Vorwärts Nr. 5, 15. Jahrgang, Dezember 1982

BMW wollen GM-Bedingungen Nun !et der bayr.!Bc!he Weltkonzern ALleineigentil.imer des Moto• renwenks i,n SteY[" unid vertaff'lgt, wie berichtet, abermaJs öfttent• liehe Steuergelder f.ür diesen aus• ländischen Privatbetrieb. Die wesitdeutsohen Geschäftcmaclher berufen sioh bei ihrer Forrlerung au.r das ~Beispiel" des amel"i:kanisohen Automdbi'llkonzeTIM General Motors in Wien,-A3pem, dem Kreisky bekanntli ch drei Milliarden Sch,i1llinig in den Ra• chen geworfen hat. A ueh im F011 BMW-steyr begrü.ndet K.reisky sein,e geplianten Su,bvenmonen mi-t der ,.Schtaffong neuer Anbeitsp,lätze" . Dabei hat der Kanzler ellftweder verige&Se'!l, was seinemelt verei,nibart worden war oder der gelernte Diplomat l.st den we<Jtideut.schen BMW-Managenn auil' den Leim gegangen. Denn : Die niun plötzilkh ins Spiel .g.ebrachten 800 .,neuen Arbeibs,plätze" sind im Gnmde kein 2Jusätdi clhier Ausbau. sondern die 1500 Atlbl!'itspläbze lbei BMW in Steyr waren bereits un,prünig! ich in das Betriebsprojekt SteyrBMW eingeplant gewesen. ~Wie dde Schaffung neuer Arbeitsplätrz..e Im Raum Steyr - wo auf einen f.rei.e,n A11beitsplial'z 20 Ao11beiltsl-ooe entfallen - wlnklk'h aussieht, zeigt die Tatsache; daß im neuen BMW~Wer,k d-erzeit 755 Anbeite.r und Arngestellte be9chäftigt sin,d, während im seLben KPÖ gegen Erd'.gas-Er.pressung Steyr wird mit 125.000 Schllllng belastet Im Zusammenhang mit einer Vereinbarung. des Erdgasliefervertrages für 1983 zwischen der Stadtgemeinde Steyr und der Ober• österreichischen Ferngasgesellschaft stellte der KPÖ-Vertreter im Stadt• parlament, Otto Treml, fest, daß die Stadt, ebenso wie für 1982, an d ie Oberösterreichische FerngasigeeeM• schaft einen oogeniannten Bamdleistungspreis für 1110 Kulbikmeter pro Stunde einen Jahrespreis von 481.338 Schllling exklus ive 1•3 Pro• zent Umsatzsteuer zu bezahlen hat. Die Preisregelung, so Gemeinderat Treml, sieht aber vor, daß die Ober• österreichische Ferngas Ges. m. b. H. für dieses Stundenband nur 356.400 Schilling exklusive 13 Prozent Umsatzsteuer je Jahr verrechnen darf. Der Mehrpreis beträgt daher rund 125.000 Schilling. Weil aber höhere Stunden1Splt'7Je'n und · Jahresbezugsmengen benötigt werden, muß die Stadt im Rahmen neuer Lieferverträge Preisvereinbarungen a~.ßerhalb der Preisregelung eingehen . . ,,Gegen ein derartiges Diktat der Oberösterrelchischen Ferngasgesell• schaft müßten sich alle Gemeinderäte mit Bürgermeister Weiß an der Spitze zur Wehr setzen und nicht einfach dem erpresserischen Druck nachgeben", sagte der KPÖ-Mandatar, der dieser beantragten Änderung d•es Erdgasliefervertrages nicht zus timmtQ. Gemeinderat Treml erinnerte daran, daß nach der letzten Erdgaspreiserhöhung um 43 · Prozent im Herbst 1981 die Profite der englisch- ,tmerlkanlschen Rohölaufsuchungs3e5ellschaft (RAG) weiter angewachsen sind und es kein Mengenproblem derzeit bei der Oberösterreichlschen Ferngasgesellschaft gibt, die gegenwärtig tiber eine Speichermenge von rund 700 Millionen Kubikmeter Erdaas verfügt. Daa sei, wie Treml sagte, mehr als der halbe Jahresbedarf Oberösterreichs, der nach der j üng.1ten Energiebilanz der ober~ österreichischen Land8re&ieruna bei 1,1 Milliarden Schilling liegt. Rund 500 Millionen Kubikmeter stammen dabei aus La-gerstätten der ausländischen RAG, die andere Hälfte aus Importen. Aus der UdSSR bezieht di e Oberösterreichische Ferngasgesellschaft jährlich rund 600 Millionen Kubikmeter Erdgas, die langfristig auf die Dauer von 25 Jahren gesichert sind, wie die Ferngasgesell• schaft am 20. November dieBes Jah• res mitteilte. Erdgas ist also in Oberösterreich kei,ne Ma~elware. Erhöhte Altersheimgebühren brachten Steyr 3MiHio• S Die g~gen die Stimme der KPÖ im Steyr er Gememderat :fiür 19-82 'beschlosoonen Gebühren- und Tari.ferhöihiun ,gen haben der Stadt n,ioht unwesentliche Eingänge Ln Mi,lli-oneruhöhe gebracht, betonte auf der jüngsten Sitzung des Steyrer Ge· mei.nderates KPO-Vertreter Otto 'l'reml bei der Beratung des Nachtragshaush alts frtir 1962. Allei.n dlllll"Ch die Gebührenerhöhung im AlJtersheim wird es heuer ru Meh.reilniruah· men in der Höhe von rund drei Mil• Honen Schil!li.ng kommen, im Vorjahr waren es sogar 4,5 MIIJJ!onen SohLl'llnig. Diese Mehreinnahmen belasten vor aL!em die arbeitende BevöLkerung sowie• Pensionisten schwer. GJeiclhzeltlg Ist die a,a.thammebrhelt bei der Festlegung der Be2<ige für die Gemeiindepol:ltlloer mit bemerkenswertem Optimismus vorgeian&ein; die - elnsoh,J.ießHch der Pension für die KommunalpoUtiker - mit neun Mdldionen Schidling im N'achtragshaushal.t prä,J.i,miniie11t Wllil"· den. Dies entspr,i<iht einer Steigerung Zeit.raum al1lein d ie Steyr-Daimler-,Puch AG im Ha'U!Ptwenk Steyr die Zahl der Arbei-!5iplätze um rund 2000 ~!nigert lh.at ...", stellt der komm,unistlf8ohe G~in,derat von Steyr u.nid l..ande.sdbman,n der K.PÖ Oberö6terreichs, Otto Tremll, fest. Vergeblich wartete man bei dem Auftritt Krei.sikys vor Steyrer SPö•Fu.nktionären auc'h aiu.f d ie Miltteihm,g, welche M.e:ßn.ah• men die Regierunig .setzen wi,rd, wm Sc.h1wleri,~eiten In der österreichischen Wirtschaft, insbcson· eiere der Steyr-Werke, ZJU lösen. ~iooerat Trem.l: .,Wenn gelholfen wi.nd, dann muß der Staat i,n erster I.Anoie dtm heim ischen Betrieben helfen ..." Gute Chancen für österreichische Unternehmen MOSKAU. Gegeruwä,rtig fii,n,d,en in M OS1ka.u sowje11isoh-östenreic'h.iis-c!he Wirtse'lwfäsg.espräche . au;f Kamn)erebene statt. Die Sltz•um,gstei,Inehrn,e,r stellten mit Ge:nu.gtuurr.g fest, diaß dier Umfang der zweisei,tli,~. Zusaanmen!M'beit in Ha.n<lel unrd Wi,r:tschaif,t ständig wäeh,st. Im venga~enen Jahir überstieg der Waren,umsaillz zw,i• sehen der Ud!SSR urnd Osterireich l ,36 Mi;l,li.aroen Ru'beL, was g,e,genüber 1980 einen Zuwachs von 4-0 Prorent bedeutet. · Auf der Ta,gesordnlt.lll'l,g der gegien,.. wärt,i,gen Ckspräche st.and vor alJiem die verstärkte Einsch,ai ln.!ll'l,g &terre:ichische,r Fiirmen bei sowjetischen Erdöl- und Erdigasprojek>ten sowie die Elrwei,terung der Zusammen,.. ar:beit bei der Produktion von Am~ lagen fiür diie Lebe nsmi t be lindlustrii e. Auch cllie ZUiSoammenairbeit bei der ErrichiUU!11g. verschiedener Objekte in Drittlän,der:n wi,rd ausgebaut. Zwischen sowjefu;ch(lll'l Org,a.n,isationen und österreichischen Firmen W!\J!rd.en diesbezüg.Lich schon Abkommen abgeschlossen ~iehun1gsweise weooien Aing,ebote über den g.emei,rusamen Bau von In,d.u,strie-, Ener~ie- UIIld anderen AnJ.a,gen g,eprüflt. vo.n_ 15 P.rozent. Erfreulich seien die hohen Zu- · schüme rur dioe ,t:ädtischen Klind.er• gäTten und Horte, die du.reh einmü• tLge BeschI'W!Be des Gemeinderates zust ande gekommen sind und eine echte soziiale Leistung der Stadt gegeoober ihrer Bevölkerung da.rs.tellen. Aus d4eaem Grunde ga.b der KiPO-Vertreter dem Hau!lha11mls<ihtr~ 1932 se.J.ne ~tlimmun.g, lehnt.e aber lleidl.zeiiblg die überhöhten BezUige der Sta.dtpoHtiker und die Tari!f- und GeWhrenerhöhurn,gen ab. IMPRESSUM: Ver leger, Herau sgeber und Hersteller : Kommuni - stische Partei Österr eichs, 4400 Steyr, Johannesgasse 16. Er - scheinungsort Steyr .

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