Vorwärts Nr. 4, 22. Jahrgang, Juli 1989

Friedensbewegung gegen Raketenrüstung 50 Milliarden für II Beschaffung 11 Erholsamen Urlaub und Entspannung wünscht Auf ihrem jüngsten Plenum nahm die österreichische Friedensbewegung zum Beschluß des Landesverteidigungsrates zum Ankauf von Panzerabwehrraketen Stellung. Ein Beschluß, der, wie die Friedensbewegung argumentiert, nicht nur aus sicherheitspolitischen Gründen abzulehneh ist. "Die österreichische Neutralit ät und Unabhängigkeit wird in einer Zeit, in der an unseren Grenzen im konvent ione llen Bereich abgerüstet wird, nich t dadurch glaubwürdiger geschützt, daß sich Österreich besser bewaffnet", heißt es in der Stellungnahme . Selbst die großen Militärbündnisse kämen mehr und mehr zu der Erkenntnis, daß Sicherheit nur politisch und nicht militär isch - auch nicht mit höchst entwickelten Waffensys temen und Massenvernichtungsmitteln - erreichbar ist. Die Friedensbewegung weist darauf hin . Demnach w ird der Le tzte Wohnungswerber in Oberös tcrrc i h in 50 Jahren eine W o hnung hc:richcn . Mil diesem Wohnhaul'iin.lcrungsgcsc.: 11. ist 1.J:1 s Wo hnu ngs p ro bl c m in O be rös te rr eic h s icher nicht :r u Ws ·n . Fo1·1s ·t:w11~ ha lt ung dur ·h di e M icten gcdeckt wird. No twendig sei mehr Kontro ll e der 38 Genossenschafte n : Bauvereinigungen ohne ßautätigkeit müßten aufgelöst werden. Genossenschaften seien verstärkt durch Landeskontrolldi enst und Rechnungshof zu prüfen. Die Selbstkontrolle durch den Revisionsverband sei angesichts laufender Wohnbauskandale ungenügend. Parteibuchwirtschaft müßte ausgeschaltet werden. Strikt abgelehnt wird von der KPÖ die Forderung von ÖVP und FP nach Verkauf von Wohnungen des Landes, der Gemeinden oder von Genossenschaften. Dazu der KPÖ-Landesobmann: "Wer genügend Geld hat, um sich eine Wohnung zu kaufen, der kann ja sofort ausziehen, seine Wohnung für Bedürftige freimachen und sich au f dem freien Markt um die zahlreichen Angebo te bewerben ." Auch lehnt die KPÖ einen Wohnbauscheck ab, der privaten Spekulanten Tür und Tor für öffentliche Förderungen öffnen würde. daß sich soga r nach Untersuchungen des L:rndcsve rtcidigungsrates d ie Mehrheit der Bevölkerung gegen Raketen ste llt , und erinnert an die unsozialen Folgekosten: "Die Vcrgeudung von Steuerge ldern für Raketen trot z :rngesagt..:r Budgetsan ierung muß von a ll en Österreicherinnen und Österreich..:rn als bl anker /.ynismus empfunden werden, die an odcr untcr der Armut sgrenze leben, denen seit J:1hr..:n Opl'c r abverlangt und die Gürt..:I cngcr g..:schna llt w..:rden , d..:ren Bildungs- und Ausbildungsch :rnc..:n beschnitten, deren Arbeit spl:it,e vcrnicht ct wurden und werden . Dies um so mehr, :ils der Rake - tenkauf nur ein..: "ßeschalTungsmall nahme" in eine r Reihe weiterer mit Gesamtkosten von ungefähr 50 Milliarden Schilling bi s 1992 darstellt." ~ \ ~ 1 1// c':-' .., ';r , - <0die KPO Steyr allen Mitgliedern und Freunden! Impressum: Medieninhaber (Verleger), Hersteller: KPÖ Steyr, Johannesgasse 16, 4400 Steyr, Telefon 07252/231 79. Redaktion: Siegfried Vratny. Verlags • und herstellungsort: Sieyr . Freundschaftsbesuch in Oberösterreich Eine Journalistendelegation aus Südböhmen unter der Leitung von Rundfunkdirektor Josef Havlik, besuchte das ehemalige KZ Mauthausen, die Landeshauptstadt Linz, die Stadt Steyr und das Friedensdenkmal in der Friedensgemeinde St. Ulrich.

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