!""- - - - - --- - - - - - - - - - -- . , STEYR BRAUCHT NOTARZTWAGEN Ers„heinungsort: 1 1 S t e y r 1 1 1 1 Verlagspostamt: 1 1 Steyr 4400 1 L- - - - -- -- - - ____ _j 15. Jahrgang Dezember 1982 Nr. 5 Frivoles Spiel um Arbeitsplätze Was hinter dem Kreisky„Rummel um BMW„steyr wirklich steckt Ein frivoles Spiel mit Steuerg,cldern der Allgemeinheit W1.d eine fa.ta.le A~nauswischerei um die Schaffung „neuer" Arbeitsplätze geht derzeit um das wes-tdeu11sche BMW-Motorenwerk in Steyr über die politische Bühne. Als Hauptaktew betätl,p sich niemand anderer als Bundeskanzler Bruno Kre-lsky, der kflnlkh seine Bereitschaft ankündigte, dem BMW-Unternehmen bei weiterem A.Ullibau eine staatliche Subvention in einer noch nicht genann,ten Höhe (etwa 830 Millionen Schilling - die · Red.) au gewihren. Zwei Drittel würde . der Bund baahlen, den Rest müßten das I,,a,nd OberöSlterreich und die Staclt Steyr aufbringen. 1 dent der Oberosterreichisohen Arbeitenkalmaner, J~ Schmid'l., nannte auf einer PN!l'llSekon~erenz in Linz sogar 2000 bis 2500 Ar· beits,plärze. Diese Sc:hörufärlberei wuroe mittlerwei'le durch naokte Tatsachen verdrängt. Für das PJ"Ojelct eines Moto.renwerks Steyr-.BMW stellten da• mals der Bu.n,d ruoo 900 Millllionen. das Land Oberösterreich 114 Millionen und die Stadt Steyr (inklusive infrastrukturelJe Maßnahmen) rund 50 MiJilionen Scllril1!111,g zur Verfügung. Kurz vor llllbetri~ des . ersten TeiJiaibsch.niits im Frtih· jahr 1002 wuroen die SteyirWerke aw dem ,,igemein,s.ami!n Werk" von BMW h,jn.a'USgedränigt. Kreisky war dama'ls bitte.Iiböse, wei'l iihin Steyr-Gener.aldirektor Mah:aohe,r llibet diese Maißna1h11ne nicht rechtl:zeltlg illlformiert hatte, w.as lllllbed-ingt nöti,g ge,we5en wäre, da .die verstaatllichte Credltanstia~t de., Hannes Androscth über die Aktienmehrheit bei Steyr ver!!Ügt. BMW-Manaiger halben jüngst enklärt, man werde Ln dem Steyrer Betrieb (der.zeit 755 Besc.häftbgte) demnächst weitere 800 Arbei tspläroze schaffen. Kreisky mac:ht,e aan ver~n.genen Wochenen,de au.f einer SPÖ~In!omniati'orusveranstaltunig im volllbooetzten Volkskino au.s~ebiig Rek1 liame für BMW. Nach einer BeGOichtigurug dES BMW-Wetik$ 1war der Kanzler ,,stark beeindrackt". Ofifenbar sei BMW eine gerade.zu .segerlßreiche Einrichtu.rug für die von besongniiserregender Aribeiisloslgkelt iheimgesuchte Region Steyir. Kreisky kam und ging Nach 200 Kündigunigen vor einigen Monaten wuroen im Hauptwertk Steyr der Steyr-Dai:mler-,Puch AG rum 6000 Be6chäftigte a'Uf Kurz,aiibeit gesetzt, und die Vorstand'1darektoren Ma1zaoher un,d Feichtinger bes,c.hwören derzeit die „orasti&che Laige im Wel'lk:". Kreisky baut ouf Vergeßlichkeit der Steyrer Der Buooa;.kanriler veng,aß allleroinigis eini,ge wesent!J<:he Einzelheiten Z1l nennen, versc:hiwieg den Vertrnu€'00Lawten grurudsätzliiche 01berei.nik,Qlllmen in · der Frage BMW un<l ~kulierte affen.bar m.lt der Vei,geßlicllikeö:t der BeVÖl:kerung. AllS .seinerrzeit die Steyr-,Da!mler~Puch AG ~el.nsam mit BMW den Bau eine6 Motorenwel'lk:es 1n Steyr • vertraglich vereinlbarten, wurde nämlloh erklärt, da.9 Werk werde bei VoHaul<iibaru 1500 Arbei1ter Ul?lld An,gesteL!te ~oh.äft!gen. Der ehernali,ge Zenitr.allbetriebsratsobmam des Steyr-Koruems und Präs!· enttäuschte Gesichter blieben zurück
BMW wollen GM-Bedingungen Nun !et der bayr.!Bc!he Weltkonzern ALleineigentil.imer des Moto• renwenks i,n SteY[" unid vertaff'lgt, wie berichtet, abermaJs öfttent• liehe Steuergelder f.ür diesen aus• ländischen Privatbetrieb. Die wesitdeutsohen Geschäftcmaclher berufen sioh bei ihrer Forrlerung au.r das ~Beispiel" des amel"i:kanisohen Automdbi'llkonzeTIM General Motors in Wien,-A3pem, dem Kreisky bekanntli ch drei Milliarden Sch,i1llinig in den Ra• chen geworfen hat. A ueh im F011 BMW-steyr begrü.ndet K.reisky sein,e geplianten Su,bvenmonen mi-t der ,.Schtaffong neuer Anbeitsp,lätze" . Dabei hat der Kanzler ellftweder verige&Se'!l, was seinemelt verei,nibart worden war oder der gelernte Diplomat l.st den we<Jtideut.schen BMW-Managenn auil' den Leim gegangen. Denn : Die niun plötzilkh ins Spiel .g.ebrachten 800 .,neuen Arbeibs,plätze" sind im Gnmde kein 2Jusätdi clhier Ausbau. sondern die 1500 Atlbl!'itspläbze lbei BMW in Steyr waren bereits un,prünig! ich in das Betriebsprojekt SteyrBMW eingeplant gewesen. ~Wie dde Schaffung neuer Arbeitsplätrz..e Im Raum Steyr - wo auf einen f.rei.e,n A11beitsplial'z 20 Ao11beiltsl-ooe entfallen - wlnklk'h aussieht, zeigt die Tatsache; daß im neuen BMW~Wer,k d-erzeit 755 Anbeite.r und Arngestellte be9chäftigt sin,d, während im seLben KPÖ gegen Erd'.gas-Er.pressung Steyr wird mit 125.000 Schllllng belastet Im Zusammenhang mit einer Vereinbarung. des Erdgasliefervertrages für 1983 zwischen der Stadtgemeinde Steyr und der Ober• österreichischen Ferngasgesellschaft stellte der KPÖ-Vertreter im Stadt• parlament, Otto Treml, fest, daß die Stadt, ebenso wie für 1982, an d ie Oberösterreichische FerngasigeeeM• schaft einen oogeniannten Bamdleistungspreis für 1110 Kulbikmeter pro Stunde einen Jahrespreis von 481.338 Schllling exklus ive 1•3 Pro• zent Umsatzsteuer zu bezahlen hat. Die Preisregelung, so Gemeinderat Treml, sieht aber vor, daß die Ober• österreichische Ferngas Ges. m. b. H. für dieses Stundenband nur 356.400 Schilling exklusive 13 Prozent Umsatzsteuer je Jahr verrechnen darf. Der Mehrpreis beträgt daher rund 125.000 Schilling. Weil aber höhere Stunden1Splt'7Je'n und · Jahresbezugsmengen benötigt werden, muß die Stadt im Rahmen neuer Lieferverträge Preisvereinbarungen a~.ßerhalb der Preisregelung eingehen . . ,,Gegen ein derartiges Diktat der Oberösterrelchischen Ferngasgesell• schaft müßten sich alle Gemeinderäte mit Bürgermeister Weiß an der Spitze zur Wehr setzen und nicht einfach dem erpresserischen Druck nachgeben", sagte der KPÖ-Mandatar, der dieser beantragten Änderung d•es Erdgasliefervertrages nicht zus timmtQ. Gemeinderat Treml erinnerte daran, daß nach der letzten Erdgaspreiserhöhung um 43 · Prozent im Herbst 1981 die Profite der englisch- ,tmerlkanlschen Rohölaufsuchungs3e5ellschaft (RAG) weiter angewachsen sind und es kein Mengenproblem derzeit bei der Oberösterreichlschen Ferngasgesellschaft gibt, die gegenwärtig tiber eine Speichermenge von rund 700 Millionen Kubikmeter Erdaas verfügt. Daa sei, wie Treml sagte, mehr als der halbe Jahresbedarf Oberösterreichs, der nach der j üng.1ten Energiebilanz der ober~ österreichischen Land8re&ieruna bei 1,1 Milliarden Schilling liegt. Rund 500 Millionen Kubikmeter stammen dabei aus La-gerstätten der ausländischen RAG, die andere Hälfte aus Importen. Aus der UdSSR bezieht di e Oberösterreichische Ferngasgesellschaft jährlich rund 600 Millionen Kubikmeter Erdgas, die langfristig auf die Dauer von 25 Jahren gesichert sind, wie die Ferngasgesell• schaft am 20. November dieBes Jah• res mitteilte. Erdgas ist also in Oberösterreich kei,ne Ma~elware. Erhöhte Altersheimgebühren brachten Steyr 3MiHio• S Die g~gen die Stimme der KPÖ im Steyr er Gememderat :fiür 19-82 'beschlosoonen Gebühren- und Tari.ferhöihiun ,gen haben der Stadt n,ioht unwesentliche Eingänge Ln Mi,lli-oneruhöhe gebracht, betonte auf der jüngsten Sitzung des Steyrer Ge· mei.nderates KPO-Vertreter Otto 'l'reml bei der Beratung des Nachtragshaush alts frtir 1962. Allei.n dlllll"Ch die Gebührenerhöhung im AlJtersheim wird es heuer ru Meh.reilniruah· men in der Höhe von rund drei Mil• Honen Schil!li.ng kommen, im Vorjahr waren es sogar 4,5 MIIJJ!onen SohLl'llnig. Diese Mehreinnahmen belasten vor aL!em die arbeitende BevöLkerung sowie• Pensionisten schwer. GJeiclhzeltlg Ist die a,a.thammebrhelt bei der Festlegung der Be2<ige für die Gemeiindepol:ltlloer mit bemerkenswertem Optimismus vorgeian&ein; die - elnsoh,J.ießHch der Pension für die KommunalpoUtiker - mit neun Mdldionen Schidling im N'achtragshaushal.t prä,J.i,miniie11t Wllil"· den. Dies entspr,i<iht einer Steigerung Zeit.raum al1lein d ie Steyr-Daimler-,Puch AG im Ha'U!Ptwenk Steyr die Zahl der Arbei-!5iplätze um rund 2000 ~!nigert lh.at ...", stellt der komm,unistlf8ohe G~in,derat von Steyr u.nid l..ande.sdbman,n der K.PÖ Oberö6terreichs, Otto Tremll, fest. Vergeblich wartete man bei dem Auftritt Krei.sikys vor Steyrer SPö•Fu.nktionären auc'h aiu.f d ie Miltteihm,g, welche M.e:ßn.ah• men die Regierunig .setzen wi,rd, wm Sc.h1wleri,~eiten In der österreichischen Wirtschaft, insbcson· eiere der Steyr-Werke, ZJU lösen. ~iooerat Trem.l: .,Wenn gelholfen wi.nd, dann muß der Staat i,n erster I.Anoie dtm heim ischen Betrieben helfen ..." Gute Chancen für österreichische Unternehmen MOSKAU. Gegeruwä,rtig fii,n,d,en in M OS1ka.u sowje11isoh-östenreic'h.iis-c!he Wirtse'lwfäsg.espräche . au;f Kamn)erebene statt. Die Sltz•um,gstei,Inehrn,e,r stellten mit Ge:nu.gtuurr.g fest, diaß dier Umfang der zweisei,tli,~. Zusaanmen!M'beit in Ha.n<lel unrd Wi,r:tschaif,t ständig wäeh,st. Im venga~enen Jahir überstieg der Waren,umsaillz zw,i• sehen der Ud!SSR urnd Osterireich l ,36 Mi;l,li.aroen Ru'beL, was g,e,genüber 1980 einen Zuwachs von 4-0 Prorent bedeutet. · Auf der Ta,gesordnlt.lll'l,g der gegien,.. wärt,i,gen Ckspräche st.and vor alJiem die verstärkte Einsch,ai ln.!ll'l,g &terre:ichische,r Fiirmen bei sowjetischen Erdöl- und Erdigasprojek>ten sowie die Elrwei,terung der Zusammen,.. ar:beit bei der Produktion von Am~ lagen fiür diie Lebe nsmi t be lindlustrii e. Auch cllie ZUiSoammenairbeit bei der ErrichiUU!11g. verschiedener Objekte in Drittlän,der:n wi,rd ausgebaut. Zwischen sowjefu;ch(lll'l Org,a.n,isationen und österreichischen Firmen W!\J!rd.en diesbezüg.Lich schon Abkommen abgeschlossen ~iehun1gsweise weooien Aing,ebote über den g.emei,rusamen Bau von In,d.u,strie-, Ener~ie- UIIld anderen AnJ.a,gen g,eprüflt. vo.n_ 15 P.rozent. Erfreulich seien die hohen Zu- · schüme rur dioe ,t:ädtischen Klind.er• gäTten und Horte, die du.reh einmü• tLge BeschI'W!Be des Gemeinderates zust ande gekommen sind und eine echte soziiale Leistung der Stadt gegeoober ihrer Bevölkerung da.rs.tellen. Aus d4eaem Grunde ga.b der KiPO-Vertreter dem Hau!lha11mls<ihtr~ 1932 se.J.ne ~tlimmun.g, lehnt.e aber lleidl.zeiiblg die überhöhten BezUige der Sta.dtpoHtiker und die Tari!f- und GeWhrenerhöhurn,gen ab. IMPRESSUM: Ver leger, Herau sgeber und Hersteller : Kommuni - stische Partei Österr eichs, 4400 Steyr, Johannesgasse 16. Er - scheinungsort Steyr .
KPÖ für Arbeitsplatzsicherung Bei einem Besuch von KPÖ-Vorsitzenden Franz Muhri in Oberösterreich standen wirtschaftspolitische Themen im Mittelpunkt. Beim Besuch der Linzer Schiffswerft wurde deutlich, welch großes Gewicht Aufträge aus sozialistischen Ländern für viele oberösterreichische Industriebetriebe haben: Milliardenaufträge aus der SU • Vorstandsdirektor der Linzer Schiffswerft Dipl;Kfm. Kurt Wild berichtete, daß die Schiffswerften bereits 165 Schiffe für die Sowjetunion gebaut haben und unterstrich die guten Beziehungen zur UdSSR. • Angestellten-Betriebsratsobmann Kollege Birner (SPÖ) hob die positive Rolle der KPÖ und ihres Vorsitzenden bei der Anbahnung wichtiger Geschäftsabschlüsse hervor und dankte Muhri für die Bemühungen der Kommunisten zur Sicherung heimischer Arbeitsplätze. Vorstandsdirektor der Linzer Schiffswerft Dipl,Kfm. Kurt Wild (im Vordergrund) informiert die Vertreter der KPÖ (von rechts nach links) Landesobmann GR Otto Treml, Parteivorsitzender der KPÖ Franz Muhri, Dr. Walter Silbermayr, Mitglied des Politbüros der KPÖ, GR der Stadt Linz Prof. Franz Kain und Manfred Groß, Landessekretär des Gewerkschaftlichen Linksblocks OÖ. US-Embargo würde Krise verschärfen • Gerade in einer Zeit, wo sich die internationale Lage gefährlich verschärft hat, kommt der Erhaltung und dem Ausbau der wirtschaftlichen Beziehungen zwischen West und Ost enorme Bedeutung zu. Abenteuerliche Embargo-Pläne wie von US-Präsident Reagan sind sicherlich am wenigsten geeignet, Entspannung zu fördern und Arbeitsplätze zu sichern, sie können auch nicht die sozialistischen Länder in die Knie zwingen. Beim Besuch von CSSR-Staatspräsident Husak in Österreich hat sich Parteivorsitzender Franz Muhri im Namen der KPÖ neuerlich dafür eingesetzt, daß die VOEST-Alpine den Großauftrag von der CSSR bekommt. EG-Importe gefährden Arbeitsplätze Bei Diskussionen in Ampflwang und Ebensee kritisierte KPÖ-Vorsitzender Franz Muhri, der auch der gesamtösterreichische Spitzenkandidat bei den Nationalratswahlen 1983 ist, widersinnige Importe aus dem EG-Raum nach Österreich, die Arbeitsplätze gefährden und verunsichern: • Jährlich werden über 1 Million Tonnen Eisen und Stahl importiert, während sich die heimische Stahlindustrie in einer Krise befindet. • Während in den Steyr-Werken Kurzarbeit eingeführt wurde, importiert Österreich jährlich um fast 4 Milliarden Schilling Traktoren und LKW's aus dem Ausland. • 60 Prozent der in Österreich abgesetzten Pharma-Produkte stammen aus dem Ausland, und von den 40 Prozent heimischen Produkten stammen nur 16 bis 18 Prozent aus österreichischen Unternehmen. Fünf Sechstel der Pharma-Produkte kommen also aus Multibetrieben, während sich die verstaatlichte Chemie-Industrie in Schwierigkeiten befindet. • Wie Muhri betonte, kommt der Orientierung auf den Ausbau der Finalindustrie und der Entwicklung neuer hochqualifizierter Produkte im verstaatlichten Bereich gewachsene Bedeutung zu.
Alternativen der KPÖ - &-Punkte-Programm 1. Vorrang für die verstaatlichte Industrie 2. Stärkere Besteuerung der Profite 3. Ausbau des Handels mit den sozialistischen Staaten 4. Eintreibung der Steuerschulden der Unternehmer 5. Hebung der Kaufkraft durch höhere Löhne und Lohnsteuerreform 6. Einstieg in die Arbeitszeitverkürzung, eine Woche mehr Urlaub und etappenweise Einführung der 35-Stunden-Woche Wir wenden uns auch dagegen, daß die Regierung die ausländischen Multis subventioniert. SPÖ - ÖVP - FPÖ-Politiker Millionenverdiener predigen Maßhalten Jährliche Bruttoeinkommen: Bundeskanzler Minister und Landeshauptleute Parlamentspräsidenten Staatssekretäre Landeshauptmann-Stellvertreter Landesräte Klubobmänner Nationalratsabgeordnete Landtagsabgeordnete S 2,076.472 S 2,012.956 S 1,912.296 S 1,811.662 S 1,699.008 S 1,544.772 S 1,510.784 S 742.980 bis S 910.112 S 602.280 Wenn jetzt vom Einfrieren der Politikerbezüge die Rede ist, so genügt dies keineswegs! KPÖ FÜR: • Radikale Senkung der Politikereinkommen ! • Beseitigung der Mehrfachbezüge und Mehrfachpensionen!
ATOMKRIEG VERHINDERN •• ABRUSTEN! 10-9-8---7-6 ... der Atomraketen-Countdown läuft! Immer näher rückt der Zeitpunkt, an dem laut NATO-Beschluß an Österreichs Westgrenze ein Eiserner Vorhang, bestehend aus Hunderten neuen US-Mittelstreckenraketen, errichtet werden soll. Erst vor wenigen Tagen hat das US-Kriegsministerium bekanntgegeben, daß es nicht 500, sondern 800 neue Mittelstreckenraketen in Westeuropa aufstellen möchte. Diese neuen Raketen {,,Pershing-2" und „Marschflugkörper"), die nun zu den Hunderten Atomwaffen auf U-Booten im Mittelmeer sowie in den Arsenalen der NATO-Mitgliedsländer England und Frankreich dazukommen sollen, würden sowjetisches Territorium innerhalb weniger Minuten erreichen. Sie sind - wie auch von westlichen Rüstungsfachleuten zugegeben wird - Waffen für den atomaren Erstschlag. Mi t ihnen versuchen die USA, ein Übergewicht in der Atomrüstung zu bekommen. ► DAS UNDENKBARE SOLL MACHBAR WERDEN ... Reagans Pläne, einen Atomkrieg auf Europa „begrenzen" zu können, sind durch die Weltpresse gegangen. Collin S. Gray, seit Sommer im engeren Mitarbeiterstab des US-Präsidenten, schrieb in einer außenpolitischen Zeitschrift: Der Sieg in einem Atomkrieg ist möglich. Im Sommer wurde dem US-Präsidenten eine Studie vorgelegt, der zufolge ein Atomkrieg ungefähr 6-8 Monate dauern würde. ► UND DIE SOWJETUNION? Viele Führer sozialistischer Parteien, wie Willy Brandt und Michael Foot, erkennen, daß der derzeitige Kurs der Reagan-Regierung die Gefahr eines Atomkrieges vergrößert. Sie lehnen den amerikanischen Wirtschaftskrieg gegen die Sowjetunion ebenso ab wie die „Politik der Stärke". Die Sowjetunion hat in den vergangenen Monaten Vorschläge für eine Entspannung des internationalen Klimas unterbreitet. ► Sie hat sich bereit erklärt, einseitig auf die weitere Stationierung von SS-20-Raketen im europäischen Teil der Sowjetunion zu verzichten. ► Sie schlägt vor, für die Dauer von Abrüstungsverhandlungen die Atomrüstung „einzufrieren". ► Bei der Sondertagung der Vereinten Nationen zur Abrüstung erklärte die Sowjetunion einseitig, auf den Ersteinsatz von Atomraketen zu verzichten.
TATEN STATT WORTE! Die österreichische Bundesregierung hat sich bis jetzt nur allgemein für Frieden und Entspannung aus.~esprochen. Nach wie vor steht eine Stellungnahme gegen die Stationierung der neuen US-Raketen an Osterreichs Grenzen und eine Verurteilung der Neutronenbombe aus. In den Fragen von Krieg oder Frieden kann es aber keine Neutralität geben! Atomare Verwüstung und Neutronenstrahlen würden nicht an Österreichs Grenzen haltmachen! Wir fordern: FÜR EINE EINHEITLICHE ÖSTERREICHISCHE FRIEDENSBEWEGUNG ► Keine Stationierung neuer Atomraketen in Europa! ► Abbau aller atomaren Waffensysteme, für ein atomwaffenfreies Europa! ► Stopp dem atomaren Wettrüsten als ersten Schritt für Abrüstung in West und Ost! ► Eine Initiative der österreichischen Bundesregierung zur Förderung der internationalen Bemühungen gegen die Atomkriegsgefahr, mit der die Ablehnung des Wettrüstens durch die Bevölkerung manifestiert wird! ► Stopp der österreichischen Rüstungsexporte an Staaten, in denen Menschenrechte verletzt werden. Umstellung der Rüstungsbetriebe auf Friedensproduktion ohne Nachteile für die betroffenen Arbeiter! Diese Forderungen können nur durch den Druck der öffentlichen Meinung, durch eine breite und starke Friedensbewegung durchgesetzt werden. Wir wenden uns daher gegen alle Versuche, die Friedensbewegung zu spalten oder Wahlkampfplänen unterzuordnen. Wer die Friedensbewegung zum Spielball von Parteipolitik macht, wer große Aktionen für Frieden und Abrüstung ablehnt, der schadet der Friedensbewegung. Der Ernst der jetzigen internationalen Situation verlangt mehr denn je die Einheit und Stärkung der Friedensbewegung. •• KPO Kommunistische Partei Österreichs • • KJO Kommunistische Jugend Österreichs KSV Kommunistischer Studentenverband Herausgeber und Verleger : Kommunistische Partei Österreichs. Hersteller : Globus, Zeitungs-, Druck- und Ver lagsanstalt GmbH. Alle: 1206 Wien, Höchstädtplatz 3.
Erhöhte Altersheimgebühren ·brachten Steyr 3 Millionen S Die gegen die Stimme der KJPö im Steyrer Gemeimiderat für 1982 be6Ch!OS6enen Gebühiren- und Tari·ferhöhl\ll'l,gen haben der Stadt nicht unwesenitliche Eingä nge i.n M~llionenlhö,he gebracht, beton,te auf der jüngsten Sitzung des Stey,rer Gemeinderates KPO-Vertrete.r Otto • '11reml bei der Beratune dell Nachtragshaushalts Nlr 1982. Allein diutth die . Gebührenerhöhung im Alitersheim wird es neuer 2l\J Mehreilnintahmen in der Höhe von rund drei Millionen Schilling kommen, im Vorjahr warffl es sogar 4,5 Ml'!Jlonen SohhlUnig. Diese Mehrei,n.nahmen belasten vor alJem die arbeitende Be• vtlltkemm.g sowie Pensionisten schwer. Gd.elclhzelt!g Lst die Rathamrneht'• he.l-t bei der Festlegung der SN(ige fflr die Gemelndepoldtlker mit bemerkenswertem 0ptimisll1illS vorgeiia-ngen, die - elnschließHch der · Pension für die Kommun:alpoUtiker - mit neun Mihl.ionen Schidling im Nacht•ragshaushal.t präJ.imin~erit wu~- d~n. Dies entspr.i<:lht einer Steligerun.g von 15 Prozent. iErfreu'licti seien die hohen Zus,chüme fü.r di.e 1ti:dtitdlen K4ndergäTten und Horte, die durc'h einmüttge Beschlü.we des Gemeinderates z.U&tande gekommen s ind und eine echte soziale Leistung der Sta.dt gegellllilber Ihrer BevöUc.erung d&rsitel• Jen . Aus diesem Gnmde gab der KiE~-Vertreter dem Haushe.J:lainaahtra« 1982 seine Zillihimmun,g, lehnte aber t!eiiah:z:eliblg die Oibel'höhten &· 2tlige der Stadtpomlker und die Ta· rif- tlllld Gebüihrenerhöhu'!11gen ab. Essen f.ür Kinder wird teurer Eltern ·und alleinstehende Mütter belastet Ein hoher Proztfflts.atz jener Eltern und allelnstehen<len Müttern, die in Steyr im-e Kinder in die städtischen '11a,gffihelmstitten sdhioken, weil die, aus GrUJl'lden der Berufstäti,gkeit nicht anders geht, slnld mlnder,tiemi-ttelt und verfügen meist nur über ein geringes Einkommen. U:nid für dri€Se ,ist aiuch eine „nur" seoh.sprozenitige Erhöhtlll1,g der Esse~ortionen, wie sie Im Gemei-nderat beantragt wird, eine spürbare Belastwl.g. , KPÖ~meinderat Otto TN!ml erudärte dazu un,ter anderem: ,.Die SPQ-Fraktion begründet seit Jahren diese Erhöhung 1m,mer wieder damit, daß die Stad,t <ren bereits gewährten Zuschuß n·lclh-t · enhöhen kann. Aiber durch die Geldwertmin- dserun:g - seit vielen Jahren - führt d:iese Politik aru,tomatlsc!h ~u einem Alblbau der Soz,lalleisbungen. Die B1tanz von zwölf Jahren SPÖ-Regierung: Der Schiilli n,g ist u,m mehr aJis die Hälfte weniger wert. Bel Bei-behal,tu.ng der der2eitlgen Essenspreise würden· <ler Stadt monat'l.khe Mehrkosten in der Höhe V<>n rund 8000 Sc:h!Hing entstehen. ·Ein Stadtrat bekommt rum Verg1elch dazu doppelt soviiel pro Monat an Sitzungs,geld. In Zeiten wie d iesen, sagte der KPO-Spreoher, darf die . Ka,ufkira:ft durch ständige Erihöhung der Korn• muna'!igebühren nicht ~t wer,. den, sondern, !bevor es z.u spät ist, muß die Kauf!kraft durdh höhere Pensionen und GtJh.älter gehoben werden, um die Sicherung der Ar:beitsplätze zu gewährleisten. Aus diesem Grunde verwel.gerte die -KPö dJe!iem Antrag die Zustimmung_ GFM-Steyr kennt keine Krise Kontinuierlicher Handel mit Ost und West Bei einer Betriebsbesichtigung der GF\M-Werke (Gesellschaft für Fertigungstechnik und Maschinenbau) in Steyr konnte sich Bundeskanzler Kreisky davon überzeugen, w ie eine Firma mit 1.cund 900 Beschäft igten in der krisengeschüttelten Eisenstadt Arbeitsplätze auf Länder ist auf Jahre hinaus gesichert. Auch in „Zeiten wie diesen", wo im Raum Steyr auf 20 Arbeitslose ein freier Arbeitsplatz entfällt, ist GFMSteyr mit Aufträgen aus Ost und Wes t eingedeckt. Ähnlich war es in den Krisenj ah- Zeit sichert. . ren 1974/75 in den Steyr-Werken. GFM-Steyr hat längst auf das von , ,,Damals war für das Hauptwerk des den Amerikanern in erpresserischer Steyr-Daimler-Puch-Konzerns ein Weise verhängte Embargo im Ost- großer Polen-Auftrag die Rettung", handel gepfiffen und eine Wirt- erklärt der Steyrer KPÖ-Mandatar schafts- und Gesch äftspolitik betrie- Otto Treml, wobei d iese Tatsache ben, die dem Neutralitätsstatus .selbst von Bundeskanzler Kreisky, Osterreichs voll entspricht. Das Prin- . als er vor einer Woche auf einer zip dieses Steyrer Mittelbetriebs, der SPÖ-Informationskonferenz über hochwertige Erzeugnisse herstellt, ,,die wirtschaftliche Situation der Reist der Hand~! mit Ost und ·west. gion Steyr" spooch, angedeutet Die Auftragslage in sozialistische wurde. Einladung zum Ball der KPÖ mit oder ohne Maske Samstag.19 .Februar 1983 in der Mehrzweckhalle Steyr-Münichholz Tanz- und Unterhaltungskapelle aus der CSSR KARTENVORVERKAUF: Sekretariat Steyr, Johannesgasse 16 Tarif Eibenhölzl . Arbei terstraße Mieterschutzverb., Schuhbodeng . 5 Fotohaus Karl Thern , Bahnho fstraße Steyr dämmt Automatenflut STEYR. Nach dem Vorbild anderer Städte wie zum Beispiel Wefs oder Linz geht nun Steyr '<laran, di,e Automatenflut einzudämmen. Der Gemeinderat beschloß in seiner jüngsten Sitzung eine Änderung der Lustbarkeitsabgabeordnung, wodurch die Besteuerung von Spielautomaten von zehn auf 600 Schilling, wenn mehr als acht Geräte in einem Betrieb stehen, auf 1000 Schilling erhöht wird. Gemeinderat Treml kritisierte, daß auch die völlig harmlosen Fußballautomaten mit 300 Schilling besteuert werden. Schon vor einigen Wochen hatte Bürgermeister Weiss eine Verordnung erlassen, wonach die Aufstellung von Zuckerlautomaten im Umkreis von 200 Metern von Schulen untersagt ist, die von Kindern unter 14 Jahren besucht werden. Die gleiche Schutzzone gilt im Umkreis von Kindergärten, Spielhallen, Kinos, Sport- und Kinderspielplätzen, im Stadtbad, In der Schwimmschule und auf dem Campingplatz. Im Bere:ch von Schulbushaltestellen und Haltestellen offentllcher Verkehrsmittel wurde eine Schutzzone von 50 Metern verordnet Frohe Festtage und ein friedliches Jahr 1983 wünscht Siegfried Vratny KPC)-Bezirksobmann .,_,~
Steyr: Ein Mahnmal für den Frieden Gedenkstötte erinnert an Opfer des Krieges und des Fusch Ismus Ein würdiges Mahnmal filr die Opfer des Krieges, des Bombenhagels und faschistischt".r Verfolrun,r ww,de am 2. November Im Kahmen eines Festaktes auf dem Brucknerpla&z in Steyr enthWlt. Die vom Magistrat der Stadt errichtete neue Gedenkstätte erinnert sowohl an d-ie Opfer der beiden Weltkriege als auch der unzähligen Toten während der Kriegsereignisse, der Hitler-7.eit und der J11azistischen Ma.s,- saker gegert aufre~hte Österreicher oder wehrlooe Kriegsgefan-gene un,d Zwangsarbeiter. An dem Mahnmal legten namens des KZ-Verbandes dessen Obmann, Franz Traber und IKP0-Gemeinderat Otto Treml, für den Vca·band SoziaLlstlscher Freiheitskämpfer Direktor Egon Müller und Stadtrat Karl Feuer.hwber Kränze nieder. In seiner · Gedenkrede betonte Vizebürgermeister Schwarz, daß bewußt davon - A~tand genommen worden sei, an diesem schlichten Gedenkstein die Namen alller Opfer e inzumeißeln., deilill es. seien ihrer zu viele gewesen: Rund 000 Tote des ersten und zweiten Weltkrieges, 200 Zivilisten, darunter viele Frauen und Kinder, die im Bombenhagel des zweiten Weltkriegs starben, M kriegsgefangene Italiener und viele M-i-tbürger der Stadt Steyr, die wegen ihrer politischen Übeneugung in den Kerkern und Konzentrationslagern des Fasehismus grausam zu Tode gequält worden waren. Bereits bei der Beschlußfassung über die Errichtung dieses Mahnmals im Steyrer Gemeinderat erklllrte der KPO-Mandatar Otto Treml, diese Gedenkstätte solle auch daran erinnern, daß die. Gefahr eines neuen, weltzerstörenden Krieges nicht gebannt sei, und daß heute alle Menschen der Erde fünfzl,gmal durch die ange.häu!ten Atomwaffen getötet werden könnten. Besonders Europa sei dabei au! das äußerste gefährdet, weil unser Kontinent am meisten mit Atombomben bestückt ist. Geld kann Atombombe nicht bannen Schutzraumillvslonen des Zivilschutzverbandes in Steyr Ein Jcmig,lieren nJi.t Zahlen, bei denen es um fragwfirdige Projekte des Zlvils chuh:vcrba,ndes geht, wird lm Zusammenha.ng mit der "Planung von Schutzrli.umen" ibetriebeo. Nach MelnW11g des Landeshauptma,nns von Oberösterreich, Dr. R:atzenbilck, gewlnn•t die Schut,;- raumplanung „Im Rahmen der zivilen La111desvert.eld:iguog auch In Ober• österrelch ·besondere ßedeutung". Pas -Land Oberösterreich war bere it, ffu die Unte rsuchung der Schutzraum-Situation in d er S,ta,dt Steyr rund 1,2 MiNione n Sclhi'i.!!n,g auszugeben, wobei a uch ellll BundeSfZuschuJl in der Höhe von 300.000 Schilling ~swährt wurde. Steyr besitzt noch aus d em zweiten Welt· krieg al,te Schutzräume und au~gelassene Erdstollen. tBei dem Sto!Jensystem der Stadt in den Gebieten Münicihholz, Schloßbeng, Tabor, Märzen,ke !ler und Tevfel.sgra.ben handelt es siah um total veraltete Ani!agen aus der Nazizeit, die den damaligen Erfordernissen zum Schutz der Bevölkerung nur teilweise en t.s prachen. iEs g,ab bei den drei anglo- amerikan.ischen Bombenangriffen auf Stey,r im Jahre 1944 immerhin 210 Bombenopfer, wobei damals 250-,Ki1o-Spr€111gbomiben eingesetzt wurden. ,,In der hewti,gen Zeit, bei einem K~leg mit Atomwaffen, Trägerraketen und MarsC''oflugik.örpem gibt es kein Vol'Warnsystem und daher auch keinen Sclbutz der Bevöl!.kerung", nimmt der kommunistische Gemein<lerat Otto Treml, Steyr, .zu den Tllu.sionen des ~ivHschutzes Stellung. Der einzige wirkliche Schutz vor der allesvernkhtenden Atombombe sei der verstärkte Kampf für Abl1iistunig und Frieden. Gemeinderat Treml w,ies ferner d aTauf hin, <laß Bunti und Land 37 Jahre nach Ende de, zweiten Weltkrieges nicht bereit waren, für die Beseiti,gun,g der im Kriege mit dunklem TarnansLrich vens,elhen:en Fassaden der Wohinan'lagen in S'tey,rMüni chholz auch nur einen einz!,gen Schilling beizusteuern. Gleichzeitig wil4 man die Bevölkerung irrel'Ml• ren un:d ihr weismachen, daß es ber eits für SO Prozent der Steyrer Ein• wo.hner „im Falle eines Krieges" ausreichend Schutz gäbe. Der Zivi!JSchutzverband fordert aber zu den bereit, ,gewährten Lan• des- und Bunde&nitteln für das verrottete Steyrer Stollensys,te.m weitere Millionenbeträge. Man Ueß diurc-hb1kken, daß ein ,,wlrksame.r Schutz" bei Investitionen in der Höhe von 75 M!Hlon~n Scfrlill'ing gegeben sei. . Die ZivHschiiltzer ha,ben zuletzt auf ihrer Generalversammlung in We'l.s am 2.7. November bei der oberösterreichischen Landesregierung „die ge11etz1lche G.rundlage für die , Errie<h- ·t"-ti.tl,g; voll fun~lons:l'älhiger Schu'2!- räume" urgiert. Dabei haben viele Gemein-den, die vom Zivilschutzverband um Subventionen angebettelt wurden, län•gst erkannt, daß mit Steue'l'lllllllonen der Bevölke.runig die Übel un<l Ursachen eines Atomkrieges ndcht beseitigt werden können.
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