19.Jhg. Erscheinungsort Steyr Verlagspostamt 4400 Steyr An einen Haushalt P.b.b. Jänner1986 Schulden steigen Bei Ablehnung d~f Politikerprivilegien durch die KPO und einer Gegenstimme der Grün-Alternativen wurde das Steyrer Budget für 1986 von SP, VP und FP ohne Bedenken angenommen. Das Budget weist Ausgaben von 648 Mio. Sauf, wobei für den ausserordentlichen Haushalt (gesamt 90 Mio. S) ein Darlehen in der Höhe von 30 Millionen aufgenommen werden muß. • KPÖ-Gemeinderat Otto Treml: »Dadurch wird sich der Schuldenstand der Stadt auf rund 467 Millionen Schilling erhöhen... « Gemeinderat Otto Treml zu aktuellen Problemen: KPÖ-Vorschläge für 1986 Für das Jahr 1986 hat die KPÖ-Vertretung im Gemeinderat Steyr dem zuständigen Finanzreferenten eine Reihe nützlicher Vorschläge unterbreitet. • Auch bei der jüngsten Budgetdebatte hat der KPÖ-Gemeinderat Otto Treml sich diesen Fragen zugewendet und unter anderem festgestellt: Otto Treml, Gemeinderat der Stadt Steyr Foto: Hartl auer »Die kommunistische Fraktion ist für eine bessere Dotierung des Gesundheitsdienstes. Der Gesundheitsdienst in unserer Stadt soll ausgebaut werden, und zwar in Form einer fachärztlichen Durchuntersuchung der Kindergarten- und Schulkinder sowie einer kostenlosen Zeckenschutzimpfung für die Kinder. ■ Vom Finanzreferenten Vizebürgermeister Wippersberger wurde bereits zugesagt, daß die Kosten je Teilimpfung auf Grund unseres Vorschla - ges auf 100 Schilling ermäßigt werden . Der Zuschußbedarf für die städtiBudgetdebatte im Steyrer Gemeindeat: Einnahmenseite stagniert! Zur Abr~chnung mit der unsozialen Steuerpolitik der SP-FP-Regierung benützte KPO-Gemeinderat Otto Treml die Debatte zum Budget 1986. • Während die Einnahmen bei der Einkommensteuer (Unternehmersteuer) vom Bund für das kommende Jahr mit 28 Milliarden Schilling präliminiert sind, erwartet man aus der Lohnsteuer der Arbeiter, Angestellten und Pensionisten rund 98 Milliarden Schilling. So arbeite der Bund, meinte Gemeinderat Treml. Die Ursachen der Finanznot der Gemeinden, so GR Treml weiter, liegen vor allem in dem ungerechten Verteilungssystem zwischen Bund, Ländern und Gemeinden. • In Steyr habe sich der Schuldenstand der Stadt seit 1979, also innerhalb von nur sechs Jahren , um 214 Millionen auf 467 Millionen erhöht. Der kommunistische Gemeinderat - kritisierte in diesem Zusammenhang das »ausgesprochene Sparbudget 1986« der Stadt Steyr, das keineswegs helfe, den Schuldenstand abzubauen und die Einnahmen zu verbessern . Dazu seien grundsätzliche Änderungen vonnöten , wie etwa die restlose Beseitigung der Landesumlage und des Sprengelbeitrages nach dem Krankenanstaltengesetz , die allein im kommenden Jahr den Steyrer Haushalt mit nahezu 40 Millionen Schi 11 ing belasten. • _Deprimierend sei , so sagte der KPO-Mandatar, daß die Einnahmenseite im Vergleich mit dem Nachtragsbudget , von einigen Ausnahmen abgesehen , stagniert. 1111111111111111111111111111111 sehen Kindergärten und Horte wird bereits ab 1986 auf rund 18 Millionen Schilling ansteigen. Es ist daher vom Gemeinderat aus notwendig, eine rasche Novellierung des oberösterreichischen Kindergartengesetzes bei der Landesregierung zu verlangen, mit dem Ziel, daß für jedes Kind in unserer Stadt von drei bis sechs Jahren ein unentgeltlicher Kindergartenplatz zur Verfügung gestellt wird. Gemeinderat Otto Treml Jeden Dienstag von 14 bis 17 Uhr, KPÖ-Sekretariat Steyr, Johannesgasse 16, Telefon 23 1 79 oder Linz 0 73 2152 1 58. Mtt t3etriedigung möchte ich bemerken, daß sechs weitere Vorschläge der kommunistischen Fraktion aufgegriffen und teilweise bereits 1986 realisiert werden. ■ Es ist dies unter anderem das vor einem Jahr vorgelegte KPÖ-Verkehrskonzept für das Wohngebiet ResthofTabor, wodurch die Umweltbelastung durch den Fahrzeugverkehr gemildert werden soll. ■ Weiters wird für die 367 Bewohner der G WG-Häuser am Steinbrecherring, Arbeiterstraße und Keplerstraße ein Mietzinszuschuß in der Höhe von 2.50 S pro Quadratmeter und Monat gewährt, damit die Erhöhung ab 1. Jänner 1986 nicht in der vollen Stärke zum Trag_en kommt.«
Seite 2 Steyr Vorwärts Warnung der KPÖ in den Wind geschlagen: Grundstücksgeschäft platzte! Gegen die Stimme des KPÖ-Gemeindevertreters Otto Treml hat im September des Jahres 1981 die SP-, VP- und FP-Mehrheit im Steyrer Gemeinderat ein Grundstück in Steyr-Hinterberg im Ausmaß von 9.100 Quadratmeter an ein höchst suspektes Käuferquartett um den Vorzugspreis von 220 Schilling pro Quadratmeter verschleudert. • Vier Jahre später, im Dezember 1985, mußte der Steyrer Gemeinderat seinen damals beschlossenen Mißgriff einbekennen: Übrig bleibt ein anrüchiger Grundstücksskandal. Bei der jüngsten Sitzung des Steyrer Stadtparlaments lautete ein wichtiger Tagesordnungspunkt: Verzicht auf das Vor- und Wiederverkaufsrecht sowie das Pfandrecht für die Kaufpreisrestschuld betreffend das Grundstück in Hinterberg. • Kurz die Vorgeschichte: Nach dem Konkurs der Steyrer Hack-Werke im Wehrgraben hatte sich eine sogenannte Auffanggesellschaft gegründet . die versprach. den Betrieb des insolventen Unternehmens unter der Firmenbezeich nung Hack-Werke Maschinenbau- und Besteckgese ll - sc haft m.b. H. & Co. weiterzuführen. Zu diesem Zeitpunkt waren in dem alten Firmenobjekt etwa 60 Bes chä f - tigt e tätig und benötigten zwecks Arbeitspla tzsicherun_g ein neues Betriebsgelände. Schließlich kam die SP-Mehrheitsfraktion mit Unterstüt - zung der ÖVP und FPÖ dem Ansu - chen der vier Gesellschafter der neuStadt zahlte schon 21 Millionen für BRD-Multi: Schluß mit Geld für BMW! Die Großzügigkeit der SPÖ- , ÖVP- und FPÖ-Gemeinderatsfraktionen gegenüber in- und ausländischen Großunternehmen wurde von KPÖ-Gemeinderat Treml bei der Bugetdebatte scharf kritisiert. • Treml wi es eine weitere Forderung des BMW-Motorenwerkes entschieden zurück , »da der Vertrag mit der Stadt Steyr von BMW bisher nicht erfüllt wurde .« In den Jahr n 1979 bis 1985 wu rden in s ieben Jahres raten von je drei Milli onen Schilling in sgesamt 21 Mi o. S Barge ld an diesen Multikonzern au sbezahlt. Im neuen »Förderung sve rt rag « zw isc hen BMW und der Stadt Steyr, der von der KPO abgelehnt wurde , sollen weitere 35 Millionen Schilling flüssiggemacht werden. Prozent aus der Stad t Steyr - bi sher ni c ht eingeha lt en haben. • Schließlich kündi~te Treml an, er werde als Mitglied des Kontrollausschu_sses der Stadt Steyr den Antrag auf Uberprüfung dieser Ausgabe von 2.5 Millionen Schilling stellen, da sie rechtlich seiner Meinung nach nicht tragbar sei. en Firma großzügig entgegen. • Der Verkauf des Grundstückes erfolgte aber ni ch t an die vier »Gesell - sc haf ter« der neuen Firma Neudeck , Ratz inger (beide Steyr), Royer (Satt - ledt) und Dr. Hannak (Wels), sondern aus steuerlichen Gründen an deren Ehefrauen. die diese Li egenschaften wieder an ihre Ehegatten, durchwegs große Geschäftsleute »vermieten« wo llt en. Schon im Jahre 1981 fragte KPÖGemeinderat Treml die Vertreter der übrigen Fraktionen , ob »ein neuer Betri eb aus diesem Steuerdschungel wachsen« so ll und trat energisch diesem fragwürdigen Grundverkauf entgegen . Mittl erwe il e hat sich herausgestellt , daß 1984 die neue Firma den Au sg leich angemeldet hat. Statt der versprochenen 70 Arbeitsp lätze waren dort nur noc h 37 Leute beschäftigt gewesen. Gemeinderat Treml : »Man sieht , wie heutzutage mit dem Begriff der Arbe itsplatzsicherung Schindluder getrieben wird .. ..« Bei der jüngsten Sitzung des Gemeinderates erläuterte KP-Mandatar Treml dem Stadtparlament, was aus den vier Gesellschaftern beziehungsweise den Ehemännern der vier Grundstückskäuferinnen von 1981 geworden ist: • Dr. Hannak, ein ehemaliger Weiser Bezirksrichter und der Molkereibesitzer Royer aus Sattledt sind mittlerweile bankrott gegangen. Und die Stadt Steyr ist um ein wertvolles Grundstück ärmer geworden. • Aus diesem Grunde verweigerte der kommunistische Gemeinderat diesem Punkt die Zustimmung. Im Haushaltsvoranschlag für das Jahr 1986 ist bereits die erste Förderungsrate von 2.5 Millionen Schilling vorgesehen und sie sollte still und heimlich über die Bühne gehen , obwohl die BMW-Manager die vertraglich festgelegte Aufnahme von 1.800 Arbeitern und Angestellten - davon 60 Bereits acht Banken am Stadtplatz: .. v orwärt s« · Medieni nhaber (Verleger) . Herausgeber. Hers teller: KPO-S !eyr, Johannesgasse 16. 4400 Steyr. Tele fon (0 72 52) 23 1 79; Redak ti on: Sieg fri ed Vralny: Verl ags- und Hers l e ll ungsorl : Stey r. Offen legung lau! Mediengesetz: Lau! § 25. Absatz 2: Med ieninhaber(Ver leger) is t die Kommun is ti sc he Partei Os terreic hs (KfSO). Die KPO ist eine politische Parte i. Parteivo rs it ze nder ist Franz Muh • ri. Laut § 25. Absatz 3: Di e KPO is t All ei neigentü mer der Globus-Druck- und Verlag sans ta lt GmbH. Wien . Laut § 25, Absat z 4: Di e Blattlinie entsprich! der po l iti - schen Lin ie der KPÖ en tsprechend dem 1983 beschlosser"en Partei programm. Wer an den Schulden verdient... Ein gutes Jahr war 1985 für die zwei größten Steyrer Betriebe, die SteyrWerke und das ausländische BMW-Unternehmen: • So wurde der Umsatz der Steyr-Werke im Bereich Steyr um 21 Prozent auf sieben Milliarden Schilling gesteigert. Es wurden allein metir als 5.200 SchwerLKW verkauft. Das ist die höchste Stückzahl seit vielen Jahren. An Traktoren wurden im Inland 3.350 Stück abgesetzt . Gleichzeitig schrumpfte die Belegschaft im Hauptwerk auf 5.931 Arbeiter. Auch die Steyrer Mitte lbetri ebe ex - pandieren , sie investieren und rati onali sieren und machen sc höne Gewinne. Es wachsen auch die Bankins titute in St eyr wi e die Schwammerln aus dem Bod en. Zum Beispiel gibt es auf dem Steyrer Stadtplatz mit 42 Häusern bere it s acht Bankin s titut e und im innerstädtischen Bereich s ind es insgesamt e lf Bankfilialen . Die verschuldete Stadt Steyr ist für einen Teil der Mittel- und Großbetriebe zur Melkkuh geworden. Die Millionenförderungen, die der privaten Wirtschaft von der Stadt immer wieder gewährt werden , schwächen die Finanzkraft der Stadt Steyr, machen die Banken immer fetter und die notwendigen kommunalen Investitionen gehen dann auf Kosten der arbeitenden Bevölkerung. • So funktioniert die sogenannte freie Wirtschaft...
Vorwärts Steyr Seite 3 Festveranstaltung der Gesellschaft Österreich-DDR: Was Steyr mit der DDR verbindet Freundschaft zwischen Steyr und der DDR-Partnerstadt Plauen weiter vertieft Bis auf den letzten Platz besetzt war der Saal im Taborrestaurant anläßlich einer Veranstaltung der Gesellschaft Österreich-DDR bei der Dr. Horst Grunert, der außerordentliche 1:1_nd bevollmächtigte Botschafter der Deutschen Demokratischen Republ ik in Osterreich, verschiedene Ehrungen vornahm. • Gezeigt wurden im Rahmen des Abends zwei bereits im DDR-Fernsehen gesendete Filme über· die Steyrer Patenstadt Plauen mit dem Titel »Was· Steyr mit Plauen verbindet« und »Bundespräsident Kirchschläger in der DDR«. Bü rgermeister Heinrich Schwarz begrüßt DDR-Botschafter Dr. Horst Grunert im Rathaus. Fo lo K,ancmay, KPÖ verlangt im Steyrer Gemeinderat: Taten für Umweltschutz nötig! Eine Reihe von Vorschlägen für verbesserte Umweltbedingungen und Verkehrsverhältnisse in Steyr, die in den vergangenen Jahren von der kommunistischen Gemeinderatsfraktion der Stadt unterbreitet worden waren , haben auch im neuen Jahr großteils ihre Gültigkeit. .. • Bei manchen Mißständen war die SPO-Mehrheit aus politischen Gründen nicht in der Lage, diese aus der Welt zu schaffen. Ein Beispiel ist die Verseu - chung der Waldrandsiedlung durch Abgase und Staub aus dem Gußwerk der Steyr-Werke. KPÖ-Gemeinderat Ott o Treml nannte die Hintergründe dieser Verzögerungstaktik beim Namen : »Sei t vielen Jahren verlangen wir von der SP-Fraktion , die nötigen Schr itte zu setzen , die zur Filterung der Abgase des Gußwerkes nötig waren . Offenbar gab es ein so großes Nahverhältnis zum sozial istisc hen Generaldirektorstellvertreter der Steyr-Werke, daß die Filterung der Abgase bisher nicht erzwungen werden konnte . • Nach Erklärungen von Werkdirektor Ramnek und Umweltstad trat Pimsl sol l es im Rahmen von geplanten Rationalisi erung smaßnahmen durch die Errichtung einer neuen Ofenanlage im Jahre 1986 zu einer wesentlichen Verbes serung der Umweltqualität kommen ...« Neben dem Gußwerk der SteyrWerke wird sei t Monaten auch uas BMW-Mo torenwerk als Luftverschmutzer von der betroffenen Bevöl - kerung in Mqni chholz angeprangert. • Der KPO-Gemeinderat forderte daher Bürgermeister Schwarz auf, unverzüglich der Gewerbebehörde den Auftrag zu ert ei len, das gasmotorenbetriebene Kraftwerk im BMWMotorenwerk zu überprüfen und danac h die notwendigen Maßnahmen zur ehestmöglichen Besei tigung der Umweltbelastung zu veranlassen: »Denn Umweltschutzmaßnahmen müssen dort gese tzt werden, wo sie nötig s ind , auch wenn sie den Herren des BMW-Managements nicht angenehm sind.« Zur Beseitigung der LärmbelästiBotschafter Dr. Grunert überrei chte die »Ehrennadel für Verdienste um die Vö lkerfreundschaft« in Gold an Bürgermeister Heinrich Schwarz und an KPÖ-Gemeinderat Otto Treml , in Silber an Altbürgermeister Franz Weiss, Obersenatsrat Dr. Johann Eder und Oberamtsrat Walter Radmoser. An der Festveranstaltung nahmen unter anderem die Steyrer Vizebürgermeis t er Wippersberger (SPÖ) und Holub (OVP) sowie Stadt- und Gemeinderäte teil. In Ansprachen unterstrichen Botschafter Dr. Grunert und Bürgermei - ster Schwarz die internationale Bedeutung der · Städtefreundschaft Steyr-Plauen und die Notwendigkeit einer weiteren Vertiefung der freundschaftlichen Zusammenarbeit zwischen Österreich und der Deutschen Demokratischen Republik. Die Grün-Alternative Liste zum Budget der Stadt Steyr... O Die GAL ist für ein Budget mit Bildern, damit man sich auskennt. @ Die GAL ist gegen die Errichtung der geplanten Nordspange, die eine Verkehrsentlastung im innerstädtischen Verkehr, besonders am Tabor bringt. @) Der Ankauf eines SteyrAutobusses für den städtischen Verkehrsbetrieb wurde vom GALVertreter abgelehn t · er will Busse mit Elektromo tor. 8 Die bescheidene Gehaltserhöhung für Beamte, Vertragsarbeiter und Vertragsbedienstete der Stadtgemeinde von 4.25 Prozent ab 1. Jänner 1986 (netto 2.8 Prozent) wurde ebenfalls vom GAL· Vertreter abgelehnt. ~ Die Sozia lleistungen, der Zuschuß für das Kantinen -Mittagessen für die Gemeindebediensteten wurde vom GAL-Vertreter kritisiert. gung der Wohnbevölkerung in der Dr.Klahr- und Punzerstraße sind Schallschutzmaßnahmen in der Hagerstraße notwendig, die gemeinsam von der Stadt und der Bundesstrassenverwaltung zu treff.~n sind.
Seite 4 Steyr Vorwärts KPÖ zum Neubau einer Lehrwerkstätte in Steyr: Auch Land und BMW sollen zahlen! Für den Neubau einer Lehrwerkstätte in Steyr hat die Stadtgemeinde den Betrag von 2.5 Millionen Schilling zur Verfügung gestellt: Im Nachtragshaushalt 1985 eine Mio. S, im Budget 1986 weitere 1.5 Mio. S. • KPÖ-Gemeinderat Otto Treml erinnerte im Steyrer Stadtparlament daran, daß bereits im Jahre 1923 eine sogenannte Lehrecke eingerichtet und später eine Werkschule für rund hundert Lehrlinge geschaffen wurde. ein Zwischenstation. Viele haben den Weg der Weiterbildung eingeschlagen und wurden Meister, Konstrukteure, Oberingenieure oder Technischer Rat wie Karl Wagner. Heute sei al lerdings der große Steyr-Daimler-Puch-Konzern aus ei - gener Kraft angeb l ich »nicht in der Lage« , diese Anzahl von Lehrlingen auszubi lden, erklärte GA Treml. Der Bedarf der Steyr-Werke l iege derzeit bei nur fünf zig Lehrlingen. Demnach wäre ein Neubau in dieser Größenordnung von rund 27 Mio. S erf orderlich. , In der neuen Lehrwerk s tätte so llen jedoch zusätzlich fünf zig Au sbi ldungspl ätze geschaffen werd n, in sgesamt also Pl atz für rund hundert Lehrlinge, was a ll erdings in n Mehraufwand an Kos ten von 20 Mi o . S ergibt. Davon so ll en 15 Mi o. vom Bund übernommen werd n, di r s tli - chen 5 Mio. S müßte nach d m Erg bnis bisheriger Verhandlung n di Stadt Steyr aufbringen . • Gemeinderat Treml : »Di KPOFraktion ist grundsä tzli ch für ine erweiterte Lehrwerkst ätt e, w il dadurch di e Ausbi ldung sc hancen der Jugend erhöht werden und die Au sbildung in den Steyr-Werken einen ausgeze ichneten Ruf besitzt, we i l die t chnischen und fachlichen Vorausse tzungen in einem Maße gewäh rl eis te t sind wie kaum in k leinen speziali sierten Be trieben . Die KPÖ-Fraktion vertritt die Auffassung , daß eine Förderung durch die Stadt i n der Höhe von 2.5 Mio. S begrenzt werden soll. Gleichzeitig ist bei m Vertragsabschluß die erhöhte Ausbi ldungszah l für die Zukunf t zu s ichern . Der feh len - de Restbetrag so ll von der Stey rer Werksdirektion bei der oberösterreichischen Landesregierung bean - sprucht werden und au ch eine Beteiligung des BMW-Motorenwerkes ist gerechtfert igt , weil ja auch für diesen Bet ri eb Lehrlinge ausgebildet werden .« Se i t Bestehen der Leh rwerkstätte in den Stey r-We rken , sagte KPÖGemeinderat Treml , »wurden mehr als 6.000 Lehr l inge zu Facharbeitern ausgeb i ldet. Sie sind zum großen Teil Tex t auf der Tafel: »WERK-SCHULE DER Ö.W.G. ( = Österreichische Waffenfabrik AG , damalige Bezeichnung der Steyr-Werke) 17. DEZ. 1923. Die 3 Motore hat montiert, mit Geist und Sorgfalt ausgeführt, mit Freud und Lust hat sie geschafft in der Werkschule, die Junomannschaft« Werks fo to dem Werk t reu gebl ieben, wenn sie nicht , so w ie ich, aus pol it ischen Gründen gekündigt wu rden.« Viele haben auch anderswo einen Arbeitsplatz gefunden. Es gibt nicht wenige, für die der Facharbeiterbrief kein Endergebnis war, sondern nur • Auch Bürgermeister wie Fellinger, Weiss und Schwarz sind aus dieser Lehrwerkstätte hervorgegangen, ebenso Landespolitiker wie Landesrat Enge und AK-Präsident Schmidl. Auch Werkdirektor Karl Holub und Studienrat Hans Walzer haben hier ihre berufliche Laufbahn begonnen, um nur einige zu nennen. Gründungsversammlung mit viel Prominenz: Neue ÖS_G-Zweigstelle Steyr Kürzlich fand im »Casino« in Steyr die Gründung einer Zweigstelle der Ös terreichisch-Sowjetischen Gesellschaft statt. • Landesobmann Prof. Franz Kain stellte in seiner Begrüßungsansprache fes t, daß die »Gesellschaft zur Pflegeßer kulturellen und wirtschaftlichen Beziehungen zur Sowjetunion", wie die OSG ursprünglich geheißen hatte, keine Kultu ra bkommen und auch keine Handelsverträge abschließe. Tro tzdem habe die vermittelnde Täti gke it der ÖSG den kulture llen Austausc h angebahnt und gefördert und habe auch bei der Schaffu ng einer günstigen Atmosphäre für wi rtsc haftli che Verbindungen tatkräftig mithelfen können. Der Generalkonsul der UdSSR in Sa lzburg , Pawel Lyadow , wünschte der neuen Zweigstell e viel Erfo lg und betonte di e Wichtigkeit der kulturel - len und wirtschaftli chen Beziehungen zwischen Ös terrei c h und der Sowjetu nion , die auch eine praktische Tät igkeit im Interesse der Völkerverständigung und des Friedens bedeu - ten. Di e Versamml ung wähl te in den engeren Vors tand Vi zebürgerme ister Wi ppersberger a ls Obmann , Bü rgermeis ter Schwarz und Vizebü rgermeister Karl Holub als Ste llvertreter sowi e Frau Amt srat Mar ia Hof inger und Al ois Zehetner. Vizebürgermeister Wippersberger dankte für seine Wahl und berichtete über die Städtepartnerschaften, die Steyr schon abgeschlossen hat. Er gab der Überzeugung Ausdruck, daß die Österreichisch-Sowjetische Gesellschaft eine lebhafte Tätigkeit entfalten werde, wobei die Stadt Steyr stets freundliche Hilfestellung bieten werde. • Die Gründungsversammlung war durch einen ausgezeichneten Besuch gekennzeichnet. Unter den Teilnehmern befanden sich viele namhafte Vertreter des öffentlichen Lebens.
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