Sozialprobleme in der UdSSR Der Umgestaltuogsprozeß In der UdSSR entwickelt sich schwierig und ungleichmäßig In verschiedenen Lebensbereichen. Man kann recht bedie Verabschiedung eines neuen Gesetzes über die Pensionen eine vorrangig sozialpolitische Verteidigungsausgaben wesentlich zu reduzieren, wird wahrscheinlich in der UdSSR und im Ausland großen Anklang finden. Das derzeitige Verteidi - achtliche Fortschritte vor allem In der geistigen und politischen Sphäre feststelDIE HÖCHSTEN ORGANE DER STAATSMACHT IN DER UdSSR gungsbudget des Landes macht 77,3 Milliarden Rubel aus. Es wird vorgeschlagen, diese Ausgaben im kommenden Jahr um 14 Prozent zu len. In der Wirtschaft und Im wählt KONGRESS DER VOLKSABGEDRDNETEN DER UDSSR (2 250 ABGEORDNETE) ----- wählt - kürzen. Sozialbereich greifen die Veränderungen Jedoch nur langsam. Es gibt keine grundlegenden Wandlungen. Indessen besteht der NATIONALITÄTEN• SOWJET UNIONSSOWJET VERTEIDIGUNGSRAT DER UDSSR Konsumgüterindustrie hat Vorrang Sinn In der Umgestaltung, wie das wiederholt betont beslab t ernennt wurde, gerade darin, daß sich die Wirtschaft dem Menschen zuwendet, In der Schaffung der Lebens- und VORSITZENDER DES OBERSTEN SOWJETS DER UDSSR VOLKSKONTROLL• AUSSCHUSS DER UDSSR VORSITZENDER DES MINISTERRATES DER UDSSR Somit besteht eine der Hauptabsichten der sowjetischen Führung darin, die strukturellen Wandlungen in der nationalen Wirtschaft zu beschleunigen. Der Akzent liegt auf der sozialen Orientierung und auf der vorrangigen Entwicklung der Konsumgüterindustrie. In Betracht gezogen wird auch die Möglichkeit, Konsumgüter zu importieren, um die Spannungen auf dem sowjetischen Markt zu verringern. Das allerdings in einem vernünftigen Ausmaß . Der Akzent liegt auf der Ausschöpfung der eigenen Möglichkeiten zur Lösung der offenen Probleme. Arbeitsbedingungen tür die ganze Bevölkerung des Landes. Nach den Veränderungen Im Lebensstandard werden die Sowjetbürger ERSTER STELLVERTRETER DES VORSITZENDEN DES MINISTERRATES DER OBERSTES GERICHT DER UDSSR GENERALSTAATS· ANWALT DER UDSSR UDSSR MINISTERRAT DER UDSSR auch den Erfolg der Umgestaltung beurteilen. Deshalb war einer der Schwerpunkte im Bericht 'Über die Hauptrichtungen der innen- und Außenpolitik der UdSSR' , den Michail Gorbatschow auf dem Kongreß der Volksdeputierten Ende Mai in Moskau hielt, der Bereich soziale Entwicklung der sowjetischen Gesellschaft. Der führende Repräsentant konnte die Kongreßteilnehmer über einige positive Veränderungen in den letzten drei Jahren informieren. AUSSCHUSS FUR VERFASSUNGS· AUFSICHT DER UDSSR ~eweils lur 10 Jahre 1m Ami KOLLEGIUM DER STAATSANWALTSCHAFT DER UDSSR OBERKOMMANOO DER STREITKRÄFTE DER UDSSR KOLLEGIUM D~S STAATLICHEN VERTRAGSGERICHTS DER UDSSR VORSITZENDER DES VOLKSKONTROLL· AUSSCHUSSES DER UDSSR VORSITZENDER DES MINISTERRATES DER UDSSR VORSITZENDER DES OBERSTEN GERICHTS DER UDSSR Der sozialistische Markt entwickelt sich In drei Jahren 900.000 Wohnungen gebaut Im Landesdurchschnitt wurden im Land um 15 Prozent mehr Wohnungen und Eigenheime als im vorigen Planjahrfünft gebaut. Das heißt, in diesendrei Jahren wurden 900.000 Wohnungen gebaut. Viel mehr als früher werden kulturelle und soziale Projekte errichtet: Polikliniken, Schulen, Vorschuleinrichtungen, Feierabendund Pflegeheime usw. Es gibt zusätzliche Mittel für das Gesundheitswesen und für die Volksbildung. Für die meisten arbeitenden Menschen in der UdSSR hat es Lohnerhöhungen gegeben. Soziale Sicherheit notwendig! Wie erwartet nahm eine Analyse der akuten sozialen Probleme, die das sowjetische Volk zu lösen hat, den Hauptplatz in diesem Bericht ein. Davon gibt es leider mehr als genug: das Wohnungs- und das Lebensmittelproblem, das ökologische Problem, das Fehlen zahlreicher Konsumgüter und Dienstleistungen. Besondere Beunruhigung löst die niedrige materielle Sicherheit von über 40 Millionen Sowjetbürgern (ungefähr jeder siebte Bewohner) aus, hauptsächlich handelt es sich um Pensionisten, kinderreiche Familien, Behinderte und Waisen. Deshalb ist GENERALSTAATSANWALT DER UDSSR LEITER DES STAATLICHEN VERTRAGSGERICHTS DER UDSSR Aufgabe.Gorbatschow unterstützte auch die Idee, ein Jugendgesetz zu beschließen, er unterstrich dabei die Zweckmäßigkeit der Ausarbei - tung eines komplexen Systems von Maßnahmen zur Verbesserung der Lage der Jugend in der Gesellschaft. Er sprach sich für eine verbesserte Gesetzgebung für Frauen aus, darunter im Zusammenhang mit Fragen der Mutterschaft, mit dem Arbeitsschutz, der Gesundheit der Frauen und anderen Maßnahmen. Die akuten sozialen Probleme sind die Folge der Fehler in der Wirtschaft, der Zerrüttung des Finanzsystems des Landes, was unter anderem darauf zurückzuführen ist, daß der Staat über seine Verhältnisse lebt, indem er Ministerien und anderen zentralen Staatsorganen ungerechtfertigt viele Subventionen für den Bau von Industrieobjekten bereitstellt. Kürzung der Militärausgaben um 14 Prozent Also müssen diese unbegründeten Investitionen in den Bau von Industrieobjekten kräftig reduziert werden. Weilers sollen die Ausgaben für einige Weltraumprogramme reduziert werden. Wie aus dem Bericht hervorgeht, muß der neue Oberste Sowjet der Sowjetunion sich mit der Erörterung und Lösung all dieser Probleme befassen. Der Vorschlag von Gorbatschow, die Es sei daran erinnert, daß sich in der UdSSR in Stadt und Land im Zuge der Wirtschaftsreform ein Wirtschaftssystem mit mehreren Sektoren entwickelt und der Kurs der friedlichen, gleichberechtigten Koexistenz unterschiedlicher Eigentumsformen - staatlicher und genossenschaftlicher - der Pachtbeziehungen, der Schaffung von familiengebundenen Bauernwirtschaften auf dem Land eingeschlagen. Dabei gibt es nur eine Einschränkung: keine Ausbeutung, keine Entfremdung des Menschen von den Produktionsmitteln. Der sozialistische Markt ist in Entwicklng begriffen. An die Stelle des administrativen Befehlssystems der Wirtschaftsleitung muß im Ergebnis aller Veränderungen ein neues Modell treten, eine gesetzlich geregelte Form derWirtschaftsleitung. Die strategische Konzeption der Umgestaltung der Wirtschaft wurde in diesem Zusammenhang richtig bestimmt. Aber bei der konkreten Umsetzung sind in hohem Maße Unentschlossenheit, Inkonsequenz und Zickzacklinien zu bemerken. Es gibt sowohl unter den neuen Kongreßabgeordneten als auch in der ganzen sowjetischen Bevölkerung unterschiedliche Standpunkte zu den von Michail Gorbatschow in seinem Bericht angeschnittenen Fragen, dementsprechend scharf wird auch allerorten diskutiert.
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