Bilanz der SP-Politik: 18. Jhg. Ersc heinungsort Steyr Verlagspostamt 4400 Steyr An einen Haushalt P.b.b. Mai/Juni 1985 •••••••••••••••••• • • • • : SP-Wahlversprechen : • • • 1970: Gebt uns die Mehr- • : heit und wir werden die Ar- : • mut beseitigen. . • • • • 1985: Nach 15 Jahren SP- • : Regierun_g leben rund.: • 800.00_0 Osterreicherinnen • • und Osterreicher an der • • Armutsgrenze und müs- • : sen mit 4.500 Schilling im : • Monat ihr Leben fristen . • • lil • • •••••••••••••••••• 15 Jahre -_ und keine gesicherte Zukunft Bei der Maikundgebung der KPÖ setzte -~ich Landesobmann Gemeinderat Otto Treml mit der Politik der SPO und der Regierung auseinander. Tremls Kritik knüpfte an de~. SP-Losung »Wir gestalten die Zukunft« an und er meinte, daß die SPO dazu bereits 15 Jahre Zeit gehabt hätte. • So lange regiert die Sozialdemokratie und man ist einst mit großen Worten und gewagten Vorstelfungen an die Arbeit gegangen. Jetzt sei es vorbei mit den Krisen und der Unsicherheit, hat es geheißen. Die Politik sollte transparenter werden und am Arbeitsplatz sollte die Humanität das oberste Gebot darstellen. Heute sehen die Dinge anders aus. Treml wörtlich: »Die Krise hat wieder Fuß gefaßt und Zehntausenden den Arbeitsplatz gekostet. Mehr noch: Die Krisenerscheinungen sind schärfer als zuvor, d ie Angst um den Arbeitsplatz nat um sich gegriffen und die Armut - vor allem unter den älteren Menschen - ist nicht kleiner, sondern größer geworden .« Arbeitslosigkeit: Antworten schuldig! GR Treml nannte die Arbeitslosigkeit das drückendste Problem, weil sie im Wachsen begriffen sei und katastrophale wirtschaftliche und soziale Folgen nach sich ziehe. »Wenn wir uns vor Au - gen halten, daß jeder dritte Arbeitslose ein jünger Mensch unter 25 Jahren ist , dann zeigt dies das ganze Ausmaß der Misere« , sagte der Redner. • Treml warf den Verantwortlichen in Politik und Wirtschaft vor, daß sie wirksame Antworten auf die Arbeitslosigkeit schuldig blieben und zusähen, wie Österreich dorthin schlittere, wo sich einst reiche kapitalistische Länder wie etwa England heute schon befänden. Macht der Multis eindämmen! Wirkungsvolle Maßnahmen gegen steigende Arbeitslosenzahlen und Jugendarbeitslosigkeit werden sich nach Ansicht des Redners nur dann durchsetzen lassen, wenn der Einfluß der großen nationalen und multinationalen Konzerne zurückgedrängt wird. Die Profitgier aieser Raubkonzerne nehme weder auf volkswirtschaftliche noch auf soziale Belange Rücksicht. • Treml kritisierte, daß diese Konzerne aus den hochverschuldeten Haushalten der Gemeinden, Länder und des Bundes Milliardensubventionen einstreifen, die bei der Förderung der heimischen Wirtschaft und der Stärkung der verstaatlichten Industrie fehlen. GR Treml : »Es ist ein Skandal , wie sich manche Politiker im Interesse dieser Konzerne betätigen - man muß sich fragen , auf Im Bi ld von links nach rechts: GR Ot to Trem l. KPÖ-Bez irksobmann Siegf r ied Vra tn y Fo to : Kranzmayr .wessen Lohnliste diese Herren eigentlich stehen.« Mafiamethoden statt Transparenz Auch das Schlagwort von der besseren Transparenz hat sich in der Praxis als Trugbild erwiesen . Der Redner verwies auf die lange Kette von Korruptionsskandalen und anderen Gaunereien, für die letztlich der kleine Steuerzahler Fortsetzung ...
...Fortsetzung herhalten muß. Er nannte den AKH-Skandal in Wien und den WBO-Skandal im Burgenland stellvertretend für alle anderen . Skandale der iünqsten Zeit. um zu zeigen, mit welchen Mafiamethoden hierzulande gearbeitet wird . , • Auch der Fall Sekanina habe sichtbar gemacht, daß die Machinationen der Profitmacher selbst in den höchsten Kreisen der Politik ihren Niederschlag finden. Kapitalismus und Korruption sind eineiige Zwillinge Die Empörung über diese Zustände sei berechtigterweise groß , man müsse sich aber darüber im klaren sein. daß Korruption und Wirtschaftskriminalität die eineiigen Zwillinge des kapitalistischen Profitsystems seien. Der Redner führte aus: »Wo der Profit über die Verantwortung gestellt wird, da ist für Moral und menschliche Werte kein Platz_ Erst wenn dieses System als ganzes in Frage gestellt wird, wird es möglich sein , den Korruptioni - sten das Handwerk zu legen!« Region Steyr schwer betroffen Gemeinderat Otto Treml ging auf die besonderen Probleme der Region Steyr ein , wo es bereits über 2.000 Menschen , darunter viele Jugendliche, qibt, die keine Arbeit finden , währe_rid _die etablierten Parteien SPO. OVP und FPO einträchtig eine Politik für die Großunternehmer und Kapitalisten betreiben , die immer neue Belastungen für die Arbeiter, Angestellten und Pensionisten bringt. • In der Vorwahlzeit versuchen diese Parteien , Unterschiede herauszustellen wo es keine gibt. Mehr als 90 Prozent aller Landtagsbeschlüsse wurden einstim- »Vorwärt s« . Med ieni nhaber (Verleger), Herausgeber. Hers te ller: KPÖ-Steyr, Johannesgasse 16, 4400 Steyr, Tele fon O72 52/23 1 79; Redaktion: Siegfri ed Vratny; Verl ags- und Herste llungsort: Steyr. Seite 2 mig gefaßt , also auch mit den Stimmen der Sozialisten . Freunderlwirtschaft statt klarer lnteressenspolitik Der KPÖ-Sprecher machte a\jf die Plakate und Reden der SPOSpitzen aufmerksam, die weiterhin in bekannt sozialpartnerschaftlicher Manier Zusammenarbeit statt Opposit ion ankündigen. • »Die Kommunistische Partei ist die einzige, deren Politik sich an den Interessen der Arbeiter, Angestellten und Pensionisten orientiert, die die Scheindemokratie, die Privilegienwirtschaft, Freunderl- und Parteibuchbuchwirtschaft auf das schärfste in aller Öffentlichkeit bekämpft und gleichzeitig im Gemei_nderat u~d Betriebsrat gegen eine Abwalzung der Krisenlasten auf die Arbeiter und Angestellten durch Antreiberei, Lohnkürzungen und Steuerdruck eintritt(( , betonte GR Treml. Und weiter: »Was unser Land , was d ie Stadt Steyr braucht , ist ni cht der Konsens der etablierten Parteien , sondern eine echte demokrat ische Opposition, d ie KPÖ di e die Belange der Arbei - ter, Angestellten und Pensioni - sten vertr itt , damit die da ob~n nicht machen können was sie wollen , damit ihre Bäume nicht in den Himmel wachsen!« 35-Stunden-Woche und Steuerreform! . GR Treml forderte namens der KPÖ die Einführung der 35-Stunden-Woche bei vollem Lohnausgleich und die Herabsetzung des Pensionsalters als wirksame Sofortmaßnahmen gegen die Dauerarbeitslosigkeit. Gemeinderat Otto Treml bezeichnete das österreichische Steuerwesen als eine der größten Ungerechtigkeiten . Während die Kleinen mit direkten und indirekten Steuern immer stärker belastet würden, lebten die größten Verdiener dieses Landes de facto steuerfrei. Anders wäre es auch nicht zu erklären , daß nur 7 Prozent der Kontoinhaber bereits über60 Prozent aller Geldeinlagen verfügen , Innerstädtischer Verkehrsring geschlossen Mit dem 180 Meter langen Tunnel vom Wehrgraben in die Tomitzstraße, der am 23. Mai feierlich eröffnet wurde, ist der innerstädtische Verkehrsring endlich gechlossen. Der Tunnel war bereits vor Jahren eine von über 20 Varianten. Die Tunnelvariante mit 3 Fahrspuren wurde von der KPÖ-Gemeinderatsfraktion bereits bei der 1. 1 nformationssit- ·· zung des Gemeinderates vertreten. Dieser Vorschlag wurde jedoch von der Gemeinderatsmehrheit ursprünglich aus Kostengründen abgelehnt. Man wollte den kurvenreichen Leitnerberg ausbauen und die Tomitzstraße nach Abbruch eines großen Teils der Wohnhäuser verbreitern. Nach . langen Beratungen kam es dann zu einer einmüti - gen Auffassung im Gemeinderat, daß der Wehrgrabentunnel , allerdings nur mit 2 Fahrspuren zur Schließung des innerstädtischen Verkehrsringes errichtet wird . Die Baukosten für den Tunnelbau samt notwendigen Zusatzarbeiten bela~f~n . sich auf insgesamt 62 Millionen Schilling. Damit wurde eine wesentliche Verkehrserleichterung und mehr Sicherheit für den Fahrzeugverkehr geschaffen. Für sie gäbe es tausende Schlupflöcher im Steuersystem, während die kleinen und mittleren Einkommen dank der Lohnsteuerprogress ion anteilsmäßig immer .mehr zu bezahlen hätten, obwohl die Löhne und Gehälter in den letzten Jahren ständig unter der Inflationsrate erhöht worden wären und damit real geschrumpft seien . • Otto Treml führte aus: »Wir Kommunisten bekämpfen diese Politik und fordern eine soziale Gesamtsteuerreform. Die wichtigsten Punkte sind die Entlastung der kleinen und mittleren Einkommen sowie die Reduzierung der Mehrwertsteuer auf ein erträgliches Ausmaß. Wir fordern auch die Befreiung der Mieten und kommunalen Tarife von der Mehrwertsteuer. Gleichzeitig müssen die Gewinnsteuern erFortsetzu ng ...
.. .Fortsetzung höht und die Steuerschlupflöcher gestopft werden!« Mehr Druck auf die Regierun~! Der KPÖ-Sprecher warf der Regierung vor, daß sie sich um eine Steuerreform herumdrücken wolle und auch von einer Umverteilung von den Gewinnen zu den Löhnen und Gehältern nichts wissen wolle . Eine soziale Steuerreform könne auch nicht das Ergebnis guten Zuredens sein - es sei nötig, daß von den Arbeitern und Angestellten Druck auf die Regierung ausgeübt werde. Weg mit Frischenschlager! Gemeinderat Treml ging in seiner Rede auch auf die Abfangjägerfrage ein und kritisierte, daß seitens der Regierung sinnvolle Maßnahmen mit dem Argument abgelehnt werden, daß kein Geld vorhanden sei, während man gleichzeitig bereit ist, dem idiotischen Projekt der Abfangjäger 10 Milliarden Schilling zu opfern. • »Mit den Schrottmaschinen aus Schweden will man den Bestrebungen des Herrn Minister Frischenschlager gerecht werden, der schon nach der RederAffä re besser daran getan hätte, seinen Hut zu nehmen und aus der österreichischen Innenpolitik zu verschwinden«, sagt Treml. Wohnbaupolitik völlig verfehlt! Gemeinderat Treml ging auch auf den .Bereich des Wohnens ein. Er stellte fest, daß der Wohnbau nicht gestiegen, sondern gesunken sei und nach den Plänen des neuen Bautenministers Übleis sogar noch die bisherigen Mittel für den Wohnungsneubau gekürzt werden sollen. Anstelle des Baues von neuen Wohnungen will man die Althaussanierung vorantreiben. Die Gelder dazu will man aber Gemeinderat Otto Treml Jeden Dienstag von 14-17 Uhr, KPÖ-Sekretariat Steyr, Johannesgasse 16, Telefon 23 1 79 oder Linz 07 32/52 1 58. Kommen Sie mit Ihren Fragen und Problemen. Wir geben Auskunft und Rat in allen kommunalen Fragen . über das Wohnhaussanierungsgesetz durch höhere Mieten sowie aus dem Wiederaufbaufonds aufbringen . Die Mittel dieses Fonds stammen vorwiegend aus den Taschen der Arbeiter und An - gestellten und sollen nach den Plänen des Ministers nun jenen ~iethausbesitzern zufließen , die sich damit den Wert ihrer Häuser erhöhen. • Treml wörtlich: »So sieht die sozialdemokratische Wohnbaupolitik heute aus. Auf dem Mietensektor gibt es bereits Ouadratmetermieten bis zu 60 Schilling und einen regelrechten Wucher bei den sogenannten Baukostenzuschüssen. In den Altbauwohnungen auf der Ennsleite und in Münichholz kommt es zu Mietenerhöhungen im Ausmaß von 750 Schilling.« Für eine echte Alternative: KPÖ! • Der KPÖ-Redner vertrat die Auffassung, daß es hoch an der Zeit sei , daß der Politik der etablierten Parteien eine klare Politik im Interesse der arbeitenden Bevölkerung entgegengestellt wird. »Eine solche Politik vertritt derzeit nur die Kommunistische Partei. Auch das Grün-AlternativSpektrum hebt sich nicht besonders von den etablierten Parteien ab. Es genügt nicht, die eine oder andere Umweltfrage aufzugreifen und sich einzubilden, daß man anders sei, als alle anderen. Es geht nicht um ein Herumdoktern an den Krankheitserscheinungen des Profitsystems, sondern um grundlegende Veränderungen in Richtung einer demokratischen Politik, die sich an den grundlegenden Interessen der Mehrheit unseres Volkes orientiert - und das sind die Arbeiter und Angestellten, die Pensionisten und die Vielzahl der kleinen Gewerbetreibenden«, sagte Treml. Für Frieden und internationale Solidarität! Gemeinderat Otto Treml verwies in seiner Rede auf die Notwendigkeit der internationalen Solidarität als die entsch~idende Waffe in den Händen der Arbeitenden Menschen: »Wir erklären uns solidarisch mit allen Kräften und Bewegungen, die einen verzweifelten Kampf gegen imperialistische Vorherrschaft und Unterdrückung führen. · Vor 40 Jahren öffneten sich die Tore der Kerker urid der faschistischen Konzentrationslager für hunderttausende Patrioten und Demokraten . Wir haben heute allen Grund dazu, an jene zu denken , die heute in den Verliesen der Imperialisten schmachten. Ihnen gilt unser besonderer Gruß und unsere unverbrüchliche Solidari - tät! (( Imperialismus bedeutet Streben nach Weltherrschaft. Nicht umsonst unternimmt das USamerikanische Regime alles, um seine Vorherrschaft militärisch abzusichern und von seinen Vernichtu ngswaffen rücksichtslos Gebrauch zu machen , wenn es dazu eine Möglichkeit erkennt. Der KPÖ-Sprecher kritisierte vor allem Reagans Konzept vom »Krieg der Sterne« als eine ernste Bedrohung für den Weltfrieden und vor allem für die Völker Europas. Er rief jeden einzelnen auf, sich aktiv in die Bewegung für Frieden und Abrüstung einzuschalten. • »Wir Kommunisten wissen uns einig mit allen fortschrittlichen und vernunftbegabten Menschen, unabhängig von der Weltanschauung, wenn wir der größten Bedrohung unserer Zeit den Kampf ansagen!«, schloß Gemeinderat Otto Treml seine Ausführungen. Mehr Druck von links Seite 3
Vor 40 Jahren: Lehawerkstätte der Steyr-Werke . Bei Luftangriffen im Frühjahr 1944 wurde auch die neugebaute Lehrwerkstätte beschädigt. Die Lehrlinge wurden daher aus dem gefährlichen Werksbereich abgezogen, die gesamte Lehrlingsausbildung nach Neukirchen bei Lambach verlegt. Wir lebten in einem Arbeitslager. Mitten im Wald stand eine riesige Holzhalle für Arbeit und Unterricht. Wir arbeiteten täglich zwölf Stunden, davon die Hälfte in der Werk - statt, die andere in den Unterrichtsräumen . Samstags wurde bis mittag gearbeitet. Dazu kamen Sondereinsätze, militärische Ausbildung in der Weiser Alpenjägerkaserne und viele Vorträge zur Hebung des » Wehrgeistes« . Als Wien bereits von der Roten Armee befreit war und die Amerikaner schon in München waren , wurden wir noch mit Parolen wie »In Oberdonau wird stehengeblieben« und »Der Endsieg ist unausbleiblich« gefüttert. Das Essen war schlecht. Unser nächster Nachbar war der Wehrmachtsgeneralstab Süd, der auf der Flucht aus Italien ebenfalls in »unserem« Wald Zuflucht gesucht hatte. Das wußten anscheinend auch die Amerikaner: kaum war der Stab da, kamen auch die Tiefflieger. Wir standen stundenlang bei Kälte und Regen in den Splittergräben. Am 15. April 1945 wurden die Jungen heimgeschickt . Die Älteren blieben noch bis ..,.~ ::::.:..: --·•-~*-~-e:.~· .! : .. ..... ; ., ,-_... ,..,_ Bautenminister Übleis in Steyr Bei der Tunneleröffnung Tomitzstraße-Wehrgraben konnte Bgm. Schwarz Bautenminister Übleis begrüßen. Bei seiner Festrede versprach der Minister der Stadt Steyr, daß der Baubeginn der Nordspange im Jahr 1987 sein wird. Bei einem anschließenden persönlichen Gespräch zwischen dem Bautenminister und GR Treml stand die enorme Mietzinserhöhung ab 1. Jänner 1986 für die Mieter auf der Ennsleite und in Münichholz im Mittelpunkt. Das von der SP-FP-Koalitionsregierung im Dezember 1984 beschlossene mieterfeindliche Gesetz betrifft allein in Oberösterreich über 10.000 Mieter. Treml verlangte die Novellierung des zum 8. Mai und produzierten Einzelteile für die »Panzerfaust«. Im Oktober 1945 begann wieder ein geregelter Unterricht im Hauptwerk Steyr. Es war kalt, wir hatten Hunger, aber es gab kein Exerzieren und keine Luftangriffe mehr. Wir mußten hart arbeiten. Aber gerade diese Arbeit war eine Fundgrube des technischen Wissens für jeden Kfz-Mechaniker-Lehrling: Überall standen LKWWracks herum, die per Bahn nach Steyr gebracht wurden. Als 16-jähriger lenkte ich selbst ein schweres Halbkettenfahrzeug mit einem Maybach-Motor, holte die Wracks zusammen, die wir dann wieder instand setzten. Aus zehn »to ten« Wagen bauten wir einen lebendigen . Die Wirtschaft brauchte ja damals dringend Transportmittel . Es war eine kuriose Zeit : Soldaten, die man aus der Lehrwerkstätte einberufen hatte, kamen zurück. Ste mußten Monate, manche mehr als ein Jahr lang wieder die Schulbank drücken, bis sie ihre Gesellenprüfung ablegen konnten . Zu den Prüfungen mußten wir nach Linz fahren. Wieder gab es Schwierigkeiten. Aber nachdem ich als gewählter Vertrauens - mann lange mit Direktor Glöckel gesprochen hatte, bekamen wir doch einen LKW mit dem wir nach Linz fahren konnten. Die neuen Vorgesetzten Josef Fellinger, Alois Huemer, Oomayr, Walzer, Linsenmayr und Vockner hatten es sicher nicht leicht mit uns wir wir nicht mit ihnen . Durch die schweren Erlebnisse waren wir ä lter und härter a ls unsere Geburtsscheine zeigten. Möge nie wieder eine Generation da s erleben, was wir erleben mußten. Otto Treml KPÖ: Keine Militarisierung des Weltraums! Die Menschheit könnte mit den bereits vorhandenen Atomwaffen 50mal ausgerottet werden. Aber das reicht den US-Imperialisten und Präsident Reagan noch immer nicht. Denn nun soll das Wettrüsten auch in den Weltraum getragen werden. Die Weltraumwaffen dienen nicht der »Verteidigung«. Sie sollen vielmehr den US-Imperialisten einen atomaren Erstschlag gegen die Sowjetunion ermöglichen , eine militärische Überlegenheit verschaffen, um der übrigen Welt diktieren zu können. Auch US-Experten geben zu, daß es sich hier um ei - ne gefährliche und abenteuerli - che Illusion handelt. Die gigantische Summe von 100 Mrd. $ will die US-Regierung für die Weltraummilitarisierung ausgeben , während jährlich 80 Millionen Menschen in der 3. Welt verhungern. • Wir Kommunisten und mi1 uns viele Steyrerinnen und Steyrer sagen entschieden nein zum Wettrüsten im Weltraum und bekämpfen die Sternenkriegspläne der US-Imperialisten. • Gleichzeitig verlangen wir auch von der österreichischen Bundesregierung, daß sie sich entschieden gegen die abenteuerlichen US-Kriegspläne im Weltraum ausspricht. Wohnhaussanierungsgesetzes Im Bild von rechts nach links: Bgm. Schwarz, VBgm. Wippersberger, Mini ster Dr . Übleis zugunsten dieser Mieter. und GR Treml. Foto: Kranzmayr Seite 4
Aktive Bilanz von Gemeinderat Treml: Initiativen und Alternativen der .KPÖ • Die KPÖ-Gemeinderatsfraktion der Stadt Steyr trat mit aller Konsequenz für die Ausweitung und Beschleunigung des Wohnbaues ein. Sie hat immer wieder zu erreichen versucht, daß Wohnungen nicht nach Privatgesichtspunkten, sondern entsprechend sozialen Erfordernissen und der Dringlichkeit der Mieter gerecht v~rgeben werden. Die KPO verlangte die Rückkehr zu den Prinzipien des sozialen Wohnbaues , bei dem die eigentlichen Baukosten aus Steuermitteln getragen werden und die Freu nderl -, Partei buch- und Protektionswirtschaft beseitigt wird . Vorrang für den öffentlichen Verkehr! KPÖ-Sprecher GR Otto Treml trat für den Vorrang des »ni.chtmotorisierten Individualverkehrs« ein und verlangte die An - legung von Radwegen und die Errichtung von Unter-und Überführungen sowie Geschwindigkeitsbeschränkungen in den engverbauten Wohnvierteln . • Damit die städtischen Verkehrsmittel attraktiver werden, war die KPÖ-Fraktion immer gegen die von SP, VP und FP im Gemeinderat beschlossenen Fahrpreiserhöhungen. Gleichzeitig wurde vom KPÖSprecher weitere Ermäßigungen für Autobusfahrten auf den städtischen Linien verlangt. SP, VP und FP waren dagegen. Der schöne historische Stadtplatz soll von Kraftfahrzeugen mit Ausnahme von Taxis und städtischen Linienbussen freigehalten und zur Fußgeherzone erklärt werden. Die§er langjährige Vorschlag der KPO-Fraktion wurde bis heute von SP, VP und FP abgelehnt und daher nicht durchgeführt. • Die KPÖ verlangte die Verbesserung und den Ausbau der Verkehrswege, der Straßen- und Eisenbahnverbindungen von und nach Steyr sowie den raschen Bau einer vierten Ennsbrücke zur Verbindung der zwei großen Wohngebiete Resthofsiedlung und Münichholz. Bei der Tunneleröffnung am 23.5.1985 erklärte Bautenmi ni - ster Dr. Üble is dazu, daß im Jahre 1987 mit dem Bau begonnen wird . Umweltschutz ohne Mehrbelastung der Bevölkerung! • Nur die KPÖ ist gegen die zusätzliche Belastung durch die Errichtung der städtischen Mülldeponie und der zentralen Kläranlage. Sie verlangt höhere Zuwendungen von Seiten der Bundesregierung anstelle sinnloser Milliardenverschwendung der SP-, VP- und FP-Spitzenpolitiker für den Ankauf ausländischer Panzer und Flugzeuge. Zur Sicherung und Erweiterung des Erh9lungsraumes setzte sich die KPO-Fraktion für die Sanierung des Schloßparks und der Unterhimmler-Au ein . Nur die KPÖ-Fraktion war viele Jahre hindurch für den Ausbau und die Überdachung der Kunsteisbahn . Seit vielen Ja~ren zeigte der Sprecher der KPO im Gemeinderat die Misere im Gesundheitswesen , den Mangel an Zahnärzten und die Unzulänglichkeiten im Landeskrankenhaus Steyr auf und trat für die Erweiterung der Krankenabteilung im städtischen Zentralaltersheim ein. Für Anschaffung eines Notarztwagens • Es ist in Steyr auch allgemein bekannt, daß Gemeinderat Treml seit vielen Jahren die Installierung eines Notarztwagens mit den notwendigen Ärzten verlangt, um Menschenleben zu retten. Die KPÖ-Gemeinderatsfraktion war es , die bereits vor mehr als 15 Jahren die Beseitigung der lästigen Holzbaracken, in der die Paketpost und die Postautobusgarage untergebracht waren, verlangte. Kürzlich wurde das neuerrichtete Postgebäude in der Dukartstraße und die Postautobusgarage in der Hubergutstraße eröffnet. Die Fraktionen der SP, VP und FP waren immer sehr großzüg ig bei der finanziellen Förderung von Renovierungsarbeiten an Privathäusern. Die KPÖ forderte daher Sonderfinanzierungsmittel für die Sa17ierung der alten Gemeindewohnhäuser und für die WAG-Wohnhäuser in Münichhol z. Dort werden den 2.200 Mietern der WAG sogar die hohen Kosten für die Enttarnung aufgelastet. • _ßleichzeitig verlangte die KPO-Frak'lion die Aufhebung der Mehrwertsteuer auf Mietzinse, Gas-, Wasser- und Stromtarife sowie für Sozial- und Gesundheitsleistungen. · Durch die SP-FP-Koalitionsregierung wurde der Mehrwertsteuersatz dafür sogar weiter erhöht. Dies ist mit ein Grund, daß auch die Wohnkosten wesentl ich versteuert wurden . KPÖ aktiv für die .Arbeiterschaft! Die KPÖ und ihr Sprecher im Gemeinderat kämpfte im Interesse der Arbeite r, Angestellten und Pensionisten gegen die Preiserhöhungen und für Lohn- und Gehaltserhöhungen entsprechend der erhöhten Produktivität und Arbeitsleitung , auf Kosten der Profite der Großunternehmer und bei voller Berücksichtigung der Preissteigerungen. • Es ist in der Stadt Stey_r auch bekannt, daß nur die KPO-Fraktion gegen die Politi.J<erprivilegien auftritt und die Rückführung der zu hohen Bezüge verlangt. Die KPÖ ist für die Halbierung der Politikerbezüge und für die Abschaffung der völlig ungerechtfertigten Stadtratspensionen. • Dieser kleine Auszug der Initiativen und Alternativen der KPÖ zeigt: Die Steyrerinnen und Steyrer, vor allem auch die junge Generation, brauchen auch in Zukunft die KPÖ und ihren Sprecher Otto Treml im Gemeinderat! Seite 5
VP, SP und FP geben Millionen für Reklame aus: Von >>sparsam<< keine Rede Obwohl Landeshauptmann Ratzenböck im ÖVP-Organ erklärt, daß die VP gegen mobile Großplakatständer sei und diese nur im »lntensivwahlkampf« einsetzen will, ist die Wirklichkeit ganz anders. • LH Ra tzenböck hat sogar den Paragraphen 84 der Straßenverkehrsordnung zitiert, nach welchem Werbung außerhalb des Ortsgebietes in einem Bereich von 100 Metern bis zum Fahrbahnrand verboten ist. Tatsache aber ist, daß bereits landauf, landab die Großwahlplakate zu sehen sind. LH Ratzenböck und sein Team S 144.381.- KPÖ-Landesobmann GR Otto Treml ging bereits b i d r Mai• kundgebung in Steyr ur dies millionenschw re und die G - gend verschandelnde Großr klame ein und stel lte fest, daß vi e le Millionen an Steuerge ldern für die Parteienfinanzierung und di Wahlwerbung hinausgeworf n werden. Da läch.eln zum Beispiel die fünf OVP-Landesreg ierung sm itg l ieder von den Plakatwänden und bescheinigen s ich se lbs t , daß sie »erfolgreich« si nd . Erfolgreich sind sie jedoc h vo r allem beim Einstreifen ihrer fetten Pfründe. Allein das Bruttogehalt der abgebildeten fünf Herren übersteigt zusammen jährlich die 11-Millionen-Grenze. Zu den Mil • lionenverdienern gehören natürlich auch die Landesregierungs• mitglieder der SPO mit LHStv Dr. Grünner an der Spitze. Auch der FP-Landesobmann Sehender darf nicht fehlen , wenn es um protzige Selbstbelobigung geht. Er präsentiert sich als »sc_hneidig und hilfsbereit«. Die FPO war schon dreima l hi lfsbe· reit bei der Wahl eines ÖVPLandeshauptmannes. Auch bei der Aufteilung von Pfründen und Posten fehlt es nicht am Engagement der FP. Schneidig ist Herr Sehender auch beim Kassieren seines hohen Politikerbezuges und beim Bezug einer Leh rerpens ion. Er dürfte damit zu den jüngsten Seite 6 Bgm Breg S 139.1 FP-Klubobmann Sehender S 74.864.- SOMMERFERIEN mit Kinderland OÖ KIRCHSCHLAG (Mühlviertel): • 8.-28. Juli 1985 (1. Turnus) • 4.·24. August 1985 (2. Turnus) Vollpreis.............................. 2.610.- S El ternbeiträge pro Kind für Mit_versi· chert e für 21 Tage durch die 00 Gebie tskrankenkasse 1.770.- S. Dieser EI· tern be itrag vermindert sich um 150.- S ab dem 2. Kind aus einer Familie . Wei• ters wird von der Stadt Steyr ein Zuschu ß gewährt. Bei An suchen gewähren wir Teilzahlungen sofern die Anmeldung umge• hend erfo lgt. Di e Formalitäten mit der. Krankenkasse bzw. Stadt übernehmen wir. Un se r Heim im Höhenkurort Kirch• schl ag lieg t mitten im Wald , abseits vom Straßenverkehr. Zu den angeführ· ten Soz ialtarifen wird geboten : • aus reichende und gute Verpfle· gung (Hausmannskos t) • Unterkunft in nett en, sauberen Räumen • tägli c he ärztli c he Betreuung • Zusatzversicherung • Fahrtkosten Linz. Kirc hschlag und zurück • Lernhilfe im 2. Turnu s (Deutsch, Mathematik , Englisch) Informationen und Anmeldung bei: • Kinderland-Junge Garde OÖ, Makartstraße 8, 4020 Linz, Telefon 07 32/53 5 64. • KPÖ-Bezirksleitung Steyr, Johannesgasse 16, 4400 Steyr, Telefon 23 1 79. GraI is1nsera t Pensionisten gehören. • Die KPÖ ist der Auffassung, daß über einen sparsamen Wahlkampf nicht nur geredet werden soll, sondern daß hier endlich Taten folgen müssen, nicht zuletzt auch zugunsten der Verkehrssicherheit und gegen die Verschandelung der Landschaft. Gutgelauntes »rotes« Trio: Worauf werden Bregartner, Grünner und Schanovsky wohl angestoßen haben? Doch nicht auf ihre hohen Bezüge? PS: Dazu gehört natürlich auch der »rote« Schwarz. ~ -
Mauthausen: Gedenken an die Opfer des Faschismus Zum 40. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Mauthausen und seiner Nebenlager fanden am -5. Mai 1985 eindringliche Kundgebungen gegen Fas~hismus und Krieg, für Frieden und gegen Rüstung statt. • Über 20.000 Teilnehmer waren aus dem In- und Ausland zu dieser Befreiungsfeier gekommen. Neben 28 Jugendorganisationen waren zahlreiche Delegationen der antifaschistischen Widerstandsbewegung aus der Sowjetunion und anderen sozialistischen Ländern, aus Frankreich, Spanien, Italien, den Niederlanden, aus Österreich und anderen Ländern, sowie Vertreter politischer Parteien und die Vertreter der diplomatischen Missionen gekommen. • An der Spitze der österreichischen ' Abordnung gingen KPÖVorsitzender Franz Muhri, Polbüro-Mitglied Karl Reiter und der oberösterreichische Landesobmann Otto Treml. Im Bild von_links nach rechts: KPÖ-Vorsi tzender Franz Muhri , Po lbüro-Mitglied Karl Rei - ter und KPO-Landesobmann GR Otto Treml Foto : Schmi edbauer Umweltschutz auf Kosten der Profite! Gesundheitsschäden bei Kindern in der Nähe großer Verschmutzungsquellen, langfristige Grundwasservergiftung, Beeinträchtigung von Gemüse und anderen Lebensmitteln durch Chemikalien und vieles andere mehr zeigen, daß Umweltverschmutzung nicht nur Bäumen schadet, sondern kurz- und längerfristig die Lebensgrundlagen des Menschen gefährdet. Diese Umweltkrise ist Folge eines ungezügelten Macht-und Profithungers der kapitalstärksten Kräfte unserer Gesellschaft, zu denen auch die EWirtschaft gehört. Jetzt wird auch der Umweltschutz zur Profitquelle derer, die die Umwelt zerstören - auf Kosten der Betroffenen. • Umweltschäden auf Kosten derer beheben, die sie verursachen. Das sind nicht die Konsumenten, sondern diejenigen, die beginnend mit Finanzierung über Produktion bis zur Verpackung an allen profitieren, was die Umwelt zerstört. • Nicht nur die auf Höchstgewinne orientierte, ansonsten planlose Umweltreparatur, sondern die Vermeidung von Umweltschäden muß im Vordergrund einer demokratischen Umweltpolitik stehen. • Gesunde Umwelt muß von den Betroffenen in allen Bereichen, in der Arbeits- und Wohnumwelt, in den lokalen Bereichen erkämpft werden. Das kann und darf man nicht den »Sozialpartnernu mit ihrer lnteressenübereinstimmung beim Auspackeln neuer Profite überlassen. Bundespräsident Rudolf Kirchschläger erinnerte in seiner Gedenkrede daran, daß auch Österreicher als Schergen in Konzentrationslagern Mitschuld getragen haben_ In Mauthausen wurden über 129.000 Menschen aus allen Ländern Europas ermordet. Ebenfalls am 5. Mai traf in Steyr beim Denkmal Haagerstraße für die umgekommenen KZ-Häftlinge eine 900-PersonenAbordnung aus Frankreich zu einer Feierstunde ein. Bürgermeister Heinrich Schwarz erinnerte in seiner Ansprache, daß allein 4.585 Antifaschisten, politische Häftlinge im Auftrag der SS-Kommandantur Mauthausen im Steyrer Krematorium eingeäschert und namenlos im Urnenfriedhof beigesetzt wurden. Am 6. Mai fand im Steyrer Urnenfriedhof beim Mahnmal für die Opfer des Faschismus eine Feierstunde statt, an der eine Delegation der KPC und Journalisten aus Südböhmen te•lnahmen. • Gemeinderat Otto Treml sprach Worte des Gedenkens und gab einen erschütternden Überblick über die furchtbaren Blutspuren, die der Hitlerfaschtsmus in den europäischen Ländern, besonders in der Sowjetunion, hinterließ. Anschließend wurden beim Denkmal für die ermordeten Steyrer Kommunisten und Antifaschisten Kränze niedergelegt. Zur Geschichte der Steyrer Arbeiterbewegung Die von GR Otto Treml verfaßte Broschüre »Zur Geschichte der Steyrer Arbeiterbewegung« kann bei der KPÖ-Bezirksleitung, Johannesgasse 16, 4400 Steyr, Telefo n 23 1 79 kostenlos bestellt werden. Seite 7
Vertreter der KPdSU in Oberösterreich Im Zusammenhang mit dem 4.0. Jahrestag der Befreiung Osterreichs vom Faschismus und damit auch unserer Stadt besuchte eine hochrangige Delegation aus der Ukrainischen Sowjetrepublik die Stadt Steyr. Die Delegation stand unter der Lei - tung des Abgeordneten zum Obersten Sowjet der UdSSR und Bürgermeister der 2-MillionenStadt Kiew, Dr. Valentin Zgurskij . Im Rathaus wurde die Delegation von Bürgermeister Heinrich Schwarz zu einer freundschaftlichen Aussprache empfangen. Im Mittelpunkt des Gesprächs stand neben der Kommunalpolitik die Frage der Erhaltung des Friedens. Die Steyrer Bevölkerung wisse ebenso wie die Menschen der Stadt Kiew, daß alle Leistungen beim Ausbau der Stadt und auch im persönlichen Leben umsonst sind , wenn es nicht gelingt, den Weltfrieden zu sichern. Bürgermeister Dr. Valentin Zgurskij bei der Eintragung in das »Goldene Buch« der Stadt Steyr . Dahinter von rechts nach liriks: Bgm. Heinrich Schwarz, GR Otto Treml und der Generalkonsul der Sowjetunion in Osterreich Pavel Lyadow. Foto: Hartlauer sowjetische Gäste besuchten Voest-Linz Die Delegation des ZK der KPdSU, die anläßlich des 40. Jahrestages der Befreiu11g vom Faschismus von der KPO zu einem .mehrtägigen Aufenthalt nach Osterreich eingeladen wurde, stattete auch der VoestAlpi ne Linz einen Besuch ab . Die Delegation stand unter der Leitung des Vorsitzenden der Zentralen Revisionskommission der KPdSU, Gennadi Fedorowitsch Sisow, der auch Abgeordneter des obersten Sowjets der UdSSR ist . Die sowj~tischen Gäste wurden von KPO-Vorsitzenden Franz Muhri , dem Landesobmann der KPÖ-Oberösterreich GR Otto Trernl , dem Linzer Gemeinderat Prof . Franz Kain und dem MitgIied des Zentralbetriebsrates der Voest -Alpine, Arbeiterkammerrat Othmar Grünn (GLB) begleitet. Die Gäste aus der UdSSR wurden vom Generalsekretär der Voest-Alpine Dr . Strahamer und Der Vorsitzende der zentralen Revisionskommission der KPdSU G.F.Sisow im Gespräch mit einem Arbeit.er der Voest in Linz. Seite 8 dem stellvertretenden Arbeiterbetriebsratsobmann Oberchristi begrüßt. Bei einem Rundgang durch mehrere Anlagen des Werkes konnten sich die sowjetischen Gäste von der Vielfalt der Produktionsarten in Österreichs größtem verstaatlichten Betrieb überzeugen. In freundschaftlich geführten Gesprächen mit Vertretern der Werksdirektion wurde unter anderem auf die jahrzehntelangen guten Beziehu_ngen zwischen der UdSSR und Osterreich verwiesen , vor allem auf die permanenten Milliardenaufträge aus der Sowjetunion, die bekanntlich z_ehntausendc Arbeitsplätze in Osterreich sichern und die im beiderseitigen Interesse weiter ausgebaut werden sollen. Anschließend fuhr die Delegation des ZK der KPdSU in das ehemalige KZ-Lager Mauthausen, wo sie am sowjetischen Ehrenmal Kränze niederlegte.
• Aktuelle Landespolitik•-•••• ~ • Nazi-Financiers Namhafte oö Firmen inserieren gelegentlich, manche auch sehr regelmäßig, in einem Blatt, das zwar formell vorn Verlag des Freiheitlichen Akademikerverbandes in Graz herausgegeben wird, de facto aber das Leitorgan des Neofaschismus in Österreich darstellt - in der »Aula«. Diese Firmen werfen den Grazer Neofaschisten-Ideologen (Geschäftsführer des Aula-Verlages ist der NDPund ÖTB-Aktivist Dr. Herwig Nachtmann , »Schriftleiter« der Rechtsradi - kale Dr. Werner Widmann , sein Stellvertreter der Burschenschafter Andreas Mölzer, gern gesehene Autoren sind Otto Scrinzi und Norbert Burger...) ihr Werbegeld in den Rachen . Das ist besonders bei Unternehmen in öffentlicher Hand aufreizend und erinnert an Methoden von Flick, Thyssen und Krupp bei der Finanzierung der aufkommenden Nazi-Bewegung . Die Theorie vom Faschismus als »Reservetruppe« des Kapitals für »Notfälle« wird hier wieder einmal eindrucksvoll bestätigt. OÖ »Aula«-lnserenten: Bahnhof-Apotheke, Linz Dachsteinblick, Eigentumswohnungen, Bad Goisern Drugowitsch, Bauunternehmer und Schotterwerk, Wels Ertl Josef, Baumeister, Linz/Thening Grieskirchner Brauerei , Grieskirchen Grubhofer, Fahrschul e, Linz/Enns Günthner, Bierkrüge etc. , Linz Hatschek, Eternitwerke, Vöcklabruck Hauser, Fleischwarenfabrik , Linz Herbsthofer, Installati onen, Linz Hesonwerk , Metall - und Kunststoff . Fabrik , Vorchdorf Hypo-Bank , OÖ Landesbank, Linz Landa, Modenhaus, Linz Mindl Robert , Schmuck, Linz Nowak Ottilie, Bl umenstube, Linz Oberbank, Tochter der verstaa tli chten Creditanstalt , Linz ÖCI -Banken, indi rekt verstaa tli cht , OÖ OKA , Landes-Energi egese ll schaft Ortner, Pelzgesc häft , Linz Panther-Drogeri e, Linz Reihl , Schmuck, Linz Richter, Apotheke »Zum Schwarzen Adl er«, Wels Ring freiheitlicher Wirtschaftstreibender OÖ, Linz Rosenbauer, Feuerwehrfahrzeuge, Leonding Schausberger, Druckerei , Gunskirchen Si x Horst , Druckerei und Papierhandel , Linz Steininger, Segel - und Surfschule, Nussdorf am Attersee Stiglechner, Mineralölhandel , Linz Wimberger Karl , Handschuhe, Linz Gegen Belastung durch Wohnhaussanierungsgesetz: Verordnung zurücknehmen! Rund 10.000 Familien in Oberösterreich, davon 5.000 in den Statutarstädten Linz, Wels und Steyr, sind von den Auswirkungen des Wohnhaussanierungsgesetzes 1984 betroffen. Nach diesem Gesetz sollen bisher zinsenlose Darlehen aus dem Wohnhauswiederaufbaufonds zur Geldbeschaffung für den »Stadterneuerungsfonds« künftig bis zum Höchstsatz von 6 Prozent verzinst werden. Durch die Verordnung des früheren SPÖ-Bautenrninisters Sekanina wurde der Stichtag für den Beginn dieser Verzinsung mit dem 1. Juli 1985 und der Zinssatz mit 4 Prozent festgelegt. Für die betroffenen Mieter hätte dies eine zusätzliche Belastung zwischen 500 und 1.000 S pro Monat bedeutet. Während Staatssekretärin Eypeltauer das neue Gesetz als »großen Fortschritt für die Althaussanierung« hochjubelte formierte sich massiver Protest gegen die Auswirkungen: • Die KPÖ-Bezirkskonferenz Steyr und die KPÖ-Stadtleitung Wels protestierten gegen diese unsoziale Maßnahme und verlangte die sofortige Aufhebung des Paragraphen 33, Abs . 3 WSG und der Verordnung . • Die KPÖ-Gemeinderäte Treml (Steyr) und Kain (Linz) rollten das Thema im Gemeinderat auf. • Der Weiser Bürgermeister BreMiteiner~o starken für Frieden, Lehr-und Arbeitsplätze gartner (SP) wies auf »Härten« hin und sah in diesem Gesetz eine »Belastung« für die Wahlen. • Die Jahreshauptversammlung der SP-Sektion Steyr-Ennsleite protestierte gegen dieses von ihrer eigenen Partei gemachte Gesetz. Durch die Proteste sah sich der neue Bautenminister übleis veranlaßt , die Verzinsung vorläufig auszusetzen . Nun sollen ab 1.1.1986 zwei Prozent und ab 1.1.1987 drei Prozent Zinsen eingehoben werden. Die Angst vor Stimmenverlusten bei den bevorstehenden Wahlen im Herbst bewog die SPÖ zu einem Rückzieher . • Die KPÖ fordert aber nach wie vor die vollständige Aufhebung dieser rnieterfeindlichen Verordnung, die Belastungen für tausende Mieterbedeutet. Die Finanzierung der Althaussanierung darf nicht auf Kosten der Mieter gehen! Augenauswischerei um Politikerbezüge Als Augenauswischerei hat sich der von SP, VP, und FP gemeinsam propagierte »Privilegienabbau« erwiesen. An der maßlosen Privilegierung der Politiker hat sich nichts geändert. Sie sind Managern gleichgestel lt und verdienen ein zigfaches der österreichischen Durchschnittseinkommen. Manchen ist aber selbst das noch zuwenig und sie greifen in die Gewerkschaftskasse. Wir zeigen nachstehend die geltenden Politikereinkommen im Vergleich zum Vorjahr . Bei di esen Bezügen handelt es s ic h um Grundbezug plus Auslagenersatz und Re isepau schale . Dazu kommen meist Mehrfachbezüge in Po litik , Wirtschaft usw. Di e den Po litikerbez ügen zugrunde li egende 4.7% ige Bezugserhöhung per 1.1 .1985 im ö ff entli c hen Di enst mac ht o ft mehr aus, al s gewöhnliche Arbeiter, Anges te llte und Pens ioni sten im Monat verdienen . Aus dem angekündigten »Abbau« is t wi eder eine recht »beruhigende« Erhöhung geworden . Und di ese Po litiker wollen uns immer mit Sparappellen belehren! Politikereinkornrnen S/Monat (14mal/Jahr) • Bundeskanzler, LH, Minister • LH-Stellvertreter, Staatssekretäre • Bürgermeister von Linz • Landesräte OÖ • Bürgermeister von Wels und Steyr • Vizebürgermeister von Linz • Vizebürgermeister von Wels , • Stadträte von Linz • Stadträte von Wels • 1. Landtagspräsident OÖ • 2./3. LT-Präsident, L T-Klubobrnänner • NR-Abg. mit Entfernungszulage • LT-Abg. OÖ 1984 166.885.- 151.631.- 141.243.- 136.468.- 132.934.- 120.057.- 112.994.- 105.932.- 99.700.- 89.250.- 71.500.- 61-79.000.- 53.700.- 1985 174.729.- 158.756.- 147.880.- 144.381.- 139.182.- 125.700.- 118.305.- 110.911.- 104.386.- 93.445.- 74.864.- 64-83.000.- 56.291.-
•Aktuelle Landespolitik••••••• ~ • VP und SP drücken sich vor Stellungnahme Naturpark statt Kraftwerk! Vor den Landtags- und Gemeinderatswahlen wurde das von VP- und SPLandespolitikern forcierte 1.8-Milliarden-Projekt eines Speicherkraftwerks im Reichraminger Hintergebirge a.!,JS Angst vor den Wählern vorübergehend aus dem Blickfeld einer empörten Offentlichkeit genommen. Die Ennskraftwerke AG haben bisher ohne Baugenehmigung für Vorplanungen und Probebohrungen rund 23 Mio. S ausgegeb~n. Einen Teil davon werden sie durch die Strompreiserhöhung vom 1. April mühelos wieder hereinbekommen. Ennskraftwerke und Landespoliti - ker von VP und SP hatten seit zwei Jahren die feste Absicht in dem landschaftlich reizvollen und bislang unerschlossenen Hintergeb irge eine Speicherkraftwerksgruppe zu errichten . Geht Förderung wirklich zurück? Neuer RAG-Trick? Zur Unterstreichung ihrer enormen Preisforderungen ließ die Rohöl-Aufsuchungs-Gesellschaft (RAG) wissen , daß 1984 die Förderung von Erdöl und Erdgas »rückläufig« gewesen sei. Die RAG wurde mit dem berüchtigten »Wiener Memorandum« bei Abschluß des Staatsvertrages vdr 30 Jahren unter maßgeblicher Mitwirkung von Alt-Bundeskanzler Kreisky den beiden Erdöl -Multis Shell und Mobil zugeschanzt. Die RAG fördert seit 1956 in großen oö Regionen Erdöl und E.rdgas , das sie zu Höchstpreisen an Osterreichs Unternehmen verkauft. 1984 hat die RAG nach Eigenaussage in OÖ neun Tiefbohrungen niedergebracht, wovon »lediglich drei Bohrstellen fündig wurden«. Trotz künstlicher Drosselung der Förderung holt die RAG Riesenprofite aus heimischen Boden: • Von 1980-83 verzeichnet(;l die RAG mehr als 2.5 Mrd. S(!) Reingewinn für Shell und Mobil und transferierte ihn größtenteils ins Ausland . • Kürzlich erhöhte die RAG den Erdgaspreis, was die OÖ Ferngas GmbH als Bezieher veranlaßte einen Antrag auf Preiserhöhung um 10 Prozent zu stellen. Die Forderung der KPÖ nach Verstaatlichung der RAG hat also ihre volle Berechtigung und besondere Aktualität! LH Ratzenböck erklärte nun kürzlich , das Kraftwerksprojekt sei »so gut wie gestorben«. Der VP-SP-Auf - sichtsrat der zu gleichen Teil en im E_igentum des Bundes und der 00 Kraftwerke AG befindlichen Ennskraftwerke AG sieht hingegen in der vorläufigen Zurückstellung kein Sterben bzw. einen endgült igen Verzicht auf das geplante Kraftwerk . Bei der KPÖ-Landeskonferenz am 12. Mai 1984 hatte KPÖ-Landesobmann Otto Treml erklärt: »Dieser von den Ennskraftwerken und von ÖVP und SPÖ sowie der Arbeiterkammer unters tützte Kraftwerksbau im Hintergebirge würde nur 0.25 Prozent des österreichischen Strombedarfs liefern, wobei der Schaden durch die Umweltzers tö- . rung ungleich größer als der Nutzen durch den gewonnenen Strom wäre . Die Auffassung unserer Landespartei dazu is t, daß da s Speicherkraftwerksprojekt nicht nur aus ökologischer Sicht, sondern auch wegen Unwirtschaftlichkeit abzulehnen ist . Der Bedarf der OKA an Spitzenstrom könne sicherlich kostengünstiger und vor allem umweltschonender aus anderen Bundesländern bereitgestellt werden, zumal andere Landesgesellschaften große Schwierigkeiten mit Export von Spitzenstrom haben. Daher war die KPÖ-Oberösterreich von allem Anfang an gegen den Bau dieses Kraftwerks im Hintergebirge. An Stelle der Errich_tung eines Kraft - werkes - so die KPO - soll das Reichraminger Hintergebirge mit insgesamt 323 Kilometer Fluß- und Bachstrecken zum Naturschutzgebiet erklärt werden. Dazu könne dieses Gebiet im Ennstal - in den Gemeinden Großraming und Reichraming - für den Fremdenverkehr ausgebaut und genutzt werden, wodurch nach unserer Meinung ungleich mehr Dauerarbeitsplätze gesichert werden und das Gebiet mit seinen Naturschönheiten, Wäldern , Schluchten und Almen erhalten bleiben könnte.« • KPÖ-Landesobmann Treml richtete an LH Ratzenböck (ÖVP) und LHStv Grünner (SPÖ) die Aufforderung, noch vor den Landtags- und Gemeinderatswahlen am 6. Oktober 1985 eine klare Stellungnahme gegen den Kraftwerksbau im Hintergebirge abzugeben, die auch für die Zeit ncich den Wahlen gilt. GUTSCHEIN für eine »Neue Zeit«-GratisZusendung: □ eine Woche täglich oder □ an fünf Freitagen mit Wochenendbeilage Nam~: ...... ... .. .. ... ....... ................. .. ...... . l\dresse: ...... .. ......... .... .... ........... .. .... .. . Gewünschtes ankreuzen, Gutschein ausschneiden, auf Postkarte aufkleben und einsenden an: »Neue Zeit«, Melicharstraße 8, 4020 Linz Gratisinserat Land knausert bei Berufsfahrern: Pendlerbeihilfe erhöhen! Rund 22.500 Pendler, kaum zehn Prozent der rund 270.000 Berufsfahrer in Oberösterreich, bezogen im Jahre 1983 eine Landespendlerbeihilfe. Zur Zeit werden die für das Jahr 1984 eingebrachten Anträge von der Landesregierung geprüft. Die Statistik des Jahres 1983 gibt unter anderem Aufschlüsse über die zurückgelegten Wegstrecken der Pendler: • 18.689 hatten täglich eine einfache Strecke vom Wohnort zum Arbeitsplatz zwischen 25 und 49 Kil ometer zur· ückzulegen , für • 3.522 Berufsfahrer betrug der Arbeitsweg zwischen 50 und 74 Ki - lometer und • 282 Pendler hatten täglich mehr als 75 Kilometer zu ihrem Betrieb zurückzulegen. Diese drei Kategorien von Fernpendlern erhalten pro Jahr 1.000, 1.500 und 2.000 Schilling als Beihilfe. Dies kostet dem Land Oberösterre ich den Betrag von rund 25 Milli onen Schilling. Vor den Landtags- und Gemeinderatswahlen 1979 hatte der ÖVPLandeshauptmann Ratzenböck für die Pendler einen jährlichen Landesbeitrag von rund 100 Millionen Schilling'versprochen. Seit Jahren werden jedoch mindestens drei Viertel dieser Summe »eingespart«, anstatt die Pendlerbeihilfe angesichts der ständig zunehmenden finanziellen Belastungen der Berufsfahrer wirksam zu erhöhen.
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