Aktive Bilanz von Gemeinderat Treml: Initiativen und Alternativen der .KPÖ • Die KPÖ-Gemeinderatsfraktion der Stadt Steyr trat mit aller Konsequenz für die Ausweitung und Beschleunigung des Wohnbaues ein. Sie hat immer wieder zu erreichen versucht, daß Wohnungen nicht nach Privatgesichtspunkten, sondern entsprechend sozialen Erfordernissen und der Dringlichkeit der Mieter gerecht v~rgeben werden. Die KPO verlangte die Rückkehr zu den Prinzipien des sozialen Wohnbaues , bei dem die eigentlichen Baukosten aus Steuermitteln getragen werden und die Freu nderl -, Partei buch- und Protektionswirtschaft beseitigt wird . Vorrang für den öffentlichen Verkehr! KPÖ-Sprecher GR Otto Treml trat für den Vorrang des »ni.chtmotorisierten Individualverkehrs« ein und verlangte die An - legung von Radwegen und die Errichtung von Unter-und Überführungen sowie Geschwindigkeitsbeschränkungen in den engverbauten Wohnvierteln . • Damit die städtischen Verkehrsmittel attraktiver werden, war die KPÖ-Fraktion immer gegen die von SP, VP und FP im Gemeinderat beschlossenen Fahrpreiserhöhungen. Gleichzeitig wurde vom KPÖSprecher weitere Ermäßigungen für Autobusfahrten auf den städtischen Linien verlangt. SP, VP und FP waren dagegen. Der schöne historische Stadtplatz soll von Kraftfahrzeugen mit Ausnahme von Taxis und städtischen Linienbussen freigehalten und zur Fußgeherzone erklärt werden. Die§er langjährige Vorschlag der KPO-Fraktion wurde bis heute von SP, VP und FP abgelehnt und daher nicht durchgeführt. • Die KPÖ verlangte die Verbesserung und den Ausbau der Verkehrswege, der Straßen- und Eisenbahnverbindungen von und nach Steyr sowie den raschen Bau einer vierten Ennsbrücke zur Verbindung der zwei großen Wohngebiete Resthofsiedlung und Münichholz. Bei der Tunneleröffnung am 23.5.1985 erklärte Bautenmi ni - ster Dr. Üble is dazu, daß im Jahre 1987 mit dem Bau begonnen wird . Umweltschutz ohne Mehrbelastung der Bevölkerung! • Nur die KPÖ ist gegen die zusätzliche Belastung durch die Errichtung der städtischen Mülldeponie und der zentralen Kläranlage. Sie verlangt höhere Zuwendungen von Seiten der Bundesregierung anstelle sinnloser Milliardenverschwendung der SP-, VP- und FP-Spitzenpolitiker für den Ankauf ausländischer Panzer und Flugzeuge. Zur Sicherung und Erweiterung des Erh9lungsraumes setzte sich die KPO-Fraktion für die Sanierung des Schloßparks und der Unterhimmler-Au ein . Nur die KPÖ-Fraktion war viele Jahre hindurch für den Ausbau und die Überdachung der Kunsteisbahn . Seit vielen Ja~ren zeigte der Sprecher der KPO im Gemeinderat die Misere im Gesundheitswesen , den Mangel an Zahnärzten und die Unzulänglichkeiten im Landeskrankenhaus Steyr auf und trat für die Erweiterung der Krankenabteilung im städtischen Zentralaltersheim ein. Für Anschaffung eines Notarztwagens • Es ist in Steyr auch allgemein bekannt, daß Gemeinderat Treml seit vielen Jahren die Installierung eines Notarztwagens mit den notwendigen Ärzten verlangt, um Menschenleben zu retten. Die KPÖ-Gemeinderatsfraktion war es , die bereits vor mehr als 15 Jahren die Beseitigung der lästigen Holzbaracken, in der die Paketpost und die Postautobusgarage untergebracht waren, verlangte. Kürzlich wurde das neuerrichtete Postgebäude in der Dukartstraße und die Postautobusgarage in der Hubergutstraße eröffnet. Die Fraktionen der SP, VP und FP waren immer sehr großzüg ig bei der finanziellen Förderung von Renovierungsarbeiten an Privathäusern. Die KPÖ forderte daher Sonderfinanzierungsmittel für die Sa17ierung der alten Gemeindewohnhäuser und für die WAG-Wohnhäuser in Münichhol z. Dort werden den 2.200 Mietern der WAG sogar die hohen Kosten für die Enttarnung aufgelastet. • _ßleichzeitig verlangte die KPO-Frak'lion die Aufhebung der Mehrwertsteuer auf Mietzinse, Gas-, Wasser- und Stromtarife sowie für Sozial- und Gesundheitsleistungen. · Durch die SP-FP-Koalitionsregierung wurde der Mehrwertsteuersatz dafür sogar weiter erhöht. Dies ist mit ein Grund, daß auch die Wohnkosten wesentl ich versteuert wurden . KPÖ aktiv für die .Arbeiterschaft! Die KPÖ und ihr Sprecher im Gemeinderat kämpfte im Interesse der Arbeite r, Angestellten und Pensionisten gegen die Preiserhöhungen und für Lohn- und Gehaltserhöhungen entsprechend der erhöhten Produktivität und Arbeitsleitung , auf Kosten der Profite der Großunternehmer und bei voller Berücksichtigung der Preissteigerungen. • Es ist in der Stadt Stey_r auch bekannt, daß nur die KPO-Fraktion gegen die Politi.J<erprivilegien auftritt und die Rückführung der zu hohen Bezüge verlangt. Die KPÖ ist für die Halbierung der Politikerbezüge und für die Abschaffung der völlig ungerechtfertigten Stadtratspensionen. • Dieser kleine Auszug der Initiativen und Alternativen der KPÖ zeigt: Die Steyrerinnen und Steyrer, vor allem auch die junge Generation, brauchen auch in Zukunft die KPÖ und ihren Sprecher Otto Treml im Gemeinderat! Seite 5
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