Vorwärts Nr. 3, 21. Jahrgang, August 1988

Vorwarts Steyr Seite 3 Der Schuldenstand der Stadt Steyr wächst weiter an Der Schu ldenstand der Stadt Steyr wird 1988 die Summe von 560Mill ionen erreichen, das bedeutet pro Einwohner eine durchschn ittliche Verschuldung von rund S 14.400.- . Der Rechnungsabschl uß für 1987 weist 730,3 Millionen Schilling bei Ausgaben und Einnahmen auf. Die Einnahmen und Ausgaben des ordentlichen Haushaltes in Höhe von 605,2 Millionen Sch i ll ing sind gegenüber dem Vorjah r um 21,7 Mill. S oder um 3,7 Prozent gestiegen . Die Ausgaben des außerordentlichen Haushaltes in Höhe von rund 125 Mi ll . fanden im wesentlichen ihre Deckung durch Rücklagenentnahmen in Höhe von 38 Mill. S, durch Darlehensaufnahme in Höhe von 36,7 Mi ll. S, durch Veräußerungen von unbeweg l ichem Vermögen in Höhe von 27,2 Mi ll . S und durch Kapitaltransfers in Höhe von 22,9 Mill. S. Über 8 Millionen für Poli tiker Die größeren Ausgabenposten im ordentlichen Haushalt betreffen die Persona lkosten mit rund 220 Mi ll., die Pensionen und Ruhebezüge mit 32,6 Mill. S, den Verwaltungs- und Betriebsaufwand mit rund 172 Mill . S, dieTransferzahlungen mit 80,3 Mi ll . und die Po lit ikerbezüge in der Höhe von über 8 Mi l l. S. Im außerordentlichen Haushalt betreffen d ie größten Ausgabeposten den Straßen- und Brückenbau mit 22 Mi l l. S, die Abwasserbeseitigungsprojekte mit 17 Mi ll. den Beitrag an den Reinerhaltungsverband Steyr und Umgebung mit 15,7 Mill. S, die Sportanlage Rennbahn mit 6,8 Mill. , die Altstadterhaltung und Ortsbildpflege mit 4,7 Mill. , die Wirtschaftsförderung mit 4,2 Mill., die Wohnbauförderung mit 4 Mi ll., die Erweiterung des Kindergartens und des Hortes Resthof mit 3,8 Mill. und die Erweiterung der Amtsgebäude mit insgesamt 3,2 Mill. S. GR. Treml: Gemeinden entlasten! Der Sprecher der KPÖ, Gemeinderat Otto Treml ,wies im Rathaus darauf hin , daß sich seit dem Finanzausgleich von 1985 die f inanzielle Lage der Stadt Steyr, wie die aller oberösterreichischer Gemeinden , wesentlich verschlechtert hat. Unter Berücksichtigung der Geldentwertung in den letzten drei Jahren sind nämlich die Ertragsante i le real um 6 Prozent gesunken . Gleichzeit ig sind aber die Abgaben der Gemeinden für verschiedene Umlagen , Beiträge und zusätzliche neue Aufgaben , wie etwa der Wirtschaftsförderung , stark angestiegen . Gutschein für eine G rat i s zu s e n d u n g, je nach Wunsch, auf die Dauer von 0 einer Woche täglich oder O an vier Freitagen mit Wochenendbeilage o „Neue Zeit" Gewünschtes im Kreis mit 0 anzei chnen. Name: Adresse: Einzusonden an „Naue Zeit". 4020 Linz, Melicharstraße 8. Gemeinderat Treml verlangte daher, daß bei den anstehenden, derzeitig lau fenden Verhandlungen zum Finanzausgle ich 1989 eine merkliche Einnahmenverbesserung undeineEntlastung der Gemeinden erreicht werden müsse . Der KPÖ-Mandatar wies weiter darauf hin , daß Steyr 1987 einen Tiefstand in den Einnahmen durch die Gewerbesteuer erreicht hatte und 1988 mit noch größeren Rückgängen gerechnet werden müsse. Im Jahr 1987 gingen die Einnahmen aus der Gewerbesteuer gegenüber dem Nachtragsbudget 1987 um 1,6 Mi l l. S zurück und beliefen sich auf 23,4 Mil l. S. An Bundesertragsanteilen erhielt die Stadt nur 187 anstattdererhofften 190Mill.S. Gleichzeitig steigen aber die Pflichtausgaben, wie die Landesumlage, Steyr mußte 18,3 statt 17 Mill. S bezah len. Ebenso stieg der Krankenanstaltenbeitrag und die Beiträge nach dem Sozialhi lfegesetz weiter an und engen damit den Hand lungsspielraum des ördentlichen Haushaltes weitestgehend ein . Ein fünftel der Gemeinden pleite Wenn auch die Verschuldung der Stadt Steyr um 18 Mil l. S ger inger ausgefallen ist als budgetiert, beträgt diese mit Ende 1987 immerhin 505 Mi l l. S. Und sie wird im laufenden Jahr auf 560 Mill. S ansteigen. Auch bei Gewährung von Bedarfszuweisungen zur Abdeckung des ordentlichen Haushaltes schaut es nicht rosig für d ie Stadt Steyr aus , erklärte Treml und wies darauf hi n, daß bereits 1982 der 445 oberösterreichischen Gemeinden, also annähernd ein Fünftel im Jahre 1987 den ordent li chen Haushalt nicht mehr ausgleichen konnte, wodurch sich der Spielraum für Bedarfszuweisungen von seiten des Landes sehr eingeengt hat. JOSEF STOCKINGEA die prägt Arbeiterbewegung in Steyr Das von Dr. Phil. Josef Stockinger, Steyrer Historiker, verfaßte Buch „Zeit die prägt" ist regionalgeschichtlich auf die Arbeiterbewegung in Steyr orientiert. 221 Seiten , Preis S 150.-. Bestell ungen werden im Büro. Steyr, Johannesgasse 16, Tel. 231 79 entgegengenommen .

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