Vorwärts Nr. 2, 18. Jahrgang, März 1985

BMW-Motorenwerk Steyr steigert Produktion Seit Produktionsaufnahme produzierten die 1.400 BMW-Beschäftigten 180.000 Motoren (Exportumsatz 6.5 Mrd. S). Die 2. Ausbaustufe erhöht den Beschäftigtenstand auf 1.800, die Kapazität auf 300.000 Motoren pro Jahr. In den 70 Jahren von BMW war 1984 das beste. Trotz Metallarbeiter-Streik in der BRD und Arbeitsausfall in Steyr wurden neue Rekorde bei Produktion Umsatz und Profit erzielt. Der Konzernumsatz erhöhte sich um 17.5 % auf 117 Mrd. S. Und diesen Multi förderte Österreich mit 1.4 Mrd. S! Für die 2. Ausbaustufe gibt der Bund 400, das Land 120 und die Stadt 34 zusammen 654 Mio. Sch i lling. Jeder Arbeitsplatz wird mit 1.5 Mio. S Steue(geldern gefördert. Di~ Zusatzför~erung (3~ Mio.) und die Loh_nsummensteuerrüc~zahlung (1620 Mio.) wurden 1m Gemeinderat von der KPO abgelehnt. Die KPO war für das Motorenwerk in Kooperation mit Steyr-Daimler-Puch und die ersten Förder~ngsmittel, aber gegen weitere Zusatzförderungen . Sie verlangte wirtschaftsfordernde Maßnahmen für die Klein - und Mittelbetrieben. Das Motorenwerk brachte für Steyr und die Umlandregion 1.400 neue Arbeitsplätze· im gleichen Zeitraum wurden in den Steyr-Werken mehr als 2.500 Arbeitsplätze wegrationalisiert. Arbeitsplätze besteuert , Rati onalisierung nicht: Lohnsummensteuer ändern! Bei den Budg~tverhandlungen in den Statutarstädten Linz und Steyr setz• ten sich die KPO-Gemeinderäte grundsätzlich mit der Lohnsummensteuer • auseinander, die bereits jetzt zu großen Verzerrungen führt. Nachdem die Gewerbesteuer nach KaP.ital und Ertrag auslaufen wird• ein sehr hoher Preis für die Koalition der SPO mit der FP zu Lasten der Gemeinden - bleibt die Lohnsummensteuer eine wichtige Einnahme der Gemein• den. In Linz ist sie gegenüber 370 Mil - li onen Schilling im Budget 1984 im Vo ranschlag 1985 mit 385 Millionen eingesetzt. Diese kleine Zunahme entspricht wirklich nur mehr den geringen Lohn- und Gehaltserhöhungen . Die Lohnsummensteuer sei jedoch überhaupt eine recht an - fechtba re Form der Besteuerung geworden, erklärte Gemeinderat Prof . Franz Kain in Linz. Der Betrieb , der die meisten Arbeit splätze hat und diese noch vermehrt , wird mit einer höheren Steuer belegt als jener Betrieb, der ohne Rücksicht auf soziale Verpflichtungen ununterbrochen rationalisiert und Arbeitsplätze vernichtet. Wer Arbeiter entläßt und trotzdem mehr produzieren kann , zahlt weniger Steuern. Gemeinderat Otto Treml verlangte in Steyr, daß die Vertreter der Stadt im Städtebund die Auffassung vertreten müßten, daß gerade die ständige Rationalisierung zu einer stärkeren Besteuerung herangezogen werden sollte. Dadurch könnte die jetzige Lohnsummensteuer in eine gerechte Abgabe umgewandelt werden. Der Linzer KPÖ-Gemeinderat Prof. Franz Kain (links) und der KPÖ-Landesobmann und !:>teyrer Gemeinderat Otto Treml (rechts) traten bei den Budgetverhandlungen für eine Anderung bei der Erhebung der Lohnsummensteuer ein welche die zunehmenden Rationalisierungsinvestitionen der Unternetimer berüeks icht igt . · Seite 4 Härtetests... »Gelobt sei , was hart macht« scheint das Motto bei den Verantwortlichen des Bundesheeres in der Steyrer Kaserne zu sein. Der Kommandant jener Übungen , bei denen 17 Präsenzdiener Erfrierungen erlitten, ein gewisser Oberleutnant Raffetseder , war schon früher mit einer phänomenalen Abhärtungsaktion aufgefallen. Wie eine Tageszeitung berichtete hatte er am 21. November vorigen Jahres seinen Untergebenen befohlen , sich am Ufer der Steyr komplett zu entkleiden und im kalten Wasser die »gasverseuchte« Uniform zu waschen. Die Präsenzdiener bekamen dann zwar trockende Kleidung aus einem nachfahrenden Lastwagen, doch fehlte ihnen beQreiflicherweise jegliches Verständnis für den Sinn dieses »Waschtages«. Geht Förderung wirklich zurück? Neuer RAG-Trick? Um ihre maßlosen Preisforderungen zu untersteichen , läßt die Geschäftsführung der Rohölaufsuchungsgesellschaft (RAG) in Oberösterreich wissen, daß im vergangenen Jahr die Förderung von Erdöl und Erdgas »rück läufig« gewesen sei . Bekanntlich fördert seit dem Jahre 1956 die RAG , eine Tochtergesellschaft der ausländischen Multis Shell und Mobil , in großen Regionen Oberösterrejchs Erdöl und Erdg_as, das sie zu Höchstprei - sen an Osterreichs Unternehmen verkauft. Im vergangenen Jahr, so wird erklärt, habe die RAG in Oberösterreich neuen Tiefbohrungen niedergebracht, wovon »lediglich drei Bohrstellen fündig wurden «. Tatsache ist, daß trotz künstli• eher Drosselung der Förderung die RAG Riesenprofite aus heimischen Boden holt: • Zwischen 1980 und 1983 verzeichnete die RAG mehr als 2.5 Milliarden (!) Schilling Reingewinn für Shell und Mobil.

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