•• Leopold Mikesch neuer KPO-Landesobmann Von links nach rechts: GR Otto Treml und der neue Landesparteiobmann Leopold Mlkesch. Bilanz von 3 Jahren Laut Berichtsmaterial der 17. Landeskonferenz konnte der GLB seit 1987 die Zahl der BR-Mandate von 30 in 13 Betrieben auf 47 in 20 Betrieben ausbauen . Hingegen ging 1988 das GLB-Mandat in der Arbeiterkammer knapp um 31 Stimmen verloren. Als „durchschlagender __ Erfolg" war das Ergebnis bei der OH-Wahl 1988 für den KSV, der überraschend in der Hauptausschuß der Linzer Universität einzog. Verbesserungen gab es i~ der Landespolitik, wo sich die KPO durch Erklärungen und· Stellungnahmen zu Gesetzesentwürfen bemerkbar machte. Deutliche Akzente linker Politik setzte die KPÖ im Gedenkjahr 1988 und zum EGAnschluß 1989. In der Kommunalpolitik war die Wohnungsfrage, die Auswirkungen der Zerschlagung der Verstaatlichten und zunehmend auch Umwelt- und Verkeh~_sprobleme Schwerpunkte. Die KPO ist in sieben Gemeinden - die ein Viertel der Bevölkerung Oberösterreichs umfassen - vertreten. Eine wichtige Rolle spielt die KPÖ in außerparlamentarischen Bewegungen, so in der Anti-EG-Bewegung, der Anti-Bundesheer-Bewegung, in Kultur- und Mieterinitiativen und der antiimperialistischen Solidaritätsbewegung. Selbstkritisch wird im Bericht auch festgestellt, daß die Frauenpolitik der KPO ungenügend ist und es auch nicht gelang den Mitglie~erstand von 1987 zu halten. Die KPO Oberösterreich verfügt derzeit über sieben Bezirksorganisationen, sieben Betriebsund 42 Wohnorganisationen. Neun Jahre war GA Otto Treml (59) Landesparteiobmann der Kommunistischen Partei. Aus Altersgründen kandidierte er bei der Landeskonferenz nicht mehr für diese Funktion. Sein Nachfolger wurde bei der Konstituierung der von der 17. Landeskonferenz neu gewählten 25 Mitglieder zählenden Landesleitung der Weiser Leopold Mikesch (40), der einstimmig gewählt wurde. Otto Treml bleibt weiter im KPÖ-Landessekretariat, wo auch der Steyrer KPÖ-Bezirksobmann Siegfried Vratny vertreten ist Breite Bündnisse notwendig In seinem letzten Referat als Landesparteiobmann stellte Treml fest, daß die Entwicklung in Mittel- und Osteuropa voller Unsicherheiten sei. Er führte dazu die Auswüchse des Nationalismus und die deutsche Vereinigung an. Angesichts des angeblichen Siegeszugens der Marktwirtschaft müsse über Mitteleuropa hinaus auch die Situation der „dri~~en Welt" gesehen werden. Ziel der KPO, die bei ihrem 27. Parteitag im Jänner deutlich machte, daß mit ihr weiterhin zu rechnen sei - sei eine sozialistische und demokratische Gesellschaft. Scharfe Kritik übte Treml an der großzügigen Förderung ausländischer Investoren. Die KPÖ sei für den klaren Vorrang der österreichischen Wirtschaft. Er kritisierte auch die Sozialpartnerschaft. Als Gegengewicht zur Kapitaloffensive seien breite Bündnisse notwendig. Treml betonte -~ie Bedeutung des Auftretens der KPO in Gemeinden und Betrieben gegen die Auswirkungen der Politik von Bund und Laf!_d. Er verlangte eine grundsätzliche Anderung der Wohnbaupolitik. Bund, Länder und Gemeinden müßten dafür mehr Mittel bereitstellen, die durch eine stärkere Besteuerung der Großunternehmer aufgebracht werden könnten. Weilers unterstütze die KPÖ nicht nur vor Wahlen die berechtigten Forderungen der Pensionisten. Sprechstunden GR OTTO TREML Jeden Dienstag von 14 bis 17 Uhr KPÖ-Sekretariat Johannesgasse 16 Tel. 23179 oder 0732/52158 Kommen Sie mit Ihren Problemen und Anliegen. Wir geben Rat und Auskunft in allen kommunalen Fragen. ÖVP macht Spekulanten die Mauer Oberösterreich: 50.000 leerstehende Wohnungen Interessante Fakten über leerstehende Wohnungen zeigte bei der Behandlung des - von ÖVP und SPÖ gegen die FP-Stlmmen beschlossenen neuen Wohnbauförderungsgesetzes - im Landtag ÖVP-Landesparteisekretär Hiesl auf: Demnach stehen in Oberösterreich 40.000 bis 50.000 Wohnungen leer. Die Landesenergiegesellschaft OKA verzeichnet 20.000 Anschlüsse ohne Stromverbrauch. Auch die Linzer Energiegesellschaft ESG gibt einige tausend Anschlüsse ohne Stromverbrauch an. Bereits 1981 standen laut Volkszählung 39.000 Wohnungen leer. Im Vergleich dazu beträgt die jährliche WohnMedieninhaber (Verleger), Hersteller: KPÖ Steyr,~- gasse 18, 4-400 Steyr, Telefon 07252/23179. Redaktion: Siegfried VrtJ4rry. Vertaga- und Hersteluig9ort: Steyr. bauleistung in Oberösterreich rund 6.000 bis 7.000 Wohnu.~gen. Schlußfolgerung des OVP-Wohnbausprechers.. - der stolz darauf verweist, daß die OVP in das neue Gesetz ihre Ideen voll eingebracht hat - ist freilich nicht ein - etwa von der KPÖ seit langem gefordertes - gesetzliches Einweisungsrecht: Vielmehr macht Hiesl den Spekulanten mit der Forderung die Mauer, den Mieterschutz als Hindernis für die Vermietung derzeit leerstehender Wohnungen zu sprengen.
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