21. Jhg. Ersc he inungso rt Stey r VP r lagspos tam t 4400 S tey r An e inen Hausha lt Pbb August 1988 ~ E N C "' ,,: Gemeinderat Otto Treml: ,,Schönheiten des historischen Stadtplatzes erhalten. „Regelung" kann nur Übergang sein KPÖ- Steyr zur problematischen Umgestaltung des Stadtplatzes Bei den gemeinderätlichen Verhandlungen über die Umgestaltung des Stadtplatzes von Steyr erklärte der Sprecher der KPÖ, Gemeinderat Otto Treml, das Ziel aller Überlegungen müsse sein, daß der historische Stadtplatz zur Fußgängerzone erklärt wird. Mit Ausnahme der städt ischen Linienbusse und der Taxis sowie der Durchfahrtsmöglichkeit von PKW zu den Kurzparkzonen auf dem Ennska i so ll der Platz von Kraftfah rzeugen freigehal ten werden. Insgesamt t rete die KPÖ für eine verkeh rsarme Zone im innerstäd t ischen Bereich ein . Es gehe darum , daß die Umweltbelastung und der Verkehrslärm reduziert wird , und der schöne historische Stadtp latz voll zur Geltung komme. Mit der in Zusammenhang mit der Neugestaltung des Stadtp latzes vorgesehenen Verkehrsregelung komme es ,1ach Auffassung der KPÖ zu einem verstärkten Verkeh rsaufkommen im innerstädt ischen Bereich. So werden an Stelle von 29 Kurzparkplätzen am Mittelstreifen 25 Kurzparkplätze an den Rändern des Stadtplatzes errichtet. Außerdem sollen am Ennska i alle bisherigen Dauerparkplätze in Kurzparkplätze umgewandelt werden. Dadurch komme es in verstärktem Maße zu einer Verschandelung des schönen Platzes und eine so lche „Regelung" könne daher auf keinen Fa ll Parkgebühr geplant Der Vorschlag der Rathausmehrheit, für die lnnenstadtkurzparkplätze Parkgebühren einzuheben , wird von der KPÖ-Fraktion entschieden abgelehnt. Allein in der Stadt Steyr sind mehr als 20.000 Kraftfahrzeuge zum Verkehr zugelassen. Dazu kommen Tausende, die täg l ich zu ihren Arbeitsplätzen pendeln. Ein Großteil davon, die Pkw-Besitzer, müssen bere its beim Ankauf ihres Pkw 32 Prozent „Luxussteuer" an den Staat entrichten. Dazu werden sie noch mit einer Kfz-Steuer gehörig belastet. Und nun kommt man auf eine neue Idee - mit einem modernen Konzept - , den Pkw-Besitzern noch mehr Geld aus den Taschen zu ziehen beziehungsweise zu rauben . Außerdem zeigt sich in einer Reihe von Städten, daß die Überwachung derart teuer kommt, daß von den Gebühren für die Stadt nicht viel übrigbleibt. Im konservativen „Ländle", in der Stadt Bregenz, füh rte man die Parkplatzsteuer vor einem Jahr ein und ist nach den Unterlagen, die uns d ie Rathausmehrheit übermittelte, noch begeistert. Diese „Begeisterung" sollte sich die Stadt Steyr vom Leibe ha lten . eine Dauer lösung sein. Was jetzt versucht w ird, könne nur ein Schritt in Richtung zu einem autofreien Stadtplatz sein . Es gäbe Parkplätze in nächster Nähe, so auf der Promenade, be im Schloß Lamberg , in der Redtenbachergasse und beim Cas ino sowie vor dem großen Theater und in der Stelzhamerstraße und der Stögerstraße. An Samstagen stünden auch d ie Parkplätze vor der Bezirkshauptmannschaft , der Handelskammer und vo r dem neuen Kreisgericht zur Verfügung. Gemeinderat Treml erwähnte auch den großen Freiplatz am Tabo r, zwischen Kaserngasse und Industriestraße, der ohne große finanziel le Mittel zu einer geordneten Kfz-Abstellf läche ausgebaut werden könne. Die Errichtung eines Aufzuges beziehungsweise einer Rol ltreppe zum Tabor könnte den Weg zum Stadtkern dabei wesentl ich er leichtern. Fragwürdige Finanzpolitik Pro-Kopf-Verschuldung mehr als S 100.000.- Ende 1987 betrug der Schuldenstand des Bundes 697,5 Milliarden Schi l ling, das ist eine Steigerung von 80,7 Mi lliarden. Dazu kommt noch die Verschuldung der Länder mit geschätzten 87 Milliarden und der Gemeinden mit 66 Mi l l iarden Schill ing ; macht zusammen also 850 Milliarden Schilling Verschuldung aller Gebietskörperschaften . Dazu zu zählen sind aber noch die Schulden der SonderfinanzierungsgeFortsetzung Sei te 2 0 0 u_
Seite 2 Fortsetzung von Seite 1 sellschaften des Bundes und des Umwelt- und Wasserwirtschaftsfonds , die 57,8 Milliarden Schilling ausmachen. Alles zusammen beträgt also die öffentliche Verschuldung in Österreich mehr als 900 Milliarden Schilling . Die öffentliche Verschuldung pro Kopf der Bevölkerung stieg von S 62.300.- im Jahre 1982 auf nun S 101.200.-an . FürdasheurigeJahrerwarten die Finanzgewaltigen der Republik eine Neuverschuldung von 71 Milliarden Schilling . Der Zuwachs im ersten Halbjahr betrug bereits 48 Mi lliarden . Es ist auch eine Tatsache, daß allein durch die wachsende Zi nsenlast der wi rtschafts- und verteilungspoli t ische Spielraum des Budgets bereits beträchtlich eingeschränkt ist. 21 ,7 Prozent , also mehr als ein Fünftel der dem Bund verbleibenden Steuereinnahmen , müssen bereits für den Zinsendienst ausgegeben werden . Mit der wachsenden Zinsenlast des Bundes werde auch ein ständiger Umverteilungsprozeß nach oben zu den höheren Einkommen in Ganggehalten. So werden etwa die Hälfte der Lohnsteuereinnahmen von etwa 100 Mi ll iarden Schilling zugunsten der Reichen , der Banken und des Finanzkap itals auf d iesem Weg umverteil t. SPRECHTAG Gemeinderat OTTO TREML Jeden Dienstag von 14 - 17 Uhr KPÖ-Sekrätariat Steyr Johannesgasse 16 Telefon 23179 oder Linz O732 / 52158 Kommen Sie mit Ihren Fragen und Problemen , wir geben Auskunft und Rat in allen kommunalen Fragen . l•MPRESSUM V 1 »Vo rwa rt :., , Mf' d 1e:n 1nha be1 1Ver leqe1 ) Hp r ;il JS() • 'flt•• ~ t,c r s t el ler . KPO S te yr , Jo han nesg asse 16. 44 00 s,,-,,.1 T~le t0r 10 72 "12 1 23 \ 79: Reda kt ion S1Pqtricd V r,_i'. 111,- . Verlag s t.; i1d H er <.; 1p l 1J1 n tj ~0rt Stey r Steyr Vorwärts Otto Treml, KPÖ-Gemeinderat der Stadt Steyr: Radikale Maßnahmen erforderlich Die Arbeitsmarktentwicklung in der Region Steyr ist besonders bedenklich und wäre eigent l ich eine Aufforderung zum Handeln für alle hochbezahlten, polit isch Verantwortlichen. Das erklärte Landesparteiobmann Otto Treml kürzlich bei einer Versammlung. In unserer Region steigt die Arbeitslosenrate weiterhin an, sie liegt deutlieh über dem Bundesdurchschnitt. Besonders schlimm ist der hohe Anteil der Langzeitarbeitslosen, d ie Jugend- und die Frauenarbeitslosigkeit. Das alles stellt der Politik der Sozialpartner ein schlechtes Zeugnis aus .Ein Grund der hohen Arbeitslosigkeit sind die verstärkte Rationalisierung und der Einsatz neuer Technik ohne Rücksicht auf das soziale Umfeld. Besonders betroffen davon sind die Frauen , was wiederum beweist, daß die von den ÖVP- und SPÖ-Verantwortl ichen der Wirtschaft nach wie vor nicht als vollwertige Arbeitskräfte betrachtet werden . KPÖ für Reform der Lehrlingsausbildung Eine Änderung d ieser Situation ist nur durch rad ikale Maßnahmen mögl ich. Wir Kommun isten fordern eine sofort ige Reform der Leh r l ingsausbi ldung . Sie darf nicht mehr allein Sache der Handelskammer sein . Deshalb tre it:' ich für d ie Eing l iederung der Berufsausbildung ins allgeme ine Schulsystem ein . Ich fordere ein Lehrlingseinstellungsgesetz, einen Berufsausbildungsfond der Unternehmer und ernsthafte Maßnahmen um Mädchen den Zugang in sogenannte Männerberufe zu ermöglichen . Rasche Einführung der 35-Stunden-Woche Besonders dringend ist die rasche Einführung der35-Stunden-Woche.Durch d ie Arbeitszeitverkürzung könnte die vorhandene Arbeit besser aufgeteilt werden. Die gut bezahlten Bundesund Landespolitiker sprechen schon wieder von einem bevorstehenden Sparbudget. Eine Kürzung der Mittel für die Arbeitsförderung würde dem Kampf gegen die Arbeitslosigkeit von vornherein widersprechen. Statt dessen müssen die von mir aufgezeigten neuen Quellen schnellstens ersch lossen werden . Das wäre ein Schritt der Umverteilung im Sinne der Mehrheit der Bevölkerung, wie sie von uns Kommunisten gefordert w i rd . Ihre Interessen vertritt konsequent und unabhängig vom Kapital die KPÖ und der GLB 1987: 480.000 Österreicher arbeitslos Nach der nun vorliegenden Bi lanz des Sozialministeriums über die Arbeitslosen 1987 waren demnach 480.000 Männer und Frauen in Österreich irgendwann im Vorjahr arbeitslos gemeldet. Im Jahre 1987 waren im Durchschnitt rund 165.000 bei den Arbeitsämtern als arbeitslos gemeldet. 35 Prozent der Arbeitslosen erhie lten eine monatliche Unterstützung von weniger als S 5.000.- . Frauen erhalten durchschnittlich S 4.700.- Arbeitslosengeld. Viele sind langzeitarbeitslos und sie sind auf die Notstandshilfe angew iesen und müssen mit durchschnittlich S 4.100.- auskommen . Am schwersten haben es junge Menschen im Alter von 15 bis 25 Jahren . So waren im Vorjahr insgesamt 47.000 Mädchen und Burschen ohne einer Beschäftigung .
Vorwarts Steyr Seite 3 Der Schuldenstand der Stadt Steyr wächst weiter an Der Schu ldenstand der Stadt Steyr wird 1988 die Summe von 560Mill ionen erreichen, das bedeutet pro Einwohner eine durchschn ittliche Verschuldung von rund S 14.400.- . Der Rechnungsabschl uß für 1987 weist 730,3 Millionen Schilling bei Ausgaben und Einnahmen auf. Die Einnahmen und Ausgaben des ordentlichen Haushaltes in Höhe von 605,2 Millionen Sch i ll ing sind gegenüber dem Vorjah r um 21,7 Mill. S oder um 3,7 Prozent gestiegen . Die Ausgaben des außerordentlichen Haushaltes in Höhe von rund 125 Mi ll . fanden im wesentlichen ihre Deckung durch Rücklagenentnahmen in Höhe von 38 Mill. S, durch Darlehensaufnahme in Höhe von 36,7 Mi ll. S, durch Veräußerungen von unbeweg l ichem Vermögen in Höhe von 27,2 Mi ll . S und durch Kapitaltransfers in Höhe von 22,9 Mill. S. Über 8 Millionen für Poli tiker Die größeren Ausgabenposten im ordentlichen Haushalt betreffen die Persona lkosten mit rund 220 Mi ll., die Pensionen und Ruhebezüge mit 32,6 Mill. S, den Verwaltungs- und Betriebsaufwand mit rund 172 Mill . S, dieTransferzahlungen mit 80,3 Mi ll . und die Po lit ikerbezüge in der Höhe von über 8 Mi l l. S. Im außerordentlichen Haushalt betreffen d ie größten Ausgabeposten den Straßen- und Brückenbau mit 22 Mi l l. S, die Abwasserbeseitigungsprojekte mit 17 Mi ll. den Beitrag an den Reinerhaltungsverband Steyr und Umgebung mit 15,7 Mill. S, die Sportanlage Rennbahn mit 6,8 Mill. , die Altstadterhaltung und Ortsbildpflege mit 4,7 Mill. , die Wirtschaftsförderung mit 4,2 Mill., die Wohnbauförderung mit 4 Mi ll., die Erweiterung des Kindergartens und des Hortes Resthof mit 3,8 Mill. und die Erweiterung der Amtsgebäude mit insgesamt 3,2 Mill. S. GR. Treml: Gemeinden entlasten! Der Sprecher der KPÖ, Gemeinderat Otto Treml ,wies im Rathaus darauf hin , daß sich seit dem Finanzausgleich von 1985 die f inanzielle Lage der Stadt Steyr, wie die aller oberösterreichischer Gemeinden , wesentlich verschlechtert hat. Unter Berücksichtigung der Geldentwertung in den letzten drei Jahren sind nämlich die Ertragsante i le real um 6 Prozent gesunken . Gleichzeit ig sind aber die Abgaben der Gemeinden für verschiedene Umlagen , Beiträge und zusätzliche neue Aufgaben , wie etwa der Wirtschaftsförderung , stark angestiegen . Gutschein für eine G rat i s zu s e n d u n g, je nach Wunsch, auf die Dauer von 0 einer Woche täglich oder O an vier Freitagen mit Wochenendbeilage o „Neue Zeit" Gewünschtes im Kreis mit 0 anzei chnen. Name: Adresse: Einzusonden an „Naue Zeit". 4020 Linz, Melicharstraße 8. Gemeinderat Treml verlangte daher, daß bei den anstehenden, derzeitig lau fenden Verhandlungen zum Finanzausgle ich 1989 eine merkliche Einnahmenverbesserung undeineEntlastung der Gemeinden erreicht werden müsse . Der KPÖ-Mandatar wies weiter darauf hin , daß Steyr 1987 einen Tiefstand in den Einnahmen durch die Gewerbesteuer erreicht hatte und 1988 mit noch größeren Rückgängen gerechnet werden müsse. Im Jahr 1987 gingen die Einnahmen aus der Gewerbesteuer gegenüber dem Nachtragsbudget 1987 um 1,6 Mi l l. S zurück und beliefen sich auf 23,4 Mil l. S. An Bundesertragsanteilen erhielt die Stadt nur 187 anstattdererhofften 190Mill.S. Gleichzeitig steigen aber die Pflichtausgaben, wie die Landesumlage, Steyr mußte 18,3 statt 17 Mill. S bezah len. Ebenso stieg der Krankenanstaltenbeitrag und die Beiträge nach dem Sozialhi lfegesetz weiter an und engen damit den Hand lungsspielraum des ördentlichen Haushaltes weitestgehend ein . Ein fünftel der Gemeinden pleite Wenn auch die Verschuldung der Stadt Steyr um 18 Mil l. S ger inger ausgefallen ist als budgetiert, beträgt diese mit Ende 1987 immerhin 505 Mi l l. S. Und sie wird im laufenden Jahr auf 560 Mill. S ansteigen. Auch bei Gewährung von Bedarfszuweisungen zur Abdeckung des ordentlichen Haushaltes schaut es nicht rosig für d ie Stadt Steyr aus , erklärte Treml und wies darauf hi n, daß bereits 1982 der 445 oberösterreichischen Gemeinden, also annähernd ein Fünftel im Jahre 1987 den ordent li chen Haushalt nicht mehr ausgleichen konnte, wodurch sich der Spielraum für Bedarfszuweisungen von seiten des Landes sehr eingeengt hat. JOSEF STOCKINGEA die prägt Arbeiterbewegung in Steyr Das von Dr. Phil. Josef Stockinger, Steyrer Historiker, verfaßte Buch „Zeit die prägt" ist regionalgeschichtlich auf die Arbeiterbewegung in Steyr orientiert. 221 Seiten , Preis S 150.-. Bestell ungen werden im Büro. Steyr, Johannesgasse 16, Tel. 231 79 entgegengenommen .
Seite 4 Steyr Vorwärts KP-TREML FORDERT NOTARZTWAGEN Im Sinne einer jahre langen Forderung der Steyrer Kommunisten forder t Gemeinderat Otto Trem l die unverzügliche Stat ionierung eines Notarztwagens beim Landeskrankenhaus Steyr. Immer meh r Menschen in unserer Stadt und in den Umlandgemeinden sterben nach ei nem Herzinfarkt oder Unfall noch währen d des Transportes in das Landesk rankenhaus. Entschei - dend ist , daß der Notfallpat ien t bereits am Ort des Geschehens und au f dem Transpo rt notfallmed iz inisch von einem Arzt behandelt wi rd und ni cht unve rsorgt in das Krankenhaus t ransportiert wi rd , um erst dort d ie notwend ige Erste Hil fe zu erhalten . Und seit vielen Jahren wurden im Roten- Kreuz-Wagen Pat ienten transportiert , die sich in akuter Lebensgefah r befanden und tot zu spät ins Krankenhaus eingeliefert wurden . Sei t 1987 stehen in Österreich 50 Notarztwagen mit Erfolg ständig im Einsatz . In unserem Bundesland Oberösterreich gibt es seit 1974 in Linz und seit 1986 in Vöck labruck einen Notarztwagen. In Steyr g ibt es bereits seit November 1987 ein vorzüg li ch ausgearbeitetes No tarzt- ystem für di e gesamte Reg ion teyr , bei d m vor all em Primarius Universitätspro fessor Dr . G. Kl einberger , Interne Abt eilung und Primarius Dr.Hans Krönigsberger von der Unfall - abteilung des Landeskrankenhauses sowie Dr. Nones von der Stadtgemeinde Steyr federführend sind . Am 16. Juni 1988 wurde im Rahmen der Abschl ußübung des ersten Steyrer Notarztkurses das Notarzt-SystemSteyr praktisch demonstriert, wobei si ch das Fehlen eines Notarztwagens deutlich zeigte. .;.i Amtsblatt der Stadt Steyr illl Informationen u. Verlagopoolaml 4400 Sleyr. Ausgegeben und versendet ........ Nachrichten _am 29. Jänner 1979 Geme inderat Otto Treml (KP): Ärztliche Hilfe für Notfülle ausbauen C rn11: i11d cr:1 1 0 110 T r c 111 1 kri t isicn c d:i s „ ge 111 c i11deft:ind liche Fi11 :111 za usg lci eh, ge~e!Z", <fa s de n Geme ind en d ie 11 0 1we 11d1 gcn Mi11cl fiir di e Erfii ll ung ihrer Aufga lirn vorentha lte . Als l-1 .1uptprolilc:111 Jcr St ad1 Sreyr s ieht Treml noch im111 e r die Wol111u11gs11ot. An ges icht s vo n 2000 Wohnungssu che nden so lle die Stadtgeme inde neben den al lge - meinen Fö rderungsmitt e ln de s L.1n - des zin senfreie Darl ehen und Zuschüsse gewähren . Für d ie no twendigen Inst :rndhaltungs - und Renov ie n mgsarbe itcn an den Substa ndardwo hnungen in den gemeindeeige nen Wohnh ä usern auf der Enns leite sollten angemessene Zuschiisse hcre itgcs rel lt werden . Treml wiinscht s ich di e Adapt ie run g der Kunste isha hn , d .1mit s ie im Sommer al s Ro ll schuhbahn verwendet wer - d en Linn . Als Be isp ie l fii r ma ngel11de ä u .ili chc Ver sorgung na n nte Treml d en F:i ll e ines Rentne rs, der nach e i11 em He rzanfall zwar sofort von einem Helfer d es Roten Kreuzes mass it: rt und beatmet wurde, aber srerhcn 11111fs1e , we il di e ärztliche Hil fe w la nge auf s ich wa rten ließ. ,, Bei I krzatu ckcn mü ß te ein N o t - arzt 1111 Rertu11gswage 11 zum Pati enten mitfahren und diesen w ähre nd des Transpo rtes ins Krankenhaus versorgen", sagte Treml , es soll te auch in Steyr e in Ambulanzwagen mit No tarzt bere it stehen . Vom Land sei zu fordern, daß im Sreyrer Krankenhaus Tag und Nacht e in Aufnahmearzt den Di e nst versehe. Vom 23 . - 25 . September 1988 3-Tage mit dem Bus nach JUGOSLAWIEN Unterbringung: Marbu rg-Hotel „Bellevue", in 2-Bettzimmern Der Teilnehmerpreis, we lcher Autobusfahrt , (Ausflüge) , Maut, Kurtaxe und zwei Halbpensionen beinhaltet, beträgt 900 Schilling. Anmeldung: im Büro der KPÖ-Steyr , Johannesg. 16, Tel. 23179. Steyr braucht Notarztwagen Durch den Einsatz eines Notarztwagens beim Landeskrankenhaus Steyr könnten Patienten am Leben erhalten und schwere gesundheitl iche Folgeschäden der Pat ienten , verbunden mit hohen f inanziellen Mitteln , vermindert werden . Den öffentlichen Körperschaften ist auch bekannt , daß seit über einem Jahr vonseiten des Krankenhauses , dem Roten Kreuz und der Stadt Finanzierungsvorschläge erarbeitet wurden . Damit der Notarztwagen zum Einsatz kommt , fehlen derzeit, laut Finanzierungsplan , sechs hauptberufl iche Notfallsanitäter, die pro Jahr insgesamt 1,8 Millionen Schilling kosten . Nach dem Finanzierungsplan soll das Land Oberösterreich die Kosten von vier Sanitätern (1 ,2 Millionen), die Stadt Steyr einen Sanitäter (S 300.000.- ), die Umlandgemeinden ebenfalls die Kosten von einem San itäter mit S300.000.- übernehmen . Als Sprecher der Kommun isten im Gemeinderat der Stadt Steyr fordere ich erneut Landeshauptmann-Stellvertreter Dr. Gerhard Possart , Bürgermeister Heinrich Schwarz und d ie Bürgermeister der Steyrer Umlandgemeinden auf , im Sinne ihrer Mitmenschen in der Reg ion , die erforderlichen Finanzmittel unverzüglich bereitzustel len. Persönl ich werde ich mich solange in aller Öffentlichkeit einsetzen , bis ein Notarztwagen mit Notärzten und Notfallsanitätern im Interesse von rund 100.000 Menschen der Stadt Steyr und der Umlandgemeinden zum Einsatz kommt.
RkJQdWJsaXNoZXIy MjQ4MjI2