Erscheinungsort Steyr Ver lagspostamt 4400 Steyr An einen Haushalt P.b .b. Gemeinderat Otto Teml vor dem neuen Steyrer Stadtparlament: >>Die KPÖ ist auch in Zukunft aktiv für die arbeitenden Menschen der Stadt... << »Das Ergebnis der Gemeinderatswahl vom 6. Oktober schafft für die KPÖ-Fraktion einen gün~Jigen Ausgangspunkt für die künftige Arbeit im Gemeinderat. Die KPO konnte ihren Stimmenanteil wesentlich erhöhen und wird das ihr entgegengebrachte Vertrauen in der neuen Funktionsperiode durch verstärkte Tätigkeit rechtfertigen...« • Dies erklärte Gemeinderat Otto Treml anläßlich der am 15. Oktober erfolgten Konstituierung des neugewählten Steyrer Stadtparlaments. Der KPÖ-Mandatar stellte in seiner Fraktionserklärung fest , daß Steyr in den letzten Jahrzehnten auf eine erfolgreiche Entwicklung verweisen kann . »Doch muß ohne Überheblichkeit betont werden« , so GR Treml , »daß die Steyrer Kommunisten seit 1945 im Geme inderat einen nicht unwesentlichen Beitrag dazu geleistet haben. Unsere konstruktiven Vorsr;hläge und die sachliche, aber harte Kritik gegenüber der Mehrheit des Gemeinderates kamen der Stadt Steyr und der gesamten Bevöl kerung zugute.« • Das Bestreben der KPÖ-Gemei nderatsfraktion war es bisher und ist es auch weiterh in, die Stadt schöner zu gestalten und das Leben zu ve rbessern. Dabei steht ein Hauptproblem im Vordergrund , nämlich die Errichtung von mehr Wohnungen mit erschwinglichen Mieten und die Schaffung von Arbeitsplätzen für die jungen Menschen. »Als Sprecher der KPÖ-Gemeinderatsfraktion werde ich nach wie vor alles unterstützen, auch wenn die Vorschläge von anderen Fraktionen kommen, was den Werktätigen, Pensionisten, den kleinen Gewerbetreibenden und vor allem den jungen Menschen nützlich ist und dient. Das heißt, die KPÖ wird allen Vorhaben und Anträgen die Zustimmung nicht versagen, die unserer Stadt für die Weiterentwi cklung förderlich sind, sei es in wirtschaftli cher, kultureller oder sozialer Hinsicht. • Das heißt, ich werde auch in den. nächsten sechs Jahren für Otto Treml , Gemeinderat der Stad t Steyr eine vernünftige Politik und mehr Demokratie im Gemeinderat eintreten, aber auch gleichzeitig dafür sorgen, daß man außerhalb des Rathauses erfährt, was von den anderen Fraktionen im Rathaus erschwiegen wird.« führte der KPÖ-Mandatar weiter aus. Nach dem Steyrer Stadtstatut sind neben den Stadtsenatsfraktionen SPÖ und ÖVP auch andere Gemeinderatsfraktionen in den gemeinderätlichen Ausschüssen tätig. Allerdings konnte man sich bis heute nicht entschließen , Vertreter der Minderheitsfrakt ionen in die Personalkommission aufzunehmen. • GR Treml weiter: »Wenn wir von mehr Demokratie sprechen, dann meinen wir auch die schon öfters verlangte Abschaffung des Fraktionszwanges für die von der Bevölkerung gewählten Gemeinderäte. Die Mandatare sollen einzig und allein dem Wähler verpflichtet sein - wie dies im § 11 des Statuts der Stadt Stey_r verankert ist - und nicht dem Parteivorstand , der den Fraktionszwang als Mittel zur Disziplinierung mißbrauchen kann. « »Mehr als die Hä_lfte der Gemeindebürger in der Stadt Steyr sind Frauen. Sieht man sich im neugewählten Gemeinderat um, so läßt sich unschwer erkennen, daß die Frauen unterrepräsentiert sind. Die KPÖ wird daher die kommende f=unktionsperiode nutzen , um dafür zu sorgen , daß auch die Probleme- der Frauen Fortsetzung ...
Seite 2 Steyr Vorwärts Für Werktätige und Pensionisten: ... Fortsetzung Steuerdruck immer größer! stärker im Gemeinderat zur Sprache kommen« , stell te GR Treml fest. Die Steuern werden für die arbeitende Bevölkerung immer drückender. Die »kalte Progression" bei der Lohnsteuer schlägt bei der Masse der kleinen und mittleren Verdiener unbarmherzig zu. • »Die KPÖ«, sc h loß Geme inderat Treml, »wird auch in Zukunft, so wie in der Vergangenheit , einer unsozialen Gebühren- und Tarifpol itik die Zustimmung verwei -- gern, aber auch gleichzeitig Vorschläge unterbreiten , wo man die finanziellen Mittel holen kann , um echte soziale Leistungen der Stadt aufrecht zu erhalten und ausbauen zu können .« • Bei Jahreseinkommen zwischen 100.000 und 150.000 S wird jede zusätzliche Lohnerhöhung mit 33 % und bei einem Jahreseinkommen zwischen 250.000 und 300.000 S bereits mit 51 % besteuert! Auf der anderen Seite aber sind Kapital und große Vermögen fast völlig der Besteuerung entzogen . Durch eine Umverteilung der Steuerlasten auf Kosten des Kapitals und der großen Vermögen ist eine soziale Steuerreform ohne Einnahmenverlust des St aates mögl ich. Eine solche Steuerreform würde die Massenkaufkraft stärken und dadurch einen wichtigen Beitrag zu r Arbei t sp latzs icherung leisten . Wen igstens 60 Mrd. S könnten umverteilt werden , wenn fo lgende Vorsch läge verw irk l icht würden: • Beseiti gung der vielen ungerech tfertigten Gesta ltu ngsmög1ichkeiten und unhaltbaren Ausnahmebest immungen im Steuerrecht fü r die Bezieher hoher Einkommen und die Besi tzer großer Vermögen , damit ihre Steuerbemessungsgrundlage auf die tatsäch l iche Höhe ihrer Einkommen und Vermögen angehoben wird . • Aufhebung des Bankgeheimnisses be i gleichzeit ig vollem Schutz vor Besteuerung für den persönlichen Kleinbesitz und den Notgroschen sowie die Gewährleistung steuerfreier Vererbung dieser Werte . • Wirtschaftsförderung nur für volksw irtschaftlich nützliche Vorhaben unter Mitwirkung und Kont ro ll e der Betriebsräte, Arbeiterkammern und Gewerkschaften. Die Durchführung dieser Vorschläge würde folgende Senkung der Massensteuern ohne Einnah- , vorwärts .. - fyledienin haber (Verleger). Herausgeber, Herstel ler: KPO-Steyr, Johannesgasse 16, 4400 Steyr , Telefon (0 72 52) 23 1 79; Redaktion: Siegfr ied Vratny; Verlags- und Hers tellungsort : Steyr. Siegfried Vra tny, Bezirksobmann der KPÖ menverluste des Staates ermöglichen: • Eine spürbare Senkung des Steuertarifes für die Bezieher mittlerer und kleiner Einkommen, sodaß die bisherige Lohnsteuer um ein Drittel bis zur Hälfte vermindert werden könnte. Eine Senkung der Lohnsteuer um mindestens 500 S für mittlere Einkommensbezieher. • Eine Senkung der unsozialen und drückenden indirekten Steuern. Starke Reduzierung der Mehrwertsteuern, insbesondere auf Energieträger, Mieten und kommunale Leistungen. Auf Grund der derzeitigen hohen Verschu ldung der Stadt wird die KPO-Frakt ion die Förderung von ausländ ischen Großbetrie- - ben mit Millionenbeträgen auch weiterhin bekämpfen . »Grundsätzlich möchte ich erklären, daß die KPÖ-Fraktion zur Zusammenarbeit bereit ist, soweit sie positiv im Interesse der werktätigen Bevölkerung, der Jugend, der Pensionisten sowie der kleinen Gewerbetreibenden in unserer Stadt gelegen ist", stellte GR Otto Treml abschließend fest. • Bei der konstituierenden Sitzung wurde Heinrich Schwarz (SPO) abermals zum Bürgermeister gewählt. Zum geschäftsführenden Vizebürgermeister wurde Leopold Wippersberger (SPÖ) und zum zweiten„ Vizebürgerrrieister Karl Holub (OVP) gewählt. »Österreichtage« in der Sowjetunion: Mandolinenorchester begeisterte Den bisherigen Höhepunkt in seiner Vereinsgeschichte erlebte das Steyrer Mandolinenorchester »Arion« bei seinem Auftreten anläßlich der »Österreichtage« in den sowjetischen Städten Moskau, Leningrad und Wolgograd. • Über Vermitt1Uf"!9 der Österreichisch-Sowjetischen Gesellschaft und des Steyrer KPO-Gemeinderates Otto Treml hatten die 34 Musiker des Steyrer Mandolinenorchesters an einer großen österreichischen Delegation teilgenommen, die vom 29. September bis 6. Oktober in der RSFSR weilte. . . Aus Steyr gehörten i'nsgesamt 82 Personen der Österreich-Abordnung an. An der Reise nahm auch der oberösterreichische Landessekretär der österreichisch-Sowjetischen Gesellschaft Wolfgang Rohrstorfer teil. Das abwechslungsreiche Programm des Mandolinenorchesters »Arion« wurde überall mit großer Begeisterung aufgenommen. Vor al lem wurde mit Erstaunen die künstlerische Vollendung der Darbietungen dieses Laienklangkörpers vermerkt. »Arion«-Steyr w i rd von Egon Messner geleitet, dem Fachleute hohe Anerkennung zollen . Das Steyrer Mandolinenorchester tritt erstmals nach seiner Reise in die Sowjetunion am 24. November wieder in seiner Heimatstadt im alten Theater auf.
Vorwärts Steyr Seite 3 Als der CA-General die Meinung eines Steyr-Betriebsrates hörte: Androsch rollte mit den Augen... Um die »Zukunftu des Steyr-Daimler-Puch-Konzerns ging es kürzlich bei einer Betriebsräte-Vollversammlung in Steyr, an der als Konzernvertreter der Generaldirektor der Creditanstalt-Bankverein (CA), Dr. Hannes Androsch, teilnahm. • Nach Ansicht des ehemaligen SP-Finanzministers besteht die »Zukunftu der Steyr-Werke u.a. aus Schrumpfung, Rationalisierung, Ausgliederung, Ausverkauf... Nachdem der mittlerweile als SP-Regierungsm itglied abgehalfterte und in einen Steuerskandal verq uickte Androsch , einst Kreiskys li ebstes Kind, seine »Konzepte« für die nächsten Jahrzehnte entwickelt hatte, stel lte der Vert reter des Gewerkschaftlichen Linksb locks in den Steyr-Werken , Betriebsrat Anse lm Hinterre ithner, dem CA-General d ie Auffassung der Steyrer Betriebsarbeiter gegenüber. Androsch , der bei d ieser Diskussion als ökonom ischer »Diagnostik~r« einen besonders sch lechten Tag erwischte , schloß in seiner »Einschätzung« rein österreich ische Lösungen aus! Semperit-Verkauf als Steyr-Modell Als ihm GLB-Sprecher BR Hinterre ithner entgegenhielt , daß d ie Arbeiterschaft in Steyr dem »Mode ll « der Verschacherung der Semperit-Werke (e iner CA-Tochter) an das westdeutsche Kap ita l »kein Verständnis entgegenbringen« könne, würgte Androsch d iese für ihn recht selten vernommene Meinung eines einfachen Betriebsrates hinunter, b laß im Gesicht , leicht verärgert , aber nicht ohne leichte Präpotenz. • Hannes Androsch ist näm li ch gewohnt , daß ihm die Mitgl ieder seines CA-Vorstandes und d ie SP-, VP- und FP-Ve rtreter im CAAufsichts rat stets servi l untergeben sind , wobe i nun plötzlich der eingefahrene Mechanismus zwischen Untertan und Finanz-Obrigkeit ins Sch leudern geraten war. Grundlegende Unterschiede GLB-Vertreter Hinterre ithner im Zeitraffer: De r Steyr-Da imlerPuch-Konzern müsse als geschlossene Wirtschaftseinheit erhalten bleiben . Eine zunehmende Fremdbest immung durch das Aus landskapital müsse verhindert werden. Die Interessen der CA und des Herrn Androsch sind grundsätzli ch anderer Natur als die Vorste ll ungen der Arbe iter und Angeste ll ten . Schon be i Begriffen wie »Wirtschaftlichkeit« und »Ertrag« klaffen die Auffassungen von Generaldirektoren und Betr iebsräten weit auseinander. Für Herrn Androsch stehe die Höhe der CA-Dividenden im Vordergrund, den Beschäft igten die Arbeitsp latzsicherung . Das Wegrat iona l isieren von Arbe itsp lätzen bringe zwar eine höhere Ertragsfähigkeit für die Großbanken , bringe aber die arbeitenden Menschen in den Konzernbetrieben nur in größte Schwierigkeiten. GLB-Betriebsrat Anselm Hinterreithner: »Tausende Steyrer Familien haben über viele Generationen hindurch dem CA-Konzern ihre Arbeitskraft zur Verfügung gestellt und die Firma immer als ganze, geschlossene österreichische Wirtschaftseinheit verstanden .. .« Demgegenüber stehe heute Anse Im H interreithner, ArbeiterBetriebsrat des GLB, Steyr-Werke vor uns die Aufsplitterung und der drohende Verkauf von Teilen dieser Bas is der Existenz der Arbeiter und Angestellten . Die Gefahr fremden Einflusses sei akut. »Für eine österreichische Lösung... « Der GLB in den Steyr-Werken, der im Gegensatz zur SP-Betriebsratsmeh rhei t und der Gewerkschaftsführung in schwierigen Fragen niemals umgefallen ist , hat für die nächste Zukunft des Konzerns eine klare Zielvorstellung: • Hinterreithner: »Wenn schon Veränderungen am Konzerngeb i lde und im Besitzverhältnis getroffen werden , dann nur in Richtung einer höheren gesellschaftl ichen Einbindung, also in Richtung tatsächl icher Verstaat l ichung und zwar unter Berücksichtigung der Einheit des Konzerns.« »Wi r sprechen uns eindeotig für eine österreichische Lösung aus...« sagte BR Hinterre ithner und erklärte abschließend: »Die Arbeiter und Angestellten der Steyr-Werke wären gut beraten , wenn sie s ich gegen die von Androsch verfochtenen Tendenzen zur Wehr setzen.« Das ist die Wirklichkeit Nach der Realisierung des CA-»Unternehmenskonzepts 90u werden in den nächsten vier Jahren um rund 1.400 Arbeiter und Angestellte weniger in den SteyrWerken beschäftigt sein. Was CA-General Androsch verschweigt: Noch 1980 gab es im Steyr-Daimler-Puch- Konzern 18.889 Beschäftigte, im Jahre 1985 sind es nur mehr 15.339! • Dazu kommt, daß in den vergangenen Jahren infolge Kurzarbeit bzw. verkürzter Arbeitszeit die Belegschaft große Lohn- und Gehaltseinbußen (zwischen 4.5 und 5 Prozent) erfahren hat, was in Summe den Betrag von rund 200 Mio. S ausmacht. Nicht viel anders könnte es in Österreich unter einer ÖVP-Alleinregierung ausschauen!
Seite 4 Steyr Vorwärts SPÖ und ÖVP bleiben bei Personal- und anderen Fragen unter sich: >>Objektiv<< und >>demokratisch<<? Die Sprecher der KPÖ in den Gemeinderäten von Linz und Steyr, GR Prof. Franz Kain und GR Otto Treml nahmen bei der Bestellung der gemeinderätlichen Ausschüsse die Gelegenheit wahr, neuerlich gegen das undemokratische Vorgehen von SPÖ und ÖVP _zu protestieren. • Während nämlich bei den Ausschüssen auch- kleinere Fraktionen ein Vertretungsrecht haben, werden in die Personalkommission nur solche Gemeinderäte entsendet, die einer Stadtsenatspartei angehören. Gemeinderat Otto Treml erklärte, d iese Vorgangsweise stehe in krassem Widerspruch zu der vor den Wahlen so oft beteuerten »Objekt ivierung« bei der, Postenvergabe. Wenn schon von einer so lchen »Objektivierung« die Rede ist, dann müsse das erste Gebot sein , die Personalkommi ssion auch für andere Frakt ionen zu öffnen. Nachdem dies j edoch nicht geschieht , zeigt dies deutli ch genug, d9-ß sich_in der Personalfrage SPO und OVP auf keinen Fall in die Karten schauen lassen wollen, woraus weiter folgt , daß beide Parte ien a ll erhand zu verbergen haben. • In Lin z war be i der Schaffung eines Umweltschutzpreises von einem Beirat die Rede, der die Vorschläge auszuarbeiten hätte. GR Kain sprach bei dieser Gelegenhei t »über das Elend der Beiräte«, wie er sich ausdrückte. Er er innerte daran, daß bis zu den Neuwahlen des Gemeinderates drei Parteien im Stadtsenat vertreten waren,_ nämlich die SPÖ, OVP und FPO. Diese drei Parteien haben sich· die verschiedensten »Beiräte« aufgeteilt , die KPÖ-Fraktion war stets davon ohne Rücksicht auf Eignung ausgeschlossen gewesen, weil die KPÖ eben n icht dem »hohen Rat der Stadt« angehörte. Seit dem 6. ' Oktober hat sich hier jedoch Entsche idendes verändert. Nunmehr gibt es im Linzer Gemeinderat vier Fraktionen , die nicht im Stadtsenat vertreten sind , nämlich die VGÖ, die FPO, die Grün-Alternative Liste und die KPÖ. Die Mehrhe i t der Partei - en im Gemeinderat gehört also nich t dem Stadtrat an. Trotzdem sollen ihre Vertreter auch we iterhin von den Beiräten ausgeschlossen sein , was nicht nur eine Diskrim inierung der Mehrheit der Gemeinderatsparteien sond13rn auch ein Sch lag gegen alle demokratischen Gepflogenheiten darstel le. Es sei also dringend notwendig, daß auch die Minderh_eitsfraktionen in den verschiedenen Be i räten mitarbei - ten können. Bürgermeister Prof. Schanovsky meinte dazu, manche Beiräte hätten eine zu »kleine« Aufgabe, als daß man sie verbreitern könne. • Auct1 die~~s Beispiel zeigt, daß SPO und OVP auf keinen Fall zu einem Ausbau demokratischer Einrichtungen bereit sind, v:on dem während des Wahlkampfes soviel die Rede war. KPÖ ist in allen Ausschüssen tätig Die KPÖ-Gemeinderatsfraktion ist in den folgenden Ausschüssen vertreten: 0 Finanz- und Rechtsausschuß 8 Bauausschuß @ Kulturausschuß 8 Wohlfahrtsausschuß G, Wohnungsausschuß © Verkehrsausschuß @ Umweltausschuß @ Ausschuß für Schul-, Sportund Jugendangelegenheiten @) Prüfungsausschuß Gemeinderat Otto Treml ist so wie in der vergangenen Funktionsperiode durch die aktive Mitarbe i t in den neun gemeinderätlichen Ausschüssen in die Lage versetzt , daß er stets rechtzeitig über alle Kommunalprobleme inform iert ist. Dies wirkt sich natürlich günst ig für d ie Hilfeste ll ung aus, die er sowoh l seinen Wählerinnen und Wählern als auch der Jugend und der arbe i tenden Bevölkerung gegenüber le isten kann. • Gemeinderat Otto Treml ist jederzeit über die Adresse Johannesgasse 16, 4400 Steyr zu erreichen. Telefon 23 1 79 oder (0 73 2) 52 1 58. WirdankenunserenWählerinnenundWählern ! Jede Stimme, die wir erhielten, ist für uns Verpflichtung, auch weiterhin unermüdlich für die Interessen der Arbeiter, Angestellten, der Jugend und Pensionisten sowie der Gewerbetreibenden der Stadt Steyr zu wirken. • KPÖ-Bezirksleitung Steyr • Gemeinderat Otto Treml
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