vertretern der Wohnbevölkerung und den Betrieben zu stundenlangen Verhandlungen. Gemeinderat Otto Treml bekräftigte dabei das Bekenntnis der KPÖ für diese Maßnahme, um die Bevölkerung des Wohngebietes Tabor von Lärm- und Abgasbelästigung zu befreien . Jeder verantwortungsbewußte Bürger und Politiker wisse nicht erst seit gestern, daß Fahrzeugverkehr im Wohngebiet krank mache , es sei daher höchste Zeit, diese Maßnahmen zu treffen, so Treml. Demzufolge soll die Sperre für den PKW-Verkehr aufgehoben , jedoch durch Straßenrückbauten die Durchfahrt für den PKW-Verkehr erschwert werden. Die Durchfahrtsstraße wäre dann wieder in beiden Richtungen zu befahren . Der neue Vorschlag wird den Betroffenen zur Kenntnis gebracht. GR Treml verlangte dazu die Durchführung einer Bürgerversammlung mit einer detaillierten Darstellung seitens des Stadtsenates. Dies wurde jedoch von der Mehrheit abgelehnt. Das Thema wird in der nächsten Sitzung des Verkehrsausschusses am 6. September neuerlich behandelt. Superdividenden mit Schandlöhnen erkauft Mindestlohn noch vor NR-Wahl Die Möglichkeit und Notwendigkeit eines Mindestlohnes von 10.000 Schilling monatlich bei Vollzeitarbeitsverhältnissen verdeutlichten die jetzt laufend vorgelegten Super-Bilanzen zahlreicher Unternehmen, stellte jetzt KPÖ-Frauenreferentin Maria Peuerböck fest. Ein Beispiel dafür sei die von der Lambacher Hitiag AG (Stadl-Paura) für 1989 bezahlte Dividende von 28 Prozent: Der Profit der Aktionäre sei mit den Schandlöhnen in der Textilindustrie erkauft , kritisierte die KPÖ-Frauenreferentin . Von den 415.000 Beschäftigten in Österreich mit einem Monatseinkommen von weniger als 10.000 Schilling brutto sind 280.000 Frauen. In der Textilindustrie verdienen 11.000 oder 23 Prozent weniger als 10.000 Schilling brutto. Die Lambacher-Hitiag AG schließlich lag laut einer Studie von 1980 beim Einkommen an letzter Stelle von 109 untersuchten Aktiengesellschaften . Dies dürfte sich seither kaum verändert haben. 10.000 Schilling Mindestlohn seien schon vor fünf Jahren als Brutto-Forderung verlangt worden . Angesichts der seither erfolgten Inflation sei es gerechtfertigt, die 10.000 Schilling heute als Netto-Forderung zu verlangen. Aus der Sicht der Frauen als den Hauptbetroffenen niedriger Einkommen sei ein Mindestlohngesetz noch vor der NR-Wahl notwendig: Ansonsten entstehe der begründete Verdacht , die Koalitionsparteien wollten diese wichtige soziale Frage nur als Wahlzuckerl verwenden. Während im Juli zwölf Jugendliche aus Österreich und der CSFR unentgeltlich Grabsteine säuberten und verwachsene Wege freilegten, nehmen im August auch Jugendliche aus der DDR, der UdSSR und England an der Aktion teil. Neben den Arbeiten auf dem Friedhof erhalten die Mädchen und Burschen die Möglichkeit, sich mit der Geschichte der Juden in Steyr und deren Verfolgung während der Zeit des Nationalsozialismus auseinanderzusetzen. Eine Fahrt in das ehemalige KZ Mauthausen und Gespräche mit Zeitzeugen gehören zum Programm. 10.000,- Mindestlohn - sofort! 11. Steyrer Stadtfest DU UHE U6Ulll1B#S 1VOLKSSTIMME • Abwechslungsreich war wieder das Unterhaltungsprogramm, an dem sich rund 25.000 Menschen erfreuten. Musik war Trumpf. Beim "Volksstimme"-Stand am Ennskai spielte die Blasmusikkapelle "Metro Club" aus Budweis und die ,,Jazzfamilie" aus Gallneukirchen mit dem jüngsten Schlagzeuger Österreichs.
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