Vorwärts Nr. 3, 23. Jahrgang, Juni 1990

Volkshochschulgebühren wurden um 25 Prozent erhöht Wieder Geschenk für Auslandskapital Zwischen 21 und 25 Prozent wurden die Gebühren der Volkshochschule bei Ablehnung der KPÖ erhöht. Als Grund für die Erhöhung wurde angeführt, daß die Kursbeiträge vor zwei und die Kursleiterhonorare vor sechs Jahren zum letzten Mal erhöht wurden. Zum 40jährigen Jubiläum der VHS - die bisher 9.000 Kurse mit 135.000 Besuchern durchführte - ein bezeichnendes Jubiläumsgeschenk. Eine Refundierung der halben Lohnsummensteuer wurde der BRD-Firma Roth für die SLR-Gußwerk II GmbH (70 Beschäftigte) in Steyr gewährt: Für 1989 sind dies 185.565 Schilling aus der Stadtkasse. Die KPÖ kritisierte in diesem Zusammenhang die großzügige Förderung des Auslandskapitals durch die Stadt und wies auf dessen Gewinne hin: So verzeichnete das BMW-Motorenwerk 1988 einen Gewinn von 620 und 1989 von 400 Millionen Schilling. Erhöhung um 2,9 Prozent. Nachverhandlungen brachten ab 1. April 350 Schilling monatlich mehr. Durch den Küchenumbau im Zentralaltersheim erspart sich die Stadt für einige Monate den Essenszuschuß für die Magistratsbediensteten von 21 Schilling je Portion. Der Ersatz in Form eines Bons um 18 Schilling für den Würstelstand ist nämlich keine Sozialleistung der Stadt, die Kosten trägt vielmehr die Firma Mischitz. Treml kritisierte die Personalvertretung, die das als Erfolg ausgab. HAK-Matura für Berufstätige Ab Herbst wird an der Handelsakademie Steyr als Schulversuch die Matura im zweiten Bildungsweg angeboten, 87 Interessenten sind bereits gemeldet. In den Jahren 1971 bis 1984 scheiterten Versuche, Berufstätigen die HAK-Matura zu ermöglichen am zeitlichen Umfang von fünf Abenden pro Woche und teilweise erheblichen Fahrzeiten. Der neue Versuch - für LSR-Präsident Riedl unter dem Motto „Kein Abschluß ohne Anschluß" - sieht nur zwei Abende pro Woche mit je fünf Unterrichtseinheiten vor. Die restliche Lernzeit der acht Semester soll im fernstudium erfolgen. Vorgesehen ist auch ein „schiefsemestriger'' Einstieg für Handelsschul-Absolventen, eine monatliche fünfstündige Sozialphase sowie intensive Studienbegleitung. Im Februar hatte die KPÖ den Kooperationsvertrag mit der Z-Leasing abgelehnt. Darin hatte sich die Stadt verpflichtet für die Aufschließung des Grundstückes 40 M!_llionen Schilling beizutragen. Die KPO stimmte jedoch der Mittelfreigabe von 1,26 Millionen Schilling für die Bahnunterführung Messererstraße mit dem Verweis auf die Entlastung des innerstädtischen Verkehrs in Hinblick auf eine vierte Ennsbrücke dieser Maßnahme zu. 1.-Mai-Kundgebung auf dem Stadtplatz Beschlossen wurde auch ein Heizkostenzuschuß von tausend Schilling für einkommensschwache Haushalte. In Steyr (41.000 Einwohner) haben 770 Haushalte ein Einkommen unter 5.434 (Alleinstehende) oder 7.784 Schilling (Ehepaare). Eine Planungs- und Kostenermittlung durch die Berndorf Metall- und Bäderbaugesellschaft um 1,8 Millionen Schilling soll entscheiden ob das Hallenbad um 20 bis 25 Millionen saniert oder um 70 bis 80 Millionen Schilling neu gebaut wird. Treml sprach sich für die Sanierung aus, da Priorität der Kommunalpolitik der nächsten Jahre ein verstärkter Wohnbau sein müsse. Als enttäuschend bezeichnete die KPÖ die Gehaltsabschlüsse der Gemeindebediensteten für die Jahre 1988 bis 1990. Mit 1. Jänner 1990 gab es eine Wahl- und Pressefonds der KPÖ PSK 7302.691 Von llnks nach rechts: Erich Slmmer (Arbeiterbetriebsrat bei Steyr-Nutzfahrzeug AG), Veronika St6ckl-Holzknecht (Mltglled des ZK), GR Otto Treml und Siegfried Vratny (Bezirksobmann der Stadt Steyr). In Steyr stand die 1.-Mai-Demo~stration und Kundgebung der SPO im Zeichen „100 Jahre 1. Mai". Bei der ans~hließenden Mai-Kundgebung der KPO auf dem Stadtplatz ging GR Otto Treml einleitend auf wichtige örtliche Fragen ein und widerleg~_e damit die Beschönigung von SPO-Redner LR Hermann Reich!. Treml wies auf die Vernichtung lausender Arbeitsplätze in den Steyr-Werken und die gravierend_~ Wohnungsnot hin und meinte, die KPO sei das „sozialistische Gewissen" im Rathaus. Die Hauptrednerin Veronika StöcklHolzknecht vom Zentralkomitee der KPÖ kritisierte massiv die Regierungspolitik und den Mangel an Demokratie. Zum Schlagabtausch der Großparteien vor der Nationalratswahl führte sie aus, daß in Wirklichkeit die Fortsetzung der großen Koalition längst beschlossene Sache sei.

RkJQdWJsaXNoZXIy MjQ4MjI2