.. Erschei nungsort Steyr Verlagspostamt 4400 Steyr An einen Haushalt P.b .b. KPO verlangt Vorrang für Mietwo~nbau „ Treml: Neuregelung der Wohnbauförderung ist Kuhhandel von OVP und SPO Unbefriedigend sei die jetzt von Landesrat Habringer vorgestellte Neuregelung der Wohnbauförderung für den mehrgescho~sigen Wohnbau, kr itisierte KPO-Landesobmann Otto T reml. Die neuen Richtlinien seien „ein typischer Kuhhandel von OVP und SPÖ und keine wirklich tiefgreifende Reform. In Oberösterreich fehlen 39.000 Wohnungen, bei ei ner Umfrage äußerten 80 Prozent den Wunsch nach einer Mietwohnung: "Die Bereitstellung günstiger Mi e twohnungen mit sozialen Wohnkosten muß daher vorrangige Aufgabe des Landes sein", so Treml. Die KPÖ verlangt, mindestens die Hälfte der Wohnbauförderung für den Mietwohnbau bereitzustell en, anstatt einem Drittel. Nur so sei der richtige Anspruch I Iabringers, Eigentumsbildung müsse mit eigenen Mitteln und nicht mit Steuergeldern erfolgen , ernst zu nehmen . Es sei zwar positiv, wenn künftig Mieter keine Ilaukostcnzuschüs se und Gru ndOtto Treml, Gemeinderat der Stadt Steyr (Foto: Kranzmayr) stüeksan teile mehr zahlen müßten, da sie ja keine Eigen tümer si nd. Ei ne Kaution der Mieter von drei Prozent de r Wohnungskostcn für die Genossenschaften bei Wegfa ll der Eigenmittclcrsatzdarlehen würde dies aber wieder unterl aufen, kritisierte Treml. Angesicht s der derzeit enorm hohen Mieten in Neubauwohnungen sei das Versprechen künfti ger Mi eten von maxima l 30 Schilling sehr fragwürdig. Die Limitierung der Wohnbe ihilfe auf 32 Schilling je Quadratmeter se i kaum ein Druckmittel gegen die Genossenschaften. Lcidtragcmlc hoher Baukosten würden letztlich die Mieter sein, so die KPÖ. Da die Wohnba uförderung der letzten Jahre zu einer reinen Ilankcnförderung verkommen sei, müsse der Einfluß der Ilanken ausgeschaltet werden: Die KPÖ verlangt als ersten Schritt die Ilereitstellung zinsenloser Kredite durch die verstaatlichten ßanken und die öffentliche I land. L1ngfristig müsse auf einen wirklich sozialen Wohnbau in Form der Errichtung von Mietwohnungen durch die Gemeinden nach dem Prinzip verl o rener Baukosten or ientiert werden, bei dem ledig lich die J;mfcnde ErFortsetzung Seite 2 Stey_r: Bekenntnis zum Umweltschutz KPO erreichte Stillegung der Krankenhausmüllverbrennung Eine "Grundsatzerklärung zum Umweltschutz" beschloß der Gemeinderat bei der Juni-Sitzung. Darin wird der Schutz der Umwelt als eine der vordringlichen Aufgaben unserer Zeit bezeichnet. KPÖ-Gemeinderat Otto Treml s te l lte dazu fest, daß viele Be lastungen verhindert werden könnten, stünden den Lebens interessen der Menschen nicht Profiti nteressen gegenüber. Er verl angte die fi nanzielle Sicherstellung von Umweltmaßnahmen durch Zuschüsse von Ilund und Land. Notwendig seien auch bundcsei nheitliche Gesetze und Kompetenzen für den gesamten Umwe ltschu tz sowie die rigorose Bes trafung bis zu Betr iebssch ließungen be i schweren Verstößen. Ebenso müsse die Abnahme und Verwer tung gesammelter Al trohstoffe sichergestellt werden. Abschließend verwies Trcml auf die Probleme m it der Ve rbrennungsanl age des Landes kra nkenhauses Steyr. Seit Ja hren klagen dort die Anrai ner über üble Gerüche, Augen- und llalsschmcrzcn infolge der Abgase, während es der Stadt Steyr nicht möglich war, bei der Anlage des Landes mitzureden. Am 7. März 1989 hatte GR Treml das Problem wiederum im Umweltausschuß aufgerollt. Eine erzwungene Probemessung ergab zehnmal mehr ätzende Salzsäuredämp fe und andere Giftstoffe als erlaubt. info lge dieser neuerlichen KPÖ-Initiative wurde bei Verhandlungen mit dem Land verei nba rt, die Anlage bis spätestens 1. September 1989 stillzulegen .
Friedensbewegung gegen Raketenrüstung 50 Milliarden für II Beschaffung 11 Erholsamen Urlaub und Entspannung wünscht Auf ihrem jüngsten Plenum nahm die österreichische Friedensbewegung zum Beschluß des Landesverteidigungsrates zum Ankauf von Panzerabwehrraketen Stellung. Ein Beschluß, der, wie die Friedensbewegung argumentiert, nicht nur aus sicherheitspolitischen Gründen abzulehneh ist. "Die österreichische Neutralit ät und Unabhängigkeit wird in einer Zeit, in der an unseren Grenzen im konvent ione llen Bereich abgerüstet wird, nich t dadurch glaubwürdiger geschützt, daß sich Österreich besser bewaffnet", heißt es in der Stellungnahme . Selbst die großen Militärbündnisse kämen mehr und mehr zu der Erkenntnis, daß Sicherheit nur politisch und nicht militär isch - auch nicht mit höchst entwickelten Waffensys temen und Massenvernichtungsmitteln - erreichbar ist. Die Friedensbewegung weist darauf hin . Demnach w ird der Le tzte Wohnungswerber in Oberös tcrrc i h in 50 Jahren eine W o hnung hc:richcn . Mil diesem Wohnhaul'iin.lcrungsgcsc.: 11. ist 1.J:1 s Wo hnu ngs p ro bl c m in O be rös te rr eic h s icher nicht :r u Ws ·n . Fo1·1s ·t:w11~ ha lt ung dur ·h di e M icten gcdeckt wird. No twendig sei mehr Kontro ll e der 38 Genossenschafte n : Bauvereinigungen ohne ßautätigkeit müßten aufgelöst werden. Genossenschaften seien verstärkt durch Landeskontrolldi enst und Rechnungshof zu prüfen. Die Selbstkontrolle durch den Revisionsverband sei angesichts laufender Wohnbauskandale ungenügend. Parteibuchwirtschaft müßte ausgeschaltet werden. Strikt abgelehnt wird von der KPÖ die Forderung von ÖVP und FP nach Verkauf von Wohnungen des Landes, der Gemeinden oder von Genossenschaften. Dazu der KPÖ-Landesobmann: "Wer genügend Geld hat, um sich eine Wohnung zu kaufen, der kann ja sofort ausziehen, seine Wohnung für Bedürftige freimachen und sich au f dem freien Markt um die zahlreichen Angebo te bewerben ." Auch lehnt die KPÖ einen Wohnbauscheck ab, der privaten Spekulanten Tür und Tor für öffentliche Förderungen öffnen würde. daß sich soga r nach Untersuchungen des L:rndcsve rtcidigungsrates d ie Mehrheit der Bevölkerung gegen Raketen ste llt , und erinnert an die unsozialen Folgekosten: "Die Vcrgeudung von Steuerge ldern für Raketen trot z :rngesagt..:r Budgetsan ierung muß von a ll en Österreicherinnen und Österreich..:rn als bl anker /.ynismus empfunden werden, die an odcr untcr der Armut sgrenze leben, denen seit J:1hr..:n Opl'c r abverlangt und die Gürt..:I cngcr g..:schna llt w..:rden , d..:ren Bildungs- und Ausbildungsch :rnc..:n beschnitten, deren Arbeit spl:it,e vcrnicht ct wurden und werden . Dies um so mehr, :ils der Rake - tenkauf nur ein..: "ßeschalTungsmall nahme" in eine r Reihe weiterer mit Gesamtkosten von ungefähr 50 Milliarden Schilling bi s 1992 darstellt." ~ \ ~ 1 1// c':-' .., ';r , - <0die KPO Steyr allen Mitgliedern und Freunden! Impressum: Medieninhaber (Verleger), Hersteller: KPÖ Steyr, Johannesgasse 16, 4400 Steyr, Telefon 07252/231 79. Redaktion: Siegfried Vratny. Verlags • und herstellungsort: Sieyr . Freundschaftsbesuch in Oberösterreich Eine Journalistendelegation aus Südböhmen unter der Leitung von Rundfunkdirektor Josef Havlik, besuchte das ehemalige KZ Mauthausen, die Landeshauptstadt Linz, die Stadt Steyr und das Friedensdenkmal in der Friedensgemeinde St. Ulrich.
Der springende Punkt QG)'7rv NEUE ZEIT Österreichs l inke Tageszeitung. Mit neuem G esich t . : }< •••••••••••••••••••••••••••••••• >-!c'. Senden Sie mir Ihre Zeitung kosten los 0 1 Woche lang täglich oder IJ 4 x die Freitagousgabe mit Wochenendbeilage. (Zutreffendes angekreuzt} Name : Straße : . .. ... .... ..... ......... .. . PLZ / Ort ;}-< •••• • • •••••••••••••••••••••••••• > < Diesen Abschn itt ausschneiden, auf Postkarte kleben und einsendE;!n an: Neue Zeit, Melicharstraße 8, 4020 Linz Steyr: Rekord-Rßchnungsabsch_luß-1988 Kräftige Tariferhöhungen Der bei der Juni-Sitzung vom Gemeinderat behandelte Rechnungsabschluß 1988 lag mit 663,5 Millionen Schilling Einnahmen im ordentlichen Haushalt um 86,5 Millionen über dem Voranschlag. KPÖ-Gemeinderat Otto Treml erinnerte daran, daß er berei ts bei der Budgeterstellun g die negative Ei nn ahmens chät zung durch die SPÖ-Mehrheit kriti siert hatte: "Daß die Ei nn ahmenschätzung derart übertroffen wurden, hat es in der Finanzgeschichte der Stadt noch nie gegeben". Die größten Mehreinnahmen erbrach te die Gewerbesteuer (60 Milli onen), obwohl einige Großbetriebe sei t Jahren keine Gewerbesteuer zahlen. Diese Steuer wird also hauptsächlich von den Klein- und Mittelbetrieben aufgebracht, die am wenigsten Wirtschaftsförderung erh alten. Positiv halle sich die erfolgte Steuerprüfung in zwei Betrieben ausgewi rkt , die allein zu ei ner Gewerbesteuernachzahlung von über 28 Millionen führte. Auf Grund der hohen Wachstumsrate von 4,2 Prozent im Jahre 1988 stiegen auch die Ertragsanteile auf 205 Millionen und die Lohnst ummenstcuer auf 78,3 Millionen Schilling. Zur pos it iven Finanzentwicklung des Stadthaushaltes müsse aber gesagt werden, mei nte GR Trcml weiter, daß der Voranschl ag 1988 ein ausgesprochenes Sparbudget war und vi ele wi chtige Vorhaben sowie berechtigter Forderungen der KPÖ nicht in das Budget aufgenommen wurden. Im Gegenteil wurden bei den Sozialleistungen eingespart, so etwa beim Seniorenpaß durch Einführung eines Kostenbeitrages von hundert Schilling. Gegenüber 1987 wurden .um tausend Seniorenpässe weniger ausgestellt wodurch sich der Aufwand von 1,98 auf 1,33 Millionen verringerte . Außerdem kam es 1988 durch von der SPÖ-Mehrhe it mit ÖVP-Unterstützung bcGedenkkundgebung in Mauthausen Die KPÖ-Delegation in Mauthausen anläßlich des 44. Jahrestages der Befreiung des Konzentrationslagers. Beim Einmarsch der Delegationen auf den Appellplatz fand vor allem bei den ausländischen Teilnehmern ein starker Fahnenblock von Sozialistischer Jugend und Kommunistischer Jugend Österreichs Aufmerksamkeit. Dr. Ludwig Soswinsky als Sprecher der Lagergemeinschaft erinnerte in seiner Begrüßung, daß die seincrzeitigcn KZ-1-läftlingc oft stundenlang ohne jeglichen Schutz beim Zähiappell im strömenden Regen im Freien verbringen mußten. Er begrüßte Innenminister Löschnak, die oberösterreichische Landt agspräsidentin Johann Preinstorfer (ÖVP), für die SPÖ Nati onalratsabgcordncten Elmeckcr und L1ndtagsabgeordneten Aichinger sowie für di e KPÖ Polbüromi tglied Mag. Walter Baicr und Landesobmann Otto Trcml , die Vertreter der Botschaften sowie verschiedener Organisationen. Innenminister Löschnak zitierte BRD-Präsident Weizsäcker mit den Worten "Wer vor der Vergangenheit die Augen verschließt, ist blind für die Gegenwart" und wandte sich gegen die vielfach kolportierte Meinung, mit der Diskussion über die Ereignisse der Vergangenheit müsse endlich Schluß gemacht werden. sch lossene Gebühren- und Tariferhöhungen zu ei ner Ei nnahmesteigerung um mehr als zehn Millionen Schilling. So wurde der Wasserabgabepreis um 32 Prozent erhöht und dadurch um 3,6 Millionen Mehreinnahmen erziehlt. Der halbj ährige Gehaltsverzicht der Bediensteten führte zu Minderausgabcn von 7,8 Millionen beim Personal. Demgegenüber stiegen die Bezüge und Pensionen der Stadtpolitiker bereits auf 10,6 Millionen. GR Treml erinnerte dabei an seine Forderung bei der Budgetdebatte nach spürbarer Senkung der Politikcrbczüge. Trotz der Mchrhcinnahmen verringerte sich der außerordentliche Hausha lt von 128 auf 123 Millionen, wovon 69 Millionen investiert wurden . Der Sprecher der KPÖ verwies abschließend auf die größcrwerdcndc Kluft zwischen Finanzkraft und Finanzbedarf durch den ungerechten Finanzausgleich und kritisierte, daß die Stadt Aufgaben wie etwa die Millionen-Zuschüsse für Betriebsansiedlungen übernehmen muß. Trotz einer gcringfügen Senkung bleibt die Verschuldung der Stadt mit 522 Millionen oder rund 13.000 Schilling je Einwohner sehr hoch.
CS R-Orchester beim Stadtfest Südböhmische Blasmusikkapelle "Jihoceski Havlicanka" mit Kapellmeister Josef Benada (erster von links). Foto: Kranzmayr Das 10. Steyrcr Stadtfest wa r eine Attraktion ersten Ranges. Mehr als 30.000 Besucher wurden an be iden Tagen gezäh lt. Es gab ein vielfältiges Kulturangebot und der musikalische Bogen war weit gespannt. Zum Beispiel sorgten 17 Musikgruppen für heiße Rhythmen. Auf Ei nladung der KPÖ-Bezirksleitung Steyr kam das südböhmische Orchester "Ji - hoceska Il av licanka" zum Stadtfes t nach Steyr. Auf dem Stadtplatz sowi e beim Stand des GLB und der "Neuen Ze it " am Ennskai spielte die Blasmus ik kape ll e a uf un d brachte u. a. LhStv. Dr. Grünncr und Landesrat Ing. Re ich! sowie Bü rge rme is ter Schwarz ein Ständchen. Multi-Staatsgrenze in Steyr Ein Großteil des Stadtgebietes von Steyr und zwar im Bereich von der Seitcnstettnerstraße und IIaagerstraße bis zur nicde röstcrreichischen Landesgrenze ist im Besitz des BMW-Konzerns (BRD) sowie des schwedischen SKF-Konzerns. Mit Kaufvertrag vom 13. März 1989 hat die Wälzlage r-Anlagen Gesmb l I die fabrikshallen und das gesamte Grunds tück im Ausmaß von 151.500 Quadra tmeter um den Betrag von nur 60 Millionen Schilli ng an den SKF verä ußert oder besser gesagt verschleudert. für die darauf befi ndli chen f abrikshallen samt dem ries igen Grundstück wurde niimlich nur e in Quad ratmeterpre is von 396 Schi lling en trichte t. KPÖ-Gemei nderat Otto T rcmi mei nte be i de r letzten Sitzung des S tad tparl aments dazu ironisch, eigentl ich müßte die Orts tafel von Stey r in der Sc itcns tcttncrs traßc auf den Wo rtlau t "S taatsgrenze Schweden" und ebenso d ie Ortstafe l in der I laagc rstraßc au f "Staa tsgrenze BRD" umbcmrnnt werden. OKA: Simbrunner ungeeignet Als "ungeheuer li che antidemokrati sche Entgleisung" wertete KPÖ-Landesobmann Otto Treml die Äußerung des von ÖVP und SPÖ einträchtig zum neuen OKJ\-Generaldirektor gekürten b isherigen Personalchefs Dr. Jose f Simbrurincr : "Grüne nehmen wir in der OKA nicht. " Dies bedeute nicht nur den dezidierten Aussch luß von Grünen, sondern im Prinzip aller die nicht auf der Welle der großen Koalition schwimmen von einer Beschäftigung in der Landes-Energi egesellschaft: "Gleichzeitig wird damit das ÖVP-Parteibuchmonopol mit ein paar Brosamen für die SPÖ zementiert" , kriti s ierte Treml. Die Simbrunner-Aussa_gc se i auch e ine Entl arvung der von der OVP laufend verkündeten Obj ektivi erung: "Die Landtagsmehrheit offenbart damit e inmal mehr den wahren, nämlich heuchlerischen Charakter ihrer Politik" , stellte Treml dazu fest. Anges ichts der o ffen antidemokratischen Einstellung . Simbrunncrs vertritt di e KPÖ die Auffassung, daß er ni cht der geeignete Generaldi rektor für die OKA ist. Aufgabe eines neuen OKA-Chefs müsse es nämlich auch sei n, die Pa rteibuchwi rtschaft abzubauen anstatt diese zu verewigen, so Trcml abschließend . BMW-Steyr: 2.000 Arbeits p I ätze im Endausbau Das BMW-Motorenwerk in Steyr investiert bis zum Jahresende 1989 zehn Milli arden Schilling . Für di e Errichtung des Motorenwerkes wurde von Bund, Land und der verschuldete n Stadtgemeinde Stey r insgesamt rund zwei M ill iardcn Schilling Förderungsmittel gewährt. Derzeit s ind dort 1.930 Arbe iter und Anges tellte im We rk beschäft igt, di e jä hrli ch 300 .000 Moto ren produzieren. Damit wurde 1988 ei n Gesamtumsa tz von rund 6.9 Millia rden Schi lling erz ielt. Mit Ende 1989 werden eine Mi ll ionen Benz in- und Diese lmotoren das Werk Steyr verlassen haben und man rechnet, daß nach der Voll endung der dri tten und letz ten Ausbaus tu fe der Belegschaftss tand um 100 auf über 2 .000 erhöht werden kann . Di e Behauptung der Wirt schaft , die Arbe its ze itv erkü rzung schaffe ke ine neuen Arbeitspl ätze, kann am Beispi el des BMW-Motorenwerkes Steyr leicht wi cderl egt werden. Als dort niiml ich di e 38,5-Stundcn-Wochc eingeführt wurde, mußte BMW den Belegschaftsstand um vi e r Pro zent ode r 55 Besc häft igte erh öhen. Trotz übe rdurchschnittli cher Entl ohnung und gewährter Sozialle is tun - gen gi bt es ges icherte Arbei tsplä tze und fü r den Aus landskonzern einen enormen Profit. Durch di e Ze rschl agung des StcyrDaimler-Puch-Konzerns und die damit verbundene Verni chtung von vielen hunderten Arbeitsplätzen hat das BMW-Motorenwerk fü r di e Kr isen regi on St eyr somit eine nicht unwesentl iche Bedeutung.
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